Nachdem die fünf Bürgermeisterkandidaten ihre Fragen auf der Handwerkermesse beantwortet hatten, machten Sie sich auf den Weg und wurden nicht mehr gesehen.
War es das? Wohl kaum!
Da war doch noch was? Richtig. Wir haben Kommunalwahlkampf, das heißt, es werden die Bürgermeister und der Rat der Stadt gewählt. Der Rat der Stadt setzt sich aus den Kandidaten der Parteien oder auch den Einzelkandidaten zusammen. Es werden 40 Mitglieder in den Rat gewählt. So weit so gut.
Nur bis heute haben die Parteien uns nicht verraten, was sie denn die nächsten Jahre mit uns vorhaben. Ansatzweise ist zu erahnen, dass in den nächsten 5 Jahren weitere 1.000 Bürger unsere Stadt verlassen werden.
So die Prognose des neuen Flächennutzungsplans, der unwidersprochen von allen Parteivertretern hingenommen wurde. Aber haben wir unter der Ägide von Bürgermeister Eckhardt und dem jetzigen Beigeordneten Wiggenhagen in den letzten 10 Jahren nicht schon 3. 000 Einwohner verloren? Der Beigeordnete Wiggenhagen, der von der CDU nominiert wurde, wusste nichts dazu zu sagen – ist halt so ( Schulterzucken ).
Hier, aber auch in anderen Bereichen des politischen Geschehens, ist doch wohl noch erheblicher Klärungsbedarf. Ein "weiter so", wie in den letzten 10 Jahren, was man nur als ein dahin werkeln bezeichnen kann, sollte es nicht geben, kann es aber auch nicht geben.
Mit was sind die Parteien denn vor 5 Jahren angetreten und was haben sie verwirklicht? Ist es nicht so, dass Wahlen auch die Zeit der Bilanzen sind aber auch die Zeit der Neuorientierung?
Was haben die Parteien in den letzten 5 Jahren geleistet? 5 neue Firmen in Oelkinghausen angesiedelt, die Gas- und Elektroleitungen dazu beschlossen?
Die Fuzo mehr schlecht als recht nach 25 Jahre auf die Beine gestellt? 150 m Strasse neu geteert? Eine Menge Kreisel in den Stadtteilen gebaut?
War es das für 5 Jahre?
Gehen wir mal auf die Internetseiten der einzelnen Parteien um uns zu informieren. Vorab nennen wir jedoch die verantwortlichen Personen, die ihre Parteien in den letzten 5 Jahren geführt haben. So wie es aussieht auch weiter führen werden.
CDU Fraktionsvorsitz: Herr Walter Faupel
Parteivorsitz: Herr Johannes Kraft
SPD Fraktionsvorsitz: Volker Rauleffs
Parteivorsitz: Christian Zink
FDP Fraktionsvorsitz: Wolfgang Frey
Parteivorsitz: Wolfgang Frey
Bündnis90/Die Grünen Fraktionsvorsitz: Sabine Hofmann
Parteivorsitz: Werner Kollhoff
FWE Fraktionsvorsitz: Rolf Hüttebräucker
Parteivorsitz: Rolf Hüttebräucker
UBE* Parteivorsitz: Manfred Schott
*Die Strukturen waren nicht genau zu erfahren.
Soweit zu erfahren war, treten alle vorgenannten Parteien zur Kommunalwahl ´09 an.
Die Bürgermeisterkandidaten haben wir schon mehrfach vorgestellt.
Dem Vernehmen nach soll sich noch eine weitere Partei anmelden, die dem konservativem Lager nach eigenen Aussagen angehört.
Und jetzt etwas "Besonderes" in diesem Wahlkampf, der Bürgermeister wird letztendlich der Chef der gesamten Verwaltung. Er soll quasi ein Scharnier zwischen dem Rat, als politische Instanz und der Verwaltung als ausführendes Organ, sein.
Wenn also die Bürgermeisterkandidaten Ihre politischen Ziele auf der Handwerkermesse genannt haben, so ist das reines Wunschdenken und als Humbug abzutun. Außerdem haben die Kandidaten offensichtlich nicht den Status des Bürgermeisters begriffen. Hier sollte die Verwaltung vor der Wahl einen Kurs zwischen schieben, also Aufklärungsarbeit leisten. Na ja, Nichtwissen ist auch ein Wissen.
Beide sind aber nur einem Herrn Rechenschaft schuldig, dem Wähler.
Nun zu der Frage, wo und wie kann der Wähler sich über die Ziele der Parteien informieren? Wählen heißt ja auch zu wissen, was man lässt oder was man nicht lässt.Nur im Internet. Oder meint jemand, der Wähler jagt nunmehr hinter den Parteien oder Kandidaten her?
Die Wahl bedeutet also eine bewusste Selektion des Wählers gegenüber den ihm zur Verfügung stehenden Parteien als auch Kandidaten.
In diesem Zusammenhang finde ich die Internetauftritte unserer Parteien hier in Ennepetal einer Demokratie vollkommen abträglich. Sie sind nicht informativ, bedienen sich der Floskeln und überholen sich gegenseitig im Allgemeinem. Wie soll da ein Wähler wählen? Wir haben inzwischen über 30 Fragen von Wählern, die eben erwarten, dass sich die Kandidaten stellen und zwar frühzeitig organisiert aber nicht drei bis vier Tage so mal eben vorher informieren. Hallo, am Sonntag kommen wir uns vorstellen, vor der Modenschau!!!!
So hören wir immer wieder, der Wähler will, weil er ein schlechtes Gewissen hat, seinen Wahlzettel ungültig machen.
Nun, haben wir hier nicht gebloggt um mit den Parteien oder Kandidaten zu kuscheln, vielmehr liegt uns das Wohlbefinden der Stadt aber auch des Gemeinwesens am Herzen. Gesine Schwan Kandidatin für das Präsidentenamt, als auch unser Bundespräsident Horst Köhler haben im letzten Jahr mehrfach betont, dass die Politikverdrossenheit eine Bedrohung für unsere Demokratie ist aber auch ein Problem der Politik und damit der Politiker.
Jeder, auch die Politiker aber auch die Bürger sind dazu aufgerufen, der Bedrohung entgegenzutreten. Gedankenlosigkeit, Oberflächlichkeit oder auch Gewohnheit sind nur drei Merkmale die der Demokratie abträglich sind.
Deshalb möchten wir uns nicht daran beteiligen, sondern "hauen" den Parteien und Kandidaten auf die Finger und möchten ihnen zurufen: Stellen Sie sich den Wählern, zeigen sie das eine freiheitliche Demokratie gelebt werden kann!
Hier der derzeitige Stand wie es um die Parteien aussieht, wie sie uns informieren:
Die SPD macht es sich einfach verweist auf ihren Bundestagsabgeordneten Röspel und das die Bürger doch bitte ihre Stadt selber gestalten sollen. Die Bürgermeisterkandidatin selber bringt ein umfangreiches Paket auf die Beine, was als Bürgermeisterin aber doch nicht ihre Aufgabe ist. Zum Schluss sagt sie doch tatsächlich:
Sollten Sie darüber hinaus Fragen, Anregungen und Hinweise haben, bitte ich Sie herzlich darum, sich bei mir zu melden.
Toll, sie sagt damit nichts anderes, ich weiß nicht, ob wir oder sie überhaupt Probleme haben. Wenn ja, rufen Sie mich doch mal an. Auf der Handwerkermesse war sie aber doch so kämpferisch. War das nur eingeübte Schau? Frau Schöneberg, Herr Rauleffs, wir sind hier in Ennepetal und haben Wahlkampf!!!!!!!
Die CDU stellt ein Sammelsurium von Aktionen vor, die die Verwaltung aber ganz alleine umsetzen kann, dafür brauchen wir keinen Gemeinderat.
Ob nun Schulkinder in der Pause mit Nahrungsmittel versorgt werden, irgendwo ein Rasen grün angelegt wird , dass sollten doch Selbstverständlichkeiten sein, die ohne zutun des Rates durch die Verwaltung erledigt werden können.
Und überhaupt, wie es dazu kommen konnte, dass Schulkinder erst durch den Kinderschutzbund versorgt werden und sodann ein Ratsbeschluss her musste, ist nur mit Kopfschütteln nachzuvollziehen. Das sollte doch ein Akt von menschlicher Vernunft oder Güte auf Sachbearbeiterebene sein. Wo war, und das ist eine der Aufgabe des Rates, die Kontrollfunktion ausgeübt worden?
Na ja, und der Bürgermeisterkandidat Wilhelm Wiggenhagen hat schon mal verlauten lassen, er würde auch mal eine Website machen lassen. Und wenn jemand eine Frage stellen würde, würde er die auch zeitnah ( was auch immer das heißt ) beantworten ( Wie gnädig von euer Herrlichkeit ).
Und weiter, er will sich nicht über die Mitbewerber auslassen, was denn sonst, warum nennt man das denn Wahlkampf.
Aber was zeichnet ihn denn aus für dieses Amt, was unterscheidet ihn denn von den anderen? Noch einmal, wählen heißt, Unterschiede aufzeigen und das Beste zu wählen.
Oder soll diese Bescheidenheit ein Merkmal des zukünftigen Bürgermeisters sein? Oder will er die Wähler im Unklaren lassen? In der Regel heißt es im politischen Geschäft jedoch wie folgt: Ich will den Job, mehr nicht. Inhaltlich habe ich im Moment nichts zu bieten. War es das was Sie meinen, Herr Wiggenhagen?
Dann suchten wir die Seite der FDP auf. Es ist sowohl ein Parteiteilprogramm, als auch die Vorstellung der Bürgermeisterkandidatin Frau Dr. Hella Siekermann.
Auch hier, das Bürgermeisteramt ist ein anderes Amt. Der Bürgermeister kann keine politischen Ziele auf die Tagesordnung setzen. Er kann darauf hinweisen, dort sollten wir etwas tun, mehr aber auch nicht.
Wie in der Presse jetzt berichtet, ist die Voerderstraße als Radweg eingeteilt. Das hätte der Bürgermeister dem Rat vor Beschluss zur Fuzo mitteilen müssen, das ist seine ureigenste Aufgabe, hier hat der Verwaltungsapparat total versagt.
Nun, Frau Dr. Siekermann, dies wäre eine Aufgabe für Sie, eine Führung anzustreben indem die Mitarbeiter motiviert sind den Bürgermeister nicht zu blamieren. Wo auf Sachbearbeiterebene schon die Möglichkeit besteht den Bürgermeister anzusprechen, ohne das dieser aus der "Haut fährt". Denn der öffentlich wirksame Auftritt eines Vertreters der Stadt hinsichtlich eines Personalproblems, war und ist eine Ohrfeige für die Art der Führung.
Dann die FDP selber: Auf der einen Seite weiß jeder irgendwo ist die Krise hier in Deutschland. Nur, wenn die Partei mal eben rd. 600 Tsd. Euro Kindergartengebühr streichen will,( hört sich gut an) auf der anderen Seite aber den Kindergarten ausbauen will, so ist das ganze nicht so schlüssig. Wie und wo finanzieren wir das?
Dann sollen die öffentlichen Gebäude in Schuss gehalten werden. Haus Ennepetal sieht aber nicht so aus, als wenn es die letzten 10 Jahre eine Sanierung gesehen hätte. Da bröckelt und bröselt es, dass es eine wahre Freude ist. Das die Privaten alles besser machen können, hat sich jetzt in der auf uns zukommenden Krise als Mythos erwiesen, na ja, die Liberalen denken ja noch.
Die Seite ist meines Erachtens die beste Seite unter allen Bewerbern, informiert jedoch nicht optimal für diesen kommunalen Wahlkampf. Das Programm sollte schlüssiger sein.
Die Partei Bündnis90/Die Grünen hat ja schon einmal die alte Seite mit den alten Dankesreden raus genommen und versucht sich tapfer an einer neuen Seite (LOB).
Auffällig ist jedoch die teilweise wortgleiche Argumentation aus dem vorigen Wahlkampf. Die Wahlkampfes Erweiterung der Grünen ist die Fuzo als neues Thema. Gut die Gemüter haben sich an der Fuzo erhitzt, aber auch die Argumente der Grünen sind nicht geeignet das Thema zu versachlichen. Und, ist die Fuzo das einzige Problem in Ennepetal? Und, wenn wir ohne Konzept die Fuzo, mit dem beantragten Mobiliar zustellen, werden sicher sofort die fehlenden Einzelhändler kommen? Was für eine Hilflosigkeit! Das Problem ist viel subtiler und bedarf einer Analyse. Es gibt keine oder unzureichende Verkaufsflächen also auch keine Einzelhändler. Einzelhändler gibt es aber, die sich für die Stadt interessieren, sehen aber die Strukturen des Wettbewerbs, der Schwerpunkt liegt auf Discounter, nicht auf Fachhandel, also gehen die, nach örtlicher Augenscheinnahme. Das sind nur zwei Punkte.
Also alles noch mal nachbessern, der Informationsgehalt der Seite tendiert gegen Null Sie haben keinen Bonus mehr, indem Sie sich vielleicht dem Erhalt der Laubfrösche widmen, das kann der BUND viel besser. Sie sollten die Politik etwas breiter wahrnehmen. Weiter sehe ich in der Navigation die Personenbutton. Heißt das nunmehr, sie huldigen dem längst vergessenen Personenkult?
Die FWE ist für uns die schlechteste Partei, die noch nicht einmal den Ansatz von Informationen bietet.
Der Slogan: "Unser Herz schlägt für Ennepetal", kann man heute vielleicht für einen Herzchirurgenkongress Im Haus Ennepetal benutzen, aber doch nicht für einen Wahlkampf.
Dann noch so ein Slogan:
Als Freie Wähler engagieren wir uns ehrenamtlich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt Ennepetal.
Also die Anderen machen es übrigens auch ehrenamtlich oder sollen wir jetzt Mitleid mit den Freien haben? Unsere Heimatstadt Ennepetal, aha, die anderen Bewohner dieser Stadt dürfen diese Stadt nicht als Heimat bezeichnen? Welche Probleme werden mit diesen beiden Sprüchen wohl gelöst?
Da kann man aber als Wähler sehr viel mehr erwarten, zumindest das diese Freien die Finger auf die Wunden dieser Stadt legen, sie sind doch frei. Schalten Sie die Seite ab oder strengen sie sich mehr an um zumindest die Grundinformationen für den Wähler bereitzuhalten.
Die letzten, nämlich die UBE können wir nicht bewerten, wir wissen sie sitzen im Rat der Stadt Ennepetal, haben dort zwei Sitze und können die Hand heben. Allerdings kennt der Verfasser dieses Artikels zumindest Manfred Schott aus früheren Tagen. Was aber erst einmal nichts zu sagen hat.
Nun zu dem Kandidaten Dr. jur. Mehner. Im Gegensatz zu den Parteien als auch zu den anderen Kandidaten ist die Seite als Blog sehr "anspruchsvoll" zu lesen. Inhaltlich wird da einem schon viel geboten. Nun, da Herr Mehner sich entschieden hat auch für den Rat der Stadt zu kandidieren, fällt es mir schwer zu sagen, sind seine Aussagen dem Ratsmitglied oder dem Bürgermeisterkandidat geschuldet. In der Regel benutzt Herr Dr. jur.Mehner die Sprache des fabulierens und des parlierens, wechselt aber sehr schnell in den Bereich von zukunftsweisenden politischen Gedanken, denen man wohl folgen kann. Man muss dem ganzen aber nicht folgen. Er hat zumindest die "Katze aus dem Sack" gelassen. Er ist der einzige der in Teilen die Zukunft anspricht. Hat aber erheblich Schwierigkeiten in den sozialen Bereichen, was aber nichts heißen will. Denn die anderen Parteien haben auch hier ihre Defizite (Problem der Tafel und der hungernden Schulkinder), da hilft auch kein Landes- oder Bundesverband weiter,Menschlichkeit ist da angesagt.
Alles in allem würden wir die Seite auf Grund des Inhaltes aber auch des Bezuges zum aktuellen Kommunalwahlkampf mit der FDP an erster Stelle setzen. Wenn Herr Dr. jur. Mehner jetzt noch eine klarere Linie einschlagen würde, so wäre er uneingeschränkt bei uns an der Spitze, in punkto Informationen für den Wähler.
Zum Schluss möchten wir nochmals betonen, Ennepetal hat erhebliche Probleme, die auf eine Lösung warten. Es nützt also nichts, diese zu verschweigen und die Wähler und Bürger im Unklaren zu lassen.
Wir wollen mal ein paar Probleme ansprechen:
" Bevölkerungsrückgang, 3.000 in 10 Jahre, in 15 Jahre bis zu 10.000
" Jugendliche haben hier keine Heimat und damit keine Bindung.
" Attraktivität der Stadt gleich NULL.
" Touristisch zwar interessant, aber keine Strukturen vorhanden.
" Nahversorgung in den Quartieren mangelhaft.
" Mangelhafte Transparenz der Verwaltung und des Rates gegenüber dem Bürger.
" Leitbilder werden einfach durch den Rat aber auch die Verwaltung ignoriert
" and so on
Das einzige Gute was hier in Ennepetal zu verzeichnen ist, sind die Menschen und die Natur. Nur für beide können weder die Verwaltung noch die Politiker etwas.
Weiter, die Probleme sind lösbar, wenn sie denn mal angegangen werden und zwar mit dem Bürger. Die Politiker müssen nicht immer so tun, als wenn sie das Ohr am Bürger haben – haben sie nicht. Und wenn diese Politiker mal was öffentlichkeitswirksam machen, müssen sie nicht so tun, als wenn das alles auf ihrem Mist gewachsen wäre – ist es in der Regel nicht.
Also mal die Einflüsterer loben, macht die Politiker doch direkt menschlich.
Ach so, mit dem Internet haben alle Parteien ihre Probleme. Nur wie wollen Sie die Zukunft gestalten, wo die Kommunikation so eine wichtige Rolle spielt. In den USA werden massenweise Printmedien auf Kosten der Online Medien geschlossen, Blogs, CMS, CRM, ERP die ganze Palette des social Networking ist dort Alltag.
Denken Sie, als diese schreckliche Katastrophe von Winnenden geschah, hatten wir 1 Stunde später per Twitter schon die Übersicht, was passierte, nur wir wollten dieses nicht glauben. Zwei Stunden später hatte die Blogosphäre virtuelle Kondolenzbücher ausgelegt. Wir haben am nächsten Tag eine schwarze Seite erstellt.
Auch der Vorfall am Reichenbach Gymnasium wurde per Twitter ganz anders dargestellt, als es in den Printmedien rüber kam.
Die Zukunft wird viel, viel schneller sein, es wird unterschiedliche Informationswege geben, wobei schon heute das Internet den Printmedien überlegen ist. Eine der Bloggerinnen, Katharina Borchert, genannt die Großstadtnomadin, hat die Redaktionsleitung der WAZ Online Medien Gruppe übernommen, eine gute Frau, eine Frau mit Rückgrad, die es machen wird. Wenn die lokalen Printmedien nicht an ihren Problemen arbeiten werden, werden sie eines Tages zur Gänze verschwinden. Zur Zeit wird noch zuerst der Printbereich und dann der Online Bereich versorgt. Nicht mehr lange! In den USA ist das ganz anders.
Deshalb denken Sie daran, ran an die Tastatur, je eher je besser. Hätten Sie gedacht dass nur ein Blogger soviel in Ennepetal politisch bewegen kann? Wahrscheinlich nicht.
Aber keine Sorge, ich bleibe Ihnen allen erhalten und berate Sie auch, sei es indirekt über dritte oder direkt per 4-Augen-Gespräch.
Ein Vorschlag von mir, organisieren Sie doch gemeinsam mit mir diese von mir angeregte Podiumsdiskussion im Haus Ennepetal. Gerne würde ich mit einem zweiten Moderator die Organisation übernehmen und würde sogar meine Uniform, sprich einen Anzug, anziehen.
Ich kann mir auch vorstellen ihnen zu zeigen wie solch eine Veranstaltung bestens funktioniert. Es geht aber auch ohne mich, aber informieren und beteiligen sie die Wähler an der Wahl. Übrigens es macht auch nichts wenn sie dem Wähler mal sagen, dafür habe ich kein Konzept. Er wird es verstehen.
Das wäre eine Demo für eine funktionierende Demokratie in Ennepetal, der WDR würde sogar berichten. Aber bitte mit einem Vorlauf von 6 Wochen ( Hat seine Gründe )
Und es soll doch nicht in Ennepetal heißen:: "Ennepetal ist die einzige Stadt, wo Mangel an politischer Befähigung den Weg zu den höchsten Ehrenämtern sichert." – (frei nach Carl von Ossietzky)