Was geht mich das an
[jpg] Nach der Wahl ist vor der Wahl. Ein alter Spruch für Dauerwahlkämpfer, die von der politischen Arbeit nichts halten. Städte und auch ganze Regionen sind von diesen Spezies bevölkert, denen die ihnen anvertrauten Gemeinwesen vollkommen egal sind. Es geht nur um Personen, die man irgendwie aus dem Rennen kicken muss. Da ist einem jedes Mittel recht um sein Ziel zu erreichen. Was uns dabei stört ist die billige und dumme Art wie man uns als Presse versucht vor diesen verlogenen Karren zu spannen.
In Schwelm war es mal wieder so weit. Bürgermeister Jochen Stobbe lud die Schwelmer zu einem Gespräch ein. Der Schwelmer Bahnhof soll nun endlich einen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) erhalten. Also wollte der Bürgermeister mal wissen ob die Schwelmer noch was zu dem Bahnhof zu sagen haben, gleichzeitig wollte er die Besucher über den neusten Stand dieses Bauvorhaben informieren.
Und wie das so ist, ist solch eine Veranstaltung gleichzeitig eine Werbeveranstaltung des Bürgermeisters. Das machen die Bundeskanzlerin, die Minsterpräsidenten, die Landräte oder auch Oberbürgermeister, landauf und landab. Die nicht Regierenden tragen es mit Fassung. In Schwelm allerdings hatten sowohl die CDU als auch die FDP ihre Fassung verloren.
Bürgermeister Stobbe gab mit seinen städtischen MitarbeiterInnen, den AVU MitarbeiterInnen und dem AVU Geschäftsführer Thorsten Coß, den VER MitarbeiterInnen und dem Dipl.-Ing. Thomas Schulte fleißig Rede und Antwort. Währenddessen lief der Schwelmer Kämmerer und erste Beigeordnete Ralf Schweinsberg mit einem tragbaren Micro und Lautsprecheranlage herum um evtl. Stimmen der Bürger einzufangen. Es mischten sich unter die 50-60 Schwelmer Bürger die Schwelmer CDU und FDP Fraktion. Immer wieder wurde lautstark von den etwa 10 Politikern reklamiert, dass der Bürgermeister keine Fragen beantworten wolle. So versuchte der FDP Fraktionsvorsitzende Michael Schwunk, nebst seinem „Kumpel“ dem CDU Fraktionsvorsitzenden Oliver Flüshöh EN-Mosaik zu instrumentalisieren, indem beide auf unsere Redaktion einredeten, Bürgermeister Stobbe würde keine Fragen beantworten. Wir winkten ab. War es doch augenscheinlich, wie der BM mit den Schwelmern redete. Als wir unter die Menge gingen merkten wir als auch unsere Kollegen von den anderen Verlagen, dass in Absprache die gleichen Informationen unter die Leute gestreut wurden und das bekanntermaßen von den zuvor benannten Parteien.
Die Frage ist jetzt: Haben die CDU und die FDP dieses Schmierentheater nötig? Und haben sie damit die politische Arbeit eingestellt? Wird es in Zukunft nur noch Schlammschlachten geben?
Zur Erinnerung: Der Bürgermeister einer Stadt steht der Verwaltung vor. Politisch gesehen ist er neutral, auch wenn er einer Partei angehört. Normalerweise kann er sich zurück lehnen und auf die Ideen seiner Ratsleute warten. Nur welche Ideen hatten die Ratsleute der Mehrheitsparteien bis heute? Ernst-Walter Siepmann (BfS) muss sich um die Geldbeschaffung des defizitären Schwelme Bades kümmern, hier springt die Stadt Schwelm weiter in erheblichem Maße mit einem Betrag von 70.000,– Euro für 2012/2013 dem Verein zur Seite. Die Stadt Schwelm befindet sich in der Haushaltssicherung. CDU und FDP haben sich bis jetzt durch die Umkehrung der Bismarckstraße verdient gemacht, sie haben Gutachten auf den Weg gebracht als Gegengutachten zur eigenen Verwaltung. Weiter haben sie sich als Blockierer für weitere politische Entwicklungen verstanden.
Das Rathaus, was den Schwelmer durch seinen Zustand jeden Monat einiges kostet, weil Entscheidungen blockiert werden, ist ein gutes Beispiel für diese Politik.
Und jetzt der Bahnhof. Jeder Besucher soll gefälligst weiter über die Straße stolpern, einen modernen Bahnhof mit den notwendigen elektronischen Anzeigemöglichkeiten, braucht Schwelm nicht. So produziert man ein positives Image. Toll. Den Zuschuss von immerhin 1,07 Mio. Euro von dem die Stadt Schwelm 131 tsd. Euro dazu legen muss, braucht die Stadt Schwelm auch nicht?
Es geht ja noch weiter. Warum, fragt sich die Redaktion von EN-Mosaik?
Nun, wir denken, es geht um die verletzte männliche Eitelkeit der beiden Herren Schwunk und Flüshöh. Nicht sie sind Bürgermeister, sondern ein anderer ist Bürgermeister. Und das, dass kann doch nicht sein. Und über diese Eitelkeiten vergessen beide Herren den Wahlauftrag und das in sie gesetzte Vertrauen der Schwelmer Bürger. Was geht sie das schon an. Tja, so spießig kann Politik sein. Kein Wunder wenn sich viele Bürger von der Politik abwenden.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm
Update 06.Juni 2013 13:26h
Telefonisch hat uns ein Schwelmer CDU Mitglied erreicht, dem die Art der Präsentation seiner Partei während der Veranstaltung nicht behagte. Unsere Kritik sieht er zwar berechtigt, mahnt jedoch eine konstruktivere Kritik an.
Nun, es ist zwar nicht unsere Aufgabe Ideen zu entwickeln, aber wir stellen uns einmal diesem Ansinnen.
Was hat die CDU/FDP Koalition gehindert im Rahmen der CO2 Offensive die angestoßene E-Bike Idee von den Firmen AVU und VER zu erweitern und am Schwelmer Bahnhof eine E-Bike Station einzurichten. Diese könnte mit Ennepetal und Gevelsberg verbunden sein. Bezahlt werden könnte mit Smartphone.
Aber, das wäre wieder Politik für Schwelm. (JPG)