Archiv für die Kategorie: Politik / Europa

 [jpg] Parlamentspräsident Martin Schulz besuchte neulich eine Grenzstadt in der Türkei. Rund 100.000 Einwohner hatte diese Grenzstadt aufzuweisen, nur, diese türkische Grenzstadt hatte 125.000 Flüchtlinge aufgenommen.

Seit zwei Wochen wird das Flüchtlingsproblem zerredet. Die Schlepper sollen bekämpft werden und ihre Boote vom Militär zerstört werden. Allerdings könnten die Boote noch Flüchtlinge auf dem Schiffsboden haben, also lieber nicht. In Libyen will man ein Lager aufbauen, mit Antragsstelle für Asyl. Doch halt, Libyen hat kein funktionierendes Staatswesen mehr – Bürgerkrieg halt. Nordafrika ist eben ein unsicheres Pflaster. Libanon und Jordanien haben zusammen 10,9 Millionen Einwohner und gehören zu den armen Ländern, sie nehmen zusammen 3 Millionen Flüchtlinge auf. Drei Millionen Flüchtlinge!

Und Europa? Nach dem Auslaufen der italienischen Rettungs-Operation „Mare Nostrum“, mussten erst einmal 700 Menschen ihr Leben durch ertrinken lassen, ehe die EU reagierte. Frontex, die Grenzer der EU, wurden ins Mittelmeer geschickt, die allerdings die Flüchtlinge abwehren sollten und nur den, dem internationalen Seerecht zutreffenden Schiffsnotstand, Schiffbrüchigen zur Hilfe eilen sollten. Und wieder fanden Schiffsbrüchige den nassen Tod, die EU reagierte und schickte nun mehrere Kriegsschiffe die sich an der Rettungsaktion beteiligen sollten. Hunderttausende sind inzwischen seit 2013 an den Küsten der EU an Land gebracht worden. Die Lager in Griechenland und in Italien sind überfüllt, die Flüchtlinge haben sich auf den Weg in den Norden gemacht. Kein Mensch kümmert sich darum oder hält sie auf. Dublin sah was anderes vor. Auf der Straße, auf Bahnhöfeb und in Elendsquartieren überall übernachten sie, auf dem Weg nach Norden. Und der Strom der Flüchtlinge reißt nicht ab. Und wieder reagierte die EU. 40.000 Flüchtlinge (plus 20.000) sollen nach einem Schlüssel auf ganz Europa verteilt werden. Nur 16 von 28 der EU Staaten wollen keine Flüchtlinge zugeteilt bekommen. Brüssel ist anscheinend nicht in der Lage ein derartiges Problem zu lösen. Sonntagsreden ja, aber Probleme beherzt anpacken und lösen? Eher nicht.

Gott sei Dank überlagert das Griechenland Problem alle andere Probleme. Es ist etwas ruhiger um das Flüchtlingsproblem geworden, dadurch das die Griechen ein Plebiszit angekündigt haben. Brüsseler Kalkül?

So können wir uns der Ursachenrecherche widmen, warum die Menschen des Balkans oder aus Afrika sich nach Europa auf den Weg machen.

Hal Far/Malta, Amygdaleza|Lesbos/Griechenland, Lampedusa|Palermo|Messina/Italien, das sind nur sechs Camps innerhalb der EU in denen tausende von Flüchtlinge unter unwürdigen und unmenschlichen Bedingungen „hausen“ müssen. Die UNO mit der Flüchtlingsorganisation UNHCR hat die EU ermahnt ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Einhaltung, der auch von der EU unterzeichneten „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ nach zu kommen.

Die Sonderbotschafterin für das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) Angelina Jolie rief im Uno-Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft zum besseren Schutz von Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland Syrien auf. „Es ist abscheulich zu sehen, wie Tausende Flüchtlinge vor der Haustür des reichsten Kontinents der Welt ertrinken“

Seit 2013 brennt das Flüchtlingsproblem der EU auf den Nägeln. Eine grundsätzlich Regelung dieses Problems ist noch nicht einmal im Ansatz in Sicht. Wie selbstverständlich werden die Leistungen der Südländer der EU in Anspruch genommen. Bei Griechenland, das tausende Flüchtlinge aufgenommen hat, klingt es sogar zynisch, wenn Brüssel den Rotstift im sozialen Bereich ansetzen will, Griechenland aber die Flüchtlinge nach den Dublin Verträgen versorgen muss.

In der Zwischenzeit hat sich noch eine weitere Flüchtlingsroute aufgetan, die Bulgarien und Ungarn tangieren. Deutschland, Belgien, Holland oder Frankreich zucken mit den Schultern, denn sie haben ja keine Probleme und verweisen auf die Südländer. Solidarität einer Wertegemeinschaft sieht anders aus.

Wieso machen die Flüchtlinge sich jetzt auf einmal vermehrt auf den Weg? Und warum nach Europa?

Der Balkan

• Dem Zusammenbruch der Sowjetunion, folgte der Zusammenbruch des ehemaligen Jugoslawien. Was folgte waren blutige Kriege. Das Land zerfiel in mehrere Einzelstaaten, die Wirtschaft brach ein und eine hohe Arbeitslosigkeit konnte man registrieren. An der Neuordnung der Staaten war maßgeblich die EU beteiligt, wobei die europäischen Staaten auch militärisch unter dem Schild der Nato eingriffen. Wir erinnern uns an die hunderten von Jagdbomber, die ihre zerstörerische Last über dem ehemaligen Jugoslawien abwarfen. Viele der Staaten des ehemaligen Jugoslawien sind heute nicht überlebensfähig und besitzen keine Zukunftsperspektiven, weil die wirtschaftliche Infrastruktur und deren Basis fehlt oder zerstört wurde. Aufgrund der fehlenden Zukunftsperspektiven fliehen viele der Menschen, überwiegend aus dem Kosovo und Bosnien-Herzegowina,  in den EU Raum. Da aber die Staaten des ehemaligen Jugoslawien als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft wurden, werden alle Flüchtlinge wieder in ihre Heimatländer zurück geschickt. Da gibt es Kroaten, Serben, Slowenier, Montenegriner, Mazedonier, Albaner, Kosovaren und Menschen aus Bosnien-Herzegowina in Deutschland die inzwischen schon in Deutschland eingebürgert wurden.Fakt ist jedoch, Deutschland und die EU haben aufgrund der Vorgehensweise im damaligen Jugoslawien Krieg eine Verantwortung übernommen, die mit dem Abzug der Jagdbomber nicht aufhörte. Europa hatte 1991 damit zum ersten mal versucht eine ernstzunehmende Rolle zu spielen, was in einem Fiasko endete. Die jetzigen Flüchtlinge sind eine Spätfolge des damaligen Eingreifens der EG (Heute EU); denn bis heute haben diese Staaten nicht wieder Tritt gefasst. Kroatien ist zwar EU Mitglied, tatsächlich gehört es jedoch zu den „Zwergen“ der EU. Die restlichen Beitrittskandidaten des ehemaligen Jugoslawiens, müssen wohl erst einmal warten da die EU-Kommission eine Konsolidierungsrunde einlegt. Trotz allem oder gerade weil es so ist, werden wir weiter mit Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien rechnen müssen.
• Das nächste Problem ergibt sich aus dem weit zurückliegenden Kolonialismus in Afrika. Die europäischen Staaten und die USA hatten sich in Afrika das geholt was sie brauchten. Die USA ihre Sklaven und die Europäer die Rohstoffe. Die Afrikaner wurden wie Leibeigene behandelt und waren rechtlos, sie waren ja Untermenschen für die westliche Welt. Als im Zuge der afrikanischen Aufstände eine Kolonialmacht nach der anderen die afrikanischen Staaten in die Unabhängigkeit entließen, ließen die Europäer eines zurück – europäisches Chaos. Das einzig positive was man den Europäern anrechnen konnte, war das eingeführte Bildungssystem und rudimentäre Teile eines Gesundheitssystems. Es gab zwar ein europäisch ausgerichtetes Wirtschafts- und Finanzsystem, womit die Afrikaner jedoch nichts (noch nichts) anfangen konnten. Schnell stellten die ehemaligen afrikanischen Kolonien fest, dass ihre Abhängigkeiten zu ihren ehemaligen Kolonialmächten noch Bestand hatte. Das Postkoloniale Zeitalter brach an und der Neokolonialismus tat sein übriges um die alten Abhängigkeiten in neuer Form wieder aufleben zu lassen. Nehmen wir zwei Beispiele:

Republik Kenia

Die Republik Kenia wurde 1963 von Großbritannien in die Unabhängigkeit entlassen. Die wirtschaftlichen Infrastrukturen haben sich bis heute kaum verändert. Die Briten haben Tee, Kaffee und Blumen von den Einheimischen anpflanzen lassen. Touristik ist ein weiteres Wirtschaftsfeld mit 53% des BIP. Tatsächlich ist Kenia aber nicht in der Lage sich selber zu ernähren. Die fruchtbaren Böden sind alle für Tee, Kaffee oder Blumen in riesigen Monokulturen angebaut. Die restlichen Böden taugen nur bedingt zum Anbau von Nahrungsmitteln. Die Einfuhren übersteigen die Ausfuhren und die angebauten landwirtschaftlichen Erzeugnisse können nicht zu Ernährung der Bevölkerung herangezogen werden. Nennenswerte Industrie ist nicht zu registrieren. Die Arbeitslosenquote liegt bei rund 40% und das seit Jahren.

Dies führt dazu, dass die Jugendlichen oder jungen Erwachsenen keine Lebens-Perspektiven haben und sich auf den Weg machen. In Europa werden sie dann als Wirtschaftsflüchtlinge wieder nach Afrika abgeschoben. Ach ja, und noch eines. Die Touristik bringt eine hohe HIV/Aids Quote < 6,9% und damit eine Absenkung der durchschnittlichen Lebenserwartung auf < 59,8 Jahre. (Alle Zahlen CIA World Fact Book )

Elfenbeinküste (Republik Côte d’Ivoire)

Die Elfenbeinküste wurde 1960 von Frankreich in die Unabhängigkeit entlassen. Auch hier haben sich die wirtschaftlichen Strukturen nicht und nur unzureichend verändert. Hier werden Kakaobohnen, Kaffee oder auch Palmöl angebaut. < 25 % der Menschen leben von der Landwirtschaft. Daneben gibt es noch einen kaum nennenswerten Industriebereich. Und neuerdings die Erdölproduktion die Geld in die Kassen der Eliten spült. Trotz allem gehört die Elfenbeinküste zu den hochverschuldeten Ländern, auch nachdem 2008 ein Schuldenschnitt gemacht wurde.

Vergleicht man die Wirtschaftsstrukturen des Jahre 1960 mit denen des Jahres 2013 sind kaum Veränderungen in der Entwicklung festzustellen. Dazu hatte die Elfenbeinküste mehrere Bürgerkriege zu überstehen, die die Entwicklung des Landes zurück warf.

Demokratische Republik Kongo

Der Kongo wurde 1960 von Belgien in die Unabhängigkeit entlassen. In der Folge wurde das Land von unzähligen Kriegen zerrissen und ist bis heute nicht zur Ruhe gekommen.
Wirtschaftlich besitzt der Kongo ungeahnte Mengen an Rohstoffe, wie Diamanten, Gold, Kupfer, Blei oder Zinn sowie Holz und Kaffee aber auch weitere landwirtschaftliche Produkte. Und was noch wichtiger erscheint ist die Coltan Produktion. Coltan aus dem Niob und Tantal gewonnen wird ist für die Produktion von Elektrogräten von großer Bedeutung.

Aber auch hier muss man feststellen, der Kongo kann seine Bevölkerung nicht ernähren; denn es reicht nicht Landwirtschaft zu betreiben, vielmehr müssen die Erzeugnisse einen Preis haben den die Bevölkerung auch entrichten kann.

Ich gebe zu, ich habe die Übersicht über die drei Länder verkürzt dargestellt, es geht aber um den Sachverhalt, warum Menschen aus vermeintlich sicheren Staaten keine Perspektiven mehr sehen und sich tausende Kilometer unter unsäglichen Bedingungen auf den Weg machen. Viele dieser Flüchtlinge landen in Containern in meinetwegen Jordanien, viele in Zelten in der Türkei oder landen unter Pappkartons auf den Klippen am Rande des Hafens von Calais.

Zurück zu dem Skandal, der ein Skandal der Europäer gegenüber den Ländern ist wo die Flüchtlinge herkommen.

Alle Balkan- oder afrikanische-Staaten bekommen gebetsmühlenartig mitgeteilt, kommt ihr zum Westen werdet ihr „blühende Landschaften“ erhalten. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt nur „blühende Landschaften“ für die korrupten Eliten. Die Eliten in Afrika wohnen in schwer befestigten Stadtteilen mit bewaffneten Sicherheitskräften. In der Regel sind die Eliten korrupt, werden von Transparency International im Ranking auf den hinteren Plätzen geführt. Die Balkanländer sind zwar nicht so korrupt, jedoch funktioniert auch hier der Staat nicht.

Das zweite Problem ist die Bildung. Die Bildungseinrichtungen sind meistens nicht kostenfrei. Nur zahlen, können nur die Eliten. Folge: Analphabetismus.

2.000 Milliarden Dollar oder 2 Billionen Dollar sind in den letzten 50 Jahren von den reichen Ländern in den armen Süden an Hilfsgeldern geflossen. Und was ist passiert? Wirtschaftliche Entwicklung oder ein irgendwie gearteter Wirtschaftsaufschwung? Fehlanzeige. Das Bildungssystem oder das Gesundheitssystem beide Systeme wurden nicht weiterentwickelt. Das Geld wurde nur dazu verwendet um die bestehenden Strukturen zu erhalten, die uns unsere Rohstoffe oder landwirtschaftlichen Erzeugnisse garantieren. Und was auch wichtig ist, die Absatzmärkte sollen erhalten bleiben oder bereitet werden, um den westlichen Produkten den Boden zu bereiten. 50,– Dollar/Monat verdient ein Landarbeiter, trotzdem hat er mit seinen Produkten keine Chance gegen die subventionierten Produkte der EU anzukommen.

Die Alimentierung der Völker führt nur bedingt zu einer Ruhigstellung der Länder. Denn, ob Europäer, Asiaten oder Afrikaner, alle wollen eine bessere Perspektive. Und nach über 50 Jahren haben die Völker es einigermaßen kapiert, es gibt keine Perspektive für sie. Die einzige Perspektive ist das Leben in den Slums der Großstädte, teilweise ohne Wasser und unter hygienischen Verhältnissen die für uns Europäer unvorstellbar sind. In den Dörfern Afrikas kann es keine Entwicklung geben, weil das Land Großgrundbesitzern gehört. So werden Nahrungsmittel aus  Europa oder den USA ins Land gebracht um den Menschen den Tagesbedarf an Nahrung zu ermöglichen. Das der fruchtbare Boden nebenan für Tee, Kaffee oder Kakao verwendet wird oder nicht bewirtschaftet wird, wird da übersehen.

Der dritte Grund sind die ewigen Kriege die geführt werden. Kinder werden nachts aus den Dörfern entführt und zu Soldaten ausgebildet, andere Dörfer werden überfallen, die Frauen misshandelt um sie aus dieser Gegend zu vertreiben, weil dort Rohstoffe vermutet werden.

Um es kurz zu machen, die Länder die im Würgegriff des Westens sind, können sich nicht entwickeln, der Kolonialismus war nie weg gewesen.

Die Folge ist eine riesige Völkerwanderung von sage und schreibe 60 Millionen Menschen, die nichts aber auch gar nichts zu verlieren haben. 20 Millionen leben in Flüchtlingscamps, sei es in Containern oder Zelten und werden von der UNHCR versorgt. Jedes Jahr läuft die UNHCR den Staaten hinterher, weil das Geld auszugehen droht. Trotz allem verhungern jedes Jahr Menschen die auf der Flucht sind. Mütter mit ihren Kleinkindern liegen im Straßengraben vollkommen ausgezehrt, weil sie es nicht geschafft haben ein Flüchtlingscamp zu erreichen.

Viele sehen den Weg nach Europa als Ausweg für sich und ihre Angehörigen, es sind die stärksten die es geschafft haben, die schwächeren mussten zurückbleiben oder sind verhungert, verdurstet.

Sie nehmen jede Chance wahr, um sich aus dieser Misere zu befreien.

Sie kommen seit 2012 mit Booten verschiedenster Art, die überladen sind, über das Mittelmeer. In dieser Zeitspanne haben schon 15.000 Menschen ihr Leben gelassen. Im Mittelmeer ertrunken, begraben ohne Namen, Maltas Premierminister Joseph Muscat nannte in Brüssel das Mittelmeer den Friedhof Europas. In der Zwischenzeit gibt es mehrere Routen über die Europa erreicht werden kann.

Da geht Brüssel her, und verhandelt über 60.000 Flüchtlinge die unter den EU Staaten verteilt werden sollen. Da werden Kriegsschiffe ins Mittelmeer geschickt um Schlepperboote zu zerstören.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos erklärte den Schleppern den Krieg und die Außenbeauftragte Federica Mogherini erarbeitet ein neues Konzept, welches nun humanere Züge trägt. Das eigentliche Problem, die Ursache dieser „Völkerwanderung“, wird jedoch ausgesessen.

Viele Ökonomen fordern ein Ende der derzeit gescheiterten Entwicklungspolitik des Westens. Umdenken ist angesagt. Die Afrikaner sind keine „kleine Kinder“ die strahlend ein gebrauchtes Smartphone zeigen und glücklich mit dem Erreichten sind. Sie wollen gefordert und ernst genommen werden nicht alimentiert werden, ein Sack Hirse und der Monat ist gerettet? Sie wollen ihr Land bewirtschaften, dafür bedarf es aber einer Landverteilung. Die europäischen Großgrundbesitzer weg und Kleinbauern ran. Und sie brauchen keine hochsubventionierten Produkte der EU die die afrikanischen Märkte kaputt machen.

Europa ist der reichste Kontinent, reich nicht nur im monetären Sinn, sondern Europa hat Köpfe die weit schwierigere Probleme gelöst haben und lösen könnten. Und diesen Köpfen gelingt es nur 60.000 Flüchtlinge unter 500 Millionen Europäern zu verteilen? Was für ein Armutszeugnis. Als Europa 1945 zwei bestialische Kriege hinter sich hatte, halb Europa in Schutt und Asche lag, machten sich Millionen von Menschen auf den Weg um neue Perspektiven zu suchen und fanden sie bei den Nachbarn. Während der Kriege nahmen viele Staaten europäische Flüchtlinge auf, auch hier wieder waren es Millionen. Und heute sind wir nur für 60.000 Flüchtlinge gut?

Die Länder des Balkans und die afrikanischen Länder sind in diese Situation gekommen, weil der Westen und damit auch Europa den Kopf in den Sand gesteckt hat. Europa sollte Verantwortung übernehmen und sich mehr einfallen lassen, als eine Verteilung von 60.000 Flüchtlingen die ja doch nur als eine Alibiveranstaltung gedacht ist.

Europa hat großes Glück; denn mit der Griechenlandkrise ist das Flüchtlingsproblem winzig klein geworden, wen interessieren schon die paar Ertrunkenen im Mittelmeer. Ich denke die Berliner Regierung und die Brüsseler Administration würden gerne über die Wochen die Griechenlandkrise in den Schlagzeilen der Mainstreammedien oder Hofberichterstatter sehen. Alexis Tsipras als Dämon Europas, verdrängt jede andere Schlagzeile, auch tausende ertrunkene Flüchtlinge.

Unsere Verteidigungsministerin Ursula Gertrud von der Leyen macht einen lustigen werbewirksamen PR Besuch bei den deutschen Kriegsschiffen die just ein paar Flüchtlinge aufgefischt haben. Damit ist das Problem für unsere Regierung erledigt? Und unser Innenminister Karl Ernst Thomas de Maizière hat das Bleiberecht etwas geschmeidiger gemacht, jetzt können (Kriminelle) Flüchtlinge schneller abgeschoben werden oder in Abschiebehaft genommen werden. Schön das wir noch andere Probleme haben, als diese Flüchtlinge.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Brüssel