Haushaltsplan 2011- Auftakt in Ennepetal

[jpg] Man ahnte es bereits im Vorfeld, die Zahlen standen alle fest und eine Beratung sollte es nicht geben. Dem Vernehmen nach hatten Rauleff (SPD), Faupel (CDU), Wiggenhagen (Stadt) und Kaltenbach (Stadt) im Vorfeld die Zahlen alle schon unter sich ausgemacht. Und so tagte der Umweltausschuss am 19.10.10 in der biologischen Station. Tagen? Von wegen.

Erst einmal mussten die Ratsmitglieder das Mitteilungsbedürfnis der Bewohner der biologischen Station in rund 60 Minuten an den Brandhauser Hammerteichen über sich ergehen lassen. Eindrucksvoll konnte man die Vergangenheit der Stadt Ennepetal besichtigen, die nur noch aus Grundmauern besteht. Die Teiche verkommen und versifft, ein beredet Zeugnis der Ennepetaler Denkmalpflege in der Praxis. Warum man nicht weiter gefahren ist um auch direkt die Burger Mühle und deren Reste zu bestaunen kann ich nicht begreifen.

Tja, so versteht man den Umgang mit der Vergangenheit und der Identität einer Stadt in Ennepetal. Zufrieden mit dem Ergebnis ihres Nichttuns trafen sich die Ausflügler dann in der Station und widmeten sich den Tagesordnungspunkten. Na ja, man war jetzt etwas müde, aber noch nicht müde genug, also wurden erst einmal ein paar unverfängliche Tagesordnungspunkte abgehandelt.

Da stellte die biologische Station mit Herrn Janzen laufende und zukünftige Projekte vor irgendwie musste man ja auch einmal sagen wo das ganze Geld hingekommen ist, welches die Station im Laufe der Jahre bekommen hat und auch weiter bekommt. Der Tagungsraum bzw. Umweltbildungsraum war mit dem Modernsten eingerichtet was der Markt so her gab. Im Vergleich dazu sieht der Ratssaal fast wie eine Bruchbude aus. Und dann mussten die Ratsmitglieder noch den Bericht von Herrn Hübner über sich ergehen lassen. Es ging um den EEA, den European Energy Award, wofür man im Rathaus schon ein Team von rund 5 Personen gebildet hatte. Die laufen nunmehr durch das Rathaus und spüren den übermäßigen Energieverbrauch auf. Und wer am schnellsten die Bildschirme und Computer auf Stand by gestellt hat, der bekommt eine Erfolgsprämie in Höhe von 1.000,– €, die schon einmal im Haushalt eingestellt wurde. Für diesen Nonsens stellen wir bis 2014 rund 40.000,– €  zur Verfügung.

                   

Und dann kam auch schon der nächste Vortrag, KNEF (Konzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern) für die Heilenbecke und den Hasper Bach. Tja, und wer hätte das gedacht, die beiden Bäche haben Wasser und das ist am Lauf unterschiedlich belastet. Und an den Bachrändern befinden sich Sträucher unterschiedlichster Art. Und – wichtig  – man braucht Geld um an Landesfördermittel ran zu kommen, na so etwas. Und wofür? Die beiden Bäche müssen/sollen renaturiert werden, sprich, da wo die Bäche durch Bauten begrenzt werden, müssen die Bauten weichen oder wie sollte man das verstehen? Also nieder mit dem Heilenbecker Center und freie Sicht auf Gevelsberg? Locker wurde da mal eben über 450.000,– €  in fünf Jahren geschwafelt. Nun waren aber alle Anwesenden müde; denn die Uhr hatte weitere 90 Minuten vergehen lassen. Zwei weiter Tops konnten nicht aufgerufen werden.

Und da die Konzentration gegen Null tendierte, wurde jetzt der Haushaltsplan 2011 vorgenommen. Eine gute Dramaturgie. Jetzt kam der Gipfel der Stümperei.Der Ausschussvorsitzende legte einen Antrag vor. Formlos! In diesem Antrag beantragte der Umweltausschuss!!! die Verwaltung möge zur nächsten Hauptausschusssitzung……. Kein Adressat, keine Unterschrift auf diesem Blatt. Wie bitte?

Einen Antrag kann eine Partei oder eine Person stellen, aber doch nicht der Ausschuss. Der Auschuss kann nur auf Grund eines Antrags beschließen. Und was machten die Ausschussmitglieder, sie stimmten über diesen Antrag ab. Sowas gibt es eben nur auf der "Insel der Glückseligen". Formal ist der Antrag damit doch nicht gestellt worden, also konnte auch nicht abgestimmt werden. Nun, die Ausschussmitglieder waren zu müde um sich nochmals aufzubäumen.

Und jetzt ging es an den Haushalt 2011.

Und der ging jetzt Ruck Zuck durch und wurde mit 7 ja Stimmen bei 6 Enthaltungen (SPD und FWE) durchgewunken. Dabei hatten die vorgelegten Blätter es in sich. Einesteils betrafen sie andere Fachbereiche und andererseits fanden sich hier Streichungen zu bestimmten Produkten. Lustig war eine Einsparung des Citymanagement ab 2012 in Höhe von 50.000,– €, die bei Licht betrachtet ja gar nicht vorgesehen waren. Die Bewilligung lief doch sowieso in 2011 aus. Aber na ja, wir sparen etwas ein was wir nicht ausgeben wollten. Und bei den Personalkosten? Also bitte, wir werden unseren liebgewordenen Kollegen nicht ans Zeug flicken.  Ich denke gerade über die Worte "Luftnummer" und "dubios" nach. Sie auch?

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal