Ennepetal, Insel der Glückseligen
[jpg] Man sagt ja, Geschichte wiederholt sich nicht. In Ennepetal scheint dies jedoch nicht gültig zu sein. In der Weimarer Republik stand man den Nazis gleichgültig gegenüber, ging man doch davon aus, der Spuk würde sich von alleine erledigen. Sah man damals doch den Feind der Demokratie eher in der linken Ecke. So konnte sich die damalige "völkische Bewegung" ungestört entwickeln und letztendlich als das kleinere Übel auch die Macht übernehmen. Auch damals sah man in den Rathäusern über die vielen, teils hochkriminellen Aktivitäten einfach hinweg, galt es doch die linken Störenfriede, auch die Sozialdemokratie, in Schach zu halten. Über 60 Jahre, nach dem das verbrecherische Regime der Nazi von der Geschichte hinweg gefegt wurde, sollte man meinen jeder Einzelne habe diese Lektion internalisiert.
Nicht so in Ennepetal in der Stadtverwaltung und bei den etablierten politischen Parteien.
 |
| NPD Riege im Ratssaal |
Da "kräht" der Bündnisgrüne Sven Hustadt: "Als Mitglied im Wahlausschuss , werde ich mir die Unterlagen der NPD genau ansehen" . Wir haben noch nicht einmal einen Mucks von dem Bündnisgrünen gehört. Auch von anderer Seite wurden diesbezüglich Ankündigungen verlautet. Und was wurde daraus? Nun der Wahlausschuss winkte die Neonazis ohne Kommentar durch, keine Frage, nichts wurde bemerkt. Außer, man könne halt nichts daran ändern.
Mehner, der Paradiesvogel von Ennepetal, wurde jedoch akribisch behandelt, obwohl in diesem Fall die formellen Voraussetzungen offenbar noch nicht einmal im Ansatz erfüllt wurden. Zwei, drei Sätzen wären ausreichend gewesen. Aber eine ganze Stunde?
Nun sind wir davon ausgegangen, die Stadtverwaltung hätte im Zusammenhang mit den Neonazis ihren Job gemacht. Ist es doch bekannt, dass sie an anderen Orten den Zugang zu den Wahlen erschlichen haben, mit teilweise krimineller Energie. Und hier sollte das anders sein?
Da kommt uns doch die Meldung der WR mit Entsetzen auf den Tisch, ein Bürger unserer Stadt wurde als Direktbewerber auf deren Listen gesetzt. Er versichert vor der Stadt, er habe nichts davon gewusst.
Ja hat denn die Stadtverwaltung nicht vorher im Falle der Neonazis die einzelnen Bewerber überprüft? In anderen Städten ist das gang und gäbe, will man sich doch nicht dem Vorwurf aussetzen, man wolle ihnen Vorschub leisten. In Ennepetal ist das offensichtlich egal, da ist man mit anderen Dingen beschäftigt.
Die dreitägige Einspruchsfrist ist vorbei und gut ist. So schreibt die Stadt Ennepetal auf ihrer Webseite lapidar:
"Dennoch wird sich an der Kandidatur nichts ändern, da die Beschwerdefristen abgelaufen sind. Damit wird der Kandidat auf den Stimmzettel übernommen und hat natürlich im Falle seiner Wahl das Recht, diese abzulehnen."
Das darf doch nicht wahr sein!!! Wir haben die Landeswahlleiterin angerufen, die uns tatsächlich bestätigte, nach der Einspruchsfrist ist keine Möglichkeit mehr vorhanden in den nun ablaufenden Prozess bis zur Wahl am 30.08.09 einzugreifen. Wir wollten das nicht glauben, gibt es doch bei den Juristen die Möglichkeit des Antrages auf Widereinsetzung in den vorherigen Stand, auch dies, so die Wahlleiterin, wäre nicht vorgesehen. Einzige Möglichkeit wäre nach der Wahl, die Wahl in diesem Bezirk anzufechten, was evtl. zu einer Wiederholung der Wahl führen würde.
Wenn das Schule macht, dann können wir uns, Voraussetzung ist naive und schlafmützige Stadtverwaltung, auf folgendes einstellen:
Ein unbescholtener, geachteter und bekannter Bürger findet sich ohne es zu wissen auf den Wahlzetteln der Neonazis wieder, womit diese sich die notwendigen Stimmen einholen. Er braucht nicht den Wahlbezirk zu gewinnen, nur die Stimmen zählen, sodass über die Reserveliste ein anderer in den Rat einzieht. Mehrere Wahlbezirke werden auf diese Art und Weise mit besetzt und über die Reserveliste kommen auch mehrere Neonazis in den Rat. Man muss das nur mal zu Ende denken, eine fatale Strategie die unsere Demokratie herausfordert.
Da unsere Demokratie sehr bequem, unbeweglich und meines Erachtens nicht mehr streitbar ist könnte man über ein paar Jahre die Neonazi Bewegung wieder in unserer Demokratie "begrüßen".
Was verdammt noch mal hat die Stadtverwaltung gehindert, die nicht bekannten Bewerber einmal anzurufen und zu fragen ob sie ihre Zustimmung zu dem Wahlvorschlag auch gegeben haben? Wo ist das sogenannte kompenten Verhalten der höheren Verwaltungsfachwirte? Ist die besondere deutsche Geschichte nur noch ein Smalltalk wert, so bei Bierchen und Bockwurst? Man bedauert das Ganze,beißt mal in die Bockwurst und trinkt einen Schluck Bier dabei, und gut ist?
Auch wird es Zeit das die etablierten Parteien sich an ihre Landesvorstände wenden, um eine Gesetzesänderung zu erreichen, so dass nach solch einem Vorgang, immerhin wäre das ja ein Betrug, die Möglichkeit geschaffen wird, diese Partei zum Teufel zu jagen, sprich die Zulassung zur Wahl nachträglich zu verweigern.
Hier in Ennepetal wird sich sicher nichts ändern, wir haben unsere Insel der Glückseligen indem die Vergangenheit vergessen ist. Es zählt nur der heutige Tag und die Zukunft ist in weiter Ferne. Sensibel sind wir nur wenn wir an unsere persönliche Verantwortung erinnert werden.
Wie sagt unsere Frau Nachbarin so schön sinngemäß: Es wird Zeit, dass wir die Vergangenheit als solche behandeln, sprich vergessen. Wir müssen uns um unsere Zukunft kümmern und die ist halt rosarot, wenn man den von ihr favorisierten Kandidaten wählt. Sensibilisiert wie sie nun einmal ist, bietet sie unbedarft dem Neonazi Hüsgen eine Plattform, wo er sich dementsprechend profilieren kann. Das Hüsgen seine Botschaft so unter die Leute bringen kann, interessiert dabei wohl nicht. Hinterher kann sie ja mit einem roten Kärtchen sich dementsprechend profilieren. So schafft man sich halt seine eigene Bühne. Eine wahrlich fatale Einstellung, die uns die Verantwortung nimmt und das reflektierende Denken unterbindet.
Wie infantil muss man sein um solch einem Ruf zu folgen? Denn das hört sich so ein bisschen an wie, "es war ja nicht alles schlecht was im dritten Reich passierte", und bei diesem Gespräch möchte ich nicht dabei sein.
Jürgen Gerhardt
[jpg] Immer mal wieder muss ich mir den Vorwurf gefallen lassen, die Damen Hofmann, Schöneberg und Siekermann oder neuerdings den Bürgermeisterkandidaten Wilhelm Völlmecke nicht im Fokus meiner Kritik zu haben. Den Schuh ziehe ich mir auch an. Nur, Völlmecke ist für mich kein ernst zu nehmender Kandidat nach seiner Vorstellung während des SIHK Forums. Anders die Damen, nur die waren ja bisher noch nie in der Verantwortung, sprich sie konnten ja nicht beweisen, dass sie es können. Auf der anderen Seite sind die Damen in Deckung gegangen, als Walter Faupel von der CDU, unser guter alter "Silberrücken" ihnen in Bausch und Bogen die Eignung absprach. Faupel eröffnete den Wahlkampf indem er die politische Diskussion von Anfang an unterband und einen Schmuddelwahlkampf, mangels Inhalte, heraufbeschwor. Wiggenhagen hatte sich nie davon distanziert, also trug er diese Anfeindungen gegenüber den politischen Mitbewerberinnen.
Da schreibt mir ein ehemaliges Ratsmitglied, dass dieser Sachverhalt wie in unserem Artikel beschrieben ja so gewollt sei. Denn auch die Anträge des Rates hält niemand in der Stadtverwaltung fest. Die Anträge kommen zwar über den Hauptausschuss in den Rat und werden dann an die Fachausschüsse weiter überwiesen, dort werden sie auch behandelt. Werden sie aber dort nicht abschließend behandelt und zur Abstimmung überwiesen, kann es sein, dass dieser Antrag im Nirwana landet. Eine allumfassende Kontrolle, wie das von uns im Ansatz reklamiert wurde und in der Industrie gang und gäbe ist, findet in der Stadtverwaltung nicht statt,ist noch nicht einmal angedacht, so unser Informant.
Es war beim TREFF 55 + der Evangelischen-Freikirchlichen Gemeinde in Milspe,(s. unseren Bericht:
Hierfür benötigt man nur ein paar Tabellen in einer bereits vorhanden Datenbank der Stadt, ein paar Zeilen Script, wie PHP, Perl, Ruby, Java, geht aber auch mit den von der Stadt favorisierten Microsoftprodukten.
Nachdem nun bis heute diese Sparte nicht aufgetaucht ist, hörten wir auf Nachfrage bei ihm, ja, die Sache ist aufgenommen worden, allerdings nicht an einer zentralen Stelle, sondern eben je nach Fachbereich sortiert. Nur bitte wo finden wir diese Seiten, woher wissen die Bürger, dass es diese Einrichtung gibt? Und geht es nicht einfacher?
[jpg] 1945 ging der zweite Weltkrieg zu Ende, ein Krieg der über 50 Millionen Menschen das Leben gekostet hat.
So ist es nicht verwunderlich, dass die NPD Kandidaten alle 20 Wahlbezirke besetzen eine Reserveliste von immerhin 12 Kandidaten und einen Bürgermeisterkandidaten stellen konnten. Der Wahlausschuss behandelte die Causa Mehner in allen Einzelheiten bis hin zu einer zweifachen Ehrenerklärung sehr ausführlich, was sehr ungewöhnlich für einen gescheiterten Wahlantrag ist, dass aber die formellen Voraussetzung der NPD leider erfüllt wurden, dafür fand er kein einziges Wort. Der demokratische Konsens beinhaltet aber ein "Flagge zeigen". Wenn Herr Kraft von der CDU eine persönliche Erklärung im Namen des gesamten Rates abgeben darf, so wäre es angesagt gewesen, diese auch im Zusammenhang mit der Zulassung der NPD auszuweiten. Dann so weiter der Konsens, der inzwischen auch seit Jahren durch die Medien im Internet aber auch bei den Printmedien Bestand hat, durfte der Bürgermeisterkandidat der NPD in einem Forum seine Sicht der Dinge als 192ü Andre ( 1920 ist das Gründungsjahr der NSDAP ) verbreiten. So ist es doch in allen ernsthaften Internetforen gang und gäbe, solche Beiträge unverzüglich zu löschen, da gab und gibt es nie eine Diskussion. Ob der an anderen Orten postende Andre18 ( 18 steht für Adolf Hitler) mit dem vorher genannten identisch ist konnte ich nicht heraus bekommen. Weiter konnten wir heraus bekommen, dass es ein Bündnis gegen "Rechts" hier in Ennepetal gab, in welchem der Bündnisgrüne Sven Hustadt Mitglied war, dieses Bündnis soll aber seit Jahren nicht mehr getagt haben.
Ca. 250 weiße Plastikstühle wurden in Reihen aufgebaut, sorgfältig von den letzten Regentropfen trocken gewischt und ganz allmählich trafen die ersten Zuschauer ein, die sich auf den angekündigten Film "Dirty Dancing" freuten.Ich selbst habe diesen Kultfilm bereits vorher 6 mal gesehen, hatte auch dafür vorher bei der Auswahl gestimmt, konnte viele Passagen aus dem Film inzwischen mitsprechen und war gespannt auf das, was uns hier geboten wurde. Es war mein erster Besuch eines Open-Air-Kinos und es war beeindruckend..jpg)
Es begann noch im Hellen mit einer Gitarren- und Gesangsdarbietung der Osnabrücker Vollblutmusikerin Jenny Leimbrock. Ihre eigenen Songs und auch von ihr vorgetragene Coverhits erinnerten stark an die junge Joan Baez. Eine beeindruckende Stimme, die es verdient hat, einen eigenen Auftritt in einem dementsprechenden Raum in Ennepetal (z.B. in der Musikmuschel im Hülsenbecker-Tal) zur Verfügung gestellt zu bekommen. Bestimmt gibt es hier genug Anhänger dieser Musikrichtung (Folk u.ä.), die ein Konzert mit Jenny Leimbrock begrüßen würden.
[jpg ] Wo sind sie, die herausragenden Persönlichkeiten in Ennepetal? Ich will ja nicht gerade einen Ennepetaler Barak Obama haben, dass wäre sicher total überzogen. Auch einen europäischen Obama gab und gibt es nicht.
Unser Interesse war groß, sind wir doch an einer Aufklärung hinsichtlich der Aussagen des ersten Beigeordneten der Stadt Ennepetal, dem Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, sehr interessiert. Denn die Attraktivität unserer Stadt liegen unseren Usern aber auch anderen Bürgern doch sehr am Herzen.