Nichts hören, Nichts sehen, Nichts sagen will das der Rat in Ennepetal?
[jpg] Es ist schon ein lustiger Verein unser Rat und unsere Stadtverwaltung mit unserem kompetenten Bürgermeister. Da haben wir einen Haushalt der sämtliche "Tücken" des Haushaltsrechts offenbart und es besteht für jeden ernsthaften Menschen, der einigermaßen etwas von Finanzen versteht, Gesprächs- und Handlungsbedarf. Und was passiert? Nichts.
Da "tingeln" drei Bürgermeister der CDU, zwei ehemalige und ein im Amt befindlicher, in Düsseldorf herum und verkaufen uns das irgendwie über die neue Verlautbarungsseite der CDU als Wahrnehmung von Interessen der Stadt Ennepetal.
Der schon einmal gescheiterte Ennepetaler "Stadtumbau West" Antrag wurde durch unseren "heiß geliebten und kompetenten" Bürgermeister W. Wiggenhagen (parteilos !!!!) der Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) vorgestellt. Vorgestellt? Wahrscheinlich wurde er der Landtagspräsidentin in die Hand gedrückt und Michael Eckhardt (parteilos!!!!) hat geknipst. Was soll das? Da wird suggeriert was so nicht stimmig ist. Das Bild wurde übrigens im Foyer aufgenommen, die Landtagspräsidentin war da sicher gerade auf dem Sprung. Vorstellung? Und im übrigen,haben wir das Geld für den Eigenanteil der anfällt, würde der Antrag durchgehen?
Muss das Image von Wilhelm Wiggenhagen aufpoliert werden? Sind die drei Bürgermeister etwa noch nie in Düsseldorf gewesen und deshalb orientierungslos? War das eine PR Aktion?
Nun ich war und bin ja jetzt auch in Düsseldorf, allerdings in anderer Mission. Aber ein bisschen mehr habe ich mich schon vorbereitet. Also liebe Bürgermeister Wiggenhagen und Eckhardt und Döpp BM a.D., falls sie diesen Antrag nochmals stellen wollen, so ist dafür beratend die Innovationsagentur Stadtumbau NRW, Leitung Dipl.-Ing. Froessler, die wieder ist unterstellt dem Ministerium für Bauen und Verkehr (MBV), Leitung Minister Lutz Lienenkämper zuständig.
| Der Landtagspräsidentin, Frau van Dinther hätten sie vielleicht eine Petition übergeben können, meinetwegen mit dem Inhalt: Der Landtag möge mehrheitlich beschließen in die Ennepetaler Stadtverwaltung und den Rat der Stadt Weisheit zu schicken. Frau van Dinther ist eine nette und hilfsbereite Frau und versteht sogar Spaß.
Wenn sie ihr gesagt hätten, sie möge ihr Buch einmal anfassen, weil sie mit ihrem Buch und der Landtagspräsidentin abgelichtet werden wollen, sie hätte dies getan.;) |
 Regina van Dinther, Foto Pressestelle |
Zurück in Ennepetal wollten sie uns nunmehr einen vormachen. Aber was ist denn nun mit dem Stadtumbau West Antrag, haben sie den nun abgegeben oder nicht? Die Spesenabrechnung möchte ich aber mal sehen. Im Umfeld des Landtages sind einige Restaurants die sehr, sehr, edel sind.
Da wir jetzt zwei CDU Verlautbarungsseiten haben, die sich gegenseitig kommentieren wird es immer lustiger hier in Ennepetal. Versucht Herr Heymann von der CDU mit seinem Portal, versehen mit einer dicken CDU Brille, zumindest mit einer gewissen Seriosität seine Seite zu betreiben, gerät das Forum der Frau Nachbarin inzwischen zu einer "kabarettistischen" Veranstaltung. Frau Nachbarin scheint eine SPD und Schöneberg Paranoia zu haben. Jedes mal, wenn etwas von der SPD kommt was nicht in ihrem Sinne ist oder die CDU angreift, haut sie drüber, dass die Schwarte kracht. Der Name Schöneberg, so scheint es, löst gar "hysterische" Anfälle aus. Da wird auf einmal munter gelöscht
So schreibt Frau Nachbarin im Eingang:
"Hier können Sie toben und loben, kritisieren und animieren oder lauschen und tauschen. Kurz: Sie dürfen sagen, was Ihnen am und auf dem Herzen liegt."
Nur das ganze war so nicht gemeint, wie sich seit geraumer Zeit herausstellt. Das gilt nicht für die CDU und Wilhelm Wiggenhagen, da ist es aus mit der Toleranz. Da wechselt Frau Nachbarin fix den Status und aus HSP wird flugs ein Admin, der ganz souverän die Löschtaste betätigt und gelbe oder rote Karten verteilt.
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[Hier ein Sreenshot aus dem Forum "Wir Ennepetaler". Bitte anklicken, um Text in ganzer Länge zu lesen] |
Ist die Aktion vorbei, erscheint wieder HSP. HSP sagt dann auch sogleich sinngemäß , sehen sie ich habe dem Admin Bescheid gesagt. Wenn das mal nur nicht in den Zustand der Schizophrenie endet :-)) Aber wie gesagt, Frau Nachbarin hat sicher inzwischen den Status eines "kabarettistischen" Forums erreicht.
Im Großen und Ganzen dienen beide Auftritte dazu von den Problemen unserer Stadt abzulenken, denn die sollen ja im Hintergrund im Sinne von wem auch immer gelöst werden. Wer steht denn wieder auf gegen die Demokratie?
Der Rat der Stadt wäre gut beraten wenn er eine Sitzung einberufen würde, in der der Gesprächsbedarf erörtert werden sollte. Der Rat sollte wieder das Zepter des Handelns in die Hand bekommen und sich nicht andauernd von der Stadtverwaltung vorführen lassen. Das Prinzip der Organtreue wird von der Stadtverwaltung sonst mit den Füßen getreten. Auch sollte der Rat artikulieren, dass es nur mit ihm geht und nicht gegen ihn, ansonsten verliert er seine Daseinsberechtigung.
Ich möchte einmal ein paar Fragen definieren, die mir, wenn ich Ratsmitglied wäre auf den Nägeln brennen würden.
Dies nach Durchsicht der xls Tabelle die von der Stadtverwaltung für jeden einsehbar ist und die ich mir runter geladen habe.
1. Wieso hatte die Stadtkämmerei für 2009 die Gewerbesteuer auf 45 Mio angesetzt obwohl gesamtwirtschaftlich bekannt war, dass 2008 die Wirtschaft in den Keller gehen würde? Welche Zahlen wurden für die Steigerung zu Grunde gelegt? Woraus leiteten sich die 45 Mio Haushaltsansatz ab?
2. Wie sieht es mit der wirtschaftlichen Situation des ZET Gebäudes aus? Inwieweit arbeitet das ZET überhaupt wirtschaftlich? Gibt es dort eine Erfolgsanalyse? Sind die in die Selbstständigkeit entlassenen überhaupt noch selbstständig? Gibt es dort Verträge, indem die dort geförderten die gemachten Aufwendungen wieder zurückzahlen sollen? Was ist wenn die Job Agentur die Räumlichkeiten nicht mehr mietet?
3. Wieso reichte der Haushaltsansatz 2009 nicht für Kindergärten aus? Das KiBiz ist seit 2007 in Kraft, eine Änderung wurde mit Datum 1.8.08 in Kraft gesetzt. Eine über 20% Nachmeldung bei den freien Trägern sollte doch etwas näher begründet werden.
4. Wieso sind unsere Personalkosten exorbitant höher als vergleichsweise anderer Städte. Rund 40% höher als unsere Nachbarstadt Gevelsberg. Wie hoch ist der durchschnittliche pro Kopf Personalaufwand? Wie viel Personal haben wir einschließlich der GmbH´s? Wie ist der Vergleich zu unseren Nachbarstädten?
5. Warum haben wir eine 2. Nachtragssatzung, müssen wir noch mit einer 3.Nachtragssatzung rechnen? Sind mit der 2. Nachtragssatzung auch alle Ungereimtheiten beseitigt?
6. Der Zuschuss zum Platsch auf 633, 5 Tsd. deutet auf eine wirtschaftliche Fehlentwicklung hin. Wie ist überhaupt das Platsch noch wirtschaftlich zu führen? Wäre es nicht besser das Platsch zu schließen oder in Privatbesitz zu veräußern? Wäre es nicht besser es ähnlich wie in Schwelm an einen Bürgerverein zu übergeben? Finden hierzu überhaupt Entscheidungsfindungsgespräche statt?
7. Ebenso der Zuschuss für das Haus EN in Höhe von 306 Tsd. Gibt es hier eine Auslastungsquote der Räumlichkeiten? Wurde schon einmal ein professionelles Eventmanagement angedacht, welches auf Provisionsbasis die Auslastung erhöhen kann? Wie hoch sind die aufgelaufenen Erhaltungs-und Renovierungsaufwendungen, gibt es das Zahlen?
8. Die Kluterhöhle bekommt einen Zuschuss von 160,6 Tsd. bei 48.000 Besucher im Jahre 2008, wäre das salopp betrachtet ein Zuschuss von immerhin 3,34 Euro pro Besucher. Wie betrachten sie die wirtschaftliche Situation für die Zukunft? Investitionen die die Attraktivität der Höhle erhöht sind sicher aus eigener Kraft nicht möglich. Die Einrichtung der Höhle hat noch nicht einmal einen Minimalstandard vergleichbarer Kureinrichtungen. Wie gedenken sie diesen Umstand, der seit Jahren vorherrscht abzuändern? Gibt es hierzu Konzepte oder können diese kurzfristig erstellt werden?
9. Zinsen für Gewerbesteuerrückzahlung auf 120 Tsd. War die Wirtschaftsförderung 2008 nicht im Gespräch mit den Firmen? Wenn diese Gewerbesteuerrückzahlungen echt sind, so betreffen sie die vergangenen Perioden. Sie wären dann aber auch ein Indiz für den Rückgang unserer lokalen Wirtschaft gewesen. Warum hat das keiner gehört?
| 10. Was tut man um den Fallanstieg im Bereich Jugend und Familie abzubauen? Sind hier keine Präventivmaßnahmen vorgesehen? Warum wartet man hin bis die Fälle auftreten? Gibt es kein Vorwarnsystem?Ist der Bumerangeffekt der hierbei entsteht allen Beteiligten bekannt? |  |
Dies sind nur 10 Fragen die mir zu diesen Zahlen einfallen, die aber meines Erachtens gestellt und erörtert werden müssten. Es ist nicht hinnehmbar, wenn eine Stadt die Ausgleichsrücklage in Höhe von 21,2 Mio und die Rückstellungen in Höhe von 7,5 Mio auflöst, um sich sodann noch einen Blankoscheck von 30 Mio ausstellen zu lassen. Immerhin reden wir von rund 60 Mio Euro. Der gesamte Haushalt 2010 wird dadurch auf Pump gesetzt. Auch ist es nicht hinnehmbar, warum bis heute noch kein allgemeiner Einstellungsstop und eine so genannte Haushaltssperre verhängt wurden.
Und da kommen wir wieder zum Anfang wo unsere "lustigen" drei Bürgermeister nach Düsseldorf "tingeln" aber hier den lieben Gott einen guten Mann sein lassen. Vielleicht haben sie ja auch mal einen Urlaubstag eingelegt, wobei – Eckhardt und Döpp sind ja in Rente. Und wir kommen zu dem großen Ablenkungsmanöver durch unsere beiden anderen Webseiten, zu denen wir nunmehr ein gewisses Verständnis entwickeln können.
Auch kommen wir zu der Forderung der Bündnisgrünen nach einem Blockheizkraftwerk. Wofür? Für einen wirtschaftlich nicht tragbaren Betrieb, wie das Platsch? Und wir kommen zu der Forderung der FDP die die ganzen Kindergartenbeiträge den Eltern erlassen haben will. Wovon denn? Von neuen Krediten? So lösen sich die ersten Wahlversprechen in Wohlgefallen auf, waren sie doch nur Schall und Rauch?
Was bleibt? Die ganzen Kugelschreiber. Ein Glück das diese von den Parteien selber finanziert worden sind.
Nur bei allem sollten die Ratsparteien daran denken, sie sind der Stadt verpflichtet und sollten sich etwas mehr anstrengen.
Nichts hören, Nichts sehen und Nichts sagen, gilt nur für Affen, nicht für Ratsmitglieder auch wenn sie noch so alt sind.
Jürgen Gerhardt
Was erwarten Sie eigentlich von einem Rat, der nur aus Hausfrauen, Rentnern, Abteilungsleitern (?) und sonstigen Leuten besetzt ist? Oder der Bürgermeister, der hat doch auch nur "Erbsenzähler" gelernt?
Das ist doch nicht deren Geld über die die zu befinden haben. Denen sind die Gartenzwerge in ihrem Vorgarten wichtiger!
Langeweile treibt die in die Politk, nicht Verantwortung.
Es gibt einige Kommunalpolitiker, bei denen stellt sich noch eine ganz andere Frage:
Familie + Beruf + mehr als 10 Ausschuss-Sitze – wie soll das gehen?
Wer sich in einen Ausschuss kompetent einbringen will, muss sich auf die zu behandelnden Themen zeitaufwändig, solide vorbereiten. Ich bezweifle, dass das ohne Qualitätsverluste möglich ist – bei einer derartigen Anzahl von Ausschuss-Verpflichtungen.
Es geht eben nicht nur darum, zu den angesagten Terminen den Stuhl warmzuhalten.
Sie müssten mal in solch einen Ausschuss gehen. Zuerst darf der erste Fraktionsvorsitzende was sagen, dann der Zweite, der Dritte kräht auch noch was rum. Die anderen Mitglieder sitzen nur dumm herum und verbrauchen nur den Sauerstoff.
Das was gesagt wird, sind nur Statements, welche nicht unbedingt zum Thema passen. Ach ja, nachfragen ist nicht erlaubt oder gar verpönt. Pressefragen sind offensichtlich auch nicht erwünscht. Die Presse ist nur für die Hofberichterstattung zuständig.
Die Jamaikaner (CDU, FDP, Grüne) werden die kommunikations-feindlichen Ausschuss-Rituale, die erprobte Rollenverteilung von monologisierenden Hauptdarstellern und stummen Komparsen, problemlos weiterhin pflegen können. Doch – was ist mit der Opposition?
Die Aufmerksamkeit wird sich auf Anita Schöneberg richten mit der Erwartung, dass sie als Oppositionsführerin …
(1) klare Kante zeigt,
(2) ihr Fachwissen als Bank-Frau einbringt und
(3) im Team mit ihren Parteifreunden argumentativ um Alternativen kämpft.
Ich gehe mit Ihnen einig hinsichtlich von Anita Schöneberg.
Jedoch habe ich den Eindruck,dass die Opposition sich insoweit noch nicht formiert hat.
Bei der Ratssitzung konnte ich beobachten wie halbherzig die Opposition ihre Aufgabe wahrnahm. Es ist ja ganz nett, wenn Rauleff eine berechtigte Frage stellt. Nicht gut ist es jedoch wenn er sich mit ein paar ungefähren Worten abspeisen lässt. Es fehlt ihm irgendwie der Biss, die Schlagfertigkeit und der Mutterwitz.
Rauleff will den Wadenbeißer spielen, findet aber die Waden nicht.
Eine erste Chance zur Neu-Formierung hat die SPD gründlich verpasst: Anita Schöneberg hätte als nur knapp unterlegene Bürgermeisterkandidatin Fraktionsvorsitzende werden müssen. Die Wahl von Rauleff (ein Vertreter der Altherrenriege) setzte ein völlig falsches ‚Zeichen‘, das allerlei Mutmaßungen lostrat, die dem Image der SPD abträglich sind.
Hallo SPD, schreibt Euch die 10 Punkte aus dem Artikel oben auf Eure Spickzettel und fangt endlich an, hört auf, Euch selbst zu bemitleiden, Opposition ist angesagt!
@Nina Poll
Meinen Sie die SPD kann noch Opposition? Hier in Ennepetal war doch immer Schmusekurs angesagt: Piep,Piep,Piep wir haben uns alle lieb. Kann es sein, die SPD leidet unter dem Liebesentzug der Stadtverwaltung?
Außer dem Gejammere über die BM-Stellv.-Wahl habe ich bis jetzt nichts Sachbezogenes von der SPD erfahren. U.a. möchte ich wissen, wie die SPD die rasche Abfolge von zwei Nachtragshaushalten bewertet, welche Perspektiven … ? Mit „Schmusekurs“ oder Aussitzen ist da nichts machen. Für ein Oppositions-boot-camp haben wir keine Zeit mehr, Ärmel hoch und ran!
Hallo Frau Poll,
krämpeln sie doch auch einmal die Ärmel hoch, treten sie in eine Partei ein und machen sie Dampf. Niemand hält sie davon ab!
#10
Frau Poll,
heute habe ich zumindest vom Ansatz einmal eine selbstbewusste SPD aber auch FDP gesehen, die in Teilbereichen nicht alles hin nahm, Fragen stellte und die auch treffend. Die Beantwortung der Fragen durch die Stadtveraltung waren durch die Bank unzureichend und ausweichend. Wenn das so weiter geht,kann ich mir durchaus vorstellen, dass die Stadtverwaltung mit der SPD aber auch mit der FDP zwei emanzipierte Parteien bekommt. Was noch fehlt, nach den Antworten sollten weitere Fragen kommen, die letztendlich zu einer befriedigenden Klärung führen.
CDU,FWE und Grüne waren in diesem Ausschuss Totalausfälle und offensichtlich überfordert.
@Leserkritik
Na ja,dafür ist es ja nun zu spät, die Wahlen sind gelaufen. Frau Poll hat aber sicher auch in Ihren Augen das Recht sich in die Politik außerhalb des Rates mit einzubringen?
Vielleicht kommt Sie ja morgen mit fliegenden Fahnen in irgendein Parteibüro und will eintreten.
Zitat: „Wenn das so weiter geht,kann ich mir durchaus vorstellen, dass die Stadtverwaltung mit der SPD aber auch mit der FDP zwei emanzipierte Parteien bekommt.“
In meinem Bekanntenkreis kann mir kaum jemand 2 – 3 Politikziele nennen, wodurch sich die Ennepetaler SPD von den anderen Parteien unterscheidet – Ratlosigkeit! Die Kommunikation nach außen ist zu schwach. Die Bemühungen vor Ort (in den Ausschüssen) müssen auch außen nachvollziehbar werden. Es wird nicht erwartet, dass jede Aktion sofort Erfolg hat, aber es ist doch wichtig, dass vor allem die jüngeren Wähler, die nicht aus Tradition, sondern aus Überzeugung SPD/Schöneberg gewählt haben, kontinuierlich mitbekommen – SPD/Schöneberg sind bei ausgewählten Sachfragen Schritt für Schritt hartnäckig am Ball.
FDP und Emanzipation? – dazu fällt mir nichts ein. Sie machen Jamaika, Entscheidungen werden sie vermutlich nach dem Muster anbahnen und fällen, das sich für sie bei der BM-Stellv.-Wahl bewährt hat. Warum sollte sich die FDP neu aufstellen? Wenn sich die SPD nicht neu aufstellt, degeneriert sie zu einer samtpfotigen Seniorenpartei, die im Mitschwimmen ihre Erfüllung findet.
Wenn,
werte Nachmittagsrunde und geehrte Redaktion,
in diesem Magazin jemand Ernstzunehmender behaupten darf, Jamaika baut auf dem Platsch ein Blockkraftwerk, dann gehe ich auf die Straße, ziehe meinen englisch/portugiesischen Bloody Red Baron Dress an und singe "anständig schmutzige" Lieder zur Laute oder zur steelguitar. Hinterher dürfen die da oben ruhig verbreiten, sie hätten das nur beschlossen, um mich "busking" zu sehen.
Es ist Freitag, der 13te.
Starten Sie passabel in die Woche. Ich möchte jetzt nicht draußen sein, in meinem Wohnzimmer, im Nordatlantik. Wellen wie 1993 zwischen Antigua und den Azoren. Und aus dem falschen Quadranten.
Ihr I.M.F.W.
@Nina Poll
Das mit Jamaika und der FDP würde ich jetzt nach dem gestrigen Wirtschaftsförderungsausschuss noch nicht abschließend bewerten wollen.
Mit der SPD bin ich voll Ihrer Meinung. Am Wochenende ist ja Dresden und ich bin mal gespannt ob die SPD die überfällige Diskussion tätigt um sodann zu einer Weichenstellung zu kommen. Der SPD würde mehr Dynamik und Progressivität gut tun. Mehr Jugend und damit mehr frischen Wind und mehr Ideen.