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Nichts hören, Nichts sehen, Nichts sagen will das der Rat in Ennepetal?

[jpg] Es ist schon ein lustiger Verein unser Rat und unsere Stadtverwaltung mit unserem kompetenten Bürgermeister. Da haben wir einen Haushalt der sämtliche "Tücken" des Haushaltsrechts offenbart und es besteht für jeden ernsthaften Menschen, der einigermaßen etwas von Finanzen versteht, Gesprächs- und Handlungsbedarf.  Und was passiert? Nichts.

Da "tingeln" drei Bürgermeister der CDU, zwei ehemalige und ein im Amt befindlicher,  in Düsseldorf herum und verkaufen uns das irgendwie über die neue Verlautbarungsseite der CDU als Wahrnehmung von Interessen der Stadt Ennepetal.

Der schon einmal gescheiterte Ennepetaler "Stadtumbau West" Antrag wurde durch unseren "heiß geliebten und kompetenten" Bürgermeister W. Wiggenhagen (parteilos !!!!) der Landtagspräsidentin  Regina van Dinther (CDU) vorgestellt. Vorgestellt? Wahrscheinlich  wurde er der Landtagspräsidentin in die Hand gedrückt und Michael Eckhardt (parteilos!!!!) hat geknipst. Was soll das? Da wird suggeriert was so nicht stimmig ist. Das Bild wurde übrigens im Foyer aufgenommen, die Landtagspräsidentin war da sicher gerade auf dem Sprung. Vorstellung? Und im übrigen,haben wir das Geld für den Eigenanteil der anfällt, würde der Antrag durchgehen?

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Ennepetal, Insel der Glückseligen

[jpg] Man sagt ja, Geschichte wiederholt sich nicht. In Ennepetal scheint dies jedoch nicht gültig zu sein. In der Weimarer Republik stand man den Nazis gleichgültig gegenüber, ging man doch davon aus, der Spuk würde sich von alleine erledigen. Sah man damals doch den Feind der Demokratie eher in der linken Ecke. So konnte sich die damalige "völkische Bewegung" ungestört entwickeln und letztendlich als das kleinere Übel auch die Macht übernehmen. Auch damals sah man in den Rathäusern über die vielen, teils hochkriminellen Aktivitäten einfach hinweg, galt es doch die linken Störenfriede, auch die Sozialdemokratie, in Schach zu halten. Über 60 Jahre, nach dem das verbrecherische Regime der Nazi von der Geschichte hinweg gefegt wurde, sollte man meinen jeder Einzelne habe diese Lektion internalisiert.

Nicht so in Ennepetal in der Stadtverwaltung und bei den etablierten politischen Parteien.

NPD Riege im Ratssaal

Da "kräht" der Bündnisgrüne Sven Hustadt: "Als Mitglied im Wahlausschuss , werde ich mir die Unterlagen der NPD genau ansehen" . Wir haben noch nicht einmal einen Mucks von dem Bündnisgrünen gehört. Auch von anderer Seite wurden diesbezüglich Ankündigungen verlautet. Und was wurde daraus? Nun der Wahlausschuss winkte die Neonazis ohne Kommentar durch, keine Frage, nichts wurde bemerkt.  Außer, man könne halt nichts daran ändern.

Mehner, der Paradiesvogel von Ennepetal, wurde jedoch akribisch behandelt, obwohl in diesem Fall die formellen Voraussetzungen offenbar noch nicht einmal im Ansatz erfüllt wurden. Zwei, drei Sätzen wären ausreichend gewesen. Aber eine ganze Stunde?

Nun sind wir davon ausgegangen, die Stadtverwaltung hätte im Zusammenhang mit den Neonazis ihren Job gemacht. Ist es doch bekannt, dass sie an anderen Orten  den Zugang zu den Wahlen erschlichen haben, mit teilweise krimineller Energie. Und hier sollte das anders sein?

Da kommt uns doch die Meldung der WR mit Entsetzen auf den Tisch, ein Bürger unserer Stadt wurde als Direktbewerber auf deren Listen  gesetzt. Er versichert vor der Stadt, er habe nichts davon gewusst.

Ja hat denn die Stadtverwaltung nicht vorher im Falle der Neonazis die einzelnen Bewerber überprüft? In anderen Städten ist das gang und gäbe, will man sich doch nicht dem Vorwurf aussetzen, man wolle ihnen Vorschub leisten. In Ennepetal ist das offensichtlich egal, da ist man mit anderen Dingen beschäftigt.

Die dreitägige Einspruchsfrist ist vorbei und gut ist. So schreibt die Stadt Ennepetal auf ihrer Webseite lapidar:

"Dennoch wird sich an der Kandidatur nichts ändern, da die Beschwerdefristen abgelaufen sind. Damit wird der Kandidat auf den Stimmzettel übernommen und hat natürlich im Falle seiner Wahl das Recht, diese abzulehnen."

Das darf doch nicht wahr sein!!! Wir haben die Landeswahlleiterin angerufen, die uns tatsächlich bestätigte, nach der Einspruchsfrist ist keine Möglichkeit mehr vorhanden in den nun ablaufenden Prozess bis zur Wahl am 30.08.09 einzugreifen. Wir wollten das nicht glauben, gibt es doch bei den Juristen die Möglichkeit des Antrages auf Widereinsetzung in den vorherigen Stand, auch dies, so die Wahlleiterin, wäre nicht vorgesehen. Einzige Möglichkeit wäre nach der Wahl, die Wahl in diesem Bezirk anzufechten, was evtl. zu einer Wiederholung der Wahl führen würde.

Wenn das Schule macht, dann können wir uns, Voraussetzung ist naive und schlafmützige Stadtverwaltung,  auf folgendes einstellen:

Ein unbescholtener, geachteter und bekannter Bürger findet sich ohne es zu wissen auf den Wahlzetteln der Neonazis wieder, womit diese sich die notwendigen Stimmen einholen. Er braucht nicht den Wahlbezirk zu gewinnen, nur die Stimmen zählen, sodass über die Reserveliste ein anderer in den Rat einzieht. Mehrere Wahlbezirke werden auf diese Art und Weise mit besetzt und über die Reserveliste kommen auch mehrere Neonazis in den Rat. Man muss das nur mal zu Ende denken, eine fatale Strategie die unsere Demokratie herausfordert.

Da unsere Demokratie sehr bequem, unbeweglich und meines Erachtens nicht mehr streitbar ist könnte man über ein paar Jahre die Neonazi Bewegung wieder in unserer Demokratie "begrüßen".

Was verdammt noch mal hat die Stadtverwaltung gehindert, die nicht bekannten Bewerber einmal anzurufen und zu fragen ob sie ihre Zustimmung zu dem Wahlvorschlag auch gegeben haben? Wo ist das sogenannte kompenten Verhalten der höheren Verwaltungsfachwirte? Ist die besondere deutsche Geschichte nur noch ein Smalltalk wert, so bei Bierchen und Bockwurst? Man bedauert das Ganze,beißt mal in die Bockwurst und trinkt einen Schluck Bier dabei, und gut ist?

Auch wird es Zeit das die etablierten Parteien sich an ihre Landesvorstände wenden, um eine Gesetzesänderung zu erreichen, so dass nach solch einem Vorgang, immerhin wäre das ja ein Betrug, die Möglichkeit geschaffen wird, diese Partei zum Teufel zu jagen, sprich die Zulassung zur Wahl nachträglich zu verweigern.

Hier in Ennepetal wird sich sicher nichts ändern, wir haben unsere Insel der Glückseligen indem die Vergangenheit vergessen ist. Es zählt nur der heutige Tag  und die Zukunft ist in weiter Ferne. Sensibel sind wir nur wenn wir an unsere persönliche Verantwortung erinnert werden.

Wie sagt unsere Frau Nachbarin so schön sinngemäß: Es wird Zeit, dass wir die Vergangenheit als solche behandeln, sprich vergessen.  Wir müssen uns um unsere Zukunft kümmern und die ist halt rosarot, wenn man den von ihr favorisierten Kandidaten wählt. Sensibilisiert wie sie nun einmal ist, bietet sie unbedarft dem Neonazi Hüsgen  eine Plattform, wo er sich dementsprechend profilieren kann. Das Hüsgen seine Botschaft so unter die Leute bringen kann, interessiert dabei wohl nicht. Hinterher kann sie ja mit einem roten Kärtchen sich dementsprechend profilieren. So schafft man sich halt seine eigene Bühne. Eine wahrlich fatale Einstellung, die uns die Verantwortung nimmt und das reflektierende Denken unterbindet.

Wie infantil muss man sein um solch einem Ruf zu folgen? Denn das hört sich so ein bisschen an wie, "es war ja nicht alles schlecht was im dritten Reich passierte", und bei diesem Gespräch möchte ich nicht dabei sein.

Jürgen Gerhardt

Unsere Politiker und die Vergesslichkeit der Wähler

[jpg] Die Psyche eines Menschen baut sich eigentlich ganz gut auf. Ist es doch so, dass wir bestimmte Vorfälle aus unserem Leben relativ schnell vergessen. Würden wir das nicht tun, müssten wir den einmal angesammelten Ballast Tag für Tag mit uns herumschleppen. Wer erinnert sich nicht an die erste Liebe. Nur, die oder der Angehimmelte hatte uns vielleicht verschmäht, was uns in Folge in eine Krise stürzte.

Mit der Zeit haben wir jedoch eine/einen anderen/andere PartnerIn gefunden, was uns schließlich über den Verlust der ersten Liebe hinweg tröstete. Dieser Fall zeigt uns aber auch, dass wir bestimmte Vorfälle im Laufe der Zeit etwas milder einordnen. Das Problem ist jedoch dabei, diese Verhaltensweise sollte und  kann  nicht zur Alltäglichkeit werden. Denn in vielen Fällen des Lebens haben wir wohl Einfluss, um eine Wende in unserem Leben herbeizuführen, wenn, ja wenn diese Vergesslichkeit nicht wäre.

Nun haben wir Wahlen, Kommunal-, Bürgermeister-, Kreis- und zu guter letzt Bundestagswahlen.
Alle Parteien und KandidatInnen mühen sich uns zu erklären, warum nur sie und nicht der/die MitbewerberIn der/die Richtige für uns ist. Auf Bundesebene ist eigentlich alles klar, da treten die nette Frau Merkel,der nette Herr Steinmeier und der smarte Herr Westerwelle an  um von uns gewählt zu werden.

Steuererhöhungen soll es bei einer Verschuldung von 87 Milliarden nicht geben. Nur weiß jeder von uns, dass geht nicht. Und wir wissen auch aus Erfahrung, die "Giftlisten" der Parteien liegen schon längst in den Schreibtischenschubladen. Das schlimmste was uns passieren könnte, und darüber wird in Berlin gesprochen, die 7% ige Mehrwertsteuer wird auf den derzeitigen vollen Satz von 19% angehoben. Träfe dies doch die Ärmsten, die im Moment ihre Nahrungsmittel nur unzureichend erstehen können. Aber und das erschreckt von der Presse alle, diese Ärmsten werden als "Sozialschmarotzer" von den Konservativen und Liberalen diskreditiert. Der Sozialdarwinismus feiert halt fröhliche Urstände, gilt es doch den Ausleseprozess zu beschleunigen.

Nur Wahl bedeutet nicht über die Zukunft zu spekulieren; denn die ist nur in geringen Maße beeinflussbar bei einer zur Zeit vorliegenden Systemkrise. Systemkrise? Richtig, nicht Finanz- oder Wirtschaftskrise, die Marktwirtschaft ist in einer tiefen Krise.

Ein Beispiel aus dem Insolvenzrecht: Übersteigen die Schulden eines Unternehmens das vorhandene Kapital, so muss ein Unternehmen Insolvenz anmelden. Ist eigentlich eine einfache Regel. Wenn aber dieser Fall bei Firmen eintritt, die eine überragende Stellung in unserer Volkswirtschaft einnehmen, ist dieser Fall nicht mehr ganz einfach. Und wenn dieser Fall auch noch bei führenden Unternehmen des Finanzsektors eintritt, wird es noch schwieriger. Was tut die Politik? Ganz einfach, die Unternehmen der Finanzbranche  dürfen ihre Schulden nun auslagern, damit übersteigen die Schulden nicht mehr das Kapital. Ist das nicht eine grandiose Idee? Man nennt dieses Gesetz Bad Bank Gesetz oder auch Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung.

Aber halt jetzt nicht gleich los laufen, weil sie noch einen Kredit zu überhöhten Zinsen haben oder ihre Lebensversicherung nicht mehr das abwirft, was ihnen versprochen wurde. Für uns gilt so was nicht, basta.

Mit diesem Gesetz wurden schlicht und ergreifend die Regeln der Marktwirtschaft, für einen kleinen illustren Kreis außer Kraft gesetzt. Denn nach diesen Regeln, die ja angeblich so gut sind, wären diese Unternehmungen schon längst vom Markt verschwunden. Sie merken, keine Finanz- oder Wirtschaftskrise, sondern Systemkrise; denn die Regeln wurden verändert und zwar tief greifend per Gesetz.
Wahl bedeutet aber letztendlich, ich muss auf Grund irgendwelcher Kriterien entscheiden. Wenn schon nicht die schönen Bilder helfen, so können auch die nebulösen Versprechungen für die Zukunft nicht helfen.

Woran soll der Wähler sich denn ausrichten um eine für ihn optimale Wahl vorzunehmen? Man will ja nichts falsch machen und hinterher schlechter dastehen als vorher. Ich meine, man kann nur die Vergangenheit zu Rate ziehen, nämlich die vergangenen Jahre in denen die Parteien, Gruppierungen oder KandidatInnen agiert haben.

Denn wir haben den politisch Agierenden für eine begrenzte Zeit, die Wahlperiode, die Macht gegeben um unsere gemeinschaftlichen Geschäfte für uns zu erledigen. Die Frage, wie haben sie diese Geschäfte erledigt?

Das ist in etwa wie mit einem Autokauf, war ich mit dem Auto zufrieden, werde ich mir wieder die gleiche Marke kaufen. Wenn nicht, wechsele ich die Marke.Ich muss also einen Vorteil gehabt haben, den ich auch weiterhin erwarte. Bei der zwischenmenschlichen Beziehung ist das genauso. Ich vertrau mich doch keinen Bekannten an, wenn derselbe stehendes Fußes es anderen erzählen würde, dass passiert nur einmal.

Kommen wir zu unserer Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Ennepetal.

Auch in unserer Gemeinde treten die KandidatInnen und Parteien mit schönen Bildern und allgemeinen aber auch nebulösen Versprechungen an. Keine dieser Versprechungen sind nach Ablauf der Wahlperiode nachprüfbar.

Bürgermeister Michael Eckhardt, der vor 5 Jahren von der CDU auf den Schild gehoben wurde, also von Gnaden der CDU lebte und zwar sicher nicht schlecht aber seine Leistungen waren dürftig, wenn man bilanzieren würde. Er hatte nach Tarif mindestens ein monatliches Salär von Eur 7.000,– gehabt, was in der Industrie ein Geschäftsführer-Gehalt einer KMU bedeuten würde. Die Italiener hätten unseren derzeitigen Bürgermeister als Pupazzo der CDU eingeordnet, was sicherlich auch seinem Rollenverständnis entsprechen könnte. Wir brauchen uns jedoch nicht länger mit ihm zu befassen, außer dass wir ihm nun einen selbst bestimmten Ruhestand wünschen. Mit 60 statt mit 67 in Ruhestand, wahrscheinlich ohne Abzüge zu gehen, ist eben nicht jedem vergönnt. Wir gönnen ihm das von ganzem Herzen.

Nun tritt er nicht mehr an, empfiehlt aber seinen Nachfolger den Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, der auch parteilos und auch von der CDU auf den Schild gehoben wurde. Flugs wurde er noch schnell vorher zu einem ersten Beigeordneten, zwecks Gehaltsaufbesserung oder aus strategischen Gründen, man weiß ja nie, befördert.

Vorher Leiter des Fachbereiches 5, jetzt erster Beigeordneter, da kommt schon eine erkleckliche Gehaltssteigerung heraus, die sicher weit über einer normalen  liegt.

Nun sind die Aussagen des Wilhelm Wiggenhagen etwas dürftig über die Jahre als Leiter des Fb 5 , wir mussten uns also selber bemühen um daraus eine Person zu erkennen, die immerhin die Geschicke unserer Stadt für die nächsten 6 Jahre als Bürgermeister leiten soll.

Und da fällt uns sofort die Frage ein, was hat er für die Gemeinde Ennepetal gemacht? Eine Gemeinde die im Kreis allseits bekannt ist, mit einer positiven Außenwirkung? Ennepetal wird noch heute mit dem Kreis gleichgesetzt. Die Gesprächspartner sind immer wieder verblüfft, dass es eine Stadt Ennepetal gibt. Hattingen, Schwelm, Witten oder auch Gevelsberg sind überall bekannt. Aber Ennepetal? Die Bevölkerungsstatistik, ich muss es immer wieder erwähnen, hat nichts mit dem demografischen Wandel zu tun, wie Wilhelm Wiggenhagen das immer so schön redet. Der Verlust vieler Einzelhandelsgeschäfte innerhalb der letzten Jahre, hat auch nichts mit der Wanderung in die Oberzentren zu tun, also verändertes Kaufkraftverhalten. Dann das ZET, bis heute liegt davon keine Erfolgsrechnung vor. Ja, es wurden Arbeitsplätze geschaffen, Existenzgründungen auf den Weg gebracht. Aber zu welchem Preis? Eine nachvollziehbare Kosten-/Nutzenrechnung liegt nicht vor. Oder was ist aus den begleiteten Existenzgründungen geworden, in welchem Bereich unserer Wirtschaft haben sie sich bewährt? Existieren diese Unternehmen noch? Dann das Heilebecker Zentrum, ein Klotz, lieblos am Ortseingang hin geknallt, eine architektonische Null Leistung. Das Rewe Haus, sieht von der Neustrasse wie eine Festung aus, mit dem daneben liegenden Parkhaus sieht das ganze so bedrohlich aus, so dass kein Mensch auf die Idee kommt sich der Innenstadt zu nähern. Ein einladendes Ensemble sieht sicher anders aus. Mc Donalds als Aktiva zu bilanzieren ist etwas vermessen, ist es doch bei McDonalds so, dass sich die Franchiseunternehmer um einen Bauplatz an einer verkehrsreichen Strasse bemühen um dort ihre Standarts zu bauen. Dann die ganzen Discounter in den einzelnen Quartieren stehen doch konträr zu der Forderung, eine Stadt attraktiver zu gestalten. Ja diese Discounter behindern jetzt regelrecht eine weitere Entwicklung der Stadt zu mehr Attraktivität. Ennepetal, Stadt der Discounter?

Im Bereich Marketing hat die Stadt Ennepetal, mit seiner Wirtschaftsförderung in den Jahren unter Wilhelm Wiggenhagen es nicht geschafft die Marketingvereine und Interessengruppen zu geschlossenem Handeln zu bewegen. Von Impulsen, die eine Wirtschaftsförderung zu geben hätte, keine Spur. Das ganze, wir beschrieben das bereits, ist nur ein Hin und Her Gewürge.  Was fehlt ist Herzblut, Liebe zur Stadt, Überzeugungskraft, Kreativität und Fantasie. Was war? Er hat nur seinen Job gemacht, mehr nicht. Die aktive Gestaltung war ein passives über sich ergehen lassen. Wegsehen war die Devise. Wobei die Frage erlaubt sein sollte, wohin hat der überhaupt gesehen, außer auf seinem Kontoauszug. Wir ist es mit dem Internetauftritt der Stadt? Andere Städte präsentieren sich modern,liebenswürdig, innovativ,dynamisch, kurz positiv, wir bringen die Müllabfuhr oder Strassensperrungen auf Seite eins raus. Schaut man sich die Seiten unserer großen Firmen an,kann man sich sicher nicht vorstellen, dass diese Unternehmen ihren Standort in Ennepetal haben. 70% der Deutschen gehen ins Internet, zwar ohne Erlaubnis unser Ennepetaler Wirtschaftsförderung,nur diese Leute machen sich über dieses Medium ein Bild von unserer Stadt. Ich kann mich noch erinnern, als Wiggenhagen mir weiß machen wollte, das Internet, wäre nur eine Spielerei und würde so in 10 Jahren für ihn zu gebrauchen sein, das war vor drei Jahre. Und heute? Firmen und Verwaltungen bilden Cluster arbeiten in Clouds;deutsche Buchhaltungen werden etwa in Indien erledigt. Zweckbündnisse, meinetwegen Joint Ventures, werden zwischen den unterschiedlichsten Firmen gebildet um weiter zu kommen.

Und die Stadt Ennepetal? Ja,ich weiß, Ennepetal ist eine Insel. Aber ist in Ennepetal auch die Erde noch eine Scheibe?

Jetzt sagten Walter Faupel und die CDU, es wäre nicht fair immer auf den Bürgermeisterkandidaten der CDU herum zu hacken. Mein Gott, Herr Faupel, was verstehen sie denn unter Verantwortung haben? Herr Wiggenhagen war nun einmal für die Stadt verantwortlich, nicht die anderen KandidatInnen. Wer hatte denn dann mit wechselnden Mehrheiten den Rat der Stadt dominiert? Doch wohl die CDU, die mal je nach Gusto mit der FWE oder der FDP und zuletzt mit den Bündnisgrünen ihre politischen Vorstellungen durchsetzte.

Schöneberg, Hofmann, Siekermann und alle die anderen KandidatInnen waren nie in der Verantwortung, eine Verantwortung kann man bei den vorgenannten jedoch von den zur Zeit wahrgenommenen Tätigkeiten ableiten.

Und da sieht es nach unseren Informationen zumindest bei den Damen Schöneberg und Hofmann, weitaus besser aus als bei ihrem Kandidaten. Beiden, soweit ich informiert bin, wird ein verantwortungsbewusstes Handeln in den von mir befragten Personenkreis attestiert.

Also nochmals Herr Faupel, je höher ich in einer Hierarchie bin, desto höher ist meine Verantwortung. Das Handeln an den Schalthebeln der Macht sollte also viel kritischer gesehen werden. Die HSH Nordbank hatte mit Spekulationen total versagt, wer musste gehen, richtig, Jens Nonnenmacher der Vorstandsvorsitzende, er hatte die Verantwortung für dieses Desaster. Die CDU in Schleswig Holstein hatte ihm in Verkennung seines verantwortungslosen Handelns noch mal schnell ein paar Millionen hinterher geworfen. Meint Herr Faupel dies mit Verantwortung? Georg Funke Vorsitzender der HRE, auch einer Bank, wurde auch aus der Bank hinausexpediert, wegen seiner höheren Verantwortung. Falsch Herr Faupel?

Und Wilhelm Wiggenhagen, steht seit Jahren in der Verantwortung der Stadt Ennepetal, sollte auch danach bewertet werden, nicht mehr und nicht weniger.

Jetzt tritt er als Bürgermeister an. Seine Vorzüge beschreibt er selber so auf den Punkt gebracht, ich kenne noch viele aus der Vergangenheit, mein Elternhaus, den Fußballverein aber auch die Gemeinde. Nostalgisch wendet er sich den verflossenen Zeiten zu, wo noch was ging und jetzt nichts mehr geht.

Was ihm fehlt ist der klare Blick nach vorne, das bestehende aufnehmen, gemachte Fehler erkennen, Korrekturen reklamieren, Menschen mit unterschiedlichsten Persönlichkeiten erfassen, Kritiken als Chancen sehen und konkrete Handlungsspielräume für alle eröffnen.

Er kann nicht führen, er muss geführt werden, er ist ein Mann der zweiten-, wenn nicht sogar der dritten Reihe.
Ich habe nicht vergessen wie eine Lindenstrasse, eine Mittelstrasse oder Voerder-Strasse einmal aussah, wie der Einzelhandel die Strassen belebte, als man tatsächlich noch bummeln konnte. Die Vergesslichkeit ist bei vielen sehr groß, man hat sich halt damit abgefunden. Nur eine Wirtschaftsförderung sollte sich nicht abfinden dürfen, sie sollte Impulse geben, sollte Anreize schaffen.

Febi, Dorma oder auch Ischebeck haben kraftvoll und zukunftsweisend investiert, die Gebäude dokumentieren den Willen ihrer Firmeninhaber für ihre Kunden, aber auch für die Mitarbeiter attraktiv zu sein, das motiviert die Zukunft zu meistern. Nicht billig war angesagt, angemessen mit einem Schuss Herzblut, jedoch den klaren Blick auf die Investitionen, die sich einmal auszahlen sollten.

Wilhelm Wiggenhagen hampelt jetzt seid seiner Ernennung zum Bürgermeisterkandidaten Monate herum, hat aber die Jahre vergessen als er verantwortlich für den Fachbereich 5 war. Heute schreibt er auf seiner Seite als Überschrift einer Pressemitteilung, "Jetzt ist Schluss!!!!!" Wohl wahr. Bei so einer dürftigen Bilanz.

Wir müssen uns langsam der Bundestagswahl zu wenden, denn auch dort sind die "Wiggenhagens" auf der nationalen Ebene anzutreffen, die nie für etwas verantwortlich sind und auf die Vergesslichkeit der Wähler spekulieren.

Da hat doch unser Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 3. Juli 2008 – 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07 – unser bestehendes Wahlrecht als nicht verfassungsgemäß eingestuft. Dem Gesetzgeber, also dem Bundestag, wurde aufgegeben bis 2011 dies abzuändern. Unsere Parteien im Bundestag, nämlich die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, haben auch Anfang dieses Jahres, am 11.2.09 einen Antrag im Bundestag eingebracht, der diese verfassungswidrigen Gesetze, verfassungsgemäß machen sollte.

Was jedoch die Bündnisgrünen nicht bedachten, nur die großen drei profitieren von dem sogenannten negativen Stimmrecht. Anfangs waren ja alle dafür das Gesetz schleunigst zu ändern, nur heute im Juli stellen die Parteien CDU, SPD und FDP auf einmal fest, es ist eng geworden. Es kann eine neuerliche große Koalition geben, aber es kann auch eine CDU/FDP Koalition werden. Da denkt man an die Überhangmandate die sodann fehlen könnten. Nur die bedenkliche Anzahl von Überhangmandaten sind nicht das eigentliche Problem, schlimmer ist dass man mit der Stimmabgabe gegen seine Überzeugung stimmt, indem man seiner favorisierten Partei also schadet, kommt man zu dem gewünschten Ergebnis (negative Stimmabgabe) für seiner Partei.

Der Antrag wurde am 3.7.09 mit der Mehrheit von CDU/CSU/SPD und FDP abgelehnt. Wir stimmen also weiter mit einem verfassungswidrigen Wahlgesetz. Verblüfft sieht man das Ergebnis der Abstimmung und denkt sich, was haben wir doch tolle Demokraten. Damit alle auch einmal sehen wer für die Änderung war und wer dagegen haben wir die Namensliste der Abstimmung als PDF abgelegt.

Deshalb setzen Sie sich alle vor der Wahl noch einmal ruhig hin und fragen, hat mein favorisierter Kandidat in der Vergangenheit etwas für mich und meine Stadt getan,wenn ja was?

Jürgen Gerhardt

 

Ennepetal der billige Jakob des EN-Kreises?

[jpg]Wir haben gelernt, die Parteien aber auch die Verwaltung mögen nicht so gerne über die letzten Jahre mit uns sprechen. Eher möchten sie ihre vollmundigen und sinnentleerten Wahlsprüche loswerden, die uns motivieren sollen am 30.08 09 an der richtigen Stelle ein Kreuz zu machen.

Im Grunde genommen ist es ihnen Wurst was wir wollen oder denken. Die BürgermeisterkandidatInnen sind da nicht anders und spielen das Wahlkampfspiel mit. Staunend hört man wie gut es uns doch geht und dass nur noch an diesem oder anderen kleinem Schräubchen gedreht werden muss, damit wir in Ennepetal das Paradies ausrufen können. Das diese paradiesischen Zustände noch nicht eingetreten sind, daran ist logischerweise der politische Gegner Schuld.

Da wir aber nicht so naiv sind, wie man uns nachsagt, stöbern wir natürlich weiter und bekommen inzwischen Informationen, die zwar allen zugänglich sind, jedoch das schön gemachte Bild der Mehrheitsparteien in einem anderen Licht erscheinen lassen.
Vollmundig versichert immer wieder die CDU, Bürgermeister Eckhardt, der ja immerhin von der CDU, durch unseren guten Walter Faupel, auf das Schild gehoben wurde, aber auch der neue von der CDU, auch durch unseren guten Walter Faupel, erkorene Bürgermeisterkandidat, der parteilose Gevelsberger und unser erster Beigeordnete Wilhelm Wiggenhagen, wir haben die niedrigsten Gewerbesteuersätze im ganzen Kreis. Dies wird als absolutes Plus verkauft, was aber bei näherem Hinsehen ein dickes Minus ist. Vergessen wird dabei geflissentlich, dass die Steuern auch ein Verb steuern hat. So bedeutet es im Fall der Ennepetaler Fiskalpolitik, wir lenken Firmen auf unser Stadtgebiet um daraus Einnahmen zu generieren.Aber Einnahmen setzen auch Ausgaben voraus, weiß jeder Haushalt, ob privat oder öffentlich.

Jetzt müsste jeder sagen, toll, wir kriegen die Kohle und die anderen schauen in die Röhre. Es müsste uns doch gut gehen, sicher können wir vor Reichtum nicht richtig aus den Augen schauen. Wie dem auch sei, es ist wie beim billigen Jakob, der sich meinetwegen fehlerhafte Keramiken im Westerwald kiloweise einkauft und sie dann auf diversen Märkten teuer verkauft. Die eine oder andere Vase ist dann schon mal undicht und der Erwerber ärgert sich hinterher über Wasserringe auf dem guten Tisch im Wohnzimmer. Aber es war eben billig.

Nun lassen wir das mal alles aufdröseln, was dahinter steckt:

Die Hebesätze 2008 zur Gewerbesteuer der einzelnen Städte im EN-Kreis,

Stadt
Hebesatz
Stadt
Hebesatz
Ennepetal
403
Gevelsberg
455
Schwelm
450
Hattingen
470
Breckerfeld
420
Witten
440
Herdecke
468
Sprockhövel
440
Wetter
450
 
 
Quelle: Landesamt für Statistik NRW

Oberflächlich betrachtet, muss jetzt jeder sagen,  in Ennepetal hat sich die gesamte Industrie niedergelassen, die anderen kriegen sicher keine Schnitte. Weit gefehlt. Danach dürfte Hattingen, immerhin mit 470% der Spitzenreiter, keine Firma haben, hat sie aber. Dann, die Ennepetaler können vor Reichtum kaum aus den Augen gucken weil die gesamte Industrie viel mehr Gewerbesteuer durch die Menge der Ansiedlungen zahlt. Auch total daneben.

Nun muss man wissen, Gewerbesteuer ist erst ab rund Eur 25.000,– Gewinn eines Unternehmens fällig, die meisten Unternehmen, wie Einzelhändler, fallen also nicht darunter. Es betrifft also nur die mittleren und großen Unternehmen in einer Stadt, wobei teilweise Filialisten, wie Discounter, sogar über ihre Zentrale, eben eine andere Stadt, abrechnen.

Um das aber etwas weiter zu analysieren nehmen wir einmal die pro Kopf Verschuldung von Ennepetal und der beiden Nachbarstädte hinzu.

Stand der Erhebung: 2006

Schwelm        Einwohner: 29.780    Schulden pro Kopf: Eur    738,55
Gevelsberg    Einwohner: 32.628    Schulden pro Kopf: Eur 1.713,50

Ennepetal      Einwohner: 32.034    Schulden pro Kopf: Eur 1.677,90

(Quelle: Statistisches Landesamt NRW)

Ups, wie das?  Wieso sind wir fast so hoch verschuldet wie Gevelsberg? Und Schwelm nur halb soviel verschuldet?
Indem wir seit Jahren auf rund Eur 4 Millionen per Jahr durch den niedrigen Steuersatz (Hebesatz) verzichten, sind aber nicht die Aufgaben die eine Kommune hat weniger geworden. Strassen, die durch die höhere Zahl an Pendlern, oder des Güterverkehrs, schneller verschlissen werden, müssen in kürzeren Intervallen instand gesetzt werden.

Die Infrastrukturmaßnahmen im Gebiet Oelkinghausen zahlen sich auch nicht selber. Aber auch die unterschiedlichsten Ausgaben, die der Gesetzgeber einer Kommune "auf´s Auge" drückt, müssen geleistet werden, da besteht ein Rechtsanspruch.

Man kann also sagen, durch den niedrigen Steuersatz werden vermehrt Unternehmen an den Standort Ennepetal gebunden, das ist die eine Seite. Die dadurch entstehenden Kosten, wie Infrastrukturmaßnahmen,  werden jedoch durch die zu zahlenden Steuern der Unternehmen nicht gedeckt. Es entsteht also ein Defizit. Und dieses Defizit wird schließlich durch unterschiedliche Maßnahmen ausgeglichen. Einmal durch die Aufnahme von Krediten, sprich Schulden, und zum anderen durch Vernachlässigung von Investitionen die für die Leistungserbringung der angesiedelten Unternehmen nicht unbedingt notwendig sind. Ein gutes Beispiel ist das Haus Ennepetal, das man gut und gerne wegen des fehlenden Erhaltungsaufwandes aber auch der fehlenden Modernisierungsinvestitionen als vernachlässigt einstufen kann. Dazu kommt durch die Schuldenaufnahme also durch Kredite, logischerweise auch Zinsen die bezahlt werden müssen, und die gehen nochmals in die Millionen. Da kommt schon eine erkleckliche Summe zusammen. Dazu kommen noch die Investitionen, die in den Innenbereichen der Stadt getätigt werden müssten um einen florierenden Handel aufzubauen und zu gewährleisten. Es sind soviel Aufgaben, die die Stadt aus Gründen der fehlenden Mittel nicht oder nur unzureichend getätigt hat. Denn 4 Millionen Euro per Jahr sind schon ein Sümmchen auf das die Stadt verzichtet.

Wenn also die Parteien, besonders die CDU, unisono sagen, wir wollen nicht die Haushaltssicherung, so möchte man sagen, die Haushaltssicherung ist das Beste was wir kriegen können. Denn offensichtlich braucht die Politik und die Verwaltung der Gemeinde Ennepetal Nachhilfe in nachhaltiger Haushaltspolitik. Haushalts- und Finanzpolitik ist halt nichts für Grobmotoriker, man sollte schon die Feinmotorik mit einsetzen können.

So schreibt das Innenministerium NRW:

"Kommunale Selbstverwaltung bedeutet Verpflichtung und Verantwortung jeder Gemeinde, den gesetzlichen Haushaltszielen und Haushaltsgrundsätzen nachzukommen. Der Gesetzgeber hat die Haushaltssicherung als Instrument vorgesehen, einen – trotz der Rechtspflicht zum Haushaltsausgleich – in Schieflage geratenen Kommunalhaushalt in eigener Verantwortung zu konsolidieren, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinde (GV) wieder zu erlangen."
 
Was aber ist nun eine Haushaltssicherung? Das hört sich so bedrohlich an. Haushaltssicherung ist nichts anderes als das ein unabhängiger Dritter der Stadt Ennepetal sagt wie sie ihren Haushalt gestalten sollte und zwar auch im Bereich der Gewerbesteuer. Es kann also sein, dass der als Vorteil propagierte niedrige Gewerbesteuersatz der Stadt Ennepetal erhöht werden muss, wenn in Folge ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden muss.
Dieses Konzept erstellt aber die Gemeinde selber, welches sodann zur Prüfung vorgelegt werden muss, ist doch in Ordnung.

Dann wird der Regierungspräsident innerhalb eines Zeitraumes von 4 Jahre, dies ist die Regelzeit, zeigen, warum man nicht den billigen Jakob spielen sollte. Prahlhanse waren bei den Regierungspräsidenten noch nie gut gelitten.

In der Bilanz der letzten 5 Jahre scheint die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Verwaltung damit aber in einem recht diffusen Licht. Der Bringer ist es auf jeden Fall nicht.

Übrigens, die privaten Haushalte, also die Bürger Ennepetals wissen ihre Haushalte sehr gut in Ordnung zu halten, sie schneiden auf Grund der hohen Kaufkraft sehr gut ab. Offensichtlich ist da mehr Nachhaltigkeit vorhanden, aber die stehen ja nicht zur Wahl, haben aber eine Wahl.

Jürgen Gerhardt

 

Da geht es zu wie in einem Taubenschlag

[jpg ]Nachdem unser Bürgermeister Michael Eckhardt der derzeitige parteilose und von der CDU ehemals auf den Schild gehobene und der erste Beigeordnete, der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, parteilos und auch von der CDU auf den Schild des Bürgermeisterkandidaten gehobene, in der neuen Postfiliale Blumen überreicht hatten, musste ich logischerweise auch einmal vorbei schauen. Wenn gar zwei "hochkarätige" dazu auch noch hauptamtliche Dipl.-Verwaltungswirte Glückwünsche anlässlich einer Eröffnung überbringen, musste das ja was ganz besonderes sein. Mindestens eine Eröffnung wie die Shadowarkaden oder der Breidenbacher Hof in Düsseldorf würden solch einen Aufwand rechtfertigen. Da kamen auch OB und die Bürgermeister, es gab aber auch Prosecco und Schnittchen.

Am Freitag, dem 10.07.09 zur besten Einkaufszeit machte ich mich also auf ,um die neue um ca. 7 Meter versetzte Postfiliale mal anzusehen. Nun, man hatte kurzerhand einen Durchbruch gemacht um einen Zugang zu den Postfächern zu gewährleisten, vor dem Postschalter ist offensichtlich ein Schmuck- und Textilgeschäft angegliedert, ich zählte so an die 30 Bekleidungsstücke und in etwa 40 Schmuckstücke die weiträumig  in Verkaufscuben verteilt waren. Ein, wie ich meine, überschaubares Angebot.  Am Postschalter waren zwei Kunden zu sehen, die ihren Postgeschäften nachkamen. Das war es.

Gegenüber war aber immer noch die Freifläche unbesetzt auf der ehemals Jemand mit einem Café sein "Glück" versucht hatte.

Ein Stückchen weiter ist die Firma Payless mit einem Ausverkauf wegen Geschäftsaufgabe beschäftigt, also kann sich demnächst jemand um diese Fläche bewerben. Wer Geld über hat. Die Freifläche der ehemaligen Postfiliale scheint im Moment unbesetzt zu sein. Die Firma Riemer, eine Metzgerei war damit beschäftigt Feierabend zu machen, die Kühltheke war schon leer und ein Angestellter beschäftigte sich mit der Reinigung der selben. Einzig in dem Drogeriemarkt liefen noch zwei Personen rum, die sich um die Warenauslage kümmerten.

Um 16:30 Uhr an einem Freitag. So wenig Konsumenten ist für eine Stadt in der Größenordnung wie Ennepetal etwas ungewöhnlich. Was läuft da wieder falsch?
Nun der Außenbereich wurde oder wird recht ansprechend renoviert, wobei das angrenzende Parkhaus auch schon mal äußerlich einen neuen Anstrich verpasst bekommen hat. Innen soll das Parkhaus auch noch renoviert werden.

Die Firmenschilder sind auch recht ansprechend angebracht. Das Ringkaufhaus heißt jetzt Passage am Markt, signalisiert also einen Neuanfang. Das war es aber auch schon.

Im Innenbereich fehlte es aber am Gestaltungswillen, es ist rein funktional aufgeteilt. Darüberhinaus hat man das Gefühl einer gewissen Enge, man wird förmlich von der Einteilung in der Höhe aber auch der Gänge erdrückt.

Die Innenbeleuchtung ist nur allgemein vorhanden, es fehlen Highlights auf denen die Blicke ruhen können.
Die Außendekoration sowohl von Apollo als auch der Postfiliale mit angeschlossenem Textilgeschäft sind mehr oder weniger Standards, laden aber nicht zum verweilen ein.

Der Innenbereich hat mit seinem Branchenmix, wie Kodi, Apollo, Postfiliale, DM Drogeriemarkt, Bäckerei und Metzgerei und noch das Billigschuhgeschäft einen recht "schlimmen" Branchenmix, dem man sicher kein Flair zuschreiben kann. Die beiden Geschäfte, wie Schlüsseldienst und Schnellschusterei sind inzwischen offensichtlich verschwunden. Mir scheint auf Grund der derzeitigen Situation wird es eine sehr hohe Fluktuation in der neuen Passage am Markt geben. Von einer Bereicherung des Einzelhandels "Inne Milspe" kann hier sicherlich keine Rede sein.
Ein Trost, zumindest wurden die Fassaden gehübscht. Welche Fläche wird als nächstes wohl frei, Wetten sind angesagt.

Warum nun so hoher Besuch angesagt war, ist zumindest recht fragwürdig. Oder sollte ein neuerlicher Pressetermin mit Foto, ein Transfer zwischen dem alten Bürgermeister Michael Eckhardt und dem Bürgermeisterkandidaten der CDU und ersten Beigeordenten, dem Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen   hergestellt werden? So in etwa wie, der Zukünftige ist genauso gut wie der Alte? Meine Güte, muss unser Gevelsberger Wiggenhagen es aber auch nötig haben.
Übrigens Herr Wiggenhagen, wohnt auf dem Borkey in Gevelsberg, der Wagen der Nachbarschaft Borkey in Gevelsberg hat den ersten Preis auf der diesjährigen Kirmes  gemacht, sicher hat er sich gefreut. Herzlichen Glückwunsch, Gevelsberg ist aber auch eine attraktive Stadt,ich kann ihn verstehen warum er dort wohnt.

Jürgen Gerhardt
 

Irgendwie trifft es immer die Falschen – wirklich?

[jpg]  Da platzt ein Motor am Teckel und schon wird ein riesengroßes Problem sichtbar. Nachdem die Ruhrtalbahn den Schaden nicht mehr schnell genug reparieren konnte, informierte sie die Städte, dass am Sonntag der Teckel ausfallen würde. In Gevelsberg hat man offensichtlich die Mail noch gelesen und weiter gegeben. Abgesehen das Gevelsberg ja attraktiv genug ist, so attraktiv, dass viele Ennepetaler wenn sie auf den Beinen sind, nach Gevelsberg umziehen. Nun wurde diese Mail auch an die Stadt Ennepetal verschickt, leider außerhalb der Geschäftszeiten. So Motoren halten sich nicht an Geschäftszeiten, ist aber auch dumm.

Da geht unser frischgebackener Detektiv, der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, erster Beigeordneter der Stadt Ennepetal und Bürgermeisterkandidat der CDU, auf Spurensuche. Und er wird fündig:

 So schreibt er auf seiner Seite, "Dass aber am Freitag erst um 17.16 Uhr, also außerhalb der normalen Dienstzeiten der Haus Ennepetal GmbH, in Form einer einfachen mail ( hier wäre doch der Anruf bei einem Verantwortlichen das probatere Mittel gewesen ) durch die Ruhrtalbahn darauf hingewiesen wurde, kann ich nicht verstehen."

 Als ich das gelesen hatte , kratzte  ich mich  verdutzt am Kopf. Wie denn gibt es eine email wie bei der Briefpost, ein Sonderformat? Meinetwegen einfache email Eur –,55 und bei vielen Zeichen kostet das Eur 1,10?

Lieber Herr Wiggenhagen es gibt nur emails, man kann die noch verschlüsseln, oder mit einem anderen Zeichensatz (charset) ausstatten, mehr nicht. Das Problem bei einer gut funktionierenden Kommunikation ist, wie geht der Empfänger mit der eingehenden Information um. Eine email ist eben eine schnelle und effiziente Nachrichtenübermittlung. Und, jetzt kommt es, man kann sie umleiten, sogar auf ein Handy. Wenn die Stadt und das Haus Ennepetal eine spezielle email Adresse angelegt hätten über die solche emails eingehen, diese nach Dienstschluss umgeleitet würden, so wäre die Information auch früh genug angekommen. Die Ruhrtalbahn hat ihren Job gemacht, sogar noch auf die alte Art mit dem Papier die Stationen längs gefahren. Nur sie und Haus Ennepetal sind nicht auf die moderne Art der Kommunikation eingestellt.
Überhaupt frage ich mich was sich die Stadtverwaltung unter Informationserstellung und -verarbeitung  in unserer heutigen Zeit vorstellt. Veranstaltungen werden nur unzureichend in die Öffentlichkeit getragen, so dass die Bürger sich darauf nicht einstellen können. Die Müllabfuhr steht auf Seite eins im Internet und das Event muss man suchen. Aber wir haben ja noch die guten alten Printmedien, die drei Tage vorher informieren, nur bis dahin hat der Bürger sich schon etwas anderes vorgenommen. Man merkt es schon, dass gezielte Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung nicht liegt. Sollen doch die Bürger nachfragen, ob und wann was "Inne Milspe" los ist, aber bitte während der Dienstzeiten. Soviel Ignoranz findet man wirklich sehr selten. Lieber Herr Wiggenhagen, machen sie doch mal einen Zeitsprung in die Jetztzeit, die 70er Jahre waren nett, wir haben aber inzwischen 2010 und da geht die Post ab. Hoffentlich werde ich nicht so alt wie unsere politischen und administrativen  Eliten in unserer Stadt.
Da wird in diesem Zusammenhang immer wieder Herr Kern als Schuldiger vorgeschoben, nur um das eigene Versagen zu kaschieren. Kern ist kein Eventmanager, er ist auch kein Manager für das Haus Ennepetal, das wusste aber doch die Stadt. Trotzdem wurde Herr Kern in dieses Amt eingesetzt und jetzt sein Vertrag noch verlängert. Die Unverschämtheit ist dabei, der Stadt gehören die ganzen Gebäude, wie Haus Ennepetal oder das Platsch, indem die Stadt der alleinige Gesellschafter ist. Auch der Rat der Stadt ist im Boot dabei, mit allen seinen Ratsmitgliedern und Parteien, einträchtig und ohne Öffentlichkeit, hinter verschlossenen Türen.

Hier mal die Liste des Aufsichtsrates der Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH:

Organe der Gesellschaft

Geschäftsführung

Wolfgang Kern, Geschäftsführer seit dem 01.07.1990 für die Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH vor dem Formwechsel bzw. seit dem 08.12.2006 für die persönlich haftende Gesellschafterin Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs GmbH.

Aufsichtsrat:
 

Sechster Aufsichtsrat:
 (ab 23.11.2004)
 
 
Mitglieder im Geschäftsjahr 2007
 Stellvertreter
Michael Eckhardt, Vorsitzender Bürgermeister

Hans-Günter Wenke 1. Beigeordneter

Bärbel Dautzenberg Stadtvertreterin
Manfred Drabent Stadtvertreter
Ingold Schneider (bis 31.01.2007) Stadtvertreter
Johannes Kraft Stadtvertreter
Frohmut Eichinger (ab 01.02.2007) Stadtvertreter
 
Bernhard Mielchen (bis 31.01.2007) Stadtvertreter
Ernst-Udo Schnell Stadtvertreter
Ghert Sivers (ab 01.02.2007) Stadtvertreter
 
Matthias Rehbach Stadtvertreter
Jochem Schulte Stadtvertreter
Helmut Drees, Stadtvertreter
Jürgen Battenfeld Stadtvertreter
Volker Rauleff, stellvertretender Vorsitzender Stadtvertreter
Peter Schnurbusch Stadtvertreter
Anita Schöneberg Stadtvertreterin
Jörgen Steinbrink Stadtvertreter
Manfred Schott Stadtvertreter
Rolf-Dieter Hüttebräuker Stadtvertreter
Sabine Hofmann Stadtvertreterin
Kristin Hildebrand Stadtvertreterin
 
 
Wolfgang Frey Stadtvertreter
Michael Haas Stadtvertreter

 

 

 


Nach dieser Liste kann unser allseits geliebter parteiloser Michael Eckhardt, der von der CDU aufgestellte Bürgermeister, als Vorsitzender jederzeit das Aufsichtsgremium zusammen kommen lassen und per Antrag Herrn Kern entlassen und einen professionellen Eventmanager einstellen. Die Mehrheit hat er. Dann könnte er auch durch Architekten den meines Erachtens immensen Investitionsbedarf feststellen lassen, einen Finanzierungsplan erstellen und sodann den Investitionsstau beseitigen. Aber was wurde getan? Herr Kern ist seit 1990 Geschäftsführer, also bald 30 Jahre und das Gebäude wird nur notdürftig instand gehalten. Kern immer wieder als Schuldigen vorzuführen, bringt die Stadt aber auch nicht weiter, verbaut aber zumindest den Blick auf die wahren Fortschrittsverweigerer. Suchen sie ruhig weiter nach einem Schuldigen, Herr Wiggenhagen, aber nicht in den Spiegel gucken.

Und so kann man sagen, es trifft immer die Richtigen, diejenigen die sowieso nichts wollen.

Jürgen Gerhardt

 

 

 

Alles im grünen Bereich?

[jpg]  Manchmal wird man etwas rührselig, so  auch ich am Freitag. Da versucht man Grenzen zu überwinden und im Niemandsland ein neutrales Gespräch zu führen. Wir schrieben über ein Kinder- und Jugendparlament, skizzierten dies auch. Wir wussten aber auch, dass die Stadt Ennepetal seit 2004 ein solches Kiju haben sollte, hatten jedoch über dessen Wirken nie etwas gehört. Eine Domain, die http://www.kijupa-en.de/, gibt es schon, nur die Seite ist abgeschaltet. Der Besitzer ist die Stadt Ennepetal, der Admin-C ist ein Tobias Wenke.

 

Was lag da näher als die zur 60 Jahr Feier in Massen anwesenden Politiker oder Angestellten des Rates oder der Stadtverwaltung zu befragen, was denn dieses Kiju in Ennepetal so mache. Jammern doch immer wieder irgendwelche Verantwortlichen über die Überalterung von Ennepetal.
Da hatte ich aber in ein Bienennest gestochen. Was ich denn wollte, die Kinder und Jugendlichen sind doch seit 5 Jahren hier schon etabliert. Würden in den Schulen fleißig tagen. Dürften sogar in den Jugendausschuss.
Als ich nun mal fragte, welche Rechte diese Jugendlichen denn hätten? Na ja, sie dürften Anträge formulieren, wäre doch klar. Und welche Anträge haben sie bis jetzt formuliert?, fragte ich. Da musste mein Gesprächpartner aber ganz schnell weiter, er müsse halt noch andere aufsuchen. Etwas verwirrt ging ich den nächsten aus dieser vorgenannten Gruppe an. Auch hier, nein, die Jugendlichen würden in den Schulen tagen und würden ihre Interessen versuchen zu formulieren. In welcher Schule denn? so fragte ich. Na, das geht so reih um, ist doch klar. Und was haben die bis jetzt in den 5 Jahren so formuliert? Auch hier wieder, ich muss mal ganz schnell zu einem Bekannten, so mein Gesprächspartner.
Fakt ist jedoch, wir haben bei unseren Gesprächen mit Schülern als auch mit Lehrern versichert bekommen, da läuft überhaupt nichts. An den Schulen würden Projekte angestoßen, die aber nur schulbezogen sind, jedoch nichts mit einem Kinder- und Jugendparlament zu tun haben. Da bekommt man aber einen faden Beigeschmack.

Auf der einen Seite, unsere Jugend ist unsere Zukunft, so die Verwaltung und die Politiker und auf der anderen Seite wird diese Zukunft, also die Jugend, nicht wahrgenommen. So wird uns immer wieder versichert, dass unsere Verwaltung von hoch qualifizierten Verwaltungsfachleuten geführt wird. Das diese Verwaltungsfachleute einem normalen Menschen total überlegen sind. Ja, das solch ein normaler Mensch mit solch einer Verwaltung total überfordert wäre. Nur Führung heißt auch Kontrolle ausüben, wo ist oder wo war diese? Da werden irgendwelche vollmundigen Ankündigungen in die Welt gesetzt und die werden überhaupt nicht umgesetzt. Jetzt stellt sich bei mir die Frage, ist die Ankündigung solch ein Kinder- und Jugendparlament gar mit einem Budget verknüpft worden? Und wenn ja, wie wurde das verbraucht? Warum hat der Jugendausschuss nicht noch einmal nachgehakt?
Es scheint so, als wenn diese Stadtverwaltung ein gewisses Eigenleben entwickelt hat, losgelöst von der übrigen Leistungsgesellschaft. In welchen Fachbereich  man auch blickt, man erblickt nur Widersprüchliches, welches dem selbst gesetzten Anspruch nicht entspricht.

Bürgermeister Eckhardt und sein erster Beigeordneter Wilhelm Wiggenhagen werden uns als die Verwaltungsleute in der Führung schlechthin verkauft und alle anderen als unqualifizierte Bewerber abgetan.

Es scheint aber so, als wenn diese Beiden keinen anderen in ihr "Reich" reinlassen wollen, weil sich vielleicht Abgründe der Führung auftun? Bis heute haben wir ja nur die Wirtschaftsförderung genossen und das war reichlich was wir genossen haben.  Vollmundig werden da Dinge angekündigt, die noch nicht einmal im Ansatz einem irgendwie gearteten Anspruch von Wirtschaftsförderung genügen. Dann sehen wir im Zusammenhang mit den 60 Jahr Feiern eine Öffentlichkeitsarbeit die eher einem Kleingartenverein zu zu muten ist. Öffentliche Ausschreibungen, die die heimische Wirtschaft fördern soll, landen in Essen und Velbert. Nachgefragt, stellt man fest, die Ausschreibungen sind nicht zielgenau ausgefertigt. Es gilt nur billigst obwohl es auch anders geht.

Führung heißt auch, Anweisung, Ausführung und Kontrolle, so zumindest in der freien Wirtschaft. Die Anweisung kann ich erkennen, z.B. Attraktivität der Stadt fördern, heimische Wirtschaft fördern oder Jugendlichen ihre Stadt erlebbar zu machen.  Nur ab der Ausführung fängt es schon an, es wird nichts umgesetzt.
Da wundert es doch wirklich nicht, wenn sich tausende aufmachen und der Stadt den Rücken kehren, die Umlage aus der Einkommen- und Umsatzsteuer stetig sinkt. Nur die Gewerbesteuer steigt wegen Oelkinghausen, nur wenn alle personellen Ressourcen an Oelkinghausen gebunden sind, ist Oelkinghausen ein teueres Objekt.

Was kann die Stadt überhaupt noch leisten außer Oelkinghausen zu fördern, möchte man fragen.
Auch wie kann es passieren, dass der Rat der Stadt dies in friedlicher Eintracht nicht bemerkt, sind die Ratsmitglieder so überfordert?
Der Mann mit den großen Schuhen, Michael Eckhardt erscheint hier in einem recht diffusen Licht mit seiner Führungsqualität in den vergangenen Jahren. Solch ein Zustand kommt ja nicht von heute auf morgen.

Auch der oberste Wirtschaftsförderer, der ja immerhin die blümchenschwingenden Damen verhindern soll, steht da als Verwaltungsfachmann des gehobenen Dienstes nicht gerade gut da.
Alles in allem, so meine ich, war es eine gute Entscheidung für die Stadt Ennepetal, dass Michael Eckhardt nicht mehr als Bürgermeister antritt. Denn diese Versäumnisse wären  in den nächsten 6 Jahren offensichtlich geworden und ob er das überlebt hätte, vermag ich zu bezweifeln. Was bleibt, sein Nachfolger, der TUS Liebhaber und Kegelbruder, der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, der von der CDU flugs als erster Beigeordneter gewählt wurde. Nur, die Qualifikation des Wilhelm Wiggenhagen ist doch bei solchen Vorkommnissen sehr zweifelhaft.

Ich denke zum 30.08.09 sollte endlich frischer Wind in dieses Rathaus rein, es muffelt ganz gewaltig.
Auch sollte sich der Rat der Stadt einmal ernsthaft überlegen ob er die privatwirtschaftlich ausgegliederten Objekte, wie Haus Ennepetal, das Platsch oder auch das ZET nicht wieder in die Kommune zurückführt.
Denn schon heute besteht der Verdacht bei dieser Führung, dass mit solchen Konstruktionen Kosten produziert werden die in Pauschalsummen nicht den vorgenannten Objekten zugeordnet werden können. Mit solchen Objekten hatte früher die Verwaltungen so genannte Reptilienfonds eröffnet und geführt.
Die Ankündigung ein Kinder-und Jugendparlament zu etablieren ist eine Sache, diese aber nicht zu verfolgen und auszuführen, lässt schon auf eine gewisse Art von mangelhafter Personalführung schließen. Warum aber?
In der Regel kosten die Kinder- und Jugendparlamente kaum etwas, also Peanuts.

Es ist alles im grünen Bereich. Wirklich alles? Da bleiben aber noch viele Fragen.

Jürgen Gerhardt

Chinesische Wandzeitung in Ennepetal gesichtet

[jpg] Es gibt einen freien Spruch der lautet: "Von den Chinesen zu lernen, heißt siegen zu lernen".

Alle wissen wir, Ennepetal ist 60 Jahre alt geworden. Nachdem die Ennepetaler Promis im Haus Ennepetal sich die Bäuche auf unsere Kosten voll geschlagen haben, dürfen auch wir nach feiern. Weil aber die Krise auch in Ennepetal angekommen ist, müssen wir natürlich unsere 60 Jahre selber bezahlen. Eine Bockwurst ist nicht mehr drinne. Diese Bockwurst würde sicher eine Haushaltssicherung nach sich ziehen. Deshalb hat die CDU auch gleich kundgetan, größere Anschaffungen sind erst einmal gestrichen, sprich die Bockwurst für uns.
Nun sind wir hier unten ziemlich hart im Nehmen. Während die Ennepetaler Promis auf ihrer Feier sich ein schönes Buffett gönnten, geht es bei uns auch mit selbst gemachten Reibekuchen von Frühkartoffeln. Ein leckerer Salat dazu und fertig ist unser gediegenes Festmahl. Die Nachbarn bringen noch ganz andere Sachen dazu, so dass wir ein nachbarschaftliches Buffett haben, welches nichts zu wünschen übrige lässt.
Da traf es sich gut, dass wir am Wochenende dem 14.06.09 "inne Milspe" unterwegs waren. Was sahen wir da?

Die erste chinesische Wandzeitung als Plakat oder als Banner am Ortsausgang an einem maroden Haus, welches ein charmantes Hintergrundflair vermittelte. Fehlende einzelne Schiefertafeln legten die darunter liegenden Holzlatten frei, die der Verrottung ausgesetzt sind.
Dieses Schieferhaus ist nur als Gesamtkunstwerk zu verstehen. Die fehlenden Schieferplatten stehen für die fehlende Liebe zu der eigenen Stadt und die frei liegenden Holzlatten, die dem Verfall preisgegeben sind, stehen für die Zeit in der dieser Stadt keine Liebe mehr zugeteilt wurde. Das Haus selber steht in seiner verfallenen Struktur für den Status der Gesamtstadt. Wobei der Betrachter sich fragt, stürzt es gleich ein, können dort überhaupt noch Menschen wohnen? Immer mal wieder werden Banner vor dem Haus befestigt, so als wenn man dieses Haus, sprich die Stadt, zusammen halten wolle. Die gegenüberliegende Spielhalle die sich in gerader Linie wie ein Wächterhäuschen dem maroden Haus andient, ist dazu da den Exponaten  "marodes Haus, marode Stadt" ein charmantes Flair zu vermitteln. Der auswärtige Besucher wird an der Ampelanlage, die bewusst an dieser Ecke installiert wurde, zu einer ausgiebigen Betrachtung animiert.

Dieses chinesische Wandplakat wurde über das gesamte innerstädtische Terrain verteilt, führt den Besucher von diesem Haus weg aber auch zu ihm hin. Ein Kreislauf, Haus, Stadt.  Liebevoll werden diese Plakate auch auf den Strassen und Plätzen verteilt, teilweise mit dem Pflaster verbunden und kunstvoll gefaltet.

Schaut man sich dieses Plakat an, so fällt direkt auf, die Chinesen haben ihre Schriftzeichen vergessen. Für ein 60 jähriges Stadtjubiläum wird geworben, wobei ein Stadtgottesdienst, plattdeutsche Beach-Meisterschaft in der Ennepetaler Revue stattfindet. Sicher wird der Stadtgottesdienst sehr bunt mit den plattdeutschen Beachern, die allerdings ab 19:00 Uhr zu Boys mutieren und am Band gehen. Am nächsten Tag schließen alle Freundschaft ohne Grenzen in einem Klang Garten, der auch eine Cocktail Bar hat.
In der Vorstadt von Beijing sieht man öfter solche Wandzeitungen, die aber durch die Bewohner nicht verteilt wurden.
Die Analogie haben wir einmal unten rechts eingefügt.

Wir fragen uns, wie lieblos muss man sein um ein solches Plakat zu erstellen. Es gehört schon eine gehörige Portion Phantasielosigkeit dazu um dies zu fabrizieren. Der Drucker muss bei der Ansicht einen Schock bekommen haben.
60 Jahre werden wir alt, muss denn durch das Plakat noch dokumentiert werden, 60 Jahre Phantasielosigkeit der Stadtverwaltung in der Gestaltung der  Stadt?
 

Es sind immer dieselben Fehler die gemacht werden.
Die Stadtverwaltung pflegt nicht die Netzwerke die auch einmal was Außergewöhnliches leisten können und greift auf die gleichen Hobbygestalter zurück. Und überhaupt wo ist das Logo der Sympathieträger der Fuchs oder eine Spielerei mit den Wappen der Stadteile?

Für 60 Jahre hätte ich mir inhaltlich aber auch gestalterisch mehr gedacht als nur solch ein billiges Plakat, welches eher für eine Butter, Eier, Käse Werbung taugt als für ein Jubiläumsplakat. Wie heißt es so schön: "Wir können nur billig."

Eindrucksvoll beweißt die Wirtschaftsförderung mal wieder ihre Inkompetenz. Macht doch lieber gar nichts, so schadet ihr nur unserer Stadt und setzt uns dem Gelächter der Nachbarn aus. Attraktiv wollen wir sein? Wie denn wenn uns die Stadtverwaltung andauernd ins Knie schießt mit solcherlei Arbeiten. Die Chinesen in Beijinger Vorort sind arme Socken, aber auf Grund ihrer Armut haben sie mit der dargestellten Wandzeitung 1000 mal mehr geleistet, als das reiche Ennepetal. Und wieder hat unser guter Beigeordnete und Bürgermeisterkandidat Wiggenhagen ein Zeugnis seiner Fähigkeiten abgelegt. Oder hatte auch euer Hochwohlgeboren Merkwürden Michael Eckhardt seinen Segen dazu gegeben? Man kommt hier aus dem kopfschütteln nicht mehr raus.

Jürgen Gerhardt