Grobe Klötze und grobe Keile im Schwelmer Stadtrat
Ratssitzung Schwelm Fotocollage © Linde Arndt
[jpg] In Schwelm ist es normal, wenn Stadtrat und Verwaltung sich nicht respektieren. Warum auch? Da wird mit lautem Getöse das Thema Kunstrasen für den VfB und der SpvG Linderhausen inszeniert. Kinder werden zur Demo vor das Haus Martfeld verdonnert, es wird „lustig“ spekuliert, fabuliert aber auch, wie sollte es anders sein, diffamiert und diskriminiert. Ein „51 jähriger Architekturstudent“ wird in die Öffentlichkeit gezerrt um einen diffusen Beweis für den Sportplatz Rennbahn anzutreten. Um was zu erreichen? Bürgermeister Stobbe und die Stadtverwaltung sind inkompetent, so der bürgerliche Block von CDU,FDP,Bündnis90/Die Grünen,BfS und Die Bürger. So ist der allseits bekannte Plan, der politische Zielsetzung ersetzen soll.
Und was kam heraus? Dem VfB und der Spielvereinigung Linderhausen fehlte das notwendige Kapital um die beiden Kunstrasenplätzen zu stemmen. Auch die angestrebte Fusion der beiden Sportvereine war letztendlich nicht mehr erstrebenswert.
Und der Kunstrasen auf dem Sportplatz Rennbahn? Nun die Investition für diese Sportplatzvariante Rennbahn wäre wahrscheinlich viel höher geraten als die Sportpark Nord Variante. Gestern gab es eine (vorerst) Beerdigung erster Klasse für den Kunstrasen in Schwelm. Nicht ohne der Stadtverwaltung und dem Bürgermeister die Verantwortung von Seiten des bürgerlichen Blocks von CDU,FDP,Bündnis90/Die Grünen,BfS und Die Bürger zu zu schieben.
Peinlich und lächerlich war das politische aber auch menschliche Gebaren des bürgerlichen Blocks anzusehen. Wo ein einfaches Sorry angebracht war, wurden Schuldzuweisungen in den Raum geworfen.
Die zweite Erbärmlichkeit des Stadtrates ist die Montainbikestrecke/Pumptrack am Höhenweg in Linderhausen. Die Montainbikestrecke war durch den ehemaligen Bürgermeister Jürgen Steinrücke (CDU) toleriert und genehmigt worden. Die Jugendlichen hatten die genehmigte Montainbikestrecke mit einen Pumptrack Parcour in Eigenleistung erweitert. Die Nachbarn am Oberloh und Linderhausen hatten eigentlich nichts gegen diese Aktivitäten, im Gegenteil, man vertrug sich ganz gut.
Und wie das so ist, die Politik hatte jedoch etwas dagegen und plusterte sich auf.
Der zuständige Förster erklärte den Pumptrack Parcour zum ungesetzlichen Eingriff in seinen Wald und forderte den Rückbau des Pumptracks oder einen Flächenausgleich an anderer Stelle. Die Politik entschied sich für den Rückbau, weil sich Jugendliche erdreistet hatten, eigenständig ohne die Politik aktiv zu werden (Wo kommen wir da hin). Die Schwelmer Bevölkerung, zumindest vom Oberloh und Linderhausen fand das damals jedoch nicht so lustig, dass den Jugendlichen dieser Parcour abgenommen werden sollte. Oliver Flüshöh (CDU) kam denn auch auf die Idee das Thema Pumptrack nochmals „durchzukauen“. Nur, es hätte ein einfacher Antrag gereicht um diesen Vorgang zu heilen. Und zwar, indem man die Stadt mit der Findung und Organisation einer Ausgleichsfläche für die 400 qm Pumptrackfläche ersucht hätte. Warum aber einfach, wenn es schwieriger geht?
Kommen wir zum letzten, wirklich letzten Punkt, der Tagesordnung im Stadtrat, dem Haushalt 2015, der von der Bezirksregierung in Arnsberg noch nicht genehmigt wurde. Liest man die diversen Schreiben der Bezirksregierung, muss man, wenn man alle Sinne noch beisammen hat, ein Misstrauen gegenüber der Stadt Schwelm konstatieren. Und das aus gutem Grund. Da wurden in der Vergangenheit die Haushalte verspätet eingereicht und darüber hinaus auch noch unvollständig, die dadurch nicht genehmigt werden konnten. Es ging dabei um erkennbare tiefe Wissensdefizite die zu, für den Haushalt, fehlerhaften Abstimmungen führten. So ließ der Stadtrat immer wieder in den Beratungen fehlendes Wissen im Bereich der Bewertung von Vermögenswerten erkennen oder er ließ die Möglichkeiten einer für die Stadt positiven Haushaltsstrategie ganz beiseite.
Das Schuldenmachen zu bekämpfen und bei der Stadtverwaltung zu geißeln und gleichzeitig für die eigene Profilierung Geld mit vollen populistischen Händen auszugeben, zeigt gerade nicht das seriöse Verständnis, welches bei der Bezirksregierung als vertrauensbildend eingestuft werden könnte. Nun muss man dem Kämmerers Herrn Schweinsberg, den Vorwurf machen, warum er dem Stadtrat nicht kleine Handbücher an die Hand gibt, wie „Haushalt für Dummies“, „FAQ der Vermögenabewertungen“ oder „Das Neue Kommunale Finanzmanagement ganz einfach“. Denn für das Internet als Wissensdatenbank besteht offensichtlich keine Affinität.
Abgesehen davon, dass der Stadtrat in den letzten Jahren sehr viel Porzellan zerschlagen hat, welches dem Image der Stadt Schwelm abträglich war und ist.
Da kommt man doch auf den Gedanken mit dem groben Klotz und dem groben Keil. Den groben Klotz haben wir ja, den Stadtrat von Schwelm in seiner Mehrheit. Nur, welcher Investor oder Mensch würde sich als grober Keil finden lassen um in Schwelm dann sein Dasein zu fristen?
Da Schwelm nicht genügend Geld hat, kann Frau Beyer von der GSWS auch nicht gegensteuern, um potenziellen Interessenten die Stadt Schwelm schmackhaft zu machen. Vielleicht sollte der Stadtrat in seinen Geheimsitzungen im Naturkunderaum der Gustav-Heinemann-Schule über sein manchmal peinliches und lächerliches Verhalten reflektieren. Keile und Klötze gehören nicht in den Stadrat.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm
Mich würde jetzt mal interessieren, wie viele Stunden mit diesen Themen verbracht wurden um zu solch einer Entscheidung zu kommen. Wieso die politischen Parteien nicht vorher gefragt haben, ob das notwendige Eigenkapital vorhanden wäre. Auch wenn das alles Ehrenämtler im Stadtrat sind, wurden in diesem Zusammenhang doch sehr viel Steuergelder verbraucht. So ein Irrsinn,
Hmmm… Pumptrack… Illegal… Sch…egal ? Die deutsche Umweltgesetzgebung – BNatSchG, LG NRW und viele, viele darauf aufgebauten Verordnungen und Runderlasse – gibt ganz konkret vor, wie Waldfläche in eine wie auch immer geartete Nutzfläche umzuwandeln ist und welche Ausgleichsmaßnahmen hier durchzuführen ist. Letztlich ist die Stadtverwaltung Schwelm zusammen mit dem Kreis die unterste ausführende staatliche Behörde – und hat leider aufgrund der immer konsequenter gewordenen deutschen Umweltgesetzgebung und Umweltrechtsprechung so gut wie keinen Spielraum mehr. Die Entscheidung „Rückbau“ ist daher nur konsequent; eine nachträgliche Legalisierung ist möglich, macht aber den Ausgleich erforderlich. Da auch hier definierte Flächenfaktoren vorgeschrieben sind, kann man bei der klammen Kasse der Stadt Schwelm verstehen, dass der Rückbau die Möglichkeit der Wahl geworden ist. Die Aufforstung einer Ausgleichsfläche – die ca. 3fach größer sein muss, als die zerstörte Fläche – sowie die damit verbundene jahrzehntelange Pflege verschlingen deutlich höhrere Summen, als der Rückbau des Pumptracks am Höhenweg.
Insofern auch verständlich, denn der Rückbau erfolgt zu Lasten der Allgemeinheit und wird nicht durch die Verursacher – die nicht ermittelt werden konnten – getragen. Hier steht natürlich gererell die Erwartung des Steuerzahlers im Raume, das Nötige mit den minimalsten Mitteln zu erreichen.
Dazu kommt ein Aspekt, den jede nachträgliche Legalisierung von illegal Gebautem geradezu herausfordert: erst mal (illegal) bauen, hinterher wird doch genehmigt. Das kann nun auch nicht sein, denn damit wäre „Raumordnung“ nur noch ein frommer Wunsch und letztlich baut der Industriebetrieb noch dichter an die Wohnbebauung – genehmigt wird hinterher ja doch.
Um solches Verhalten zu vermeiden, bleibt nur die Konsequenz in der Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens.
Allerdings – an dieser Stelle sei auch dem Verfasser des Blogbeitrages ein Besuch des „Wäldchens“ (oder was davon übrig ist) angeraten – waren die Durchforstungsarbeiten auch nicht von schlechten Eltern. Unter dem Diktat der Wirtschaftlichkeit wurde hier mit massivstem Maschineneinsatz eine „Läuterung“ durchgeführt. Das Wäldchen ist nun wirklich nicht riesig groß – die Maschinenschneisen passen nun ganz sicher nicht dahin. Auch die Wiederherstellung der Wege mit grobem „Gleisschotter“ führt nicht gerade zu einer Aufwertung der Maßnahme, auch wenn behauptet wurde, dass nun die Wege wiederhergestellt seien. Für große Holzerntemaschinen vielleicht – für Fußgänger und Mountainbiker hätte es ruhig eine deutliche Nummer schmaler und der Schotter mehrere Korngrößen geringer sein dürfen.
Der Verfasser dieses Beitrages hat sich nicht nur den „Wald“ angesehen, sondern auch mit den Anwohnern gesprochen. Die Ausgleichsflächen waren im Vergleich genauso teuer wie der Rückbau.
So hat die Stadt ein wirklich tolles Symbol gegenüber den Jugendlichen in die Stadt eingebracht.
Unter Beachtung der Sitzungsvorlage 043/2015 der Stadtverwaltung Schwelm ergibt sich für die Beibehaltung des Pumptracks die Forderung nach einer Aufforstung im Verhältnis 1:3. Nach Meinung des Forstamtes verursacht der illegale Pumptrack neben den 500 m² Flächenbedarf weitere 500 m² Schadensfläche, also insgesamt 1.000 m² Schadensfläche. Somit verlangt das Forstamt die Aufforstung von 3.000 m² Fläche, falls der Pumptrack beibehalten werde soll. Zusätzlich müsste „Waldumwandlung“ oder „Veranstaltung im Wald“ beantragt und genehmigt werden. Für Rückbau und Ersatzpflanzung kalkuliert die Stadtverwaltung Schwelm mit Kosten von ca. 2.500€ bis 3.500€ netto.
Bei einer Aufforstung einer Ersatzfläche (Ausgleichsfläche) käme zu diesen Kosten für „Bodenvorbereitung“ und „Pflanzen/Einpflanzen“ noch die Kosten für Grunderwerb sowie die Pflegekosten (Schutz der Setzlinge vor Wildverbiss, Ersatz nicht angewachsener Setzlinge, Entfernung von aufzuchtstörender Wildkräuterbesiedlung). Es ist davon auszugehen, dass die erstmaligen Herstellkosten einer Ausgleichsfläche nicht wesentlich teurer werden, als der Rückbau. Da aber nach dem Rückbau der Pflegeaufwand geringer sein wird – die Fläche soll nach Planierung, Bodenvorbereitung und Ersatzpflanzung sich selbst überlassen werden – stellt sich der Rückbau als die günstigere Variante heraus. Warum sollte die Allgemeinheit mehr zahlen, als unbedingt notwendig ? Im übrigen macht die Stadtverwaltung den Vorschlag an den Jugendhilfeausschuss, den Pumptrack an anderer Stelle als „Spielfläche“ anzulegen.
Zudem: seit seiner „Entdeckung“ lässt sich von den Erbauern da wohl keiner mehr sehen…
Was im Übrigen interessant ist: wird die legale Mountainbike-Strecke eigentlich auch wieder hergestellt ? Im Zuge der „Läuterungsarbeiten“ ist sie nämlich in wesentlichen Teilen vollständig zerstört worden. Und wenn ja, in welchem Jahrtausend wird dies geschehen ?
Sie haben etwas vergessen. Wie viel kostet die Variante mit den Ersatzflächen?
Ich schrieb doch:
„Für Rückbau und Ersatzpflanzung kalkuliert die Stadtverwaltung Schwelm mit Kosten von ca. 2.500€ bis 3.500€ netto.
Bei einer Aufforstung einer Ersatzfläche (Ausgleichsfläche) käme zu diesen Kosten für „Bodenvorbereitung“ und „Pflanzen/Einpflanzen“ noch die Kosten für Grunderwerb sowie die Pflegekosten (Schutz der Setzlinge vor Wildverbiss, Ersatz nicht angewachsener Setzlinge, Entfernung von aufzuchtstörender Wildkräuterbesiedlung).“
Und weiter:
“ Es ist davon auszugehen, dass die erstmaligen Herstellkosten einer Ausgleichsfläche nicht wesentlich teurer werden, als der Rückbau. Da aber nach dem Rückbau der Pflegeaufwand geringer sein wird – die Fläche soll nach Planierung, Bodenvorbereitung und Ersatzpflanzung sich selbst überlassen werden – stellt sich der Rückbau als die günstigere Variante heraus.“
Die Vorlage erwägt eine Ausgleichsfläche nicht. Die Stadtverwaltung müsste dazu erst eine geeignete Fläche benennen – abhängig davon sind die Grunderwerbskosten. Geht man davon aus, dass man vernünftiger Weise kein Bau- oder Bauerwartungsland ankauft, sondern landwirtschaftliche Nutzfläche (Wald- oder Forstfläche geht ja nicht, da ein Ersatz für verlorenen Wald geschaffen werden soll), ergibt sich bei einem Quadratmeterpreis von ca. 1,50 €/m² eine Anschaffungssumme von 3.000 m² x 1,50 €/m² = 4.500 €. Dazu kommen die Notarkosten von grob geschätzt 300 bis 500 €, zusammen rund 5.000 €.
In Summe mit dem zuvor genannten Aufwand für Vorbereitung und Durchführung der Pflanzng ergäben sich dann Kosten von 7.500 € bis 8.500 €. Dies wäre also etwa doppelt so teuer, wie der Rückbau. Warum sollte die Allgemeinheit diese Mehrkosten tragen ? Einigen wir uns darauf, dass es vielleicht besser ist, wenn die Politik doch noch einmal darüber spricht, ob da nicht an anderer Stelle „etwas geht“…
Zuerst einmal argumentiert man nicht mit Zahlen auf der einen Seite und lässt die auf der anderen Seite weg. Das ist unredlich.
Nun gehen Sie her und legen die zweite Zahl, die Vergleichszahl, vor, damit wird das auf Kopfebene vergleichbar. Es stehen jetzt also
2.500,– Euro gegenüber 8.500,– zum Vergleich, wobei ich den niedrigeren Wert gegen den höheren Wert bewusst gewählt habe. Es ergibt sich demnach ein Differenzwert von 6.000,– Euro. Die Frage die sich jetzt stellt, wie kann ich die Mehrkosten von 6.000,– Euro begründen? Und die Begründung findet jetzt auf der emotional pädagogischen Ebene statt.
!. Dieser Pumptrack und die Montainbikestrecke wurden von den Jugendlichen in den letzten ~10 Jahren selbstständig und mit eigenem Geld geplant, gestaltet und umgesetzt.
2. Die Gesellschaft erwartet von den Jugendlichen, dass sie sich in die Gesellschaft einbringen und Werte schafft und nicht sinnlos vor Computer oder dem Fernseher rum hängt.
3. Wir brauchen in unsere Gesellschaft Symbole und Signale, die dem Egoismus entgegenwirken und altruistisch wirken und arbeiten.
Ihr Vergleich der die Aktivitäten der Jugendlichen am Höhenweg mit den illegalen Investitionen eines Unternehmens ist schlicht falsch. Wollten Sie damit sagen, dass unsere Unternehmer auf den geistigen Stand pubertierender Jugendlicher sich befinden. Wohl kaum. Also lassen wir die hinkenden Vergleiche die zu nichts führen.
Am Höhenweg hätte man die Gruppe als Vorbildgruppe herausstellen und die fehlenden Voraussetzungen als vernachlässigbar hinstellen können. die 6.000,– Euro wären es wert gewesen allein den Willen der Jugendlichen zu honorieren, sich aktiv in der Gesellschaft mit dieser Aktion einzubringen. Meine Steuern wären damit gut angelegt gewesen. Während der Rat der Stadt Schwelm, solche Werte bisher nicht schaffte.
Ich habe zunächst lediglich die Vorlage 043/2015 – die öffentlich im Netz verfügbar ist – zitiert. Ich darf Ihre Aussage als Reaktion auf meinen ersten Kommentar zitieren:
„Die Ausgleichsflächen waren im Vergleich genauso teuer wie der Rückbau.“
Die Vorlage der Stadtverwaltung Schwelm – 043/2015 – schweigt sich über Kosten für Ausgleichsflächen aber konsequent aus. Ihre oben zitierte Aussage kann also nicht auf Basis der öffentlichen Vorlage getroffen worden sein, somit ist sie mindestens genauso unredlich, da Sie die Quelle Ihrer Erkenntnis nicht nennen…
Etwas Recherche im Netz bezüglich Grunderwerbskosten von landwirtschaftlicher Nutzfläche und Notarkosten und ein paar Telefonate lieferten dann den genannten Schätzwert (!). Vielleicht findet sich ja auch ein Landwirt, der die Fläche verschenkt…
In wie weit es gerechtfertigt ist, einen Differenzbetrag von 6.000 € einzusetzen, mögen bitte Stadtverwaltung und Rat entscheiden – schließlich soll das Thema doch noch einmal aufgegriffen werden, so Ihre Berichterstattung. Warten wir es ab.