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Grobe Klötze und grobe Keile im Schwelmer Stadtrat

 

 Ratssitzung Schwelm  Fotocollage © Linde Arndt

Ratssitzung Schwelm Fotocollage © Linde Arndt

[jpg] In Schwelm ist es normal, wenn Stadtrat und Verwaltung sich nicht respektieren. Warum auch? Da wird mit lautem Getöse das Thema Kunstrasen für den VfB und der SpvG Linderhausen inszeniert. Kinder werden zur Demo vor das Haus Martfeld verdonnert, es wird „lustig“ spekuliert, fabuliert aber auch, wie sollte es anders sein, diffamiert und diskriminiert. Ein „51 jähriger Architekturstudent“ wird in die Öffentlichkeit gezerrt um einen diffusen Beweis für den Sportplatz Rennbahn anzutreten. Um was zu erreichen? Bürgermeister Stobbe und die Stadtverwaltung sind inkompetent, so der bürgerliche Block von CDU,FDP,Bündnis90/Die Grünen,BfS und Die Bürger. So ist der allseits bekannte Plan, der politische Zielsetzung ersetzen soll.

Und was kam heraus? Dem VfB und der Spielvereinigung Linderhausen fehlte das notwendige Kapital um die beiden Kunstrasenplätzen zu stemmen. Auch die angestrebte Fusion der beiden Sportvereine war letztendlich nicht mehr erstrebenswert.

Und der Kunstrasen auf dem Sportplatz Rennbahn? Nun die Investition für diese Sportplatzvariante Rennbahn wäre wahrscheinlich viel höher geraten als die Sportpark Nord Variante. Gestern gab es eine (vorerst) Beerdigung erster Klasse für den Kunstrasen in Schwelm. Nicht ohne der Stadtverwaltung und dem Bürgermeister die Verantwortung von Seiten des bürgerlichen Blocks von CDU,FDP,Bündnis90/Die Grünen,BfS und Die Bürger zu zu schieben.

Peinlich und lächerlich war das politische aber auch menschliche Gebaren des bürgerlichen Blocks anzusehen. Wo ein einfaches Sorry angebracht war, wurden Schuldzuweisungen in den Raum geworfen.

Die zweite Erbärmlichkeit des Stadtrates ist die Montainbikestrecke/Pumptrack am Höhenweg in Linderhausen. Die Montainbikestrecke war durch den ehemaligen Bürgermeister Jürgen Steinrücke (CDU) toleriert und genehmigt worden. Die Jugendlichen hatten die genehmigte Montainbikestrecke mit einen Pumptrack Parcour in Eigenleistung erweitert. Die Nachbarn am Oberloh und Linderhausen hatten eigentlich nichts gegen diese Aktivitäten, im Gegenteil, man vertrug sich ganz gut.

Und wie das so ist, die Politik hatte jedoch etwas dagegen und plusterte sich auf.

Der zuständige Förster erklärte den Pumptrack Parcour zum ungesetzlichen Eingriff in seinen Wald und forderte den Rückbau des Pumptracks oder einen Flächenausgleich an anderer Stelle. Die Politik entschied sich für den Rückbau, weil sich Jugendliche erdreistet hatten, eigenständig ohne die Politik aktiv zu werden (Wo kommen wir da hin). Die Schwelmer Bevölkerung, zumindest vom Oberloh und Linderhausen fand das damals jedoch nicht so lustig, dass den Jugendlichen dieser Parcour abgenommen werden sollte. Oliver Flüshöh (CDU) kam denn auch auf die Idee das Thema Pumptrack nochmals „durchzukauen“. Nur, es hätte ein einfacher Antrag gereicht um diesen Vorgang zu heilen. Und zwar, indem man die Stadt mit der Findung und Organisation einer Ausgleichsfläche für die 400 qm Pumptrackfläche ersucht hätte. Warum aber einfach, wenn es schwieriger geht?

Kommen wir zum letzten, wirklich letzten Punkt, der Tagesordnung im Stadtrat, dem Haushalt 2015, der von der Bezirksregierung in Arnsberg noch nicht genehmigt wurde. Liest man die diversen Schreiben der Bezirksregierung, muss man, wenn man alle Sinne noch beisammen hat, ein Misstrauen gegenüber der Stadt Schwelm konstatieren. Und das aus gutem Grund. Da wurden in der Vergangenheit die Haushalte verspätet eingereicht und darüber hinaus auch noch unvollständig, die dadurch nicht genehmigt werden konnten. Es ging dabei um erkennbare tiefe Wissensdefizite die zu, für den Haushalt, fehlerhaften Abstimmungen führten. So ließ der Stadtrat immer wieder in den Beratungen fehlendes Wissen im Bereich der Bewertung von Vermögenswerten erkennen oder er ließ die Möglichkeiten einer für die Stadt positiven Haushaltsstrategie ganz beiseite.

Das Schuldenmachen zu bekämpfen und bei der Stadtverwaltung zu geißeln und gleichzeitig für die eigene Profilierung Geld mit vollen populistischen  Händen auszugeben, zeigt gerade nicht das seriöse Verständnis, welches bei der Bezirksregierung als vertrauensbildend eingestuft werden könnte. Nun muss man dem Kämmerers Herrn Schweinsberg, den Vorwurf machen, warum er dem Stadtrat nicht kleine Handbücher an die Hand gibt, wie „Haushalt für Dummies“, „FAQ der Vermögenabewertungen“ oder „Das Neue Kommunale Finanzmanagement ganz einfach“. Denn für das Internet als Wissensdatenbank besteht offensichtlich keine Affinität.

Abgesehen davon, dass der Stadtrat in den letzten Jahren sehr viel Porzellan zerschlagen hat, welches dem Image der Stadt Schwelm abträglich war und ist.

Da kommt man doch auf den Gedanken mit dem groben Klotz und dem groben Keil. Den groben Klotz haben wir ja, den Stadtrat von Schwelm in seiner Mehrheit. Nur,  welcher Investor oder Mensch würde sich als grober Keil finden lassen um in Schwelm dann sein Dasein zu fristen?

Da Schwelm nicht genügend Geld hat, kann Frau Beyer von der GSWS auch nicht gegensteuern, um potenziellen Interessenten die Stadt Schwelm schmackhaft zu machen. Vielleicht sollte der Stadtrat  in seinen Geheimsitzungen im Naturkunderaum der Gustav-Heinemann-Schule über sein manchmal peinliches und lächerliches Verhalten reflektieren. Keile und Klötze gehören nicht in den Stadrat.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm









Hat Schwelm endlich eine Entscheidung getroffen?

Vereinsvorstände  Foto: (c) Linde Arndt

Vereinsvorstände v.links Uli Sack, Hans Georg Müller Spielvereinigung Lindrhausen / Michael Starke und Wolfgang Marold vom VfB Foto: (c) Linde Arndt

[jpg] Einen Kunstrasen wird es vorerst nicht in Schwelm geben.

Am runden Tisch Kunstrasen mussten alle Sportvereine und die Politik die „Hosen runter lassen“.

Bürgermeister Jochen Stobbe hatte zum runden Tisch Kunstrasen gerufen um Klarheit über das Informationswirrwar, das durch den bürgerlichen Block von CDU/FDP,Bündnis90|Die Grünen, Die Bürger und BfS eingetreten war, zu schaffen. Nach den lancierten Meldungen über rechtliche Bedenken hinsichtlich des Grundstückskaufes in Linderhausen, den neuen Forderungen durch den 51 jährigen Architekturstudenten Uwe Hugendick zur Wiederbelebung der Rennbahn für zwei Kunstrasenplätze und an den Zweifeln ob der 30.06 2015 als letzter Tag als Option für den Grundstückskauf Bestand haben sollte (EN-Mosaik schrieb dazu ), war für die Stadtverwaltung eine Bestandsaufnahme gegeben. Bürgermeister Jochen Stobbe wollte die bestehenden Möglichkeiten vergleichbar darstellen.

Dazu lud er den 51 jährigen Studenten Uwe Hugendick für die Sportstättenplanung Rennbahn, Dipl.-Ing. Herbert Vennegeerts für die Sportstättenplanung auf allen Plätzen sowie Dipl.-Phys. Axel Hübel für den Lärmschutz ein. Dem gegenüber saßen die politischen Parteien und die Sportvereine die diese Kunstrasenplätze ja haben wollten.

Uwe Hugendick erklärt die Pläne  Foto: (c) Linde Arndt

Uwe Hugendick erklärt die Pläne Foto: (c) Linde Arndt

Uwe Hugendick, immerhin der Planer des bürgerlichen Blocks von CDU/FDP,Bündnis90|Die Grünen, stellte seine Planung hinsichtlich des Sportplatzes Rennbahn vor, nach dem der Sportplatz die beiden Kunstrasenplätze fassen könnte. Hinsichtlich der Starkstromleitungen oder des Lärmschutzes hatte er keine Bedenken.

Nun folgten Dipl.-Ing. Herbert Vennegeerts und Dipl.-Phys. Axel Hübel, die das ganze Unterfangen doch etwas differenzierter vortrugen. Demnach ist die Rennbahn mit erheblichen Risiken verbunden. Einesteils müsste der Leichtathletikbereich der Rennbahn zum Platz Rote Berge angelegt werden. Rote Berge war aber früher eine Müllkippe, also wären umfangreiche Vorarbeiten notwendig um sowohl ein Spielfeld und die Leichtathletik unterzubringen. An der Rennbahn müssten Lärmschutzmaßnahmen angebracht werden, weil bei Zuschauerzahlen von 20, 50 oder 100 Personen ein zu hoher und unzulässiger Lärmpegel entstehen würde. Anderseits müssten dementsprechende Parkplätze an der Rennbahn angelegt werden.

Dipl.-Ing. Herbert Vennegeerts  Foto: (c) Linde Arndt

Dipl.-Ing. Herbert Vennegeerts Foto: (c) Linde Arndt

 

Dipl.-Phys. Axel Hübel  Foto:  (c)Linde Arndt

Dipl.-Phys. Axel Hübel Foto: (c)Linde Arndt

Letztendlich führten die anstehenden Planungen zu fast identischen Kosten für den Sportpark Nord in Linderhausen als auch für das Projekt Sportplatz Rennbahn.

1,4 Millionen würde jeweils der Platz kosten, allerdings ohne die mit Sicherheit auftretenden Risiken im Hinblick der Maßnahmen die für die Rennbahn notwendig würden.

Für den VfB Schwelm stand damit eine Unterdeckung von 300.000,– Euro fest, denn auch er müsste ja noch investieren, Sportlerheim, Dusche, Umkleide usw., und käme damit beim Sportpark Linderhausen auf 2,1 Millionen Euro, kalkuliert hatte der VfB jedoch mit 1,8 Millionen. Und Fremdfinanzierung käme für den VfB Schwelm nicht in Frage, so Michael Starke und Wolfgang Marold vom VfB unisono. Und im übrigen bräuchte man für diese Entscheidungen, Grundstücksübereignung und Investition von 2,1 Millionen, eine dreiviertel Mehrheit des Vereins und die würde es nicht geben, so Michael Starke vom VfB. Oliver Flüshöh (CDU), der diesen Zwischenschritt mit „eingestielt“ hatte, wollte auf einmal auch eine Entscheidung der Vereine und lag damit auf der Linie von Bürgermeister Jochen Stobbe. So kann es gehen. Das Schlusswort hatte Bürgermeister Jochen Stobbe, denn der hatte eine klare und akzeptable Aussage der Sportvereine, in diesem Fall des VfB, erwartet. Nach dieser Aussage des VfB machen alle weiteren Bemühungen hinsichtlich der Kunstrasenplätze keinen Sinn.

Bleibt die Frage, mussten die Aufstände und niveaulosen Angriffe auf die Stadtverwaltung und den Bürgermeister sein, konnte der bürgerliche Block von CDU/FDP,Bündnis90|Die Grünen, Die Bürger und BfS dies alles nicht zivilisiert im Rat erörtern? Der Rat hat noch dringendere Aufgaben die erledigt werden müssten, man denke an den Haushalt 2015, und der Haushalt 2016 steht auch schon in den Startlöchern.

Hoffentlich taucht nicht noch ein Student auf, der die Kunstrasenproblematik nochmals erörtern möchte. Es war eine guten Entscheidung des VfB, auch im Hinblick darauf, dass Kunstrasen höchst umstritten sind. Warum wohl spielen die Profis auf Naturrasen? Sicherlich nicht, weil sie sich keinen Kunstrasen leisten können. Hier ein paar Links zu diesem Thema: Der Spiegel schreibt am 17.6.2015 und die TAZ schreibt dazu am 10.6.2015 .

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Entscheidungsschwäche des Schwelmer Stadtrates

 

[jpg] Nun sind die Schwelmer Stadträte doch für einen Außenstehenden sehr gewöhnungsbedürftig. Vernunft oder Ratio sind überwiegend im Rat der Stadt Schwelm Fremdworte – Eitelkeit ist die erste Wahl.

Da wird mal eben ein Schwelmer Unternehmer verprellt, der Bürgermeister wird indirekt mit einer Tasse Kaffee in die korrupte Ecke gedrückt, die Schwelmer Brauerei, immerhin ein Alleinstellungsmerkmal der Stadt, lässt man gehen, der nachfolgende Neubau auf dem Grund wird so zerredet, sodass der Investor das Handtuch schmeißt. Im Rathaus kommt die Decke runter, und was passiert? Mehrere kostenpflichtige Gutachten werden erstellt und keine Entscheidung gefällt. Der Umzug der biologischen Station des EN-Kreises in das Martfeld Gelände wird torpediert und eine positive Entscheidung für Schwelm verhindert. Vorbereitende Arbeiten, wie der Architektenwettbewerb der durch einen Ehrenbürger bezahlt wurde, mussten abgeschrieben werden.

Jetzt hat der Schwelmer Stadtrat einen neuen Job, er möchte für die Sportvereine zwar zwei Kunstrasenplätze, auf der anderen Seite möchte er das aber nicht so umsetzen, wie er das schon 2013 beschlossen hat. Also alles zurück auf Start.

Da bereits für den Kauf des Linderhausener Grundstücks ein Termin besteht, nämlich der 30.06.15, versucht der Schwelmer Stadtrat mit dem bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm den Termin in Frage zu stellen. Mehr noch, er versucht die Rechtmäßigkeit des zukünftigen Kaufvertrages anzuzweifeln.

Und die Sportvereine, die ja durch den in Aussicht gestellten Kauf der Grundstücke den jahrelangen Wunsch nach Kunstrasenplätzen erfüllt bekommen, scheinen sich durch den bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm instrumentalisieren zu lassen. Und das auf niedrigem Niveau. Wie anders ist es sonst zu verstehen, wenn man seine eigenen Kinder für eine Demo vor Haus Martfeld auflaufen lässt. Niveau und Fair Play geht anders. Wobei, nebenbei bemerkt, werden die Kunstrasenplätze aus Sicht vieler Sportärzte in Frage gestellt. Aber im Fussballsport geht es ja nur noch um Geld und Macht, selbst in den unteren Regionen.

 

Stellt sich die Frage nach der Qualität oder dem Wert der Fußballvereine VfB Schwelm oder SpVg Linderhausen um eine Einordnung (wie wichtig sind diese Vereine für Schwelm) vorzunehmen. Nun, beide Vereine befinden sich in der Kreisliga. Das ist so ungefähr 13 Ebenen unterhalb der ersten Bundesliga und läuft, so die Profis der ersten Liga, unter „Hobbybolzer“ oder sportlicher Ertüchtigung. In diesen Kreisligen bekommt der Schiedsrichter auch mal handfest gezeigt wie er zu pfeifen hat. Da kann man verstehen wenn es die Vereine auch mit dem sportlichem Fair Play in der Gesellschaft nicht so genau nehmen.

Ob eine Stadt klamm ist, interessiert einen Sportverein nicht. Jetzt hat der bürgerliche Block mit CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm andere Interessen, nämlich die Stadtverwaltung  und den SPD Bürgermeister vorzuführen.

Jetzt kommt es aber noch dicker. Da tritt ein 51 jähriger Student aus dem „Unterholz“ auf, vom bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm als Retter in Stellung gebracht, um den in Aussicht gestellten Kunstrasen auf dem Sportplatz Rennbahn ins Spiel zu bringen. 2013 wurde der Sportplatz Rennbahn durchgeplant und verworfen, übrigens, von allen Fraktionen. Aber so ein 51 jähriger Student hat ja sicher mehr drauf als die gesamte Stadtverwaltung in Schwelm. Besonders wenn es darum geht ein Projekt, was vor der Verwirklichung steht zu verwirklichen. Starkstrom, Lärmschutz oder Bodenbelastung, wird einfach beiseite gewischt, der 51 jährige Student Uwe Hugendick ist da Experte von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm. Die Stadtverwaltung hat da keine Ahnung von, sollte man meinen.

Foto: (c) Linde Arndt

v.l.: Vorstands-Vorsitzender Ulrich Sack [SpVg Linderhausen] und Vorstandsmitglied Wolfgang Marold [VfB] Foto: (c) Linde Arndt

Dieses ewige Hin und Her hatte die SPD Fraktion nun Leid und stellte den Antrag einen bindenden Vertrag mit den beiden Sportvereinen zu entwerfen um den anstehenden Kaufvertrag für die Grundstücke an der Gevelsbergerstraße mit dem Vereinsvermögen der beiden Vereine abzudecken. Kurz, sie wollte die beiden Vereine in die Verantwortung nehmen. Sonst, so die Argumentation, könnte die Stadt auf diesem Grundstück sitzen bleiben. Bei der Kassenlage der Stadt Schwelm wäre das sicher unverzeihlich. Lustig fanden das weder die Vereine, allen voran der VfB, noch der bürgerliche Block. Denn auf einmal sah man sich von der SPD und der Stadtverwaltung unter Druck gesetzt. Man merke, selber darf man Druck machen, möchte sich aber keinem Druck aussetzen! Und jetzt? Es wird nochmals einen runden Tisch geben, nochmals eine Ratssitzung aber eine Einigung ist nicht in Sicht. Warum? Weil, wie immer keiner entscheiden will, denn es könnte ja schief gehen. Und dafür möchte man nicht gerade stehen – für das schief gehen. Der schwarze Peter soll dauerhaft in der Stadtverwaltung bleiben – so der Plan von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm.

 

Der bürgerliche Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm entwickelte sich damit zum Verhinderer für eine nachhaltige Entwicklung der Schwelmer Kommune. Die Folge ist eine negative Innen- und Außenwirkung der Stadt Schwelm.

Den Gipfel des Zynismus stellte Marcel Gießwein, Bündnis90/Grünen her, indem er die GSWS, also Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung, aufforderte ein Konzept für ein Stadtmarketing vorzulegen. Wie denn, möchte man meinen, wenn der bürgerliche Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm ein solch negatives Image durch sein Verhalten

Marcel Gießwein [Bündnis 90/Die Grünen]  Foto: (c) Linde Arndt

Marcel Gießwein [Bündnis 90/Grünen] Foto: (c) Linde Arndt

verbreitet? Welcher Investor möchte denn mit einer Stadt zusammen arbeiten, die einen 51jährigen Studenten als Stadtplaner aus dem Hut zaubert? Welcher Investor möchte denn mit einer Stadt zusammen arbeiten, deren Stadtverwaltung als inkompetent und überflüssig von der Mehrheit des Stadtrates gehandelt wird. Als lächerlich und peinlich kann man das nur bezeichnen.

Wie soll die GSWS Schwelm bewerben? „Wir haben noch immer jeden Investor in die Flucht geschlagen!“ Oder wie sollen sich umzugsbereite Familien die Leistungsfähigkeit der Stadt Schwelm bei diesem kruden Verhalten der Stadt vorstellen?

Zum Schluss sollte man sich einmal die Opfer betrachten die der Sport von der Stadt Schwelm erwartet. Wenn man den Haushalt und das HSK betrachtet, findet man viele Streichungen, und zwar teilweise heftige Streichungen, in den freiwilligen Bereichen „Kultur, Bildung und Soziales“. Der Sport, der bleibt allerdings außen vor, im Gegenteil, für den Sport verschuldet sich die Stadt noch.

Ich glaube nicht, dass eine Stadt, wie Schwelm, dass Alleinstellungsmerkmal „Sportstadt“ mit den paar Leuten bekommen wird, die vor einen Ball treten können. Wie gesagt, „Fair Play“ aber auch Verantwortung für seine Stadt übernehmen, geht anders.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Sparen und doch weitere Schulden eingehen

Schwelm - Konstituierende Sitzung 2014   Foto: Linde Arndt

Schwelm – Konstituierende Sitzung 2014 Foto: Linde Arndt

 

[jpg] Kreatives Schuldenmachen in Schwelm über alle Parteien hinweg. Ja, es war notwenig, dass einige Schulen geschlossen wurden, weil die Schüler fehlten. Und nein, die Art und Weise wie die Schwelmer Politik dies umsetzte, konnte man nicht gutheißen. Aber das ist Schnee von gestern. Schwelm befindet sich im Haushaltssicherungskonzept. Kredite dürfen nicht ohne Genehmigung aufgenommen werden, weil durch die Zinslast und die Rückzahlung des Kredites die Schulden erhöht werden. Gleichzeitig hat die Landesregierung in Düsseldorf ein neues GFG (Gemeindefinanzierungsgesetz) 2015 beschlossen, wonach eine Verteilungsmasse von 9,6 Milliarden Euro den Kommunen zur Verfügung stehen. 7,2 Millionen Euro wird den Schwelmern für den Haushalt 2015 von Düsseldorf aus diesem Topf zu gewiesen. Nicht schlecht, könnte man sagen, nachdem für 2013 und 2014 schon ein erkleckliches Sümmchen an Schwelm überwiesen wurde.

Kämmerer Ralf Schweinsberg   Foto: Linde Arndt

Kämmerer Ralf Schweinsberg Foto: Linde Arndt

Kämmerer Schweinsberg war es denn auch zufrieden, aber nicht zufrieden genug wie alle NRW Kämmerer in solch einer Situation. Schwelm weißt denn auch die Argumentation des Landes zurück, die Kommunen würden sich immer mal wieder teure Denkmäler bauen oder Folgekosten für Investition nicht bedenken. Schwelm, nein, wir doch nicht. Es ist richtig, Bund und Länder verabschieden Gesetze deren Finanzierung auf die Kommunen abgeladen werden. Aber ist es denn nicht Aufgabe der Kommunen, meinetwegen über einen Städte- und Gemeindetag, den entstandenen Finanzierungsdruck zurück zu geben? Stattdessen Schweigen an allen Orten und lamentieren in den Rathäusern für die Lokalpresse.

Verblüfft konnte man jedoch zusehen wie Schwelm sich fast einstimmig dem neuen Schuldenmachen zuwandte. Nicht so laut, wie bei der Investition des Brauereigeländes. Vielmehr geschah dies alles still und in gegenseitigem Einvernehmen. Eine große Koalition fand  sich für den Sport zusammen. Folgekosten wurden nicht besprochen. Es geht um die Dreifachsporthalle an der B7, die demnächst, wenn sie von der Firma Stoffels gebaut wurde, von der Stadt mit 308.000,– Euro auf 25 Jahre angemietet wird. Kosten der Hallennutzung sind hierbei nicht enthalten. Es ist eine ÖPP oder PPP die viele Städte in eine Finanzierungsfalle getrieben hat.

 

Und noch ein weiterer Wunsch der Sportler ist in den Haushalt eingeflossen, 450.000,– Euro für 2 – 3 Kunstrasenplätze. Wobei gute Kunstrasenplätze, die die schweren Verletzungen verhindern sollen, pro Platz 450.000,– Euro kosten werden. Für die Pflege dieser Rasenplätze sind Mittel im Haushalt angesetzt worden. Realistisch betrachtet werden davon sicher mindestens 1 Million Euro daraus. Wir wussten nicht, dass Kunstrasenplätze soooo teuer sind, werden nachher die Ratsmitglieder lamentieren. Vielleicht werden sie auch noch eine Träne abdrücken um ins Fernsehen zu kommen. Und doch wissen sie es. Und es ist ihnen auch egal, ob der kulturelle Bereich zugrunde geht, denn schon hört man von der Musikschule und der Bibliothek die ins abseits gestellt werden sollen. Warum warten? Warum nicht sofort das Hallenbad auch schließen?

Die Kommunalpolitiker haben es mehr mit den Sportlern, denn dort stehen diejenigen, die zur Zielgruppe der Parteien gehören. Die müssen wie bei den alten Römern bei Laune gehalten werden, bald sind ja wieder Wahlen. Jetzt wird jeder Kommunalpolitiker sagen, die 308.000,– Euro sind ja keine Schulden, es sind konsumtive Ausgaben. Richtig. Aber auch die 308.000,– führen letztendlich  zu einer Deckungslücke im Haushalt, letztendlich werden sie mit den teueren Kassenkrediten gegenfinanziert.

Und die 450.000,– Euro oder besser  die 1 Million Euro? Die müssen mit einem Kredit finanziert werden, dass sind ja investive Ausgaben. Eigenes Geld hat die Stadt schon lange nicht mehr. Und morgen stellt sich der Kämmerer wieder hin und jammert über das Land und den Bund, die ihm Aufgaben zuweisen, wofür er kein Geld hat. Nur wer glaubt ihm dann noch.

Kein Wunder wenn sich Landespolitiker umdrehen wenn Kommunalpolitiker über ihre selbst gebastelte Armut jammern.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm