Die Spannung steigt. Wirklich?
[jpg] Im September gibt es eine Bürgermeisterwahl und Landratswahl. Die Parteien versuchen etwas Dramatik in diese langweilige Wahl zu bringen mit noch langweiligeren Kandidatinnen oder Kandidaten.
Schwelm
Bürgerlicher Block Schwelm Foto-Design: Linde Arndt
In Schwelm hat sich ein bürgerlicher Block unter dem Dirigat der CDU zusammen getan. CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS haben im Schwelmer Stadtrat die Mehrheit, haben aber in der vergangen Wahlperiode nur eines fertig gebracht, das politische Bremserhäuschen zu benutzen. So ist ihnen kaum etwas gelungen, selbst die Schulreform ist da zum „Murks“ geraten. Da wundert es denn nicht, wenn die Stadträte dieses bürgerlichen Blocks entsetzt feststellen, dass sie in ihren Reihen kein qualifiziertes Personal für einen Bürgermeister besitzen.
Allerhand war, wie die Parteiangehörigen unter ihrem Dirigenten Flüshöh (CDU) sich zu einer publikumswirksamen Anzeigenaktion aufrafften. In dieser Anzeige suchten sie einen qualifizierten Bürgermeister der einen höheren Durchblick hat als sie selber. Ende Februar bis Mitte März soll der gute Mensch, der schon ausgeguckt ist, aus dem Hut gezaubert werden. Sicherlich in einer gemeinsam „schmusigen“ und öffentlichkeitswirksamen Aktion.
Es geht ja schon lange nicht mehr um die Stadt Schwelm, sondern nur um die Erlangung von Machtpositionen, koste es was es wolle.
Apropos sparen. Hätte Schwelm für den zu beratenden Haushalt, als Sparmaßnahme den Stadtrat auf 20 Mitglieder (Minimalvorgabe) gem. KWahlG NW, § 3 Abs. 2 gesetzt, wäre eine Menge gespart worden. Übrigens, kann man das immer noch. Aber, an die eigenen monetären Pfründe mag man nicht so recht ran.
Der derzeitige Bürgermeister Jochen Stobbe hat sich zu einer Kandidatur noch nicht geäußert, was ihm bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen nicht zu verdenken ist. Auch will er nicht der erste Kandidat sein, er wartet auf den Kandidaten des bürgerlichen Blocks.
In der vergangenen Wahlperioden hat Stobbe trotz der finanziell schlechten Situation in Schwelm und trotz der Blockadehaltung des bürgerlichen Blocks, mehrere Projekte umgesetzt oder auf den Weg gebracht.
Ennepe-Ruhr-Kreis
Kommen wir zur Wahl für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Hier hat die SPD als Nachfolge für den derzeitigen Landrat Dr. Arnim Brux, der nicht wieder antritt, den 46-jährigen Hattinger Juristen Olaf Schade auf´s Kandidatenschild gehoben. Schade ist ausgewiesener Haushaltsexperte und kennt sich bestens mit dem Parlamentsrecht aus. Er steht für die konservative Mitte der SPD.
Die anderen Parteien haben sich diesbezüglich noch nicht zu einer Kandidatenwahl. geäußert.
Gevelsberg
Bürgermeister Claus Jacobi
Foto: Linde Anrdt
Die Gevelsberger haben schon alles klar gemacht. Mit überwältigender Mehrheit wurde Claus Jacobi (SPD) in seinem Amt bestätigt. Hier bleibt anzumerken, dass die CDU bei der überragenden Kompetenz des Gevelsberger Bürgermeisters Claus Jacobi (SPD) , gar nicht erst einen eigenen Kandidaten „verbrennen“ wollte. Selbstredend hatte dann auch die SPD im Gevelsberger Stadtrat die absolute Mehrheit. Politisch scheint Claus Jacobi ein soziales Gevelsberg zu wollen, welches wirtschaftsfreundlich daherkommt.
Ennepetal
Eine Stadt wie Ennepetal, ich kann mich da nur wiederholen, hat sämtliche Voraussetzungen eine Vorzeigestadt im Kreis zu sein. Ist sie aber nicht. Man kann es nur Pech nennen, denn mit einer jahrelang verfehlten Wirtschaftspolitik ist die Grundversorgung in der Stadt überwiegend nicht mehr gewährleistet. Politik und Verwaltung der Stadt Ennepetal haben sich vollkommen ins Abseits verrannt indem sie einer politischen Gestaltung Ennepetals abgeschworen haben, es wird nur noch verschlimmbessert.
Durch eine fehlende Familien- und Jugendpolitik, mag in Ennepetal niemand wohnen. Die Folge: Überalterung. Der Wohnungsleerstand zwingt dann auch noch zum Rückbau ganzer Projekte wie an der Königsbergerstrasse. Von ehemals 172 Einzelhändlern sind nur noch knapp die Hälfte in Ennepetal. Leerstände von Ladenlokalen sind signifikant hoch. Das Einkaufszentrum Heilenbecke Ennepetal hat inzwischen einen besorgniserregenden Leerstand erreicht. Das ehemalige Ringkaufhaus ist auch nicht mehr mit seinen Leerständen vorzeigbar. Beide Häuser werden sicher den Weg des ehemaligen Rewekaufhauses gehen.
Der Höhepunkt waren die Zustände in der AÖR an der Hembeckerstraße. Führung oder Kontrolle in der Ennepetaler Stadtverwaltung oder im Stadtrat, eine reine Fehlanzeige. Oder die Ennepetal, Kluterthöhle & Freizeit GmbH, mit dem Schwimmbad „Platsch“, Haus-Ennepetal und der Kluterthöhle, „feuert“ seinen Geschäftsführer Volker Külpmann in den alten Angestelltenstatus. 1,5 Millionen Verlust (Hat diese GmbH schon mal Gewinn gemacht?) hat Geschäftsführer Volker Külpmann in der letzten Berichtsperiode eingefahren. Wenn das keine ausgewiesene Erfolglosigkeit ist, wie sieht denn dann in Ennepetal ein Erfolg aus.
Die Investition Berlet scheint ein Fass mit offenem Boden zu sein. Nach den uns vorliegenden Informationen, scheint die Investitionssumme der Stadt Ennepetal die 5 Millionen Grenze bald zu erreichen. Damit hätte man sicher Haus Ennepetal locker sanieren können. Und das „5 Millionen“ Parkhaus an der Neustraße kann man nur mit einem Wort umschreiben – potthäßlich.
Man könnte diese Aufzählungen weiter fortführen um Problemfelder zu benennen auf die die Parteien sich nebst einem im September zu wählenden Bürgermeister stürzen könnten. Warum haben die sich eigentlich nicht eingemischt, weil es bequemer ist nichts zu fragen?
Zwei Bürgermeister-Kandidatinnen haben sich bisher auf Start gestellt. Anita Schöneberg (SPD), die nunmehr zum dritten male antritt. Imke Heymann, ein Newbie im Ennepetaler Politikbetrieb. Es könnten noch zwei oder drei hinzukommen, wobei einer zumindest ernsthaft den Damen Paroli bieten könnte.
Nun geht man in Ennepetal mit seinen Kandidaten pfleglichst um, da Kandidaten irgendwann evtl. gewählt sind und man sie dann brauchen könnte. Negatives erfährt man also nur hinter vorgehaltener Hand.
Imke Heymann – Foto: Screenshot Homepage
Fakt ist, Imke Heymann (CDU) wurde von dem bürgerlichen Block CDU/FDP/FWE/Bündnis90/Die Grünen auf das Kandidatenschild gehoben. Konkretes hat Frau Heymann bisher nicht von sich gegeben, mehr oder weniger kann man die allgemeinen Aussagen auf alle Städte anwenden. Auffallend sind jedoch die verstärkten politischen Aktivitäten der CDU im Stadtrat. Jugendparlament, Zentraler Kinderspielplatz, bauliche Überprüfung von Haus Ennepetal oder Forderung von mehr Transparenz in Sachen AÖR und der Verwaltungsräte. Alles Themen die eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie darstellen sollten.
Anita Schöneberg Foto: Screenshot Homepage
Anita Schöneberg (SPD) auch hier sind nur allgemeine Aussagen hinsichtlich ihrer Vorgehensweise als zukünftige Bürgermeisterin zu erfahren. Nichts konkretes. Und eine Aussage die Frau Schöneberg bewegt – alles was andere beantragen oder noch beantragen werden hat die Kandidatin schon selber in der Pipeline.
Ich denke, wir werden von den beiden Kandidatinnen „mehr“ erfahren wenn sie sich den Fragen eines Marc Schulte (WDR) Studio Duisburg auf der Handwerkermesse im Haus Ennepetal oder anderswo stellen werden. Kritische Fragen oder gar das „grillen“ von Kandidatinnen wird es sicher nicht geben, eher die üblichen weichgespülten Fragen und ausweichenden Antworten. Es wird sicherlich einen kurzen Wahlkampf geben der auf die Personen und den Grad ihrer persönlichen Sympathie abgestellt wird. Hier das Urgestein Ennepetals, Anita Schöneberg (SPD) gegen die zugezogene relativ unbekannte Imke Heymann (CDU).
Beide haben jedoch eines gemeinsam, einen für eine Bürgermeisterin in spe gewöhnungsbedürftigen Dresscode und Internetauftritt. Beide sollten sich einmal Gedanken machen, dass sie sich für die Stelle des Hauptverwaltungsbeamten bewerben. Und diese Stelle ist nun einmal konservativ ausgerichtet. Beides, Dresscode und Internetauftritt, macht die Kandidatinnen nicht gerade authentisch und kompetent. So hat Anita Schöneberg (SPD) ihren Internetauftritt und ihren Dresscode so gestaltet , dass sie gut als Vorsitzende des Landfrauenverbandes durchgehen kann. Imke Heymann (CDU) hat sich für den Dresscode entschieden der ihr als Sozialpädagogin oder Streetworkerin zu Gesicht stehen würde.
Aber es ist ja noch hin bis zur Wahl. Vorsorglich habe ich mir mal die Worthülsen und Sprachregelungen der letzten Bürgermeisterwahl heraus geholt. Mal sehen was wird. Wenn keine interessante Kandidatin oder interessanter Kandidat auf die politische Bühne tritt, wird Ennepetal irgendwann mit seinen Alten- und Pflegeheimen einschlafen.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal
Die Schwelmer SPD hatte schon mal einen Antrag auf Verkleinerung des Rates gestellt. Dieser Antrag hätte nicht nur eine enorme finanzielle Ersparnis gebracht, er hätte die Entscheidungenfindungen auch vereinfacht. Ich denke auch, die Beschimpfungen und Schreiereien wären unterblieben.
Aber, der bürgerliche Block war dagegen.
Man muss dabei bedenken, wenn der Rat auf 20 Mitglieder abgestuft würde, gäbe es nur noch zwei Parteien, die CDU und FDP, vielleicht hätte noch ein Mitglied der Partei „Die Bürger“ den Einzug geschafft. Ist doch klar, wer will sich denn selber abschaffen. So weit geht die Liebe zu Schwelm auch nicht.
Tja, Ein Schwelmer hat Recht. Der Rat sollte verkleinert werden. Auf 20 Mitglieder plus Bürgermeister. Das ergäbe dann eine „enorme finanzielle Ersparnis“, oder ? Durch geschickten Zuschnitt der dann nur noch 10 Wahlbezirke – jeder Wahlbezirk sollte ja ungefähr die gleiche Anzahl Wahlberechtigter umfassen – durch die Stadtverwaltung könnte man der SPD eine absolute Mehrheit in Schwelm verschaffen. Dazu müssten nur die „traditionell CDU-lastigen“ Wahlbezirke so aufgeteilt werden, dass sie zu jeweils kleinen Teilen einem angrenzenden stark SPD-lastigen Wahlbezirk zufallen. Dies wäre ein triviales mathematisches Optimierungsproblem, welches einfach zu lösen wäre. Damit wären der SPD schon einmal 20 Direktkandidaten sicher. Dummerweise hätte sie dann mehr Ratsmandate errungen, als ihr von ihrem prozentualen Ergebnis her zuständen. Gut, dann müssten für die anderen Parteien – die ja auch noch ein prozentuales Anteilchen am gesamten Stimmvolumen haben – Überhangmandate eingeführt werden. Also bleibt die Anzahl nicht bei 20 Ratsmandaten, sondern man nähert sich wieder den 30, wenn nicht gar den 40 Ratsmandaten an. Verkleinern bringt also „enorme finanzielle Ersparnis“ ? Nicht wirklich…
@ Mickey
1. Wahlbezirke wurden immer von den Parteien so zugeschnitten, um den Machterhalt zu sichern. Dabei hatten die CDU Politiker weit mehr Änderungen zu ihren Gunsten getätigt.
2. Rechnen Sie doch bitte einmal die derzeitige Wahl auf der Basis von 20 Sitzen aus. Und wenn es 30 Mandate gäbe, wäre das doch eine Einsparung von 8 Sitzen. Ist doch was.
@Redaktion
Betrachten wir einmal das Kommunalwahlgesetz NRW. In §3 Abs. 2 Buchstabe a wird die Anzahl der Vertreter festgelegt:
Wenn mathematisch gilt 15.000 Einwohner < Einwohnerzahl der Kommune < 30.000, dann sind 38 Vertreter zu wählen, davon 19 in Wahlbezirken. Also ist die Anzahl der Ratsmandate für Schwelm per Gesetz (!) auf 38 festgelegt, davon werden 19 als Direktmandate vergeben, weitere 19 werden über die Reserveliste gem. §33 Abs. 2 bzw. Abs. 3 ("Überhangmandate") oder Abs. 4 ("Zusatzmandate") vergeben.
Nun gestattet §3 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes NRW dem Rat die Verringerung der Ratsmandate um 2, 4 oder 6 innerhalb bestimmter Zeiträume (bis 45 Monate nach Beginn der Wahlperiode = 15 Monate vor Ende der Wahlperiode bzw. diesmal einmalig 27 Monate vor Ende der Wahlperiode) per Satzung zu beschließen. Für Schwelm bedeutet dies, dass a) die Anzahl der Ratsmitglieder in der Wahlperiode von 2020 – 2025 um höchstens 6 auf 32 reduziert werden kann, die Anzahl der Wahlbezirke reduziert sich damit von 19 auf 16. Eine Reduktion auf 20 ist somit überhaupt nicht möglich – das Gesetz schreibt hier vor, dass eine Anzahl von 20 Ratsmandaten nicht unterschritten werden darf und meint damit Gemeinden < 8.000 Einwohner…
Und nun kommen zwei weitere Faktoren ins Spiel:
a) eine sinkende Einwohnerzahl bedeutet i.d.R. auch eine sinkende Anzahl wahlberechtigter Einwohner und
b) die Bereitschaft, tatsächlich wählen zu gehen (=Wahlbeteiligung).
Beide Faktoren senken die Anzahl der abgegebenen Stimmen jeweils um ein gewisses Maß, statistisch sind von sinkenden Einwohnerzahlen alle Parteien und Wählergemeinschaften gleichermaßen betroffen. Nun muss man aber dem bürgerlichen Block zu Gute halten, dass er "seine" Wähler recht gut mobilisieren kann (=Steigerung der Wahlbeteiligung für den "bürgerlichen Block") und diese auch relativ treu wählen – konservativ halt. Ein verärgerter CDU-Wähler wählt FDP oder Wählergemeinschaft, aber niemals SPD. Ein verärgerter SPD-Wähler geht nicht zur Wahl oder wählt – grün (in der Hoffnung auf eine rot-grüne Mehrheit). In Schwelm haben sich die Grünen dem bürgerlichen Block aus CDU, FDP und Wählergemeinschaft zugewendet. Die Stabilität dieser Verbindung über die letzten Monate ist erstaunlich. Ein frustrierter SPD-Wähler in Schwelm kann also eigentlich nicht wählen; geht er nicht wählen, stärkt er so den bürgerlichen Block. Bei einem auf 32 Mandate verkleinerten Rat stärkt er somit zwangsläufig den bürgerlichen Block überproportional mehr, als er dies bei einem Rat mit 38 Mandaten machen würde. Dazu kommt, dass jeder Nicht-Wähler den bürgerlichen Block überproportional stärkt, denn wie bereits gesagt: der bürgerliche Block kann seine Wähler recht gut mobilisieren. Gerade die SPD ist besser beraten, wenn sie alles beim Alten lässt…
Nun zu den Kosten:
Gemäß Entschädigungsverordnung NRW müsste jedes Ratsmitglied in Schwelm 173,80 Euro monatlich als pauschale Aufwandsentschädigung (=2.085,60 Euro/Jahr) erhalten. Dazu müsste ein Sitzungsgeld von 17,80 Euro pro Sitzung kommen. Bei 7 Ratssitzungen in 2015 (inkl. 22.01.2015, vgl. Sitzungskalender) erhält ein Ratsmitglied also weitere 124,60 Euro. In Summe also 2.210,20 Euro pro Jahr – zum "reich werden" wohl zu wenig, zumal diese Aufwandentschädigung den Verdienstausfall kompensieren soll, der durch die Freistellung von der Arbeit durch den Arbeitgeber für die Ausübung des Mandates entsteht (gem. §44 GO NRW i.V.m. §45 GO NRW).
Fraktionsvorsitzende und Fraktionen können außer Acht gelassen werden, denn daran ändert sich (wahrscheinlich) nichts bzw. nicht viel (vielleicht eine Fraktion und somit 1 Fraktionsvorsitzender weniger). Somit bedeutet eine Verringerung um 6 Ratsmandate eine Einsparung von 13.261,20 Euro pro Jahr. Ein Blick in den Entwurf des Haushaltes 2015 lässt unter 01.01.01 einen Ansatz von 227.700 Euro für 2015 erkennen, der bis 2021 geplant ist. Somit kann also frühestens 2021 eine Verringerung im Ansatz auf rd. 214.439 Euro erreicht werden. Dazu kommt noch eine geringere Summe, da die "verringerten" 6 Ratsmitglieder auch nicht mehr als Ratsmitglieder in Ausschüssen tätig werden und somit für diese Teilnehmer auch kein Sitzungsgeld ausgezahlt werden muss. Andererseits müssen die ausscheidenden Ratsmitglieder als treue "Parteisoldaten" mit irgendeinem Pöstchen beruhigt werden und somit werden sie eben als sachkundige Bürger eingesetzt, wodurch sie ein Sitzungsgeld von 23 Euro pro Sitzung erhalten. Als "Entschädigung" dürfen sie dann mehrere Ausschüsse besuchen. Also rechte Tasche, linke Tasche – der Effekt, den die mögliche Verkleinerung des Rates tatsächlich mit sich bringt ist gering, zu gering für einen nennenswerten Einspareffekt. Vielleicht symbolisch – je nachdem, wie man es sehen will…
@ Mickey
Das hört sich sehr kompetent an, geht aber am Thema vorbei. Ein sogenanntes Hobbyratsmitglied, die Ratsmitglieder verweisen schon mal auf das Ehrenamt, kann für Schwelm einen großen finanziellen Schaden anrichten. Durch das nicht vorhanden sein dieses einen Ratsmitgliedes würde dieser Schaden halt nicht entstehen. So einfach ist das. Und es ist viel Schaden in der vergangenen Sitzungsperiode entstanden.
Und die Berechnungen die Sie oben angestellt haben, zeigen ja nur die reinen ausgezahlten Beträge. Was ist denn mit den Raumkosten, was ist mit den Lohnkosten die sich aus dem verminderten Auskunftersuchen ergibt, Schreibkosten oder Materialkosten. Aus Ihren 13.000,– € p.A. werden da schnell bei dem undisziplinierten Verhalten viele Stadträte eine halbe Million oder mehr drauß.
Trotz allem bin ich der Meinung, bei der geringen Leistung des Stadtrates, hätte ein Stadtrat mit 20 Mitglieder eine angemessene Größe.
Auch mit der Wahlbeteiligung liegen Sie etwas falsch.
Lassen wir das aber jetzt, ich habe meine Meinung und Sie haben Ihre Meinung. Und so sollte es bleiben.
also das erste aufeinandertreffen der beiden „kandidatinnen“ hat bei mir dergestallt ärger ausgelöst, dass ich mir gedacht habe, wärste besser zu hause in der sonne geblieben, hättest du mehr von gehabt.
die eine redet von früher und was sie alles gutes getan hat.
die andere erzählt uns wie schön ennepetal ist und das sie viele leute als chefin führt aber noch keine ahnung hat, was sie im rathaus erwartet.
frau heymann und frau schöneberg, aus meiner persönlichen sich 6 setzen.
frau schöneberg was machen sie in der zukunft anders als der gescheiterte jetzt amtierende bürgermeister wiggenhagen mit seinem untauglichen kämmerer kaltenbach der nur schreien kann, es ist kein geld da, aber außer wir schaffen alles gute ab, keine vernünftigen sparvorschläge bringt.
wenn sie sich bei ihrem konzern mit so einem gespräch vorstellen würden frau heymann, würden sie sich selber nicht einstellen. ich als ihr wähler jetzt auch nicht. für sie gilt es, sich erst einmal zu erkundigen was sie erwartet, denn davon haben sie bisher keine ahnung, wie auch, in nur 4 jahren die sie hier wohnen und bisher nur festgestellt habe, dass es hier schön ist. für mich hört sich das so an, dass sie auch woanders antreten würden, wenn es sie zufällig dort hin gezogen hätte.
aus meiner persönlichen sicht ist für mich frau schöneberg im moment die bessere wahl, weil sie, wie auch michael eckhardt, ennepetal lebt.
aber ehrlich gesagt, stellt es sich im moment wie die wahl zwischen schlecht (schöneberg) und ganz schlecht (heymann) für die stadt dar.
mal sehen, ob es noch besser wird, denn ich will weder eine bürgermeisterin, die nur erzählt sie wäre jetzt dran, noch eine bürgermeisterin die noch nicht weiss was sie erwartet.
kann nicht jemand einen / eine kompetenten dritten / dritte kandidaten / kandidatin aus dem hut zaubern ?
Ennepetal braucht dringend zum Wohle der Stadt u. Demokratie einen dritten Kandidaten.Sonst sind wir verloren! Beide Kandidatinnen sind meiner Überzeugung nur auf das “Geld“ und Image aus.