Verbotenes Denken, verbotenes Reden
[jpg] Die etablierten Medien machen es vor und die kleinen sollen es nachmachen. Da verkündet uns ein kompetent erscheinender Sprecher die „Wahrheiten“ die den Mächtigen genehm sind. Verlässt ein Kollege die Linie dieser ungeschriebenen Gesetze und stellt kritische Fragen, droht Ungemach. Wenn 1+1=3 ergeben soll, so schreiben die etablierten Medien es auch. Man will es sich ja nicht verderben mit den Mächtigen. Über die Jahre haben sich aber chronische Denkblockaden aufgebaut, ein freies Denken ist nicht mehr möglich.
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Zu der Denkblockade gesellt sich auch noch ein Wegsehen bei sichtbaren Problemen. Fertig sind die angepassten Medien. “Embedded Journalist“ nennen die Militärs die „unabhängigen“ Journalisten.
Medienpartnerschaft geht man analog in zivilen Bereichen ein. Da entstehen Partnerschaften die bis zu Freundschaften gehen, eine unabhängige und freie Berichterstattung ist dort nur eingeschränkt oder gar nicht möglich. In dubio pro Quote oder Auflage? Ja. Und da bleibt die Wahrheit nicht nur in einem Krieg auf der Strecke. |
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Was fehlt denn Deutschland um mit Finnland und Norwegen den ersten Platz zu teilen? Es sollten von der Exekutive die Verbindungsdaten von Journalisten nicht erfasst oder die Herausgabe von journalistischen Materials gerichtlich verlangt werden um angeblich die Strafverfolgung Dritter zu erreichen. Oder nehmen wir den sogenannten „Bundestrojaner“ der sich auch und gerade auf den Rechnern von Journalisten tummelt. Oder der Quellen- und Informationsschutz der Presse, die Staatsanwaltschaft wird aktiv wenn aus den Reihen der Verwaltungen durch "Whistleblower" Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. Da werden mal ganz schnell Verfahren gegen die Journalisten eröffnet um mit Durchsuchungen der Büroräume die undichte Stelle herauszubekommen. Zugang von Behördeninformationen werden immer wieder mit fadenscheinigen und pauschalen Gründen abgelehnt obwohl das Bundesverwaltungsgericht 2001 klar solche Ablehnungen verworfen hat. Mit den vorgenannten Aktionen gerät Deutschland in eine Ecke die einer Demokratie unwürdig ist. Deshalb nur der 16. Platz.
Auch in Ennepetal werden immer wieder pauschal Vorgänge in den nichtöffentlichen Bereich verschoben um der Öffentlichkeit diese Informationen zu verweigern. Neuerdings werden Informationen auch in den AÖR Bereich verschoben. In den 5 Jahren meines Wirkens im Rat der Stadt Ennepetal als Pressevertreter habe ich zum Beispiel noch nie einen Jahresabschluss gesehen. Dies ist aber notwendig um mittels einer Analyse Ennepetal bewerten zu können. Der Haushalt ist in diesem Zusammenhang unwichtig.
Wohin soll das führen oder wohin kann das führen?
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Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 18. Juli 2012 unseren Politikern und unseren riesengroßen Verwaltungen, und damit uns allen, im Asylantenurteil eine schallende Ohrfeige gegeben, indem sie uns ( Wir sind Deutschland) bescheinigte, die Menschenrechte nicht einzuhalten. So ergriff die Verfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer als Berichterstatterin des ersten Senates nach Urteilsverkündung mit folgenden Sätzen das Wort: "Die fortdauernde Anwendung der verfassungswidrigen Normen ist angesichts der existenzsichernden Bedeutung der Grundleistungen nicht hinnehmbar." und dann wurde sie noch deutlicher: "Der elementare Lebensbedarf der Leistungsberechtigten ist in dem Augenblick zu befriedigen, in dem er entsteht". |
Dies heißt jetzt ohne Frist muss eine Zahlung erfolgen, die zu einem menschenwürdigen Leben in der unteren Gesellschaftschicht führt. Dazu kommt noch, diese Asylanten dürfen ja noch nicht einmal einer bezahlten Beschäftigung nachgehen.
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Genug ist genug hat das Bundesverfassungsgericht damit gesagt und damit eine sofortige Änderung des derzeitigen Leistungsbezuges von 224,– Euro angeordnet. Mit 224,– Euro ist das Leben in Deutschland nicht möglich. 374,– Euro bekommt ein ALG II (Hartz IV) Bezieher, was durch unsere Verwaltung als Existenzminimum deklariert wurde. Ja, was denn nun? 224,– oder 374,– Euro ist das Existenzminimum? Und wie bei der Berechnung des ALG II wurde auch der Betrag für die Asylanten willkürlich festgelegt. Mit welcher Begründung? Die Asylanten bekommen in ihren Heimatländern weitaus weniger als 224,– Euro. Heißt, wir vergleichen uns mit Diktaturen? Dieses Unrecht existiert schon an die 20 Jahre und wurde von allen Parteien, auch den Sozialisten von der SPD, niemals in Frage gestellt. Eine Schande wie das Bundesverfassungsgericht meinte. |
Und weiter, unser aller Meldegesetz wurde im Bundestag behandelt. Es fand eine Debatte statt und wurde ein Beschluss gefasst der mit einem Schlag den Datenschutz, als Bürgerrecht, weiter aushöhlte. So können in Zukunft die Datensätze eines jeden Bürgers von den Einwohnermeldeämtern an jedermann verkauft werden ohne Einwilligung des Bürgers. Der Bürger muss nun selber tätig werden und ausdrücklich die Weitergabe verbieten. Vorher musste die Behörde fragen ob die Datensätze weitergegeben werden dürfen. Woher soll der Bürger eigentlich wissen ob seine Daten weiter gegeben werden?
In 57 Sekunden haben rund 2 Dutzend Bundestagsabgeordnete am 28.Juni 2012 ( Der Bundestag hat 622 Mitglieder seit 2009 ) die Vorlage des Meldegesetzes 2 mal erörtert, eine Debatte geführt und die Abstimmung über dieses Gesetz vorgenommen. Na ist doch alles im Lot!
Nach dieser Abstimmung merkte diesen faux pas, nur es wollte keiner, weder die Regierung noch das Parlament, etwas von der Fassung dieses Gesetzes gewusst haben. Jetzt hoffen alle, dass der Bundesrat dieses Gesetz ablehnt und es dem Bundestag dann wieder auf die Füße stellt.
So ist es nicht verwunderlich wenn nur 15% der Deutschen meinen, die Politiker wären den Aufgaben noch gewachsen. Und nur 1/3 der Deutschen attestieren den Politikern engagiertes und sachgerechtes Vorgehen beim Bewältigen ihrer Aufgaben, so die vom Stern beim Forsa Institut in Auftrag gegebene Umfrage ( Link: http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-umfrage-zum-ansehen-des-bundestags-verheerendes-zeugnis-fuer-parlamentarier-1859580.html ).
Das ist der Stand der Dinge, den Politik und die etablierten Medien erzeugt haben. Die Medien die der Politik kein klares Signal gegeben haben und den Druck auf Politik und Verwaltung zurück genommen haben. Kritische Begleitung von Politik und Verwaltung durch die etablierten Medien – Fehlanzeige.
Können wir das Ganze auch auf unseren lokalen Standort ableiten, also auf Ennepetal?
Warum nicht. Auch in Ennepetal sieht man sicher in gleicher Höhe, dass Politik und Verwaltung den Aufgaben nicht gewachsen sind. Da wird eine Fußgängerzone ohne begleitetes wirtschaftliches Konzept gebaut. Als das fehlende Konzept bemerkt wurde, schmeißen Politik und Verwaltung 150.000,– Euro für ein Citymanagement ohne Erfolg hinterher.
Ein Pressevertreter wird bei der Staatsanwaltschaft Hagen angezeigt, nur weil seine kritischen Artikel nicht der üblichen Berichterstattung entsprechen. Ein Fachbereichsleiter streicht diesen Pressevertreter vom Verteiler der Informationen. Auf Nachfrage wird diesem Pressevertreter mitgeteilt, er müsse die Art seiner Artikel „schönen“ um wieder in den Verteiler aufgenommen zu werden.
Engagiertes und sachgerechtes Vorgehen beim Bewältigen ihrer Aufgaben legen auch die meisten Mitarbeiter der Stadt Ennepetal nicht gerade an den Tag. Jede Frage die ein Pressevertreter an die Mitarbeiter stellt wird sofort mit einer Gegenfrage beantwortet. Durch die Gespräche mit den Mitarbeitern der Stadt Ennepetal erfährt man von der lustlosen und unmotivierten Beschäftigung in der Stadtverwaltung. Die Leute sind froh wenn der Feierabend kommt.
Das Denken ist nicht erwünscht. Da wird der Presse jetzt ein Tourismuskonzept vorgelegt an dem nichts stimmt. Es ist nicht schlüssig und widersprüchlich. Die mir bekannten Mitarbeiter erklären, dass dieses Referat so gewünscht wurde. Es sollte nur der Anschein
erweckt werden, es wäre alles in Ordnung. Ist das denn nur in Ennepetal so? Nun, in Ennepetal ist es schon am schlimmsten. In den anderen Städten kann man allerdings einen Dialog führen und die kritischen Fragen abarbeiten.
Die Ennepetaler sehnen sich nach der Kommunal- und Bürgermeisterwahl. Auf Nachfrage wird ihnen aber bewusst, es fehlen in den Parteien, aber auch für den Posten des Bürgermeisters geeignete Personen. Wer denn im Rat bleiben dürfe? Auf diese Frage werden immer wieder nur 3 bis 4 Personen genannt. Na passt doch zu dieser Umfrage.
Und auf die Frage was das Rathaus den einmal richtig gemacht hat, kommt keine Antwort.
Und so versuchen alle nicht mehr an Ennepetal zu denken und wenn man sich trifft unterdrückt man auch das Gespräch über Ennepetal. Es ist irgendwie der vorauseilende Gehorsam. Man will ja keine Nachteile haben.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal
Scheint, als würde hier eine neue Neiddebatte beginnen…
Klar, Asylbewerber haben weniger Bargeld als Hartz IV Empfänger und dürfen nicht arbeiten.
Was allerdings dabei vergessen wird ist, daß Asylbewerber viel über Bezugsscheine bekommen.
Brauchen diese einen neuen Kühlschrank, Waschmaschine, etc., dann bekommen sie dies über einen Bezugsschein vom Sozialkaufhaus. Braucht ein Hartz IV Empfänger eine neue WM, dann kann er zusehen, wo er eine herbekommt, denn Kosten für diese Geräte sind im Regelsatz angeblich schon enthalten und man ist verpflichtet, daraufhin zu sparen. Aber wovon soll ein Hartzler sparen? Mit viel Glück reicht das Geld für Essen, Trinken, Strom und sonstige Ausgaben des täglichen Bedarfs gerade mal bis zum 20., manchmal nicht einmal so weit.
Ich möchte diesen Menschen nun wirklich nicht zu Nahe treten, also bitte nicht falsch verstehen, aber wenn sie schon das selbe Geld wie Hartzler bekommen sollen, dann auch zu den gleichen Bedingungen. Oder Hartz IV Empfänger bekommen demnächst zusätzlich ebenso Bezugsscheine für nötige Gerätschaften. Das die Sätze zum Lebensminimum generell viel zu niedrig sind, brauche ich niemandem zu erklären. Aber dies gilt auch für Löhne und Renten. Menschenrechte werden in Deutschland immer öfter und in immer mehr Bereichen klein geschrieben. Die Zahl der Verstöße gegen das Grundgesetz, dem Grundpfeiler unserer im Entstehen begriffenen Verfassung, ist mittlerweile Legion! Soziale Ungerechtigkeiten scheinen für die Verfassungsgerichte und den Bundesgerichtshof mittlerweile lediglich Kavalliersdelikte zu sein, Datenschutz und Privatsphäre kaum noch vorhanden. Und die vielgerühmte Pressefreiheit? Fehlanzeige!
Es gibt einige weinige Privilegierte, doch die Masse schaut in die Röhre. Wehren kann man sich nur, wenn man es sich auch leisten kann. Hat man kein Geld, ist man der Gelackmeierte!
Und nein, ich bin auf niemanden neidisch. Ich gönne jedem sein Glück… mir aber auch!
Wie hieß es noch bei Orson Wells „Animal Farm“?
„Alle Tiere sind gleich. Doch einige Tiere sind gleicher.“
In diesem Sinne
Euer Raistlin
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@Raistlin
Asylanten haben gegenüber den Harzern die schlechteren Bedingungen. und darüber dürfen sie nicht arbeiten oder haben keine Bewegungsfreiheit.
Es ging hier keinesfalls um eine Neiddebatte. Vielmehr ging es darum, wie sich der Betrag zusammensetzte. Sicher erinnern sie sich an die Klage die gegen den Hartz IV Betrag geführt wurde. Auch hier hat das Bundesverfassungsgericht das Zustande kommen des Hartz IV Betrages gerügt.
@ Redaktion:
1. Ich dagte bereits, ich will den Menschen nichts! Und auch ist mir durchaus bewusst, welche Bedingungen Asyl in Deutschland mit sich bringt. Vermutlich immer noch bessere, als in ihrem Heimatland.
2. Eine Rüge füllt meinen Kühlschrank nicht oder bestückt meine Füße mit neuen Schuhen. Auch bezahlt sie nicht meinen Strom. Bei den Lebenshaltungskosten beträgt das Existenzminimum mit allem Drum und Dran bald 1000€. Die aktuellen Zahlungen hingegen sind ein schlechter Scherz. Was also hat die Klage gebracht?
Ganze 5€ mehr im Monat! Ich weiß bis Heute noch nicht, wohin mit all dem Reichtum! Esse ich lieber jeden Tag eine halbe Schnitte Brot mehr oder soll ich mir einmal fett ne Pommes inner Bude geben?
Mir wäre es lieber, einen Job zu haben, in dem ich so bezahlt würde, daß ich davon leben kann… aber selbst das ist in diesem unseren gelobten Land zuviel verlangt! Bei meinem letzten Vorstellungsgespräch wollte man mich mit knapp 800€ Netto für 40h in 3 SChichten abspeisen. Auf meine Frage, wovon ich denn bitte leben solle antwortete man mir, ich würde doch aufstocken können. Wäre doch nicht schlimm, noch ein wenig länger Hartz IV zu bekommen!
Nennt man das soziale Gerechtigkeit?
Also sage ich klipp und klar: Bevor sich die Gerichte mit Erhöhungen für Asylanten beschäftigen, sollten sie lieber ein paar Großkonzernen und der Politik an den Karren fahren und sie zu höheren Lohnzahlungen und mehr Arbeitsplätzen verdonnern, damit sich dieses Land auch in Zukunft überhaupt noch Asylbewerber leisten kann!!!
Aber man sattelt hier ja mit Vorliebe das Pferd von hinten auf und wundert sich dann darüber, wenn man sich 3 Meter weiter an der Stallwand wiederfindet!
Nein, ich bin nicht neidisch… Ich bin STINKSAUER!!!
Euer Raistlin
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@Raistlin
Hätte man also die Klage der Asylanten abweisen sollen? Begründung: Erst das Problem der Harzer lösen.
Nein, erst den Dreck vor der eigenen Türe kehren, bevor man sich dem anderer zuwendet. Will sagen, erst die eigenen Leute, dann andere.
Wir mischen uns überall ein, spielen uns in Europa und der Welt auf, aber die eigenen Probleme kriegen wir nicht in den Griff. Wenn ein Vater sich mehr um andere Kinder als um die eigenen kümmert, muss er sich nicht wundern, wenn sie für ihn zu Fremden werden. Ist das selbe Prinzip.
Aber Hauptsache, wir stehen in der Welt gut da. Wie wir uns im eigenen Land gebärden, mit den eigenen Leuten umgehen, spielt wohl keine Rolle. Bei den Hartzern hat es kein wirklich aussagekräftiges Urteil gegeben… bei den Asylanten schon. Sehen sie da nicht auch eine gewisse Diskrepanz?
Wenn man die Menschenrechte von Asylanten nicht wahrt ist man ein Nazi. Was ist man denn, wenn die Menschenrechte der eiegenen Leute verletzt werden? Gibt es dafür einen Begriff? Oder ist das normal, das wir immer gegenüber allen zurückstecken?
Dürfen wir nie wieder den Mund aufmachen, bloß weil so ein Spinner aus Östereich mit nem lustigen Bart den Nationalsozialismus nach Deutschland brachte und nen Haufen Scheiß angestellt hat?
Auch hier in Deutschland verhungern Kinder und wir kümmern uns um Gott und die Welt… nur nicht um uns selbst!
DAS will ich damit sagen!
Euer Raistlin
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@ Raistlin
Das heißt ja wohl, mir sind die anderen egal? Sorry, das ist nicht mein System.
@Redaktion
Hier muß ich Raistlin sogar teilweise zustimmen
Um es mit einem christlichen Prinzip zu veranschaulichen,
was Raistlin meint:
Liebe deinen Nächsten wie dich selbst…
Ja, aber nicht mehr als dich selbst…
Wenn ich meinen Nächsten mehr liebe, als mich selbst…
bleibe ich selber auf der Strecke…
und genau das passiert hier in De ständig und überall…
@ Redaktion:
Nein, mir sind die anderen nicht egal. Allerdings kann ich anderen nicht helfen, wenn es mir selbst schlecht geht und meine Probleme nicht gelöst sind. Daraus resultiert eine „Verschlimmbesserung“ der Lage aller Beteiligten. Wenn ich einen Weg beschreite, kann ich nicht den 5. Schritt vor dem 1. machen. Genau das aber tut unsere Regierung und genau das taten die Gerichte!
@Legolas:
Richtig. Genau darum geht es mir.
Fakt ist doch, wir „Nächstenlieben“ uns mittlerweile zu tode!
Versteht mich nicht falsch, ich bin der letzte Mensch, der einem Hungernden nicht zu essen gibt. Wer mich kennt weiß das. Wenn ich aber selbst nichts habe, dann kann ich auch nichts abgeben. Wenn da obendrein noch Familie mit dran hängt, dann kommt diese zu erst. Erst wenn meine Leute versorgt sind und dann noch etwas übrig ist, dann bekommt der Fremde zu essen. So ist das und so ist das gut!
Das hat nichts mit „mir sind die anderen egal“ zu tun, sondern ist reiner Selbsterhaltungstrieb. Würden sie ihre Leute sterben lassen, damit ein Wildfremder zu essen hat? Unter Garantie nicht. Wenn doch, wären sie ein wahrlich schlechter Mensch!
Allen noch einen schönen Sommerabend.
Euer Raistlin
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@ Raistlin
Also erst muss es erst Ihnen persönlich gut gehen und dann sind Sie bereit den anderen etwas abzugeben? Das es weiten Teilen in unserer Republik sehr gut geht, so gut, dass dieses Leute Steuer hinterziehen können, ist Ihnen dabei egal. Also lassen wir die Leute verkümmern und lassen sie noch nicht einmal arbeiten, obwohl sie das könnten und wollten.
Sollen wir dann diesbezüglich alle internationalen Verträge kündigen oder aussetzen bis es Ihnen besser geht?
Wir sollten diese Verträge, von denen sie reden, erst einmal auf Eis legen, bis unsere ureigensten Probleme gelöst sind. Dazu gehört auch, denen Einhalt zu gebieten, denen es zu gut geht. Sprich den ganzen Ausbeutern, die diesem Land das Blut aussaugen.
Und hören sie auf damit, mich nicht verstehen zu wollen und kommen sie mir nicht mit an den Haaren herbeigezogenen totschlag Argumenten.
Sie reden von Pressefreiheit, vergessen dabei aber offensichtlich, daß Berichterstattung objektiv sein soll! Die Presse soll nicht Partei ergreifen… für niemanden. Sie soll sachlich und objektiv berichten und aufdecken. Vergessen sie nicht die elemantaren Grundsätze ihres Jobs.
ZUdem legen sie mir hier Dionge in den Mund, die ich bereits klar gestellt habe. Selbst Legolas hat verstanden, was ich meine. Warum sie nicht?
Schönen Tag noch
Euer Raistlin
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@Raistlin
Erst einmal, wie soll ich Sie falsch verstehen? Sie sagen 374,– Euro ALG 2 ist zu wenig für einen Menschen, 224,– Euro ist aber genug für einen Asylanten. Wenn man so was sagt, muss man sich auch den Vorwurf des Egoismus gefallen lassen. Dann sagen Sie die internationalen Verträge die Deutschland eingangen ist, soll Deutschland auf Eis legen. Damit stellt sich Deutschland jedoch außerhalb der Völkergemeinschaft. Heißt, wir achten die UN Menschenrechts Konventionen nicht mehr.
Nun zur Pressefreiheit. Geht es um Ihre persönliche Pressefreiheit? Oder geht es um die Informations- und Meinungsfreiheit = Pressefreiheit nach Art 5 des Grundgesetzes?
Sie verstehen mich falsch, indem sie mir vorwerfen, die anderen wären mir egal. Dem ist nicht so. Ich bin mir aber auch nicht egal. Wenn dem so wäre, dann wäre ich schon in ner Kiste six feet under!
Die Regelsätze zum Existenzminimum sind generell nicht an der Realität bemessen, auch die der Asylanten.
Dennoch kann es nicht angehen, daß die eine Sache nur abgerügt und bei der andern sofort angeglichen wird. Hartz IV steht schon wie lange vor Gericht? Und nichts passiert. Aber klagen die Asybewerber über zu wenig Geld, dann handelt man, denn man will ja in der Welt nicht schlecht da stehen. Wie Deutschland aber mit den eigenen Leuten umgeht scheint der Welt egal zu sein.
Ich bin kein besonderer Patriot, aber ich stehe loyal zu meinen Leuten. Und deshalb muss ich mir den Vorwurf des Egoismus nicht gefallen lassen. Sie kennen mich nicht und wissen nicht, wie ich bin. Folglich erlauben sie sich auch nicht so ein tolldreistes Urteil! Wenn ihnen die Asylanten mehr am Herzen liegen als beispielsweise ihre eigene Familie, dann ist das ihre Sache. Menschlich liegen sie damit voll neben der Spur.
Wenn sie sich entscheiden müssten, ob sie ihr letztes Stück Brot ihrer Mutter (Vater, Sohn, Enkel, Bruder…) geben oder einem Fremden, wie würden sie sich entscheiden? Füttern sie den Fremden und lassen ihre Nächsten verrecken? Hauptsache nach Außen gut da stehen?
Und was sagt die UN denn zu meinen Menschenrechten? Wer achtet die? Ob ich den Rest des Monats noch was zu essen habe oder nicht interessiert kein Schwein!
Mir ging es um die Sachlichkeit bei der Berichterstattung! Nicht um die Pressefreiheit. Legen sie’s ruhig aus, wie’s ihnen grad so passt! Kommt doch eh nicht bei ihnen an!
Hallali
Euer Raistlin
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@Raistlin
Lassen Sie es jetzt gut sein.