Ennepetal und die Meinungsfreiheit
[jpg] Da haben wir endlich unseren Rat der Stadt und den Bürgermeister etabliert und schon geht es los.
Die Zusammenarbeit wird beschworen, der Bürger zur Mitarbeit aufgerufen, transparente Entscheidungen angekündigt. Man könnte meinen es wären neue offenere Zeiten angebrochen. Nur bei näherem Hinsehen entpuppt sich das alles als Etikettenschwindel oder die üblichen Lippenbekenntnisse.
Ennepetal während und nach der Wahl nunmehr 5 Internetauftritte die mehr oder weniger durch die CDU gesteuert werden. Wobei sich die Seiten des Bürgermeisters und von Frau Nachbarin vehement, aber unglaubwürdig, wehren, Sprachrohr der offiziellen CDU Meinung zu sein. Was aber ist das für eine Meinung?
Bei Lichte betrachtet ist es überhaupt keine Meinung, oder wenn, eine Meinung die durch nicht zu verortende Einflüsterer übermittelt werden.
In Berlin hat sich nun die "Tigerenten" Koalition gefunden, die sich lieben, aber hoffentlich nicht vermehren werden. Keiner der Koalitionäre beschwört das Gemeinwohl, vielmehr wird der Eigennutz der Partikulärinteressen in dem Koalitionsvertrag festgehalten. Die Klientel der FDP, meinetwegen die Steuerberater, dürfen die ihren Kunden in Rechnung gestellten Leistungen wieder steuerlich geltend machen. Die Gastronomie in Bayern darf darauf hoffen, nunmehr den "halben" Mehrwertsteuersatz, also 7%, in Zukunft geltend zu machen, der CSU sei es gedankt. In dem 124 Seiten starken Koalitionsvertrag stehen viele, viele Merkwürdigkeiten, Ankündigungen und Absichtserklärungen, allesamt unter Vorbehalt, aber nichts Konkretes.
Das soll ein Neuanfang sein? Ein Neuanfang von Partnern die es schon immer miteinander wollten oder konnten? Es ist erschreckend wie wenig Mut die Koalitionäre haben um unser aller Gemeinwesen Bundesrepublik Deutschland nach vorne zu bringen.
Als die Verhandlungsführer der CDU/CSU und der FDP zu einer Pressekonferenz riefen, sah man zwar drei "Strahlemenschen", diese verdüsterten sich jedoch sofort bei nur einer kritischen Frage. Und diese Frage wurde noch von einem Holländer gestellt.
Man kann nur den Kopf schütteln und dann verblüfft feststellen: Unserer aller Bundesangie, Perle der Uckermark, kann mit einer einfachen Frage nichts anfangen. Ich glaube man sollte die zukünftigen Pressekonferenzen umorganisieren. Meinetwegen die Regierenden schicken den Journalisten die Fragen und schreiben die Antworten direkt dazu. Danach lesen die Journalisten und die Regierenden ihren jeweiligen Part nur ab. Es ist zum verzweifeln was aus diesem Volk der Dichter und Denker geworden ist.
Ein Kommentator schrieb auf dieses Video:
"Würde ein deutscher Journalist solch eine Frage stellen dann wäre seine Karriere schlagartig vorbei. Der Chefradakteur würde ihn danach an die Wand nageln, und danach würden die Verleger den Chefredakteur grillen."
Womit wir wieder in Ennepetal wären.
Da bemängelt Sabine Noelke von der Westfälischen Rundschau zurecht in einem Kommentar http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/ennepetal/2009/10/25/news-138328729/detail.html wie der Rat der Stadt den 1.stellvertretenen Bürgermeister gewählt hatte. Da aber vielen Ennepetaler, insbesondere den CDU Bürgern, nicht klar ist was ein Kommentar ist, wurde das als Einmischung in die Politik der CDU gewertet.
Was soll das? Berichte, Reportagen und Kommentare sind das Schwarzbrot jedes Jornalisten.
Unsere Frau Nachbarin betätigte sich dabei als Scharfmacherin, indem sie diesen Artikel als unausgewogen geißelte. Frau Nachbarin ist in der Orthografie auf der Höhe, jedoch hapert es immer wieder in der Zuordnung der einzelnen Formate oder Stilmittel.
Die CDU User in diesem Forum klatschten Beifall. Spielt doch die Frau Nachbarin die Rolle der so genannten "einfachen Bürgerin", die repräsentativ für alle rechtschaffenen Bürgerinnen sein will. Wenn mal eine kritische Stimme sich auf tut, so wird diese niedergemacht oder neuerdings sogar gelöscht. Da fällt es nun wirklich nicht schwer Frau Nachbarin als williges Werkzeug der CDU und dessen Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen einzuordnen. Die Frage ist jedoch, was will solch eine Frau?
Die Friedhofsruhe? Niemand sagt mehr etwas, niemand hat eine eigene Meinung außer der von den Dorfpolitikern verlautbarten Meinung? Fein säuberlich hat uns sinngemäß Frau Nachbarin und ihr Bürgermeister erklärt, nicht an den Handlungen dürft ihr etwas einordnen, sondern an dem Gesagten sollt ihr eine Zuordnung vornehmen.
Diese Bigotterie ist nicht mehr zum aushalten, dabei haben es mehrere User ihres Forums versucht sie auf einen klareren Weg zu bringen, allerdings ohne Erfolg. Der CDU ist das allerdings auch schon aufgefallen und offensichtlich peinlich, also haben sie jetzt ihren Herrn Heymann auf den Weg gebracht ein eigenes Portal auf zu machen, welches als offizielles Verlautbarungsportal der CDU gilt, Es geht ja immerhin um die Meinungs- und Deutungshohheit und die kann man solch einer Frau sicher nicht überlassen. Die CDU Politik muss ab sofort schön geredet werden.
Wie weit ist es eigentlich noch bis zu einem Denkverbot in Ennepetal? Die angekündigte Zusammenarbeit im Rat der Stadt und bei dem neuen Bürgermeister ist nach den ersten Handlungen ja klar auszumachen. Er will derjenige sein der dominiert und bestimmt, wer nicht mitzieht wird ausgegrenzt, kann ja gehen. Oder wird, weil kritisch, überhaupt nicht mehr registriert. So wollten es die Verantwortlichen der CDU in Ennepetal, Schöneberg (SPD) wollen wir (CDU) nicht, also wird Frau Schöneberg nicht mehr erwähnt – mit keinem Wort.
Nur, einige lassen sich nicht vor diesen Karren spannen. Und das passt so nicht in dieses böse Spiel, was nur ein Ziel hat, der Demokratie einen weiteren Schaden zu zu fügen.
Die Attraktivität unserer Stadt hat im Südkreis des EN-Kreises einen denkbar schlechten Ruf, jedem ist das in dieser Stadt bekannt. Es sind nur noch wenige Schritte dahin, dass wir im EN-Kreise als eine lächerliche und peinliche Stadt wahrgenommen werden. Bekannt sind wir dafür, dass wir nichts auf die Reihe kriegen. 25 Jahre brauchen, um eine Fußgängerzone zu installieren, ein Bürgerhaus, Haus Ennepetal, haben, welches unzureichend genutzt wird und teilweise verfällt. Das sind nur zwei Probleme von vielen Problemen die wir haben. Diese Probleme können aber nur gemeinsam mit allen Beteiligten gelöst werden. Das was jetzt jedoch passiert, es finden erst einmal Ausgrenzungsorgien statt. Warum? Weil die persönlichen Eitelkeiten eines Walter Faupel (CDU) und eines so genannten parteilosen Wilhelm Wiggenhagen erst einmal befriedigt werden müssen?
Und was ist mit der Meinungsfreiheit?
Ganz einfach, man braucht ja keine eigene Meinung zu haben, wenn Andere schon eine haben. Und es genügt doch wenn man hier wohnt, einziehen braucht man hier nicht.
Ich für meine Begriffe behalte mir vor eine eigene Meinung zu haben und freue mich jedes Mal wenn ich meinesgleichen treffe und einen Meinungsaustausch habe.
"Du bist anderer Meinung als ich und ich werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen." so schrieb Voltaire. Für mich gilt, dass uneingeschränkt für jemanden der eine eigene Meinung hat. Politiker sollen ja vereinzelt auch eigene Meinungen haben, so sagt man.
Jürgen Gerhardt
Nachtrag: Auf seiner Seite wiggenhagen.de weist Bürgermeister Wiggenhagen die Ratsfrau Anita Schöneberg in ihre Schranken, indem er sie auffordert ihre Meinung in punkto Stellvertr.Bürgermeisterwahl zurück zuhalten. Mehr oder weniger weißt er darauf hin eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit gar nicht erst aufkommen zu lassen. So unterdrückt man andere Meinungen?
Übrigens der Bürgermeister ist vom Gesetz geradezu verpflichtet die Zusammenarbeit mit allen Ratsfrauen und Ratsherren auszuüben (Organtreue).
Es ist also ungewöhnlich auf Grund der Organtreue eine Zusammenarbeit in Frage zu stellen.
Ich zitiere mal Herrn Wiggenhagen:
„Noch bin ich bereit, auch mit Ihnen gut zusammenzuarbeiten. Ich will nicht verhehlen, dass ich insofern sehr sachliche und positive Signale aus Ihrer Fraktion erhalten habe und kann Ihnen nur anraten, auch selber den Weg der Sachlichkeit wieder zu beschreiten,
abseits von Ausdrücken wie: „ Machtgelüste oder mit Füßen getretener Wählerwille“.“
Da frage ich mich doch ernsthaft wie sie zu ihrem „Nachtrag“ kommen….
Der BM ist zur Neutralität verpflichtet. Er soll integrieren und nicht polarisieren.
Zitat:“Noch bin ich bereit, auch mit Ihnen gut zusammenzuarbeiten.“
Das ist eine versteckte Drohung, dies sollte er eindeutig unterlassen.
Souverän wäre gewesen, wenn er den Konflikt der durch diese Wahl entstanden ist mit den Parteien in Einzelgesprächen ausgeräumt hätte. Dies setzt aber eine, meines Erachtens, nicht vorhandene Konfliktfähigkeit voraus.
Warum ist kein einheitlicher Wahlvorschlag erstellt worden? Obwohl doch immer die Gemeinsamkeiten beschworen wurden. Warum ist der gute Brauch der Wahl zum Bürgermeisterstellvertreter nicht umgesetzt worden?
Die Wahl war legal und legitim. Aber war sie auch klug?
Klug war das ihr Liebling Faupel anscheinend das Gespräch mit den Parteien gesucht hat. Unklug war, dass die SPD es nicht tat (obwohl am Wahlabend wohl schon die Gerüchte in der Partei entstanden, dass es so enden könnte). Unklug waren alle Äußerungen von „einer von uns“, denn sie widerspricht dem Wahlergebnis und tut genau das nicht, was sie nun Hr. Wiggenhagen vorwerfen, es intern zu lösen…
Nein, nein, so kommen Sie mir nicht weg.
Es wäre eine Selbstverständlichkeit ( guter Brauch ) gewesen, dass sich die Parteien interfraktionell ohne Vorbedingungen auf die Kandidaten geeinigt hätten. Sie haben dies aber unterlassen. Warum wohl? Weil mit aller Wahrscheinlichkeit die CDU mit Walter Faupel eine uneingeschränkte Machtausübung anstrebt. Wie gesagt ein unkluge Politik.
Was Wiggenhagen betrifft. Er ist jetzt in einer ganz anderen Position, nämlich die des Bürgermeisters. Meiner Meinung hat er noch nicht umgeschaltet. Hat er ja auch in seiner Antrittsrede zugegeben.
Der BM ist „nur“ dem allgemein Wohl der Stadt Ennepetal verpflichtet und hätte in diesem Konflikt anders handeln müssen. Jetzt ist das Tischtuch zerschnitten.
Das ganze wieder zu heilen, würde andere Persönlichkeiten erfordern, die wir nun einmal nicht haben.
» „Der BM ist ’nur‘ dem allgemein Wohl der Stadt Ennepetal verpflichtet und hätte in diesem Konflikt anders handeln müssen.“
Wir können heute davon ausgehen, dass Faupel schon vor der ersten Ratssitzung eine Jamaika-Konstellation (Faupel, Frey, Hofmann) ‚geschnürt‘ hat. Hätte Wiggenhagen vor diesem Hintergrund anders handeln können, ohne die Machtspielchen seines Mentors Faupel zu stören?
Das, was der BM und die Jamaikaner bisher auf den Weg gebracht haben, ist ringsherum peinlich und von der politischen Außenwirkung her katastrophal. Die Ausgrenzung Schönebergs soll dem Allgemeinwohl der Stadt dienen?
Neutralität ist das Problem. Die BM Stellvertreter müssen im Sinne der Mehrheit des Rates und des BM, den sie vertreten handeln und repräsentieren. Wenn einer wie Frau Schönewerg erklärter Gegenspieler ist und sich als solcher versteht gehört Sie überhaupt nicht auf diesen Posten. Sie hätte als Stellvertreter und im Auftrage und für BM und Rat die offizielle Mehrheitsmeinung darzustellen. Wenn Sie Gegenspieler sein will und die SpD schon jetzt das für die Zukunft deutlich macht muss sie die politische Führung der SPD übernehmen, also Frsktionsvorsitzende werden. Doch das Format wird ihr von der S<pd nicht zugetraut. Sie hat nach der Mehrheit der SPD eben nicht das Format, ein wirkliches Gegengewicht zu sein. Die SPD traut ihr doch nur Blumenübergabe zu, sonst wurde sie sich nicht auf Stellvertreter abschieben lassen.
Stellverteter eines BM können aus der Gegenpartei keine exponierten Vertreter sein. Stellvertreter sind nicht nur zur Neutralität sondern zur Loyalität verplichtet und das kann kein Gegenspieler sein. Die SPD hätte Frau Schön zur politischen Führung -schon seit Jahren- machen müssen und einen zurückhaltenden, Loyalität praktizieren Stellvertreter benennen müssen.
@Tagwächter #6
Ich glaube Sie machen es sich zu einfach. Während des Wahlkampfes habe ich mich mit allen Kandidaten sehr intensiv befasst. Bei Frau Dr. Siekermann muss ich gestehen bekam ich kein bisschen Nähe. Ich habe mich aber auch nicht so recht darum bemüht. Anders bei Frau Schöneberg deren Persönlichkeit ich etwas kennen lernen durfte.
Ich denke Sie liegen, wie so viele, in der Einschätzung von Frau Schöneberg total daneben.
1.Sie ist fest in Ennepetal verwurzelt. Daraus folgt: Erst kommt die Stadt Ennepetal und dann alles andere.
2.Sie ist loyal, solidarisch und integer wenn es um die Vorteile für ihre Stadt geht.
3.Sie ist ein Teamplayer, dem das mit anderen was zu erreichen sehr wichtig ist.
4.Sie hat eine schnelle Auffassungs-und Umsetzungsgabe und ist sehr wissbegierig.
Und jetzt kommt ein „Nachteil“
5. Sie kann nach Ungerechtigkeiten jedweder Art nicht so schnell zur Tagesordnung übergehen.
Wissen Sie, ich habe mir vor dem Interview mit ihr sehr viel Mühe gegeben, mehr von den Personen zu erfahren mit denen ich ein Interview machen wollte. Heute weiß ich, dass das falsch war.Hätte ich oberflächlicher gearbeitet, hätte ich sicher die anderen Kandidaten auch interviewen dürfen. Wie dem auch sei.
Nun, die Wahl des ersten Stellvertreters entsprach nicht der politischen Correctness,wie es in anderen Städten, landauf und landab gepflegt wird. Meines Erachtens ging es um Machtspielchen und Disziplinierungsversuche gegenüber der SPD durch die CDU. Aber auch um persönliche Animositäten eines Herr Faupel gegenüber Frau Schöneberg, was ja zu Beginn des Wahlkampfes auch klar zum Vorschein trat.
Frau Schöneberg mangelnde Neutralität vorzuwerfen halte ich schlicht und ergreifend für eine Fortsetzung der schon getätigten Diskreditierungen. Hatte sie sich nicht in der Vergangenheit als zweite Bürgermeisterin aber auch in aller Öffentlichkeit für ihre Stadt eingesetzt? Sie hatte nicht wie von Ihnen angemerkt,jedesmal das SPD Schild rausgeholt, vielmehr immer das Schild Ennepetal gezeigt. Sei es mit der Tätigkeit für den Verkehrsverein, dem Shantychor oder sonstigen Auftritten. Immer stand die Stadt an erster Stelle. Ennepetal war und ist ihre erste Freundin.
Wen hätte man besseres aufrufen können als ersten Stellvertreter? Herr Kraft (CDU) mag ein guter Mann sein, aber bei allen seinen öffentlichen Auftritten im Zusammenhang mit diesem Ehrenamt, fehlte ihm doch eines: Herzblut für seine Stadt. Er hat immer nur einen Job gemacht, wie er wohl sicher immer nur seinen Job macht. Nur mir reicht das nicht. Wenn ein Vertreter Ennepetals, sollte das ein überzeugender Vertreter sein.
Was nun die Postion von Anita Schöneberg in der SPD betrifft, so vermag ich Ihnen in gewisser Weise folgen. Aber bitte bedenken Sie, alle Parteien in Ennepetal habe ich als urkonservativ kennen gelernt. Und bei den urkonservativen ist es schon Revolution, wenn eine Frau ein höheres Amt anstrebt.
„Klug war das ihr Liebling Faupel anscheinend das Gespräch mit den Parteien gesucht hat. Unklug war, dass die SPD es nicht tat (obwohl am Wahlabend wohl schon die Gerüchte in der Partei entstanden, dass es so enden könnte).“
So ein Unfug. Die SPD hat Gespräche mit allen Fraktionen geführt. Man kann nur keinen zu hohen Preis für Absprachen zahlen. Das Geklüngel von CDU und Grünen stand schon vor der Wahl fest. Wer die Gerüchte um die Hintergründe kennt, wird wissen, dass es daran nichts zu rütteln gab. Von daher war die CDU in einer komfortablen Lage, denn sie ist sich ja auch der Stimme des neutralen *reusper* Bürgermeisters sicher.
Dieser ist so neutral, dass er bei der Frage der BM-Stellvertreter offensichtlich für die Liste CDU/FDP/Grüne gestimmt hat. Also wenn ich ein unabhängiger Bürgermeister sein will, dann halte ich mich aus solchen Abstimmungen doch dezent mit einer Enthaltung raus, wenn ich schon nicht die Größe habe, die knapp unterlegene Kandidatin zu unterstützen. Das gilt vor allem dann, wenn ich in der „Antrittsrede“ groß von „Zusammenarbeit mit allen Fraktionen“ usw. fasel.
Ja, Ennepetal wird immer noch von den Platzhirschen regiert. Kritische Worte und neues Handeln wird nicht gerne gesehen. Die Platzhirsche haben halt frühzeitig dafür gesorgt, dass nur noch Freunde und Verwandte die eigenen Reihen auffüllen und sich so ihre „Macht“ *reusper* gesichert.
Ich fand in der gestrigen Ratssitzung die Müdigkeit, mit der unser neuer Bürgermeister erneut vortrug, sehr bedenklich. Ebenso die drei unterschiedlichen Abstimmungsvorgänge bei den drei Wirtschaftsberichten der Eigenbetriebe von 2008. Das war unterirdisch … Genauso unterirdisch und ebenso unnötig sind die Treffen des Rates nach der Sitzung im Manus. Geklüngel verhindern geht anders.
Frau Schöneberg hatte nicht umsonst ein von der SPD unabhängiges Programm und sie hat immer betont, dass dieses bei ihr an erster Stelle steht. Das ist erstens sehr klug und zweitens richtig, denn damit beugt man späterem Verbiegen vor.
Ich habe mich sehr gewundert, dass Frau Schöneberg nicht Fraktionsvorsitzende geworden ist und scheinbar auch nicht werden wollte. Nachvollziehbar ist das nicht…
Bei Frau Nachbarin frage ich mich langsam, was sie für ihre Tätigkeit bekommt.
@Leserkritik #8
Der BM war irgendwie nicht auf der Spur. Als auf einmal der Vortrag von Bicking zum Antrag umgedeutet wurde, war mir nicht klar was das sollte. Faupel korrespondierte mit dem BM, was der aber nicht sofort verstand. Mir kam das so vor als wenn Faupel Bicking anschleimen wollte. Dann reagierte der BM und überwies den Vortrag unformuliert in den Hauptausschuss. Ungewöhnlich. Das,um das mal nett zu sagen, unkluge Verhalten der Platzhirsche, geht mir gehörig gegen den Geist. Durch dieses Verhalten lassen sie alle anderen Ratsmitglieder als mundtote Deppen darstehen.
Das Frau Schöneberg den Schritt zum Fraktionsvorsitz nicht machen wollte oder gemacht hatte ist für mich auch nicht nachvollziehbar. Die SPD wäre mit dieser Frau an der Spitze gut aufgestellt.
Nun, was Frau Nachbarin angeht, sie hat ja immerhin noch ein gewerbliches Schreibbüro. Unser BM hatte mich seinerzeit auch einmal versucht zu ködern, indem er mir den Vorteil einer Zusammenarbeit nahe legte.
Mit dem Treff im Manus nach der Ratssitzung, habe ich da vielleicht was versäumt? Gehen da alle Parteien hin?
Herr Faupel schleimt nicht nur Herrn Bicking an, ist zumindest mein Gefühl. Mit dem wohl recht spontanen Antrag von Herrn Bicking schienen mir so einige überfordert…
Erst wollte Herr Wiggenhagen über den Antrag wohl direkt im Rat entscheiden lassen. Dann wurde er immer wieder korrigiert – von Faupel und Frey. Das war schon sehr erbärmlich. Vielleicht sollten sie es das nächste mal mit einem Knopf in Wiggenhagens Ohr versuchen?! -> Dann bleibt der Schein der Neutralität gewarnt.
Ich kenne keine Fraktion im Rat, die nicht einen Führungswechsel nötig hatte. Das scheint nur nicht immer zu funktionieren. Häuptlinge neigen dazu, genug mitlaufende Indianer um sich zu schaaren. Die EntschVO NRW sorgt auch nicht gerade dazu, dass der Klebstoff am Stuhl der Häuptlinge nach einigen Jahren mal langsam in seiner Wirkung nachlässt…
Zum Manus: Alle Parteien soweit ich weiß. Ich habe aber gehört, dass einzelne Ratsmitglieder dem Treiben wohl fernbleiben.
@Kritischer Leser #10
Sieht man mal von der recht stümperhaften Verhaltensweise der Akteure BM,Faupel und Frey ab, so bleibt eine Feststellung.
Die CDU will augenscheinlich irgendwie einen Keil in die SPD Fraktion treiben, indem sie sagt, den wollen wir,die anderen nicht. Der nächste Schritt wäre jemanden aus der Fraktion herauszukaufen. Das das aber so offen abläuft, hätte ich nicht gedacht.
Bei Wiggenhagen sind Sie aber ein bisschen zu kritisch. Der hat doch noch nicht den Grundkurs im kungeln durchlaufen, der übt doch noch. Aber das mit dem Knopf im Ohr ist eine gute Idee. Nur vergessen Sie, Ennepetal ist technisch nicht gerade auf der Höhe der Zeit. Haben Sie nicht gemerkt, dass es nur ein paar Mikrofone gab? Die waren natürlich nur für die Alphatierchen. Innerlich musste ich lachen, als sich Frau Schöneberg das Mikro „krallte“, weil halt nur eines für die Fraktion vorhanden war. Im Ennepetaler Stadtratssaal ist es noch schlimmer, da ist Steinzeit angesagt.Mikrofone mit Sprechsignalen kennen die überhaupt nicht, so dass man als Presse immer raten muss, wer spricht da eigentlich jetzt. Da ist man schon dankbar, wenn die Jamaikaner nur einen Sprecher haben und die Anderen vor der Sitzung sediert werden.
WW würde man national als Teflonpolitiker einordnen, weil an ihm nichts anhaftet.
Für die von Ihnen angesprochenen Häuptlinge gibt es einen Begriff, er lautet: Pattex politiker.