Dr. Arnim Brux bleibt bis 2015 Landrat

Landrat Dr. Arnim Brux Foto: Linde Arndt

(pen) „Ich habe im August 2009 einen Wählerauftrag für sechs Jahren erhalten. Diesen nehme ich sehr ernst und werde mich bis zur letzten Minute der im Oktober 2015 endenden Wahlperiode engagiert und motiviert für den Ennepe-Ruhr-Kreis einsetzen.“ Dr. Arnim Brux nutzte das Ende seiner Haushaltsrede im Kreistag, um Politik und Bevölkerung darüber zu informieren, dass er auf die gesetzlich mögliche Verkürzung seiner Amtszeit um ein Jahr verzichtet. Damit steht fest: Im Mai 2014 werden die Bürger im Ennepe-Ruhr-Kreis bei der Kommunalwahl einen neuen Kreistag wählen, die Wahl des Landrats folgt dann ein Jahr später.

Hintergrund: 2007 hatte das Land die Amtszeiten und die Wahltermine von Kreistag und Landrat, Rat und Bürgermeistern entkoppelt. Räte und Kreistag waren daher 2009 für fünf Jahre, Landrat und Bürgermeister für sechs Jahre gewählt worden. In diesem Jahr fiel dann in Düsseldorf der Beschluss, die Entscheidung wieder rückgängig zu machen und Amtszeiten und Wahltermine für „Lokalparlamente“ und Hauptverwaltungsbeamte erneut zu synchronisieren. Mit dem Angebot einer verkürzten Amtszeit wollte der Gesetzgeber das Zusammenführen beider Wahlen bereits bei der Kommunalwahl 2014 möglich machen. Im Ennepe-Ruhr-Kreis werden nach der Entscheidung von Brux Kreistag und Landrat 2020 wieder gemeinsam gewählt.