Bürgerbegehren in Schwelm gegen den neuen Rathausstandort
Collage (c) Linde Arndt
[jpg] Es war zu erwarten. Der Beschluss des Schwelmer Stadtrates, der von der Bürgermeisterallianz unter Oliver Flüshöh geführt wird, stößt offensichtlich nicht auf ungeteilte Gegenliebe. Unter dem Motto:
Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!
haben mehrere Schwelmer Bürger ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss vom 26.1.´16 gestartet.
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Ein so weitreichender Beschluss bezüglich des neuen Rathauses, der die Stadt Schwelm auf Jahrzehnte bindet, sollte von allen Bürgern getragen werden, so die Initiative. Abgesehen davon, wurden die Mehrheiten die sich in diversen Bürgergesprächen, wie zum Beispiel am 17.Dez.2015, ergaben, einfach von der Bürgermeisterallianz umgedeutet und ignoriert.
Es bleibt zu hoffen, dass dieses Bürgerbegehren nicht wie das Bürgerbegehren 2014 zur Schulreform, in einem formalen Hickhack endet. Letztendlich wird es sicher zu einem Bürgerentscheid kommen, da der Beschluss vom 26.1.´16 mehr von Eitelkeit der Bürgermeisterallianz als durch sachliche Überlegungen getragen wurde. Dazu kamen die Kostenrechnungen für die einzelnen Ratshausstandorte, die allesamt nicht als valide bezeichnet werden können.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unterstellende und unsachliche Äußerungen. Die Redaktion/jpg
Der besseren Übersicht haben wir die Pressemitteilung der Partei Die Linke an den Artikel angehängt: Hier der Wortlaut der MitteilungDer Ortsverband der Schwelmer Linken begrüßt das Bürgerbegehren zur Frage des Standortes des Rathauses ausdrücklich.
Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE. Schwelm: „Wer die Bürgerversammlung im Dezember letzten Jahres zur Frage des Standortes für ein neues Rathaus besucht hat, weiß, dass sich dort die meisten Anwesenden in ihren Fragen und vorgetragenen Argumenten für den Neubau eines Rathauses im Bereich Moltkestraße/Schillerstraße wegen der zentralen Lage für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt ausgesprochen haben.“
Und Susan Grabinski, Sprecherin des Ortsverbandes DIE LINKE. Schwelm, ergänzt: „Unabhängig wie dieses Bürgerbegehren ausgehen sollte, ist es doch die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger unsere Stadt in dieser wesentlichen Frage eigenständig zu entscheiden, wo sie ihr Rathaus gebaut haben wollen. Der Stadtrat mit den Fraktionen sowie die Bürgermeisterin, die den Beschluss für einen Umbau der Gustav-Heinemann-Schule zum Rathaus gefasst haben, haben damit elementar gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger verstoßen und deren Mündigkeit außer acht gelassen.“
DIE LINKE. Ortsverband Schwelm ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an dem Bürgerbegehren aktiv zu beteiligen!
Mit der Bitte um Veröffentlichung!
Freundliche Grüße
Susan Grabinski Jürgen Senge
Sprecherin DIE LINKE, OV Schwelm Sprecher DIE LINKE. OV Schwelm
Ich habe mich schon Anfangs der online-Befragung für ein Standort Stadtmitte ausgesprochen.