Archiv für das Monat: September, 2010

[jpg] Kaum dreht man sich mal weg und meint man kann sich in Ruhe und Liebe anderen Dingen widmen, stapeln sich die Meldungen über Ennepetal. Es kommen emails und Anrufe ob wir denn nichts mehr wahrnehmen. Und weiter, es gehe in Ennepetal drunter und drüber.
Doch wir nehmen vieles  wahr und wollen uns auch nicht weg schleichen und weiterhin über Ennepetal in unserer unnachahmlichen Art und Weise schreiben.

Da schreibt unser aller Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen, der inhaltlich nach der Bürgermeister Rolle sucht, in seinem Portal am 30.08.10.

Gustav Heinemann, unser früherer Bundespräsident wurde einmal gefragt, ob er sein Land liebe? In seiner eher trockenen Art antwortete Gustav Heinemann: "Ich liebe meine Frau."
Für Heinemann war das zuviel Pathos, sicher hätte er den Terminus "schätzen" benutzt.
Und Wilhelm Wiggenhagen? Nun ich denke, er meint damit, ich liebe meine Stadt Ennepetal, weil diese Stadt mir den Lebenswandel ermöglicht den ich woanders nicht bekommen könnte.

Und dann schreibt Wilhelm Wiggenhagen weiter:

"Wer wie ich die Ennepetaler Art bereits mit der Muttermilch eingesogen und wer als Kind…."

Er spricht von der Ennepetaler Art. Meint er die Art, wie er unter einem missverständlichen Titel, "Organisatorische Änderung…" die Schule Hasperbach schließen ließ und damit der weiteren Entwicklung eines ganzen Stadtteils den Garaus machte? Er hätte auch den ehrlichen Titel, "Schließung der Schule Hasperbach" benutzen können. Hat er aber nicht. Oder meint er die Art wie er mit dem Unterschieben eines Beschlussantrages den Senioren 50% des Budget kürzte? Auch hier hätte er in den Auschussberatungen offen agieren können. Hat er aber nicht. Das sind nur zwei Vorgänge die wir hier beleuchten wollen. Ist das also die Ennepetaler Art? Also nicht offen sondern  mit Täuschungen eine Änderung zum Nachteil anderer herbeizuführen. Nein, dies ist nicht die Ennepetaler Art, zumindest hier in Voerde nicht.  Hier geht man auf den anderen zu und sagt ihm offen was einem nicht passt, man geht keinem Streit aus dem Weg ist aber auch nicht unbedingt auf Streit aus. Es ist schon peinlich wie er seine Bürger diskreditiert.

Und dann steigert  Wilhelm Wiggenhagen sich dazu einem Kritiker zu empfehlen sich doch nach einer anderen Stadt umzusehen, wenn es ihm hier nicht passt. Frei nach der Devise eines guten Gutsherrn, ich habe hier das Sagen, mach dass du weggehst. Nicht um noch vorher seine eigenen Fehler kleinzureden. Er schreibt: "Dass natürlich an Schwachstellen (wo gibt es die denn nicht) weiter gearbeitet werden muss und wird, das bedarf doch keiner besonderen Erwähnung."  Soviel Selbstgefälligkeit grenzt fast an Narzissmus und macht nachdenklich. Hoffentlich hebt der gute Wilhelm Wiggenhagen nicht bald ab und vergisst dabei nicht seinen eigenen Job endlich auszufüllen.

Kommen wir zu den weiteren Vorfällen.

Über das Klutertbergfest, welches nur ein Schatten des ehemaligen Klutertbergfestes war, haben wir schon hinlänglich berichtet. Für Wilhelm Wiggenhagen war es trotz oder gerade wegen der geringen Beteiligung oder der schwachen Inhalte, sicher ein gelungenes Fest. Sicherlich wollte Wilhelm Wiggenhagen das Klutertbergfest für ihn so übersichtlich wie möglich gestaltet sehen, zuviel Leute sind nichts für ihn.  Nur Realitätsverlust ist eine Krankheit, aber doch nicht ansteckend.

Gehen wir über zu der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusse vom 9. September 2010, wieder einmal mehr eine Sternstunde der Ennepetaler Politik.

Der frühere Wirtschaftsförderer Wilhelm Wiggenhagen bramabasierte immer mal wieder, dass die Firma Berlet auf dem Parkplatz in Milspe neben dem Haus Ennepetal eine Investition tätigen will. Dafür sollte das Postgebäude aufgekauft werden um den evtl. fehlenden Platzbedarf der Firma Berlet zu kompensieren. Das wäre gut für die Kundenfrequenz aber auch gut für den Stadtsäckel. Und so langsam musste Berlet kommen, da manch einer fragte ob Berlet nur Wunschdenken eines Wilhelm Wiggenhagen ist oder nicht. Nun dem Vernehmen nach, ist das Postgebäude verkauft, jedoch nicht an die Stadt. Die anderen Backsteingebäude sollen auch verkauft sein.
Und jetzt stellte die Firma Berlet seinen Vorschlag zur Errichtung einer Filiale in Milspe durch das Architektenbüro Schäfer endlich vor.
Vorgestellt wurde ein eingeschossiger ebenerdiger Fertigbau, der 10 Meter vom Haus Ennepetal den ganzen Parkplatz einnimmt. Danach folgt ein Parkplatz der direkt an die Filiale anschließt und fast bis zur Zufahrt zum Busbahnhof  reicht. Die Zufahrt ist neben Haus Ennepetal von der Neustrasse eingeplant. Das Postgebäude aber auch die anderen Gebäude einschließlich der  Backsteingebäude sollen abgerissen werden. Wer die Kosten trägt ist auch nicht auszumachen.

Als ich das sah, dachte ich, jetzt müsste ein Sturm der Entrüstung durch den Rat der Stadt erfolgen. Weit gefehlt. Denn Vorteile für Ennepetal  durch dieses Investment sind nicht auszumachen.
Nachteile aber jede Menge. Dieses Konzept ist stadtplanerisch unsensibel, bringt zwar Berlet evtl. einen Umsatz aber keinen Transfer für den Milsper Einzelhandel ja, bringt eher  massive Verkehrsprobleme auf der Neu- und Südstrasse. Im Großen und Ganzen muss man das vorgelegte Konzept als unfertig und wenig durchdacht, ja fast stümperhaft zurückweisen. Aber es war eine schöne 3D Zeichnung.
So zweifelten zumindest Frey (FDP) ob der eingeschossigen Bauweise und Berg (SPD) sieht die mangelnde Attraktivität dieses Baues für den Innenstadtbereich. Während Decker (CDU) mit diesem Bau keine Probleme sieht. Dem entgegnete das von Berlet beauftragte Architektenbüro Schäfer, dass der Standort keine 1 a Lage wäre und deshalb adäquat ist. Eine Bauweise wie es in einer 1a Lage angemessen wäre, wäre von Anfang an eine Totgeburt.
Warum die Stadtverwaltung diese Vorlage dem Rat vorgelegt hatte, ist nun wirklich nicht nachzuvollziehen. Die Pläne sind für Milspe aber auch für den Rat eine einzige Provokation und taugen nicht einmal als Diskussionsgrundlage. Sowas bereitet man auf Büroebene entscheidungsreif vor, aber auch hier zeigt sich die Unsicherheit von Wilhelm Wiggenhagen.

Mal ein Beispiel, was sofort ins Auge springt:

Die Voerderstrasse mit ihren Einzelhandelsflächen – über die Leerstände wollen wir jetzt mal nicht reden –  liegt oberhalb der geplanten Berlet Ansiedlung. Bei einer eingeschossigen Bauweise aber auch bei keiner weiteren begleitenden baulichen Maßnahme kann es keinen Transfer von Kundenfrequenz zur Vorderstrasse geben. Das Gefälle, fast drei Stockwerke, stellt ein unüberwindbares Hindernis dar. Im Plan selber ist eine Anbindung nicht einmal im Ansatz zu sehen, vielmehr ist der Plan so angelegt, das diese Ansiedlung eine Insellösung hervorbringt. Schon mal was von einer Win-Win Situation gehört, Herr Wiggenhagen?

Städtebaulich gesehen würde diese Ansiedlung ein denkbar hässliches Bild für Milspe erbringen. Milspe würde von der Neustrasse aussehen wie ein gehübschtes Industriegebiet. Anstatt mit einer mehrgeschossigen Bauweise und evtl. einer Brücke mutig eine Verbindung auf die höher gelegene Voerderstrasse zu schlagen, kommt die Stadtverwaltung mit solch einer Vorlage. Der Todesstoß für Milspe. Was hat Wilhelm Wiggenhagen nur gegen Milspe?
Ich kann nur davon ausgehen, dass Berlet oder aber Wilhelm Wiggenhagen diese Vorlage nur als Versuchsballon aber nicht ernsthaft gemeint haben. Zumindest wurden keine gegenseitigen Erwartungen an solch ein Investment ausgetauscht.  Ja, ja, die Kommunikation ist bei einem Herrschaftsdenken immer schon schwierig gewesen.Vertane Zeit.

Und dann kam der große Auftritt von unserem kompetenten Citymanager Schilling.
Nach mehreren Geschäftsschließungen hat sich nun endlich wieder ein Mensch getraut ein Geschäft in Milspe zu eröffnen ( Der Ärmste), nach dem Prinzip: 4 gehen und einer kommt. Und, man höre, man denkt daran die Leerstände mit Künstlern zu kaschieren. Man wird sicher eines Tages Ennepetal als Stadt der Künstler beschreiben, fei nach dem Motto: Wo andere Jacke und Hose verkaufen, haben wir Bilder aufgehängt.

Und dann hatte  Anita Schöneberg (SPD) 3 Fragen:

1.    Wie hoch waren die Kosten für das Klutertbergfest?
2.    Wie weit ist die angekündigte Imagebroschüre für Ennepetal gediehen?
3.    Kann das Citymanagement ab 2011 eigene Umsätze generieren?

Kosten für das Klutertbergfest konnte und mochte Schilling nicht nennen, die Imagebroschüre soll evtl. Anfang 2011 kommen und eigene Umsätze sah Schilling überhaupt nicht. Anita Schöneberg (SPD) mochte nicht nachhaken, obwohl die Fragen doch ganz einfach gehalten waren. Schilling fabulierte über seine Absichten was er gerne wollte, wenn er doch mal könnte. Es ist ein Kreuz solch einem Mann zu zu hören, der offensichtlich mit seinem Job überfordert ist. Beispiel für eine seiner Aussagen: Es ist schwierig Veranstaltungen zu machen, wenn andere auch Veranstaltungen machen! Welch eine tiefschürfende Erkenntnis. Man, Herr Schilling, wenn andere eine Veranstaltung machen, so muss ich eben eine bessere Veranstaltung machen, so einfach ist das. Schon mal was von Ehrgeiz gehört?
Man kann mit diesem Mann nur Mitleid haben. Nun er hat ja noch ca. 60.000,– Euro zu verplempern, es sind ja nur Steuergelder, also kein eigenes Geld.

Und dann kündigte sich ein altes Thema an, jetzt aber neu verpackt, die Fußgängerzone. Sie soll laut einem Antrag als Einbahnstrasse wieder befahrbar gemacht werden. In der nächsten Sitzung soll das diskutiert werden. Toll. Ach ja, die Hundewiese der CDU kommt anscheinend nicht, ist dieser Antrag, der ja der Beschäftigungstherapie des Rates diente, damit auch perdu. Tja und das war es auch schon vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 9. September 2010, danach ging ich nur kopfschüttelnd nach Hause.

Am 14. September 2010 tagte der Hauptausschuss, auch hier wieder das gleiche Bild wie aus dem vorgenannten Ausschuss.
Die SPD will einen Bürgerhaushalt, allerdings light, Avantgarde wollen wir in Ennepetal nicht sein, wir lehnen uns an Lüdenscheid an. An und für sich ist ein Bürgerhaushalt nicht schlecht, wird doch das Gefühl der Bürger befeuert mit bestimmen zu können. Und was noch wichtiger ist, die Verantwortung für ihre Kommune zu sorgen fördert die Identifikation der Bürger mit ihrer Kommune. Nun haben wir aber ein Problem, wir haben eine Parteiendemokratie. Die Parteien stehen für die Meinungsvielfalt der Bevölkerung und, da wir in Wahlkreisen wählen, stehen sie auch für die Interessen der Bürger ihres Wahlkreises. Aber da sich die Parteien und die Bürger irgendwie auseinander gelebt haben und nicht mehr wissen was der andere will steht man sich frustriert gegenüber. Die Parteien und Politiker wollen die Bürger nicht mehr und anders herum geht es auch nicht besser. Und die Konsequenz? 50% der Bürger interessiert der Laden Demokratie nicht mehr. Was allerdings die Politikerkaste keinesfalls berührt. Um nun die Frustration zu überwinden, versuchen die Politiker vermehrt den Bürger mit einzubinden.
Eine erste Reaktion – und damit ein Anfang  – ist der so genannte Bürgerhaushalt. Die Idee ist nicht neu, denn sie wurde in den 80ern in Brasilien aus der Taufe gehoben und hat sich in vielen Ländern inzwischen mit Erfolg durchgesetzt. In der Regel stellt die Stadtverwaltung die freien Mittel einer Kommune den Stadtteilen, oder bei kleineren Kommunen der gesamten Stadt, zur Verfügung. Die SPD will allerdings einen Bürgerhaushalt light. Dieses heißt, die Bürger sollen zu den einzelnen Bereichen Wünsche und Ideen äußern dürfen die evtl. umgesetzt werden können oder sollen. Also eine Art Wunschkonzert. Die Stadt ist wie es bei Radio Eriwan üblich ist grundsätzlich dafür, jedoch  soll erst einmal das Haushaltssicherungskonzept erstellt werden. Vielleicht im nächsten Jahr oder am Sankt Nimmerleins Tag. Der Kämmerer Kaltenbach nannte als Beispiel Essen, wo sich bis heute erst 1.000 User eingetragen und Ideen geliefert haben. Also weg damit aber höflich gesagt: Wo kommen wir denn da hin?

Und da war noch der Antrag der SPD die Anträge und Beschlüsse zu kontrollieren, warum in diesen Antrag nicht die gestellten Fragen der Ratsmitglieder in den Sitzungen  mit eingeflossen sind kann ich nicht nachvollziehen. Hier kniff die Verwaltung indem sie einen relativ großen Fragenkatalog für diesen Antrag erarbeitete hat um den Anschein zu erwecken, dass es sehr, sehr schwierig wäre solch ein System in das vorhandene Ratsystem einzubinden.
Nun, obwohl die Verwaltung dem Rat verpflichtet ist, scheint sie nicht richtig Lust zu haben sich kontrollieren zu lassen. Dabei wäre es ganz einfach an das Ratssystem ein Ticketsystem anzuhängen, im IT Bereich arbeitet man seit Jahren schon erfolgreich mit solch einem System. Fragen, Anregungen, Ideen oder auch Fehler werden in das System eingegeben, werden einem Sachbearbeiter oder einer Abteilung zugeordnet und von diesem bearbeitet. Diese Bearbeitung dauert so lange bis dieser Vorgang einen Erledigungsvermerk bekommt. Auch ein so genanntes To Do System wäre sicher eine Möglichkeit diese Forderung umzusetzen. Die Einbindung in das Ratssytem, sowohl in den geschützen als auch in den ungeschützen Bereich wäre problemlos mittels Link zu erledigen. Dafür braucht man übrigens keinen Systemanalytiker, sondern nur einen einfachen Coder. Übrigens wollte Wilhelm Wiggenhagen den Bürgern nicht während des Wahlkampfes auch solch eine Möglichkiet schaffen? Was soll es. Wer installieren kann, der kann auch solch ein System einbinden, kostenfreie Software gibt es zu hauf und für alle Betriebssysteme.

Und dann kam das allgemein erwartete, von unserem "Silberrücken" Walter Faupel (CDU) in der Presse schon angekündigte Highlight, die "Giftliste" oder der Sparvorschlag der Stadtverwaltung: Stand 02. September 2010.

Was in dieser Liste besonders betroffen macht ist die Schließung einer Förderschule. Denn in Förderschulen sind Kinder die eine schwere Beeinträchtigung beim lernen haben, sie brauchen von der Gemeinschaft besondere sozialpädagogische Betreuung. Im Grunde genommen sind es die Ärmsten. Aber was soll es, sollen diese Kinder sehen wie sie klar kommen. Hätten sich ja andere Eltern aussuchen können. Das erst einmal vorab.
Lustig ist auch die Abschaffung des Zuschusses für das Citymanagement ab 2012, wofür es noch gar keinen Beschluss gibt, also eine falsche Angabe.
Der Gewerbesteuerhebesatz wird in zwei Stufen von derzeit 403% auf 420% 2012 erhöht und ab 2014 auf 440%. Warum nicht gleich auf 440% ist nicht nachvollziehbar. Das Ganze ist sehr diffus gehalten und bedarf sicher einer weitergehenden Bearbeitung. Wobei ich eine sehr einseitige, hin zu sozialen Kürzungen, Aufstellung konstatiere.
Was aber fehlt sind das Platsch, Haus Ennepetal, die Sportvereine, die Kluterthöhle, Personalkosten und Anstrengungen im interkommunalen Bereich. Während sich andere Kommunen Leistungen teilen um damit Kosten zu senken, ist Ennepetal offensichtlich nicht vernetzt um daraus einen gemeinsamen Nutzen zu ziehen.
Dann steht immer noch das Blockheizkraftwerk für das Platsch in Höhe von € 460.000,– im Haushalt  obwohl das Platsch mit Verlust arbeitet. Haus Ennepetal und die Kluterthöhle arbeiten auch mit Verlust. Die ganze Einsparungsliste ist nicht gerade von einem der hellsten Köpfe erarbeitet worden. Man erkennt schon, dass dem Verfasser das Soziale im Großen und Ganzen irgendwie nicht behagt. Auch erkennt man an den gering ausgeprägten Einsparungen im Personalbereich der Verwaltung seine Solidarität mit seinen Kollegen. Und da kommt bei mir die Frage auf: Wo sind die kw (Kann wegfallen) und ku  (künftig umwandeln) Vermerke im Personalbereich? Wo ist der Umstrukturierungsansatz der den natürlichen personellen Abgang durch Kündigung oder Verrentung auffängt. Vorgezogener Ruhestand gehört in der Wirtschaft zum Alltag und in der Verwaltung?
Nein, nein, diese Sparliste muss total überarbeitet werden, sie ist absurd.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

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