Entspannung im Wahlkampf – oder Neues von der Pixelhexe

rockbiene-kl

Nach all den Turbulenzen der letzten Tage und jetzt, wo es in die heiße Phase des Wahlkampfes geht, bin ich neugierig geworden, was so die einzelnen Kandidaten zu ihrer Entspannung tun, habe mein Unsichtbarmachcape umgelegt, den Pixelstab eingepackt, mich auf den Besen geschwungen und ab ging es Richtung Rüggeberg.

Oben auf der Höhe, in der frischen Luft, hörte ich heisse Rhytmen aus einem Fenster tönen. Es war halb offen und so traute ich mich nah genug heran, um nachzusehen, was da im Zimmer ab ging.
Da war sie, die sonst kühl und konzentriert überlegene, eher ruhig wirkende Kandidatin, die hier voller Power Ihre Hüften, Mähne und Gitarre schwang.
Ein ganz schönes Energiebündel, wobei Energie ja sowieso ihr Metier ist. Ist sie nicht toll, unsere Rock-Bine?
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EINFACH NUR – genial….

 

Das ganze Jahr über war er durch seinen Job als Steinmetz, Auftritte als Leadsänger bei dem wahrscheinlich größten Rockorchester der Welt, dem Rockorchester Ruhrgebeat, und durch den Aufbau seiner Band „TROYH“ und Studioaufnahmen mehr unterwegs als zu Hause.  

Jetzt macht er erst einmal mit seiner Familie ein paar Tage wohlverdienten Urlaub, bevor es voller Elan direkt weiter geht.

Da hat  der Ennepetaler Karsten Müller erst vor wenigen Tagen den neuen Song „Ennepetal“ mit seiner Band „TROYH“ anlässlich eines LIVE-Interviews bei unserem Internet-Radio MDU www.radio-mdu.de vorgestellt und schon ist es Martina Staubitz und Bernd Hohlweck gelungen, ein Regionalradio in Österreich für diese Band zu interessieren. Dieses wird den  Song „EINFACH NUR“ von Troyh seinen Hörern vorstellen und das Lied mit ins Programm aufnehmen. Weltweite Connections machen so etwas möglich.

Vielleicht interessieren sich auch schon bald unsere Lokalsender für den Ennepe-Ruhr-Kreis  für diese Newcomer.

                                                               

 

Startschuss in Österreich ist der 30. Juli 2009. Welch toller Start und Erfolg für die Band "TROYH".  MDU sieht sich durch ihre Internetpräsenz als weltweite Plattform, die internationalen Neueinsteigern die Chance bietet, ihren Bekanntheitsgrad zu steigern, oder sogar über diese Verbindung für Auftritte gebucht zu werden.

 

In der heutigen Zeit hat das Internet eine überaus bedeutende Rolle hinsichtlich der Kommunikationsmöglichkeiten, sowohl als Quelle in der Berichterstattung, Knüpfung von Kontakten, Übermittlung von Informationen im visuellen und akustischen Bereich. Und so wird selbst in Zeitungen, in regionalen Radiosendern und im Fernsehen immer wieder auf das Medium Internet verwiesen.

 

ENNEPETAL ist in der glücklichen Lage  hier gut aufgestellt zu sein, da sowohl ein Internet-Magazin, Internet-Forum  und Internet–Radio in dieser Stadt zu Hause sind.

 

Quo Vadis – Es ist vieles verbesserungswürdig in Ennepetal

[jpg] Rolf Bilstein versuchte etwas was sich als sehr schwierig herausstellte. Na ja, es gelang so einigermaßen.
Denn am 14.07.09 lud der Vizepräsident der SIHK Hagen, Rolf Bilstein, Mitglieder aber auch weitere Personenkreise zu einer Podiumsdiskussion in die Rosine ein. Thema: Quo Vadis Ennepetal.
Was nicht ausbleiben konnte, es war aber auch der Ennepetaler Bürger Rolf Bilstein und der Unternehmer Rolf Bilstein anwesend. Wer über die Begriffe Objektivität und Subjektivität, sowie inhaltlich den Spruch Quo vadis nicht reflektieren konnte, war sicher mit dieser Veranstaltung überfordert. Die Überforderten wurden aber danach mit einem reichhaltigen "Imbiss" belohnt. Für mich selber war die Tonart von Herrn Bilstein als Moderator, der ja immerhin die Interessen seines Verbandes im Auge hatte, sehr, sehr moderat.

Die Aussagen der anwesenden Politiker waren die schon bekannten Aussagen, die sie zu jeder wie auch immer gearteten Gelegenheit gebetsmühlenartig vortragen würden. Es ist halt wie bei den Pawlowschen Reflexen, ein Stichwort und es kommt die Reaktion. Einzig der Neue, Wilhelm Völlmecke, Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, brachte durch seinen mehr "pubertierenden" Auftritt etwas Farbe ins Spiel der KandidatInnen.

Danken möchten wir Herrn Bilstein und der SIHK/Hagen, dass unser Artikel vom 12.02.09 fast eins zu eins aufgenommen wurde und als Beispiel für die Attraktivität unserer Stadt dienen durfte.

Nur die Replik kam auch postwendend, indem dem Moderator vorgehalten wurde er würde Ennepetal schlecht reden, sicher wird Herr Bilstein sich jetzt auch wie wir, in der Gruppe der so genannten "Nestbeschmutzer" wieder finden. Dabei hatte er ausdrücklich betont, dass er diese Punkte nur anführe, damit sich etwas ändere, wenn man nur schönredet passiert halt nichts, und verbessern kann man so vieles hier in Ennepetal.

Bemerkenswert war jedoch die Einlassung von Herrn Heinz, von Autohaus Heinz, der vehement nicht verstehen konnte, warum die Stadt die beiden Häuser im Eingangsbereich nicht schon lange gekauft habe, um die Schandflecke zu beseitigen. Dies hätte doch im Zuge des Vorkaufsrechtes der Stadt schon längst erledigt sein können. Der erste Beigeordnete, Bürgermeisterkandidat der CDU, der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, meinte dazu lapidar für den ihm zuständigen Fachbereich, das ginge nicht über das Vorkaufsrecht, weil dort kein Bebauungsplan vorläge. Das war es? Das stimmt und das stimmt wiederum nicht, wie das eben bei der Verwaltung so ist. Im Rahmen der Erstellung des Antrages "Stadtumbau West" hätte Herr Wiggenhagen schon bemerken können, dass in diesem Bereich entweder ein Sanierungsbedarf vorlag, da lag das Haus ja noch in Schutt und Asche oder auch vorher als das Haus keinen gewerblichen Mieter mehr hatte.

Im Zusammenhang mit den diversen Werkzeugen des Baurechtes stehen einer Stadt viel Werkzeuge zur Verfügung, nur man sollte sie auch nutzen wollen. Und das ist das eigentliche Problem der Stadtverwaltung, es besteht kein Masterplan wie unsere Stadt attraktiver werden könnte, in einem Jahr, in fünf Jahre oder auch in fünfzehn Jahren. Und das ist eben der Unterschied zwischen einem Unternehmer und einer Stadt, ein Unternehmer hat ein ausgeprägtes Bewusstsein für die Außenwirkung seines Unternehmens, eine Stadtverwaltung mit dem Rat der Stadt in Ennepetal eben nicht.

Wie anders ist es sonst zu erklären, dass diese Ecken schon fast zehn Jahre so herum stehen? Ich denke mir die politischen und administrativen Akteure der Stadt Ennepetal sind eben nur an ihrer persönlichen Außenwirkung interessiert.
Es existiert schlicht und ergreifend kein Konzept oder auch kein Masterplan wie eine Stadt Ennepetal attraktiver werden könnte, lediglich allgemeine und unverbindliche nebulöse Absichtserklärungen an denen sich niemand ausrichten kann. Für eine Unternehmung wäre solch eine Grundhaltung tödlich.
Diese seit Jahren vorherrschende Grundhaltung wurde ja auch eindrucksvoll durch die Bevölkerungsstatistik dokumentiert, in welcher klar zum Vorschein kommt, die jungen Erwachsenen gehen einfach ins Umland.

Wo wir dann beim so genannten demographischen Wandel wären, der sich hier in Ennepetal als tragisches Drama darstellt, welches durch die Verwaltung und die politischen Parteien hilflos begleitet wird. Frau Schöneberg wusste zumindest im Ansatz etwas vorzutragen, womit sie unter Beweis stellte, dass ihr Studium an der Uni Dortmund der Stadt zunutze kommen könnte. Aber auch ihr fehlte der schonungslose Blick auf die besonderen Ennepetaler Verhältnisse. Die Wirtschaft sollte sich aufraffen, der vorgenannten Gruppe gelbe Armbinden mit den drei schwarzen Punkten zu spenden.
Überhaupt haben wir immer wieder den Eindruck gehabt und haben ihn noch heute, dass im Rathaus eine riesige Fraktion der Realitätsverweigerer existiert. Oder ist es gar ein Virus? Auch bei diesem Thema herrschte Konzeptionslosigkeit mangels Bewusstsein vor. Wie sagte mir einmal Walter Faupel von der CDU so schön, ich habe ja alles gemacht, ich habe 3 Kinder groß gezogen. Na denn. Dann kann es ja mit dem Wandel  nicht so schlimm sein.
 Womit wir auch bei dem letzten interessanten Thema wären, der Wirtschaft und den Finanzen.

Der Vizepräsident Bilstein trug die altbekannten Positionen von SIHK aber auch des BDI vor, man solle die Wirtschaft steuerlich entlasten um die Konkurrenzfähigkeit zu erhalten.  Ansonsten müsse die Wirtschaft den Standort Deutschland eben in Frage stellen. Der Ennepetaler Unternehmer und Bürger Rolf Bilstein stellte jedoch klar die Frage, was habt ihr in den Jahren mit den Millionen gemacht, die wir Unternehmen euch in Form der Gewerbesteuer überwiesen haben? Eine berechtigte Frage, die auch von Herrn Bilstein mit erwartungsvollen Blicken begleitet wurden. Nur keiner aus der Riege konnte ihm eine befriedigende Antwort geben. Geht man nämlich von einer soliden und konservativen Finanzplanung seit 2006 aus, so müsste die Gemeinde Ennepetal mit der Wirtschaftskrise 2009 bestens aufgestellt sein. Erst in solch einer Krise beweist sich eine solide langfristig angelegte Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Kassandrarufe nützen hier sicher nichts, denn die an die Wand gemalte Haushaltssicherung sehe ich inzwischen als Chance für Ennepetal wieder durch einen Dritten, nämlich die kommunale Aufsicht des IM, in die Reihe der solide geführten Städte zu gelangen.
Nach Einsparungen gefragt, wussten die Beteiligten auch keinen so richtigen Rat, soll doch der Kämmerer das irgendwie richten. Ich frage mich allerdings wie die KandidatInnen ihren persönlichen privaten Haushalt führen.

Dabei sind die Einsparpotenziale in Ennepetal gewaltig, wenn man mal über den Tellerrand hinausblickt.

  • Zusammenlegung der EDV Abteilungen mit Schwelm und Gevelsberg
  • Zusammenlegung  oder Ausgliederung des Finanz- und Rechnungswesens der drei Städte, wobei das Berichtswesen bei den einzelnen Städten verbleiben kann.
  • Zusammenlegung der PR Abteilung, gemeinsame Vermarktung der Städte.
  • Zusammenlegung der drei Wirtschaftsförderungen
  • Und so weiter.

Alleine die ersten 4 Punkte ergäben mittelfristig ein Einsparpotenzial von round about 10 Millionen nur in unserer Stadt, wobei die beiden anderen Städte sicher einen größeren Vorteil hätten. In der freien Wirtschaft wäre solch ein Konzept innerhalb eines Jahres vom Tisch und würde im zweiten Jahr schon erste Ergebnisse bringen. Nur die öffentliche Wirtschaft will logischerweise ihren eigenen Kirchturm nicht beschnitten sehen.

Das war es aber auch im Großen und Ganzen substanziell, wenn man mal von den Sprachhülsen der KandidatInnen absieht.

Es gab jedoch noch einige unterschwellige Themen die nur in Nebensätzen abgehandelt wurden.

Für mich unverständlich, dass der vorhandene Flächennutzungsplan ein extra Forum der führenden Unternehmen bedarf, wo doch in anderen Städten die Unternehmen jährlich einen Erweiterungsbedarf melden und dieser dementsprechend bilanziert wird. Wie anders kann man ein Unternehmen unterstützen, wenn man nicht Reserveflächen ausweist damit das in seinen Stadtmauern ansässige Unternehmen wachsen kann? Fehlt es etwa an einem konstruktiven fachlichen Dialog zwischen der Wirtschaftsförderung und den ansässigen Unternehmen?
Wenn dem so ist, so sollte das schleunigst geändert werden.

Auch müsste es jetzt dem Vizepräsidenten der SIHK Rolf Bilstein aufgegangen sein, dass es an der fachlichen Eignung der Kommunalverwaltung aber auch der Politik mangelt. Eine Kommune kann aber nur wirtschaftlich prosperieren wenn die Wirtschaft dementsprechende Ansprechpartner hat. Und da scheint auf beiden Seiten ein Verständnisproblem zu sein. Wenn ich den politischen Werdegang der Kommunalpolitiker ansehe, so habe ich erhebliche Zweifel an der Kompetenz vieler Ausschussmitglieder. Da ist Weiter- und Fortbildung angesagt. Warum, so meine Frage, können sich die Verbände nicht aufraffen, den Kommunalpolitikern und Verwaltungsangestellte (sogar mit Diplom) die vorhandenen Wissensdefizite auszugleichen? Es ist doch in ihrem eigenen Interesse gute Kommunalpolitiker und Verwaltungsfachleute als Gesprächpartner zu haben.

Warum setzt der Beratungswille der Verbände erst auf Landes- und Bundesebene ein? Im letzten halben Jahr musste ich mir immer von den Politikern vorhalten lassen, ja, wir machen das ja nur als Hobby hier im Rat der Stadt. Ich wage gar nicht darüber nachzudenken, was passieren würde, wenn die Kommune durch die Wirtschaft mal gebraucht würde. Ich denke da ist ein erheblicher Handlungsbedarf auf beiden Seiten.

Übrigens, die Frage Quo Vadis, endete in der Geschichte mit dem Tod des Fragenden am Kreuz. Es ist schon ein Kreuz mit Ennepetal.

Gegen 22:00 Uhr klang die Veranstaltung mit vielen, vielen Gespräche "gemütlich" aus, keiner wurde an ein Kreuz genagelt, alle hatten überlebt.

Jürgen Gerhardt

Hat die CDU nichts dazu gelernt?

 

[JPG] Man hat so den Eindruck, der Wahlkampf wird diesmal nicht stattfinden. Jeden Tag reibe ich mir verduzt die Augen, starre auf den Terminer, und tatsächlich, da steht, 30.08.09 Kommunalwahl. Wenn ich dann die Milperstrasse runter fahre, sehe ich dann auf den Plakatwänden ein paar alte Plakate der Parteien der Europawahl und die Plakate eines vergangenen Events in Ennepetal.
Im Internet sieht man inhaltlich zumindest die FDP und die CDU einen Minimalwahlkampf auf kleiner Flamme aufrecht zu erhalten. Die CDU hat nunmehr einen ernstzunehmenden Schreiber, der dem Anspruch der CDU gerecht wird, viel zu schreiben aber sich auf nichts fest zu legen. Das Credo der CDU, es soll sich nichts verändern, Ennepetal war schon immer ein Nichts und das soll auch so bleiben.

Und die BürgermeisterkandidatInnen?
Die Frauen sind ganz in Deckung gegangen, man hört von ihnen nichts Substanzielles mehr, nachdem unser guter alter "Silberrücken"  Walter Faupel von der CDU sie als blümchenschwingende nicht ernstzunehmende Kandidatinnen abgetan hat. Dr.Ingo Mehner postet auf Teufel komm raus, einen Einfall nach dem anderen, teilweise nachvollziehbar, teilweise etwas unverständlich. Und der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, von der CDU zum Bürgermeisterkandidat erkoren? Nun er macht einen auf rührselig, indem er neuerdings mit einem Wiggenhagen Brot auf jeder Veranstaltung auftaucht, wo Leute sind die sich nicht mehr so richtig wehren können. Immer wieder versichert er, es gäbe für ihn keine schönere Stadt als die Stadt seiner Eltern, nämlich Ennepetal. Manch einem der Beteiligten kommen dabei die Tränen, wobei er vergisst was er denn den Bürgermeisterkandidaten fragen wollte. Während die Taschentücher reihum gehen, bringt unser guter Wilhelm Wiggenhagen seine Botschaft an den Mann oder die Frau: Ich bin ein Berliner, nein, das war jemand anders, die Botschaft von Wilhelm Wiggenhagen lautet natürlich: Ich bin ein Ennepetaler. Als Bergischer würde ich sofort fragen: Warum sind sie denn nach Gevelsberg weggezogen? Aber weil wir uns alle so lieb haben, fragen wir natürlich auch nicht. Die eigentliche politische Botschaft eines Wilhelm Wiggenhagen, es bleibt alles beim Alten, geht dabei unter. Falls er gewählt wird, wird einer seiner Aufgaben sein, die Verwaltung erheblich personell zu reduzieren. Wofür brauchen wir rund 400 Leute im Rathaus, wenn wir immer weniger und älter werden? Die Alten- und Pflegeheime verwalten sich selber und Neubürger brauchen wir wohl bei den Programmen in nächste Zeit nicht zu begrüßen. Die Gemeinde Ennepetal soll nicht weiter entwickelt werden, es genügen die beiden Säulen, Wirtschaft und Versorgung der Alten, mehr braucht es nicht. Kurz es wird abgewickelt. Da wundert auch die Phantasielosigkeit im Hinblick des Citymanagements nicht. Extra wurde eine Gmbh &Co.KG gegründet um Ideen mit den Händlern zu entwickeln. Und was ist? Das Citymanagement holt sich jemand von draußen und beauftragt diesen einen Markt zu etablieren. Tolle Idee. Wiggenhagen stellt sich hinter Brigitte Drees um aus der Schusslinie zu kommen und Brigitte Drees stellt sich hinter diese Marktgesellschaft. Was bleibt? Die Marktgesellschaft ist in Zukunft an allem Schuld. Aber wollten wir nicht sparen? Ist denn durch die Marktgesellschaft der Job mit Frau Drees erledigt?

Und die CDU? Na, da schreibt sich inzwischen der gute dh die Finger wund um zumindest etwas inhaltlich rüber zu bringen. Er lässt eine Mogelpackung nach der anderen ins Netz stellen, viele Worte und viel heiße Luft.
Bilanzieren fällt logischerweise aus, die letzten 5 Jahre sollten sicher vom Wähler auf einer Couch eines Psychologen abgearbeitet  worden sein. Also nicht zurück blicken, nach vorne blicken, die nächsten 5 Jahre stehen an. Haben wir in den letzten Jahren mit Bravour tausende junger Menschen aus Ennepetal vertrieben, so sind ja noch einige unverwüstliche Einwohner im Stadtgebiet geblieben, die es gilt auch noch zu vertreiben. Wenn das in diesem Tempo weitergeht, kann man demnächst aus Voerde einen großen Parkplatz machen, damit die Arbeitskräfte von Dorma, Febi und Ischebeck dort abparken können. Den Shuttlebus kriegen wir sicherlich dann noch aus einem Topf, wie "Stadtumbau Ost" finanziert, der die Arbeitskräfte an ihre Arbeitsplätze bringt.
Aber wollen wir uns trotzdem mal mit den Programmpunkten unseres neuen Schreibers "dh" befassen:

Da schreibt er auf der Site http://www.team-ennepetal.de/aktuelles-details&id=26 folgendes:

Unsere Ziele für die nächsten 5 Jahre konkret:

  • Keine Erhöhung der Gewerbesteuer
  • Erhalt und Ausbau der bestehenden Gewerbeflächen
  • Ausweisung neuer Gewerbeflächen bei weiter steigendem Bedarf
  • Flächendeckende Anschlussmöglichkeit der Gewerbebetriebe an leistungsfähige Netzverbindungen
  • Verstärkte Ansiedlung von Technologie- und Dienstleistungsunternehmen und damit Verbesserung der    Arbeitsplatzangebotes für Hochqualifizierte
  • Ausbau der Unterstützung von Existenzgründungen und Initiierung einer Unternehmerpatenschaft
  • Beibehaltung, Ausbau und Belebung der Fußgängerzone in Milspe
  • Ansiedlung attraktiver Geschäfte, insbesondere aus den Bereichen Bekleidung, Technik & Medien, Sport und Hobbyartikel
  • Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen in der Ennepetaler City, um für Einzelhändler attraktive Flächen anbieten zu können
  • Entwicklung eines ganzheitlichen Konzepts zur langfristigen Neugestaltung des Stadteingangs, Verbindung des Heilenbecke-Centers mit der Fußgängerzone, Durchbrechen der Hinterhofatmosphäre beim Befahren der Umgehungsstraße unter Beantragung von Mitteln aus dem Programm Stadtumbau West
  • Langfristige Unterstützung der Citymanagement GmbH & Co. KG

Sorry, der Mann hat ja nun wirklich keine Ahnung von Wirtschaft, eher dieser anderen Wirtschaft, mit den Gläsern und den Pinnchen mit den geistigen Getränken.
Durch die verstärkten Investitionen im Bereich der Gewerbeansiedlungen kann man getrost sagen, der Ennepetaler Haushalt wurde überdehnt, indem zu viele Kredite aufgenommen wurden.

Jetzt ist normalerweise eine Konsilidierungsphase angesagt um die vernachlässigten anderen Bereiche der Gemeinde anzupassen. Und dabei kann es sein, dass eben die Gewerbesteuer erhöht werden muss. Wir wollen die Firmen doch halten oder nicht? Neue Gewerbeflächen, nein, erst sollten die alten Industriebrachen vermarktet werden ehe neue Flächen ausgewiesen werden. Hochqualifizierte will die CDU nach Ennepetal holen, aber wer will denn schon in einem kulturellen und zivilisatorischen weißen Fleck leben?  Und die Existenzgründer, soweit ich informiert bin ist eine nicht unerhebliche Anzahl der Existenzgründer die durch das ZET begleitet wurden von der Bildfläche verschwunden. Hier fehlt eine Leistungsbilanz des ZET, die Fördertöpfe laufen bald aus. Ich kann mir schon vorstellen, dass das ZET wenn nicht ein Nullsummenspiel, ein Spiel mit hohem Verlust gewesen sein könnte. Denn wenn es so von Erfolg beschieden war, warum gibt es keine Leistungsbilanz?

Ansiedlung attraktiver Geschäfte, meine Güte, sie haben doch Kodi, Schlecker, Aldi, Penny und Co. die Flächen an die Hand gegeben, jetzt bleiben halt nur noch Restflächen die niemand mehr haben will. Und wenn sie etwas erreichen wollen, müsste die CDU viel, viel Geld in die Hand nehmen um den Standort attraktiv zu machen. Woher nehmen, wenn die Gewerbesteuer ja noch nicht einmal die laufenden Kosten der angesiedelten Wirtschaft deckt? Den "Stadtumbau West" den kann die CDU doch wirklich nicht mehr ernst nehmen. Und wenn, dann sollte die CDU mal bedenken, dass für 2010 ein Eigenanteil der Kommunen von 50% angedacht wurde. Wie finanzieren wir das denn? Im übrigen wurden ja schon bei der Planung und Ausführung des Heilenbeckezentrums städtebauliche Fehler gemacht, die jetzt nicht so einfach weg zu machen sind, das nur nebenbei.
Der letzte Punkt, das Citymanagement, löste hier einen Brüller und allgemeines Schenkelklopfen aus. Da haben wir in den letzten 10 Jahren diverse Stadtmarketingvereine verschlissen, alle mit großen Vorschusslorbeeren bei der Gründung von dem Bürgermeisteramt und der Wirtschaftsförderung ins Leben gerufen. Auch das Citymanagement wurde von Anfang an falsch eingestielt, es wurde ausgegrenzt und nicht integriert. Nach drei Monaten grummelt es an der Oberfläche bei den Kommanditisten. Es finden sogar schon Schuldzuweisungen statt, wer denn nun Schuld an dem ungenügenden Verlauf hat.

Man muss also sagen, die CDU, ehemals mit einer hohen Wirtschaftskompetenz ausgestattet, dümpelt hier in Ennepetal als Klüngelverein ohne Inhalte durch die Gegend. Meine Güte da hat ja die Truppe von Dr. Mehner mehr drauf.

Es ist wie auf Bundesebene, dort hat die CDU nur einen Programmpunkt, Angela Merkel, hier in Ennepetal hat sie nichts als nur Sprüche aufzubieten. Oder kommt Angela Merkel als Bürgermeisterin nach Ennepetal? Wohl kaum. 
 

Jürgen Gerhardt

Quo Vadis – oder Neues von der Pixelhexe

 

Hallo meine Fans,

eigentlich ist es nicht meine Zeit, da ich ja meist nur am Wochenende aktiv werde, aber wenn besondere Ereignisse sind, sollte man zumindest sich ganz kurz damit befassen.

Ja und so war es. JPG und Linde hatten das Büro verlassen und ich war mit dem Kater alleine. Am PC lag ein Schriftstück mit der Aufschrift "EINLADUNG" von der SIHK und  neugierig, wie ich nun einmal bin, las ich was da so alles stand, was mich dann wiederum noch neugieriger machte. Das will ich mir anschauen. War ja nur kurz um die Ecke von uns und da brauchte ich noch nicht einmal meinen Besen.

Also wurde der Kater vergattert, neu eingehende emails zu beantworten, was eigentlich mein Job gewesen wäre. Schnell den Pixelstab und das Unsichtbarmachtuch eingesteckt und ab durch die Mitte.

Irgendwie musste ich mich wohl mit der Entfernung verschätzt haben, denn ich landete unterhalb einer Treppe im Innensaal. Als ich die Augen aufschlug sah ich folgendes Bild vor mir und konnte mir ein Schmunzeln nicht verwehren. Gab es doch früher Schokoladen auf denen eine Reihe Figuren abgebildet waren und wo man jeweils mit einem Streifen die Köpfe oder Füße verschieben konnte, so daß ganz kuriose Bilder entstanden.

Schon spielte ich mit dem Gedanken, diese Situation mit meinem Pixel-Zauberstab nachzuvollziehen, dann aber entschied ich mich kurzerhand lieber einmal zu lauschen, was da abging. Ich warf einen genaueren Blick weiter nach oben und da sah ich sie. Alle 6 Kandidaten, obwohl das eine war nicht der sechste Kandidat, sondern der Moderator.

Alle trotz der großen Hitze total konzentriert, denn jetzt mußten  sie sich den Gästen stellen und der Frage "Quo vadis" oder "Wohin gehst Du".

Erstaunlicherweise gab es viele Gemeinsamkeiten und doch wichen alle in persönlichen Punkten von einander ab. Während sich fast alle bemühten, einen seriösen Eindruck zu hinterlassen, hatte einer, der neu in der Runde war sich vorgenommen, etwas zur Erheiterung der Anwesenden vorzutragen. die betroffenen Gesichter der anderen Kandidaten und Besucher zeigte, dass er hier wohl im falschen ‘Film war. Mensch Wilhelm, Kabarett war gestern und an einem anderen Ort, heute ist die Show der Champignons.

Was mir jedoch am Besten gefiel war, dass der Moderator auch unser Magazin "EN-Mosaik" liest, denn eine Unmenge aufgezeigter Mängel,  die in Ennepetal seit Jahren vorherrschen und die wir in einigen . unserer Artikel bereits angeführt haben, hatte er ebenfalls zum Thema gewählt.

Es war nicht anders zu erwarten, dass der am stärksten mit diesen Themen involvierte Kandidat wieder einmal völlig in die Schusslinie geriet. Wenn er auch versuchte gelassen und souverän sich jeder Frage zu stellen, hatte ich doch ein wenig Angst, daß er vom vielen Zähne aufeinanderbeissen bald einen Zahnarzttermin brauche. Manchmal würde ich ihn gerne aus solchen Situationen heraushexen, aber vielleicht vertue ich mich und er mag es, würde er sich sonst noch das Bürgermeisteramt antun wollen?

Die beiden Damen von mir aus gesehen auf der linken Seite erinnerten mich irgendwie an die Kessler-Zwillinge, die auch meistens einer Meinung sind.

Na und da blieb dann nur noch eine – eine wie keine – eine von uns…….
Redegewandt, kompetent, mit starken Argumenten. Erschreckend in der Pause zu hören (selbstvertständlich war ich auch heimlich am Buffett) "Sie ist ja wirklich gut und überzeugend, wenn sie nur nicht von der Partei wäre, der sie angehört. Wir haben ja unseren Kandidaten, den unser Micha  uns empfohlen hat. Wo war der eigentlich heute?"

Ich habe nie viel für Politik übrig gehabt, aber das brachte direkt meinen Magen zum Rebellieren. Also dachte ich , nix wie weg und ab nach Hause, aber nicht, ohne wenigstens einen kleinen Zauber zu hinterlassen.

Sind sie nicht schön, elegant, vielversprechend? Das ist unsere Champignon Liga. Und so entstand das Bild mit den großen Lettern "Quo Vadis" und den noch unbedruckten Siegerscherpen denn  noch sind alle Möglichkeiten offen.

Fast hätte ich es nicht bemerkt, dass auf der linken Bildseite jemand verschämt einen Hut über die Brüstung hielt. Aber mehr gab es nicht zu sehen.
Eine kleine Weile ließ ich das Bild noch auf mich wirken, um dann den Zauber wieder aufzulösen und fragte mich auf dem Nachhauseweg

"Und wohin gehen Sie?" Und dabei hatte ich irgendwie das Gefühl, dass diese Frage immer noch nicht geklärt werden konnte.

 

So, laßt es Euch gut gehen.

Eure

Pixelhexe

 

Ennepetal der billige Jakob des EN-Kreises?

[jpg]Wir haben gelernt, die Parteien aber auch die Verwaltung mögen nicht so gerne über die letzten Jahre mit uns sprechen. Eher möchten sie ihre vollmundigen und sinnentleerten Wahlsprüche loswerden, die uns motivieren sollen am 30.08 09 an der richtigen Stelle ein Kreuz zu machen.

Im Grunde genommen ist es ihnen Wurst was wir wollen oder denken. Die BürgermeisterkandidatInnen sind da nicht anders und spielen das Wahlkampfspiel mit. Staunend hört man wie gut es uns doch geht und dass nur noch an diesem oder anderen kleinem Schräubchen gedreht werden muss, damit wir in Ennepetal das Paradies ausrufen können. Das diese paradiesischen Zustände noch nicht eingetreten sind, daran ist logischerweise der politische Gegner Schuld.

Da wir aber nicht so naiv sind, wie man uns nachsagt, stöbern wir natürlich weiter und bekommen inzwischen Informationen, die zwar allen zugänglich sind, jedoch das schön gemachte Bild der Mehrheitsparteien in einem anderen Licht erscheinen lassen.
Vollmundig versichert immer wieder die CDU, Bürgermeister Eckhardt, der ja immerhin von der CDU, durch unseren guten Walter Faupel, auf das Schild gehoben wurde, aber auch der neue von der CDU, auch durch unseren guten Walter Faupel, erkorene Bürgermeisterkandidat, der parteilose Gevelsberger und unser erster Beigeordnete Wilhelm Wiggenhagen, wir haben die niedrigsten Gewerbesteuersätze im ganzen Kreis. Dies wird als absolutes Plus verkauft, was aber bei näherem Hinsehen ein dickes Minus ist. Vergessen wird dabei geflissentlich, dass die Steuern auch ein Verb steuern hat. So bedeutet es im Fall der Ennepetaler Fiskalpolitik, wir lenken Firmen auf unser Stadtgebiet um daraus Einnahmen zu generieren.Aber Einnahmen setzen auch Ausgaben voraus, weiß jeder Haushalt, ob privat oder öffentlich.

Jetzt müsste jeder sagen, toll, wir kriegen die Kohle und die anderen schauen in die Röhre. Es müsste uns doch gut gehen, sicher können wir vor Reichtum nicht richtig aus den Augen schauen. Wie dem auch sei, es ist wie beim billigen Jakob, der sich meinetwegen fehlerhafte Keramiken im Westerwald kiloweise einkauft und sie dann auf diversen Märkten teuer verkauft. Die eine oder andere Vase ist dann schon mal undicht und der Erwerber ärgert sich hinterher über Wasserringe auf dem guten Tisch im Wohnzimmer. Aber es war eben billig.

Nun lassen wir das mal alles aufdröseln, was dahinter steckt:

Die Hebesätze 2008 zur Gewerbesteuer der einzelnen Städte im EN-Kreis,

Stadt
Hebesatz
Stadt
Hebesatz
Ennepetal
403
Gevelsberg
455
Schwelm
450
Hattingen
470
Breckerfeld
420
Witten
440
Herdecke
468
Sprockhövel
440
Wetter
450
 
 
Quelle: Landesamt für Statistik NRW

Oberflächlich betrachtet, muss jetzt jeder sagen,  in Ennepetal hat sich die gesamte Industrie niedergelassen, die anderen kriegen sicher keine Schnitte. Weit gefehlt. Danach dürfte Hattingen, immerhin mit 470% der Spitzenreiter, keine Firma haben, hat sie aber. Dann, die Ennepetaler können vor Reichtum kaum aus den Augen gucken weil die gesamte Industrie viel mehr Gewerbesteuer durch die Menge der Ansiedlungen zahlt. Auch total daneben.

Nun muss man wissen, Gewerbesteuer ist erst ab rund Eur 25.000,– Gewinn eines Unternehmens fällig, die meisten Unternehmen, wie Einzelhändler, fallen also nicht darunter. Es betrifft also nur die mittleren und großen Unternehmen in einer Stadt, wobei teilweise Filialisten, wie Discounter, sogar über ihre Zentrale, eben eine andere Stadt, abrechnen.

Um das aber etwas weiter zu analysieren nehmen wir einmal die pro Kopf Verschuldung von Ennepetal und der beiden Nachbarstädte hinzu.

Stand der Erhebung: 2006

Schwelm        Einwohner: 29.780    Schulden pro Kopf: Eur    738,55
Gevelsberg    Einwohner: 32.628    Schulden pro Kopf: Eur 1.713,50

Ennepetal      Einwohner: 32.034    Schulden pro Kopf: Eur 1.677,90

(Quelle: Statistisches Landesamt NRW)

Ups, wie das?  Wieso sind wir fast so hoch verschuldet wie Gevelsberg? Und Schwelm nur halb soviel verschuldet?
Indem wir seit Jahren auf rund Eur 4 Millionen per Jahr durch den niedrigen Steuersatz (Hebesatz) verzichten, sind aber nicht die Aufgaben die eine Kommune hat weniger geworden. Strassen, die durch die höhere Zahl an Pendlern, oder des Güterverkehrs, schneller verschlissen werden, müssen in kürzeren Intervallen instand gesetzt werden.

Die Infrastrukturmaßnahmen im Gebiet Oelkinghausen zahlen sich auch nicht selber. Aber auch die unterschiedlichsten Ausgaben, die der Gesetzgeber einer Kommune "auf´s Auge" drückt, müssen geleistet werden, da besteht ein Rechtsanspruch.

Man kann also sagen, durch den niedrigen Steuersatz werden vermehrt Unternehmen an den Standort Ennepetal gebunden, das ist die eine Seite. Die dadurch entstehenden Kosten, wie Infrastrukturmaßnahmen,  werden jedoch durch die zu zahlenden Steuern der Unternehmen nicht gedeckt. Es entsteht also ein Defizit. Und dieses Defizit wird schließlich durch unterschiedliche Maßnahmen ausgeglichen. Einmal durch die Aufnahme von Krediten, sprich Schulden, und zum anderen durch Vernachlässigung von Investitionen die für die Leistungserbringung der angesiedelten Unternehmen nicht unbedingt notwendig sind. Ein gutes Beispiel ist das Haus Ennepetal, das man gut und gerne wegen des fehlenden Erhaltungsaufwandes aber auch der fehlenden Modernisierungsinvestitionen als vernachlässigt einstufen kann. Dazu kommt durch die Schuldenaufnahme also durch Kredite, logischerweise auch Zinsen die bezahlt werden müssen, und die gehen nochmals in die Millionen. Da kommt schon eine erkleckliche Summe zusammen. Dazu kommen noch die Investitionen, die in den Innenbereichen der Stadt getätigt werden müssten um einen florierenden Handel aufzubauen und zu gewährleisten. Es sind soviel Aufgaben, die die Stadt aus Gründen der fehlenden Mittel nicht oder nur unzureichend getätigt hat. Denn 4 Millionen Euro per Jahr sind schon ein Sümmchen auf das die Stadt verzichtet.

Wenn also die Parteien, besonders die CDU, unisono sagen, wir wollen nicht die Haushaltssicherung, so möchte man sagen, die Haushaltssicherung ist das Beste was wir kriegen können. Denn offensichtlich braucht die Politik und die Verwaltung der Gemeinde Ennepetal Nachhilfe in nachhaltiger Haushaltspolitik. Haushalts- und Finanzpolitik ist halt nichts für Grobmotoriker, man sollte schon die Feinmotorik mit einsetzen können.

So schreibt das Innenministerium NRW:

"Kommunale Selbstverwaltung bedeutet Verpflichtung und Verantwortung jeder Gemeinde, den gesetzlichen Haushaltszielen und Haushaltsgrundsätzen nachzukommen. Der Gesetzgeber hat die Haushaltssicherung als Instrument vorgesehen, einen – trotz der Rechtspflicht zum Haushaltsausgleich – in Schieflage geratenen Kommunalhaushalt in eigener Verantwortung zu konsolidieren, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinde (GV) wieder zu erlangen."
 
Was aber ist nun eine Haushaltssicherung? Das hört sich so bedrohlich an. Haushaltssicherung ist nichts anderes als das ein unabhängiger Dritter der Stadt Ennepetal sagt wie sie ihren Haushalt gestalten sollte und zwar auch im Bereich der Gewerbesteuer. Es kann also sein, dass der als Vorteil propagierte niedrige Gewerbesteuersatz der Stadt Ennepetal erhöht werden muss, wenn in Folge ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden muss.
Dieses Konzept erstellt aber die Gemeinde selber, welches sodann zur Prüfung vorgelegt werden muss, ist doch in Ordnung.

Dann wird der Regierungspräsident innerhalb eines Zeitraumes von 4 Jahre, dies ist die Regelzeit, zeigen, warum man nicht den billigen Jakob spielen sollte. Prahlhanse waren bei den Regierungspräsidenten noch nie gut gelitten.

In der Bilanz der letzten 5 Jahre scheint die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Verwaltung damit aber in einem recht diffusen Licht. Der Bringer ist es auf jeden Fall nicht.

Übrigens, die privaten Haushalte, also die Bürger Ennepetals wissen ihre Haushalte sehr gut in Ordnung zu halten, sie schneiden auf Grund der hohen Kaufkraft sehr gut ab. Offensichtlich ist da mehr Nachhaltigkeit vorhanden, aber die stehen ja nicht zur Wahl, haben aber eine Wahl.

Jürgen Gerhardt

 

Da geht es zu wie in einem Taubenschlag

[jpg ]Nachdem unser Bürgermeister Michael Eckhardt der derzeitige parteilose und von der CDU ehemals auf den Schild gehobene und der erste Beigeordnete, der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, parteilos und auch von der CDU auf den Schild des Bürgermeisterkandidaten gehobene, in der neuen Postfiliale Blumen überreicht hatten, musste ich logischerweise auch einmal vorbei schauen. Wenn gar zwei "hochkarätige" dazu auch noch hauptamtliche Dipl.-Verwaltungswirte Glückwünsche anlässlich einer Eröffnung überbringen, musste das ja was ganz besonderes sein. Mindestens eine Eröffnung wie die Shadowarkaden oder der Breidenbacher Hof in Düsseldorf würden solch einen Aufwand rechtfertigen. Da kamen auch OB und die Bürgermeister, es gab aber auch Prosecco und Schnittchen.

Am Freitag, dem 10.07.09 zur besten Einkaufszeit machte ich mich also auf ,um die neue um ca. 7 Meter versetzte Postfiliale mal anzusehen. Nun, man hatte kurzerhand einen Durchbruch gemacht um einen Zugang zu den Postfächern zu gewährleisten, vor dem Postschalter ist offensichtlich ein Schmuck- und Textilgeschäft angegliedert, ich zählte so an die 30 Bekleidungsstücke und in etwa 40 Schmuckstücke die weiträumig  in Verkaufscuben verteilt waren. Ein, wie ich meine, überschaubares Angebot.  Am Postschalter waren zwei Kunden zu sehen, die ihren Postgeschäften nachkamen. Das war es.

Gegenüber war aber immer noch die Freifläche unbesetzt auf der ehemals Jemand mit einem Café sein "Glück" versucht hatte.

Ein Stückchen weiter ist die Firma Payless mit einem Ausverkauf wegen Geschäftsaufgabe beschäftigt, also kann sich demnächst jemand um diese Fläche bewerben. Wer Geld über hat. Die Freifläche der ehemaligen Postfiliale scheint im Moment unbesetzt zu sein. Die Firma Riemer, eine Metzgerei war damit beschäftigt Feierabend zu machen, die Kühltheke war schon leer und ein Angestellter beschäftigte sich mit der Reinigung der selben. Einzig in dem Drogeriemarkt liefen noch zwei Personen rum, die sich um die Warenauslage kümmerten.

Um 16:30 Uhr an einem Freitag. So wenig Konsumenten ist für eine Stadt in der Größenordnung wie Ennepetal etwas ungewöhnlich. Was läuft da wieder falsch?
Nun der Außenbereich wurde oder wird recht ansprechend renoviert, wobei das angrenzende Parkhaus auch schon mal äußerlich einen neuen Anstrich verpasst bekommen hat. Innen soll das Parkhaus auch noch renoviert werden.

Die Firmenschilder sind auch recht ansprechend angebracht. Das Ringkaufhaus heißt jetzt Passage am Markt, signalisiert also einen Neuanfang. Das war es aber auch schon.

Im Innenbereich fehlte es aber am Gestaltungswillen, es ist rein funktional aufgeteilt. Darüberhinaus hat man das Gefühl einer gewissen Enge, man wird förmlich von der Einteilung in der Höhe aber auch der Gänge erdrückt.

Die Innenbeleuchtung ist nur allgemein vorhanden, es fehlen Highlights auf denen die Blicke ruhen können.
Die Außendekoration sowohl von Apollo als auch der Postfiliale mit angeschlossenem Textilgeschäft sind mehr oder weniger Standards, laden aber nicht zum verweilen ein.

Der Innenbereich hat mit seinem Branchenmix, wie Kodi, Apollo, Postfiliale, DM Drogeriemarkt, Bäckerei und Metzgerei und noch das Billigschuhgeschäft einen recht "schlimmen" Branchenmix, dem man sicher kein Flair zuschreiben kann. Die beiden Geschäfte, wie Schlüsseldienst und Schnellschusterei sind inzwischen offensichtlich verschwunden. Mir scheint auf Grund der derzeitigen Situation wird es eine sehr hohe Fluktuation in der neuen Passage am Markt geben. Von einer Bereicherung des Einzelhandels "Inne Milspe" kann hier sicherlich keine Rede sein.
Ein Trost, zumindest wurden die Fassaden gehübscht. Welche Fläche wird als nächstes wohl frei, Wetten sind angesagt.

Warum nun so hoher Besuch angesagt war, ist zumindest recht fragwürdig. Oder sollte ein neuerlicher Pressetermin mit Foto, ein Transfer zwischen dem alten Bürgermeister Michael Eckhardt und dem Bürgermeisterkandidaten der CDU und ersten Beigeordenten, dem Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen   hergestellt werden? So in etwa wie, der Zukünftige ist genauso gut wie der Alte? Meine Güte, muss unser Gevelsberger Wiggenhagen es aber auch nötig haben.
Übrigens Herr Wiggenhagen, wohnt auf dem Borkey in Gevelsberg, der Wagen der Nachbarschaft Borkey in Gevelsberg hat den ersten Preis auf der diesjährigen Kirmes  gemacht, sicher hat er sich gefreut. Herzlichen Glückwunsch, Gevelsberg ist aber auch eine attraktive Stadt,ich kann ihn verstehen warum er dort wohnt.

Jürgen Gerhardt
 

Krafttraining für den Sieg – oder Neues von der Pixelhexe

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Heute habe ich eine Bekannte besucht, die in einem Hochhaus wohnt. Der Fahrstuhl war ausgefallen und so machte ich mich daran, die Treppen zu Fuß zu erklimmen. Nach der 4. Etage verließ mich die Energie und die gute Laune und ich holte rasch meinen Pixelstab hervor, der mich in einem schwungvollen Rusch ohne Probleme die letzten Stockwerke hinaufbeförderte.  Nun, ich hatte es gut, denn ohne meinen Stab hätte ich gemerkt, dass nur mit dem dicken Hintern ständig vor dem PC sitzend und wenig die Beine bewegend nicht genug Kraft ist, um Hindernisse zu bewältigen, bzw. Ziele zu erreichen.
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Nun drängt Die Linke aber in Ennepetal nach vorne

 

[jpg] Nachdem die Partei Die Linke am 27.06.09 auf ihrer Wahlversammlung ihre Kandidaten gewählt hatte (EN-Mosaik berichtete) ging es gleich weiter. Die Wahlunterlagen wurden inzwischen eingereicht und man höre und staune eine Internetseite wurde auch schon eröffnet. Auf der Internetsite http://die-linke-ennepetal.de präsentiert sich die Linke in einem ansprechenden Layout. Da können sich einige andere der alten etablierten Ennepetaler Parteien zumindest eine Scheibe abschneiden, alle Achtung.

Nebenbei bemerkt, die grottenschlechten Seiten der FWE und der Bündnisgrünen, tragen nicht gerade zur Attraktivität der Stadt Ennepetal bei.

Ich glaube die Partei kommt zum rechten Zeitpunkt. Berichten doch alle großen Medien inzwischen über Stasimitarbeiter in hohen bis höchsten Stellen in den LKA´s und BKA, selbst unsere Bundeskanzlerin erfreut sich eines Personenschützers aus dem ehemaligen MfS.

Die Financial Times Deutschland berichtet gar in einem Artikel von 17.000 Mitarbeiter im öffentlichen Dienst und das seit der Zeit der Wiedervereinigung. Wobei weder die CDU noch die SPD oder die FDP etwas gegen die Dienste dieser Mitarbeiter einzuwenden hatten und haben.

Da mutet die Argumentation der etablierten Parteien etwas zu verlogen an, wenn die Partei Die Linke wegen ihrer Vergangenheit immer wieder auf der einen Seite diffamiert wird und auf der anderen Seite man nichts gegen deren Dienste hat. Zur Erinnerung: Alle Mitarbeiter des MfS mussten in der SED sein und wurden auf ihre Parteitreue überprüft. Heute wurden die Mitarbeiter ebenfalls auf ihre Bundesrepublikanische Treue überprüft und in den Staatsdienst übernommen. Selbst für Teile des Wachregiments "Feliks Dzierzynski", ein treues Regiment des MfS, hatte die Bundesrepublik Deutschland keine Probleme der Verwendung im Staatsdienst.

Für Politiker, wie Jörg Schönbohm (CDU) war und ist das normal, auf Grund der Meldungen will er aber jetzt noch einmal eine Überprüfung anordnen. Nur wir haben inzwischen 20 Jahre nach dem Mauerfall und da ist das bis heute nicht aufgefallen? Wohl kaum. Abgesehen davon, was hätte man mit den ehemaligen SED Mitglieder, die es ja immerhin millionenfach gab, machen sollen? Alle politischen Betätigungen verbieten? Das wäre ja wohl einmalig und gegen unser Grundgesetz.

Nur die Partei Die Linke, die ja aus der Fusion mit der WASG und der PDS, hervorgegangen ist, ja da ist das was anderes. Die ehemaligen PDS Leute, die ja aus der ehemaligen SED hervorgegangen ist, die haben bei den etablierten Parteien keine Daseinberechtigung. Wie schizophren muss man wohl sein um das nach vollziehen zu können. Auf Ortsebene bilden alle Parteien inzwischen Koalitionen mit der Partei Die Linke, stoßen politische Projekte an und setzen die auch um. Hier in Westdeutschland sind allerdings mehr oder weniger ehemalige SPDler und Gewerkschaftler in der Partei Die Linke tätig.

Nun steht noch das Argument, dass sind ja alles gefrustete Menschen die am unteren Ende der gesellschaftlichen Skala "rumhängen".  Auch wieder nur eine Diffamierung. Es sind in der Regel Menschen die in den etablierten Parteien keine Heimat haben. Die sich aber ihre eigene politische Heimat in Form einer Partei geschaffen haben.

Genau das ist auch der Grund, warum unser Grundgesetz eine Parteiendemokratie favorisiert. Wenn die alten Volksparteien wie CDU und SPD aber auch das ehemalige Zünglein an der Waage, die FDP, ihre Bindungskraft verloren haben, sollten sie nicht lamentieren, wenn neue Parteien entstehen. Wenn man sich die Profile der drei vorgenannten Parteien ansieht, so bemerkt man kaum einen Unterschied. Diese mangelhafte Unterscheidung ist es gerade die Politologen und Soziologen seit Jahren bemängeln. Wir sind halt eine pluralistische Gesellschaft und keine Einheitsgesellschaft, wie die ehemalige DDR.

Auch hier in Ennepetal haben unsere etablierten Parteien schon lange nicht mehr die ganze Bandbreite des Willens der Bürger besetzen können und wollen dies auch nicht. Sie sind zu satt geworden, was im Laufe der Zeit auch ganz normal ist. Wen wundert’s wenn sich also hier die Partei Die Linke zur Wahl stellt. Jedes mal wenn ich am Freitag von Voerde runter fahre sehe ich seit  Monaten die Schlange der Tafel an der Ecke Lindenstrasse, für mich ein Ausdruck, es stimmt etwas nicht im sozialen Bereich unserer Stadt. Es war also nur eine Frage der Zeit, dass sich Die Linke in Ennepetal zu Wort meldet. Abgesehen davon hätten das die anderen Parteien ja auch sehen können, haben sie sicher auch, nur getan haben sie nichts dagegen.

Nach unseren derzeitigen Informationsstand hat die Partei Die Linke, wenn sie in der Öffentlichkeit punktet, gute Chance bis zu 4 Sitze im Rat der Stadt zu bekommen.

Es wird nicht leichter in unserem Rat, es wird sicher schwieriger. Nur Demokratie war noch nie ein leichtes Geschäft. Ich bin mal gespannt wie die Konservativen jetzt über die Linken herfallen, sicher nicht mit Argumenten die überzeugen können, außer natürlich die eigenen Leute
.
Wie sagte Winston Churchill so schön: Die Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von denen, die wir schon vorher ausprobiert haben.

Jürgen Gerhardt
 

Einen Jux will sie sich machen

 

[jpg] Substanziell hörte man nach der Handwerkermesse wenig von den Bündnisgrünen aus Ennepetal. Auf Nebenschauplätzen tauchen sie urplötzlich auf, gehen durch die Reihen und stellen sich sodann als homogenes Grüppchen an irgendeinen Stand. Klopfen sich gegenseitig auf die Schulter und versichern sich gegenseitig, dass sie sich wählen wollen. So bemerkt auf der Voerder Kirmes oder der 60 Jahr Feier für die Ennepetaler Bevölkerung. Man ist ja wer und hat das Ohr am Volke. Kurz man reitet auf der Sympathiewelle der achtziger Jahre und bemerkt nicht, dass man die gerade verspielt. Mühe in einem Ennepetaler Wahlkampf braucht man sich nicht zu machen, sollen die Anderen diese Arbeit machen, meinetwegen die Bundespolitiker.
In Ennepetal, nein, da hat man ein Dauerabo für den Rat der Stadt, man kennt sich halt. So auch auf der Grillparty der Ennepetaler CDU mit der IG Altenvoerde, die unter dem Thema "Sternenzauber" lief.
Urplötzlich tauchte unsere Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Sabine Hofmann auf, gesellte sich wie selbstverständlich zu ihren Ennepetaler CDU Kollegen und harrte geduldig bis endlich das Spanferkel durch gegrillt war. Und da müssen hochpolitische Gespräche zwischen den beiden Parteien gelaufen sein, anders kann ich mir den neuerlichen geistigen Abgang, der unter dem Thema Finanzen läuft, nicht erklären.

Ich versuche mal ein Gespräch mit Wilhelm Wiggenhagen Bürgermeisterkandidat der CDU, Walter Faupel Fraktionsvorsitzender der CDU ( Unser guter "Silberrücken") und Sabine Hofmann, Bürgermeisterkandidatin und Fraktionsvorsitzende Der Bündnisgrünen zu inszenieren:

Walter:    Wir müssen reden Sabine.
Wilhelm:  Es gibt Probleme, die von Du weißt doch deren Namen wir nicht nennen ( En-Mosaik ).
Sabine:    Was denn, ihr habt die doch als Nestbeschmutzer ausgebootet.
Walter:    Nein, das klappt nicht, die Leute nehmen das uns nicht ab.
Wilhelm: Ja,und sagen, die haben doch Recht.
Sabine:   Und jetzt?
Walter:
   Mein einziges Thema, was eigentlich kein Thema ist, kommt nicht an.
Wilhelm: Die Leute wollen keine Angst haben, die sagen wir spinnen. ( Verdreht die Augen)
Walter:   Du musst uns helfen.
Sabine:   Wie denn? ( Guckt ungeduldig zu dem Spanferkel )
Wilhelm: Also wir haben uns das so gedacht. ( Schaut zu Walter )
Walter:   Also Du musst das mit den Finanzen etwas verstärken, meinetwegen Du machst ein Wahlkampfthema
                 Finanzen. Du schreibst da auch rein wie schlimm es doch ist und das wir die Leute retten können.
Sabine:   Was kriege ich denn dafür?
Wilhelm: Na, du kannst ja rein schreiben, du kriegst das Blockheizkraftwerk.
Walter:   Und die Fuchskarte und noch ein paar Moosröschen in der Fuzo "Inne Milspe"
Wilhelm: Ich mach´ die Fuzo aber nach der Wahl wieder auf. Ilona hat sich schon beschwert, dass sie immer  so weit laufen muss.
Sabine:   Wie du machst die Fuzo wieder auf, davon weiß ich ja nichts? Und meine schönen Moosröschen?
Walter:   Ach Sabine (Klopft ihr auf die Schulter). Du wirst erste Beigeordnete, wenn Wilhelm unser Bürgermeister ist. ( Schaut zu Wilhelm )
Wilhelm: Klar Sabine, wir verstehen uns doch so gut, wir sind das geborene Verwaltungsteam. ( Schaut ihr tief in die Augen)
Sabine:  (Überlegt einen Augenblick, schaut dabei Wilhelm an) Na gut, Jungs, ich mach es. Walter aber nicht noch einmal mich als Blümchenschwingende bezeichnen. Das war nicht fair. ( Schaut wütend zu Walter rüber)
Walter:   Ist ja gut. Meine Leute haben mir schon den Mund verboten, ich darf sogar noch nicht einmal was schreiben.

Aus dem Hintergrund kommt der Ruf: Das Spanferkel ist fertig!

Alle stehen auf und stellen sich an.

So oder so ähnlich muss dort ein Gespräch stattgefunden haben.

Denn wie anders ist ein solches unausgegorenes Thema, welches so vage, allgemein und wiedersprüchlich ist, zu verstehen.

"Finanzen
Auch und vielleicht gerade in Ennepetal ist die Wirtschaftskrise angekommen. In der Vergangenheit basierte unsere gute finanzielle Ausstattung auf den hohen Gewerbesteuereinnahmen.
Diese sind nun um gut 50% eingebrochen.In dieser Situation gilt es, alle Einnahmen und Ausgaben zu überprüfen, um ein Haushaltssicherungsverfahren zu vermeiden. Ziel muss es sein, bewährte Strukturen zum Beispiel durch Reduzierung der Standards (Öffnungszeiten, ….) zu erhalten, um nach einer wirtschaftlichen Erholung wieder aufbauen zu können. Hierbei darf die Stadt ihre soziale und ökologische Verantwortungnicht vernachlässigen.

Im Bereich der Ökologie führen Investitionen (z. B. In ein Blockheizkraftwerk, in ökologische Stadtbeleuchtung) zu deutlichen Energieeinsparungen. Fördergelder wie das Konjunkturpaket II erhöhen zusätzlich die Amortisation.

Gleichzeitig muss die Stadtentwicklung (Fußgängerzone,…) weiter begleitet werden um die gelungene Umbaumaßnahme zu einem Erfolg zu führen. Unsere "Ennepetaler Fuchskarte" unterstützt sowohl die Ennepetaler Bevölkerung als auch Vereine, Händler, Dienstleister,….

Auf der Einnahmeseite darf auch eine moderate Erhöhung der Gewerbesteuer kein Tabuthema sein.
Während der Hebesatz in Schwelm bei 435 und in Gevelsberg bei 455 liegt, wurde die Gewerbesteuer in Ennepetal auf 403 Punkte gesenkt! Auch wenn in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Gewerbesteuererhöhungen zunächst nicht als konjunkturförderlich gelten – im Falle eines Haushaltssicherungsverfahrens würde die Stadt Ennepetal gezwungen sie auf das Niveau der übrigen Städte anzuheben. Dem sollten wir zuvorkommen!
Auch wenn Einschnitte jeglicher Art sicherlich schmerzhaft sind – es gilt, diese Zeit zu überbrücken um Schlimmeres zu verhindern.

Gemeinsam schaffen wir das!"

Entschuldigung, solchen Schwachsinn habe ich noch auf keinem Wahlkampf gelesen, dass ist ein Jux.

Also erst einmal, die Wirtschaftskrise hat sich gerade aufgemacht wieder zu gehen.Der IWF hat seine Prognose angehoben, drei Wirtschaftsinstitute sehen das Ende der Wirtschaftskrise. Die Bundesregierung meldet der Export und die Inlandsnachfrage zieht wieder an. Nur der Finanzsektor unserer Volkswirtschaft will nicht so recht ans Laufen kommen, was aber andere Gründe hat. Durch das so genannte "Bad Bank" Gesetz werden die Probleme jetzt aber beseitigt sein. Was also soll das?  Liest man hier nur das Gemeindeblatt oder die Bildzeitung? Werden die national erscheinenden Zeitungen in Ennepetal nicht ausgeliefert? Oder gibt es hier keine Internetanschlüsse?
Dann weiter, nicht die Gewerbesteuereinnahmen sind eingebrochen, sondern nur die Vorauszahlungen auf die Gemeindesteuer sind von den Unternehmen antragsgemäß gekürzt worden. Die eigentlichen Gewerbesteuern für 2009, werden doch erst in 2010 mit der Steuererklärung fällig. Wenn also die Gemeinden und die Finanzämter ohne Kontrollen den Anträgen der Firmen entsprechen, so müssen sie sich nicht wundern wenn die Vorauszahlungen nicht mehr so sprudeln. Auch hier, was soll das?
Lustig geht es weiter, die Standards sollen verändert werden, indem wir die Öffnungszeiten des Rathauses verkürzen. Hallo! Das sind Angestellte im Rathaus, keine Leiharbeiter, die kriegen weiter ihr volles Gehalt, ob das Rathaus auf oder zu ist. Was bitte soll da gespart werden? Und dann der Super Satz, Einnahmen und Ausgaben sollen überprüft werden.Aha, was macht denn sonst ein Kämmerer? Schmeißt der Kämmerer die Einnahmen- und Ausgabenbelege ungeprüft in die Tonne?
Aber wir wollen unser Blockheizkraftwerk für ungefähr EUR 500.000,–. Wer soll das bezahlen, wie ist das mit den Folgekosten oder den Betriebskosten, wie hoch sind die? Solide kann man das nicht nennen. Wie dumm muss man sein um so was durchgehen zu lassen? Die Stadtentwicklung besteht sodann aus der Fuzo "Inne Milspe" und einer Fuchskarte für die Bevölkerung und sonstige Gruppen. Das nenne ich ja mal eine ganz neue Stadtentwicklung. In Voerde, Hasperbach, Oberbauer oder Büttenberg soll keine Stadtentwicklung mehr stattfnden? Tolle Idee. Das Spanferkel war wohl schlecht?

 

Ach ja, und dann haben wir ja noch die Einnahmen. Die Gewerbesteuer, also die Hebesätze, die ja vor Jahren  von 405 auf 403 gesenkt worden sind, sollen an die Nachbarstädte,  Schwelm und Gevelsberg, angepasst werden.

Frau Hofmann ist es entgangen, dass 403%, ein ganz normaler Hebesatz ist, in Straelen braucht man nur 310 Prozent zu zahlen und in Gelsenkirchen, Bottrop und Marl allerdings 490 Prozentpunkte.

 

 Der fiktive Satz liegt sogar nur bei 403% und der NRW Durchschnitt bei 416%. Hier die Hebesätze aller Kommunen im Vergleich von Landesamt für Statistik NRW zum Vergleich. So gute waren in Ennepetal wirklich nicht. Alles Zahlen die bekannt sein dürften. Das Schwelm und Gevelsberg so hohe Hebesätze haben liegt eben an der Haushaltssicherung, wobei Gevelsberg kaum mehr Schulden pro Einwohner hat als Ennepetal und aller Wahrscheinlichkeit aus der Haushaltssicherung demnächst entlassen wird. Also was soll das denn nun? Hier mal die Schuldenliste des Landesamtes für Statistik, so dolle hat Ennepetal in der Vergangenheit nicht gewirtschaftet, andere Städte scheinen da aber viel besser dazu stehen.

Und dann kommt die Floskel mit den Einschnitten, die schmerzhaft sein sollen weil die Grünen schlimmeres verhindern wollen. Und Mama Hofmann schreibt dann, "Heile, heile Gänschen, es wird bald wieder gut", ach ne, es heißt ja dann, Gemeinsam schaffen wir das – süß.

Da halte ich doch glatt dagegen mit: Monate standen wir vor einem Abgrund, sollen wir heute einen Schritt weiter gehen? Gemeinsam schaffen wir das!! Da möchte ich jedoch nicht dabei sein. Ich frage mich wie dumm muss der Wähler für die Bündnisgrünen sein um solch einen Programmpunkt überhaupt zu lesen. Zutrauen kann man den Verfassern sicherlich nichts, außer das sie das Sitzungsgeld kassieren. Oder war das Spanferkel, der Wein oder gar beides nicht geraten?

Es ist halt wie eine Posse von Nestroy, nur etwas anders: Einen Jux wollen sie sich machen – nur noch absurder.

Jürgen Gerhardt