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Das soziale Ennepetal und das Wunschkonzert im Haushalt

Ennepetaler Rathaus (Seite)   Foto: © Linde Arndt

Ennepetaler Rathaus (Seite) Foto: © Linde Arndt

[jpg] Die Industriebetriebe wollen gemeinsam einen Kindergarten in Oelkinghausen haben. Toll, möchte man sagen. Denkt die Ennepetaler Industrie mit der Stadtverwaltung langfristig um den sich abzeichnenden Fachkräftemangel? Also, Investition in die Zukunft? Nein, wohl eher nicht. Denn das ganze Projekt „kita“ wäre für die Industrie nicht finanzierbar – so die Aussage. Also lässt man den bösen „Klassenfeind“ den Staat ins Boot, damit durch staatliche Zuschüsse das Ganze finanzierbar wird. Arme Industrie. Nur, das Ganze hat einen Haken. Wenn der Staat mit ins Boot steigt, so steigt er nur nach eigenen Regeln mit ins Boot. Und diese Regeln lauten: Wenn eine Kita gebaut wird, so kann jedes Kind diese Kita nutzen, auch die popeligen Kinder aus der Nachbarschaft deren Eltern nicht in der Payroll der Oelkinghauser Firmen eingetragen sind. Schlecht für die Industrie! Aber dann kam die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen (Mfkjks) Ute Schäfer nach Ennepetal die für 2014 ein neues Kindergartengesetz versprach, in dem geregelt wird, dass die popeligen Kinder der Nachbargemeinden die den Betriebskindergarten in Oelkinghausen aufsuchen dann bezahlen sollen.

Verschwiegen wird von den Ennepetalern, dass diese Nachbargemeinden, Ennepetaler Kinder in ihren gesamten sozialen Einrichtungen, wie Kitas, Schulen oder Jugendheimen aufnehmen ohne die Finanzierungsmöglichkeiten zur Sprache zu bringen.

Ennepetal, die reichste Gemeinde im Kreis, mit ihren ach so tollen Firmen bekommt mit ihrem eigenen Geld keinen Betriebskindergarten gebacken! Bürgermeister Wiggenhagen mit seinen Firmen Alanod, BIW und Lederer bekommen das Geld für einen Kindergarten mit 30 Plätzen nicht zusammen? In vielen Firmen wird der Kindergarten von den Firmen alleine finanziert, so braucht man sich nicht den Regeln des Staates zu unterwerfen. Soviel Geld hat man wohl nicht für die Kinder bereit um die Finanzierung selber zu stemmen. Arme Ennepetaler Unternehmer. Muss man sich Sorgen machen?

Na ja, mit dem Sozialen hatte man in Ennepetal noch nie einen Vertrag. So ist nach 5 jähriger Ratsperiode noch immer das Jugendproblem nicht gelöst. Nehmen sie mal den Zentralspielplatz, auch hier kein Weiterkommen. Kinder und Jugendliche rechnen sich halt nicht. Oder der Antrag für einen Montainbikeparcour. Trotz hügeligen Geländen ohne Ende, ist es dem Ennepetaler Rathaus bis heute nicht gelungen ein Gelände auszuweisen.

 

Kommen wir zu einer weiteren Ennepetaler Spezialität. Die Stadt Ennepetal ist mit der Sparkasse Ennepetal eine Kulturpartnerschaft eingegangen. Dafür sind im Haushalt 6.000,– Euro eingestellt.

Die Sparkasse finanziert ein Kulturprogramm für die Stadt Ennepetal mit einem Betrag, der den eingestellten Betrag der Stadt um ein vielfaches übersteigt. Dies behagte einem Volker Rauleff (SPD) jedoch nicht. Er fand für die Kultur solle die Stadtsparkasse doch alleine in die Tasche greifen. Auch die Aufwendungen, die für den Kiosk im Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg durch Oliver Dunker erbracht werden, finden bei der SPD nicht den Beifall. So wollte man zum zweiten male wissen ob dieser Kiosk im Bahnhof nicht schon Gewinn abwirft. Und wenn?

Apropos Bahnhof, so forderte das Ratsmitglied Hüttebräucker von der FWE nicht mehr den Abriss des Bahnhofs obwohl der Bahnhof inzwischen direkt oder indirekt viel Geld aus dem Haushalt verschlingt. Innen und außen sieht der Bahnhof jedoch immer noch wie eine verfallene Pennerhütte aus, halt ein Fass ohne Boden.

Und dann kam noch aus einer Ecke leise die halbherzige Anmerkung nach einem Kinder- und Jugendparlament. Hier wollte man doch ein paar Euro aufwenden. Wie bitte? Für Kinder und Jugendliche ein Parlament, dass ist doch schon Jahre im Ennepetaler Sand verlaufen. Was in anderen Kommunen gut läuft wird in Ennepetal negiert. Jugendliche und Kinder dürfen sich deshalb weiter in irgendwelchen Ecken herum treiben.Man kennt die Ecken, wo die Heranwachsenden sich sinnbefreit Beschäftigungen zuwenden die gesellschaftlich nicht gewollt sind. Aktive Jugendpolitik sieht anders aus.

Rathaus-Neubau  Foto: © Linde Arndt

Rathaus-Neubau Foto: © Linde Arndt

Der Straßenbau hat Dank des ewigen Reklamierens von EN-Mosaik eine andere Priorität bekommen, selbst die Grünen wollten 100.000,– Euro mehr (Zur freien Verwendung) an die AÖR SBE überwiesen sehen, um den Straßenbau zu favorisieren. Mal sehen was 2014 davon umgesetzt wird.

Ein Dauerthema ist allerdings immer noch nicht in trockenen Tüchern, die Musikschule. Nun haben wir in der Stadt durch die Schulschließungen mehr Gebäude zur Verfügung als notwendig. Die Musikschule könnte ohne Probleme, wie auch schon mit der Schule Friedenstal angedacht, beruhigt in die Zukunft blicken. Nicht so in Ennepetal. Anstatt die Musikschule zentral, also in der Schule Friedenstal neu zu organisieren, bringt die SPD die Schule Hasperbach ins Spiel. Hasperbach wäre für alle Beteiligten mehr als weit weg vom Schuss ( 2 Stunden Anfahrt von Rüggeberg aus). So würden sicher Eltern ihre Kinder nach Schwelm zur Musikschule bringen. Dies würde die Schülerfrequenz stark senken. Das Risiko der Schließung der Ennepetaler Musikschule zeichnet sich dann ab. Da für die SPD mit Volker Rausleff die kulturelle und musische Bildung eher zweitrangig ist, soll mit der Schule Hasperbach wohl die Musikschule zu Fall gebracht werden.

 Bis nach Ennepetal hat es sich herum gesprochen, es gibt in anderen Städten ein eGouvernement.

Da wird das Internet nicht nur für die Selbstdarstellung und Selbstinszenierung des amtierenden Bürgermeisters genutzt. Da können Formulare, Protokolle, Tagesordnungen, Verordnungen, wichtige Gesetze des Landes und des Bundes eingesehen oder heruntergeladen werden. Ein Melde- und Beschwerdemanagement sichert dem Rathaus ein Feedback um einzugreifen. An und für sich ist dies alles nicht so schwierig, denn es gibt genügend freie Software, zumal denn die Stadt die freie Software Typo 3 einsetzt. Sieht man sich die Vorlage der Stadt an, fragt man sich doch, wer ist denn überhaupt für die ITK ( Informations- und Telekommunikationstechnologie ) zuständig? Wolfgang Schrey zeichnet hierfür verantwortlich. Auf 15 Seiten Papier wurde vermerkt was in der schönen Welt der Kommunikation möglich ist. Da werden Kosten genannt die einem die Sterne vor die Augen bringen. Personell muss die Stadt logischerweise aufstocken wenn das eGouvernement kommen soll.

Seit Jahren müssen wir eine grottenschlechte Ennepetaler Internetseite ertragen, die Verlinkung des Internetauftrittes führt zeitweise ins Nichts und manche Seiten sind zeitweise nicht erreichbar. Das alles in der Verantwortlichkeit von Wolfgang Schrey. HTML/XHTML oder Javascript sind offensichtlich böhmische Dörfer für das Rathaus. Plugins, Extensions die man kostenfrei runterladen und einbinden kann, auch nicht bekannt.

Im Moment sieht es seit Jahren so hinterwäldlerisch aus, dass es schon einer Revolution bedarf um Ennepetal auf Vordermann zu bringen. Aber Apple verteuerte ITK werden eingeführt. Das Apple den Entscheidern Unterstützung zu kommen lässt, gibt einem da schon zu denken.

Trotz Sparen ist der Haushalt 2014 wieder gestiegen. Prioritäten sind die Zuweisungen an die Sportvereine, damit taugt das alte „Brot und Spiele“ des römischen Reiches auch in Ennepetal.

Personal wollte Ennepetal auch noch einsparen. Dem ist nicht so. Es geht doch nicht an wenn die Summe der Personalaufwendungen steigt, dann von Einsparungen zu sprechen. Und wenn man schon davon spricht, es gibt auch keine Umbesetzung im Rathaus. Wenn ich die Anzahl der Mitarbeiter senken will, dürften keine neuen Mitarbeiter eingestellt werden, vielmehr werden durch Umschulungen innerbetriebliche Bedarfe ausgeglichen.

Kommen wir zu einem absoluten Abschuss eines Vogels im Rat der Stadt Ennepetal. Die Grünen beantragten eBikes (Pedelec) anzuschaffen und den Mitarbeitern diese zur Verfügung zu stellen und danach vom Gehalt abzuziehen. 30 Minuten wurde darüber debattiert. Tatsächlich kann kein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer etwas vom Gehalt abziehen, was er von seinem Arbeitgeber unfreiwillig aufs Auge gedrückt bekommen hat. Solche Anträge werden im Rathaus angenommen und auch noch breit getreten. Anstatt unser aller Hauptverwaltungsbeamter (HVB) Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen den Antragssteller unter vier Augen aufklärt, lässt er den Antragsteller lieber ins Messer laufen.

Der Haushalt 2014 zeigt einmal mehr, Ennepetal schreibt nur seine Zahlen fort, von sparen kann keine Rede sein aber auch nicht von einem Projekt welches Ennepetal in eine sichere Zukunft befördert. Wenn morgen, wie in 2008, eine weitere Finanz-und Wirtschaftskrise auftreten würde, wäre Ennepetal noch schlechter dran als 2008. Denn Oelkinghausen bietet mit seinem produzierenden Gewerbe keine sichere Zukunft für konjunkturelle Einbrüche. Und ein weiteres Bein hat Ennepetal nun mal nicht. Weiter wird Ennepetal auf seiner „Insel der Glückseligen“ nicht mehr von einer 14 Millionen Truppe verwaltet, vielmehr ist sie zu einer 15 Millionen Truppe mutiert. Wenigstens das Personal ist weiter gekommen.

 

In eigener Sache hofft EN-Mosaik, dass das wöchentliche Resümee gut angekommen ist. Wir selber können in Brüssel auch nicht alles mit bekommen, dafür gibt es das „Weekly Digest Bulletin“ welches uns immer auf dem Laufenden hält. Politik ist eigentlich eine tolle und spannende Angelegenheit – aber nicht in Ennepetal.

Wenn nichts außergewöhnliches passiert, werden wir uns im Dezember nicht mehr mit Ennepetal melden.

 

Bleiben sie heiter in dieser Stadt aber uns auch gewogen.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Ein Ennepetaler Samstag

[jpg]Franz Josef Degenhardt schrieb einmal um 1970 die Ballade "Deutscher Sonntag" . Daran dachte ich als ich gestern am 28. August abends nach Hause kam.

Sonntags in der kleinen Stadt,
wenn die Spinne Langeweile
Fäden spinnt und ohne Eile
giftig-grau die Wand hochkriecht,
wenns blank und frisch gebadet riecht,
dann bringt mich keiner auf die Straße……

Sicher hätte Degenhardt heute den Song umgeschrieben in am Wochenende in einer kleinen Stadt. Denn die Zeiten haben sich geändert nicht jedoch diese Städte die er in dieser Ballade beschreibt.

 

Wir besuchten das Dorffest in Rüggeberg und gingen über den Schulhof der Grundschule Rüggeberg. Diese Grundschule, die nach Lage der Dinge demnächst wohl geschlossen werden soll.

Vielleicht haben wir zum letzten Mal für das Archiv fotografiert. Das Dorffest war mehr als nur mäßig besucht, wir sahen  mehr freiwillige Helfer als Besucher.
Dies lag wohl daran, dass rund 50 m weiter  ein Rüggeberger Bürger ein eigenes Dorffest ausrichtete. Typisch für das Ennepetaler Miteinander.

 

Am Eingangstor schlugen uns schon die Bratwurstdüfte vermischt mit dem Duft von Waffeln und sonstigem Gebackenen entgegen. Auf dem Schulhof sahen wir Wilhelm Wiggenhagen (CDU nah) umrahmt von Herrn Kraft (CDU) und Herrn Schilling (Citymanager), die mehr oder weniger irgendwie als Bodygard erschienen. Wiggenhagen versuchte sich an der aufgebauten Torwand, etwas linkisch wie das seine Art ist, und sein vorgenanntes Umfeld wusste das mit positiven Äußerungen zu begleiten. Als die Gruppe uns sah, verschwand sie und verschanzte sich an anderer Stelle um einen Tisch um ja nicht wahrgenommen zu werden. Frei nach dem Schema. Sehen wir euch nicht, könnt ihr uns auch nicht sehen.

Wilhelm Wiggenhagen versteht es ganz gut mich immer wieder zu verblüffen, indem er nach nunmehr fast einem Jahr in seinem Amte es nach wie vor nicht versteht auf andere Leute zu zugehen und isoliert dasteht, meistens im Schutze der CDU-Mitglieder. Er hat immer noch nicht seine Bürgermeister Rolle gefunden. Und wie es so scheint sucht er sie auch gar nicht mehr. Denn wie soll man eine Rolle finden, wenn man die Inhalte dieser Rolle nicht kennt.

Aber das hat auch einen Vorteil, er braucht sich nicht um seine Mitbürger zu bemühen. Sollen die Mitbürger sich doch bemühen. So wird er wohl seine Amtszeit in einem selbstgebauten Käfig herum bekommen Gegönnt sei es ihm, er hat ja sonst nichts. Dadurch hat Ennepetal jedoch keine wirkliche Führung, er ist ja nur Verwalter des von seinen Vorgänger Geschaffenem. Interessant ist noch, wie er ein neutraler Bürgermeister sein will, wenn er sich immer bei der CDU aufhält und die SPD meidet wie der Teufel das Weihwasser.

Und da hätte er sich doch nach einer Stunde in sein Auto schwingen und die SPD im Hasperbach besuchen können, meinetwegen als Goodwill Besuch. Aber so ist das im Leben, manch einer lebt nur von vertanen  Gelegenheiten.

Wir fuhren also runter nach Hasperbach zum "Sommergrillen" der SPD, zumal die SPD immer für eine Story gut ist.

Nun, ich kann mich immer noch nicht daran gewöhnen, dass die Volksparteien wie SPD und CDU gefühlte 85 Jahre alt sind. Die jungen Mitglieder  am Rande sitzen und warten, bis die Alten ihnen was zu sagen haben.

Und so ging ich durch Rauchschwaden von Bratwürsten und Steaks ins Sportlerheim um mich dort unter die Alten zu begeben. Dabei fielen mir die beiden Sitzungen im Juni bei Attak und der Piratenpartei ein, wo der Altersdurchschnitt so um die gefühlten 35 Jahre war. Die Volksparteien können diese jungen Menschen nicht mehr binden. Bei den anderen etablierten Parteien in Ennepetal sieht es aber auch nicht besser aus.
 
Die SPD hatte Gäste, den MdB Rene Röspel (SPD) und den MdL Hubertus Kramer (SPD) und natürlich den Ortsvereinsvorsitzenden Christian Zink (SPD), den Fraktionsvorsitzenden Volker Rauleff (SPD) sowie die stellvertretende Bürgermeisterin Anita Schöneberg (SPD).Nach einer kurzen Zeit ging es auch los.

Vorweg, Rene Röspel (SPD) und Hubertus Kramer (SPD) brachten keine eigenen Beiträge, wie das sonst üblich ist.

            
Zuerst wurden 3 junge neue Mitglieder durch Christian Zink begrüßt, die ihr Parteibuch bekamen. 40 junge Leute hat die SPD Ennepetal nach Christian Zink nun vorzuweisen. Nur die Alten wollen den jungen nicht den Weg frei machen für eine eigene Juso Organisation.

Der Wunsch nach einer eigenen Jugendorganisation soll von den Jungen selber kommen, so Christian Zink. Aber sollten Jugendorganisationen nicht erst mal durch erfahrene alte Mitglieder, zumindest formal, mit der Jugend auf den Weg gebracht werden?

Denn die Jugend bringt neue Ideen aber auch neuen Schwung. Sollten die Jugendlichen nicht ihre eigenen Ideen entwickeln ohne das Dreinreden der Alten?  In Ennepetal sieht man die Jugend anscheinend nicht so gerne, auch in den Parteien nicht. Na ja, die FDP und die Bündnisgrünen haben ja auch keine Jugendorganisation, dass könnte als Ausrede dienen. Oder auch, vielleicht gibt das ja noch was. Die Jugendlichen verzogen sich dann auch wieder in die hintere rechte Ecke, wo noch Plätze frei waren.

Die Jugend hätte während des Wahlkampfes schön Flyer verteilt, so merkte Anita Schöneberg an. Prima, so lobt man sich Wasserträger heran um die eigene Machtposition zu festigen.

Und dann kam der Vorsitzende Christian Zink in Fahrt:
Die SPD wäre die einzige Opposition in Ennepetal, nicht die Grünen und auch nicht die FWE, so Zink. Irgendwie habe ich da was verpasst in dem zurückliegenden Jahr. Es gab und gibt keine Opposition! Die SPD, mein Gott, die üben ja noch. Genauso wie Wilhelm Wiggenhagen den Bürgermeister übt.

Wir machen Politik für die Armen und für die Reichen, so die Replik auf Walter Faupels (CDU) Vorwurf, die SPD mache Klientelpolitik. Zink definierte den Begriff der Volkspartei neu. Das er sich damit jedoch dem Grundverständnis der SPD entfernte schien keiner zu bemerken. Arm und reich sind Grundbegriffe aus der Soziologie und beinhaltet einen Grundkonflikt der Gesellschaft. Und diesen Grundkonflikt galt es immer zu mildern und abzubauen, dies war das Grundverständnis der SPD. Im Gegensatz leben die Konservativen, sprich die CDU, mit diesem Grundkonflikt und wissen ihn noch zu verschärfen.

Dann ging er auf die "Giftliste" ein, die Faupel (CDU) entgegen der Abmachung vorzeitig veröffentlicht hat. Nun wurde es bestätigt, dass in der "Kungelrunde" über Einsparungen gesprochen wurde – ein Unding. Während in anderen Städten vorbildlich die Parteien öffentlich über Sparvorschläge diskutieren, die Kämmerer so genannte Eckpunkte veröffentlichen, macht man das in Ennepetal in geheimer Runde. Das hat nichts mit Demokratie zu tun, eher mit einem längst vergessenen Gutsherrensystem.

 Indirekt gab er damit zu, dass der Bürger nach interner  "Kungelrunde"- Diskussion vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollten. Kürzungen im sozialen Bereich will die SPD nicht hinnehmen, so Zink, nur, wie passt das denn zu der arm/reich Politik die er, Zink, vorher aussprach? Bildungspolitik brach Zink auf die Probleme der anstehenden Schulschießungen in Ennepetal herunter. Er versuchte zwar die neue Landespolitik darzustellen, was ihm jedoch nicht gelang. Hier scheint er die neue Schulpolitik von Ministerin Sylvia Löhrmann (Bündnisgrüne), die sie in einer Pressekonferenz darlegte, nicht durchgelesen zu haben.

Indirekt vertrat er die konservative Meinung des dreigliedrigen Schulsystems, indem er auf die Selbstbestimmung der Kommunen im schulischen Bereich hinwies. Das die neue Landesregierung einen Paradigmenwechsel favorisierte scheint in Ennepetal noch nicht angekommen zu sein. Dann die Einlassungen zu der allseits bekannten Unparteilichkeit von Wilhelm Wiggenhagen, die meines Erachtens keiner Erwähnung mehr bedürfen. Wiggenhagens so genannte Unparteilichkeit ist ja das große Plus der CDU, denn nur so konnte und kann die CDU immer wieder suggerieren, sie würde für den Bürger Politik machen. Von der CDU strategisch genial eingefädelt und dies schon seit 10 Jahren. Das die SPD sich daran noch abarbeitet ist nicht nachvollziehbar. Das Wiggenhagen eine unterirdische Leistungsbilanz und ein schlechtes Image nach einem Jahr vorzuweisen hat, kann man getrost auch der CDU zuordnen. Denn die "Hundewiesen CDU" ist nach einem Jahr Rat der Stadt auch noch nicht politisch tätig geworden.

Zink geißelte noch die mangelhafte Informationspolitik indem er als Beispiel eine Einladung per email 1 Tag vorher erhielt, die er nicht abrufen konnte. Auch die mehrfache telefonische Nichtbesetzung der Zentrale im Rathaus unter der Nummer 979-0, wo man lange Zeit in einer Warteschleife verbringen musste, bemängelte er. "Er (Bürgermeister Wiggenhagen d.Redaktion) hat seinen Laden nicht im Griff" so sein Ausruf. Zum Schluss schlug er ein Bürgerbüro in Milspe vor, welches in einem der vielen leer stehenden Ladenlokale für ältere und Behinderte errichtet werden sollte. (Wie war das noch mal mit den Seniorenzuschüssen, sind die nicht dem Sparzwang zum Opfer gefallen? )

Die FWE die nichts anderes als eine mehr oder weniger CDU Truppe ist, weil sie CDU Politik macht, sollte doch endlich mit ihrer Umfrage zum Bahnhof in den Rat vordringen, so Zink. Zink fragt sich ob die Umfrage überhaupt schon gestartet wurde und endete damit.
    
                       
Nun kam Volker Rauleff (SPD) zum Zuge. Er versuchte die mit dem Haushalt 2010 verbundenen Ungereimtheiten schön zu reden. Es müsse bei Gründung einer AÖR (Anstalt öffentlichen Rechts) solch eine teure Beraterfirma genommen werden; denn immerhin, konnte Ennepetal dem Haushaltssicherungskonzept in 2010 dadurch entgehen. Und durch die Gründung der AÖR könnte Ennepetal ja auch Geld sparen. Das gipfelte nunmehr in der Formulierung: Wenn jemand was nicht so recht verstanden hätte, so möge er doch bitte anrufen, damit man ihm erklären kann, wie er es zu verstehen hat.

Er warf dem Bürgermeister Wiggenhagen mangelhafte Zusammenarbeit und eine verfehlte Informationspolitik vor und endete damit, dass er der Stadt Ausgrenzungspolitik vorwarf.

Alles in allem sollte man sich fragen inwieweit die Ennepetaler SPD sich der Tragweite ihres Tuns und ihrer Rede bewusst ist. Zusammenarbeit ist ja schön und gut und ist auch in der Demokratie sogar notwendig, dies aber nur soweit indem die Belange der Stadt und seiner Bewohner nicht zur Seite geschoben werden. Auch ist es zweifelhaft inwieweit diese Verhaltensweisen sich mit einer guten sozialdemokratischen Oppositions-Politik vertragen.
Rauleff ging mit keinem Wort auf die Notwendigkeit der 300.000,– Euro für die Beraterfirma ein, nein, er fand das so in Ordnung. Auch erwähnte er mit keinem Ton, dass er als gelernter  KFZ-Mechaniker in einem interfraktionellen Vortrag der Firma Pricewaterhouse diesem sicher fachlich nicht folgen konnte. Er suggerierte den Anwesenden als wenn er alles verstanden hätte, was aber durchaus in Frage gestellt werden kann. Er hat mit diesem Vortrag, der unter Beratern einen Wert von rund 10.000,– Euro hat, mit seinen Kollegen der Stadt sehr viel Geld gekostet. Die Vermeidung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010, was sehr fragwürdig ist, hat die Stadt Ennepetal sicher einen Betrag im oberen sechsstelligen Eurobetragsbereich gekostet.
Und warum? Nur damit der Kreis der Stadt Ennepetal nicht in die Karten schauen kann?
Man sollte sich die Frage stellen, warum in 2010 nochmals frei die Gelder verwendet werden sollten. Kann es sein, dass in 2010 Gelder verteilt werden, die der Kreis so niemals bewilligt hätte?

Und so möchte ich mit dem Degenhardt Lied enden:

Da hockt die ganze Stadt und mampft,
dass Bratenschweiß aus Fenstern dampft.
Durch die fette Stille dringen Gaumenschnalzen,
Schüssel klingen, Messer, die auf Knochen stoßen,
und das Blubbern dicker Soßen.
Hat nicht irgendwas geschrien?
Jetzt nicht aus dem Fenster sehn,
wo auf Hausvorgärtenmauern
ausgefranste Krähen lauern.
Was nur da geschrien hat?
Ich werd so entsetzlich satt.

 
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Was ist nur mit der SPD in Ennepetal los?

[jpg] Nun hat der neue Parteivorsitzende der SPD Siegmar Gabriel auf dem Dresdener Parteitag verkündet, die "Basta" Politik ist vorbei. Müntefering wurde  auf das wohlverdiente Altenteil geschickt ( War ja auch schon über 67 ) und Steinmeier vorerst einmal  auf den Fraktionsvorsitz abgelegt. Und Peer Steinbrück? Der wurde von Berthold Beitz in den Aufsichtsrat von Thyssen/Krupp geholt. Die Ära Schröder wurde damit Geschichte.

Ab sofort können, dürfen, sollen die Genossen wieder diskutieren. Man wolle wieder auf die Mitglieder/Genossen hören, weil die Mitglieder/Genossen ja wieder auf das Volk zugehen sollen. Macht Sinn, denn überzeugte Genossen sind letztendlich auch motivierte Genossen, die die Inhalte einer Partei selbstbewusst vor dem gemeinen Volk vertreten können, sind bessere Wahlkämpfer.

Ein starkes Signal, man sollte meinen die Genossen vor Ort, müssten jetzt vor Freude in die Luft springen. Es sind nur rund 550 km von Dresden bis nach Ennepetal, sprich, 6 Stunden Autofahrt.

Am Samstag fand sich, eine Woche nach Dresden, nunmehr der Ortsverband der SPD Ennepetal zusammen, um über die vergangenen drei Wahlen und deren Auswirkungen zu diskutieren. Meine Erfahrung sagte mir, es könnte sehr lange und spät werden; aus meinen früheren Wuppertaler Zeiten wusste ich, es könnten Endlosbeiträge in sehr erregter Form werden. Zumal denn noch der Bundestagsabgeordnet Rene Röspel und der Landtagsabgeordnete Hubertus Kramer auf dem Programm standen.

Was bot sich mir aber? Ein durch und durch schmusiger Nachmittag dessen Ende von den Initiatoren, mit der Belegung des Raumes nach 18:30Uhr durch eine andere Veranstaltung schon vorprogrammiert war.

Breiten Raum nahm die Debatte um die Bürgermeister Stellvertreterwahl ein, offensichtlich ist hier noch ein gewisser Verarbeitungsaufwand notwendig. Der CDU waren die ungeschriebenen Regeln übrigens im Grenzfall immer schnuppe, wenn es um den Machterhalt ging. Warum die SPD sich da noch lange damit aufhält ist mir schleierhaft, zumal der Wahlkampf doch am Anfang durch die CDU "Hessische Züge" annahm.
Die Parteispitze um Zink, Rauleff und Schöneberg wusste aber auch nichts Inhaltliches für die Zukunft vorzutragen, formell wolle man nur bei Haushaltskürzungen im sozialen nicht mitmachen.

Zu den gestiegenen Kosten der vier Stellvertreter aber auch der Auschüsse und deren Besetzung, wusste der Fraktionsvorsitzende Rauleff nur zu sagen: Demokratie wäre eben teuer, und eine Stadt müsse sich so was leisten können. 70 Positionen müssen nun durch die SPD besetzt werden, sparen kann man das sicher nicht nennen und ob dieser höhere Aufwand ein effizienteres Arbeiten bringt, ist mehr als fraglich.

Zwei Themen erschienen uns doch mehr als fragwürdig:

1.    Das Thema Streetworker, also aufsuchende Jugendarbeit.
Die Fortführung des Streetworkers macht so keinen Sinn, wenn nicht der Konsequenzen aus dieser Arbeit bedacht wird, wenn das Jugendamt schon bei 2.000,– Eur streikt. Wie wird das denn sein, wenn der Streetworker herausbekommt, es müssten weitere Investitionen getätigt werden um die Jugendlichen von der Strasse zu bekommen? Dann ist die CDU Alternative die bessere, den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten bis die Jugendlichen kriminell werden. Die Folgekosten, nämlich einen Aufenthalt in einer JVA, trägt dann das Land NRW.

2.    Die SPD lamentiert, dass sie bei einem Gespräch der politischen Parteien, der SIHK und Ennepetaler Unternehmer nicht erwähnt wird. Thema: DSL Anbindung in den etwas entfernten Stadtgebieten.

a)    Wer oder was hindert denn die SPD anständige Öffentlichkeitsarbeit zu machen, wo sie dieses Thema so gar erweitern kann?
b)    Wieso hat sie sich nicht schlau gemacht? Es gibt alternative Lösungsmöglichkeiten, z. B. über den Mobilfunktbereich mittels GPRS oder UMTS und EDGE oder über Kabel. Es muss nicht unbedingt ADSL sein. Der Terminus Breitband steht für mehrere technische Möglichkeiten.

Als ein Bürger mit Migrationshintergrund sich über die etwas nachlässige Behandlung bei der Stadtverwaltung beschwerte und Handlungsbedarf anmahnte, wurde dieser mit ein paar Floskeln abgespeist. Ja man ist froh, wenn man was aus der Bevölkerung höre und überhaupt würde man sich auch um dieses Thema kümmern.

Die Zeit drängte. Schlechte Planung?

Kein Wort über den Wahlkampf, der ganz auf Sympathiekurs für Anita Schöneberg aufgebaut war. Die Strategie, das Timing aber auch das Profil der Ennepetaler SPD war nicht stimmig, war nicht auf Sieg ausgerichtet. Schöneberg stand ganz alleine im Wahlkampf, die anderen waren auf einem wie auch immer gearteten Tauchkurs. Als Wiggenhagen unter dem Slogan "Kompetenz" auftrat, hätte man Zeit genug gehabt gegenzusteuern, tat man aber nicht. Sträflich wurden viele Politikfelder vernachlässigt, man war sich so sicher.

Jugend-, Wirtschafts-, Sozial- oder auch Finanzpolitik waren keine Themen, die überließ man dem Politischen Gegner. Um die Alten stritt man sich mit wechselseitigen Altenheim Besuche oder mit Busfahrten nach Oma Bienenstich.

Weiß man bei der SPD nicht, dass man auf den letzten Metern gewinnt? So wusste die CDU mit einer Telefonaktion zu punkten, besonders und auch, hier in Voerde.

Dann die Öffentlichkeitsarbeit. Die war und ist bei der SPD nur rudimentär vorhanden. Ein paar Bildchen mit der Diggi und ein paar unverbindliche Zeilen jede Woche, sollten wohl reichen. Nein, kompetentes Auftreten sieht anders aus, da waren CDU und FDP der SPD weit überlegen.
Wen wundert es wenn der SPD ihre ureigenste Domäne, die soziale Kompetenz von der CDU abgenommen wurde. Wir wollen kämpfen, so der Vorsitzende Zink. Mein Gott um was denn, wenn man sich gemütlich im Stuhl zurücklegt und sich in nostalgischen Gefühlen sudelt, dass man mal wer war.
 

Dann Rene Röspel, der in seinem Wahlkreis um 9% bzw. um 23.681 Stimmen abgestürzt war, kein Wort über dieses Ergebnis. War halt Bundestrend?
Er versuchte eine Rechtfertigung über die verfehlte Politik der letzten 9 Jahre, was allerdings gründlich misslang.
Es war nicht alles schlecht gewesen, was die SPD in den letzten Jahre gemacht hatte. Was war aber gut?

Die Rente mit 67 war eine klare Rentenkürzung, nur man hatte es mit der Begründung des demografischen Faktors verkauft. Tatsächlich ist das durchschnittliche Rentenalter auf 58 Jahre gesunken, was die Politik jedoch vernachlässigte. Die Leiharbeit, die 1 Euro Jobs, die Hilflosigkeit beim Lohndumping, kein Wort davon. Oder hatte nicht Schröder erst die Finanzmärkte entfesselt, indem er per Gesetz bestimmte Beteiligungen und Anlageformen  zu ließ? Auch hier kein Neubeginn, keine Rückbesinnung, weiter wurschteln ist angesagt.

Warten bis der politische Gegner einen Fehler macht und dann drauf hauen? Ach ja, was war noch einmal mit den Wahlgesetzen? Ja der politische Gegner hat von diesen Überhangmandaten zuhauf profitiert.

Hubertus Kramer gab wenigsten ein paar Argumentationshilfen für die Wahlkämpfer vor Ort heraus.

  • Die CDU geführte Landesregierung hat in den letzten 5 Jahren die Schulden um rund 23 Mrd. Euro gesteigert, trotz der höheren Einnahmen. Sie hatte den Schuldenabbau versprochen.
  • Im Bereich Bildung fehlen 5.000 Lehrer vor Ort, rund 5 Mio Schulstunden fallen pro Jahr aus. Durch die Studiengebühren werden Jugendliche aus finanziellen Gründen nicht mehr studieren. Abgesehen davon , dass in Zukunft viele Lehrer wegen Eintritt ins Rentenalter vermehrt ausfallen,der demografische Faktor lässt grüßen.
  • Und dann sind da noch die Pläne der CDU geführten Landesregierung, der Polizei  private Hilfssheriffs zur Seite zu stellen. Auch die Polizei hat ein Altersproblem, man registriert für die nächsten Jahre eine große Zahl von Beamten die in die Pension gehen werden. Personalengpässe sind schon vorprogrammiert. Bleibt die Frage, bekommen die Hilfspolizisten wie in den USA dann auch eine Pumpgun und 9 mm Pistolen?

Das war es aber auch schon. Offensichtlich steht die Strategie auf Landesebene noch nicht. Kramer versprach zu gegebener Zeit noch mal vorbeizuschauen. Wenn die Kugelschreiber gebracht werden?

In den Gesprächen mit den Kollegen aber auch in vielen Artikeln der Kollegen denkt man, die SPD braucht sicher 15 Jahre um sich von der Ära Schröder zu erholen. In keinem Politikfeld wird ihr noch die Kompetenz zu gesprochen. Ihr Profil ist zu unscharf,  sie unterscheidet sich kaum von der CDU oder der FDP. Sie weiß kaum nachvollziehbare Botschaften zu artikulieren. Die personelle Decke von bekannten Führungspersönlichkeiten ist sehr, sehr dünn. Der Generationswechsel ist zu spät und überhastet vollzogen worden und brachte keine profilierten Persönlichkeiten hervor, die Programme glaubhaft rüber bringen können. Gabriel der ja als Siggi Pop schon mal mit Erstaunen durch die Presse ging, wird es sicher nicht bringen.

Was der SPD fehlt ist die glaubhafte Rückbesinnung auf die Werte, die sie mal ausmachte. Auch fehlt es an der Basis "vor Ort" an Personen, sie hatten sie mal gehabt, die mit kämpferischen Elan gemeinsame Programmpunkte glaubhaft an den Wähler bringen.

Aber wir sind ja eine große Familie, solidarisch bis zum Ende. Wobei was solidarisch sein soll, das bestimmen die Häuptlinge ganz alleine.
Wenn nicht sofort ein Ruck durch diese Partei geht, dieser Ruck kann auch von unten kommen, wird diese Partei sich demnächst mit der FDP, Bündnisgrünen und Die Linke um den dritten Platz streiten. Wobei nicht klar ist wer den zweiten Platz belegen wird. Ich höre schon die Stimme, die sich darüber freut einen Punkt vor der FDP zu liegen.

Was bleibt? Wir haben 50 Jahre Godesberger Programm zu feiern. Das war damals die Wende. Ob man das aber heute noch mal kann? Es kann aber auch sein, nur darauf sollte die SPD nicht spekulieren, dass auch der CDU der Volksparteienstatus vom Wähler abgenommen wird. Nur am 5. Mai 2010 ist in NRW Wahl, ich bin verhalten  gespannt wie die SPD sich berappelt.

Jürgen Gerhardt