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Mit neuen Ennepetaler Köpfen gegen alte Wände

[jpg] In den Anfängen der Bundesrepublik ging immer ein Satz durch die Gesellschaft, wenn man das tausendjährige Reich kommentierte: "Es war ja nicht alles schlecht was damals geschah, wenn die das nicht mit den Juden gemacht hätten". Manchmal hörte man aber auch: "Die haben wenigstens die Arbeitslosen von der Strasse geholt". Es gab noch mehrere solcher Sprüche, die alle dazu angetan waren dieses Menschen verachtende System zu verharmlosen und die Verbrecher die dieses System trugen (und es waren nicht wenige) wieder gesellschaftsfähig zu machen.

Tatsächlich meinten damals viele Leute, man müsse nur ein bisschen mit diesen "fehlgeleiteten" Menschen reden, damit sie ein paar Änderungen an ihrem Programm vornehmen. Wenn die Änderungen vollzogen wären, wären diese Leute demokratische Mitmenschen. Hört sich gut an. Stimmt das aber auch? Nein, es stimmt vorne und hinten nicht. Diese Leute sind weder fehlgeleitet noch sind sie Demokraten, sie sind schlicht und einfach überzeugte Anhänger eines totalitären Systems und zwar eines der widerwärtigsten Systeme welches die Geschichte jemals erleben musste. Und das in meinem Heimatland, ein Erbe über das ich bis heute nicht hinweggekommen bin und für das ich mich zutiefst schäme.

Wenn man jedoch seine Geschichte gelernt hat, so weiß man wie es dazu gekommen ist und man weiß wann man aufstehen sollte.

 

  

Frau Nachbarin und unser Bürgermeister versuchen uns nun weiß zu machen, dass das veröffentlichen der Anträge und das wörtliche Zitieren aus diesem Antrag des Neonazis doch gar nicht so schlimm ist. Und obwohl er,der BM, sich von dem Antrag persönlich stark distanziert, vertritt er doch sinngemäß die Meinung, man solle doch dem Bürger überlassen wie man dies einordnen soll.

Der Bürgermeister möchte damit von seiner Untätigkeit ablenken, denn offensichtlich wartet er auf eine göttliche Eingebung um die Probleme der Stadt anzugehen.

Dies ist für mich zwar gefährlich aber verständlich.

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Wenn dies alles so einfach wäre, frage ich mich warum die Bundesregierung das Buch "Mein Kampf" nicht freigeben will? Warum der Stürmer eine damalige Hetzschrift der Braunen oder verschiedene Publikationen aus dem damaligen Hugenberg Verlag ebenfalls nicht freigegeben werden? Diese Publikationen kann man nur in verschiedenen Universitätsbibliotheken mit dementsprechender Berechtigung einsehen. Warum wohl? Es sind doch nur Worte, die man mit einem bisschen Willen auch richtig einordnen kann. Man kann es eben sehr wahrscheinlich nicht. Und das hat der Gesetzgeber richtig erkannt.

Nur einige wissen, dass auch Sprache sich verändert. Was vor 80 Jahre so gesprochen oder geschrieben wurde, erscheint uns heute fremd. Man muss es anpassen um den Sinn, den Inhalt heute zu verstehen. Die Neonazis haben das inzwischen kapiert, sie haben ihre Sprache grundlegend verändert. Auch ihre Strategie ist eine andere geworden. Wusste man vor 80 Jahren nicht von einem Transfer im Zusammenhang mit einer Veröffentlichung, so ist das heute in Fleisch und Blut übergegangen.

So ist es nicht verwunderlich, dass der Ennepetaler Neonazi die feinen Verbindungslinien zwischen der Frau Nachbarin und dem Bürgermeister erkannt hat. War ja auch nicht allzu schwer. Die konzertierte Aktion in der Causa Mehner zwischen Frau Nachbarin und dem Bürgermeister ist ja noch frisch und wurde ja mehrfach aufgewärmt.

Bei Frau Nachbarin ist es wohl die Eitelkeit, kann sie es doch nicht verwinden, dass sie sich einmal geirrt hat, ja sogar einen Fehler gemacht hat. Nun ist Frau Nachbarin gleich mehrfach in ihrem Forum vertreten, als admin, als info und als Helgasp, wenn das nicht reicht, reicht sie an ihren Mann rüber, der dann weitermacht. Was lag da näher als den Antrag der Neonazipartei in das Forum der Frau Nachbarin einzustellen und gleichzeitig an das Rathaus abzusenden. Die Rechnung ging auf. Frau Nachbarin in ihrer Eitelkeit (alle Parteien schreiben hier) ließ den Antrag stehen und schwupps war dieser Antrag über die Suchmaschinen erreichbar und zwar in voller Textlänge, wenn man den Beitrag anklickte. So steht jetzt, wir Ennepetaler, dann kommt ein Snippet aus dem Text und zuletzt noch mal der Link. Zwei Tage später stellte der Bürgermeister seine Stellungnahme rein, mit Textauszügen und Link zu Frau Nachbarin. Jetzt steht in der Suchanfrage: Der Bürgermeiste Ennepetal, ein Snippet und dann der Link auf die Seite. Da die Seite des Bürgermeisters mit der Seite der Nachbarin verlinkt ist, erkennt die Suchmaschine beide Seiten als besonders wichtig.

Den Neonazi wird es freuen, denn wie kann er besser und schneller seine Inhalte transportieren als über diese beiden dummen und naiven Webseitenbetreiber.

Als im heutigen Hauptausschuss Herr Steinbrink (SPD) den Bürgermeister darum bat diesen Umstand doch zu beobachten, wurde er vom Bürgermeister abgebügelt. Er würde so was immer wieder machen, so der Bürgermeister. Tolle Einsicht.

Beide, Frau Nachbarin als auch der Bürgermeister von Ennepetal, haben dem Neonazis die Tür geöffnet um mit ihren Inhalten bei den Bürgern zu landen. So war es in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts und so ist es heute. Es ist eine Gemengelage von Eitelkeit, Naivität und Gleichgültigkeit gepaart mit persönlicher Unfähigkeit Fehler zu erkennen und zu berichtigen, die dem Neonazi das Forum bietet welches er sich nicht besser wünschen konnte.

Und noch eines: Es ist schlicht und einfach nicht wahr, dass man die geistigen Ausdünstungen der Neonazis den einfachen Leuten zur Beurteilung überlässt, wie Frau Nachbarin so schön Glauben lassen will. Konsens ist noch immer, man grenzt die Neonazis aus, lässt ihre Anträge ins Leere laufen. Ihre Ausgüsse umschreibt man, zitiert sie aber nicht. Auch werden keine Verlinkungen auf die einschlägigen Neonaziseiten eingefügt.
Aber, und das sollte man auch sehen, zunehmend nimmt die konservative CDU die Neonazis zum Vorwand um die SPD gegen die Linke auszuspielen. So sollte man sich nicht wundern wenn die Neonazis irgendwann wieder als das kleinere Übel genommen würden. Der konservative Papen hatte  damals einen großen Vorteil dadurch gehabt. Während die Sozialisten alle in die Gefängnisse wanderten, woraus die meisten nicht mehr heraus kamen, lebten die Konservativen damals nicht schlecht.

Man sagt ja, dass die Geschichte sich nicht wiederholt, hoffentlich stimmt das auch. Seit heute habe ich meine berechtigten Zweifel.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik

Es ist nicht zu fassen

[jpg] Alle Demokraten sind sich einig, den Neonazis keine Plattform oder ein Podium zu bieten.
Gezielte Provokationen der Neonazis sollen mit Schweigen und Ausgrenzung quittiert werden. Postings werden gelöscht und letztendlich gefiltert. Warum? Weil jede auch wie immer geartete Artikulation, dem Gedankengut dieser undemokratischen Vereinigungen Vorschub leisten würde.

Und hier in Ennepetal? Da lässt Frau Nachbarin den Neonazi einen Antrag in ihr Forum reinstellen, wie auch dem Bündnisgrünen Hustadt an anderer Stelle. Es entsteht der Eindruck, die Bündnisgrünen würden sich ein Forum mit den Neonazis teilen. Der CDU Mann Wittig diskutiert auf diesem Forum und reiht sich damit ein in diese Gruppe. In unserem Blog wurde der Neonazi wie es auch die anderen Internetauftritte tun, sofort gelöscht.

Wann begreifen diese infantilen Menschen eigentlich, dass diese Personen  keine Freunde unserer Demokratie sind?

Und zwei Tage später, als gäbe es eine unsichtbare Regie, wird auf der Seite des von der CDU unterstützten Bürgermeisters Wilhelm Wiggenhagen, eine zwar negative Stellungnahme, aber es wird dieser undemokratische  Antrag dieses Neonazis, teilweise noch wörtlich zitiert und auf den Antrag, der auf den Seiten von "Wir-Ennepetaler" eingestellt ist, verwiesen [s. auch Link] oder Screenshot.Der BM ruft zwar zum gemeinsamen Vorgehen gegen diesen unsäglich Antrag auf, aber er steht nun in Auszügen im Netz. Es stellt sich nunmehr die Frage: Soll dieser Neonazi nun einen noch größeren Bekanntheitsgrad bekommen? Reicht es nicht, dass er schon in unserem Rathaus ist?

Bei Frau Nachbarin kann man das ja noch verstehen, hat sie doch seit langem kein eigenes Thema mehr gebracht und hält sich nur damit über Wasser indem sie die offiziellen Verlautbarungen der Stadt in ihr Forum einbringt, oder aber die Zweitverwertung aus anderen Internetauftritten kommentierend einstellt.

Das letzte eigene Thema war die nicht vorhandene Beleuchtung im Bahnhofstunnel.
 
Sie will das schöne Ennepetal zeigen, nur weiß sie nichts Schönes über Ennepetal zu berichten. Schön ist nur für sie, dass was von ihrem Bürgermeister kommt, dem sie so verbunden ist. Auch ist alles was von der Verwaltung kommt zuerst einmal gut, außer sie wird mal nicht informiert. Auch sind alle geistigen Ergüsse der CDU in der Regel unkritisch schön.

Unschön sind nur die Ausführungen der SPD und von Frau Schöneberg (SPD), die gehören abgeschmiert und werden gnadenlos mit einem Bashing ohne gleichen überzogen. So schließt sich der Kreis, indem wir die CDU, unseren Bürgermeister, die Verwaltung und teilweise den Neonazi in trauter Gemeinsamkeit im Netz beobachten dürfen. Da nützt auch  die Bemerkung nichts, die Neonazis sind ja nicht verboten und damit demokratisch legitimiert.

Nur was soll das? Soll das wieder von etwas anderem ablenken?

Ja richtig, wir haben ja noch viele Themen die noch unerledigt in der Verwaltung rum liegen.

Wie war das noch mal:

Sollte nicht im Januar ´10 der Flächennutzungsplan, der ja nun fortgeschrieben sein sollte, diskutiert werden?
Sollten nicht schon längst die Eckpunkte der Einsparungen im Rat der Stadt vorliegen?
Wie war das noch mal mit den Personalkosten in der Verwaltung?
Das Citymanagement hat zwar die Events von´09 brav aufgezählt, aber mit welchem nachhaltigen Erfolg wurden diese durch Steuergelder finanzierten Events abgehalten?
Die Ruhr2010 wurde zwar "verpennt", nur was tut man ad hoc um den Rückstand auszugleichen?
Das Brandgrundstück steht immer noch in aller Hässlichkeit herum, was ist damit?
Die Berlett Ansiedlung. Kann es sein, dass die Verhandlungen in einer Sackgasse sind?
Die grottenschlechte Öffentlichkeitsarbeit, ich sehe keine substanzielle Verbesserungen. Was ist los?
Das Marketingkonzept mit der Dachmarke "Mein Ennepetal". Wo sind die Range- und Monomarken? Wo die Weiterentwicklung des Konzeptes?
Der Bahnhof. Wo ist der Investitionsplan, wo die Kapitalberechnung als Grundlage um überhaupt eine tragfähige Nutzung zu diskutieren?
Das Einzelhandelsgutachten der CIMA wurde mit vielen, vielen Fragen von SPD und FDP belegt die allesamt pauschal unvollständig und unbegründet zur Seite gewischt wurden. Kalkül?
Es sollte im Internet die Möglichkeit geschaffen werden wo Bürger ihre Vorschläge einbringen können. Wie weit ist das denn gediehen? Immerhin ist dieser Vorschlag jetzt ¾ Jahr alt.

Wir können noch fortfahren.

Frau Nachbarin hat das so schön auf ihrem Forum gesagt, die Zeit ist zu kurz um befriedigende Antworten zu geben. Wie viel Zeit braucht denn die Verwaltung und ihr Chef der Bürgermeister?

Und so kommt der Verdacht auf, dieser Neonazi kommt mit seinem ausländerfeindlichen, sprachlich neu formulierten, Antrag gerade recht. Bindet er doch die Energie die notwendig ist um über die Probleme der Stadt zu diskutieren. Dabei ist das Problem Neonazi ganz einfach unter Demokraten, es gibt ein klares Nein ohne Diskussion. Die Regelungen der Vorgehensweisen werden vor einer Legislaturperiode im Ältestenrat oder interfraktionell festgelegt. Aber wie sollte es anders sein, auf der "Insel der Glückseligen" muss darüber diskutiert werden, damit die anderen Themen gar nicht erst aufkommen. Und so ist das nun einmal in einem 400 Personen "Laden", wenn man da nicht richtig im Sattel sitzt kann man leicht aus demselben geworfen werden. Da hilft auch keine noch so nette Frau Nachbarin.

Wo ist denn nun diese Kompetenz, womit unser Bürgermeister im Wahlkampf  hausieren ging? Die Kompetenz die ein Bürgermeister braucht um auf der Klaviatur der Verwaltung und der Politik virtuos zu spielen. Es war und ist ein schlechter Start in die neue Periode. Es ist wirklich nicht zu fassen!

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik

Um Inhalte geht es gar nicht mehr.

 

[jpg]  Als wir gestern Abend die NPD Mahnwache von Samstag durchsprachen, stellte sich eine Frage:

 Welche Inhalte hatten denn die demokratisch orientierten Bürger den Neo Nazis entgegenzusetzen?

Dagegen zu sein ist relativ leicht ohne inhaltliche Ausrichtung. So auch die Gegendemo, der 40 bis 60 Bürger, die mit roten Karten und mitgebrachten Stickys oder  Banner ihre Gegnerschaft zu der anwesenden NPD Jugendorganisation zeigten. Aber 40-60 von wie viel Bürgern, Ennepetal hat immerhin 31.000 Einwohner?

In Gesprächen mit den anwesenden Politikern wurde schnell klar, die NPD darf es nicht geben, hier nicht und nicht woanders. Nur aufzeigen warum es sie nicht geben sollte, wollte so richtig keiner sagen.

Ist das Vergessen dieser nationalen Theorie, schon soweit fortgeschritten, dass wir nur ein Dagegen entgegen setzen können? Ähnlich, wie ich bin gegen Schalke oder gegen Dortmund?

Die wollen wir hier nicht, so die Aussage. Aber wir wollen auch keine Andersdenkenden, Querdenker, Aufmüpfige, kantige Menschen oder trinkende Jugendliche. Wir wollen nur das, was wir für richtig halten. Nur was richtig ist, vermögen wir nicht mehr zu sagen.

Da fällt es keinem auf, dass die JU, die Jugendorganisation der CDU in Witten und Hamburg, genau mit diesem Gedankengut spielt (Wir kommentierten das). Dort hat sich jedoch keiner dagegen verwahrt.  Es muss nicht immer auf der Verpackung NPD oder DVU stehen, es kann auch was ganz anderes drauf stehen. Wie gesagt, die Inhalte sind es.

                       


Unser Bürger vor Ort meinte, er könne nichts aus den Gesprächen entnehmen, warum diese jungen Menschen  eine Mahnwache abhielten und warum die Gegendemonstranten eben dagegen waren. Ok, die Plakate enthielten eine irgendwie geartete Aussage. Wurden dieses Aussagen denn auch von den Anwesenden getragen und konnten diese auch hinterfragt werden oder offensiv vorgetragen werden? Kaum. Einzig Frau Schöneberg konnte etwas mehr als nur Sprachhülsen ablassen. Da scheint noch etwas Bewusstsein vorhanden zu sein.

Kämpferisch hatte sie auch „inne Milspe“ die Führung übernommen um den anwesenden Bürgern bei der Ausrichtung zu helfen. Die anderen Politiker sah man mehr als Mitläufer der Demo. Angesprochen, wussten sie auch nicht mehr zu sagen, als ich bin dagegen.

So ist zu bemerken, dass das Nazi Gedankengut rund 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik fast der Vergessenheit anheim fiel. Wir meinen eine fatale Entwicklung. Denn politisch bemerkt man, dass es ein strukturelles Umdenken bei der NPD und der Noch Schwester DVU stattfindet. Österreich hat es vorgemacht,     nicht Glatzköpfe und Springerstiefel ist die erste Wahl. Der adrett gekleidete junge Mann von nebenan ist angesagt. Die Inhalte bleiben die Gleichen. So schreibt man auch hier den Neonazis ein Potenzial von 28-30%  zu, bei dementsprechender strategischer Ausrichtung. Springerstiefel schrecken ab, Slipper nicht, das haben auch die Neo Nazis begriffen. Hayder lässt grüßen.

Unsere Demokratie sollte wehrhaft sein, richtig! Aber was ist von den Politikern zu halten die missliebigen Fragen ausweichen? Die sich hinter Plakaten verstecken, die nur inhaltsleere Sprachhülsen oder gehübschte Kandidaten aufdrucken?  Die der Diskussion mit den Bürgern ausweichen und nur weichgespülte Fragen zulassen, bitte keine inquisitatorischen Fragen. Nachfragen ist nicht erlaubt. Nur Demokratie lebt vom Dialog und nicht vom Monolog, lebt vom Streit über den richtigen Weg. Begnadete Selbstdarsteller haben beide Seiten, sattelfeste Demokraten mit dem Hintergrundwissen unserer speziellen deutschen Geschichte, haben wir allerdings kaum mehr.

Wie sagte der Anchorman Kloeppel von RTL im Abspann  nach der Sendung „Townhall Meeting“ zu unserer Perle der Uckermark, Angela Merkel: "Alles klar, super, das war’s".

Und wenn wir inhaltlich den Neo Nazis nichts mehr oder nur wenig entgegen setzen können, wird irgendjemand in dieser Republik dann auch mal sagen: "Alles klar, super, das war’s". Nur das dann folgende 1.000 jährige Reich wird die halbe Menschheit vernichten.

Ja, unsere Demokratie ist so kuschelig und beliebig geworden, man hat es sich so gut eingerichtet.

 

Nun kuschelt man schön.

 

 

Jürgen Gerhardt