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Endlich könnte mal was in Ennepetal passieren

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[jpg] Da schreibt die WR am 15.04.2010 „Auf eigene Gefahr durchs Ennepe-Tal“. In dem Artikel wird geschildert, dass voraussichtlich die Veranstaltung „Ennepetal auf Rollen und Rädern“ auf der L699  mit den teilweise riesigen Schlaglöchern stattfinden muss. Selber sind wir über diese Straße gefahren und fanden sie für die Camel Trophy bestens gerüstet. Nur wir hatten kein geländegängiges Fahrzeug, so dass wir die Strecke im Slalom fuhren. Aber wir kamen durchgerüttelt und sicher an.

Nun fragen wir uns, warum man nicht die Anfang Mai stattfindende Veranstaltung umtitelt in „Are you ready to survive a disaster?“ und gleich national ausschreibt. Das würde sicher ein riesiges Geschäft. Am Haltepunkt Gut Ahlhausen könnte man geländegängige Bikes verleihen. Notwendigen Schutz für die Gelenke gibt es schon seit Jahren im Outdoor und Trekking Geschäft, die man  auch dort verleihen oder verkaufen könnte. Lebensversicherungen könnten sicher auch an den Mann oder die Frau gebracht werden, wer will schon den Hinterbliebenen die Kosten der Beerdigung aufbürden.

Nachdem die Strecke abgefahren wurde könnte man den Teilnehmern eine Urkunde nebst Button mit der Aufschrift „I survived“ überreichen. Finanzieren könnte man dies über ein Sponsoring. Die Helios Kliniken würden sicher etwas springen lassen, wenn der Veranstalter garantiert, dass die verunfallten FahrerInnen auch wirklich in die Helios Klinik Martfeld verbracht werden. Aber das wäre ja kein Problem, da wir ja sicher die städtische Feuerwehr mit dem Notarztwagen vor Ort haben könnten. Auch die Versicherer würden was springen lassen, denn da werden einige Policen unterschrieben. Eine gute Organisation und Finanzierung ist eben alles.

Endlich könnte mal was passieren und was ist? Wir sind wieder nur im Gespräch.
Oder muss da erst vorher noch eine Powerpoint Präsentation angefertigt werden um sodann einen runden Tisch zu bedienen, der wiederum einen Verein gründen soll.

Mensch Herr Wiggenhagen, Herr Palomba, man muss auch mal was aus dem Handgelenk machen können. Trauen sie sich doch mal.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Voerde in Ennepetal

Demographischer Wandel, in Ennepetal ein passiver Prozess

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[jpg] Wilhelm Wiggenhagen und Casimo Palomba touren jetzt schon einige Zeit mit ihrer Präsentation "Demographischer Wandel" durch Ennepetal. Höflich wie die meisten sind, lässt man das über sich ergehen. Dabei hat sich im Laufe der Monate das Design der Präsentation verbessert, die Inhalte sind jedoch immer noch als eher mangelhaft bis ungenügend zu bezeichnen.

Erheben die beiden für ihre Präsentation den Anspruch, eine wissenschaftliche Präsentation gefertigt zu haben? Nur als wissenschaftliche Arbeit kann man dies wohl kaum bezeichnen, eher als Blendwerk, welches den Blick auf die Probleme und deren Lösungsmöglichkeiten verstellt.

Überhaupt werden immer wieder Halbwahrheiten durch Wilhelm Wiggenhagen verbreitet, die den Eindruck erwecken sollen, er habe alles im Griff. Da behauptet er doch auf seiner Webseite glatt weg, der Bahnhofsverein hätte bis jetzt nichts machen können, weil er noch nicht im Vereinsregister eingetragen wäre. Tatsächlich hätte der Verein nach seiner Gründungsversammlung sofort loslegen können, denn die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen waren erfüllt, er hätte nur seinem Bahnhofsverein bis zu seiner Eintragung in das Vereinsregister den Zusatz "in Gründung" anhängen müssen. Wieder einmal mehr hat   Wilhelm Wiggenhagen seine Passivität im Zusammenhang eines wichtigen Themas positiv umschreiben müssen. Warum schreibt der gute Mann nicht einfach, sorry, ich bin bis jetzt nicht dazu gekommen? Er versucht aber auch alles schönzureden. Und das ist sein Problem, vor lauter Schönreden (schreiben), sieht er das Problem nicht mehr. Und wo kein Problem ist, braucht man auch keine Lösung. Nun hat er ja das Bahnhofsproblem in die Verantwortung dieses Vereins gelegt, der nunmehr, "…ein finanzierungssicheres und tragfähiges Konzept für das Gebäude zu entwickeln…", hat – so seine Webseite. Scheitert der Verein, so ist Wilhelm Wiggenhagen noch lange nicht gescheitert; denn er hat ja alles getan. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Es sei beiden gesagt, es  geht um ein Thema, welches oberste Priorität genießen sollte, es geht um nichts geringeres als um die Attraktivität der Stadt Ennepetal. Denn nur die Attraktivität einer Stadt ist der Schlüssel um die Folgen des demographischen Wandels zu mildern, wenn nicht sogar umzukehren.
Lassen wir einmal den Begriff demographischer Wandel definieren.

Der Begriff ist zuerst einmal neutral, sagt er doch nur aus, dass eine Bevölkerung in einem Untersuchungsgebiet entweder zu- oder abnimmt. Wie das hängt von drei Faktoren ab:

  •    Die Geburtenrate, sie liegt zur Zeit bei  ~1,37 ( 2007), sinkend
  •   Das zu erwartende Lebensalter, also die Lebenserwartung, steigend
  •   Der Wanderungssaldo, steigender Wegzug

Der demographische Wandel ist also die Summe aus den obigen drei Faktoren. Nun geht Herr Palomba her und prognostiziert mehrere Bevölkerungszahlen im Jahre 2025 indem er sinkende Bevölkerungszahlen zu Grunde legt. Der "Worst Case" ergibt im Jahre 2025 eine Einwohnerzahl von rund 24.000. Und dann guckt dieser Betriebswirt immer Beifall heischend in die Runde. Wissenschaftlich ist dieser Vortrag ein Unding, suggeriert er doch, dass der demographische Wandel ein statischer Prozess sein soll. Tatsächlich ist er jedoch ein hochdynamischer Prozess mit vielen Einflussmöglichkeiten auf die drei obigen Faktoren. Nur müssen die Einflüsse politisch auch gewollt sein. Palomba unterstellt der Politik die Unfähigkeit sich zu bewegen, ja noch weiter, er verweigert sogar die Möglichkeit der Einflussnahme.

Wir versuchen einmal die politische Einflussnahme, auch in einer Kommune, zu skizzieren.

Vorbemerkung.

In den letzten 30 Jahren verweigert die Politik die in unserer Gesellschaft teilweise revolutionären Veränderungen zur Kenntnis zu nehmen. Auch geht die Politik her und versucht mittels Scheckheft die alten gesellschaftlichen Bedingungen wieder herzustellen. Alle Statistiken weisen seit Jahren auf ein verändertes Verhalten im Zusammenleben der Gesellschaft hin. Jedes Jahr wenn die Zahlen herauskommen, hebt ein lautes Lamento der Politik an, getan wird jedoch nichts.

1.    Die Geburtenrate

Sie lag im Jahre 2007 bei 1,37, hätte um die Bevölkerungszahl stabil zu halten bei 2,1 liegen müssen. Frauen wollen keine Kinder mehr, so möchte man sagen. Wollen sie das wirklich nicht? Nein, sie wollen, aber sie wollen es nicht unter den Bedingungen die der Staat ihnen vorgibt. Was ist das für ein Staat der gut ausgebildeten Frauen abverlangt auf eine berufliche Karriere zu verzichten um Kinder zu bekommen? Warum geht der Staat nicht her und verändert die Bedingungen so, dass eine Frau weiter ihre Karriere betreiben  und sich ihren Kinderwunsch erfüllen kann?

Da fehlt es an Kinderhorten und Kindergärten, die flexibel auf die nicht immer gleich bleibenden Arbeitszeiten der Frauen und Männer reagieren. Da fehlt es an vorschulischen Angeboten in den vorgenannten Institutionen, die überwiegend zu reinen Verwahranstalten organisiert wurden. Da beobachtet man eine signifikante Gruppe von Frauen und Männern die keine Ehe eingehen wollen, jedoch Kinder gerne hätten – Studien belegen dies. Dieser Kinderwunsch bleibt nur ein Wunsch, weil die Politik Familie und Ehe zum Dogma erklärt hat. Den Anstieg der Singlehaushalte und der so genannten Patchwork Familien sollte man schon konstatieren.

Ich denke mir, wenn eine Kommune sich aufraffen würde die Bedingungen den gesellschaftlichen Verhältnissen anzupassen, würde die Geburtenrate auch steigen. Wo ist denn das Problem in einem Hort  oder Kindergarten die Öffnungszeiten variabel zu gestalten? Wo, die Schule mit einer Freizeiteinrichtung zu erweitern? Immer wieder werden die Kosten nach vorne geschoben, nur keiner der Betonköpfe berechnet welche Kosten durch nicht getroffene Entscheidungen entstehen.

Um es klar zu sagen, man kann die Geburtenrate beeinflussen, aber nur mit den Frauen und nicht gegen die Frauen. Ehe und Familie ist sicher ein Auslaufmodell in unserer Gesellschaft, wenn sich der Wertekanon nicht wesentlich verändert und es sieht nicht so aus. Man kann das Bedauern, sollte es aber zur Kenntnis nehmen. Der Staat sollte sich grundsätzlich aus der Lebensplanung eines jeden Einzelnen heraushalten, nicht was sein sollte, sondern was ist, darauf sollte er politisch reagieren. In diesem Kontext müsste noch die halbherzige Jugend- und Bildungspolitik angeprangert werden, die allerdings nur bedingt von den Kommunen beeinflusst werden kann. Nur eines: Welches Elternteil will seinem Nachwuchs nicht die bestmöglichen Perspektiven bieten? Ich kenne niemanden.

2.    Die Lebenserwartung
Ja, sie steigt und steigt und setzt die Sozialsysteme unter Druck. Die Generation 60+ hat ein ungeheueres wirtschaftliches Potenzial. Nur es existiert in der Wirtschaft kein probates Angebot, welches die Generation 60+ zum konsumieren bringt. Der Jugendwahn versperrt der 60+ Generation den Konsum. Und der Staat? Er reagiert zunehmend mit der Ansiedlung von Alten- und Pflegeheimen, deren Credo "Satt und Sauber" die 60+ in den Wahnsinn treibt. Wer sagt denn dass mit 65 Jahren Schluss sein soll? Warum kann man den Eintritt in das Rentenalter nicht flexibel gestalten? Ein 70 jähriger Mensch hat heute noch ein Leistungspotenzial  (70% nach neusten Untersuchungen) das genutzt werden kann. Jobsharing würde aus zwei 65+ Menschen zu einer Arbeitsstellenteilung führen. Wenn die 60+ Generation nicht aufs Abstellgleis geschoben würde, würden auch die Gesundheitskosten sinken.

Gut, der Staat kann nur die Rahmenbedingungen schaffen. Aber bei den Rahmenbedingungen gibt es doch Grundbedingungen die diesen zu Grunde liegen. Nun die Lebenserwartungen verändern sich nicht so rasant wie die anderen Faktoren, aber sie verändern sich. Und diese Veränderungen sollte der Staat erst einmal zur Kenntnis nehmen.

3.    Der Wegzug oder Wanderungssaldo.

Gehen mehr Menschen aus einer Kommune, einem Land aber auch einem Staat so spricht man von einem negativen Wanderungssaldo. Deutschland verliert Jahr für Jahr rund 140.000 Bürger an andere Staaten. 140.000 gut ausgebildete Menschen die uns den Rücken zu kehren. Stichproben Befragungen haben ergeben, Deutschland ist für die Menschen nicht attraktiv genug, es fehlen die beruflichen Perspektiven sich zu entwickeln. Und in einer Kommune? Auch hier wird die Attraktivität als Grund genannt. Eine Kommune die auf das veränderte Freizeitverhalten der 25 bis 50 jährigen keine Antwort hat, ist schon per se schon unattraktiv. Das Wohnangebot für Singlehaushalte ist unzureichend. Ein Single benötigt heute gleich großen Wohnraum, wie ehedem ein drei Personen Haushalt.

Umfangreiche Freizeitangebote sollte eine Stadt schon bereithalten. Die üblichen Vereine, wie Sportvereine mit ihrem breiten Angebot decken schon lange den Bedarf nicht mehr ab. Schaut man sich die Statistiken der Vereine an, so stellt man unschwer fest, die Gruppe 25 bis 50 Jahre ist unterrepräsentiert. Auch ein spezifisches Frauen Angebot für die Freizeit, jenseits von Koch- oder Häkelkurse, fehlt fast zur Gänze.

Heimatvereine oder politische Vereine sind in der Regel geschlossene Veranstaltungen, verkrustet führen sie nur noch die veralterten Mitglieder ins Nichts. Diese Vereine sind unfähig neue Formen des Zusammenseins zu organisieren. Impulse von außen werden abgeblockt. Nur in unserer heutigen Gesellschaft lässt sich kaum einer mehr auf solch einen Verein ein. Die festen Bindungen von ehedem werden gemieden. Wir verlangen Mobilität und Flexibilität von den BürgerInnen, wen wundert es wenn diese Anforderungen auch im privaten Bereich gelebt werden. Tag für Tag kommen in unsere Stadt Pendler um hier ihrer Arbeit nachzugehen. Warum wohnen die aber nicht hier, nehmen also den Stress der täglichen Fahrt auf sich? Weil eben die Arbeitsstelle attraktiv ist, nur die Stadt ist es halt nicht.

Diese vorgenannten Faktoren sind also beeinflussbar im positiven wie im negativen Sinne. Positiv aber doch nur mit guter nachhaltiger Politik. Und für diese Politik braucht man auch Personen die Visionen transportieren können, keine Besitzstandswahrer die sich immer rechtfertigen warum es nicht so läuft wie es laufen sollte. Und ja, Menschen wollen sich mit ihrer Stadt identifizieren, sie brauchen Identifikationspunkte die ihnen eine Bindung an ihre Stadt ermöglicht. Die Dachmarke "Mein Ennepetal" trifft sicherlich für alle Alten und altgewordenen Ennepetaler zu.Nur trifft dies auch für die Gruppe 25 bis 50 zu? Die Kluterthöhle oder der Teckel kann doch nicht eine nachhaltige Bindung erzeugen, beide sind nur für eine kleine Zielgruppe bindend wirksam. Sicher diese Zielgruppe sollte bedient werden, die anderen Zielgruppen, die viel größer sind, sollten aber nicht außen vor bleiben. Politik in Ennepetal heißt immer, nichts Neues zulassen was evtl. das Alte verdrängen könnte. Nur wie soll das funktionieren, wenn die Gesellschaft sich immerzu verändert? Und diese Veränderungen müssen sein, denn wir stehen im Wettbewerb mit anderen Nationen auf diesem globalen Dorf. Jedoch  auf einer "Insel der Glückseligen" kann man hergehen alle gesellschaftlichen Veränderungen ignorieren.

Wir haben einen schwachen Rat und einen schwachen Bürgermeister. Warum? Weil sie nicht den Mut haben das Denken zu zu lassen, den Streit um die bessere Zukunft zu wagen, den unvoreingenommenen Dialog verweigern und letztendlich in ihren Eitelkeiten versagen müssen. Ein Bürgermeister der jedwede Verantwortung auf andere abschiebt, keine Entscheidungen treffen mag, die nicht von der ihn aufgestellten Partei goutiert wird. Der von der Person geachtet werden will, in der Sache aber nichts vorzuweisen hat. Das Amt des Bürgermeisters ist zunächst einmal leer, es muss durch Impulse, Ideen und Handlungen erst einmal mit Leben gefüllt werden. Das Ablichten bei jeder Gelegenheit machte schon bei Eckhardt keinen Sinn und löste nur Gelächter aus, Wiggenhagen versucht es ihm nachzumachen. Seine Hilflosigkeit im Zusammenhang mit dem Bahnhof oder dem Thema Tourismus taten schon richtig weh.

4.    Konsequenzen und Schlussbemerkungen

Wenn Palomba seine rund 24.000 Einwohner präsentiert, präsentiert er in der Konsequenz nur die so genannte Fixkostenremanenz. Er verschweigt aber, bewusst oder unbewusst,  dass dies die halbe Wahrheit ist. Denn wenn diese statische Betrachtung so stehen bleiben sollte, sollte die Stadtverwaltung ganz schnell zu den großen Firmen, wie Dorma, Febi oder ABC gehen und ihnen mitteilen, dass es in 15 Jahren keine qualifizierte Arbeitskräfte mehr geben wird  und die Stadt eine Stadt der Alten und Pflegebedürftigen sein wird. Das bedeutet, diese Firmen machen zu oder sie verlagern ihre Betriebe dorthin wo es genügend Arbeitskräfte gibt.

  

Noch ist die Bindung der Firmen zur Stadt Ennepetal  hoch, nur wenn die Firmen wirtschaftliche Einschränkungen hinnehmen müssen, kann diese Bindung sehr schnell fallen.

Auf der anderen Seite wird es in Deutschland sicher eine politische Veränderung in der Einwanderungspolitik geben, heißt Deutschland wird ein Einwanderungsland, ein Grauen für jeden konservativen Politiker. Nur wenn diese Hürde fällt, was passiert dann? Im Moment wird der Aderlass den Deutschland durch den Wegzug erleidet, durch Zuzug aus Osteuropa einigermaßen kaschiert. Nur zunehmend stellt man fest, dass gut ausgebildete Nichtdeutsche Deutschland nur als Sprungbrett betrachten.

Sie ziehen weiter nach Großbritannien, Skandinavien oder gleich in die USA, Gutausgebildete können alle englisch.  Die bleiben, sind meistens schlecht ausgebildet. Also warum erst deutsch lernen, wenn man in den anderen Ländern mit der erlernten Zweitsprache klar kommt? Aber, und das ist eine berechtigte Frage, wird Ennepetal in 15 Jahren mit gut ausgebildeten Bulgaren, Weißrussen oder Ukrainer einverstanden sein, denen die Attraktivität der Stadt vollkommen egal ist? Was ist denn wenn der Anteil der Nichtdeutschen auf über 20% ansteigt? Ein Wirtschaftsbetrieb braucht nun einmal gut ausgebildete Arbeitnehmer um sein Fortbestehen zu sichern.

Demographischer Wandel bedeutet,  es finden  hoch dynamische Transformationprozesse statt, die alle Bereiche der Gesellschaft erfassen. Dies zu begreifen sollte erste Pflicht sein um überhaupt Entscheidungen zu treffen, die getroffen werden müssten. Da nutzt es wenig dies mit einer unzureichend statischen Betrachtung zu begleiten.

Nimmt man die Statistiken zur Hand, so stellt man fest, dieser demographische Wandel löst in Europa und anderen Staaten ganze Völkerwanderungen aus. Nur die flexibelsten Volkswirtschaften kommen dabei mit. Es sind heute schon zwei Verlierer auszumachen, die in 15 Jahren größte gesellschaftliche Verwerfungen bilanzieren dürfen, Deutschland und Japan.

Die Frage bleibt, wollen wir die globalen Verlierer sein? Will die Kommune Ennepetal sich in die Reihe der Verlierer klaglos einreihen oder will sie sich besinnen um die Chance des Wandels zu begreifen um eine Neupositionierung der Kommune anzugehen? Der Kommentator "Leserkritik" stritt an anderer Stelle eine Einflussnahme auf die obigen Faktoren ab, gab nur geringe Möglichkeiten zu. Dies ist falsch, wenn man nicht die Dynamik begreift. Die Märkte erfordern eine offensive Vorgehensweise gegenüber den Volkswirtschaften im globalen Dorf  um seine Produkte an den Mann zu bringen und letztendlich Gewinne zu generieren. Wer das nicht schafft geht unter. Im gesellschaftlichen Bereich kann es nicht anders sein, so lange wir dem Diktat der Wirtschaft unterliegen. Alles andere ist Wunschdenken und Träumerei. Und passiv etwas zu erdulden hat die Menschheit noch nie weitergebracht, sie hat sie nur zurück geworfen. Also.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Das letzte Aufgebot der CDU in Ennepetal?

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[jpg] Ich habe mal nachgeguckt, was die Parteien in der letzten Periode so geleistet haben.
Was für Regeln der politischen Zusammenarbeit wurden angewendet oder haben den politischen Alltag bestimmt?

Eine Regel konnte man klar erkennen. Die SPD war in der vorigen Periode überwiegend der Ideengeber. Meistens wurden die Ideen aber durch die Ratsmehrheit der CDU abgeschmettert und verschwanden in der Versenkung. Nach ungefähr einem halben Jahr tauchten diese jedoch als CDU Ideen, zwar etwas variiert, wieder auf und fanden dann allerdings eine Mehrheit. Wen wundert es wenn die CDU und der von ihr getragene Bürgermeister einen vordergründig guten Ruf hatten. Was auch noch auffiel, die Frontfrau der SPD, Anita Schöneberg, fiel immer wieder durch viele Kontrollfragen, neue Ideen  oder auch Anregungen auf. Im Laufe der Zeit wurde sie allerdings als lästig abgetan und somit als Störenfried innerhalb des Politbetriebes im Rat eingeordnet. Viele Kontrollfragen wurden durch die Stadtverwaltung entweder gar nicht oder nur unzureichend beantwortet.

Abschließend kann man sagen. Bis auf wenige Ausnahmen fungierte die SPD als Ideengeber für die anderen Parteien, die logischerweise die Lorbeeren für sich beanspruchten. Aber man kann auch sagen, dass die Parteien ihre klassischen Rollen, wie Opposition und Regieren nicht eingenommen hatten.

Im Grunde regierte die SPD aus der zweiten Reihe. Was man der SPD (Aber auch den anderen Parteien) allerdings vorwerfen kann, sie machte eine schlechte Öffentlichkeitsarbeit. Und diese schlechte Öffentlichkeitsarbeit brachte alle Parteien im Rat in ein schlechtes Licht – die tun ja nichts. Seit Ende 2008 gibt es EN-Mosaik und stellte eine Gegenöffentlichkeit auf, von nun an änderten sich grundlegend die Bedingungen. Diese gingen einher mit einer gewissen Gereiztheit in Politik und Verwaltung. Denn eines war bei allen Parteien doch abgemacht, wir sprechen zwar über die Attraktivität der Stadt, dafür tun brauchten, bzw. wollten sie jedoch nichts.

Während der Wahl änderte sich jedoch etwas. Es traten zum ersten mal in Ennepetal  alte strategische Rollen im kommunalen Politbetrieb auf , die man allerdings auf Landes- oder Bundesebene schon kannte – der so genannte "Wadenbeißer" und die "Rampensau". Beide sind feste Größen im nationalen Politikzirkus. Beide haben eine klare Aufgabe. Der Wadenbeißer soll den politischen Gegner immer während traktieren, damit die Ideen oder auch Botschaften desselben keine weitere Verbreitung finden. Kaum kommt eine Idee auf, sei sie noch so gut, beißt der Wadenbeißer zu und zwar blind.
Anders die Rampensau. Sie stellt sich in voller Größe vor den vermeintlichen politischen Favoriten, um von seinen politischen Schwächen abzulenken. Er hat aber noch andere Aufgaben, auf die ich hier nicht eingehen möchte. Der eigentliche Favorit will ja ein positives Image haben, in der Regel will er ein väterliches und gerechtes Image. Er hat mit den Niederungen des politischen Betriebes nicht zu tun, er will einer aus dem Volke sein und zwar von Allen.

Nun die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen waren vorbei und die Mehrheiten  nunmehr anders verteilt. Die SPD war nun stärkste Partei in absoluten Zahlen, die CDU verlor 4 Sitze im Rat. Schmollen war angesagt, letztendlich wurde ein zicken daraus. Auch die Bürgermeisterwahlen waren für Ennepetal denkbar knapp. Nun wären kluge Entscheidungen nötig gewesen. Es kamen aber so genannte Trotzreaktionen. Der Neuanfang misslang vollkommen. Die Bürgermeisterstellvertreterwahl, die immer wieder die Mehrheitsverhältnisse in einem Gremium spiegeln aber auch die politischen Linien erkennen lassen, waren danach eindeutig. Die SPD wurde von allen Parteien in die Opposition geschickt. Die SPD hatte diese Rolle zuerst nicht wahr haben wollen, scheint sich aber zunehmend auf diese zu besinnen. Nur die Parteien CDU/FDP/Bündnisgrünen/FWE scheinen sich nicht damit anfreunden zu wollen, nunmehr im Rat der Stadt eine Opposition zu haben, dabei haben sie diese aber doch selber gewollt. Zumal diese Opposition jetzt auch noch Öffentlichkeit herzustellen vermag. Da hat man sich schon gefreut den alten Ratsstuhl wieder an zu pubsen und darauf zu warten, die Vorlagen der Verwaltung, wie Rohre in der Strasse A oder aber irgendeine Schule zu schließen, abzunicken. Und was kam. Da gerät der ruhige und manchmal auch etwas schläfrige Ratsjob doch zu einem Job, der den Griff zu den Herztabletten notwendig macht. Die kleinen Parteien, die ja nur dabei sein wollen und ab und an ein Statement abgeben wollen, geben sich zunehmend irritiert. Was war das früher so schön, als wir uns alle so lieb hatten.

Die Schule Haspetal soll geschlossen werden, weil wir sparen müssen. Sparen? Nein, nicht bei den Gehaltserhöhungen oder bei neuen Jobs, Stellvertretern, Ausschüssen oder Mitglieder. Sondern es sollte einem ganzen Stadtteil die Schule weggenommen werden. Da schreibt die CDU in ihrem Landeswahlkampf  "Besser für die Menschen" ,meint aber sicher nicht die Mütter und Väter aus Hasperbach oder die Investitionen der Baugenossenschaft "Die Voerder". Es kam für die CDU und die Stadtverwaltung zu einem Desaster, wie es nicht schlimmer hätte kommen können. Auf einmal standen die CDU und die Stadtverwaltung als unsensibel und kaltherzig da, die klammheimlich gegen Mütter und Väter die angestammte Schule schließen wollte. Und Schöneberg, die Frontfrau der SPD nutzte dies weidlich aus indem sie die Klaviatur der Opposition hervorragend spielte. Alles was nun die CDU oder der Bürgermeister als Chef der Verwaltung gesagt hätten, hätte sich gegen sie selber gewandt. Was nun?

Es war nun die Zeit der Wadenbeißer. Frau Nachbarin ist ja von unserem Bürgermeister augenscheinlich gebucht. Und diese hat schon einen Pawlowscher Reflex kultiviert, der sofort sichtbar wird, wenn die Frontfrau der SPD sich äußert. Frau Schöneberg braucht nur guten Tag zu sagen, schon kommt aus der Ecke der Frau Nachbarin dementsprechendes. Frau Nachbarin sieht sich aber nicht für die CDU zuständig, dass hält Frau Nachbarin genau.

Nun tritt eine neue Wadenbeißerin auf den Plan, die Frau des CDU Mannes Decker. Klar, dass sie nur ausschließlich Bürgermeinung oder eine persönliche Meinung hat, wie auch Frau Nachbarin, was ihr in unserem demokratischen System unbenommen bleibt.

Fraglich ist jedoch folgendes. Einesteils äußert sie sich wie eine Frau aus offensichtlich bildungsferner Schicht und andererseits sind ihr die Sorgen der Mütter und Väter aus Hasperbach vollkommen egal. Sind ja nicht ihre, wie auch der Frau Nachbarin, Kinder. Obrigkeitsdenkend hat bei ihr die Verwaltung logischerweise immer recht und eine Opposition hat gefälligst die Füße still zu halten, und Frauen sowieso.

Da wird von Rechtsbruch im Zusammenhang mit einem Antrag auf Bürgerbegehren gesprochen, von Populismus weil jemand die Interessen der Bürger vertritt, von Rechtswidrigkeiten, Forderungen zur Selbstjustiz, von Frauen die sich abmühen in Männerdomänen einzudringen, von Sexismus durch Frau Schöneberg und zu guter letzt das anerkannte Genderstudium als Wochenendhausfrauen Beschäftigung, (keine Bildung) ausgegeben.

Meine Güte, wie bildungsfern muss man denn sein um solch einen Unsinn zu verzapfen. Sind denn alle CDU Sympathisanten mit solch einer marginalen politisch und gesellschaftlichen Bildung ausgestattet?

     

  Der CDU als auch deren Anhängseln empfehle ich dringendst  einmal, bevor so was geschrieben wird,  das gute alte "Staatsbürger Taschenbuch" zu lesen. (Staatsbürger-Taschenbuch. Alles Wissenswerte über Staat, Verwaltung, Recht und Wirtschaft mit zahlreichen Schaubildern. 32., neubearbeitete Auflage 2007, C. H. Beck, Nördlingen, 1.010 Seiten, ISBN 978-3-406-55264-9.). Da werden schon einmal die schlimmsten Fehler im Ansatz ausgemerzt. Es geht aber auch, wenn die CDU mit allen Anhängern, einen Kurs in parlamentarischer Demokratie vs. Diktatur belegt. Auch macht es Sinn sich das Handbuch "Demokratie für Dummies" zu besorgen.

Es ist erschreckend wie wenig politisches Wissen in Ennepetal vorhanden ist. Erschreckend wie wenig CDU Mitglieder über die Wurzeln, das Konservative, ihrer Partei haben. Auch Walter Faupel (CDU) oder Johannes Kraft (CDU) würden bei jedem Seminar der Konrad-Adenauer-Stiftung helles Entsetzen bei solch einem rudimentären Parteiverständnis auslösen, wobei ich mir sicher bin, dass Herr Pöttering selber die Nachhilfekurse aus Mitleid geben würde.

Ist das nun das letzte Aufgebot der CDU für ihren schwachen Bürgermeister? Was haben die CDU und der Bürgermeister bis jetzt getan? Gespart? Nein, eher Schulden gemacht. Neue Ideen entwickelt? Nein. Eher bei anderen Ideen angemahnt, weil selber ideenlos. Zu einem bekannten Sachthema substanzielles beigetragen? Nein. Die Opposition zur Sache gerufen, was auch immer Sache war.

Und der Bürgermeister? Der nur von CDU Gnaden amtiert und seinen Laden nicht im Griff hat. Der bis heute keinen Erfolg vorzuweisen hat.
Das Citymanagement? Nach einem Jahr wird dieses Citymanagement von einem Steuerberater und einem Sozialarbeiter geführt. Die ehemals so euphorisch angedachten Einzelhändler haben sich schon längst überwiegend verabschiedet. Ein voller Misserfolg.

Der Kinderbeauftragte? Er wurde wegrationalisiert und Herrn Heller in den Schreibtisch gelegt. Inhaltlich wusste eh keiner was mit dem Kinderbeauftragten zu machen war. Und im übrigen, Kinder brauchen ja nur zu gehorchen. Die Sprachregelung, diese Stelle wäre jetzt ganz oben angesiedelt, ist doch nur  vordergründig und zu durchsichtig.

Einen Sparhaushalt? Marginalien wurden eingespart, wie der Zuschuss für die Senioren. Aber Schulden ohne Ende angekündigt. 90 Millionen Ausgaben haben wir anvisiert, gegenüber 60 Millionen in der Nachbargemeinde. Ein Joke, dieser Haushalt. Die SPD mahnte mehrfach vergebens Eckpunkte zu diesem Haushalt an.

Der Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg? Kein Konzept, keinen Mut, keine Ideen wie dieser Bahnhof wirtschaftlich betrieben werden kann. Also, dieses Problem ausgliedern in einen neu zu gründenden Verein. So kann man Probleme verschieben aber doch nicht lösen! So kann der Bahnhof weiter vor sich hin gammeln.

Tourismus? Es zeigt sich schon nach der ersten Sitzung, dass auch hier Wilhelm Wiggenhagen die Enden nicht zusammen bekommt. Organisation und Moderation des Runden Tisches lassen nichts Gutes ahnen. Das wird letztendlich wieder eine Verlagerung des Problems in einen Verein nach sich ziehen.

Integrationsrat? Nachdem dieses Thema eine Runde durch die Ausschüsse gedreht hat, wird erst einmal ein Runder Tisch befragt.  Auch hier weiß keiner was man inhaltlich mit einem Integrationsrat machen kann oder soll. Konzepte? Fehlanzeige.

Aber es geht ja noch weiter. Demnächst wird es einen Runden Tisch zum Thema Marketing geben. Wollen wir wetten am Ende kommt ein Verein heraus?

Ach ja, da ist noch Oelkinghausen. Bis heute gibt es keine schlüssige Aussage ob die Aufwendungen der Stadt in diesem Gebiet, zu einem positiven Ergebnis geführt haben. Gerüchteweise erfährt man, dass Firmen in diesem Gebiet Gewerbesteuer befreit sind. Wen wundert es da, wenn keine Kosten/Nutzen Rechnung aufgemacht wurde und wird. Ist Oelkinghausen etwa ein Märchen?

Und so geht das weiter.

Was sowohl der CDU als auch dem Appendix Wiggenhagen fehlt ist die Fähigkeit strukturell und konzeptionell zu denken. Grundlegende Voraussetzungen einer guten ergebnisorientierten Führung sucht man bei beiden vergeblich.

Was ist nur aus dieser ehemaligen Volkspartei geworden? Die mal einen Ludwig Ehrhardt, Kurt Biedenkopf, Heiner Geißler oder einen Norbert Röttgen hervor gebracht hat. Unsere Nachbarstadt Gevelsberg hatte immerhin einen Dr. Ralf Brauksiepe (CDU), der nun Staatssekretär in Berlin ist.

Und in Ennepetal? Da geht die CDU her und appelliert an die Muttertriebe ihrer Frauen, damit diese mal eben schnell einen Leserbrief verfassen der nur so von fehlerhaften Anwendung von Begriffen wimmelt. Das wirft aber ein denkbar schlechtes Licht auf die CDU. Und beim nächsten Ratsausschuss wissen genau diese Granden wieder keine denkbare Erwiderung, wenn die Frontfrau der SPD Anita Schöneberg das Wort erhebt. Abwatschen ist dann wieder angesagt. Nicht die SPD sollte eine sachlich begründete Politik machen, vielmehr hat die CDU bis heute die sachliche Politik vermissen lassen. Bis jetzt kamen doch alle Vorlagen von der Stadtverwaltung, die allerdings nicht ganz fehlerfrei waren. Die CDU und die mit ihr gehenden Parteien wollten von der Stadtverwaltung beschäftigt werden. Nur der Rat der Stadt ist kein beschäftigungstherapeutisches Institut und die Stadtverwaltung kein Beschäftigungstherapeut. Sie sollte sich endlich damit abfinden, dass sie nicht mehr die stärkste Fraktion des Rates ist, je eher desto besser. Politik sollte nicht für die Eitelkeit des einzelnen Politikers sein, sie sollte sich immer am Gemeinwohl orientieren. Für die CDU gilt dann die Tradition von Konrad Adenauer und der hatte sich am Gemeinwohl orientiert.

Übrigens nach den neusten Umfragen bricht die Schwarz/Gelbe Mehrheit ein, sowohl in NRW als auch im Bund. Schwarz/Gelb ist schon ein Auslaufmodell. Und unser Ministerpräsident Rüttgers? Er verspricht in Zukunft hart zu sparen. Aber warum hat er denn das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, sprich Steuersenkungsgesetz, im Bundesrat durch gewunken? So lieben wir unsere Politiker halt. Auf das was sie sagen kann man sich eben nicht verlassen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Ennepetal lebt den demografischen Wandel

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[jpg] Wenn ich die letzten Tage und das Erlebte in Erinnerung rufe, so muss ich sagen, Ennepetal freut sich auf den demografischen Wandel, wenn in 15 Jahren die Stadt nur noch rund 24.000 Einwohner hat und man eben halt mehr Platz hat. Wenn die pro Kopf Kosten dann um ein Vielfaches steigen und die Schlüsselzuweisungen aus Umsatz- und Einkommensteuer so dann zurückgehen. Die Sehnsucht nach der Bedeutungslosigkeit einer Stadt oder Stadt der Alten und Gebrechlichen, so kann man es an den vielen Bemerkungen festmachen.

Da findet der runde Tisch zum Tourismus unter Herrn Wiggenhagen statt, einem Mann der Bürgermeister sein will und  einfach dieses Amt nicht antreten will. Klar, er hat die Wahl gewonnen, ist vereidigt worden, aber er will dieses Amt nicht von der Person und der Sache trennen. Unbedingte Gefolgschaft erwartet er von allen aus seinem Umfeld, Loyalität gegenüber seiner Person aber nicht gegenüber dem Amt.

Da wird ein pseudowissenschaftlicher Vortrag über den Tourismus durch den persönlichen Referenten Herrn Palomba gehalten. Die Notwendigkeit des Tourismus wird an dem demografischen Wandel festgemacht. Wobei die Frage im Hintergrund steht, weiß dieser Mann überhaupt was dieser demografische Wandel bedeutet? Und was Bitte hat der demografische Wandel mit der Etablierung des Bereiches Tourismus in Ennepetal zu tun?
Es wird Herrn Palombas  Geheimnis bleiben. Nur mal ein Stichwort nebenbei, Tourismus gehört zum Dienstleistungsbereich und ist personalintensiv.

Und weiter, da werden auf einer Folie mal kurz 26 gastronomische Betriebe aufgelistet. Bei näherem Hinsehen werden Imbissstuben zu Restaurants erklärt. Herr Wiggenhagen freut sich über das für ihn große Interesse der Ennepetaler, verschweigt aber, dass er die Anwesenden alle persönlich angeschrieben und angesprochen hat. Hätte er zu diesem Runden Tisch nur über die Printmedien und die städtische Internetseite eingeladen, wären wahrscheinlich nur  2-3 Leute gekommen. Die Inszenierung Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg ist ja für den Bürgermeister gut gelaufen, der Bahnhof ist aus seinem Verantwortungsbereich. Gut so.

Und dann der runde Tisch selber.

Eine Ist-Aufnahme, was bei einem wissen- schaftlichen Anspruch unabdingbar wäre, fehlte zur Gänze. Da geht man doch direkt in den Bereich des Wunschdenkens über.

Da wurde ein umfangreiches Wanderwegenetz besprochen, die einen sprechen von 55 km und andere von 120 km. Tatsächlich sind die meisten Wanderwege seit Jahren nicht mehr gepflegt worden, ja teilweise nur unter Gefahr begehbar.

  

Ein Wanderplan mit verschiedenen Strecken fehlt gänzlich. Ludger Brinkmann (CDU) bietet sein Gut Brabant als Haltepunkt, Franz-Josef Brinkmann bietet gar ganz Voerde als Stadtteil mit netten kleinen Geschäften für alle Tages- und Wochenendgäste an. Man versteigt sich gar, ganze Busladungen nach Ennepetal umzuleiten. Und übrigens würden alle Niederländer an Ennepetal vorbeimüssen, wenn sie auf den Weg ins Sauerland wären, die könnte man doch alle an der Autobahn umleiten. Da wurde aber einem Teilnehmer ganz mulmig, der kurz einwarf, man solle nicht zu viel Gäste in Ennepetal reinlassen, dass würde aber der schönen Ennepetaler Natur schaden.

Scheint denn ganz Ennepetal, zumindest die an solchen Aktionen mitwirken, an Realitätsverlusten zu leiden?

Als Ennepetal gegründet wurde planten die ersten Bürgermeister Textor und Sondermann schon den Tourismus zu etablieren, viele Schritte wurden damals gegangen, aber nie wurden Gesamtkonzepte erstellt und umgesetzt.

Später wurde immer mal wieder der Gedanke des Tourismus aufgenommen aber auch niemals umgesetzt. Was fehlte, ein schlüssiges Gesamtkonzept. Auch diesmal wieder, kein Konzept, nur viele evtl. Einzelmaßnahmen, die aber nicht zu einem gelungen Ganzen taugen. Dann sieht man immer wieder, dass bestimmte schon vorhandene missliebige Institutionen ausgegrenzt werden, ja sogar ignoriert werden.

Der Verkehrsverein, dessen Vorsitzende Anita Schöneberg anwesend war, wurde mit keiner Silbe erwähnt. Dabei ist es doch gerade der Verkehrsverein, der in den Vorjahren erhebliche ehrenamtliche Anstrengungen geleistet hat, die für eine touristische Infrastruktur als Baustein genutzt werden könnten. Da ist die Musikmuschel, die jetzt gerade ihr 25jähriges feierte, da ist der Nordic Walking Kurs der von den Mitglieder erstellt wurde und nicht zu vergessen die Konzerte die im Hülsenbecker Tal ausgerichtet wurden und werden. Nur weil Herr Wiggenhagen seine Privatfehde mit Frau Schöneberg austragen muss, darf der Bürgermeister Wiggenhagen den Verkehrsverein nicht erwähnen? Nur weil Frau Schöneberg ihrer Rolle als oppositionellen Ratsfrau nachkommt, soll sie ignoriert werden? Man kann hier nur den Kopf schütteln. Ein Bürgermeisteramt erfordert Souveränität und auch Integrität und diese beiden Faktoren tolerieren Opposition, ja erfordern sie gar.

Um es einmal klar und deutlich zu sagen, es fehlt die komplette Infrastruktur für den Wirtschaftsfaktor Tourismus. Es bedarf hier eines kompletten Neuanfanges. Sicher, man kann einzelne Bausteine erfassen, aber nur im Rahmen eines Gesamtkonzeptes. Als Anknüpfungspunkt den Teckel zu nehmen, ist gelinde gesagt eine Farce. Es kommen zwar Menschen nach Milspe, nur wo sind die gastronomischen Anknüpfungspunkte, Manus hat überwiegend geschlossen. Und man sollte sich hüten Besucher zu gängeln, dieser Schuss geht nach hinten los.

Und dann das so genannte Frühlingsfest "Inne Milspe". Um es kurz zu machen, es war lächerlich und mehr als peinlich, wenn es nicht Gottseidank nur in Milspe geblieben wäre.

Da auf die miserable Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Ennepetal Verlass ist, fand auch kein Ortsfremder hierhin. Die Milsper hat es zumindest gefreut, kam man doch wieder einmal zu einem Trätschken "Inne Milspe".

Nur mit diesem Event kann man weiß Gott keine Fremden zum Bleiben animieren. Von den Einzelhändlern in Milspe hatte man gerade Herrn Filici, Deppe Moden und Confiserie Kartenberg gesichtet. Die sich bei Schmuddelwetter redlich mühten, gute Miene zu machen. Da konnten auch die Blumeninseln der ansässigen Landschaftsgärtner nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieses Fest ein totaler Reinfall war. Als Besucher konnte man die üblichen älteren Herrschaften, die sowieso sich immer "inne Milspe" treffen, sehen. Wesentliche Umsätze wurden sichtbar nicht generiert. Die Landschaftsgärtner haben sicher gute Arbeit gemacht, jedoch fehlten die notwendigen Besucher, so dass dieser Auftritt einen werblichen Effekt herbei geführte hätte. Ach übrigens, am nächsten Tag machte "Inne Milspe" ein neues Geschäft auf, ausgeflippte Mode für junge oder junggebliebene Menschen. Wo war denn da die Wirtschaftsförderung? Kommunikation ist eben auch keine Stärke von Ennepetal.

Auch hier seit Monaten kein Gesamtkonzept, es wird gewurschtelt, mehr nach Zuruf  aber nicht geplant und darüber hinaus keine auswärtigen potenziellen Käufer angesprochen. Wie denn auch, bei dem Angebot?

Was bleibt?  Es fehlt das Wissen wie man eine richtige Analyse, ein richtiges Konzept erstellt und umsetzt.

Und was noch viel schlimmer ist, es fehlt eine kompetente Führung der es ein Anliegen ist für die Stadt etwas zu tun. Und jetzt kommen wir zum Ehrgeiz, der ja im hohen Alter erlahmen soll, man merkt es an den Verantwortlichen dass sie dieses Alter erreicht haben. Die Zellteilung hat eben schon länger aufgehört. Allesamt leben sie schon den demografischen Faktor mit ihren Handlungen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Führungsansprüche und Disziplinierungsversuche im Hauptausschuss?

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[jpg] Wenn ich es nicht selber gehört und gesehen hätte, würde ich sagen, so was gibt es nicht.
Der Hauptausschuss tagte am 23.03.2010 und es gab an und für sich nur zwei Themen, die alle anderen Themen in den Hintergrund rückten. Die Themen, Anita Schöneberg und die SPD, EN-Mosaik mit seinem Artikel "Schallende Ohrfeige für Ennepetaler Verwaltung?".
Besonders möchte ich die fast schauspielerischen Leistungen von Walter Faupel (CDU), Wilhelm Wiggenhagen (der CDU nahe stehend), Rolf Hüttebräucker (FWE), Sabine Hoffmann (Bündnisgrünen) sowie Mathias Rehbach (CDU) als herausragend würdigen, wobei Wolfgang Frey (FDP)  in dieser Inszenierung eher in einer Nebenrolle auftrat.
   
Es war der Tag der Abrechnung und es wurde rhetorisch scharf geschossen.

Vorab wollen wir jedoch ein Verständnisproblem erörtern,  das der Demokratie.
Viele in Ennepetal meinen Demokratie bestünde alle 5 oder 6 Jahre aus einem kurzen Wahlkampf bei denen die Parteien oder Kandidaten mehr oder weniger irgendwelche allgemeine unverbindliche Aussagen machen. Dann geht der Wähler bzw. Bürger zur Wahl, macht sein Kreuzchen und gut ist. Zur Kontrolle nimmt der Bürger am nächsten Tag die Zeitung zur Hand um zu sehen ob seine Partei oder sein Kandidat es geschafft hat. Am Stammtisch werden sodann die dementsprechenden Kommentare abgelassen oder auch nicht.

Die Kandidaten und Parteien verschwinden hinter den Türen ihrer Sitzungssäle und kommen nach Ablauf dieser Periode wieder auf uns zu um erneut gewählt zu werden. Und so weiter und so fort. Ach halt, zwischendurch jammern die Parteien über die Politikverdrossenheit und dass ihnen die Mitglieder abhanden gekommen sind.

Wir, die Bürger, denken dieser Rat würde sich streiten, streiten um den besten Weg für uns, den Bürger. Da würden verschiedene Meinungen aufeinander prallen, gerungen und sodann mehrheitlich entschieden. Die oppositionelle Partei würde Strategien entwickeln um den politischen Gegner mit Argumenten zu bezwingen. Das alles auch öffentlich, so dass der Bürger weiß zu wem er stehen kann oder sollte. Nach Ablauf der Periode stellen die Parteien ihre Bilanzen auf, die führende Partei was sie erreicht hat und die oppositionelle Partei was sie hätte erreichen wollen, so sie die Führung gehabt hätte.

Nicht so in Ennepetal, hier gehen die Uhren anders, eben wie auf einer "Insel der Glückseligen". Bilanz erstellen, dass haben wir schon recht früh im März 2009 gemerkt, so was gibt es in Ennepetal nicht. Zielvorstellungen oder Perspektiven, werden gerade einmal über Personen definiert, die aber kaum eine belastbare Aussage machen.

Und die Entscheidungen im Rat?  Die sollen einstimmig gefällt werden, logischerweise durch die Vorgaben die die führende Partei vorgibt oder die Stadtverwaltung. Einstimmig deshalb, weil hinterher, wenn es schief geht, niemand sagen kann, ich war es nicht. Alle sind in der Pflicht. Wer dagegen stimmt stört die Harmonie, die Gemeinsamkeit und wird evtl. ausgegrenzt.

Nun hat sich aber 2009 etwas verändert, der Wind hat aufgefrischt, ein Blog, EN-Mosaik, ist in die Öffentlichkeit getreten. Nun ist ein Blog zuerst einmal nichts besonderes, es gibt Millionen davon. Nur für Ennepetal, der "Insel der Glückseligen" ist es was besonderes, Ennepetal tat bis zu unserem Erscheinen das Internet als eine Spielerei von irgendwelchen Freaks ab. In den nun fast 1 ½  Jahren hat EN-Mosaik allerdings in zunehmenden Maßen manchem, wie man so schön sagt,  das Fürchten beigebracht. Die Themen die EN-Mosaik aufgriff wurden fast immer in Kommentarform erstellt, also mit ganzer epischer Breite. Es wurden keine Rücksichten genommen, frech ohne Respekt wurde kommentiert eben auf Augenhöhe. Viele unserer Vorschläge, Gedanken aber auch Ideen fanden wir kurze Zeit später in einem Antrag der einen oder anderen Partei oder gar der Verwaltung wieder.  Wir konnten also sagen, wir waren auch konstruktiv.

Was uns allerdings immer störte, auch heute noch, ist das mangelhafte politische Verständnis aber auch die mangelnde Sensibilität der politischen Akteure. Dieses Gönnerhafte wie man mit dem Bürger umgeht, man etwas gnädigerweise verschenkt, als wenn man alles im Griff hat und als wenn es keine weiteren Optionen zu den gemachten Entscheidungen gäbe. Denn dies kehrt die Machtverhältnisse geradezu ins Gegenteil, denn der Bürger ist der Souverän, nicht umgekehrt.

 Und da kommen wir zu der Sitzung des Schulausschusses .

Diese Sitzung war für uns absolut inakzeptabel im Hinblick darauf, wie unsensibel man mit den Sorgen der versammelten Elternschaft umgegangen ist.

Wenn nicht Frau Schöneberg mit einer für Ennepetal genialen Strategie die Abstimmung verhindert hätte, wäre dies auch eine schwache Vorstellung der Demokratie gewesen. Das Problem was die anderen hatten, sie waren durch das folgerichtige Vorgehen von Frau Schöneberg geradezu zu Statisten degradiert worden.

    

Und das durfte in Ennepetal nicht sein, eine Frau in der Führungsposition!

1.    Richtigerweise hat sie die Einwohnerfragestunde vor dem Punkt, Schließung der Hasperbachschule, gesetzt. Denn was macht es für einen Sinn nach einem Beschuss zu diskutieren? Man hätte nur noch lamentieren können, mehr nicht. Motivierte Eltern, zumal die sicherlich ihre Kinder auch noch lieben, hatten sich noch eine Chance ausgerechnet diesen Beschluss zur Schließung zu verhindern. Warum nicht? Wir haben eine Demokratie!  Es wurde ja auch 30+ Minuten diskutiert. Jedoch die Verwaltung aus Stadt, Rat und dem Schulrat blockten. Überlegungen der Eltern wurden allesamt abgeschmettert. Wobei die Eltern sich redlich mühten, sahen sie auch darüber hinaus noch ihren Stadtteil gefährdet. Ich denke die Eltern haben hoch politisch und verantwortungsvoll diskutiert, was ich in diesem Zusammenhang den Politikern nicht bescheinigen kann. Es kam wie es kommen musste, man wollte zur Abstimmung schreiten, die CDU mit Herrn Knüppel drängte, wobei das Abstimmungsergebnis sich abzeichnete.

2.    Und jetzt kam das, was jede Opposition zu Freudentänzen verführt. Frau Schöneberg hatte noch einen Joker. Die Vorlage war nicht komplett, es fehlte eine Seite. Wie wir heute erfahren hatten, wurde das Frau Schöneberg um 15:00 Uhr von einer Mutter übermittelt. Sie reagierte und schrieb ein 3 seitiges White Paper, vorsorglich falls die Abstimmung schief laufen würde. Und es lief im Sinne der Mütter schief. Schöneberg nutzte den Formfehler aus und beantragte die Abstimmung zu vertagen, weil sonst die Abstimmung ungültig gewesen wäre. Gleichzeitig legte sie das 3 seitige Papier für das Protokoll vor, wobei sie den Inhalt auch noch durch Vortrag öffentlich machte. Wenn das keine gelungene Oppositionsarbeit war, die auch noch vorausschauende Elemente hatte, dann weiß ich nicht was Oppositionsarbeit sein soll. Die Vorlage war vom Tisch und hatte konstruktive alternative Vorschläge die die Vorlage obsolet machen könnte.

Das die Verwaltung damit vorgeführt wurde, hat Frau Schöneberg nicht zu verantworten, hätte die Verwaltung sorgfältiger gearbeitet wäre das halt nicht passiert.

Walter Faupel (CDU) drehte mittels einer Projektion im Hauptausschuss das ganze um. Ein wunderschönes Schauspiel. Er meinte, solch ein Thema sollte man sensibler (Hat Frau Schöneberg) anfassen, denn die Eltern mit ihren Sorgen um ihre Kinder hätten solch eine Politshow nicht verdient. Auch sollte man so nicht mit den Fehlern der Verwaltung umgehen. Eine Seite die fehlt kann doch nicht dazu führen, dass nicht abgestimmt würde. Wie bitte? Dann braucht man ja überhaupt keine Vorlage mehr und könnte auf Zuruf abstimmen.

Rolf  Hüttebräuker (FWE) assistierte indem er die Darstellung im Internet als schädlich sieht. Als Beispiel nannte er den Kommentar von Bernd Oesterling in der WR .Potenzielle Investoren für Ennepetal würden so nicht angezogen, er sieht schwarz. Sabine Hofmann (Bündnisgrüne) fand, dass nach der Wahl der Stil des Umgangs ein anderer geworden ist, es werden Nebenschauplätze aufgebläht. Klar, die Mehrheitsverhältnisse haben sich verändert. Die Verwaltung kann nicht mehr mit sofortiger Zustimmung rechnen. Und so ging es weiter und weiter.

Jörgen Steinbrink (SPD) meinte, wir schließen eine Schule sprechen aber nicht darüber was mit dem Stadtteil passieren soll ohne Gesamtkonzept sei dies falsch.Recht hat er.

Das ganze war nur dazu angetan die SPD und mit ihr Anita Schöneberg zu disziplinieren. Mittels einer Projektion wurde die Schuld umgekehrt. Nicht die Verwaltung hat den Fehler gemacht, sondern Anita Schöneberg. Ich sag doch, lassen wir hier in Ennepetal die Hexenverbrennung einführen.

Ja meine Güte, soll die Frau jetzt vorher in die Verwaltung kommen und die Vollständigkeit der Vorlagen prüfen?
Soll die SPD die Oppositionsrolle aufgeben und in eine große Schmusekoalition eintreten? Was soll das für eine Demokratie sein? Ich verstehe ja, dass die CDU und mit ihr die Verwaltung ihren Führungsanspruch formulieren will, aber die Opposition muss ihn doch nicht akzeptieren. Wenn Wilhelm Wiggenhagen seinen "Laden" nicht in den  Griff kriegt, so wäre es vielleicht überlegenswert  wieder ins zweite Glied zu treten. Anita Schöneberg ist doch nicht seine Sekretärin.

Und dann war da noch das Problem EN-Mosaik. Der Bürgermeister lauert darauf wie er das Blog abschießen kann. In dem Artikel  "Schallende Ohrfeige für Ennepetaler Verwaltung?" ,hatte er vermeintlich etwas gefunden. In dem Artikel, der übrigens in Kommentarform, wie übrigens alle Artikel, geschrieben ist, tauchten ursprünglich die beiden Worte "geistige Inkontinenz"(* auf.
Dies für ihn umso schlimmer da es  unter einem Bild stand, welches seine Kollegen darstellt. Er würde dies ja weg stecken, aber auf seine Kollegen würde er nichts kommen lassen, so Wiggenhagen. Und weiter, er würde das jetzt von der Staatsanwaltschaft überprüfen lassen.

Sich vor seine Kollegen zu stellen ehrt Wiggenhagen ja. Aber in diesem Falle benutzt er seine Kollegen, weil ihm persönlich die Artikel von EN-Mosaik schon lange ein Dorn im Auge sind. Denn mit dieser Vorgehensweise kann er die Staatsanwaltschaft prüfen lassen ob die Paragrafen §185 i.V. § 194 zum Tragen kommen. Dies kommt nur zum Tragen wenn er als Vorgesetzter das beantragt.

Nur Inkontinenz kommt von lat. incontinentia  und heißt soviel wie Nichtverhalten oder Unvermögen, nimmt man nun das Wort geistig hinzu, so ergibt das geistiges Unvermögen. Und dieses unsensible Verhalten der Verwaltung hätte man mit einem bisschen Nachdenken, so man wollte, zu einem sensiblen Verhalten, im Hinblick auf die Sorgen der Eltern, umkehren können. Tja, die meisten haben Latein eben abgewählt.

Was bleibt?

Nun, in der Wirtschaft hat man mehrseitige wichtige Vorlagen nummeriert indem man die Schreibweise 1/3, 2/3 und 3/3 bei wichtigen Vorlagen anwendete. So wusste jeder direkt es gibt 3 Seiten, in der Schulausschusssitzung wussten die Teilnehmer ja noch nicht einmal, dass es eine 3.Seite gab.  Ach ja, und wenn es in der Wirtschaft um Personalangelegenheiten, sprich Menschen, ging, nahm man andersfarbige Blätter oder kennzeichnete sie besonders. Warum? Weil es um Menschen ging. Dies erforderte ein besonderes Einfühlungsvermögen und einen dementsprechenden Zeitaufwand. In einem gut geführten Betrieb knallt man nicht eben mal dem Mitarbeiter die Kündigung auf den Tisch. Er verliert zwar seine Arbeitsstelle, jedoch sollte er seine Würde behalten können. Und das ist es was ich bei dieser Aktion bemängele, den Müttern und Vätern sollte die Würde gelassen werden indem nicht das Gefühl aufkommen kann, ihre Kinder ständen zur Disposition oder sind zu einem Verwaltungsakt degradiert worden.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

(* Die ursprüngliche Formulierung wurde nach einem Gespräch mit  der Pressestelle EN-Kreis im Einvernehmen geändert.

 

Und der Kuckuck schweigt nicht still ….

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[la] Es war ein zauberhafter sonniger Tag, der die Frühlingslieder der  Schüler der Klassen 3a und 3b der Schule Wassermaus (GS Wassermaus) erleuchtete und sie ganz besonders frisch und fröhlich zum Klingen brachte.

                          

Da standen sie wieder einmal im Aufenthaltsraum des Seniorenheims Brunnenstraße in Ennepetal, der dieses mal von noch mehr Heimbewohnern als bei dem Besuch im Winter aufgesucht wurde, und trällerten fröhlich und unbeschwert Ihre Liedchen. Und die Heimbewohner sangen mit. Waren ihnen die Lieder aus ihrer eigenen Jugend noch so vertraut.

"Manchmal wissen einige um 13:00 Uhr nicht, was es um 12:00 Uhr zu essen gab", so Frau Keller, "aber die Lieder sind Bestandteil ihres Lebens, einfach tief in ihnen drinnen und sie kennen die Texte noch, die Melodien und bei Gedichten sagen sie mühelos Vers um Vers auf."

Und da kommt sie rüber, die unsichtbare Verbindung zwischen den Kindern und Senioren und macht beide Seiten glücklich und zufrieden. Die kleinen Sprotten freuen sich, Ihre Gedichte vorzutragen und man glaubt gar nicht, wie viel Gefühl sie da hinein legen. Es wird nicht einfach nur Text herunter gerattert, sondern es wird förmlich inszeniert. Ebenso die Flötenspielerinnen Clara und Celine, sowie Nadine mit der Gitarre, die mit voller Aufmerksamkeit sich auf die Noten und Ihr Musikinstrument konzentrieren und unbedarft darüber hinweg gingen, wenn einmal der eine, oder andere Ton daneben war.

                           

Der kleine italienische Giuseppe – noch gar nicht so lange bei der Truppe – lernt  eifrig die deutsche Sprache und findet sich schon ganz gut zurecht. Heute aber durfte er, auch zur Begeisterung der Zuhörer, ein Frühlingslied in seiner Heimatsprache vorsingen und seine Klassenkameraden sangen fleissig mit. Dann das fröhliche Lied vom Kuckuck "Und der Kuckuck schweigt nicht still…" und das herzerfrischend lustige Gedicht "Stupps der kleine Osterhase fällt andauernd auf die Nase….  und viele weitere heitere Geschichten und Gedichte.

   

         

      

Die Bewohner dankten mit Aufmerksamkeit, Beifall und in dem sie sich aktiv mit einbrachten und die Schülerinnen und Schüler wollten gar nicht mehr mit ihren Darbietungen aufhören. Immer wieder fiel einem noch ein Gedicht oder Lied passend zum Frühling ein und so wurde die eigentliche Stippvisite  noch um einen geraumen Beitrag verlängert. Emily, Noah, Bastian, Niclas und Nadine trugen als Solobeiträge altbekannte Gedichte vor und man merkte, dass vielen der Anwesenden die Texte noch aus ihrer Jugend vertraut waren.

Als die Kinder der GS Wassermaus, nachdem jedes wiederum den Bewohnern ein selbst gefertigtes österliches Bild mit dem Text eines Frühlingsliedes geschenkt hatten, wieder zurück zu ihrer Schule gingen, klangen die Melodien noch sanft nachschwingend durch den Raum und die zufriedenen Gesichter der Anwesenden gaben Kenntnis davon, wie gut ihnen dieser Darbietungen  gefallen hatten.   
    

Wie schön, dass wenigstens die Kinder der GS Wassermaus und ihre aufmerksamen Lehrerinnen Frau Hunsdiek und Frau Hellhammer, diese Verbindung zwischen jung und alt aufrecht erhalten und ein wenig Frohsinn und Sonne in die Herzen und Gesichter der Heimbewohner bringen konnten.

 

Hier noch einmal die Solisten:

                    
  v.l.n.r:Clara, Celine, Emily, Noah, Bastian, Niclas, Nadine vorne Mitte: Giuseppe  
 

 

Linde Arndt

für EN-Mosaik

[alle Fotos: Linde Arndt]

 

 

Maritime Klänge heizten Zuhörern im Reichenbach-Gymnasium ein

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Akkordeonorchester und Shanty-Chor sorgten für beste Laune

 [la] Da glaubte ich gegen 17:30 Uhr recht frühzeitig am Reichenbach-Gymnasium zu sein, um einen guten Parkplatz zu ergattern und wurde rasch eines Besseren belehrt. Voll war es – wohin man auch blickte. Alle Parkplatzmöglichkeiten ausgeschöpft und selbst die Randstreifen an den Bürgersteigen der Garten- und Peddinghausstraße waren dicht an dicht beparkt.

So konnte ich nur froh sein, so früh gefahren zu sein, um noch einmal eine Runde zu drehen und mir weit ab vom Ort des Geschehens einen Platz für mein Auto zu sichern.

Und so war ich dann letztlich pünktlich um 18:00 Uhr zum Einlass vor Ort und dabei sehr erstaunt, wie viele Gäste schon anwesend waren. Auch der Saal war schon gut gefüllt und innerhalb einer weiteren Viertelstunde war alles belegt. Selbst die Empore hatte kaum einen freien Sitzplatz und im unteren Bereich wurden noch Stühle in den Seitennischen aufgestellt.

           

 

Draussen hatte ich noch mitbekommen, dass einige Besucher vergeblich gehofft hatten, an der Abendkasse noch Karten zu ergattern.

Die Bühne war stimmungsvoll und maritim geschmückt und zauberte einen ganz besonderen Flair von Urlaubsstimmung.

Ja, es war ein voller Erfolg für die Jubiläumsauftaktveranstaltung des Akkordeon-Orchesters Ennepetal e.V. [50 Jahre] und des Shanty Chor Voerde Ennepetal von 1985 e.V.  [25 Jahre]. Peter-Paul Kilian und Jürgen Schöneberg führten in raschem Wechsel durch das Programm, unterstützt durch einige Solis von Michael Westenburg, Oliver Gockel, Manfred Trimborn und dem Schlagzeugsolo von Niko Schöneberg.

Immerhin hatten sich an die 600 Personen versammelt, die gespannt auf ihre Darbietungen warteten.

     

In der Pause versorgte die "Johanniter-Jugend" liebevoll die Gäste.

                 
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Und was dann geboten wurde, war ein Feuerwerk der guten Laune, spritzig und voller Schwung das blitzschnell auf die Besucher übersprang.  Mit Begeisterung  wurden die einzelnen Darbietungen aufgenommen und jeder Part hatte seinen besonderen Reiz. Abschalten vom Alltag, sich gut fühlen, relaxen – das war angesagt und kam gut bei den Einzelnen rüber.

Ein gelungener Abend und eine Ehre für beide Vereine, die in so ausgewogener Harmonie den Abend bestritten haben.

Da kann man nur sagen: "Auf weitere Jahre guter Zusammenarbeit und bringt weiter Freude unter Eure Gäste.

 

Hier können Sie das Programm im pdf-Format nochmals einsehen.

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Linde Arndt
für EN-Mosaik

Schallende Ohrfeige für Ennepetaler Verwaltung?

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[jpg] Was ist nur mit der Verwaltung unserer Stadt los? Nun haben die schon 40% mehr an Personalkosten als unsere Nachbargemeinde Gevelsberg und leisten dafür weniger?

Da werden Vorlagen nachgereicht, die vorher hätten da sein müssen, wie bei den Zuschüssen für die Senioren. Der Kinderschutzbeauftragte wird mal so eben im Sauseschritt abberufen und in das Citymanagement expediert, ohne direkten Nachfolger versteht sich. Jugendtreffs werden mir nichts dir nichts geschlossen. Und jetzt dies. Die Schule Hasperbach soll geschlossen werden, auf die Schnelle. Warum? Weil die Schulbezirke geändert worden sind und Oberbauer nunmehr Voerde zugeschlagen wird. Da kommen die 18 Schüler logischerweise nicht mehr zusammen, die man benötigt um eine Klasse sinnvoll zu führen. Ein sensibles Thema welches hätte früh mit den Betroffenen kommuniziert hätte werden müssen. Tat man aber nicht.

Die Eltern aus Hasperbach hatten keine Chance, es war eine unheilige und undemokratische Allianz von CDU und Verwaltung, die offensichtlich schon alles eingestielt hatten.

Wie immer ist der demografische Wandel Schuld, der übrigens an allem jetzt Schuld sein muss, wenn das nicht reicht, muss eben die Finanzkrise herhalten.

So traf sich der Schulausschuss in der Grundschule Rüggeberg um über den Punkt  "Schließung der Schule Hasperbach"  zu beschließen. Nur es waren viele Eltern in der Sitzung anwesend, die ihre Kinder auf der Grundschule Hasperbach haben. So war es vernünftig, als die Frontfrau der SPD, Anita Schöneberg, den Tagesordnungspunkt  "Einwohnerfragestunde" vor den Punkt  "Schließung der Grundschule Hasperbach" beantragte. Denn was macht es für einen Sinn, wenn die Mütter nach Beschluss ihre Stimme erhoben hätten. Keinen.

Nur die CDU hatte ihre Probleme damit, denn es scheint bei dieser Partei keine Lust vorhanden zu sein in Interaktion mit den Bürgern, hier den Müttern, zu treten. Der Vorsitzende Rehbach (CDU) musste assistiert vom Fachbereichsleiter Peter Müller auch erst einmal in den einschlägigen Satzungen lesen, um dann zu sagen, es geht so nicht. Schöneberg bestand jedoch auf Abstimmung und konnte sich mit Hilfe der Bündnisgrünen und der FWE durchsetzen. Die FDP enthielt sich und die CDU war logischerweise dagegen. Bei der CDU kennt man halt nur Befehl und Gehorsam und der Oberkommandierende der CDU, der gute alte "Silberrücken", war halt nicht da.

Nun muss man vorweg sagen [und das kann man gar nicht genug wiederholen] tourt unser aller Bürgermeister mit seinem persönlichen Referenten Palomba mit der Vision 2025 herum. Jeder der nicht schnell genug das Weite sucht, muss diese Präsentation über sich ergehen lassen. Und in dieser Präsentation steht es einwandfrei, wohin bei diesen beiden die Reise hingeht, nämlich wir sollen 7.000 Einwohner in 15 Jahren weniger haben. Da wird es viel Platz geben.
Das wird dann als Dogma verkauft, wobei der demografische Wandel oder die Finanzkrise oder auch beides Schuld sind.

Nur verschweigen beide, sie haben keine Lust oder auch kein Konzept sich diesem Wandel entgegen zu stemmen. Sie nehmen es hin, wie man eben das Wetter hinnehmen muss. Dabei weiß doch jedes Kind in Ennepetal, es liegt an der mangelhaften Attraktivität unserer Stadt, dass sich Einwohner davon stehlen.

Nur, Attraktivität gibt es nicht geschenkt, sie kostet nicht nur Geld, sondern auch Gehirnschmalz und an beiden mangelt es anscheinend in der Stadtverwaltung.

Und wenn das so weitergeht, mit dem Nichtstun, werden wir  im nächsten oder übernächsten Jahr über die Schließung der Rüggeberger Schule abstimmen.

  
 Das sollte man ganz klar sagen.   Flurgestaltung der Rüggeberger Kinder

Aber so ist das nun mal, ein Toter merkt als Letzter das er tot ist. Nett das die Kinder wenigstens ihre Rüggeberger Schule noch mal ausgestalten durften.

                      
Und dann stießen die recht streitbaren Hasperbacher Mütter und Väter auf die versammelte Front der Verwaltung von Stadt und Kreis. Schulrat Niewel assistierte fleißig dabei. Da wurden den Eltern die einschlägigen Bestimmungen als Rechtfertigung nur so um die Ohren gehauen. Eine für alle Beteiligten positive Lösung zu erarbeiten, dass war nicht von der Verwaltung zu erwarten. Die Verwaltung ist eben nur für die Verwaltung da und nicht für den Bürger.

Die Verwaltung hatte nämlich einen zukünftigen Bestand an 14 Kindern pro Klasse aus dem Melderegister ermittelt und das ist eben nicht genug, 18 Kinder Minimum wären nötig gewesen. Die Mütter konterten, indem sie eben diese Zahlen anzweifelten, denn ihre Schule hatte immer auf den letzten Drücker die 18 Kinder geschafft.

Und überhaupt werden die Kinder bei solch einem Wechsel doch aus ihrer gewohnten Umgebung rausgerissen, so die Eltern. Das sollte kein Problem sein, so die Verwaltung. Und wenn wir uns jetzt alle abmelden und nach Haspe mit unseren Kindern gehen, die Mütter? Das wäre egal, so die Verwaltung die aber mächtig mauerte.

Auch das Argument, dass man andere Eltern auf Grund der Besonderheit der Hasperbach Schule, zu einem Schulwechsel von Voerde nach Hasperbach überzeugen wolle, ließen die Verwaltungsleute nicht gelten.

Im Grunde genommen war der Beschluß der Schließung in den Köpfen der Verwaltungsleute fest verankert, da gab es kein deuteln und rütteln. Nur, so fragt sich die Redaktion, wenn das alles auf Grund der Gesetzeslage schon vorher bestimmt ist, warum muss der Rat darüber noch abstimmen?

Als nach Vorwarnung, die Zeit wäre abgelaufen, durch den Vorsitzenden Rehbach (CDU) der eigentliche Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, ergriff der Bündnisgrüne Mayer-Stoye sofort das Wort. Sehr emotional beschwerte er sich, dass solch eine Vorlage doch etwas früher hätte zur Beratung vorgelegt werden müssen.  

 Dies jetzt schon zur Abstimmung zu bringen, wäre total verfehlt. Er sah die Wichtigkeit dieser Vorlage nicht richtig gewürdigt, immerhin geht es ja um Kinder und deren Wohl. Er sah sich in dieser Hinsicht überfahren. Knüppel (CDU) meinte, es wäre genug darüber diskutiert worden, man solle endlich zur Abstimmung schreiten. Mayer-Stoye sieht das Hasperbach damit von der Stadt aufgegeben wird. Frontfrau Anita Schöneberg von der SPD assistierte indem sie den Ortsteil ausbluten sieht. Gleichzeitig verwies Schöneberg auf ein Schreiben der Baugenossenschaft "Die Voerder" hin, in welchem Herr Spannnagel äußerte, dass das Wohngebiet durch diese Schließung  "schwer geschädigt" wird. Im Klartext, er sieht für seine Investition von immerhin 213 Wohnungen ein Gefahrenpotenzial. Schlussendlich bittet er um einen anderen Lösungsansatz und meint man sollen keine Fakten durch einen Beschluss schaffen, die sodann nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Recht hat er. Warum diese Eile?

  Und dann kam der absolute Überraschungseffekt. Diese so kompetente Verwaltung hatte eine Vorlage vorgelegt die nicht komplett war! Es fehlte schlicht und ergreifend eine Seite "drei". Dieses hatte eine der Mütter aus Hasperbach festgestellt und Anita Schöneberg (SPD) zu geschoben.

Die Jungs von der Verwaltung sahen das nicht so, denn sie waren im Glauben, die Vorlage wäre komplett.

Die Mutter die sich aber die komplette Vorlage aus dem Ratsinformationssystem herunter geladen hatte, marschierte nach vorne und übergab ihre dritte Seite.

Betroffene und lange Gesichter schauten in die Runde. Was tun, sagten die Gesichter? Ach, was sind meine Geschlechtsgenossen doch nur so lahm im Kopf, man merkt schon wenn etwas Unerwartetes auftritt, dass sie damit nicht fertig werden. Anita Schöneberg machte darauf aufmerksam, dass man nunmehr über diese unvollständige Vorlage nicht abstimmen könne. Der Bürgermeister müsse  die Abstimmung wegen formaler Mängel dann wieder kassieren. Es ging nun hin und her zwischen den Verwaltungsleuten, sie waren wirklich zu bedauern. Fix wie es eben die Art von Anita Schöneberg (SPD) ist, formulierte sie einen Antrag der diese Klippe leicht umfuhr. Sie beantragte die Abstimmung über diesen Antrag auf die nächste Sitzung des Schulausschusses zu setzen, so dass der Formfehler nicht dokumentiert wurde. Dieser Antrag wurde auch sofort einstimmig angenommen. Tja, manchmal sind Jungs eben auch pragmatisch und tun genau das was Mädels ihnen sagen.

Was muss das aber weh getan haben. Und weiter. Zumindest hat sich die SPD Gedanken über diese Situation gemacht und auch ein "White Paper" vorbereitet, was man von der CDU offensichtlich nicht erwarten kann, die ja alles was von oben kommt abnickt. Sachliche Vorschläge einfordern aber selber keine haben, so funktioniert das bei der CDU.

Wir fragen uns aber, wie kann so was passieren, gibt es neuerdings keine Kontrolle mehr in der Stadtverwaltung?
Seit Wilhelm Wiggenhagen Bürgermeister ist, häufen sich die Fehler von Monat zu Monat. Jetzt sind das nur Fehler die man ohne großen Aufwand berichtigen kann, muss der Antrag eben noch 4 Wochen warten. Man fragt sich aber doch, werden nicht an anderer Stelle Fehler gemacht, die nicht sichtbar sind,  der Stadt aber einen größeren Schaden zufügen. Ein Fehler hat nun mal kein Preisschild und man kann ihn sich nicht aussuchen. Da kommen aber doch erhebliche Zweifel an der Führungsqualität unseres Bürgermeisters auf. Er muss ja nicht alles selber machen, aber sein Haus sollte er schon im Griff haben.

Ach ja, dieser ganze Vorfall kam auch unserer Nachbarin zu Ohren. Und da dieser Vorfall von der Frontfrau Frau Schöneberg (SPD) mit einer Mutter offen gelegt wurde, musste Frau Nachbarin auch sofort "Zickenalarm" geben. In dieser Stadt kann jeder machen, selbst die Neonazis, was er will bei unserer Nachbarin, nur die SPD und Frau Schöneberg nicht – auf keinen Fall.
So schreibt sie in ihrem Forum, in welchem die Neonazis noch immer als Demokraten bezeichnet werden, denn auch:

Zitat:"Warum, um alles in der Welt, sagt Frau Schöneberg denn nach ihrer Feststellung (dass in der Vorlage eine Seite fehlt, die im Internet vorhanden ist) dann nicht – spätestens kurz vor der Sitzung – der Verwaltung Bescheid, damit diese fehlende Seite nachkopiert werden kann? Nein, Frau Schöneberg schweigt, weil ihr das prima ins Konzept passt – handelt es sich ja schließlich um einen Fehler der Verwaltung. Tolle Gelegenheit, wieder ordentlich auf den Putz zu hauen."

Liebe Frau Nachbarin, dass könnte Frau Schöneberg (SPD) auch machen, da haben sie recht, wenn sie Bürgermeisterin wäre, als Chefin der Verwaltung. Und das liebe Frau Nachbarin ist nun einmal Herr Wiggenhagen. Frau Schöneberg (SPD) will doch dem Herrn Wiggenhagen die Arbeit nicht wegnehmen, sie hat ihren Job als Opposition damit erstklassig gemacht. Politik ist kein Kaffeekränzchen bei welchem wir uns Harmoniebesoffen in den Armen liegen.
Frau Nachbarin sagen sie doch Herrn Wiggenhagen einmal, als Bürgerin versteht sich, er solle doch endlich mal seinen Job machen. Dafür ist er gewählt worden und dafür bekommt er einen Batzen Geld. Der Bürgermeisterjob ist kein 1 Euro Job. Wenn er seinen Job nicht machen kann soll er doch wieder in seine Wirtschaftsförderung gehen und Parzellen in Oelkinghausen verkaufen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.

Ist die SPD Ennepetal noch politisch auf dem Laufenden?

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[jpg] Da treffen sich die Genossen der SPD auf dem Mittelsteig des Haltepunktes Ennepetal/Gevelsberg um was festzustellen?

Der Winter ist gerade zu Ende und der Frost noch nicht ganz aus der Erde. Sie stellen fest, die Bauarbeiten können noch nicht fortgesetzt werden. Züge kommen an, deren Ausstieg nicht ganz oder gar nicht behindertengerecht aufgehen. Ein Privatzug hat eine ganz andere Höhe zum Mittelsteig als der von der DB.

                                
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Die Ansage funktioniert nicht. Es fehlt eine Toilette, und, und, und. Alles Arbeiten die von der DB  gemacht werden und auf welche die Stadt keinen Einfluss hat. Es ist halt noch eine Baustelle und da ist eben noch nicht in Sicht was noch so alles auf uns zukommt. Es ist ein Haltepunkt und der ist bei der DB standardisiert – nachzulesen im Orgabuch der DB. Da gibt es kein deuteln, es sei denn man steigt früh genug, nämlich vor der Bauphase, in Verhandlungen ein.  

Aber die Stadt hat schon mehrfach bewiesen, dass sie mit der DB verhandlungsmäßig nicht klar kommt. Wer sollte denn schon von den Bewohnern der "Insel der Glückseligen" als Verhandlungsführer auftreten. Die, die es müssten würden bei den knochenharten DB Leuten nur ein müdes Lächeln ernten und die, die es könnten sind eben nicht in der Position diese Verhandlungen zu führen. Der Zug ist eben abgefahren, dass Zeitfenster geschlossen.

Das eigentliche Problem, der Bahnhof wurde zum Termin allerdings keines Blickes gewürdigt. Man war ja wegen des Mittelbahnsteigs da und das Bahnhofsgebäude hat der Bürgermeister ja jetzt an einen Verein delegiert. Damit hat die Stadt nichts mehr zu tun. Auf Befragen einzelner SPD Genossen, stellte ich aber fest, dass auch diese kein Problem  Bahnhof mehr sehen. Tatsächlich kommt bis zum 30.6.2010 eine riesengroße Herausforderung durch den Kauf auf die Stadt zu. Und dieses Problem wird der Stadt auf die Füße fallen, nicht jetzt, sondern später wenn sie merkt, dass sich da ein Fass ohne Boden auftun wird. Aber so Hobbypolitiker und semiprofessionelle Verwaltungsleute, die ficht so was nicht an, die sind naiv bis der Arzt kommt. "The show must go on" ist eben die Devise.

Und rein ins Auto und ab in den Ratssaal. Thema u. a. : Schule Hasperbach. Diese Schule soll geschlossen werden, innerhalb der nächsten 2 – 3 Jahre. Das soll natürlich nicht sein. Aber die Schülerzahl spricht eben eine andere Sprache. Da wird von der integrativen Wirkung einer Schule gesprochen, die diese für den Ortsteil Hasperbach sein sollte. Ob man denn nicht wenigstens die Turnhalle erhalten könnte. Die Debatte führt letztendlich zu keinem richtigen Ergebnis. Man wartete auf die Mütter und Väter der Kinder Schule Hasperbach, mit denen man sich im nichtöffentlichen Teil auseinander setzen wollte.

Dann kam es, indirekt. Da wurde vom Donnerstag geredet bei der die Voerder den  Herren Palomba und Wiggenhagen in die Suppe gespuckt haben. Bürgermeister Wiggenhagen und sein Atlatus Palomba tourten mit ihrer Vision 2025 in Voerde. Nur die Voerder waren vorgewarnt, die wussten, dass diese Vision 2025 sowohl im Einzelhandelskonzept als auch im Flächennutzungsplan vorhanden war, dort kamen die überwiegenden Bausteine dieser fragwürdigen, die nicht hinterfragt werden darf, Vision 2025 her.

In der Rosine und im Lohernocken durfte man diesen Auswüchsen schon lauschen. Versprochen war, dass man im Januar ein weiteres Forum abhalten würde, aber es war halt nur versprochen. In der Zwischenzeit hatte man hier oben ganz heiß über die Aussagen dieses Flächennutzungsplanes gesprochen. Nämlich, wir werden, sofern keine Gegensteuerung erfolgt, in 2025 nur noch 24.000 Einwohner haben und zwar überwiegend die Alten.

Und da Palomba seine geistigen Ergüsse sowohl auf der Fraktionssitzung der FDP und im Wirtschaftsauschuss an den Mann und die Frau brachte, war eines klar. Die Stadtverwaltung als auch der Rat der Stadt haben sich irgendwie schon mit den 24.000 Einwohner abgefunden, also beschlossen und vekündet. EN-Mosaik hat darüber mehrfach berichtet und dieser Blog wird gelesen und zwar intensivst.

Nur eines kann man den Voerdern nicht nachsagen, zumindest den meisten, sie sind keine Weicheier, sie sagen was sie denken ohne Umschweife und sie kommen relativ schnell zur Sache. Und das verstimmte die Herren Wiggenhagen und Palomba, die dann auch einpackten.
 

 

     
  SPD Fraktionssitzung 15.03.2010   Eltern der Schule Hasperbach  

Zurück zur SPD. Das schlimme an der Diskussion über die Schule Hasperbach ist, es wird den Bürgern in Hasperbach ein X für ein U vorgemacht, trotz besseren Wissens. Denn heute haben wir rund 31.000 Einwohner und wenn wir in 2025 nur noch 24.000 Einwohner haben, fehlen schlicht rund 7.000 Einwohner – ein ganzer Stadtteil. Da wäre es redlich den Bürgern in Hasperbach zu sagen,sucht euch doch schon mal einen anderen Stadtteil. Denn in euerem Stadtteil können wir dann nur noch Minimalistisches leisten. Nein, da tut man so als wenn alles in Butter wäre. Wie soll das gehen? Sollen die Bürger 14 Tage vorher darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie umquartiert werden? Wie dumm muss man wohl sein um das Verhalten der Fraktion der SPD nachzuvollziehen? Wenn schon die Politik die Waffen niederlegt, so sollte sie auch dem Bürger das sagen. Denn in diesem Zusammenhang gibt es eine ganz große Koalition von CDU/SPD/FDP/Bündnisgrünen/FWE, nämlich, wir können nichts ändern, wir müssen alles hinnehmen. Und das lieber Rat geht einem richtigem Voerder auf den Zwirn. Und das der Ortsteil Voerde in den letzten Jahren stark vernachlässigt wurde, trotz eines sehr hohen Steueraufkommens aus Voerde, dass ist jedem Voerder bekannt. Wenn Ennepetal Voerde nicht hätte, könnte Ennepetal doch überhaupt nicht existieren. Und da kommen wir zu dem Leitbild 2001, das auf einmal in aller Munde ist. Klar hat man Voerde vor 9 Jahre etwas versprochen, nur es kam nichts. Jetzt haben sich nach 9 Jahren die Bedingungen geändert, da kann man doch nicht einfach solch ein Leitbild ohne Überprüfung umsetzen. So etwas kann nur der Politik in Ennepetal auf einer "Insel der Glückseligen" einfallen.
 

Tja, liebe SPD, so ist das, wenn man die Ohren nicht beim Bürger aufmacht und nur beim Bürgermeister ergriffen lauscht, man erlebt dann seine böse Überraschung.  Und was passiert dann? Man wird auf einmal mit der Realität konfrontiert, die man nicht wahr haben wollte. Wenn der in Milspe eingeübte Realitätsverlust  funktioniert, in Voerde geht das wirklich nicht.

Macht doch mal endlich eine gute Opposition und versucht nicht immer einen auf Harmonie zu machen.
Denn eines ist sicher, nach der Wahl ist immer auch vor der Wahl. An den 5 Jahren werdet ihr gemessen, nicht an den 14 Tagen vor der Wahl.

Was bleibt? Es scheint in letzter Mainstream zu sein eine Hatz auf Anita Schöneberg zu machen. Kann es sein, dass diese Frau das falsche Geschlecht hat? Kann es sein, dass diese Frau für viele unbequem ist, weil sie im Gegensatz zu ihren männlichen Kollegen relativ schnell Sachverhalte erfassen und umsetzen kann? Kann es aber auch sein, dass diese Frau als Einzige in der SPD die Oppositionsrolle spürbar einnimmt?

Politik ist kein Kaffeekränzchen bei welchen sich alle beim Bürgermeister einfinden und in Harmonie die Rezepte austauschen und nicht den Mut aufbringen auch einmal unbequeme Wahrheiten zu sagen.
Und Anita Schöneberg entzieht sich immer diesem harmonischem Kaffeekränzchen. Das ist aber auch eine böse Frau, lasst uns wieder die Hexenverbrennung auf der "Insel der Glückseligen" einführen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Die Zeche muss jemand bezahlen – die Alten?

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[jpg] Da durften wir zusehen, wie wir uns den Luxus eines ersten Beigeordneten leisteten. Das kostete schon einmal, wenn von A14 auf A16 erhöht wird, 12.000,– € mehr im Jahr. Wahrscheinlich wird die Personalie Ulrich Schilling und Brigitte Drees noch einmal den gleichen Betrag kosten, also schon 24.000,– €  zusammen. Wir mögen nicht fragen, welche Annehmlichkeiten noch in der Stadtverwaltung so verteilt wurden. Denn es finden immer mehr nicht-öffentliche Sitzungen statt, wo evtl. die Spendierhosen angezogen werden. Auch sind die Personalkosten im Vergleich zu den Nachbarstädten viel höher. Nicht vergleichbar? Doch, die Personalkosten sind vergleichbar, aber das weiß ja jedes Kind, auch unser Bürgermeister. Es besteht hier der Verdacht, dass unser Bürgermeister mit dem Geld nur so um sich schmeißt, damit seine ehemaligen Kollegen, jetzt Untergebenen, auch ja loyal zu ihm halten. Wie das aber nun mal so ist, wenn man auf der einen Seite etwas rauswirft, muss man es auf der anderen Seite irgendwie wieder reinholen. Was liegt da näher als von denen zu holen, die sowieso nichts haben und die sich auch nicht so recht wehren können. Da kommt wie aus dem Nichts eine "Tischvorlage" 157/2010 in den Sozial- und Generationsausschuss, in welcher mal eben der Zuschuss für Senioren, der übrigens seit 2001 besteht, um 50% gekürzt wird. (von € 18.000 auf € 9.000,00). Der Zuschuss hätte eher gehalten werden müssen, denn 9 Jahre Inflation nagen an dem Betrag. Es mutet irgendwie komisch an, wenn im Großen nicht gespart, oder nur ein Alibisparen stattfindet, aber bei den Kleinen direkt eine 50% ige Kürzung vorgenommen wird. Die Summe der Kürzung beträgt 9.000,–€. Die SPD, allen voran Anita Schöneberg, war entsetzt und ganz klar dagegen und beantragte die alten Zuschüsse wieder herzustellen, weil der Bürgermeister als auch der Kämmerer diesen Schritt, der Kürzung, schon vollzogen hatten und den Rat nicht befragt hatte. Jens Knüppel (CDU) fand, wir müssten alle sparen, weil die Stadt nicht mehr kann. Toll. Warum haut sie denn dann an anderer Stelle das Geld nur so raus? Sabine Hoffmann von den Bündnisgrünen meinte, das wären ja nur rund 11,20 € pro Veranstaltung und daher zumutbar. Der Gipfel war allerdings als aus der Jamaikaecke(CDU/FDP/Bündnisgrünen) der Spruch kam, sinngemäß, die Alten könnten sich doch ihren Kaffee selber mitbringen.Es kommt wie es kommen muss, die Mehrheit von CDU und der ihr nibelungentreu verbundenen Bündnisgrünen und die FDP stimmen für diese nachträgliche Kürzung. Nachträglich deshalb, weil dieser Posten so nicht durch den Rat beschlossen wurde. Und erst wenn er beschlossen wurde ist er wirksam. Das wirft natürlich die Frage auf, welche Posten wurden dem Rat noch untergeschoben? Denn es gibt auf der anderen Seite ja noch andere Positionen die unter der Hand bedient werden könnten.

Dann trägt Frau Rita Hoppe die Situation, sehr emotional, im Bereich der Pflegeberatung vor. Im Laufe der letzten beiden Jahre sind die Beratungen derart gestiegen, dass sie nicht mehr mit der ihr zugeteilten Zeit zurecht kommt. Da müssen von ihr immer mehr total vereinsamte Menschen aufgesucht werden, die mit ihrem Leben nicht mehr so recht klar kommen. Seelsorge ist angesagt.
Augenscheinlich steht die Frau kurz vor einem "Burn Out", denn die Überlastung ist permanent.
Und was macht der Ausschuss? Da die Stelle zu 50% von der Stadt getragen wird, nahm der Ausschuss keine kurzfristige Änderung der Situation vor. Der offensichtlich vom Kreis anwesende Mitarbeiter meinte lakonisch, man arbeite an einer Lösung dieses Problems bis Ende des Jahres.
Hat die Stadt und der Kreis eigentlich überdacht, dass sie gegenüber ihren Mitarbeitern, auch den 50% Mitarbeitern, eine Fürsorgepflicht hat? Ich glaube nicht. Frau Hoppe arbeitet verantwortungsvoll über ihren Job hinaus. Wo ist aber die Verantwortung der Politik? Da wird mal so eben das Vertrauen welches gegenüber der Stadtverwaltung bestehen sollte zerstört. Denn solche überfallartigen "Tischvorlagen" durften wir zum zweiten Mal erleben. Es wurde auch über das Mehrgenerationenhaus berichtet, aber und das ist auch nicht neu, ein Teil öffentlich und ein anderer Teil im nicht-öffentlichen Bereich. Der nicht-öffentliche Bereich war wieder nichts, was die Öffentlichkeit nicht hätte wissen dürfen. Da das jetzt aber vermehrt auf tritt, muss davon ausgegangen werden, dass im nicht-öffentlichen Bereich Dinge besprochen werden die nicht ganz astrein sind. Den Rat der Stadt möchte ich einmal darauf aufmerksam machen, dass es eine so genannte Täterschaft und Teilnahme an einer strafbaren Handlung gibt. Nehmen wir einmal an, der Stadt werden zweckgebundene Zuschüsse bewilligt, die vielleicht auch noch an Bedingungen geknüpft sind, rein hypothetisch versteht sich. Sollte das nicht erfüllt sein oder werden können, dann wäre der Rat der Stadt bei Kenntnisnahme verpflichtet dies auch zur Anzeige zu bringen, ansonsten macht er sich der Teilhabe an einer ungerechtfertigten Bereicherung schuldig. Abgesehen davon, dass sich die Stadtverwaltung, vertreten durch den Bürgermeister, evtl. einer Pflichtverletzung schuldig gemacht hat, indem er seiner Informationspflicht nicht nachgekommen ist. Der Rat möge erkennen, dass nicht alles mit dem Etikett Datenschutz belegt werden kann, es gibt  in diesem Zusammenhang in der Verwaltung schon erhebliche Wissensdefizite. Unseres Erachtens wird das Etikett Datenschutz nur benutzt um ja nichts an die Öffentlichkeit kommen zu lassen. Und weil die Ratsmitglieder vergattert worden sind, werden sie auch nichts weiter geben. Bis auf ganz wenige die noch ein Rückgrat haben. Wir staunen immer wieder, wie wenig Grundwissen über unsere Rechte in der Verwaltung als auch im Rat anzutreffen ist. Den Senioren möchte man wie Sabine Hoffmann von den Bündnisgrünen zu rufen, mein Gott, es sind doch nicht so hohe Beträge die sie jetzt zuschießen müssen. Sie kriegen alle eine dicke Rente und unsere Stadt muss halt sparen. Abgesehen davon, dass wir in Zukunft die von uns aufgenommenen Kredite bedienen müssen. Also habt euch nicht so. Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal