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Meine Haltung zur interkommunalen Zusammenarbeit

Besuch beim Nachbarn

Oberbürgermeister von Hagen, Eric O. Schulz und Imke Heymann  Foto: © D. Heymann

Oberbürgermeister von Hagen, Eric O. Schulz und Imke Heymann Foto: © D. Heymann

Die Stadt Hagen ist unser direkter Nachbar. Trotzdem orientierten wir uns bei interkommunaler Zusammenarbeit immer sehr stark an den anderen Kommunen des Ennepe-Ruhr-Kreises. Sowohl Hagen, wie auch Wuppertal, als angrenzende Großstädte spielen in der Betrachtung meist keine Rolle.

Auf Kreisebene wurde vor kurzem der Solidarpakt Ennepe-Ruhr ins Leben gerufen, dem sich auch die Städte des Kreises „anschließen“ sollen. Die Grundidee des Solidarpaktes mit mehr Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene begrüße ich sehr, wenngleich ich die Ausgestaltung in diesem formalen Konstrukt im operativen Geschäft sehr kritisch sehe.

Ich bin der festen Überzeugung, dass es keinen formalen Rahmen mit großen runden Tischen und Debatten braucht, um zusammen zu arbeiten, sondern nur den ehrlichen Willen der Bürgermeister und der Räte.

Selbst wenn alle Beteiligten für sich deutlich erklären und wissen, dass es aus wirtschaftlicher Sicht überhaupt keinen Sinn macht, dass jede Stadt alle Einrichtungen selbst vorhält, enden die Diskussionen meist, wenn es an den Punkt geht, wo eine Stadt eine Einrichtung „abgeben“ soll.

Desto öffentlicher die Einrichtung, desto schwieriger. Am ehesten bestehen wahrscheinlich Chancen bei den Betriebshöfen, Stadtbetrieben oder der Grünpflege, da hier der öffentliche Druck nicht so groß ist. Ob ein Solidarpakt Ennepe-Ruhr als formaler Rahmen hier viel ändern kann, werden wir sehen. Erst einmal müsste ein Umdenken stattfinden und die Bereitschaft über den eigenen Tellerrand hinaus zu schauen und zu agieren.

Ich finde es wichtig, nicht immer nur auf die direkten Nachbarn in gleicher Größe zu schauen, sondern auch mal zu den uns umgebenden Großstädten Hagen und Wuppertal.

Daher habe ich den neuen Oberbürgermeister von Hagen, Eric O. Schulz, zu einem Gedankenaustausch besucht. Neben einem Austausch zur interkommunalen Zusammenarbeit war es mir persönlich wichtig zu erfahren, wie er seinen Wahlkampf im letzten Jahr und das erste Jahr als Oberbürgermeister von Hagen erlebt hat.

Da Eric O. Schulz von einem ähnlichen Bündnis wie ich unterstützt wurde, war es für mich spannend zu erfahren, wie er persönlich die Arbeit nach der Wahl mit dem Rat empfunden hat.

 

Bürgerschaftliches Engagement mit Füßen getreten

 

Treppen Ludwig-Uhland-Strasse – Bürgerschaftliches Engagement mit Füßen getreten

 

Im Mai 2014 hat Frau Imke Heymann für die CDU-Fraktion beantragt, die provisorische Treppenanlage, die von der Ludwig-Uhland-Strasse in den Wald führte, zu erneuern. Der Weg wird jeden Tag von mehr als hundert Menschen benutzt, da es der einzige Zugang in der Nähe in den Wald ist. Da der Weg sehr steil und bei Nässe auch sehr gefährlich ist, hatten Anwohner bereits einen Handlauf und provisorische Trittstufen errichtet.

Nach über EINEM Jahr ist der Antrag dann nach zahlreichen Prüfungen und Erhebungen innerhalb der Verwaltung im zuständigen Fachausschuss – dem Betriebsausschuss – behandelt worden. Dort wurde es abgelehnt eine vernünftige Treppe zu errichten.

[Anmerkung der Redaktion: Ausführliche Infos in dieser Angelegenheit, sowie einen Link zum inzwischen in der WAZ erschienenen Folgeartikel: „143 Unterschriften für eine Treppe gesammelt“, den Antrag usw. entnehmen Sie falls gewünscht hier:  http://www.cdu-ennepetal.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=315 ]

Fair Play im Ennepetaler Bürgermeisterwahlkampf geht anders

[jpg] Am 27. Mai 2015 tagte der Aufsichtsrat der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG in nichtöffentlicher Sitzung. Während dieser Sitzung stellte der FWE Stadtrat Volker Imlau den Antrag den Geoparkstützpunkt im Haus Ennepetal ein zu Hause zu geben. Stadtrat Imlau hatte von Stefan Voigt erfahren, dass dieser das „Geopark-Center“ nach Ennepetal geholt hatte. Für den Stadtrat Imlau war klar, die freistehenden Räumlichkeiten des ehemaligen ETC zu nutzen, zumal dadurch noch ein touristischer Effekt entstehen würde. Da dieser Antrag im nichtöffentlichen Bereich des Aufsichtsrates der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG gestellt wurde, konnte und sollte dieser Antrag auch hier zuerst bearbeitet und weiter verfolgt werden. Auf dieser Sitzung war auch die Stadträtin Anita Schöneberg (SPD), die auch Bürgermeisterkandidatin der SPD ist, anwesend.

Am 11. Juni 2015 stellte Anita Schöneberg (SPD) einen öffentlichen fast gleichlautenden Antrag im Rat der Stadt Ennepetal für eine der nächsten Sitzung beim Bürgermeister.

Volker Imlau Foto: (c) Linde Arndt

Volker Imlau Foto: (c) Linde Arndt

„Es kann nicht sein, wenn Nichtöffentlichkeit vereinbart wurde, einige Mitglieder dieses Gremiums sich anmaßen diese Vereinbarung zu brechen,“ so der Stadtrat Volker Imlau (FWE). Weiter monierte Volker Imlau, dass Frau Schöneberg (SPD), weil Wahlkampf wäre, gnadenlos die politischen Ideen und nichtöffentlichen Anträge abkupfern darf, so der Stadtrat der FWE. Zumal die FWE in einer Kooperation mit anderen Parteien selbst eine Bürgermeisterkandidatin unterstützt.

Anita Schöneberg  Foto: (c) Linde Arndt

Anita Schöneberg Foto: (c) Linde Arndt

Unsere Redaktion hat die Stadträtin Anita Schöneberg (SPD) um eine telefonische Stellungnahme gebeten. Frau Schöneberg (SPD) bestritt den zeitlichen Zusammenhang und merkte an. Sie selber war mit dem Höhlenforscher Stefan Voigt schon vor der Sitzung im Gespräch gewesen, dieser Antrag wäre die Reaktion auf dieses Gespräch. Das von Frau Schöneberg (SPD) zitierte Gespräch fand im Rahmen der „SPD vor Ort“ am 1.6.2015 statt.

Anzumerken bleibt, dass der Aufsichtsrat der Kluterthöhle & Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co. KG in nichtöffentlicher Sitzung schon am 27. Mai  tagte und damit eindeutig vor dem Antrag der SPD.

Es gibt Regeln beim Bürgermeisterwahlkampf, darüber hinaus gibt es ungeschriebene Regeln die man unter Fair Play findet. Ob das als  Fair Play bezeichnet werden kann, sollte man ggf. bezweifeln. Und was einen  evtl. Geheimnisverrat betrifft, dafür konnten die ermittelten Informationen nicht zweifelsfrei verdichtet werden.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.



JU lädt zum Wahlkampfauftakt

[Ennepetal] Nachfolgend  eine Einladung der JU Ennepe-Ruhr zum Wahlkampfauftakt mit den
Bürgermeisterkandidaten Dirk Glaser (Hattingen), Gabriele Grollmann
(Schwelm), Dr. Katja Strauß-Köster (Herdecke) und Imke Heymann (Ennepetal).

Die Veranstaltung ist öffentlich – Gäste sind herzlich willkommen.


JU-Einladung

Flüchtlingssituation in der Heimstrasse

[Ennepetal] Letzte Woche waren Vertreter des Sozialausschusses zu Besuch in der Heimstrasse, um sich ein Bild von der Unterbringung der Flüchtlinge dort zu machen. Das Ergebnis führte zu heftigen Diskussionen im Sozialausschuss mit der Aufforderung, die bestehenden Mängel umgehend zu beseitigen.

Was dort bisher unberücksichtigt geblieben ist, ist der Umstand, dass viele Menschen dort sich gerne selber helfen würden und sich auch aktiv an der Renovierung der Räume beteiligen würden, es aber nicht dürfen. In anderen Städten ist dies jedoch übliche Praxis, so dass wir gemeinsam einen Antrag gestellt haben, den Flüchtlingen die Möglichkeit zu geben sich aktiv einzubringen. Hiervon würden sowohl die Stadt, wie auch die Flüchtlinge, die sich oftmals nach einer sinnvollen Beschäftigung in ihrem Alltag sehnen, profitieren können.

Bochum Total – Die VER verstärkt ihr Angebot

Aufgrund der Veranstaltung Bochum Total (2. bis 5. Juli) verstärkt die Verkehrsgesellschaft
Ennepe-Ruhr (VER) das Verkehrsangebot auf der NachtExpressLinie 4 (NE4) in der Nacht von Donnerstag auf Freitag im Spätverkehr.
Es werden die folgenden zusätzlichen Fahrten zwischen Bochum Hbf. – Hattingen Mitte –
Niedersprockhövel Kirche – Sprockhövel-Haßlinghausen Bus-Bf. angeboten:
Abfahrt Bochum Hbf.: 01.20 Uhr / 02.20 Uhr /03.20 Uhr
Abfahrt Haßlinghausen Bus-Bf.: 01.18 Uhr / 02.18 Uhr

Umleitungen vom 1. bis 6. Juli
Wegen der Auf- und Abbauarbeiten zu der Veranstaltung werden der Südring und die
Viktoriastraße in Bochum bereits am Mittwoch, 1. Juli, bis Montag, 6. Juli (ca. 17 Uhr) gesperrt.

In diesem Zeitraum werden die SB37 und der NE4 umgeleitet.
Die Haltestelle Schauspielhaus in Fahrtrichtung Bo-Hbf. wird zur Haltestelle der Linien 353,
354, 365 auf die Oskar-Hoffmann-Straße verlegt.

Öffnungszeiten der VER Kunden Center

Das neue VER KundenCenter am Schwelmer Bahnhof hat sich innerhalb von zwei Monaten gut etabliert und ist zu einer festen Anlaufstelle für die Kunden geworden.

Nach den ersten Erfahrungen und Kundengesprächen passen wir nun – wie angekündigt – unsere Öffnungszeiten an.
Ab dem 1. Juli gelten für das KundenCenter Schwelm, Bahnhofplatz 2, folgende
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag ist von 8 Uhr bis 18 Uhr und am Samstag von 8 Uhr bis 12
Uhr.

++Wegen einer Betriebsversammlung bleibt das KundenCenter Schwelm am kommenden Samstag, 4. Juli, ausnahmsweise geschlossen. Wir bitten unsere Kunden um Verständnis.++

Das VER-KundenCenter am Wuppermannshof 7 in Ennepetal bleibt wie bisher zu folgenden Zeiten geöffnet:
Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 16 Uhr –
und am Freitag sind wir von 8 Uhr bis 13 Uhr

Einrichtung eines Geopark Centers in Ennepetal

Übersandtes Foto Gestein Kluterthöhle von Anita Schöneberg

Übersandtes Foto Gestein Kluterthöhle von Anita Schöneberg

Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg sieht in der Einrichtung eines GeoPark-Centers einen wichtigen Baustein zu einer attraktiven Touristenstadt.

Einen Antrag für das GeoPark-Center hat die Bürgermeisterkandidatin bereits gemeinsam mit der SPD Fraktion  gestellt.
“ Es bestehen gute Aussichten, dass das GeoPark-Center wie beantragt, in die Räume der ehemaligen Tanzschule ins Haus Ennepetal kommt. In der weiteren Vorgehensweise sollte eine Förderantragsstellung nach dem Masterplan GeoPark Ruhrgebiet e.V. erfolgen“ so Anita Schöneberg.

[Anmerk.d.Red.: Eine ausführliche Begründung sowie den von der SPD in obiger Angelegenheit gestellten Antrag entnehmen Sie, falls gewünscht, der Homepage der Bürgermeisterkandidatin:
www.anita-schoeneberg.info]




Impressionismus und Expressionismus in der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld

[la] Und wieder einmal zogen zwei wunderschöne, wenn auch völlig gegensätzliche Originalgemälde des KEO-Museums zum „EinWochenMuseum“ in die Kundenhalle der Sparkasse Ennepetal-Breckerfeld ein, wo sie noch bis Freitag vormittag zu besichtigen sind.

Engagierte Schülerin beim Einwochenmuseum Juni 2015  Foto: (c) Linde Arndt

Engagierte Schülerin beim Einwochenmuseum Juni 2015 Foto: (c) Linde Arndt

 

Am Montag waren erst einmal wieder die Kunsthistorikerin Saskia Lipps  und interessierte Schüler des Reichenbach-Gymnasiums anwesend, die sich zusammen sehr mit den unterschiedlichen Stilrichtungen auseinander setzten.
Da ist zunächst das Landschaftsgemälde von Friedrich Adolph Apfelbaum in Öl auf Leinwand, welches den Blick in einen Park gewährt. Sehr stimmungsvoll und mit vielen zarten Details ausgestattet, während auf der anderen Seite das Gemälde von Günther Petersen (ebenfalls Öl auf Leinwand)  „Dünental“ seinen Platz gefunden hat, welches eher kräftig in seinen Farben und
seinem Pinselduktus ist und sehr viel Interpretationen zulässt.

Saskia Lipps und Johannes Dennda vor den Gemälden. Rechts das expressionistische Werk von Günter Petersen  Foto:  © Linde Arndt

Saskia Lipps und Johannes Dennda vor den Gemälden. Rechts das expressionistische Werk von Günter Petersen Foto: © Linde Arndt

Eine gute Gelegenheit für alle Kunstinteressierte hier einmal persönlich die Werke der beiden Künstler zu betrachten und Impressionismus und Expressionismus gegenüber gestellt zu sehen.
Die Themen bleiben deckungsgleich, aber was für eine Intention in der Malerei.

Übrigens, beide Maler hatten einen engen Bezug zu Hagen.

Linde Arndt für EN-Mosaik aus Ennepetal










Imke Heymann zum Erfahrungsaustausch in Monheim

Monheim hat besondere Aufmerksamkeit mit gezielter Ansiedlung von Unternehmen erlangt. Dabei wurde die Gewerbesteuer auf 300 und in Folge auf 285 Hebesatzpunkkte gesenkt, wodurch das Gewerbesteueraufkommen innerhalb von 3 Jahren von 16,9 Millionen auf 210 Millionen gesteigert werden konnte.

Hier interessierte Imke Heymann vor allem, wie Daniel Zimmermann, der Bürgermeister von Monheim dabei vorgegangen ist. Ausführlich erläuterte der mit mehr als 94% (!) der Stimmen gewählte Bürgermeister der Partei PETO ( Eine Partei Neugründung durch junge Menschen) , dass er sich zunächst das schriftliche Versprechen aller Fraktionsvorsitzenden geholt habe, die Gewerbesteuer deutlich zu senken, wenn es gelänge Zusagen für Ansiedlungen von Unternehmen zu bekommen, die den Verlust durch die Absenkung mindestens kompensieren würden. Mit diesem Schreiben und viel Überzeugungskraft ging es dann auf die Suche nach Unternehmen. Heute kommen die 20 größten Unternehmen für 96% der Gewerbesteuer auf, wobei 12 dieser Unternehmen vorher nicht in Monheim angesiedelt waren. „Allein in 2013 wurden 1.500 neue Arbeitsplätze in Monheim geschaffen.“

Imke Heymann und Bürgermeister  Foto:

Imke Heymann und Bürgermeister Daniel Zimmermann (Monheim) Foto: © D. Heymann

Der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann erläuterte Imke Heymann dabei, dass damit nicht Steuerkraft aus dem Umland abgezogen wurde, sondern vor allem Steuerkraft von Unternehmen aus NRW wieder nach NRW zurück geholt wurde – aus anderen Bundesländern mit deutlich niedrigeren Hebesätzen oder dem Ausland. Alle umliegenden Gemeinden konnten im gleichen Zeitraum ebenfalls ein für NRW überdurchschnittliches Wachstum der Steuerkraft verzeichnen. Von einem Schaden für die umliegenden Städte könne also nicht die Rede sein.

Rund 80% der Steuereinnahmen der Stadt Monheim gehen komplett zurück in Umlagesysteme, so dass nur ein kleiner Teil der Einnahmen in Monheim verbleibt. Dieser Teil ist allerdings groß genug, so dass die Stadt Monheim binnen weniger Jahre ihre kompletten Schulden tilgen konnte und gezielt in die städtische Infrastruktur investieren kann.“Zuerst haben wir die Zinsen, die wir nicht mehr bezahlen müssen, in Projekte investiert von denen unsere Stadt und unsere Bürger profitieren. Allein hier haben wir pro Jahr mehr als 5 Millionen € zur Verfügung, mit denen wir zum Beispiel die Kindergartenbeiträge komplett abgeschafft haben. Ein Ziel für uns, wir wollen Monheim – die Hauptstadt für Kinder werden. Ergebnis sind steigende Zahlen beim Zuzug aus dem Umland, aber erstmals auch eine deutlich gestiegene Geburtenrate.“

Besonders interessierte Imke Heymann auch, wie Bürgermeister Daniel Zimmermann die Führung der Verwaltung angegangen sei. Hier stellte der Monheimer Bürgermeister klar heraus, dass er gute Erfahrung mit der Steuerung auf der Basis von Zielen gemacht habe. Der Rat gebe 3-5 strategische Ziele vor, die dann in der Verwaltung schrittweise verfeinert würden, bis hin zu persönlichen Zielen für die Mitarbeiter. Dies führe auch dazu, dass die strategischen Ziele den Mitarbeitern klar sind. Wichtig sei auch eine klare Orientierung an Leistungen und Ergebnissen. „Manche Verwaltungen neigen dazu, Vermerke zu schreiben, warum Dinge nicht gehen. Mir war wichtig, dass meine Mitarbeiter Vermerke schreiben, wie man Dinge möglich machen kann, denn das ist unsere Aufgabe. Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und verstehen uns auch als solches.“, betonte Bürgermeister Daniel Zimmermann.

Imke Heymann hatte ganz viel für sich persönlich und Ennepetal mitnehmen können. „Natürlich sind die Rahmenbedingungen in Monheim anders, als in Ennepetal, da wir in Ennepetal sehr viel produzierendes Gewerbe haben. Wir können aber viel von dem Monheimer-Modell lernen und müssen nun schauen, was wir hiervon für Ennepetal verwenden können. In Monheim haben ich gesehen, dass sich kreative Lösungen auszahlen können und man auch den Mut haben muss, neue Wege zu beschreiten. Wir müssen nicht alles neu erfinden – es hilft über den Tellerrand zu schauen und die von anderen schon gemachten Erfahrungen aufnehmen kann. Ich bin Bürgermeister Zimmermann sehr dankbar, dass er sich die Zeit für diesen Erfahrungsaustausch genommen hat.“