Beiträge

Wiggenhagen ./. Mehner, und kein Ende

[jpg] Ein so großes Ablenkungsmanöver für solch eine Kleinstadt hätte ich nie für möglich gehalten.  Aber man lernt halt nie aus. Da hat der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen gegen den Ennepetaler Ingo Mehner eine einstweilige Verfügung erwirkt. Inhalt, es solle dem Gegner auferlegt werden den Antragssteller in Zukunft nicht mehr der Lüge und ähnliches zu bezichtigen. So seine Forderung. Das Gericht hat dem Antrag stattgegeben. So weit, so gut.

Jetzt wäre Mehner nicht Mehner, wenn er nicht versuchen würde diese einstweilige Verfügung, mit den Rechtsmitteln die unser demokratisches System zur Verfügung stellt, zu Fall zu bringen. So fand den auch am 18.08.09 eine Verhandlung vor dem Amtsgericht Schwelm statt. Diese Verhandlung konnte aber nur zum Gegenstand haben, einstweilige Verfügung hat Bestand oder auch nicht. Die eigentliche Verhandlung, die Juristen sagen zur Hauptsache/Hauptverhandlung, findet sehr viel später statt.

Nun saßen alle Beteiligten, außer Mehner, der nicht anwesend war und seinen Rechtsanwalt Mehner geschickt hatte, und warteten auf einen  Urteilsspruch. Offensichtlich waren die Stricke schon zur Hand um Mehner nach der Urteilsverkündung direkt vor dem Amtsgericht zu hängen. Nur Mehner legte, als er sah dass der Richter sich gut vorbereitet hatte, kurzerhand einen Befangenheitsantrag auf den Tisch. Das zog eine Pause nach sich, die mit der Ablehnung dieses Antrages endete.
                                                                                  

Weiterlesen