In Schwelm brachten die Nachwahlen keinen Umschwung
[jpg] Der Schwelmer Rat ist nun komplett. Bei der Nachwahl am 15.Juni 2014 holten die CDU Kandidaten zwei Direktmandate in den
Oliver Flüshöh (CDU)
Foto: © Linde Arndt
restlichen 2 Stimmbezirken. Durch die beiden Direktmandate der CDU entstanden keine Überhangmandate. Hatte die SPD bei der Wahl am 25. Mai doch mehr Direktmandate bekommen als ihr prozentual zustanden. Allerdings war die Wahlbeteiligung sehr niedrig, womit sie die Gesamtwahlbeteiligung um rund 2 % drückte. Hatten doch an diesem sonnigen Tag nur rund 30% zur Nachwahl gefunden. Ein ziemlich peinliches Ergebnis für die Schwelmer Demokratie in den beiden Wahlbezirken.
Bürgermeister Jochen Stobbe
Foto: © Linde Arndt
Demnach ergibt sich jetzt folgende Situation. Die SPD ist nun mit einer Stimme Mehrheit die führende Partei im Rat der Stadt Schwelm, während die CDU eine Stimme verloren hat. Neben der CDU haben die FDP, Bündnis90/Die Grünen und das Bündnis SWG/BfS jeweils einen Sitz verloren. Die damit frei gewordenen Sitze haben „Die Bürger“ gewonnen, die nun als neue Partei in den Rat der Stadt Schwelm einziehen wird. Es ist schon eine beachtliche Leistung aus dem Stand die drittstärkste Partei zu werden. Allerdings wollen „Die Bürger“ sich noch nicht an eine der großen Parteien binden, sondern wollen den sich ergebenden wechselnden Mehrheiten beitreten. Wie den Äußerungen zu entnehmen war, haben sie sich thematisch dem Innenstadtbereich und der Schulpolitik zugewandt.
Bürgermeister Jochen Stobbe hat in den folgenden Wochen die Parteien ins Rathaus gebeten um auszuloten, welche Mehrheiten sich nach der Wahl ergeben um letztendlich die Blockadesituation im Schwelmer Rat zu überwinden. Allerdings stellt sich die Zusammenarbeit nach unserer Meinung schwierig dar, bevor nicht die Bürgermeisterwahl in 2015 abgehalten wurde. Die CDU hat hier eigene Interessen einen Bürgermeisterkandidaten ins Rathaus zu hieven. Und das kann nur gelingen indem die jetzt schon 5 Jahre anhaltende Blockadepolitik weiter geführt wird. 5 Jahre von der Substanz leben, das bedeutet solch eine Blockadepolitik eben, bringt eine Kleinstadt wie Schwelm ins Hintertreffen.
Es geht eben nur um Macht und Eitelkeiten, wobei der politische Einsatz und politische Inhalte für das Gemeinwesen Schwelm nur vorgeschoben werden.Bleibt allerdings zu hoffen, dass die verbalen Entgleisungen im Rat der Stadt Schwelm in der neuen Sitzungsperiode nicht wieder aufleben. Niveaulosigkeit sollte kein politischer Inhalt werden.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm
Die werden sich sicher vertragen. Denn die Dreifachsporthalle an der B7 (ehemalige städtische Immobilie) baut der CDU Freund Stoffels. Wobei die Stadt einen Mietvertrag über in etwa 300.000,– Euro unterschrieben hat oder noch unterschreiben wird. Stoffels weiß genau wo man Kasse machen kann, mit Festgeld jedenfalls nicht. Die CDU wird dann sicher eine nette Parteispende bekommen und wird mit der SPD und der Stadtverwaltung einen Deal machen. Inhalte zu diesem Kuhhandel werden wir nie erfahren. Die Schulden der Stadt werden jedoch dann, ohne Skrupel erhöht. Kaum ist die Wahl vorbei und schon werden wir Bürger wieder von den Parteikameraden zur Kasse gebeten.Und die neue Bürgerpartei, haben die dies nicht mitbekommen?
Warum gehen Sie nicht da mal hinterher oder ist Ihnen die Buddelei an der B7 Höhe Marktkauf nicht aufgefallen?
Frau Koszeck haben Sie mal an die Jugendlichen gedacht, die jetzt mit der Dreifachsporthalle eine moderne Sporthalle haben? Auch wenn es 300.000,– Euro kostet und Herr Stoffels sicher gut daran verdient, ist es gut angelegtes Geld. Denken Sie mal darüber nach.