Archiv für das Monat: April, 2011

 [jpg] Politisch gesehen ist Ennepetal eigentlich tot. 40 Ratsmitglieder sitzen im Rat und den Ausschüssen und haben sich mit der 14 Millionen Truppe der Stadtverwaltung arrangiert. Ich denke mir, hier ist ein Fehler in unserem demokratischen System. Es macht doch keinen Sinn jemanden in einem System zu belassen dem er doch offensichtlich nicht gewachsen ist. Hier müsste die Möglichkeit der Abwahl oder Neuwahl geschaffen werden.

 I.                  

Nehmen wir mal den unter Denkmalschutz stehenden Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg. Wir haben die Jahreshauptversammlung des Bahnhofvereins besucht. Es waren rund 90 zähe Minuten in der die ~ 30 Teilnehmer um den heißen Brei herum redeten. Sie sind im Grunde noch keinen Schritt weiter gekommen, als das zwei "Konzepte" existieren die nicht angepasst werden. Beide Konzepte laufen aber darauf hinaus, dass die Stadt Zuschüsse zahlen muss. Und dafür ist das Projekt "Bahnhof Ennepetal" nicht förderungswürdig, weil es wirtschaftlich nicht darstellbar ist.

Aber nicht nur die Konzepte fehlen, vielmehr fehlt auch das notwendige Geld, welches der Verein einwerben sollte. So wie ich das mitbekommen habe, hat der Verein mal gerade 1.000,– Euro auf der hohen Kante. Und das nach einem Jahr. Aber man fabuliert schon mal, wie es auch im Rat so üblich ist, jemanden mit einem Gutachten oder einer Beratertätigkeit zu beauftragen. Das das nicht umsonst ist kann sich jeder an den vorhandenen fünf Fingern abzählen.

		Vorsichtshalber hat der Vorsitzende Ra Oberdorf schon mal signalisiert, dass es vor 2013 nichts wird.Mit dem Antrag, dem Konzept, der Finanzierung oder was auch immer? Es wird wohl das Geheimnis des Vorsitzenden bleiben. Dann waren noch die Arbeitskreise die sehr fleißig waren. Sie berichteten wie sie alle schon mal Waffeleisen, Musikfeste (Rock am Gleis), Würstchengrill und was weiß ich noch organisiert haben. Ich glaube, der Abrisstermin rückt immer näher? Es sind die falschen Personen, das falsche Projekt, das falsche Umfeld, es passt nichts wirklich.
RA Oberndorf Foto: © Linde Arndt

II.

Es geht weiter. Im Betriebsausschuss ist jetzt das Blockheizkraftwerk durch, welches mit den Mitteln des Konjunkturpaketes II gefördert wird, zumindest die Planung steht. Das Problem welches jetzt entstehen wird, die kritische Masse, wird durch die Umsetzung dieser Maßnahme erhöht. Das Platsch arbeitet nicht mit Gewinn und bei der Haushaltslage der Kommunen kann solch ein Projekt relativ schnell geschlossen werden. Nur je höher der Wert eines Projektes, desto schwieriger wird ein Beschluss herbeizuführen sein das Projekt zu schließen. Jetzt sollen nach Haushaltsvorlage noch mal 640 TSE in das Platsch gesteckt werden. Wenn die Haushaltslage kritisch bleibt wird deshalb niemand an das Platsch ran gehen um es zu schließen. Das ist nun mal so.

Und dann war da noch etwas Lächerliches. Die Bezirksregierung in Arnsberg verlangt von den Kommunen eine Dichtheitsprüfung aller Hausanschlüsse die ihre Abwässer ins öffentliche Netz einspeisen. Der Termin war zuerst für 2005 vorgesehen und wurde nunmehr auf 2015 gesetzt, könnte aber auch noch auf 2023 verlängert werden. Da diese Dichtheitsprüfung etwas kostet möchte die CDU/FDP/FWE Fraktion das Ganze terminlich nach hinten schieben. In der Hoffnung die Bezirksregierung wird das alles schon vergessen. Lächerlich ist das Ganze, weil in 12 Jahren diese Dichtheitsprüfung sicher das Doppelte kosten wird. Und weiter, wenn einzelne Anschlüsse undicht sind ist es den Hauseigentümern egal ob die ganze Brühe ins Grundwasser gelangt? Man muss da schon mal fragen ob das verantwortungsbewusstes Handeln ist. Ein lautstarker Protest der Bündnisgrünen? Fehlanzeige.

III.

Frau Alam-Martini		Kommen wir zum Schulausschuss der ja am 6. April 2011 tagte. Sinnigerweise in der Albert-Schweizer-Schule, einer Förderschule in Oberbauer. Die Schule soll in absehbarer Zeit geschlossen werden, zumindest werden keine weiteren Gelder eingeplant. Anstatt aber über die nunmehr anstehende Abwicklung zu sprechen, redete man auch hier wieder um den heißen Brei herum. Die Leiterin der Schule Frau Alam-Martini hatte eine umfangreiche und durchaus nachvollziehbare Wunschliste für den Schulausschuss parat.Umfangreich deshalb weil sichtbar nur das Notwendigste bis dato gemacht wurde. Wie in der Realschule hatte auch hier die 14 Millionen Truppe Ausreden parat.

Die Ausschussmitglieder nahmen die Vorträge ungerührt zur Kenntnis, obwohl man an einigen Stellen die Unfallgefahr lauern sah. Aber was soll es, es ist eine Förderschule. Die Kinder dieser Schule gehören sicherlich in Zukunft nicht zu den Privilegierten unserer Gesellschaft. Denkt man etwa so?

Durch einige Änderungen der Schulgesetze der rot-grünen Landesregierung sind die dargestellten Statistiken teilweise für den Papierkorb gemacht worden.
Zwei Dinge fielen mir jedoch auf: Die Bevölkerungsstatistik von Ennepetal schwankt von mal zu mal. Mal haben wir zum Stichtag 31.12.2010: 31.111 Einwohner in der Einwohnerstatistik a.a.O. dann  haben wir aber schon am 30.06.2010: 30.633 Einwohner in der Schülerstatistik. Befinden wir uns in einer Twilight Zone oder in einem Wurmloch, wo ab und zu so an die 500 Einwohner kurzfristig abwesend sind?

Die Einwohner werden in einem Betrachtungszeitraum um 8,74% zurückgehen, die Schülerzahl jedoch nur um 6,05%. Was heißt das? Das heißt die Rückgänge für Ennepetal sind mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit den Leistungsträgern zu zuordnen, die statistisch gesehen um die 1,2 Kinder haben. Sprich kinderreiche bleiben, weil sie kein Geld für einen Umzug haben.
Die Einwohner die dann gehen  sehen keine Möglichkeiten mehr sich in der Stadt zu entwickeln.

Warum die Statistik bei den IT Möglichkeiten von heute nicht auf Vordermann ist, wie bei den unterschiedlichen Einwohner zu sehen, kann ich nicht nachvollziehen.

Die Qualität der Ausbildung an den einzelnen Schulentypen scheint eher durchschnittlich zu sein. Auch kann aus der Statistik kein besonderes Image abgeleitet werden. Es sind eher durchschnittliche Schulen die keine besondere Leistung erbringen. Woran das liegt kann man nicht aus den Statistiken herauslesen. Das können viele Gründe sein.

Ein paar Beispiele gefällig? Die Albert-Schweizer-Schule spart 400 Euro an um die Schülerbücherei zu aktualisieren. Heißt das die Schule unterrichtet mit nicht mehr zeitgemäßen Büchern? Man kann nur hoffen, dass die Kaiserzeit überwunden wurde und die Bücher nicht mit Sütterlin bedruckt sind.Die Realschule spart für ihre Turnhalle die anstehenden Reparaturkosten an. Also, wenn eine Reparatur notwendig ist, muss sie ausgeführt werden. Dies ist notwendig weil evtl. Unfälle und höhere Kosten vermieden werden sollen.Das Reichenbach Gymnasium spart für eine Büroeinrichtung ihres Sozialpädagogen. Sitzt der Sozialpädagoge auf Apfelsinenkisten?

Das alles hört sich so an, als wenn die Arbeit der 14 Millionen Truppe auf die Lehrerschaft übertragen wurde. Frei nach – die Lehrer haben ja sonst nichts zu tun.

Bücher, Reparaturkosten oder Büroeinrichtung, dass sind doch ganz normale Investitionen die auf Sachbearbeiterebene aus dem laufenden Haushalt der Stadt erledigt werden sollten. Und, dann sind da viele Fragen die nicht gestellt wurden, man wollte nach Hause.  Das Ganze sah und sieht nach einer lustlosen Verwaltung aus, der eine motivierte Lehrerschaft gegenüber steht. Die Lehrerschaft holt ihre Motivation aus den Heranwachsenden und der Verantwortung die sie gegenüber diesen auch hat. Ich muss in solchen Sitzungen die Lehrerschaft immer wieder bewundern. Bei meinem Naturell wäre mir längst der Kragen geplatzt.

IV.

Brigitte Drees      Foto: © Linde Arndt		Gehen wir zu Donnerstag dem 7 April 2011 weiter. Es war ein ambivalenter Tag. Beim Wirtschaftsausschuss musste man wieder einmal hören, zumindest zwischen den Worten, wie unfähig die Wirtschaftsförderung in Ennepetal ist. Da wird der Eindruck von Frau Drees erweckt der Tourismus wäre in Ennepetal funktionsfähig. Und das mit einer Miene die an Ernsthaftigkeit nichts zu wünschen übrig lässt. Nichts steht hier! Es gibt keine touristische Infrastruktur, die Gastronomie, Hotels, Freizeitmöglichkeiten, intakte Wanderwege und, und, und, es ist alles nur im Ansatz vorhanden. Man kann sowas nicht bewerben. Soll der Tourist angesprochen werden hier seine Freizeit zu verbringen und in Schwelm zu übernachten? Und dann ganz geheimnisvoll: Es gibt Verhandlungen mit einem Hotel! Gesenkte Stimme und nichts Konkretes!
		Geht es hier nur um einen einfachen Hotelbau im Garnibereich oder liegt ein Konzept dahinter, wie meinetwegen ein Wellnesshotel?

Ach ja,  dann kam unser weißer Ritter des Citymanagements, Herr Ulrich Schilling, der Retter des Milsper Innenstadtbereiches, wenn nicht sogar des gesamten Abendlandes. Im Zuschauerbereich saßen schon mal die Unterstützer, wie Händler, Dienstleister und Hauseigentümer. Um was zu tun? Ein Signal für die Belebung der Milsper Innenstadt auszusenden? REWE hört Ende des Jahres auf und es gibt noch keinen Nachmieter. Was für ein Signal! Es war die alte Leier die vorgetragen wurde. Die Kunden kaufen nicht, die Presse berichtet nicht schön genug, die Händler wollen in Milspe nicht investieren, die Hauseigentümer wollen auch nicht so recht usw. usf. Es war ein Vortrag des Versagens der 14 Millionen Truppe und der Versuch es anderen in die Schuhe zu schieben. Und dann kam da noch der Begriff der "Selbsterfüllenden Prophezeiung" durch Herrn Schilling ins Spiel.		[stehend]  Ulrich Schilling, CityManager    Foto: © Linde Arndt

 Frau Schöneberg(SPD)  wollte diesen Begriff erläutert haben. Schilling gebraucht diesen im Zusammenhang mit der Öffnung der Fuzo für den Durchgangsverkehr. Weil alle denken der Einzelhandel würde nicht ohne die Öffnung der Fuzo funktionieren, arbeiten auch alle unbewusst auf dieses Ziel hin. Ach Herr Schilling, wenn Sie es doch lassen würden. Das Problem ist die 14 Millionen Truppe die keine Glaubwürdigkeit mehr besitzt. Wenn immer nur angekündigt wird und nichts umgesetzt wird ist die Glaubwürdigkeit eben hin.

Da ist der teure Coup mit der Dachmarke "Mein Ennepetal" der so wie ich gehört habe 25.000 Euro gekostet hat. Wofür eigentlich? Und diese Dachmarke " Mein Ennepetal" hätte nun weiter entwickelt werden müssen. Ist es aber nicht. Hier haben die Verantwortlichen ein erhebliches Wissensdefizit zu erkennen gegeben. Oder gibt es ein Buch "Marketing für Dummies" indem dies so beschrieben wurde?

Na ja, lassen wir das jetzt mal so stehen. Was fehlt ist eine Persönlichkeit in Ennepetal die ein schlüssiges Konzept glaubwürdig vortragen kann. Was die Fußgängerzone betrifft geht in allen Städten die Diskussion folgendermaßen, entweder ein Konzept wie in Gevelsberg, was aber nur als Zwischenlösung gesehen werden muss oder ein Konzept totale Verkehrsberuhigung im innerstädtischen Bereich. Die totale Beruhigung sollte dazu führen, dass der Innenstadtbereich wieder bewohnt wird. Hat was. Und zwar im Hinblick darauf, wenn der Individualverkehr weiter ansteigt, wobei er jetzt schon zu hoch ist, muss die Innenstadt geschlossen werden. In London werden Gebühren erhoben und zwar richtig heftig. Münster hat den gesamten Innenstadtbereich zu. Hagen hat auch eine Zwischenlösung, ähnlich wie Gevelsberg. Also, da gibt es mehrere Modelle, die alle ihren Reiz haben.

In Ennepetal war jedoch von Anfang an ein unglaubwürdiger Vortrag für den Fuzobereich geleistet worden. Die Kommunikation war grottenschlecht, so dass jeder meinte er könne mit seinen paar Häusern das Ganze wieder kippen. Die Stadtverwaltung war eine Getriebene und lies sich auch treiben. Sie hatte keine Argumente für die Fuzo, war auch anscheinend zu faul und arrogant um solche Argumente zu suchen oder Sprachregelungen heraus zu geben. Die 14 Millionen Truppe verschanzt sich da lieber in ihrem Rathaus, als offensiv eine Sache nach vorne zu treiben. Herr Schilling ist mit diesem Posten total überfordert und uns kommt der Verdacht, dass er geopfert werden soll, damit Wiggenhagen und Drees und damit die CDU nicht beschädigt werden. Wie dem auch sei, die Fragen der SPD vom 30. September 2010 sind mit diesem Vortrag noch nicht einmal im Ansatz beantwortet worden.

Peinlich war der Vorsitzende Mielchen der andauernd auf meine techn. Geräte schaute ob da nicht doch was lief was er nicht kontrollieren sollte. So sind sie nun mal die Kontrollfreaks. Mal was für die 14 Millionen Truppe: Mit meinem Smartphone könnte ich, wenn ich es wollte, eine gesamte Sitzung via Internet sofort auf Youtube oder meinem eigenen Server hochladen. Es wäre für alle im Netz sofort abzurufen. Ist das nicht toll? Falls die guten und netten Ratsmitglieder oder die 14 Millionen Truppe andere Zeitungen als die WAP lesen, werden sie mitbekommen haben, wie die nordafrikanischen Blogger und Journalisten so, wie vor beschrieben, verfahren haben.

Nun, letztendlich wird es auf Antrag der SPD Fraktion eine Podiumsdiskussion über die Öffnung der Fuzo geben. Die Moderation wird sicher ein netter Mensch von der WAZ Medien Group führen, entweder von Radio EN, der Westfälischen Rundschau oder der WAP. Eine Kritische Diskussion wird es aber nicht geben.

Aber auch in der Wirtschaftsförderung hat man es nicht so mit dem Zahlenmaterial. Das Ring Kaufhaus war früher einmal ein Anbieter. In Folge wurden mehrere Anbieter durch Shop in Shop oder andere Lösungen daraus. Die Zugänge im Ringkaufhaus werden nunmehr als Allgemeinzugänge geführt, die schon vorhandenen Abgänge(Metzgerei Riemer, Gastronomiebetrieb in der ersten Etage, Bistro im Parterre) wurden jedoch nicht dargestellt, so dass das Bild etwas geschönt ist. Eine Unverschämtheit ist aber die Darstellung des Weltladens, der ja nur ein paar Häuser weiter gezogen ist, diesen als Eröffnung zu firmieren ist schon ein starkes Stück.

v.l.: Theo Bicking SPD /Anita Schöneberg SPD Foto: © Linde Arndt		Am Rande wurde eben mal kurz der Ratsherr Bicking abgewatscht. Der hatte es gewagt der 14 Millionen Truppe auf zu tragen einen Makler zu suchen der die Leerstände in der Stadt unter die Leute bringen sollte. Leider hatte der Ratsherr Bicking keinen Namen eines Ansprechpartners genannt, was die Ratsherren Mielchen und Decker von der CDU Bicking inquisitorisch anforderten. Bicking rettete sich damit indem er den RDM (Ring deutscher Makler) benannte. Meine Güte, Bicking hatte ja recht.Es ist aber nur ein Weg. Für 50.000 Euro im Jahr würde jeder Makler aktiv werden. Aber im Ernst, warum schaut man nicht einmal in die Nachbarstädte Schwelm und Gevelsberg, da sind die Herren Kramer und Manfrahs recht erfolgreich mit ihren Jobs. Woran das wohl liegen mag?

 
V.
Und dann gingen wir abends noch in die evangelische Kirche in Milspe. Die Ennepetaler Musikschule und die Grundschule Wassermaus gestalteten das 2. Musikalische Abendlob mit dem Titel: "Wir sind gekommen, Dunkel zu vertreiben". (Passt doch zu Ennepetal) Es war eine wunderbare Stunde in der Kirche mit den vielen SchülerInnen. Der Chor, die Stimmen, die Instrumente machten mich versöhnlich. Wobei die Wassermäuse uns schon mehrfach positiv aufgefallen sind.
              

Am Ende des Konzertes bekamen wir eine ganze Flasche Wermut eingeflößt. Wir erfuhren, die Stadt hat die Stelle für den Leiter der Musikschule ersatzlos gestrichen. Wenn Herr Minor in Rente geht, wird die Stelle nicht wieder besetzt. Aber nicht nur das, es wird auch keine Kräfte mehr für Cello oder Violine geben. Violine und Cello sind ganz wichtige Instrumente in der orchestralen Besetzung, beide Instrumente sind absolute Instrumente.

Der Vorwurf an uns, dass wäre in einer Sitzung beschlossen worden, traf uns zutiefst. Denn gerade dieser Bereich ist ein Bereich dem wir unser besonderes Augenmerk schenken. Wir haben diesen Vorfall glatt übersehen. Trotz allem erreicht uns diese Nachricht über den "Verein der Freunde und Förderer der Städt. Musikschule Ennepetal e.V."

Wir möchten jetzt nicht über den positiven Sinn einer musikalischen Erziehung referieren. Wir denken hier ist alles hinlänglich gesagt worden. Das immerwährende Argument der Haushaltspolitiker ist, es ist kein Geld da oder wir müssen sparen. Es ist ein Totschlagargument und auch noch scheinheilig dazu.

Tatsächlich ist das Geld wohl da, es wird nur anders verteilt.

In einem nicht funktionierenden zwei Personen Haushalt wo der männliche Part seiner Alkoholsucht nachgeht und 30% des Haushaltes in Bier und Schnaps anlegt, kann man sicher nicht behaupten es ist kein Geld vorhanden. Es ist wie vor gesagt, Geld vorhanden, es wird nur falsch verteilt, sprich, die Prioritäten sind falsch gestellt. Wenn also der weibliche Part eine dementsprechend finanzielle Freizeitmöglichkeit haben möchte haben die Beiden ein Problem. Bei einem Willen zu einer Lösung dieses Problems zu kommen, werden die beiden Vorgenannten sicher das Problem lösen können. Der männliche Partner trinkt soviel weniger wie dem weiblichen Part an finanziellen Mitteln fehlen. So einfach ist das.

In Ennepetal haben wir ein ähnliches Problem der Prioritätenaufstellung. Wenn man im Haushalt sich die einzelnen Positionen einmal anschaut stellt man unschwer fest, dass es im Sportbereich viel zu hohe Zuweisungen gibt. Auch ist nicht ersichtlich inwieweit die Vereine zu eingeworbenen Finanzen beitragen. Die Stadt stellt den Vereinen unentgeltlich viele Leistungen als auch Sachen zu Verfügung. Stellvertretend sei hier einmal die unentgeltliche Anschaffung des Kunstrasens genannt. Dagegen stehen Heranwachsende von Ennepetalern die diese Anlagen in Anspruch nehmen, eine Freizeitgestaltung wie jede andere auch. Diese Heranwachsenden zahlen auch noch Vereinsbeiträge, die der Verein für sich kassiert, wobei die Stadt nicht daran partizipiert.

Die Vereine kassieren also doppelt und dreifach damit irgendwelche Menschen Ballspiele machen können. Ich will das jetzt nicht weiter ausweiten, nur möchte ich darauf hinweisen, wenn der Sportbereich abgeben würde, und dies ginge ohne Weltuntergangsszenarien, könnte eine Musikschule einschließlich eines Leiters, einer Cello- und Violinlehrerin weiter existieren und bräuchte genauso wenig Existenzängste zu entwickeln wie die in Ennepetal ansässigen Sportvereine. Und wenn darüber hinaus die Musikschule mit Ihrem Förderverein auch noch Aktivitäten in der Öffentlichkeitsarbeit entwickeln würden, so käme evtl. eine finanzielle Ausstattung zusammen die der Attraktivität der Stadt Ennepetal mit den dann aufgeführten Konzerten zu gute käme.

Diese Gedanken setzen jedoch eine offene Stadtverwaltung voraus, die einen Kulturauftrag als unabdingbar erkennt.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal