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Was ist alles?

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Gemeinsamer Ausschuss Umwelt und Wirtschaft          Foto: Linde Arndt

[jpg] Zwei Ausschüsse tagten zusammen im Haus Ennepetal. Umwelt und Wirtschaft schmiss man in einen Topf und sah dabei keinen Interessen-, noch nicht einmal einen Grundkonflikt. Das ist Ennepetal. Wenigstens hatte man eingangs der Sitzung die Beschlussfähigkeit der Ausschüsse feststellen wollen, immerhin ein Versuch sich inhaltlich unserer demokratischen Ordnung anzunähern. Ansonsten konnte man den Eindruck haben, einer Gruppe sich selbst therapierender Personen beizuwohnen denen der Therapeut abhanden gekommen war. Die Diagnose: Morbus gravis Ennepetal.

Arbeitslosigkeit

Anita Schöneberg (SPD)  Foto: Linde Arndt

Anita Schöneberg (SPD)     Foto: Linde Arndt

Als erstes wurde die Arbeitslosenquote vorgetragen.  2.302 für den April 2013 und 2.297 für den Mai 2013 wurde vermeldet. Toll. Und Anita Schöneberg (SPD) fand, dass man diese Zahlen jetzt beobachten solle. Einen Antrag, diese Zahlen in einem bestimmten Intervall vorzulegen, auf den wartete man vergeblich.
Aber was sollen in dieser Form die Zahlen zeigen? Wohl nichts. Denn aus einer statistischen Zahl leitet man politischen Handlungsbedarf ab. Meinetwegen, wie viel Jugendliche bis 25 (Das ist eine statistische Gruppe) waren in dem Beobachtungszeitraum in Ennepetal arbeitslos? Macht dann Sinn wenn Politik sich für diese einsetzen kann. Denn auch lokale Körperschaften, wie ein Stadtrat oder eine Stadtverwaltung, können Strategien entwickeln um Jugendliche einer sinnvollen Beschäftigung zu zu führen. Frau Schöneberg (SPD) und der Rat der Stadt scheinen nicht wissen zu wollen, was hinter solch einer Zahl steckt. Schade eigentlich.

Bundesstraße 7

In unserem Artikel http://en-mosaik.de/?p=32121 haben wir dieses Projekt begleitet. Vier Städte und der EN-Kreis, alle kein Geld, wollen die B7 aufhübschen. Womit, ist allen so richtig nicht klar. Man hatte sich jedoch zu einer Machbarkeitsstudie verabredet. Rund 50.000,– Euro Steuergelder vom Land NRW sollen jetzt verbrannt werden? Wobei Ennepetal „nur“ einen Anteil von 1.250,– Euro zu tragen hat. Ist doch ein Schnäppchen! Was ist eigentlich aus dem Wert „Verantwortung“ geworden? 1.250,– Euro als Schnäppchen und 40.000,– vom Land NRW und morgen jammert man wenn Düsseldorf für einen anderen Bereich keine Gelder hat.
Und so fragte Jörgen Steinbrink (SPD) auch, ob das alles nicht mit den Fördergeldern aus dem „Stadtumbau West“ (Bundesgelder) verbunden werden kann. Herr Dipl.-Ing. Ulrich Höhl von der Stadtverwaltung, meinte denn auch, es soll alles damit abgedeckt werden.  Aber was ist nochmal alles?  In Gevelsberg hat man schon an der B7 einen vorbildlichen Fahrradschnellweg und der Ennepebogen nicht weit von der B7 ist ein Treffpunkt im Innenstadtbereich. Wollen die anderen sich daran orientieren?
Man weiß es nicht so recht. Hauptsache wir können Steuern verbrennen.

Haus Ennepetal

Alle wissen, Haus Ennepetal muss dringend saniert werden. Die angrenzende Kluterthöhle hat über die Jahre auch einen Investitionsstau zu vermelden. Und das Projekt Berlet ist noch nicht wirklich  in trockenen Tüchern.
Auf die Stadt Ennepetal könnte also alleine durch diese drei Punkte ein Kapitalbedarf in zweistelliger Millionenhöhe zukommen. Man nennt das: Die Stadt mit Rat und Verwaltung führt der Kommune Imponderabilien zu.

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Jörgen Steinbrink (SPD)      Foto: Linde Arndt

Und jetzt soll die Ennepe vom Freizeitbad „Platsch“ bis zum Haus Ennepetal verändert werden. Da werden zwei Wehre geändert und am Haus Ennepetal wird das Gewässer kosmetisch umgebaut.
Ein Eingriff in ein Ökosystem „Fließendes Gewässer“? Von wegen.  Jörgen Steinbrink (SPD) meinte denn auch, die paar Fische werden den Eingriff schon verschmerzen. Wirtschaft gegen Umwelt ist allerdings ein Favorit der FDP. Auch hier, Ennepetal bekommt 80% Zuschuss vom Land NRW. Gottseidank ist Jörgen Steinbrink (SPD) nicht Mitglied des Landtages, so kann man hoffen das dieser Antrag nicht durch geht. Stephan Langhardt von der Stadtverwaltung meinte dann auch, dass seiner Meinung nach dieser Antrag aus den verschiedensten Gründen nicht genehmigt wird.
Warum spricht man denn dann darüber? Gut das wir darüber geredet haben? Und wir können von einer Förderung in Höhe von 80% träumen?

Bei allem Gerede dieser „Truppe“ sollte man nicht vergessen, die haben mal eben, wenn alle Anträge durchgehen würden, so an die 200.000,– Euro „verballert”. Die scheinen den Unterschied zwischen einer relativen und absoluten Zahl nicht zu kennen. 20% Anteil kann auch einen Betrag von 10 Millionen ausmachen. Dann scheint sich zum Ende der Periode 2012/2013 eine Mentalität von Anträgen auf Vorrat durch gesetzt zu haben. Frei nach dem Motto, kann das gefördert werden, oder sollen wir das in den Papierkorb schmeißen. Enttäuschend ist hierbei die Rolle der beiden SPD Leute Schöneberg und Steinbrink. Abgesehen davon, dass die SPD immer schon alles gewusst, gedacht oder beantragt hat, hätten beide sicher vorher überlegen sollen, bevor sie etwas sagten.

In Zeiten wo alle sich gegenüber der Umwelt verantwortungsbewusst verhalten, sind die Ausführungen eines Jörgen Steinbrink nicht mehr hinnehmbar. Und im Hinblick der sozialen Kompetenz, die die SPD beansprucht, löst eine unreflektierte Betrachtung einer Arbeitslosenzahl selbst bei einem Konservativen größtes Erstaunen aus. Und mitten in der öffentlichen Sitzung stand Thomas Braun (FDP) auf und steckte dem Auschussvorsitz einen Zettel oder Brief zu, sicherlich etwas ganz geheimes zur Sache. Es wurde auch nicht zu Protokoll gegeben.

Aber es ist ja alles drin – was auch immer.



Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

Vorstellungskraft und Fantasien erzeugen Ennepetals Zukunft

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Wirtschaftsausschuss vom 28.05.2013 im Rathaus Ennepetal
Foto: Linde Arndt

[jpg] Das es im Wirtschaftsausschuss der Stadt Ennepetal um etwas Besonderes ging merkte man an der Besetzung in den für Zuschauer reservierten Plätzen. Wilhelm Wiggenhagen saß mit Frau Nachbarin, hinter ihm seine Büroleiterin Anke Velten – Franke, dann der Kämmerer und erste Beigeordnete Dieter Kaltenbach mit Frau Dulk, Frau Hoffmann als Seniorenbeauftragte (!) und als „Beisitzer oder Deputy Chairman“ des Ausschusses ( Man weiß das nie so genau in Ennepetal ) Stephan Langhard mit Dipl.-Ing. Ulrich Höhl . Das der Ausschuss den neuen Mehrheitsverhältnissen nicht Rechnung trägt, interessierte in Ennepetal niemanden. Regeln und Normen sind halt nur dann wichtig wenn man einen Vorteil gegenüber dem Anderen davon hat. Wie denn auch sei, es ging für Ennepetal um wirklich wichtige Weichenstellungen.

Berlet Ansiedlung in Milspe

Das es im Vorfeld viele Versprechungen gegeben hatte, die allesamt nicht eingehalten wurden, müssen wir an dieser Stelle nicht mehr erwähnen. Nur kurz, es wird wie schon gesagt eine teuere Ansiedlung für die Stadt. Und zwar so teuer ( Nach Schätzungen rund 5 Millionen Euro ) , dass sich die Frage erhebt, warum die Stadt nicht selber dieses Geschäft auf eigene Rechnung durchzieht. Berlet muss wohl einen Stein im Brett der Stadt Ennepetal haben.

Die wegfallenden Parkplätze vor dem Haus Ennepetal sollten  sich 1 : 1  im von der Stadt Ennepetal erbauten Parkhaus wiederfinden. Pustekuchen –  in der „Diskussion“ fehlten auf einmal 20 – 30 Parkplätze. Also nachbessern. Gleichzeitig und vorsichtshalber soll die Planung doch einmal prüfen ob man nicht ein weiteres Parkgeschoss für die Ennepetaler drüber setzen kann und wie teuer das dann käme. Man muss sich das mal zu Gemüte führen,  die Stadt baut auf ihre Kosten ein Parkhaus und bei der Nutzung ist sie von dem guten Willen des Investors abhängig. Es kommt aber noch besser. Wenn sich die Ennepetaler (oder auswärtigen Gäste) anständig verhalten (!), dürfen sie nach Geschäftsschluss für die Veranstaltungen im Haus Ennepetal das Parkhaus nutzen. Geschäftsschluss ist 20:00 Uhr bei Berlet. Die Veranstaltungen dürften also erst um 21:00 Uhr beginnen oder die Besucher müssten auf den Aldi Parkplatz ausweichen. Ein starkes Stück auch für Ennepetal. Schlampig gearbeitet. Nebenbei können die beiden noch verbliebenen Einzelhändler der Unterhaltungselektronik in der Voerder- und Milsperstraße schon mal den Räumungsverkauf starten. Falls Angestellte vorhanden, dass zuständige Arbeitsamt befindet sich in Schwelm.

Die mal zugesicherte Anbindung an die Voerderstraße wird es städtebaulich nicht geben. Die Kunden von Berlet hätten schon einige Hindernisse zu überwinden um die Voerderstraße zu erreichen.

Innenstadtstrategie für Milspe

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Frank Heinze von Heinze und Partner, Dortmund
Foto: Linde Arndt

Herr Heinze von der Firma Heinze und Partner aus Dortmund stellte in einer Präsentation die Konsequenzen aus dem mit 20 Teilnehmern erarbeiteten Workshop vor. Es war nichts neues, was man zu diesem Thema erarbeitet hatte. Es waren viele, viele von uns (EN-Mosaik) schon vorgetragene Punkte wieder zu erkennen. Es waren aber auch die altbekannten Fehler aufgezeigt worden. Kurz, seit die Fuzo erstellt wurde, wurden in 5 Jahren von 2 Verwaltungsmenschen ( Wiggenhagen und Schilling ) und einem Betriebswirt ( Drees ) geschätzte 250.000,– Euro verbrannt um auch den letzten ernsthaften Einzelhändler zu vertreiben.

Nun soll das Spiel von einem Diplom Betriebswirt, Frank Heinze aus Dortmund, mit sicherlich höherem Einsatz zum schlechten Ende geführt werden? Warum man nicht sofort Wohnungen auf der Voerderstraße anregt, ist für mich nicht nachvollziehbar.

  • Das Heilenbecker Center soll eine attraktive Anbindung an die Fußgängerzone bekommen und die Versorgung als Zentrum sicher stellen.
  • Toll! Das heißt, ab Ringkaufhaus wird alles aufgegeben. Wenn Berlet kommt entsteht aber doch eine neue Mitte in Form eines Leuchtturms.
  • Das Ganze soll mit Planung und Umsetzung 10 Jahre dauern ohne eine Garantie das alles funktioniert.
  • Filialisten sollen angesprochen werden um sie nach Ennepetal zu holen. Unsere Redaktion hatte mit zwei Filialisten vor Ort gesprochen. Beide haben abgewunken, sie wollten nicht mal bei Erlass der Mieten und Unterhaltskosten nach Ennepetal kommen.
  • Die Fuzo soll nur dann für den Verkehr aufgemacht werden, wenn es ein Konzept gibt und dieses auch umgesetzt wird.
  • Die aus dem Workshop abgeleiteten Handlungsoptionen sind gem. Herrn Heinze alternativlos ( Vorsicht ).
  • Es wird eine Dialoggruppe geben, die sich mit der Konzeptionserstellung befassen soll. Wer dieser Gruppe angehören wird, wird von der Stadtverwaltung bestimmt, die letztendlich auch die Regie übernehmen soll.
  • Moderieren soll Frank Heinze von der Firma Heinze und Partner/Dortmund.
  • Wenn Ennepetal nichts macht wird keiner mehr in dieser Stadt wohnen wollen!
  • Heinze hat mit seinem Vortrag klar das Versagen vom Rat der Stadt als auch der Stadtverwaltung angeprangert.
  • Die ehemaligen Player, wie Stadtmarketing, Werbegemeinschaften oder auch Interessengemeinschaften sollten sich vereinen zu einer schlagkräftigen Gruppe.
  • Alle Energie sollte auf Milspe gelegt, andere Stadtteile sollten vernachlässigt werden. Gute Nacht Voerde.

Wenn man die Vorgeschichte der Fuzo nicht kennt und eine geringe Allgemeinbildung hat muss man von diesem Vortrag überzeugt sein. Er spricht an und ist auch irgendwie schlüssig.

Gleichwohl war es die Stadt als auch der Rat der Stadt, die Ennepetal in diese fast aussichtslose Situation gebracht haben. Die Fuzo wurde ohne wirtschaftlich begleitende Maßnahmen umgesetzt, man hat einfach die Straße aufgerissen und eine FUZO gemacht.

Die Hoffnung alles würde sich von selber lösen, war eine fatale Hoffnung. Nun einen Neubeginn zu wagen ohne eine grundlegende Analyse, ist wirtschaftlich grundverkehrt.

Ein wichtiges, wenn nicht sogar das allerwichtigste Grundproblem, ist die fehlende Identität von Ennepetal aber auch ein fehlendes Image. Ortseingangsschilder mit „Stadt der Kluterthöhle“ sind  zwar nicht falsch, schaffen aber weder eine Identität noch ein Image. Auch werden immer wieder die selben Personen für eine Konzepterstellung angesprochen. Daraus folgt, es kommen immer die gleichen Ideen auf die Agenda, in der Regel Handlungsempfehlungen die vor 20 oder 30 Jahre ihre Berechtigung hatten. Was aber gebraucht wird, sind Menschen die unkonventionell und ohne Vorbelastung denken und reden können, Menschen die mit beiden Beinen in unserer heutigen, schnelllebigen Welt stehen.

Was immer wieder fehlt ist eine klare Zielsetzung. Was will Ennepetal? Will man mehr Geschäfte, mehr Konsumenten? Und wenn ja, können Einzelhändler auskömmlich von den Gewinnen leben?

Welches Image soll nach außen kommuniziert werden? Die Dachmarke „Mein Ennepetal“ wurde nie weiter verfolgt. Jetzt fährt ein Bus herum und es existiert eine Website. Was soll man davon halten? Die Ennepetaler können nichts zu ende machen? Die Website der Stadt Ennepetal stellt seit Jahren eine Beleidigung des Betrachters dar. Das Kaffeekränzchen von älteren Damen bringt da mehr auf die Beine. Man muss den Leuten nicht so brutal sagen, dass man zu den Fosilien der Welt gehört.

Man kann es schon eine Unverschämtheit nennen, wenn man dem Stadtteil Voerde den Entwicklungshahn abzudrehen  droht  um die freiwerdenden Gelder in Milspe einzusetzen. Bei dem Wort „alternativlos“ sollten bei einigermaßen intelligenten Menschen sämtlich Alarmlampen angehen. Alternativlos ja, wenn immer die selben Personen den immer gleichen alten Brei anrühren, der nie zu einem Erfolg geführt hat. Sie, diese Personen, haben eben nicht bemerkt, dass die Welt sich verändert hat. Und deshalb wollen sie gemeinsam mit der Stadtverwaltung und dem Rat immer mit dem Kopf vor die Wand. Tut das denn nicht weh? Nein, die Personen haben diesen Schmerz inzwischen als Lustgewinn eingestuft.

In diesem Zusammenhang gilt: Man kann das Eine (Milspe) machen, muss aber nicht unbedingt das Andere (Voerde) unterlassen!

Unser neuer Flächennutzungsplan

Flächennutzungsplan und Plan Berlet Foto: Linde Arndt

Flächennutzungsplan und Plan Berlet
Foto: Linde Arndt

Nachdem der erste Entwurf die Hürde EN-Kreis nicht schaffte war eine Neuaufstellung mit den nun vorgenommenen Änderungen notwendig. Das ganze kostet nochmals rund 6.000,– Euro, welche  die Firma Planlokal/Dortmund als Nachtragsarbeit verlangt und auch bekommt. Lustig ist aber auch dabei, dass die beteiligten Nachbargemeinden befragt werden mussten ob sie was gegen diesen Flächennutzungsplan einzuwenden haben. Wuppertal antwortete im Mai mit Schreiben vom 5. Dezember 2013 und Radevormwald antwortet gar mit Schreiben vom 18. Dezember 2013. Man nennt diese Arbeitsweise in der freien Wirtschaft „schlampig. Aber da der Flächennutzungsplan sowieso fantasielos aufgestellt wurde, kann man das eh vergessen.

Heute sollte man sich fragen warum der alte FNP nicht einfach fortgeschrieben wurde, wäre genauso fantasielos gewesen aber hätte nichts gekostet.

Eine Personalie, nicht nur.

Stephan Langhard, Stadt Ennepetal Foto: Linde Arndt

Stephan Langhard; Stadt Ennepetal
Foto: Linde Arndt

Zu Beginn teilte Stephan Langhard von der Stadtverwaltung mit, er habe nunmehr den Bereich der Stadtentwicklung übernommen und würde deshalb an der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung teilnehmen. Das bedeutet Stephan Langhard hat eine Job Anreicherung erhalten. Nun, die Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst haben keine 3% gebracht. Hier wird es sicher für diese Job Anreicherung eine etwas höhere Gehaltserhöhung geben. Man gönnt sich ja sonst nichts.

Und –  den Vorsitz des Ausschusses hatte Theo Bicking von der SPD. Bernhard Mielchen, ehemals CDU, wurde entschuldigt. War das die einzige Änderung? Die FWE hätte zum Beispiel jetzt ein Recht auf zwei Sitze im Auschuss, aber auch die SPD und die CDE, CDU müssten neu berechnet werden. Nachdem von der CDU nicht mehr viel übrig ist, müssten also die Ausschüsse neu besetzt werden. Hat man aber nicht. Mit dem Schludrian hat man in der Stadt ein gutes Verhältnis. Es könnten allerdings die gemachten Beschlüsse ungültig sein, da die Zusammensetzung der Ausschüsse formal nicht rechtmäßig sein könnten.

Zu guter letzt

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Professor Dr.- Ing. Reinhard Döpp
Foto: Linde Arndt

Als die Bürgerbefragung aufgerufen wurde meldete sich Prof. Dr.- Ing. Reinhard Döpp, als alteingesessener Ennepetaler, er warnte eindringlich vor der Ansiedlung Berlet und den damit zusammenhängenden Investitionen am dort vorgesehenen Ort. Hier würde ein wesentliches Grundstück verbraucht welches kein Zugewinn für die Stadt bedeuten kann.

Recht hat er. So wurde und wird immer noch über die Jahre von Politik und Verwaltung eine Stadtentwicklung betrieben die die Einwohner und Händler vertrieben hat und weiter vertreibt.

 

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal