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Entscheidungsschwäche des Schwelmer Stadtrates

 

[jpg] Nun sind die Schwelmer Stadträte doch für einen Außenstehenden sehr gewöhnungsbedürftig. Vernunft oder Ratio sind überwiegend im Rat der Stadt Schwelm Fremdworte – Eitelkeit ist die erste Wahl.

Da wird mal eben ein Schwelmer Unternehmer verprellt, der Bürgermeister wird indirekt mit einer Tasse Kaffee in die korrupte Ecke gedrückt, die Schwelmer Brauerei, immerhin ein Alleinstellungsmerkmal der Stadt, lässt man gehen, der nachfolgende Neubau auf dem Grund wird so zerredet, sodass der Investor das Handtuch schmeißt. Im Rathaus kommt die Decke runter, und was passiert? Mehrere kostenpflichtige Gutachten werden erstellt und keine Entscheidung gefällt. Der Umzug der biologischen Station des EN-Kreises in das Martfeld Gelände wird torpediert und eine positive Entscheidung für Schwelm verhindert. Vorbereitende Arbeiten, wie der Architektenwettbewerb der durch einen Ehrenbürger bezahlt wurde, mussten abgeschrieben werden.

Jetzt hat der Schwelmer Stadtrat einen neuen Job, er möchte für die Sportvereine zwar zwei Kunstrasenplätze, auf der anderen Seite möchte er das aber nicht so umsetzen, wie er das schon 2013 beschlossen hat. Also alles zurück auf Start.

Da bereits für den Kauf des Linderhausener Grundstücks ein Termin besteht, nämlich der 30.06.15, versucht der Schwelmer Stadtrat mit dem bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm den Termin in Frage zu stellen. Mehr noch, er versucht die Rechtmäßigkeit des zukünftigen Kaufvertrages anzuzweifeln.

Und die Sportvereine, die ja durch den in Aussicht gestellten Kauf der Grundstücke den jahrelangen Wunsch nach Kunstrasenplätzen erfüllt bekommen, scheinen sich durch den bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm instrumentalisieren zu lassen. Und das auf niedrigem Niveau. Wie anders ist es sonst zu verstehen, wenn man seine eigenen Kinder für eine Demo vor Haus Martfeld auflaufen lässt. Niveau und Fair Play geht anders. Wobei, nebenbei bemerkt, werden die Kunstrasenplätze aus Sicht vieler Sportärzte in Frage gestellt. Aber im Fussballsport geht es ja nur noch um Geld und Macht, selbst in den unteren Regionen.

 

Stellt sich die Frage nach der Qualität oder dem Wert der Fußballvereine VfB Schwelm oder SpVg Linderhausen um eine Einordnung (wie wichtig sind diese Vereine für Schwelm) vorzunehmen. Nun, beide Vereine befinden sich in der Kreisliga. Das ist so ungefähr 13 Ebenen unterhalb der ersten Bundesliga und läuft, so die Profis der ersten Liga, unter „Hobbybolzer“ oder sportlicher Ertüchtigung. In diesen Kreisligen bekommt der Schiedsrichter auch mal handfest gezeigt wie er zu pfeifen hat. Da kann man verstehen wenn es die Vereine auch mit dem sportlichem Fair Play in der Gesellschaft nicht so genau nehmen.

Ob eine Stadt klamm ist, interessiert einen Sportverein nicht. Jetzt hat der bürgerliche Block mit CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm andere Interessen, nämlich die Stadtverwaltung  und den SPD Bürgermeister vorzuführen.

Jetzt kommt es aber noch dicker. Da tritt ein 51 jähriger Student aus dem „Unterholz“ auf, vom bürgerlichen Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm als Retter in Stellung gebracht, um den in Aussicht gestellten Kunstrasen auf dem Sportplatz Rennbahn ins Spiel zu bringen. 2013 wurde der Sportplatz Rennbahn durchgeplant und verworfen, übrigens, von allen Fraktionen. Aber so ein 51 jähriger Student hat ja sicher mehr drauf als die gesamte Stadtverwaltung in Schwelm. Besonders wenn es darum geht ein Projekt, was vor der Verwirklichung steht zu verwirklichen. Starkstrom, Lärmschutz oder Bodenbelastung, wird einfach beiseite gewischt, der 51 jährige Student Uwe Hugendick ist da Experte von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm. Die Stadtverwaltung hat da keine Ahnung von, sollte man meinen.

Foto: (c) Linde Arndt

v.l.: Vorstands-Vorsitzender Ulrich Sack [SpVg Linderhausen] und Vorstandsmitglied Wolfgang Marold [VfB] Foto: (c) Linde Arndt

Dieses ewige Hin und Her hatte die SPD Fraktion nun Leid und stellte den Antrag einen bindenden Vertrag mit den beiden Sportvereinen zu entwerfen um den anstehenden Kaufvertrag für die Grundstücke an der Gevelsbergerstraße mit dem Vereinsvermögen der beiden Vereine abzudecken. Kurz, sie wollte die beiden Vereine in die Verantwortung nehmen. Sonst, so die Argumentation, könnte die Stadt auf diesem Grundstück sitzen bleiben. Bei der Kassenlage der Stadt Schwelm wäre das sicher unverzeihlich. Lustig fanden das weder die Vereine, allen voran der VfB, noch der bürgerliche Block. Denn auf einmal sah man sich von der SPD und der Stadtverwaltung unter Druck gesetzt. Man merke, selber darf man Druck machen, möchte sich aber keinem Druck aussetzen! Und jetzt? Es wird nochmals einen runden Tisch geben, nochmals eine Ratssitzung aber eine Einigung ist nicht in Sicht. Warum? Weil, wie immer keiner entscheiden will, denn es könnte ja schief gehen. Und dafür möchte man nicht gerade stehen – für das schief gehen. Der schwarze Peter soll dauerhaft in der Stadtverwaltung bleiben – so der Plan von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm.

 

Der bürgerliche Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm entwickelte sich damit zum Verhinderer für eine nachhaltige Entwicklung der Schwelmer Kommune. Die Folge ist eine negative Innen- und Außenwirkung der Stadt Schwelm.

Den Gipfel des Zynismus stellte Marcel Gießwein, Bündnis90/Grünen her, indem er die GSWS, also Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung, aufforderte ein Konzept für ein Stadtmarketing vorzulegen. Wie denn, möchte man meinen, wenn der bürgerliche Block von CDU|Die Bürger|Bündnis90/Die Grünen|FDP|SWG-Schwelm ein solch negatives Image durch sein Verhalten

Marcel Gießwein [Bündnis 90/Die Grünen]  Foto: (c) Linde Arndt

Marcel Gießwein [Bündnis 90/Grünen] Foto: (c) Linde Arndt

verbreitet? Welcher Investor möchte denn mit einer Stadt zusammen arbeiten, die einen 51jährigen Studenten als Stadtplaner aus dem Hut zaubert? Welcher Investor möchte denn mit einer Stadt zusammen arbeiten, deren Stadtverwaltung als inkompetent und überflüssig von der Mehrheit des Stadtrates gehandelt wird. Als lächerlich und peinlich kann man das nur bezeichnen.

Wie soll die GSWS Schwelm bewerben? „Wir haben noch immer jeden Investor in die Flucht geschlagen!“ Oder wie sollen sich umzugsbereite Familien die Leistungsfähigkeit der Stadt Schwelm bei diesem kruden Verhalten der Stadt vorstellen?

Zum Schluss sollte man sich einmal die Opfer betrachten die der Sport von der Stadt Schwelm erwartet. Wenn man den Haushalt und das HSK betrachtet, findet man viele Streichungen, und zwar teilweise heftige Streichungen, in den freiwilligen Bereichen „Kultur, Bildung und Soziales“. Der Sport, der bleibt allerdings außen vor, im Gegenteil, für den Sport verschuldet sich die Stadt noch.

Ich glaube nicht, dass eine Stadt, wie Schwelm, dass Alleinstellungsmerkmal „Sportstadt“ mit den paar Leuten bekommen wird, die vor einen Ball treten können. Wie gesagt, „Fair Play“ aber auch Verantwortung für seine Stadt übernehmen, geht anders.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Kommentar zum OB-Amtsantritt von Erik O. Schulz

 

[Hagen] Schönen guten Montag. Die OB-Wende in Hagen kam um Mitternacht, aber immerhin nicht unerwartet. Jörg Dehm ist nun nicht mehr Oberbürgermeister in Hagen, das Zepter im Rathaus schwingt jetzt Erik O. Schulz. Eine Woche Zeit blieb dem einen, seine Amtsgeschäfte zu übergeben und dem anderen, sich aus seiner bisherigen Geschäftsführer-Position zu verabschieden und die Vorbereitungen dafür zu treffen, nun der Erste Bürger dieser Stadt zu sein. Im Regen (jedenfalls was wichtige Fragen des Amtsgeschäfts anbetrifft) wird sein Vorgänger den neuen Hagener OB nicht stehen lassen, das hat Jörg Dehm schon signalisiert. Immerhin hat beide ja auch bisher eine gute Zusammenarbeit verbunden. Und nachdem Erik O. Schulz in einem Medien-Interview verkündete, dass er sich hinter die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt bzw. deren Arbeit stellen will, dürften ihn diese bestimmt auch nicht im Regen stehen lassen. Für jedermann verständlich: es ist nicht leicht, sich in ein so umfassendes Amt einzuarbeiten und in dieser Zeit Entscheidungen zu fällen. Die nächste große Ratssitzung ist am 3. Juli, um 15:00 Uhr. Bis dahin, spätestens, wird man sowohl aus der Richtung der Ratsmitglieder aber auch aus der Richtung der Bürger die erwartungsvollen und kritischen Augen auf den neuen Oberbürgermeister Erik O. Schulz richten. Man wird gespannt sein, wie Erik O. Schulz den neuen, bunt gemischten Rat „moderiert“ (wie er es vor seinem Wahlsieg formulierte). Wie er Bürgerinnen und Bürgern begegnet, die sich mit ihren Anliegen an ihn wenden. Ob er das, was er im Wahlkampf versprochen hat und während seiner Amtszeit verspricht auch hält. Wie neutral er als parteiloser Oberbürgermeister bleibt oder ob er sich aus verschiedenen Richtungen vereinnahmen lässt. Ob er menschlich auf dem Boden und in Augenhöhe der Bürgerschaft bleibt. Die Erwartungen in Erik O. Schulz sind, nach dem wie er sich im Wahlkampf „verkauft“ hat, hoch; der Berg der vor ihm liegenden Aufgaben nicht minder. Heute ist der Tag Eins und sechs Jahre sind lang. Ob Erik O. Schulz die richtige Wahl für den Oberbürgermeister dieser Stadt war, die Meinung wird sich jede Bürgerin und jeder Bürger im Laufe der Zeit für sich selbst bilden, sechs Jahre wird die Meinungsbildung aber bestimmt nicht beanspruchen. Zur heutigen Amtsübernahme wünschen wir Erik O. Schulz viel Glück und (frei nach Ludwig Thoma) für das Führen der Stadt in dieser Situation „die göttlichen Eingebungen“.

Ein Kommentar von Hans Leicher  TV58