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Bürgermeister Jochen Stobbe bleibt im Amt

„Ich arbeite gerne für Schwelm, in guten und in schlechten Tagen!“

[Schwelm, 29.Nov.2013] Bürgermeister Jochen Stobbe hat sich entschieden, bis zum Ende seiner Wahlzeit im Jahr 2015 im Amt zu bleiben.

J-Stobbe

Bürgermeister Jochen Stobbe Foto: © Linde Arndt

Jochen Stobbe: „Ich arbeite gerne als Bürgermeister für diese Stadt, ,in guten und in schlechten Tagen‘. Wir haben in Schwelm eine intakte soziale Struktur, eine starke Wirtschaft, einen attraktiven Einzelhandel, unzählige im Ehrenamt engagierte Bürgerinnen und Bürger.

Wir haben aber nur wenig finanziellen Spielraum und müssen uns in allem jedem nach der Decke strecken. Dafür haben wir in unserer Stadt Engagement, Kraft und Gestaltungskompetenz.

In einer Ratsperiode können wir einige unserer Projekte entwickeln und abschließen, andere nur planen und anschieben. Wir haben einiges erreicht, anderes will zeitnah verwirklicht werden.

Ich erfahre als Bürgermeister Zuspruch und Kritik, und freue mich sehr, gerade in den letzten Monaten vor der Frage „2014 oder 2015“ ehrliche, gute Worte gehört zu haben, die mir Rückenwind geben. Vielen Dank dafür!

Gemeinsam mit allen guten Kräften unserer Stadt – und wir sind eine starke Bürgerschaft – können wir Schwelm weiter entwickeln. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen, auch zusammen mit allen politischen Kräften unserer Stadt, denn: Wir haben mehr Gemeinsames als Trennendes. Lassen Sie uns auch im Stadtrat zusammenrücken! Schwelm braucht Gemeinsamkeit!

[jpg] Damit legen  weder der Landrat Dr. Arnim Brux,  noch der Bürgermeister von Ennepetal, Wilhelm Wiggenhagen,  und jetzt auch  nicht der Bürgermeister von Schwelm, Jochen Stobbe, ihre Ämter   nieder um eine Zusammenlegung der Kommunal- und Bürgermeisterwahl möglich zu machen. Die vorzeitige Niederlegung bedeutet für eine Gemeinde höhere Pensionskosten für 1 1/2 Jahre, die dann aufgebracht werden müssten. Dem stehen die eingesparten Kosten der Zusammenlegung der beiden Wahlen gegenüber. Per Saldo ist es kostengünstiger die beiden Wahlen getrennt abzuhalten. Bürgermeister Claus Jacobi hat sich noch nicht entschieden, er will sich Zeit bis zum Ende der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Frist am 30.11.2013 lassen. Die Landesregierung NRW hatte dieses Niederlegungsrecht im Gesetz zur “Stärkung der kommunalen Demokratie Vom 9. April 2013” für Bürgermeister (Hauptverwaltungsbeamte) geschaffen. Das Niederlegungsrecht ist ein Recht und keine Pflicht. Tatsächlich werden auf jeden Fall die Kommunalwahl und die Bürgermeisterwahl 2020 wieder zusammengelegt, so die Zielsetzung.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik

Update 02.Dez.2013

[jpg] Nun hat auf der SPD Mitgliederversammlung in Gevelsberg Bürgermeister Claus Jacobi sein Amt fristgerecht vorzeitig niedergelegt damit die Kommunal- und Bürgermeisterwahl am 25.Mai 2014 zusammen abgehalten werden können (Die Niederlegung war durch die Landesregierung NRW geschaffen worden um die Kommunal-und Bürgermeisterwahl wieder zusammen abzuhalten)

 

Da war doch noch was?

 [jpg] Die Kommunalwahlen in Ennepetal und andernorts sind vorbei. Sind sie das? Nein, sind sie natürlich nicht.
Aber, und das ist das Wesentliche für mich, ich kann endlich einmal meinen Schreibtisch und meine Festplatte aufräumen um Platz für neue Themen zu schaffen. Und wie das so ist, beim Aufräumen, kommen doch einige Dinge zu Tage, wo man sich fragt: Was ist denn daraus geworden?

Da ist uns doch der Fall des Bürgermeisterkandidaten Dr. Ingo Mehner und seiner Partei EN(H) vor die Augen gekommen. Er, der er als Tiger gesprungen und letztendlich als Bettvorleger gelandet ist. Groß hatte er seine Kandidatur angekündigt, hatte später auch versucht eine Partei zu gründen und ist kläglich an den Zulassungsvoraussetzungen gescheitert.

Er zweifelte die Richtigkeit der Zulassungsmodalitäten an und wollte klagen. Nachdem der Ennepetaler Wahlausschuss ihm die Zulassung sowohl als Bürgermeisterkandidat als auch als Partei verweigert hatte, brach bei ihm ein großes Lamento an. Vor das Verwaltungsgericht konnte er nicht ziehen, weil die Aussichten sehr, sehr gering waren, die Entscheidung des Wahlausschusses zu kippen. Weiterlesen

Endlich, der Wahlk[r]ampf ist zu Ende

[jpg] Mit gefühlten EUR 100.000,– hatte es die CDU und Wilhelm Wiggenhagen noch geschafft sich ins Bürgermeisteramt zu retten. Mit ganzseitigen Anzeigen in den letzten Wochen verkaufte die CDU ihr „Produkt“  Wilhelm Wiggenhagen – mit Erfolg.
Es war im großen Saal des Hauses Ennepetal eine ungeheurere Dramatik der politischen Akteure und deren Anhänger zu verzeichnen, Nichtraucher wurden wieder zu Rauchern und traten vor der Tür von einem Bein auf das andere. Nur es war ein knappes Ergebnis 42,2% der Stimmen der Wähler konnte Wilhelm Wiggenhagen auf sich vereinen, dass sind 22,6 % der wahlberechtigten Bürger Ennepetals. Anita Schöneberg, die 39,6% der Wählerstimmen geholt hat, was auch nur 21,2 % der wahlberechtigten Bürger bedeutet, lag nur knapp dahinter. Weiterlesen

Wilhelm Wiggenhagen und seine Vergangenheit

[jpg] Seit rund 30 Jahre ist unser Gevelsberger Bürger Wilhelm Wiggenhagen nunmehr bei der Stadtverwaltung Ennepetal. Jetzt stellt er sich als parteiloser zur Bürgermeisterwahl, weil die CDU ihn auf den Schild gehoben hat.

Nun ist uns immer wieder in den letzten 8 Monaten aufgefallen, die Bürgermeisterwahl wurde nicht klar von der Wahl des Rates getrennt. In allen Diskussionen und Vorstellungen wurden die BürgermeisterkandidatInnen mehr oder weniger zu politischen Themen befragt. Letztendlich ist die Politik jedoch die ureigenste Domäne des Rates einer Stadt. Alle Parteien hatten wir angesprochen hier doch eine klare Trennung herbeizuführen, es wurde nur abgewunken. Wir machten auch einen Vorschlag, wie man eine gute und aussagefähige Podiumsdiskussion im Haus Ennepetal organisieren könnte – vergebens. Man konnte den Eindruck haben, die Fraktions- oder Parteivorsitzenden wären ganz froh darüber, dass sie sich nicht stellen mussten. Es war irgendwie zum verzweifeln. Weiterlesen

Ist die Politik auf den Hund gekommen?

[jpg] Landauf, landab hat man fast den Eindruck unsere Politiker sind nur Deppen, sind gar nicht in der Lage uns eine konkrete politische Forderung für die nächste Periode zu formulieren. Selbst mit der Formulierung der Leistungen der vergangenen Periode hapert es. Der Bürger und Wähler hat den Eindruck, dass unsere Politiker nur zu Sitzplatzwärmern verkommen sind. Ein "Superwahljahr" hätte es werden sollen, mit Europawahl die überhaupt nicht stattgefunden hat. Dabei hätte es auch hier Themen genug gegeben. Jetzt die Kommunalwahl in NRW, die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland, gefolgt von der Bundestagswahl. Weiterlesen

In der Nachfolge der EWG, ein Interview mit der UBE

[jpg] Irgendwie im Betrieb des Kommunalwahlkampfes der etablierten Parteien und Gruppierungen  fiel uns auf, wo ist denn die "alte" EWG geblieben. War diese Gruppe  es doch, die in den 70er Jahren Bewegung in diese Stadt gebracht hatte. August Born war ein Bürgermeister der EWG, der sich mit  seiner besonderen Nähe zum Bürger auszeichnete. Damals brach die EWG die verkrusteten Parteienstrukturen auf, indem sie mit unkonventionellen Ideen ein Mehr für unsere Stadt erreichte. Wir besuchten zwar die FWE, stellten dort aber fest, diese ehemalige Gruppierung ist auf dem Weg, eine Partei wie all die anderen zu werden.
Der Europawahlkampf war sehr wichtig. Aus dem Umkreis der FWE hörte man sogar, ein eigener Kandidat für Straßburg sollte aufgestellt werden. Bei den beiden Veranstaltungen der FWE, sahen wir, die FWE hat sich von Ennepetal entfernt. Mehr noch, sieht man doch inzwischen klar, lokale Probleme werden nicht mehr wahrgenommen. Die Ziele werden von der übergeordneten Organisation bestimmt, die letztendlich nicht Allgemeiner sein kann.

Im so genannten Bürgertreff im Platsch wusste der "Parteivorsitzende" Hüttebräucker nur um eine weitere Wahl zu bitten. Ein Warum, dass wusste er nicht zu nennen.

Was lag da näher, als uns mit der UBE  in Verbindung zu setzen und um ein Interview zu bitten. Herr Schott, sagte auch direkt zu, sehen Sie selber, was daraus wurde.

Wir konfrontierten ihn mit  Fragen die unsere User uns zugesandt hatten.

1.    Die Straßen sind teilweise  in schlechtem Zustand. Können und wollen Sie daran etwas ändern?

Wir werden in der neuen Periode beantragen, dass die Stadt zu einer klaren jährlichen Instandsetzungsregelung nach festem Budget kommt, welches eine Mindeststrecke beinhaltet. Auch Straßen haben Intervallzyklus, wonach sie erneuert werden. Wir müssen wegkommen von dem Prinzip, da wo am lautesten geschrien wird, muss was getan werden.

2.    Um die Milsper City aufzuwerten, müssten noch erhebliche Anstrengungen unternommen werden. Wie wollen Sie das den betroffenen Bürgern schmackhaft machen?

Auch wir wollten mit vollem Herzen die Fußgängerzone. Wir hatten allerdings erwartet, dass die Wirtschaftsförderung flankierend selbstständig tätig wird um einen attraktiven Branchenmix zu erstellen. Dem ist leider nicht so. Wir müssen mehr mit den Vermietern sprechen um Flächen zu erweitern oder auch zusammen zu legen. Filialisten im Bereich Damen-, Herren-, Kindermoden aber auch Modeschmuckläden  die ein gewisses Flair vermitteln, sollten von unserer Wirtschaftsförderung angesprochen werden.  Ggf. sollten diesen Firmen Mietzuschüsse geboten werden, die eine Anschubfinanzierung darstellen könnten. Hier werden wir einen klaren Auftrag geben.

3.    Wir werden in den nächsten Jahren durch die Überalterung in Ennepetal immer mehr Einwohner verlieren! Werden Sie Entlassungen im Rathaus vornehmen? Werden gar Stadtteile zusammengelegt werden müssen?

Stadtteile zusammenlegen, daran möchte ich gar nicht erst denken. Eher an Einsparmaßnahmen, durch meinetwegen von einem effizienteren Management, oder bessere EDV gestützte Arbeitsabläufe. Dies würde zu Personaleinsparungen führen, die durch einen Einstellungsstopp umgesetzt werden könnten. Auf der anderen Seite sollten wir durch mehr Attraktivität den Wegzug überwiegend junger Bürger umkehren. Ich denke wir sollten unser Freizeitangebot überdenken und an die heutigen Gegebenheiten anpassen.
Wenn ich von After Work Partys in anderen Städten hören, denke ich, wo haben wir so was? Oder die Strandbars in anderen Städten, wo im Grunde nur ein paar Lastwagen voll Sand auf einer Brachfläche abgekippt werden, so etwas müsste bei uns auch möglich sein. Solche Szenarien erhöhen das Lebensgefühl der jungen Leute.

4.    Um mehr Demokratie zu wagen sollten die Ratssitzungen transparenter sein. Die Öffentlichkeit darf nicht ausgeschlossen werden, so lautet eine Forderung der Bürger um letztendlich den Eindruck des Gemauschels entgegenzuwirken. Würden Sie das ändern wollen?

Wir haben uns auch schon öfter in unseren Fraktionssitzungen Gedanken gemacht, muss der nicht öffentliche Teil der Ratssitzungen so restriktiv ausgelegt werden? In Gesprächen haben wir jedoch bemerkt, die anderen Parteien sind noch nicht soweit um eine weitergehende Transparenz einzurichten. Auch würden wir gerne ein Interventionsrecht des Bürgers während der Sitzung sehen, also die Direktbefragung. Das alles muss unseres Erachtens neu durchdacht werden, ich denke, so ist es  für alle Beteiligten unbefriedigend.
Die UBE ist in diesem Falle für die größtmögliche Öffentlichkeit. Wir haben doch nichts zu verbergen.

5.    Die Ortseingänge von Ennepetal sehen seit Jahren miserabel aus. Die Forderung: Die Ansicht der Ortseingänge muss vordringlich gelöst werden! Welche Vorstellungen haben Sie dazu?

Das ist wohl wahr. Der Kruiner Tunnel, der Rahlenbecker Tunnel stellen keine hinreichende Begrüßung der Stadt auf der B7 dar. Die beiden Tunnel sollten für ein verschönertes Ortseingangsbild angegangen werden, die Verwaltung sollte sich hier mit der DB in Verbindung setzen. Auch das Brandhaus, überhaupt die Ecke Voerderstrasse/Neustrasse werden in einem ersten Antrag von der UBE zwecks Aufkaufsverhandlungen bedacht werden. Es kann so nicht weiter gehen.

Wir haben uns hier zu sehr auf die Verwaltung verlassen. Wir sollten wie es unsere Bundeskanzlerin machen, die mal sagte: Geht nicht, gibt es nicht.

6.    Wir wollten ja mal den Tourismus ausbauen – was wollen Sie dafür tun, dass dieser Gedanke ernsthaft umgesetzt wird?

Hier fehlte es immer an der notwendigen Professionalität der beteiligten Ämter und Stadt GmbH´s. Wir brauchen einen professionellen Tourismus- und Eventmanager der die Vermarktung unserer Stadt in Angriff nimmt.

Haus Ennepetal könnte sich dadurch mit mehr Veranstaltungen auf die Beine stellen, was ja auch letztendlich der Attraktivität unserer Stadt zu Gute kommt.

7.    Im interkommunalen Bereich kann man verschiedene Servicebereiche oder auch gemeinsame Beschaffungsszenarien aufbauen. Gibt es da erste Gespräche oder zumindest einen Gedankenaustausch?

Wir werden einen Antrag stellen, dass sich die drei Verwaltungen von Schwelm, Ennepetal und Gevelsberg zusammensetzen, um die sicher nicht geringen Einsparpotenziale auszuloten. Es gibt da viele Möglichkeiten, andere Städte haben das ja schon längst umgesetzt. Mussten denn drei Gutachten bezüglich der Stadtplanungen und Flächennutzungen erstellt werden, wo wir und unsere Nachbarstädte erhebliche gemeinsame Interessen haben. Hier liegt ein Einsparpotenzial im 6 stelligen Bereich für jede Stadt vollkommen brach, welches durch Eitelkeiten der Verantwortlichen nicht genutzt wird.

8.    Kinder und Jugendliche dürfen nicht mehr auf dem Bremenplatz "bolzen". Sieht so eine familienfreundliche Stadt aus, ist das nicht ein falsches Signal?

Ja, das war ein falsches Signal an die Jugendlichen und deren Eltern. Wir müssen wieder dahin kommen, dass Jugendliche in unseren Stadtmauern erreichbare Freiräume haben. Als Kinder konnten wir noch auf den Strassen bolzen, das geht heute nicht mehr. Also sollten wir uns was anderes einfallen lassen, hier sind wir alle ganz klar gefordert. Auch die Spielplätze für Kinder sollten nicht so stiefmütterlich behandelt werden. Die UBE wird hier einen Antrag stellen, dass in regelmäßigen Intervallen die Spielplätze renoviert werden. Ich denke, wir Politiker, und da nehme ich mich nicht aus, sind hier nicht so sensibilisiert, um dieses Problem optimal anzugehen. Ich bin zumindest bereit umzudenken, dient es doch letztendlich auch der Attraktivität unserer Stadt.

9.    Wir haben einen großen Anteil an Senioren in Ennepetal. Warum sollten die Sie wählen?

Ein Augenmerk war von uns immer der ÖPNV, indem wir immer gefordert haben, dass die Haltepunkte der VER Busse ziemlich dicht gestaffelt wurden.

In der neuen Periode wollen wir die Nahversorgung des täglichen Bedarfs in Angriff nehmen. Es geht doch nicht an, dass Senioren Kilometer weit fahren müssen, um sich Lebensmittel zu beschaffen. Auch die direkte Zugänglichkeit zu unserer Natur kann durch die UBE besser gestaltet werden, durch verkürzte Wege zu den Erholungsgebieten beispielsweise. Die Schwelmer haben das ja auch mit ihrem Flächennutzungsplan gemacht.

10.    Wenn man den Prognosen glauben mag, so werden im Jahre 2025 in Ennepetal schlimmstenfalls noch 21.000 Einwohner leben, sprich, einen Stadtteil von der Ausbreitung  wie Voerde und Hasperbach wird es nicht mehr geben. Welches Konzept haben Sie, um dem zu begegnen?

Das wird Schwerstarbeit werden, in der Vergangenheit wurde immer zu kurz gedacht, und auch die Prioritäten falsch gesetzt. Die Gebühren für die KITA´s zu senken ist erst ein erster Schritt in die richtige Richtung. Unterstützung für junge Familien mit Kindern, auch finanziell, sollte da als ein weiterer Schritt verstanden werden. Auf der anderen Seite sollten die Möglichkeiten für eine verbesserte Freizeit ausgebaut werden. Da sind viele Dinge die angepackt werden müssen. Wir wollen uns der Verantwortung gerne stellen. Letztendlich sollten wir dafür Sorge tragen um jeden Einwohner zu kämpfen, indem wir eine für unsere Bürger attraktive Stadt gestalten. Nicht was wir oder die Verwaltung wollen, sondern das  was die Bürger wollen ist wichtig.

Vielen Dank für das Gespräch.

Ich denke, die Nachfolge der EWG ist geklärt. Denn wenn man die bewusste Beantwortung der von uns gestellten Fragen durch liest, so kann man sagen die UBE  ist klar in Ennepetal, nicht Düsseldorf, Berlin oder gar Strassburg, verankert, indem sie die Probleme die wir hier haben auch reflektieren kann.

Jürgen Gerhardt

Wie wählen die User von EN-Mosaik 14 Tage vor der Wahl?

 

[jpg]Nachdem wir nun den Rücklauf der User haben, die allesamt, nebst Kommentaren, ihre Wahl getätigt haben, fällt es uns etwas schwer diese Wahlempfehlung auch zu veröffentlichen.Auf der einen Seite ist uns bewusst, was wir inzwischen für einen Einfluss auf eine große Gruppe von Bürgern haben, auf der anderen Seite sehen wir aber auch die Verantwortung die uns etwas niederdrückt. Dürfen wir das, so haben wir uns immer wieder gefragt? Verlassen wir nicht die evtl. gebotene Neutralität im Sinne der Presse?

Ich denke ja, wir dürfen. Weiterlesen

Breaking News: Mehner gescheitert.

 

Wie wir soeben auf Anfrage vom Kreis Ennepe-Ruhr erfahren haben, wurde der Einspruch des ehemaligen und abgelehnten Bürgermeisterkandidaten Dr.jur.Mehner als auch seiner Partei EN(H) vom Wahlausschuss des Kreises abgelehnt.

Es bleibt dabei: Herr Mehner ist draußen.

 

 
 

Hat die CDU nichts dazu gelernt?

 

[JPG] Man hat so den Eindruck, der Wahlkampf wird diesmal nicht stattfinden. Jeden Tag reibe ich mir verduzt die Augen, starre auf den Terminer, und tatsächlich, da steht, 30.08.09 Kommunalwahl. Wenn ich dann die Milperstrasse runter fahre, sehe ich dann auf den Plakatwänden ein paar alte Plakate der Parteien der Europawahl und die Plakate eines vergangenen Events in Ennepetal.
Im Internet sieht man inhaltlich zumindest die FDP und die CDU einen Minimalwahlkampf auf kleiner Flamme aufrecht zu erhalten. Die CDU hat nunmehr einen ernstzunehmenden Schreiber, der dem Anspruch der CDU gerecht wird, viel zu schreiben aber sich auf nichts fest zu legen. Das Credo der CDU, es soll sich nichts verändern, Ennepetal war schon immer ein Nichts und das soll auch so bleiben.

Und die BürgermeisterkandidatInnen?
Die Frauen sind ganz in Deckung gegangen, man hört von ihnen nichts Substanzielles mehr, nachdem unser guter alter "Silberrücken"  Walter Faupel von der CDU sie als blümchenschwingende nicht ernstzunehmende Kandidatinnen abgetan hat. Dr.Ingo Mehner postet auf Teufel komm raus, einen Einfall nach dem anderen, teilweise nachvollziehbar, teilweise etwas unverständlich. Und der Gevelsberger Wilhelm Wiggenhagen, von der CDU zum Bürgermeisterkandidat erkoren? Nun er macht einen auf rührselig, indem er neuerdings mit einem Wiggenhagen Brot auf jeder Veranstaltung auftaucht, wo Leute sind die sich nicht mehr so richtig wehren können. Immer wieder versichert er, es gäbe für ihn keine schönere Stadt als die Stadt seiner Eltern, nämlich Ennepetal. Manch einem der Beteiligten kommen dabei die Tränen, wobei er vergisst was er denn den Bürgermeisterkandidaten fragen wollte. Während die Taschentücher reihum gehen, bringt unser guter Wilhelm Wiggenhagen seine Botschaft an den Mann oder die Frau: Ich bin ein Berliner, nein, das war jemand anders, die Botschaft von Wilhelm Wiggenhagen lautet natürlich: Ich bin ein Ennepetaler. Als Bergischer würde ich sofort fragen: Warum sind sie denn nach Gevelsberg weggezogen? Aber weil wir uns alle so lieb haben, fragen wir natürlich auch nicht. Die eigentliche politische Botschaft eines Wilhelm Wiggenhagen, es bleibt alles beim Alten, geht dabei unter. Falls er gewählt wird, wird einer seiner Aufgaben sein, die Verwaltung erheblich personell zu reduzieren. Wofür brauchen wir rund 400 Leute im Rathaus, wenn wir immer weniger und älter werden? Die Alten- und Pflegeheime verwalten sich selber und Neubürger brauchen wir wohl bei den Programmen in nächste Zeit nicht zu begrüßen. Die Gemeinde Ennepetal soll nicht weiter entwickelt werden, es genügen die beiden Säulen, Wirtschaft und Versorgung der Alten, mehr braucht es nicht. Kurz es wird abgewickelt. Da wundert auch die Phantasielosigkeit im Hinblick des Citymanagements nicht. Extra wurde eine Gmbh &Co.KG gegründet um Ideen mit den Händlern zu entwickeln. Und was ist? Das Citymanagement holt sich jemand von draußen und beauftragt diesen einen Markt zu etablieren. Tolle Idee. Wiggenhagen stellt sich hinter Brigitte Drees um aus der Schusslinie zu kommen und Brigitte Drees stellt sich hinter diese Marktgesellschaft. Was bleibt? Die Marktgesellschaft ist in Zukunft an allem Schuld. Aber wollten wir nicht sparen? Ist denn durch die Marktgesellschaft der Job mit Frau Drees erledigt?

Und die CDU? Na, da schreibt sich inzwischen der gute dh die Finger wund um zumindest etwas inhaltlich rüber zu bringen. Er lässt eine Mogelpackung nach der anderen ins Netz stellen, viele Worte und viel heiße Luft.
Bilanzieren fällt logischerweise aus, die letzten 5 Jahre sollten sicher vom Wähler auf einer Couch eines Psychologen abgearbeitet  worden sein. Also nicht zurück blicken, nach vorne blicken, die nächsten 5 Jahre stehen an. Haben wir in den letzten Jahren mit Bravour tausende junger Menschen aus Ennepetal vertrieben, so sind ja noch einige unverwüstliche Einwohner im Stadtgebiet geblieben, die es gilt auch noch zu vertreiben. Wenn das in diesem Tempo weitergeht, kann man demnächst aus Voerde einen großen Parkplatz machen, damit die Arbeitskräfte von Dorma, Febi und Ischebeck dort abparken können. Den Shuttlebus kriegen wir sicherlich dann noch aus einem Topf, wie "Stadtumbau Ost" finanziert, der die Arbeitskräfte an ihre Arbeitsplätze bringt.
Aber wollen wir uns trotzdem mal mit den Programmpunkten unseres neuen Schreibers "dh" befassen:

Da schreibt er auf der Site http://www.team-ennepetal.de/aktuelles-details&id=26 folgendes:

Unsere Ziele für die nächsten 5 Jahre konkret:

  • Keine Erhöhung der Gewerbesteuer
  • Erhalt und Ausbau der bestehenden Gewerbeflächen
  • Ausweisung neuer Gewerbeflächen bei weiter steigendem Bedarf
  • Flächendeckende Anschlussmöglichkeit der Gewerbebetriebe an leistungsfähige Netzverbindungen
  • Verstärkte Ansiedlung von Technologie- und Dienstleistungsunternehmen und damit Verbesserung der    Arbeitsplatzangebotes für Hochqualifizierte
  • Ausbau der Unterstützung von Existenzgründungen und Initiierung einer Unternehmerpatenschaft
  • Beibehaltung, Ausbau und Belebung der Fußgängerzone in Milspe
  • Ansiedlung attraktiver Geschäfte, insbesondere aus den Bereichen Bekleidung, Technik & Medien, Sport und Hobbyartikel
  • Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen in der Ennepetaler City, um für Einzelhändler attraktive Flächen anbieten zu können
  • Entwicklung eines ganzheitlichen Konzepts zur langfristigen Neugestaltung des Stadteingangs, Verbindung des Heilenbecke-Centers mit der Fußgängerzone, Durchbrechen der Hinterhofatmosphäre beim Befahren der Umgehungsstraße unter Beantragung von Mitteln aus dem Programm Stadtumbau West
  • Langfristige Unterstützung der Citymanagement GmbH & Co. KG

Sorry, der Mann hat ja nun wirklich keine Ahnung von Wirtschaft, eher dieser anderen Wirtschaft, mit den Gläsern und den Pinnchen mit den geistigen Getränken.
Durch die verstärkten Investitionen im Bereich der Gewerbeansiedlungen kann man getrost sagen, der Ennepetaler Haushalt wurde überdehnt, indem zu viele Kredite aufgenommen wurden.

Jetzt ist normalerweise eine Konsilidierungsphase angesagt um die vernachlässigten anderen Bereiche der Gemeinde anzupassen. Und dabei kann es sein, dass eben die Gewerbesteuer erhöht werden muss. Wir wollen die Firmen doch halten oder nicht? Neue Gewerbeflächen, nein, erst sollten die alten Industriebrachen vermarktet werden ehe neue Flächen ausgewiesen werden. Hochqualifizierte will die CDU nach Ennepetal holen, aber wer will denn schon in einem kulturellen und zivilisatorischen weißen Fleck leben?  Und die Existenzgründer, soweit ich informiert bin ist eine nicht unerhebliche Anzahl der Existenzgründer die durch das ZET begleitet wurden von der Bildfläche verschwunden. Hier fehlt eine Leistungsbilanz des ZET, die Fördertöpfe laufen bald aus. Ich kann mir schon vorstellen, dass das ZET wenn nicht ein Nullsummenspiel, ein Spiel mit hohem Verlust gewesen sein könnte. Denn wenn es so von Erfolg beschieden war, warum gibt es keine Leistungsbilanz?

Ansiedlung attraktiver Geschäfte, meine Güte, sie haben doch Kodi, Schlecker, Aldi, Penny und Co. die Flächen an die Hand gegeben, jetzt bleiben halt nur noch Restflächen die niemand mehr haben will. Und wenn sie etwas erreichen wollen, müsste die CDU viel, viel Geld in die Hand nehmen um den Standort attraktiv zu machen. Woher nehmen, wenn die Gewerbesteuer ja noch nicht einmal die laufenden Kosten der angesiedelten Wirtschaft deckt? Den "Stadtumbau West" den kann die CDU doch wirklich nicht mehr ernst nehmen. Und wenn, dann sollte die CDU mal bedenken, dass für 2010 ein Eigenanteil der Kommunen von 50% angedacht wurde. Wie finanzieren wir das denn? Im übrigen wurden ja schon bei der Planung und Ausführung des Heilenbeckezentrums städtebauliche Fehler gemacht, die jetzt nicht so einfach weg zu machen sind, das nur nebenbei.
Der letzte Punkt, das Citymanagement, löste hier einen Brüller und allgemeines Schenkelklopfen aus. Da haben wir in den letzten 10 Jahren diverse Stadtmarketingvereine verschlissen, alle mit großen Vorschusslorbeeren bei der Gründung von dem Bürgermeisteramt und der Wirtschaftsförderung ins Leben gerufen. Auch das Citymanagement wurde von Anfang an falsch eingestielt, es wurde ausgegrenzt und nicht integriert. Nach drei Monaten grummelt es an der Oberfläche bei den Kommanditisten. Es finden sogar schon Schuldzuweisungen statt, wer denn nun Schuld an dem ungenügenden Verlauf hat.

Man muss also sagen, die CDU, ehemals mit einer hohen Wirtschaftskompetenz ausgestattet, dümpelt hier in Ennepetal als Klüngelverein ohne Inhalte durch die Gegend. Meine Güte da hat ja die Truppe von Dr. Mehner mehr drauf.

Es ist wie auf Bundesebene, dort hat die CDU nur einen Programmpunkt, Angela Merkel, hier in Ennepetal hat sie nichts als nur Sprüche aufzubieten. Oder kommt Angela Merkel als Bürgermeisterin nach Ennepetal? Wohl kaum. 
 

Jürgen Gerhardt

…..da waren es auf einmal sechs

[jpg]  27.06.09 Mitgliederversammlung der Partei "Die Linke" im Haus Manus, Haus  Ennepetal.

Um 18:00 Uhr trafen sich die Ennepetaler Linken zur Wahlversammlung um ihre Kandidaten zu wählen.
Aus Gevelsberg war Christina Zett vom geschäftsführenden Vorstand angereist, um letztendlich der Versammlung vor zustehen. Im Verlauf wurde das 100 Punkte umfassende Wahlprogramm, mit Schwerpunkt Soziales, einstimmig verabschiedet. Nach einer kurzen Pause wurde die Wahlversammlung zur Kommunalwahl von Frau Zett eröffnet.
Unter Top 9 wurde der Bürgermeisterkandidat vorgeschlagen und sodann auch gewählt. Gewählt wurde, Wilhelm Völlmecke aus Ennepetal-Voerde. Er nahm die Wahl auch an.
Wilhelm Völlmecke betonte er würde sich der sozialen Verantwortung verpflichtet fühlen, er sehe immer mehr Menschen nur mit Angst und ohne Perspektiven durch die Strassen gehen, dies habe ihn veranlasst diese Kandidatur auch anzunehmen. Er selber sehe seine Kandidatur zwar realistisch, wolle aber dadurch ein Zeichen an die bestehenden Parteien setzen, die sich immer mehr ihrer Verantwortung dem Menschen gegenüber entzogen haben.
Völlmecke (Platz 1) führt auch die Reserveliste mit Güzel Albayrak  (Platz 2) an. Letztendlich fanden insgesamt 15 Mitglieder auf der Reserveliste Platz, die aber sicher noch bis zum Ende auf 20 erweitert werden kann. Zumindest waren die Anwesenden frohen Mutes. Zu erwähnen wäre, dass diese Liste eine relative junge Liste ist, ich schätze mal ein Durchschnittsalter von max. 40, was dem Rat der Stadt Ennepetal sicher sehr gut tun würde.

Der ordnungsgemäße Ablauf der Wahlversammlung wurde von der Versammlungsleiterin Frau Zett danach bestätigt.
Geht man nach dem Bundestrend, so kann bei dementsprechender Wahlbeteiligung  durchaus mit 8 bis 11 Prozent an Stimmen für Die Linke in Ennepetal gerechnet werden. Befragungen zufolge befinden sich viele der potenziellen Wähler der Partei Die Linke im Nichtwählerlager. Es kommt in den nächsten Wochen jedoch darauf an, inwieweit die Parteien und Zusammenschlüsse ihre Wähler zu mobilisieren wissen.

Eines können wir heute jedoch schon sagen, nirgendwo im Kreis ist der Wahlkampf spannender als hier im beschaulichen Ennepetal. Zumindest das neiden uns die Nachbarstädte und finden unsere Stadt einwandfrei viel attraktiver. Selbst am langen Tisch in Wuppertal, während des Piratenfestes, wusste man von Ennepetal zu berichten und zwar durchaus im positiven Sinne.

So können wir von hier aus sagen, wir haben einen großen Beitrag zur Attraktivität Ennepetals beigetragen, was zumindest zu einem Achtungserfolg in den umliegenden Städten führte. So haben wir mit unserem Blog inzwischen 6896 ( Stand: 27.6.09 ) unterschiedliche Besucher seit dem 1.1.09 ermitteln können, die uns auch regelmäßig aufsuchen.

Jürgen Gerhardt