Occupy Wall Street – Occupy Berlin! Internationaler Aktionstag
Presseerklärung von echte-demokratie-jetzt.de
Am 15. Oktober werden Menschen in Berlin auf die Straße gehen, wie auch in etwa 78 weiteren Ländern, von Australien bis Uruguay. Sie protestieren in Brüssel, Frankfurt/Main, Hong Kong, Johannesburg, New York, Rabat, Rio de Janeiro, Warschau, Zürich und zahlreichen anderen Städten gegen die ökonomische, soziale und ökologische Krise. Unter dem Motto "vereint für globale Veränderungen" treten sie für eine transparente Gesellschaft ein, an deren politischen Entscheidungen alle teilhaben können. Ihr Ziel ist die Ausbreitung einer neuen politischen Kultur mit Versammlungen für alle und mit offenen Entscheidungsprozessen.
Von Kairo über Madrid nach New York und Berlin
In New York besetzten viele Menschen am 17. September einen Park in der Nähe der Wall Street, um regelmäßige Versammlungen durchzuführen. Im Oktober 2011 dehnte sich die Bewegung schnell in den USA aus. In erstaunlich vielen Städten von San Francisco bis Boston und Washington fanden und finden Solidaritätsbekundungen statt.
Die Bewegung 15M begann am 15. Mai in Spanien, inspiriert vom Arabischen Frühling und den Kundgebungen in Griechenland, Island und anderen Ländern. Von der besetzten Puerta del Sol in Madrid breitete sich die Bewegung in ganz Spanien aus und wurde in anderen Ländern aufgegriffen, zum Beispiel in Tel Aviv und in deutschen Städten wie Frankfurt/Main, Köln, Leipzig.
Aktionen in Berlin
In Berlin organisierten die Empörten am 21. Mai eine erste Kundgebung am Brandenburger Tor. Seitdem folgten mehrere Aktionen und Versammlungen als Teil einer internationalen Protestkultur, unter anderem am 17. September, in Solidarität mit der Bewegung Occupy Wall Street in New York. Am 20. August wurden nach einer kleinen Party Zelte am Alexanderplatz aufgeschlagen. Die Polizei verbot die Zelte, aber die Aktivisten und Aktivistinnen blieben eine Woche.
Wir sind Teil einer internationalen Bewegung. Wir sind die 99 Prozent, die auf friedliche Weise gegen Ungleichheit protestieren. Unsere offenen Gruppen werden nicht von einer politischen Führung vertreten.
Planung für den 15. Oktober in Berlin:
13 Uhr Neptunbrunnen (Alexanderplatz)
13-16 Uhr Demonstration zum Brandenburger Tor
(Verlesen des Manifests)
ca. 17 Uhr Kanzleramt (Attac)
ab 16 Uhr Festival am Mariannenplatz (Kreuzberg)
(live Musik, Essen, informelle politische Versammlungen, usw.)
am Feuerwehrbrunnen.
Attac veranstaltet ab 10 Uhr eine Krisenanhörung im Grips Theater.
Links und weitere Infos:
www.15october.net/de
www.echte-demokratie-jetzt.de
www.15mberlin.net
www.reden.tk
Vier Bürgermeisterstellvertreter, zwei mehr, mussten her, die Ausschüsse wurden wiederum mit 15 Mitgliedern ausgestattet und blieben in der Anzahl gleich. Noch nicht einmal im Ansatz kam bei der Ausstattung der Gremien oder Posten das Wort sparen vor. Dabei wäre es doch ein leichtes gewesen, die Personenzahl der Ausschüsse zu kürzen, ein Signal, wir müssen und wollen sparen.