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Wir sind kein abgehobener „Haufen“

[jpg] Landrat Dr.Arnim Brux betonte damit, dass die zweimal jährlich stattfindenden Treffen des DLT (Deutscher Landkreistag)  Kulturausschusses sich mit ganz konkreten, nachvollziehbaren Sachverhalten befassen.

      

         
301 Landkreise vertritt der Landkreistag, deren Beschlüsse letztendlich in die Entscheidungen der Gesetzgeber mit einfließen. Thema des Treffens ist diesmal der Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention,  der eine Änderung der derzeitigen Regelung im Bereich der Bildung von Behinderten notwendig macht. Die derzeitige Praxis in der die Behinderten z.B. einer Förderschule zugeführt werden, steht damit auf dem Prüfstand.Rechtsvorschriften müssen in diesem Zusammenhang geändert werden.

Ziel dieser Treffen, welches nun zum 100. Mal stattfindet ist aber auch von den anderen Landkreisen zu lernen, also einen Erfahrungsaustausch stattfinden zu lassen.

Zum Pressegespräch luden ein:

  • Dr. h.c. Fritz Pleitgen, Geschäftsführer der Ruhr2010 GmbH
  • Dr.Arnim Brux, Landrat des EN-Kreises
    Vorsitzender des Kulturausschusse des NRW  Landkreistages
  • Dr. Volkram Gebel, Landrat des Landkreise Plön
    Vorsitzender des Kulturausschusses des Deutschen Landkreistages
  • Jörg Frese, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages
    Dezernat V, Gesundheit, Jugend, Bildung
  • Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats e.V.
 
Es ging aber auch um die Kultur, die in Zeiten knapper Kassen reduziert werden soll.

Die Finanzkrise hat alle Länder kalt erwischt und hat diese zu enormen Sparanstrengungen verpflichtet.

Die Unterschiede der einzelnen Landkreise kamen hier sofort zu Tage, indem ein Landkreis Plön mit rund 135.000 Bewohnern einem EN-Kreis mit seinen rund 237.000 Bewohnern nicht vergleichbar gemacht werden konnte. Die Strukturen sind eben anders.

Hier kam jedoch Fritz Pleitgen der Geschäftsführer der Ruhr 2010 GmbH als Mittler zu Hilfe, indem er seine Erfahrungen mit dem Kulturhauptstadtjahr einbrachte.

 

In etwa ist das Kulturhauptstadtjahr 2010 vergleichbar mit dem Schleswig-Holstein Musik Festival (SHMF), welches seinerzeit durch Justus Frantz und Uwe Barschel 1985 initiiert wurde, welches auch damals einen ungeahnten wirtschaftlichen Schub in Schleswig Holstein auslöste und heute noch seinen Bestand hat.
Das Ruhrgebiet ist die drittgrößte Metropole in Europa, dümpelte aber bisher so vor sich hin, was fehlte ein Bewusstsein der Stärke. Die in den letzten Monaten angestoßenen Ereignisse haben im Ruhrgebiet fantastisches bewirkt, so dass der Spruch von dem Hagener Kunstmäzen Karl Ernst  Osthaus, "Wandel durch Kultur, Kultur durch Wandel" hinreichend bewiesen wurde. Wir haben einmal den Film zur Kulturhauptstadtjahr 2010, der übrigens mehrfach ausgezeichnet wurde eingebunden. Ein sehenswerter Film!

Der Ruhr2010 GmbH standen und stehen rund 90 Millionen Euro für 4 Jahre zur Verfügung, für die man nach rund 4 Monate folgende Aussagen machen kann:

  Das Ruhrgebiet hat nun auch ein Neuschwanstein – die Zeche Zollverein.

Mit den von uns angestoßenen Aktionen haben wir alleine im Vorfeld ein Investitionsvolumen durch Andere von mindestens 500 Millionen Euro umgesetzt.

Alleine die Deutsche Bahn hat im Ruhrgebiet 350 Millionen in seine Infrastruktur investiert. Was letztendlich auch zu weiteren nach gelagerten Investitionen führte.

Der Imagegewinn für das Ruhrgebiet als Metropole des Wandels, in der alles möglich ist, kann man gar nicht genug betonen. Nicht Kohle, Stahl, Ruß und Dreck, sondern kreative, innovative Produkte und Dienstleistungen sind es, die diese Metropole prägen werden und prägen. Ein total unterschätztes Gebiet wird nunmehr als Gebiet mit ungeheuerem Potenzial wahr genommen.

Die Erwartungen bis heute sind weit übertroffen worden, die von uns registrierten Ergebnisse hätten wir erst für Ende des Jahres erwartet.
Mit dem Projekt "Mapping the Region" haben wir ein Netz von 14 Museen geschaffen, die miteinander kooperieren und die Vielfalt der Kunst in der Metropole Ruhr verdeutlichen. Es entsteht der Eindruck,  die Metropole Ruhr ist ein riesiges Museum, eben das Museum in Deutschland schlechthin.
Das Projekt Emscherkunst zeigt eindringlich den Wandel indem man einen Fluss, der einmal eine Kloake war, zu einem renaturierten Fluss umgestaltet. Ein absolutes Highlight ist ein Künstlerhaus auf einer wieder geschaffenen Insel der wieder erstandenen Emscherauen.
Städte arbeiten zusammen –  in dem Projekt "Odyssee Europa" haben 6 Künstler, 6 Theater in 6 Städten Homers Werk neu interpretiert. Wo gab es das schon mal?
Das Lebenswerk des Komponisten Hans Werner Henze wird durch drei Dutzend Orchester im Ruhrgebiet aufgeführt.

Die Eröffnungsveranstaltung haben 8 Millionen Menschen mit Spannung im Fernsehen verfolgt, die Bilder gingen rund um die Welt. Die nationale und internationale Presse berichtet fast täglich.
Städte die bisher in herzhafter Rivalität mit einander verbunden waren, haben die Kooperation entdeckt. Diese Kooperationen gehen inzwischen soweit, dass es sogar die ausländischen Städtepartner ins Ruhrgebiet zieht.

Das Projekt "Local Heros" mit dem sich jede Woche eine andere Stadt  präsentieren kann, hat bei den Städten nach anfänglichen Zögern  die Wiederentdeckung der eigenen Stärken hervorgebracht. Voller Spannung erwartet man den Beginn der eigenen Heroes Woche in den Städten.
Es ist inzwischen soviel im Ruhrgebiet in Bewegung, dass es einem manchmal den Atem stocken lässt. Wenn wir jetzt aufhören würden, könnten wir mit dem Erreichten mehr als zufrieden sein. Aber es geht noch weiter, wir haben ja erst angefangen. 
Das Ruhrgebiet ist wie eine Stadt, und wo sie endet, fängt das Ruhrgebiet wieder an. Hier gibt es alles was es woanders nicht gibt, wobei wir die Infrastruktur der Zusammenarbeit schaffen mussten.

Über den Tourismus können wir noch nichts sagen, da die Witterung bis jetzt keine differenzierte Aussage möglich machte.
Wir haben unseren Auftrag immer politisch verstanden, nämlich durch Kultur die Wirtschaft nach vorne zu bringen. Und, so Pleitgen, es wäre schlimm und nicht auszudenken, wenn das was wir angestoßen haben, in 2011 wieder zurück gefahren würde. Kultur ist kein Selbstzweck, Kultur ist der Treibstoff mit dem die anderen Bereiche erst laufen können. Kultur ist aber auch ein harter Standortfaktor in der Wirtschaft.  Hochqualifizierte Arbeitnehmer die wir brauchen, brauchen auch die kulturellen Möglichkeiten um ihre Freizeit zu gestalten. Das Projekt Kulturhauptstadtjahr 2010 ist auf vier Jahre ausgelegt und sollte nach 2010 zu einem Selbstläufer wie zum Beispiel Glasgow oder Liverpool werden.

Eines hat uns Fritz Pleitgen damit hervorragend nahe gebracht, nämlich, was ein beseelter und mit Herzblut ausgestatteter Mensch alles positiv bewegen kann. Schon jetzt kann man sagen, die Kulturhauptstadt 2010 hat dem Ruhrgebiet eine Seele gebracht. Eine Seele in der das Machbare offensichtlich keine Grenzen kennt.

Grenzenlos war auch der Vortrag von Fritz Pleitgen, der den Kulturausschuss für sich einnahm und dominierte, aber, und das muss man schon sagen, Pleitgen kann begeistern und mitreißen.

Kritisch sei jedoch angemerkt, die Erwartungen jedes Einzelnen können in einer derartigen Metropole, wie es das Ruhrgebiet ist, nicht immer erfüllt werden. Es entsteht ein widersprüchlicher Eindruck dadurch, dass bedingt durch die vielen Nothaushalte im Ruhrgebiet, einesteils die Kulturetats zurückgefahren werden und auf der anderen Seite durch die Ruhr 2010 das "Geld zum Fenster" herausgeworfen wird. Mit den zur Verfügung stehenden 60 + 30 Millionen werden Investitionen angeschoben die das Ruhrgebiet letztendlich in die Position bringt die ihm letztendlich eine Perspektive eröffnet.

Nachtrag: Am Montag hatte EN-Mosaik ein Gespräch mit Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff, Kulturstaatssekretär beim Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, anlässlich der Eröffnung der "Scene Ungarn in NRW" im Dortmunder Opernhaus. In diesem Gespräch wurde uns versichert, dass die Landesregierung den Kulturetat auf keinen Fall kürzen wird.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

„Erfolge sind nur gemeinsam zu erreichen“

(pen)  „Es ist sehr erfreulich, dass ein hochrangiges Mitglied der neuen Bundesregierung aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis kommt. Ihr Besuch bereits in den ersten Wochen nach der Amtseinführung unterstreicht zudem, wie wichtig Ihnen und uns eine gute und konstruktive Arbeitsatmosphäre zwischen Berlin und Schwelm ist. Es ist gerade bei einem so wichtigen Thema wie dem der weiteren Betreuung von Langzeitarbeitslosen ausgesprochen sinnvoll, engen Kontakt zu pflegen.“ Mit diesen Worten begrüßte Landrat Dr. Arnim Brux (SPD) jetzt den Hattinger Dr. Ralf Brauksiepe (MdB, CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, im Kreishaus. Begleitet wurde er von Dr. Rolf Schmachtenberg, Leiter der Unterabteilung Arbeitsförderung, Arbeitslosenversicherung im Bundesministerium und damit auch zuständig für die Umsetzung des SGB II.

                                       

Im Mittelpunkt des Gespräches stand daher das Thema Hartz IV. „Momentan wird im Ministerium am notwendigen Gesetzgebungsverfahren für die Zeit ab 2011 gearbeitet. Grund dafür ist natürlich auch die Vorgabe des Verfassungsgerichtes, die Jobcenter neu zu organisieren. Der Weg dafür soll bis Mitte 2010 freigemacht werden, die Gesetze sollen vor der Sommerpause beschlossen sein“, nannte Brauksiepe die Eckpunkte für den Zeitplan, auf dem sich die schwarz-gelbe Koalition verständigt hat. Klar sei auch, dass das momentan bis Ende 2010 laufende so genannte Optionsmodell unbefristet verlängert werden soll.

„Das begrüßen wir, damit ist für uns der Weg frei, in Zukunft mit der JobAgentur EN Langzeitarbeitslose weiterhin aus einer Hand betreuen und vermitteln zu können“, machte Brux deutlich. Als Vizepräsident des Landkreistages NRW merke er jedoch ebenfalls an: „Nicht zufrieden bin ich allerdings damit, dass diese Tür für ebenfalls interessierte weitere Kommunen verschlossen bleiben soll.“

Hintergrund: Im Regelfall wird Hartz IV durch Arbeitsgemeinschaften aus Agenturen für Arbeit und Kommunen in den Jobcentern umgesetzt. Gemeinsam mit bundesweit 68 anderen Kommunen setzt der Kreis diese Aufgabe seit 2005 hingegen in alleiniger Zuständigkeit um.

Nach derzeitiger Rechtslage wäre damit Ende 2010 Schluss. Das Einhalten des Fahrplans der neuen Bundesregierung ist damit für den Ennepe-Ruhr-Kreis von erheblicher Bedeutung. „Auch wenn sich für uns nichts Grundsätzliches ändern wird, brauchen wir natürlich eine Planungssicherheit, die auf gesetzlichen Grundlagen beruht. Liegt diese vor, können die zuständigen politischen Gremien über die Zukunft der JobAgentur EN entscheiden“, so Brux. Dann gäbe es auch mehr Klarheit für rund 130 Mitarbeiter, die mit Blick auf die noch gültige Befristung der Agenturarbeit derzeit nur Arbeitsverträge bis zum 31. Dezember 2010 in der Tasche haben.

Stichwort JobAgentur EN

Die JobAgentur EN verfügt über sechs Regionalstellen, die in jeder der neun kreisangehörigen Städte Anlaufbüros bieten. In 2008 wurden 175 Millionen Euro bewegt. Den Löwenanteil machten dabei das Arbeitslosengeld II (82,7 Millionen Euro) und die Leistungen für Unterkunft und Heizung (56,7 Millionen Euro) aus. Dazu kamen 17,6 Millionen an Eingliederungshilfen und 15,6 Millionen für Personal- und Verwaltungskosten. Die Gelder wurden für rund 19.000 Hilfebedürftige in 13.500 Bedarfsgemeinschaften aufgewendet.

Ein Licht in der dunklen Jahreszeit – Helga Kümeke, Witten

[jpg] Es ist schon etwas besonderes die Verdienstmedaille, umgangssprachlich das Bundesverdienstkreuz, der Bundesrepublik Deutschland zu bekommen. Es sind besondere Personen und Persönlichkeiten die durch besondere Leistungen positiv auffielen. 2008  erkannte Bundespräsident Köhler Helga Kümeke aus Witten anlässlich einer Feierstunde im Schloss Bellevue das Bundesverdienstkreuz zu.

So überreichte am 3.11.09 der Landrat Dr. Arnim Brux anlässlich einer Feierstunde im Saal des Kreistages, des Kreishauses Helga Kümeke persönlich das Bundesverdienstkreuz. Die Überreichung war mit einem Grußwort als auch der Gratulation des Regierungspräsidenten, des Ministerpräsidenten des Landes NRW und  auch des Bundespräsidenten verbunden.
 

                                                                        
Landrat Dr. Arnim Brux mit Helga und Heinz Robert Kümeke sowie den Enkeln Maja und Mika und Wittens Altbürgermeister Klaus Lohmann, Vorsitzender der Ortsverbandes Witten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. [Bild Linde Arndt]

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