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Lage in Afghanistan, ein Blick in das Jahr 2014

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Europäisches Parlament, Altiero-Spinelli-Gebäude Brüssel am 24.04.2013
Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung Thema Afghanistan vrnl.Generalleutnant Olivier de Bavinchove,Vygaudas Ušackas, Ausschusspräsident Arnaud Danjean
Foto: Linde Arndt

[jpg] 450 Schulen haben die westlichen ISAF Soldaten und deren Helfer aufgebaut. In Kabul gibt es sogar eine Universität mit 400 Studenten, 80 Kommilitonen davon sind weiblich. Zwei tolle Meldungen, die jeden zivilisierten Menschen erfreuen müssten. Aber es geht ja weiter mit dem Bilanzieren. 90 % der Opiumproduktion kommt aus Afghanistan, die der westlichen Welt Jahr für Jahr zum Konsumieren geliefert wird. Die afghanischen Warlords finanzieren ihre teilweise beträchtlichen Ausgaben mit den Milliardenumsätzen aus dem Opiumgeschäft. Die Warlords haben gelernt, die Schlafmohnernte weiter zu verarbeiten um die daraus gewonnenen Folgeprodukte, wie Opium, Heroin oder Morphium, mit großem Gewinn in der westlichen Welt zu verkaufen. Wobei die Drogen aus Afghanistan geschmuggelt und in der westlichen Welt durch Drogenfahnder wieder kassiert werden – zumindest teilweise.

Das Rechtssystem ist im wesentlichen von der islamischen Sharia geprägt ein restriktives und menschenverachtendes Rechtssystem, alltäglich ziehen die kleinsten Vergehen schwerste körperliche Bestrafungen nach sich.

Trennung von Kirche und Staat, also Laizismus, ihn wird es sicher in den nächsten 40 Jahren nicht geben. Der Islam wird auf lange Zeit den Staat dominieren.

 

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Botschafter Vygaudas Ušackas (Litauen) und Generalleutnant Olivier de Bavinchove (Frankreich)
Foto: Linde Arndt

Generalleutnant Olivier de Bavinchove (Frankreich) *1) zog dann auch mit seinem Kollegen, dem EU Beauftragten für Afghanistan, Botschafter Vygaudas Ušackas (Litauen), vor den Ausschussmitgliedern eine ziemlich schonungslose Bilanz. Wir befinden uns in einem fragilen Zustand, der uns hoffen lässt. Hoffen, wenn wir 2014 abziehen, dass die von uns erbrachten Leistungen in Infrastruktur, wie Straßen und Gebäude, soziale Veränderungen oder das Bildungssystem von den Taliban nicht wieder zerstört werden. Begründete Hoffnung haben wir aber auch, indem wir an die von uns ausgebildeten Kräfte glauben, die diese neuen Errungenschaften verteidigen. Hoffnung auch, indem wir an die vielen jungen Leute glauben, die das von uns aufgebaute Bildungssystem durchlaufen haben. Wenn nicht 2014, so wird es dieser jüngeren Generation sicher einmal gelingen einen modernen afghanischen Staat aufzubauen.

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Karl Åke Roghe (Schweden), Head of Mission,
EUPOL Afghanistan
Foto: copyright consilium.europa.eu

Karl Åke Roghe (Schweden), Head of Mission, EUPOL Afghanistan sieht für die Polizei im Lande eine Perspektive. Tausende junge Afghanen wurden von den Beamten von EUPOL ausgebildet, die sich sicher nicht so schnell den Job nehmen lassen. Sorge bereitet allerdings zunehmend die Kabuler Regierung aber auch die Provinzregierungen, die zunehmend die Gehälter der Polizisten zurückhalten oder verzögert auszahlen. Letzendlich könnte dies zum Ansteigen der Korruption bei der Polizei führen. In anderen Bereichen bereitet die Korruption immer größere Unsicherheiten im Lande.

Über 2014 hinaus werden von der EU weiterhin in geringerem Maße Polizisten ausgebildet. Auch werden die staatlichen Institutionen des Landes weiterhin bei Bedarf Unterstützung erfahren. Die amerikanischen Kampfeinheiten werden massiv verkleinert, so dass nur noch eine relativ kleine Eingreiftruppe im Lande besteht. Perspektivisch werden diese Einheiten die Kabuler Zentralregierung bei ihren Verhandlungen mit dem Taliban beratend unterstützen. Ziel wird es sein die Bevölkerung respektive die verschiedenen Ethnien wieder zu versöhnen.

Dieser über zehnjährige Krieg hat allein der EU jährlich 1 Milliarde Euro gekostet, dazu kommen noch Milliarden die von den europäischen Kriegsteilnehmer aufgebracht wurden. Und das Ergebnis?

 

Afghanistankrieg, ein Resümee

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Generalleutnant Olivier de Bavinchove
Foto: Linde Arndt

Generalleutnant Olivier de Bavinchove gab dann auch unumwunden die in der Vergangenheit gemachten Fehler zu. In seinen nachdenklichen, reflektorischen Ausführungen, führte er an, dass die westliche Welt die afghanische Kultur und das Staatsverständnis nicht akzeptieren wollte. Ignorant hatte man versucht den Afghanen das westliche System über zu stülpen. Und weiter, wir waren jahrelang nicht in der Lage den Afghanen zu zu hören. Wir wollten schnelle Erfolge und hatten keine Zeit die Afghanen anzuhören. Ergebnis waren jahrelange Misserfolge und Stillstand in allen Bereichen. Unsere westliche Zivilisation ist ja auch über Jahrhunderte gewachsen, also kann diese in anderen Ländern von heute auf morgen umgesetzt werden. . Das die Afghanen sich nicht davon abwandten war unser Glück, wir hatten also nicht alle Gesprächspartner verloren.

Was uns richtig weh tut, sind die Rechte der Frauen in der afghanischen Gesellschaft. Sicher gibt es jetzt gut ausgebildete Frauen, die das Land auch braucht. Nur, sie müssen mit einem bewaffneten Schutz herum laufen, dies ist so nicht tragbar. Es ist fraglich ob die ausgebildeten Frauen nach 2014 noch ihrer Arbeit nach gehen dürfen.

Aber wie gesagt, wir müssen geduldiger sein um überhaupt eine Weiterentwicklung im Lande zu erreichen. Was wir haben ist die Hoffnung, dass dieses Land nach unserem Abzug nicht in einen blutigen Bürgerkrieg zurück fällt.

Afghanistan ist lange über 2014 hinaus ein fragiles Land, in der die Hoffnung, dass aber eine Chance haben könnte. Wir Europäer können diesen weiteren Aufbau dann nur beobachten, unterstützen und begleiten – wenn gewünscht.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Brüssel

*1) Chief of Staff (Stabschef) of the International Security Assistance Force (ISAF/Kabul)

 

 

Es ist Krieg, es ist Krieg, es ist Krieg!

[jpg] 37,38,39 deutsche SoldatInnen sind nun in Afghanistan getötet worden, von Verletzten, "Verkrüppelten" und Traumatisierten wollen wir mal nicht sprechen. Die Sprachregelung lautet allerdings, "ist gefallen". Gefallen, wie aus Versehen über einen Stein gestolpert und dann hin gefallen. Eine verharmlosende Umschreibung des Tötens im Krieg. Verletzte, "Verkrüppelte" und Traumatisierte werden in diesem Zusammenhang so behandelt, als hätten sie eine Magen-Darm-Verstimmung. Tot ist also besser, sichert es doch den Betroffenen eine getrübte Öffentlichkeit. Und Politiker aller Couleur können sich besser in Szene setzen. Macht ja auch Sinn. Denn vor drei gut aus dekorierten Särgen kommt man besser an, als neben einem gelähmten oder traumatisierten Bundeswehrangehörigen.

Nur, was geht uns das an, es sind nicht unsere Kinder, Brüder, Väter oder Verwandten, wir sitzen hier und sehen auf unsere Vorgärten und erfreuen uns an den blühenden Blumen.

Und im übrigen, Politiker und unsere Beamten haben für uns die Losung heraus gebracht, es ist kein Krieg. Es ist so was wie eine Hilfeleistung für die Afghanen, eine Art technische Hilfsleistung für den Aufbau eines funktionierenden Staates.

"Es gehe um den zivilen Aufbau, um  ‚vernetzte Sicherheit‘. Das Wort ‚Krieg‘ setze da einen völlig falschen Akzent." (Jung, Spiegel, 29.6.2009).

Und heute, nach dem 39. Opfer? Die Kanzlerin und der Verteidigungsminister sprechen von, es könnte Krieg sein oder nur ein bisschen Krieg, man habe Verständnis wenn dies jemand Krieg nennt.
Aber alle Politiker sind sich einig, die SoldatInnen sollten von der deutschen Bevölkerung eine größere moralische Unterstützung, Rückendeckung, erfahren dürfen. Die Bevölkerung ist nämlich mehrheitlich, und zwar mit großer Mehrheit, sicher, dass unsere SoldatInnen nichts aber auch gar nichts in Afghanistan zu suchen haben. Und das behagt unseren Politikern nicht, dieser fehlende Rückhalt in der Bevölkerung.

Warum aber darf dieser Krieg nicht Krieg heißen? Diese Unredlichkeit und Unehrlichkeit unserer Politiker treibt sowohl die SoldatInnen als auch die Bevölkerung zur Verzweifelung und letztendlich in die Politikverdrossenheit.

Krieg darf es bei uns Deutschen deshalb nicht heißen, weil wir keinen Angriffskrieg führen dürfen, weil uns das Grundgesetz das verbietet. Deshalb auch der Verteidigungsfall den die Nato seinerzeit ausgerufen hatte. Man hatte das einfach umgedreht, die Afghanen haben die USA angegriffen, also müssen wir uns verteidigen. Tatsächlich waren es aber Verbrecher die den 9/11 Anschlag verübt hatten. Gute Polizeiarbeit hätte das sicher verhindern können, wie sich später auch herausstellte.

Krieg darf es bei uns nicht heißen, weil die getöteten und verletzten SoldatInnen keinen Versicherungsschutz hätten, die das ganze Tun als Arbeitsunfall herabstuft. Nur zunehmend wollen die Versicherer nicht mehr mitspielen.

Krieg darf es deshalb nicht heißen, weil sonst die Gegner, die Taliban, als sogenannte Kombattanten nach der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konvention einen besonderen Schutz genießen würden. So werden alle kurzerhand zu Verbrechern oder bei den USA als feindliche Kämpfer eingestuft. Und mit denen kann man machen was man will – macht man auch.

Nun lassen wir das einmal alles beiseite und fragen, was haben unsere SoldatInnen in den nun fast 9 Jahren in Afghanistan erreicht? Was hat sich in Afghanistan verändert? Es kann ja sein, die SoldatInnen haben, für uns nicht sichtbar, einen nunmehr vorzeigbaren Staat aus der Taufe gehoben.

Wenn man sich die Bilanz ansieht, muss man als Demokrat erschrecken. Es hat sich nichts geändert, eher ist alles noch schlechter geworden.
Afghanistan war vor dem Einsatz der Nato mit Beteiligung der Bundeswehr ein feudaler, totalitärer Staat unter der Herrschaft eines Mullah Omar. Mullah Omar ist verschwunden, jetzt haben wir einen Präsidenten Karsai, der in der Hauptstadt herrscht. Im Lande selber herrschten die Stammesführer, die auch Recht und Gesetz waren und heute noch sind. Recht und Gesetz ist in Afghanistan eine Frage des Geldes. Hat man genügend Geld, steht das Gesetz auf Seite des Geldgebers. Vor dem Krieg war der Schlafmohnanbau (Heroin) durch die Taliban (!) aus religiösen Gründen auf ein Minimum gesunken, er war schlicht  verboten. Nach dem Einmarsch der Nato wurde der Mohnanbau wieder hochgefahren, so dass heute Afghanistan rund 95% des Rauschgiftes auf dem Weltmarkt abdeckt.

Vor dem Krieg hatten die Frauen keine Rechte, sie mussten gemäß der alten Stammesbräuche sich mit einer Burka, einem Vollschleier, bekleiden. Sie waren rechtlos, man durfte sie treten und auch nicht gerade zimperlich behandeln. Heute ist das, bis auf wenige Ausnahmen, nicht anders.

Die letzten Wahlen sind in größerem Ausmaß gefälscht worden, so die Wahlbeobachter. Eine Wahlwiederholung wurde erst gar nicht mehr gemacht.
Der Beamtenapparat und die Politiker sind überwiegend korrupt.

Die Bilanz sieht für die Bundeswehr als demokratische Armee desaströs aus. Warum sollte unter diesen Umständen ein Bürger für diesen Krieg, der kein Krieg sein soll, sein? Und weiter, sind die 39 toten Menschen nicht genug? Sind das nicht 39 Menschen zuviel? Nur unsere Politiker wollen die Realität nicht akzeptieren, sie üben sich in Bündnistreue, koste es was es wolle.

Denn alle Beteiligten sind sich klar, dieses Land ist nicht zu befrieden. Es wird immer auf Grund seiner archaischen Strukturen nicht einmal im Ansatz eine Demokratie werden können.

 

Und es kommt noch dicker. Die Afghanen betrachten die Nato, auch die Bundeswehr, als Besatzer und verbünden sich zunehmend mit den zurück gekehrten Taliban.

Und noch einmal. Wieso sollte ein Bürger unsere SoldatInnen in Afghanistan unterstützen? Man kann die SoldatInnen bedauern, bemitleiden oder ihre berechtigte Wut begleiten. Warum? Weil sie auf das Geschwafel ihrer Vorgesetzen und unserer Politiker gehört haben und immer noch hören müssen.

Es wird Zeit für mehr Ehrlichkeit, es wird Zeit das dieser Krieg auch Krieg genannt werden darf, ohne wenn und aber. Und es wird Zeit, sich einzugestehen, dieser Krieg ist verloren. Jeder Soldat der getötet wurde und getötet wird, ist für eine schlechte Sache gestorben. Es war nicht von Anfang an sichtbar, jedoch heute ist es für jedermann sichtbar. Denn an Demokratie, Menschenrechte, Schulen, Brunnen und – nicht zu vergessen – die Errungenschaften des Feminismus glaubt auch das "umgangsprachliche" Wahlvieh nicht mehr.

Die Bundeswehr sollte sich zu schade sein, eine korrupte Zentralregierung zu stützen, die nur auf die Hauptstadt Kabul beschränkt und noch nicht einmal demokratisch legitimiert ist. Oder die auf die vielen Stammesfürsten beschränkt ist, deren einzige Einnahmequelle der Heroinanbau ist – dies sollte auch nicht als Argument gelten.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik 

Die sprachliche und moralische Verkommenheit unserer Politiker.


Foto: dpa
  [jpg] Da setzen sich zwei tonnenschwere Tanklaster vollgefüllt mit Benzin in Afghanistan in Bewegung und tun das, was eben solche Laster tun. Sie befördern ihr tonnenschweres Gut. Sechs Kilometer weiter geraten sie in eine Straßensperre,  die keine ist. Die Fahrer werden erschossen und aus den Lastern rausgeschmissen. So ist das halt in Afghanistan. International nennt man das Krieg, nicht so in Deutschland. Hier bei uns ist das eine Stabilisierungsaktion.
Nun, die beiden Laster wechseln die Fahrer, jetzt die von der Firma Taliban, und fahren weiter. Sie kommen aber nicht weit. Als die Laster den Fluss Kundus überqueren wollen, fahren sie sich auf einer Sandbank fest. Endstation!

Für jeden der mal bei einer Armee "gedient" hat, gibt es jetzt nur eines. Man kommt nicht mehr alleine raus. Also, Funkgerät raus und einen Bergepanzer anfordern. Nur die Taliban, diese Armee, die sich nicht an Regeln hält, also keinen "schönen" Krieg machen wollen, haben keinen Bergepanzer.

Ihr bevorzugtes und schwerstes Gerät ist ein Toyota Pic-up, welcher nicht geeignet ist die beiden Laster zu bergen. Nachdem die beiden Laster fest saßen, fanden sich auch sehr schnell andere Taliban ein, um evtl. doch noch ein Lösung für die Bergung zu beschwatzen. Und wie das bei solchen Fällen auch ist, kamen von einem nahe gelegenen Dorf  Bewohner dazu, um gut gemeinte Ratschläge zu geben.  

Andere fanden sich mit Eimern und Kanister ein, um die Tanks der Laster etwas zu erleichtern, bzw.  um es in den nächsten Tagen gewinnbringend an den Mann zu bringen. So ist das nun mal in Afghanistan, einem Land das seit 30 Jahren im Krieg lebt.

Nun gefiel das einem deutschen Obersten nicht, da ihm  das ganze Treiben um die beiden Laster nicht behagte.
Dieser Oberst forderte Luftunterstützung an und signalisierte eine für die deutsche Armee bedrohliche Lage.
Die war aber, ich zitiere, 6 Kilometer von den Lastern entfernt. Und wie das nun einmal bei der Luftunterstützung  ist, kamen zwei Jagdbomber und lösten  200kg oder 500kg lenkgestütze Bomben aus, die die beiden Laster gänzlich zerstörten. Und  bei Bomben solcher Größenordnung , kamen in einem Umkreis von 50 Meter alle Menschen zu Tode oder erlitten schwerste Verletzungen. Man spricht von 50 bis 125 Toten, genaueres weiß man nicht.

Ich glaube, man  will man es auch nicht wissen. Die Menschen  wurden am Freitag von unserem Verteidigungsminster Jung (CDU) kurzerhand zu Taliban ernannt und gut war es.

Am Wochenende bis heute wurde der Verteidigungsminister Jung (CDU) befördert, er wurde zum Selbstverteidigungsminister. Denn auf einmal stellte sich heraus, die Mehrzahl der Toten sind Zivilisten.Das sind die  oben Genannten, die sich an dem Inhalt der festgefahrenen Laster bereichern wollten.

Als die ISAF vor Ort war, sahen alle entsetzt was dort angerichtet worden war. Denn im Grunde genommen hätte man die Laster bis Tagesanbruch beobachten können.  Man hätte mit schweren Gerät vorfahren und  die Leute vertreiben und sodann die Laster bergen können. So viel Unprofessionalität hatte die militärische Führung der ISAF den Deutschen nicht zugetraut. Amerikaner, Franzosen und Briten waren sich in ihrer Empörung einig, so was war und ist schädlich.

Kurzerhand brachte der amerikanische Oberbefehlshaber McChrystal bei seiner nun folgenden Untersuchung aber auch Godwill Tour bei den Dorfbewohnern einen Journalisten der Washington Post mit, der über den Vorfall berichtete.

Der amerikanische Journalist der Post berichtete auch dementsprechend, für die Deutschen sehr, sehr böse, indem er den Vorfall als riesengroßen Fehler brandmarkte. Hatte er doch mit dem Oberbefehlshaber im Krankenhaus auch verletzte Kinder gesehen. Oberbefehlshaber McChrystal ging noch einen Schritt weiter und entschuldigte sich bei den Angehörigen der Zivilopfern und den Verletzten.


Foto: dpa
  Jetzt kochte die Suppe in Berlin allerdings hoch. Der Verteigungsminster, der nunmehr überall nur "Selbstverteidigungsminister" genannt wurde, konnte nicht mehr die Informationen zurück halten, die jetzt öffentlich waren. Anstatt aber den begangenen Fehler einzugestehen, ruderte der mit haarsträubenden Sprachregelungen durch die Gegend. Es wurde noch schlimmer. Jung (CDU) ging nun die Verbündeten an, indem er ihnen vorwarf sie hätten diese Informationen nicht weiter geben dürfen, weil es nach Ansicht von  Jung unprofessionell wäre?
Fakt war jedoch, es bestand zu keiner Zeit Gefahr für Leib und Leben der Bundeswehrsoldaten, die diesen Befehl gerechtfertigt hätte.

Warum waren und sind die Verbündeten denn nun so sauer? Durften wir nicht in der Vergangenheit registrieren, dass schon mal Hochzeits- oder Trauergesellschaften zusammen gebombt wurden?
Die Antwort auf diese Fragen: Die Deutschen haben ihren Verbündeten immer wieder zu erklären versucht , dass es in Afghanistan keinen Krieg gäbe. Dies registrierten die Verbündeten immer mit ungläubigen Kopfschütteln. War es doch so, dass die Verbündeten im Süden einen sehr hohen Blutzoll erbringen mussten, dort wurde und wird gestorben. Die Deutschen nervten indem sie die Schuld an diesem Blutzoll immer den Verbündeten selber zu wiesen. Das bei kriegerischen Auseinandersetzungen immer zuerst die Zivilbevölkerung leiden muss, dies wollten die Deutschen nicht gelten lassen.
In der Argumentation der Deutschen gibt und gab es keinen Krieg. Man spricht mehr oder weniger von einem erweiterten THW Einsatz. Schulen bauen, Brunnen bohren, Polizei ausbilden oder auch Infrastrukturmaßnahmen umsetzen, dass ließen die Deutschen gelten. Das dabei bis heute 35 bis 37 deutsche Soldaten bei kriegerischen Auseinandersetzungen ums Leben kamen, das wurde einfach ignoriert. Unseren Soldaten wurde immer wieder eingetrichtert, dass sie das Wort Krieg nicht benutzen sollten. Auf das seelische Wohlbefinden wurde da keine Rücksicht genommen. Kein Krieg? Inzwischen fahren die Soldaten nur noch in gepanzerten Fahrzeugen durch die Gegend. Wie verstört muss man als Soldat sein, wenn einem die Kugeln um die Ohren fliegen, Sprengfallen eine Bombenstimmung verbreiten, und man das nicht als Krieg  bezeichnen darf. Das Bundeswehrkrankenhaus Koblenz hat inzwischen eine eigene Abteilung für traumatisierte Bundeswehrsoldaten aufmachen müssen. Schlimm wird es gar, wenn man die Definition Krieg von den Versicherungsleistungen an die Toten und Verletzten mit einbezieht. Denn Krieg bedeutet, der Bund müsste für die Hinterbliebenen einstehen. So steht eine Versicherung ein, quasi als wenn die Soldaten einen Unfall gehabt hätten. Soldaten die aus Versehen in eine Kugel rein liefen? Man muss schon ganz schön psychisch gestört sein um diesen kruden Argumentationen unserer Politiker zu folgen. Das die Soldaten sich verarscht und von der Politik im Stich gelassen fühlen, kann man ihnen da nicht verdenken.
Auch, dass das Volk diesen Afghanistan Einsatz nicht will, interessiert die Politiker nicht. Weil – Bürger haben halt keine Ahnung von Politik. Und die Soldaten? Die haben zu gehorchen.
Das dieser deutsche Oberst einen Fehler gemacht hat, wäre, so bedauerlich das auch ist, nicht so schlimm gewesen, wenn unsere Politiker nicht so verlogen von etwas sprechen würden, was es nicht gibt.
Ja, es ist Krieg in Afghanistan, es wird getötet und gestorben und das sollte man auch klar und deutlich sagen.

Alles andere ist Humbug und moralisch verwerflich und sprachlich verkommen.

Jürgen Gerhardt