Politik sollte vom und für den Menschen sein
[jpg] Kant hat uns den kategorischen Imperativ geschenkt, nachdem wir unser Handeln danach abstellen sollten als wenn unser Tun auch in ein Gesetz gegossen werden könnte.
Dieser kategorische Imperativ stellt also auf eine Allgemeingültigkeit ab. Nicht für mich oder für den Anderen, sondern für alle sollte dieses, mein Handeln, sichtbar sein. Es ist also eine vernünftige Grundhaltung, nicht nur weil diese Grundhaltung durch Kant in seinem Werk „Kritik der praktischen Vernunft“ ausführlich beschrieben wurde.
Ennepetaler Politik ist weit davon entfernt als vernünftig eingeordnet zu werden, ja, die politischen Handlungen taugen noch nicht einmal als Vorlage für den Nachbarn. Man denke nur an den misslichen Versuch eine eigenständige Steuerpolitik anzuregen, indem der Steuerpflichtige selber Zeit und Höhe seiner Steuer festsetzen sollte. Eine Beleidigung für jeden intelligenten Menschen. Ein Glück das der Bundestag nicht nach der Pfeife der Herren Bilstein oder Wiggenhagen tanzen muss, so wurde glücklicherweise diese Idee in das Reich der Träume und Schäume verwiesen. Aber was ist denn mit den Ennepetaler Bürgern? Sind die wenigstens mit etwas Vernunft gesegnet? Ja und nein!
Ein Beispiel von Vernunft und Unvernunft konnte ich vor meiner Haustür beobachten.
Klick zum Vergrössern Karl- und Wilhelmstraße/Ennepetal © Google Maps |
Unsere Karlstraße ist eine kleine Straße in der rechts und links halb auf dem Bürgersteig geparkt wird. Dies macht Sinn, weil dadurch LKW´s aber vor allen Dingen Feuerwehrfahrzeuge die Straße befahren können. Dieses Verhalten legen die Bewohner der Karlstraße an den Tag ohne das ein Politiker oder jemand von der Verwaltung dies sagen musste. Vernünftig! Nun liegt die Firma Febi ca. 150 meter entfernt an der Wilhelmstraße. |
Da die Firma seit Jahren aus allen Nähten platzt, weil die Firma explosionsartig expandierte, musste ein neuer Parkplatz her. Auf der Hagenerstraße wurde ein Parkplatz geschaffen.
Die Parkfläche an der Wiesenstraße wurde erneuert und erweitert, was zur Folge hatte, dass für einige Fahrzeuge die sonst auf diesen Parkplätzen parkten zwischenzeitlich kein Platz mehr war. Diese Fahrzeuge verteilten sich in der näheren Umgebung, und damit auch auf der Karl- und Wilhelmstraße.
| Einem Zeitgenossen behagte dies jedoch nicht, weil sein Hauseingang zugeparkt war, er rief das Ordnungsamt. Das hatte nichts anderes zu tun und verteilte „Knöllchen“. Wohin aber mit den Fahrzeugen? Das interessierte jedoch keinen der Knöllchenverteiler. Die Kunden oder Arbeitnehmer, die nach Nummernschilder aus Olpe oder Dortmund kamen, auf der Straße übernachten zu lassen, zu Fuß Febi aufsuchen zu lassen oder gar mit der Firma Febi den Geschäftsverkehr abzubrechen, war keine wirkliche Lösung. |  Karlstraße/Ennepetal
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Auf der anderen Seite waren die „netten“ Zeitgenossen mit der Situation nicht zufrieden. Gehen sie einmal aus ihrer Tür und es steht ein Fahrzeug auf ihrem angestammten Parkplatz und sie verhakeln sich mit dem Einkaufskorb an einem Seitenspiegel. Das ist ärgerlich.
 Karl-/Wilhelmstraße – Ennepetal |
Nachdem EN-Mosaik die Gesamtsituation betrachtet hat, sahen wir noch mehr Ungereimtheiten welche die fleißigen Menschen von der Ordnungsbehörde aber auch hätten sehen müssen und dann hätten Handeln können. Auch mussten dies einige andere vorher vorbeischauende Verwaltungsmenschen schon seit Jahren gesehen haben. |
Unsere PolitikerInnen, wie Frau Zenker von der SPD, Frau Schürfeld von der CDU oder Frau Dr. Siekermann von der FDP scheinen von der Sonne geblendet,zu sein, sonst hätten sie sofort die Situation erfasst und einen dementsprechenden Antrag verfasst.
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Denn dies ist ihr angestammter Wahlbezirk. Sie wollen doch dem Wähler all die Sorgen nehmen, so die Wahlkampfphrasen. Sie wollen doch angeblich über die Befindlichkeiten ihrer Wähler genaustens informiert sein. Na ja, war wahrscheinlich zu warm, zu kalt oder zu nass oder es gab keine Sitzungsgelder. Wie das eben so ist.
Aber das Knöllchen verteilen war politisch wichtig, so scheint es, bringt es doch die Stadt Ennepetal aus der misslichen Lage eines Haushaltssicherungskonzeptes.
| Nun ist durch die Expansion der Firma Febi die Verkehrssituation in der Wilhelmstraße als auch der umliegenden Straßen eine recht angespannten Verkehrsbelastung der doch recht schmalen Straßen entstanden. Wenn der Schwerlastverkehr die Wilhelmstraße vom Doppelkreisel aus ( Wer hat denn den im Rat durchgewunken? ), in Richtung Febi Lager befährt ist es öfter schon zu beinahe Unfällen gekommen. Ja, ein Kind wäre beinahe unter einen Laster gekommen. Ob die Eltern wohl Nichtwähler waren, weil die Politik danach nichts machte? |  Wilhelmstraße/Ennepetal |
Die aus der Karlstraße auf die Wilhelmstraße abbiegenden Fahrzeuge können die Wilhelmstraße nicht gefahrlos befahren weil die Straße zu schmal ist. Also rauf auf den nächsten Bürgersteig damit der LKW durch kann. Einmal trafen sich ein Bus und ein Lkw in Höhe des Hauses der Familie Siekermann. (Ich hoffe Frau Dr. Siekermann von der FDP hat sich nicht erschreckt.) Es musste zurück gefahren werden, was sowohl dem Busfahrer ( Gelenkbus ) als auch dem Lkw Fahrer (Sattelschlepper) alles abverlangte. Was aber wenn einmal Menschen wirklich zu Schaden kommen? In Deutschland ist es ja üblich, erst muss es Tote und Verletzte geben und dann reagiert Politik und Verwaltung. Die Situation ist nicht nur unvernünftig, vielmehr kann man dies als unverantwortlich einordnen. Die Stadt und die Politik ist in der Verantwortung und müsste mit ein bisschen Gehirnschmalz und einem guten Willen vorausgesetzt das Problem ruckzuck lösen können. Dann gibt es noch diese wichtigen „Vor Ort“ Gespräche, wo sich Politiker treffen um sich ein Problem anzuschauen an dem sowieso nichts zu ändern ist. Hier wäre einmal ein lösbares Problem.
Hier einige Änderungen, die sogar kurfristig umgesetzt werden können:
An der Neustraße müsste ein Verkehrsschild hin, welches den Lastverkehr über die Loherstraße zur Firma Febi leiten sollte. (Ein Schild steht ja schon, allerdings an einem falschen Platz) Milsperstraße und der Doppelkreisel würden entlastet. Wilhelmstraße dürfte nur für den Linien-, Personenkraft- und Lieferverkehr Durchfahrt haben. Der Lastverkehr der über die Milsperstraße noch käme müsste über die Lindenstraße abgeleitet werden.
Weiter könnte auch eine Einbahnstraßen Regelung für Karl- und Wilhelmstraße umgesetzt werden. Denkwürdig finde ich auch das Verhalten der Familie Siekermann, immerhin geschäftsführend in der Firma Febi. Gerade in Zeiten von „Just in Time“ ist es unbedingt nötig eine Firmenanfahrt mit einem schnell zu- und abfließenden Warenfluss zu gestalten. Jede Minute kostet Geld und damit Gewinn für einen Wirtschaftsteilnehmer.
So kann man hier vor der Haustür schön sehen, wie Politik und Stadtverwaltung in ihrer Interessenlosigkeit fröhlich zusammenarbeitet. Vernünftig verhalten sich nur die Anwohner die ein Interesse an einer gut nachbarschaftlichen Verbindung haben. Falls es einmal brennen sollte kommt hier die Feuerwehr zumindest durch, dafür zahlen wir auch unsere „Knöllchen.“
Was aber nicht geht, ist die Untätigkeit von Politik und Stadtverwaltung bis zum ersten Toten oder Verletzten. Man hat manchmal den Eindruck es gäbe es bei Politik und Verwaltung keinen Menschen mehr der mit der notwendigen Vernunft ausgestattet ist damit unsere Demokratie erhalten bleibt. Großmannssucht ist angesagt, in Hinterzimmern finden die Absprachen statt die die eigene Macht erhalten sollen. Da ist die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien wichtiger als das Befinden der eigenen Kommune. Demnächst machen wir in Ennepetal sicher ein Außenministerium auf. Es ist und bleibt eine „Insel der Glückseligen“.
Heute hat wieder einmal das Bundesverfassungsgericht unserer Politik die Leviten gelesen, „ernüchternd“ nannte der Vorsitzende Richter Prof. Dr. Andreas Voßkuhle die Arbeit der Politik als er das Wahlrecht, welches als verfassungswidrig eingestuft wurde kommentieren musste. Jetzt sind die Politiker gehalten bis zum nächsten Jahr ein neues verfassungskonformes Wahlrecht zu schaffen. Dieses Wahlrecht diente auch nur dem eigenen Machterhalt derjenigen die dieses Recht geschaffen haben.
Und im lokalen Bereich, wie hier in Ennepetal? Auch hier ist es möglich gegen die Stadt zu klagen. Im obigen und anderen Fällen kann manchmal eine Klage recht hilfreich sein, denn der Stadt gehören diese Straßen, Untätigkeit muss nicht toleriert werden. Denn Vernunft kann man von der Politik und Verwaltung kaum erwarten.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal
[Fotos: aus dem Pool von EN-Mosaik]
Hält Wilhelm Wiggenhagen denn nicht mehr im Gemeindehaus seine Sprechstunden ab? Dort könnte man dieses Problem vortragen. Nein, im Ernst, ich kenne diese Ecke selber aus leidlicher Erfahrung. Ich hatte dort selber beinahe einen Unfall. Glücklicherweise hatte der andere Verkehrsteilnehmer schnell reagiert.
Sie haben mal wieder den Punkt getroffen. Sicherlich gibt es noch andere Ecken in Ennepetal die einer Neuregelung bedürfen. Übrigens auf den Bildern sieht man die mangelhafte Karlstraße. Die müsste aber von der Stadt Ennepetal hergerichtet werden? Die städtischen Straßen sind in einigen Bereichen schlimmer als die L 699 die ja von der Stadt Ennepetal stark kritisiert wurde. Man sollte jetzt Briefe an die Stadtverwaltung schicken und diese Straßen reklamieren.
Na klar kann man Klagen. Diese Recht steht jedem mündigen Bürger zu. Nur wer kann sich denn eine Klage leisten? Hat man als Einzelperson denn überhaupt eine Chance? Bekommt man genug Bürger zusammen, um eine Sammelklage einzureichen? Und es ist ja nicht nur die Stadt, die zu beklagen wäre. Wie man sehr schön sieht, machen Firmen wie Febi hier in Ept. was sie wollen. Wie kann man dagegen Klagen? Geht das überhaupt?
Die Macht ist auf der Seite des Kapitals und somit auch das Recht. Sie nehmen sich die Freiheiten, von denen sie glauben, daß sie ihnen zustehen. Unsereins hat nicht die Mittel, um solch eine Klage durch zu bringen. Und darauf bauen die Mächtigen. Kalr steht einem das Recht auf Klage zu, aber können wir dies auch durchsetzen? Recht haben und Recht bekommen sind immer noch zwei völlig verschiedene Paar Schuhe.
Wie heißt es doch so treffend? Der Teufel macht immer auf den dicksten Haufen!
Euer Raistlin.
http://photobucket.com/ennepetalviews
http://photobucket.com/bergbauroute
@ Raistlin
Wenn Sie sich diesen Prozess nicht leisten können, sollten Sie Prozesskostenhilfe nach §§ 114 ff. ZPO beantragen. In diesem Fall wird der Staat die Kosten übernehmen.
Das Geschwafel über die bösen Kapitalisten kommt nicht so gut, wäre vor 100 Jahre sicher sehr gut angekommen. Also nicht jammern, sondern ran.
Ich frage mich nur, wen wollen Sie verklagen und mit welchen Inhalten? Herrn Bilstein, weil er mehr Geld hat als Sie?
@Horst Rodewig
Ich denke, sie haben den Zusammenhang nicht ganz mitgeschnitten… Also, nochmal aufmerksam den Artikel lesen. 😉
Davon mal abgesehen: Sind sie schonmal von einem Anwalt vertreten worden, der „nur“ die Beratungsbeihilfe bzw. Prozesskostenhilfe bekommt?
Und das „Geschwafel“, wie sie es nennen, über die bösen Kapitalisten ist aktueller denn je! Denn wir leben weder in einer reinrassigen Demokratie, noch in einem freiheitlichen Rechtsstaat, sondern in einer kapitalistischen Minderheitendiktatur. Verblendung scheint nicht nur der Titel eines (sehr guten) Thrillers von Stieg Larsson zu sein, sondern ist auch in unserer Gesellschaft an der Tagesordnung. Wer immer noch nicht mitbekommen hat, wer in diesem Staat das Sagen hat, dem ist auch in Zukunft nicht zu helfen.
Euer Raistlin
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Nicht daß das jetzt wirklich wichtig wäre,
aber es gibt in Deutschland keine Sammelklagen,….
Einzige Möglichkeit:
Bürger die sich in einem Verein, einer Interessensgemeinschaft zusammenschließen
und dann so gemeinsam als „Organ“ klagen.
@ Raistlin
Ich habe das schon richtig verstanden. Es gehört natürlich etwas Mut dazu sich auf einen Prozess einzulassen. Der einfache Weg ist jedoch nur etwas zu mösern.
Ziehen sie mit Herr Rodewig?
Sonst irgendwer?
Besteht die Chance, gemeinsame Interessen zu vertreten?
Oder können hier alle nur schwafeln?
Einer alleine hat keine Chance. Aber gemeinsam können wir etwas bewegen.
Haben sie den Mut, von dem sie hier schreiben?
Oder lassen sie lieber andere ihre Kämpfe ausfechten und stellen sich bei einem Sieg hin und sagen: ‚Hab ich doch gleich gesagt!‘ ?
Wenn ich sie und noch einige andere in meinem Rücken weiß, stelle ich mich gern an die vorderste Front.
Aber vermutlich bekommen wir nicht einmal 3 Leute zusammen, die diese Traute haben!
Wenn doch, melden sie sich doch mal bei mir. Die Redaktion leitet bestimmt gerne eine E-Mail an mich weiter.
Schönen Abend noch.
Euer Raistlin
http://photobucket.com/ennepetalviews
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@ Raistlin
Sie haben doch was gegen Ihr Ennepetal. Sie meinen doch man könne keinen Klageweg beschreiten. Sie meinen doch die bösen Kapitalisten könnten machen was sie wollten.
Und jetzt soll ich für Sie klagen?
Lieber guter Mann, falten Sie die Hände nicht immer so schnell in den Schoß, sondern wehren Sie sich früher.
Und jetzt ist das Thema für mich erledigt, erwarten Sie bitte keine weiteren Antworten mehr von mir.
@ Horst Rodewig:
Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion
Heute habe ich genau diese Situation ansehen dürfen. Bus kam vom Doppelkreisel und Sattelschlepper kam von Febi. Beide trafen sich vor dem Haus der Siekermanns. Lkw auf den Bürgersteig, Bus in die Einfahrt. Ca. 10 Leute standen Ecke Karlstraße und schauten dem Schauspiel zu. Nach 15 Minuten war es endlich vorbei und die Leute applaudierten.
Nun frage ich mich, muss man jetzt auf einen Politiker warten, als Einwohner selber einen Antrag stellen oder muss man runter ins Rathaus um dieses Verkehrsproblem zu lösen? Warum macht den der Geschäftsführer Jan Siekermann von Febi keinen Antrag? Ist das unter seiner Würde?
Sind die Damen auf der Collage die für Voerde verantwortlichen? Na ja, die sind aber etwas älter und haben sicher noch mit Pferdekutschen zu tun gehabt. 😉
Theoretisch könnte man mit der VER mal versuchen zu reden,
ob die 511 nicht anders fahren könnte…
Da sowohl die 550, als auch die 551 mitten durch Voerde fahren,
MÜSSTE die 511 ja nicht zwangsläufig auch…
sondern könnte theoretisch oben bei De Longo statt links nach Voerde rein
einfach geadeaus weiterfahren.
Die linie schlägt ja nur einen Bogen durch Voerde…nach Hagen…
Wie gesagt…theoretisch…
Gruß, Legolas
Theoretisch könnte auch der Lastverkehr über die Loher Straße geleitet werden. Warum sollen z.B. alle Schulkinder, die von Hasperbach nach Voerde oder von Voerde zur Gesamtschule nach Haspe fahren, an einer vielbefahrenen Straße ein- und aussteigen müssen, wenn die Situation dadurch entschärft werden könnte, dass eine einzige Firma ihre Lkw´s über eben diese Straße schicken würde?
An vielen „Ecken“ und „Enden“ gibt es etwas zu tun in Ennepetal – jedoch es passiert nichts! Unsere überdimensionierte Verwaltung verschluckt Millionen und hält uns hin.
@nelli
Stimmt…hört sich erstmal einfacher an…
ist nur leider oft so, daß Firmen eben von Fremdfirmen beliefert werden
und die Fahrer fahren dann da her wo sie herfahren wollen…
Einzige Lösung: Straße komplett für Lastverkehr sperren…
Gruß, Legolas
Nun ist auch seit einiger Zeit das Hinweisschild „20 km Zone“ in der Wilhelmstrasse Fahrtrichtung Vorde abmontiert worden. Absolut krass wie jetzt dort gefahren wird und viele übersehen nun Dank der schnellen Fahrweise die Rechts vor Links Situation an der Einmündung Bergstrasse. Und da das Schild nicht mehr vohanden ist, kann man auch gleich die Lindenstrasse in Fahrtrichtung Breckerfeld als Rennstrecke missbrauchen. Erst gestern wurden fast 2 Kinder am Zebrastreifen umgenagelt!!! Müssen wir erst auf Schwerverletzte oder sogar Tote warten bis etwas passiert ??
@Lumpazi Vagabundi
Ironie-Modus an: Worüber regen Sie sich auf?
Das ist doch garnichts im Vergleich zu der Situation in der sog. Fuzo Milspe…
Da brettern viele statt mit vorgeschriebener Schrittgeschwindigkeit
mal eben mit 30,40 od.50 kmh durch…
und interessiert sich dabei NULL dafür, ob er dabei ein Kind umnietet,
das vom Spielplatz oder Wasserlauf grad zum Drehkarussel beim Döner Mann rennt…
Ist das nicht immer so?
Erst passiert die ganze Zeit trotz Warnungen nichts…
und wenn das erste Kind unterm Auto liegt,
ist das Geschrei groß…
Da kann ich für alle Beteiligten dann nur noch hoffen,
daß es nicht das eigene Kind/Enkelkind/Neffe/Nichte trifft…
Nicht wahr?
@ Legolas
Ich stimme ihnen zu! Erst wenn wieder ein Personenschaden entsteht, werden sich die Verantwortlichen traurig in den Armen liegen und unisono heulen. Ich kann schon wieder die positiven Schlagzeilen lesen: Ennepetal, das Tal der Raser und der Kinderfreundlichkeit.
Man sollte einmal bei den Verantwortlichen nachfragen, wieviel % der Fahrzeugführer bei der letzten Geschwindigkeitsmessung vom Kreisel kommend Richtung FEBI wegen nicht angepasster Geschwindigkeit verwarnt worden sind (ja..!! dort wurde tatsächlich mal eine Kontrolle duchgeführt! Es geschehen noch Zeiten und Wunder!). Es würde mich nicht wundern, wenn über 80% zu schnell waren.
Nachtrag:
Seit dieser Woche ist das Schild “ 20 km Zone“ wieder vorhanden. Na, da freut sich doch der Ennepetaler.
Trotzdem wird in der Lindenstrasse weiterhin viel zu schnell gefahren!!