Leserbriefe: Friedrich Wilhelm Thun
Nachfolgender Leserbriefe wurde uns von Friedrich Wilhelm Thun, Ennepetal, am 30.6.2011 zur Veröffentlichung übersandt.[Hier in copierter Form eingefügt]
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ein bisschen Spät, Datum vom 30.6.
Ob sich damit Herr Thun einen Gefallen getan hat?
Neuwahlen zu fordern ist ja schön , aber vielleicht sollte man ihm sagen das er dafür die Unterschriften der Bürger braucht.
Wie war das nochmal ?
Politik auf Boulevard Niveau.
Ich stell mal den neuen §66 der GO NRW „Abwahl des Bürgermeisters“ rein. Der § ist am 4.Juni 2011 in Kraft getreten.
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Abwahl des Bürgermeisters
(1) Der Bürgermeister kann von den Bürgern der Gemeinde vor Ablauf seiner Amtszeit abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es
1. eines von mindestens der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder gestellten Antrags und eines mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder zu fassenden Beschlusses. Zwischen dem Eingang des Antrags und dem Beschluss des Rates muss eine Frist von mindestens zwei Wochen liegen. Über den Antrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens ist ohne Aussprache namentlich abzustimmen;
oder
2. eines in Gemeinden
a) mit bis zu 50.000 Einwohnern von mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger der Gemeinde,
b) mit über 50.000 bis zu 100.000 Einwohnern von mindestens 17,5 Prozent der wahlberechtigten Bürger der Gemeinde
und
c) mit mehr als 100.000 Einwohnern von mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Bürger der Gemeinde
gestellten Antrags.
Der Bürgermeister ist abgewählt, wenn sich für die Abwahl eine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der wahlberechtigten Bürger ergibt, sofern diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten beträgt. Für das weitere Verfahren gelten die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes entsprechend. Der Bürgermeister scheidet mit dem Ablauf des Tages, an dem der Wahlausschuss die Abwahl feststellt, aus seinem Amt. Die Aufsichtsbehörde kann für die Dauer des Abwahlverfahrens das Ruhen der Amtsgeschäfte des Bürgermeisters anordnen, wenn der Rat dies mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder beantragt.
(2) Der Bürgermeister kann binnen einer Woche
1. nach dem Beschluss gemäß Absatz 1 Satz 2 Nummer 1
oder
2. nach Feststellung der Zulässigkeit des Antrags nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 durch den Rat
auf die Entscheidung der Bürger über seine Abwahl verzichten. Der Verzicht ist schriftlich gegenüber dem ehrenamtlichen Stellvertreter zu erklären. Mit dem Ablauf des Tages, an dem dieser Verzicht dem ehrenamtlichen Stellvertreter zugeht, gilt die Abwahl als erfolgt.
(3) Der Antrag nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 ist schriftlich beim Rat einzureichen und muss das Begehren zweifelsfrei erkennen lassen. Er muss bis zu drei Bürger benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten. § 25 Absatz 4 gilt entsprechend. Die Unterzeichnenden müssen an dem von ihnen anzugebenden Tag ihrer Unterschrift wahlberechtigt sein. Die Unterschriften dürfen bei Eingang des Antrags nicht älter als vier Monate sein. Nach Antragseingang eingereichte Unterschriftslisten werden nicht mehr berücksichtigt. Der Rat stellt unverzüglich fest, ob der Antrag zulässig ist. Gegen die ablehnende Entscheidung des Rates können nur die Vertreter des Antrags nach Satz 2 Klage erheben.
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Danach kann der Bürgermeister durch die wahlberechtigten Einwohner einer Stadt abgewählt werden. Bei Bedarf stelle ich gerne die alte Fassung hier rein.
Wir haben so an die 24.000 wahlberechtigte Bürger.
@Redaktion
Dann muss er nur noch 2400 Unterschriften Zusammenbekommen um zu starten.
Es bleibt nur die Frage welches Thema Herr Thun nehmen möchte,
Ennepetal ist nicht Duisburg.
Er muss die Bürger ja irgendwie motivieren eine Unterschrift abzugeben.
Das Thema „Kürzung der Kaffeekasse“ dürfte wohl kaum genug Bürger zur Unterschrift bewegen..
@Frank D.
Meine Sie es würde nur die “Kürzung der Kaffeekasse” zur Sprache kommen? Übrigens werden seit dem 4.Juni in vielen anderen Städten auch die Messer gewetzt.
In Düsseldorf spricht man inzwischen wieder von der Einführung des Stadtdirektors, der gewählte Bürgermeister war eben nicht der Bringer.
@Redaktion
Das dürfte dann aber ein Rückzug der Demokratie sein,
wenn der Bürger seinen Bürgermeister nicht mehr direkt wählen darf.
Ich denke es war eher ein Fehler die Stichwahl abzuschaffen.
Wenn 2 Kandidaten in einer Stichwahl sind, ist am Ende das Ergebnis absolut klar.
Und es gibt keine „was wäre wenn Diskussion“,
wie das in unserer Stadt im Moment der Fall ist.
Das der Bürgermeister direkt gewählt werden sollte hatte seine Gründe, Stichwort mehr Demokratie. Man wollte die Verwaltung etwas zurück fahren. Das Ziel ist aber nie erreicht worden. Die Verwaltung hat immer noch die Macht, die man ihr in einer Demokratie nicht geben wollte und auch sollte. Die Stichwahl ist nur ein Problem. Dann kommt noch das Problem der Sitzverteilung. Sollen die kleinen Parteien begünstigt werden?
Was aber machen Sie wenn die Politik was versprochen hat und das danach nicht umsetzt? Dürfen die dann abgewählt werden? Und wenn ja, muss der Wähler 5 Jahre warten?
Also, Sie sehen es sind noch mehr Probleme die diskutiert werden sollten.
Demokratie ist eine sehr schwierige Staatsform, es gibt aber keine bessere Staatsform. Im Moment sind wir jedoch noch weit von der Demokratie entfernt.
@Redaktion
Dieses Problem wird es immer geben, das eine Regierung die Interessen ihre Wähler nicht 100% umsetzt.
Das hängt mitunter auch an äußeren Umständen.
Die Bundes PDP hat mit dem Thema Steuersenkung die letzte Bundestagswahl gewonnen.
Obwohl man schon von der Bankenkrise wusste.
Jetzt kommt das Thema bei der FDP wider hoch, trotz des Wissens von der hohen Staatsverschuldung .
Nun kann man sagen :die FDP bleibt ihrem Parteiprogramm 100% treu!
Allerdings haben sich die äußeren Umstände schon längst geändert.
Das eine Verwaltung eigene Interessen verfolgt ist auch nicht neu.
Es aber bis jetzt schwierig vorstellbar dieses vollständig zu unterbinden.
Eine Verkürzung der Wahlperioden halte ich für wenig sinnvoll, das geht auf Kosten der Stabilität.
Sonst könnte man jedes Jahr eine Wahl ansetzen, das würde eine Demokratie komplett lähmen.
Die Möglichkeit einen Bürgermeister bei groben Verfehlungen abzuwählen ist sehr Sinnvoll,
das trifft aber auf Ennepetal nicht zu.
Darum halte ich die Briefe von Herrn Thun für wenig Sinnvoll , denn er vertritt sehr deutlich den VBG.
Es ist nun einmal bekannt das der erste Vorsitzender des VBG Herr Zink (SPD-Ratsmitglied und
SPD Ortsverein Vorsitzender ) ist.
Jetzt könnte man vermuten das es bei dem offenen Brief weniger um das Wohl der Stadt geht ,
sondern mehr um das Wohl einer Partei.
Denn diesen Aspekt haben sie in ihrer Demokratie Diskussion noch nicht bedacht,
das unsere Stadt vielleicht die Beute einzelner Vereine ist.
Ich habe mir mal die Mühe gemacht nach zu forschen wie viele unserer Ratsvertreter noch im Vorstand diverser Vereine sind, und in welchen Ausschüssen sie sitzen.
Das Ergebnis war erschreckend.
Seitdem erklärt sich für mich das Verhalten einzelner Parteien und Personen.
So etwas kann auch Demokratie gefährdend sein.
@Frank D
Wir haben es aber hier nicht mit einer Regierung zu tun, es geht um einen Bürgermeister.
Bezüglich der FDP sollte man ein anderes Gespräch suchen, passt nicht in dieses Thema.
Wie viel sollte denn ein Bürgermeister Ihrer Meinung nach umsetzen, 100% minus wie viel %? Wenn die Politiker merken sie können vorher abgewählt werden, werden sie sich etwas mehr anstrengen. Das schadet der Demokratie keineswegs.
Viele der Wähler wollen ihre Regierung vorzeitig abwählen dürfen, wenn sie ihre Interessen nicht vertritt.
Und einen Bürgermeister sollte man 6 Jahre im Amt belassen? Das wären 6 verlorene Jahre für eine Stadt!Der Mann hat doch was anderes versprochen als er jetzt hält.
Für eine Stadt wie Ennepetal bedeutet dies einen Verlust von hunderten ihrer Bewohner. Nach 6 Jahren Amtszeit sagen sie dann: „Ätsch,selber Schuld“.
Wir Voerder sind hier total sauer.
@ ein Voerder
Ob sie für alle Bewohner von Voerde sprechen bezweifle ich stark,
Ich bin auch ein Voerder (Nord) ;-).
Wie ich schon geschrieben habe , bei groben Verfehlungen ist ein vorzeitige Abwahl jederzeit absolut gerechtfertigt.
Aber jeden Grund dafür zu nehmen ist wenig Sinnvoll.
Denn die Partei oder Person , die so ein Verfahren anstrengt , könnte dem später auch zum Opfer fallen.
Das hätte die Folge das wir einen „Dauerwahlkampf“ hätten,
und keine „unangenehme/unpopuläre“ Entscheidungen mehr getroffen werden könnten.
Das unsere Stadt Einwohner verliert stimmt, aber jedes Jahr einen anderen Bürgermeister abzuwählen würde den Prozess doch erheblich beschleunigen.
Wer würde schon einer Stadt leben wollen ,wo ein ständiges politisches Chaos herrscht.?
Ich bin kein Fan von Herrn Wiggenhagen weil er überwiegend die Verwaltung vertritt,
aber ich bin auch kein Freund von Frau Schöneberg weil die „Vereinsmeierei“ der SPD einer Demokratie mehr als abträglich ist.
Vielleicht wäre es eine Alternative bei der nächsten Wahl einen Bürgermeisterkandidaten/in von sehr weit außerhalb von Ennepetal zu suchen?
Um dann die verkrusteten Strukturen in unserer Stadt aufzubrechen,
das wäre mal ein Schritt in die richtige Richtung.
@Frank D.
Zitat:“Wie ich schon geschrieben habe , bei groben Verfehlungen ist ein vorzeitige Abwahl jederzeit absolut gerechtfertigt.“
Was sind bei Ihnen „grobe Verfehlungen“ und wer soll das bestimmen?
Ein Bürgermeister der nichts mit seiner Stadt anfangen kann, gar überfordert ist, ist für Sie in Ordnung? Wofür wählen Sie denn dann einen Bürgermeister? Dann können Sie ja auch einen Besenstiel mit der Aufschrift Bürgermeister im Rathaus aufstellen.
Einen Bürgermeister für die nächste Wahl von ganz weit her holen, so denke ich auch manchmal. Aber gebe ich dann als Ennepetaler nicht meine Unfähigkeit zu? Und weiter. Gebe ich dann nicht auch das Parteiensystem auf? Irgendwie gefällt mir dieser Gedanke nicht.
Gehen Sie her und machen Druck in Ihrer Partei (Alle Parteien) , damit die, diese etablierte Selbstgefälligkeit aufgeben soll und sich vernünftige Kandidaten einfallen lassen.
Und wenn sich jetzt jemand berufen fühlt den Bürgermeister abzuwählen, lassen Sie es zu. Denn erst dann merken die Parteien, so einfach kann man keinen Bürgermeister den Leuten vorsetzen. Und wenn der nächste Bürgermeister auch nach einem Jahr abgewählt wird, was soll es. Irgendwann werden wir schon einen finden. Jetzt werden Sie sagen, dass ist doch Chaos pur. Nein. Denn wenn ein Bürgermeister nicht das tut, was er tun sollte, dann brauche ich auch keinen Bürgermeister. Denn dann brauche ich nur Fachbereichsleiter die ihren Job machen.
@Redaktion
Ich bin kein Mitglied einer Partei.
Was ich unter „groben Verfehlungen verstehe“?
Das sind Fehlentscheidungen die Menschenleben kosten, wie zum Beispiel in Duisburg.
Aber wenn sie es ernst meinen jedes Jahr einen neuen Bürgermeister wählen zu wollen, dann wünsche ich ihnen viel Erfolg beim Unterschriften sammeln.
Was spricht dagegen einen Bürgermeisterkandidaten von außerhalb zu suchen?
Es ist nun einmal Fakt das unsere Kommunalpolitik seit Jahrzehnten im „eigenen Saft“ schmort.
Die CDU stellt nur Kandidaten aus der Stadtverwaltung auf, die SPD seid gefühlten 35 Jahren Frau Schöneberg.
Es wird Zeit das sich mal grundsätzlich was ändert.
@Frank D.
Ich finde Ihre Position nicht nachvollziehbar. Ein Bürgermeister der mit einer Kampagne einer Partei ins Amt gehievt wurde, dieses Amt aber nicht ausfüllen kann, soll nicht abgewählt werden können?
Nur zwei Beispiele, von vielen:
Nach sechs Jahren sind die besten Leute in der Stadtverwaltung gegangen.
Er verspekuliert sich mit den Steuergeldern der Gemeinde.
Wie viel Schaden soll dieser Mensch denn noch anrichten?
Das ist aber eine Menge Schaden die sie der Gemeinde und der Demokratie zumuten.
@ Ein Voerder
Hier muss ich den braven Willi doch einmal in Schutz nehmen: Die hochriskanten Zinswetten (Swap´s) hat sein Vorgänger verbrochen und der damalige Kämmerer. Ex-Nachtwächter und Ex-Bürgermeister Eckhardt hat dem armen Willi die Stadt in einem fürchterlichen Zustand übergeben. Mit der Aufarbeitung dieser Hinterlassenschaft ist er jedoch hoffnungslos überfordert. Eckhardt wusste von seinem Mißmanagement und hat sich mal vorsichtshalber schnell vom Acker gemacht als es eng wurde. In meinen Augen ist er der wahre Schuldige am derzeitigen Zustand der Stadt. Ob Zinswetten, Verträge mit der Firma Altfeld ( wieviel hat die Stadt eigentlich der Prozess gekostet und hat Altfeld eigentlich dem Vergleich zugestimmt ? 150.000 Euro hat der Rat ja bewilligt) Fußgängerzone und Hartz IV Zentrum nebst aufgeblähter Verwaltung und Vetternwirtschaft viel alles in die Ära Eckhardt. Er hat in den Jahren als Bürgermeister soviel Schaden angerichtet und dies sollte auch einmal kritisch hinterfragt werden.
@Lumpazi Vagabundi
Sie scheinen von Verwaltung nicht sehr viel Ahnung zu haben. Wiggenhagen gehörte als Fachbereichsleiter dem Verwaltungsvorstand an. Der Verwaltungsvorstand ist i.d.R. bestens über alles informiert. Und muss Willi demnach genau gewusst haben worauf er sich einlässt. Kann ihm doch aber auch egal sein. Als Beamter bemisst sich seine Pension nach seinem letzten Gehalt. Als BM verdient er noch einmal eine Stange mehr, folglich bekommt er auch mehr Pension. Er braucht doch gar nicht noch einmal antreten. Nach ihm die Sinnflut – er wohnt ja in Gevelsberg auf dem Berg… Der CDU-Mann Kaltenbach steht doch schon in den Startlöchern. Jaja, der hat wohl offiziell ein SPD Parteibuch… ha ha… mal wieder so ein genialer Faupel-Schachzug.
Wiggenhagen war und ist nicht das System, sondern nur Teil des Systems. Und es ist unfair alles an einer Person festzumachen. Auch die Mitglieder der SPD,FDP und die anderen Personen haben ihren Platz in dem System Ennepetal.
Auf der Voerder Kirmes habe ich Eckhardt sturz betrunken mit zwei Bekannten gesehen. Einer davon hatte sich im Zönchen übergeben, während die beiden anderen lachend daneben standen. Das ist Ennepetal wie man es kennt.
@ Leserkritik
Stimmt, ich habe von Verwaltung keine Ahnung. Aber auch Personen, die von Berufs wegen damit betraut sind, ebenfalls nicht. Ich habe meine persönliche Wahrnehmung dargelegt und auch Freunde und Bekannte, wovon einige im Rathaus ihr Geld verdienen, teilen meine Ansicht. WW ist nun in der Verantwortung der er nicht gerecht wird und es auch nicht kann. Eckhardt ist jedoch der Auslöser allen Übels welches über die Stadt hereingebrochen ist.
@ Ein Voerder
Treffender kann man es nicht ausdrücken ! Ich stelle mir jedoch anschließend die Frage: War Eckardt während seiner Amtszeit jemals nüchtern ? Seine Vorliebe für die kühlen Blondinen ist ja bis heute ungebrochen.
Es wird viel gestritten ob der Eine oder der Andere die bessere Wahl gewesen wäre. Fakt ist doch Ennepetal ist sich in keiner Weise wirklich einig. Die Bürger nicht und auch nicht die Parteien. Viele Jahre habe ich in andern Orten gelebt und viele habe ich besser gefunden. Sicher ist ein starker Bürgermeister die Lösung einiger Probleme aber das bedeutet auch die Unterstützung aller die etwas ändern wollen.
Auch Herr Jacobi aus der Nachbarstadt hatte seine Gegner aber noch mehr Menschen im Rathaus und in der Gemeinde die ihn unterstützt haben. Das Ergebnis sollten sich die Ennepetaler mal ansehen. Eine Fußgängerzone in der man sich gerne aufhält, die Unterhaltung mit sich bringt und das Einkaufen zu einem Erlebnis werden läßt. Die Randgebiete um den Nirgenabogen mit Unterhaltungswert und immer wechselden Angeboten. Ennepetal sollte sich zunächst über die Frage einig werden wo Ennepetal ist. Sollte dann die Wahl auf Milspe oder Voerde fallen kann der Bürgermeister planen. Nicht alleine aber dann mit der Mannschaft und Sinnvoll an einer Gestaltung arbeiten. Vorbilder wie Gevelsberg können ruhig mit einbezogen werden. Dafür brauchen wir sicher auch den Gev. Bürgermeister nicht denn seine Erfahrung teilt er sicher mit den Ennepetalern. Man muß ihn ggf. nur mal ansprechen. Stand jetzt ??? Ich finde es kann nur besser werden. Aber die Hoffnung stirbt ja …………
Die Ennepetaler sind sich einig? Einig, dass sie Voerder, Milsper oder Rüggeberger sein wollen. Und sie sind sich einig, dass in Ennepetal mehr gehen könnte als zur Zeit. Und dieses „Zur Zeit“ hat eine Größe von immerhin rund 25 Jahre. Und vor rund 25 Jahre haben alle gesagt, es kann ja nur besser werden. Es wurde aber immer schlechter! Und vor rund 25 Jahre haben alle gesagt, die Hoffnung stirbt zuletzt, heute weiß niemand mehr was Hoffnung ist. Die meisten gehen wie selbstverständlich nach Gevelsberg, Schwelm, Wuppertal, Hagen oder sonst wo hin. Diese Masse wohnt nur noch hier.
Wofür brauchen wir eine Stadtverwaltung und Parteien, wenn wir in anderen Städte leben?
Nehmen Sie die Musikschule die ganz still und leise geschlossen wird. Hier machen sich Eltern auf und bringen ihre Kinder nach Schwelm und Gevelsberg. Dann könnte diesen Städten auch die Steuern zugewiesen werden, wo die Ennepetaler leben; denn zum Leben gehört nicht nur das Wohnen.