Ennepetal traut seinen Einwohnern nicht (GS Hasperbach]

[jpg] Da war sie wieder die Vorlage, Titel: "Organisatorische Änderungen im Grundschulbereich".
Es geht hier um die Schließung der Grundschule in Hasperbach, wir berichteten darüber. Nachdem sich nun die Parteien besonnen hatten, sollte man meinen, dass Problem würde zu aller Zufriedenheit erledigt werden können.

  Aber wir haben die Rechnung  ohne den Verwaltungsapparat gemacht, der, wenn er sich einmal was vorgenommen hat, dass auch ohne Rücksicht durchzieht.
Da werden Signale nach außen gesandt die fatale Auswirkungen haben können.
Das Signal: Ennepetal interessiert sich nicht für die Eltern und deren Bildungswünschen hinsichtlich ihrer Kinder.
 Peter Müller / Rehbach (CDU)    

Da wird der Ortsteil Hasperbach kurzerhand zu einem Siedlungschwerpunkt degradiert und ihm werden indirekt weitere Entwicklungen abgesprochen. Der Flächennutzungsplan (FNP) wird argumentativ mit in den Ring geschmissen. Nebenbei bemerkt sollte der FNP im Januar 2010 nochmals mit der Bevölkerung in einem Forum diskutiert werden.

Aber was kümmert die Stadt noch ihr "Geschwätz" von gestern? Auf das Wort eines Kandidaten sollte man tunlichst während des Wahlkampfes nichts geben. Wobei der FNP sowieso eine Farce ist, spiegelt er doch nur den Willen der Verwaltung und des Rates wieder, eine Stadt abzuwickeln. Nun bewundern wir immer wieder,  wie man in Ennepetal Ehrgeiz oder Ambition definiert und die Jetztzeit als egoistischen Tummelplatz einnimmt.

Wie dem auch sei. Herr Müller trug folgende Parameter für einen geregelten Schulbetrieb vor.

  •   Mindesten 15 Kinder muss eine einzügige Schule haben
  •   25 Kinder muss die Schule haben um einen Lehrer zugewiesen zu bekommen.

Nun muss man das Gesetz und die Bestimmungen zu Rate ziehen, wenn Herr Müller sagt, die anstehende Entscheidung ist "rechtsfehlerfrei".  Das ist vollkommen richtig, jedoch nutzt er die vorhandenen Spielräume nicht aus.

Das Gesetz ist, durch Wegfall der Schulbezirke und der absoluten Wahlfreiheit der Eltern, absolut flexibel in der Ausführung. Das ist aber nur die eine Seite. Denn wenn ein Gesetz soviel Freiraum in der Ausgestaltung bietet kann man nicht auf der anderen Seite diese Freiräume wieder einengen.
.
Und diese Einengung wurde nur deshalb gemacht weil die Verwaltung wohl nicht damit umgehen kann.
 
    Eine Lehrerin der Hasper Grundschule

Da wird von einer "nächstgelegenen Schule" oder von "geringstem Aufwand an Kosten" in den Gesetzen gesprochen, alles dehnbare und unbestimmte Begriffe.
Durch die Wahlfreiheit und den Wegfall der Schulbezirke bleibt es aber Eltern unbenommen ihre Kinder meinetwegen in Düsseldorf anzumelden. Das ist jetzt überzogen, aber das gibt das Gesetz her. Und wenn dem so ist, so kann ich schon in Zusammenarbeit mit den Eltern des Ortsteils Hasperbach die Forderung erheben, sorgt für dementsprechende Schülerzahlen und die Schule wird nicht geschlossen. Das setzt aber eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Eltern voraus. Die Eltern waren wohl bereit für ihre Schule etwas zu tun, die Verwaltung jedoch nicht. Im Gegenteil die Verwaltung zog dies noch nicht einmal in Erwägung. Anita Schöneberg (SPD) versuchte die bestehende Übung der vergangenen Jahre ins Spiel zu bringen, wonach die Kinder aus Oberbauer in die Schule Hasperbach gingen. Die Verwaltung wollte nur bei ihren in einem gewissen Radius ermittelten Kinder bleiben, da sie wohl kein Zutrauen zu den Willensäußerungen evtl. williger Eltern haben. CDU und FWE drängten, da hier die Meinungsbildung abgeschlossen war – die Schule wird dicht gemacht. Mayer-Stoye von den Bündnisgrünen, sah einen Widerspruch, indem der Kindergarten nicht geschlossen werden sollte, die  Schule aber doch. Schulrat Niewel brachte es verwaltungstechnisch auf den Punkt, es geht um die Bündelung von schulischen Ressourcen. Peter Müller von der Verwaltung machte geltend, dass man bei einer freieren Lösung die Eltern erst befragen müsste, was seiner Meinung nach nicht ginge.
Offensichtlich ist die Verwaltung damit überfordert. Indirekt gab er damit zu, dass er den Zusagen irgendwelcher Eltern nicht trauen würde. Zink (SPD) plädierte dafür, eine Entscheidung erst mittelfristig, also in 2 bis 3 Jahren, zu fällen um der Entwicklung der Schule und damit des Stadtteiles im positiven Sinne eine Chance zu geben.

  Die Frage von Haas (FDP), wenn die Schule geschlossen würde, was dann passieren würde, wurde von Herrn Niewel mit, dann ist es vorbei, beantwortet.

Knüppel (CDU) schließt eine Mitarbeit oder Mitwirkung der Eltern zur Gänze aus und will die Schule endlich schließen.

Schulrat Niewel /Jens Knüppel (CDU)    

Die ca. 25 anwesenden Eltern hatten sich gut vorbereitet, wie ich vor der Sitzung feststellen konnte, nur, diesmal durften sie bei der Entscheidungsfindung nicht mitwirken durften aber ergeben , wie es sich für einen deutschen Obrigkeitsstaat gehört, auf den Zuschauerstühlen verweilen. So geht man halt mit mündigen Eltern um. Es blieb ihnen ja noch die Einwohnerfragestunde am Ende der Sitzung, nachdem alles vorbei war, übrig. Es war wie bei der ersten Ausschusssitzung ein unwürdiges Spiel, eben typisch für Ennepetal. Wenn die Verwaltung ein bisschen sensibler mit dieser Vorlage umgegangen wäre, so hätte man sicher eine Lösung gefunden.

Was bleibt?

Wenn man bedenkt, dass Bildung zur Zeit ein zentrales Thema ist, wobei in Berlin die Bundeskanzlerin sich klar positionierte indem sie Überlegungen des hessischen Ministerpräsidenten, der die Bildungsausgaben kürzen will, eine klare und unmissverständliche Absage erteilte, so stand diese Vorstellung konträr zu der Position der Bundeskanzlerin. Die Probleme der Zukunft können wir nur mit einer guten Ausbildung lösen. Und diese gute Ausbildung wird gewährleistet durch geringe Klassenstärken durch die das Lehrpersonal in die Lage versetzt wird sich individuell mit den Kindern zu befassen.
Lösungsansätze gibt es genügend, nur man muss sie auch wollen. Und, man sollte auch die Eltern mit in die Pflicht nehmen wollen. Denn so wie ich von den Eltern in einem Vorgespräch erfahren habe, wollten die Eltern auch mit ziehen. Warum man dieses Potenzial nicht nutzt, ist mir wirklich schleierhaft. Da werden "runde Tische" an jeder Ecke in Ennepetal gebildet, alle mit dem Ziel den Bürger mit einzubinden. Hier geht man aber an den Eltern vorbei. Warum nur? Die Attraktivität der Stadt Ennepetal könnte auch darin bestehen, dass hier den Kindern eine von Grund auf gute Ausbildung zuteil wird. Und Attraktivität kann Ennepetal zuhauf gebrauchen. Oder sollte die Mitarbeit der Bürger nur darin bestehen Kosten zu sparen?
Jeder verantwortungsbewusste Elternteil will seinem Kind die bestmögliche Ausbildung zukommen lassen, damit dieses die Zukunft meistern kann. Nur wenn die Verwaltung nicht in die Zukunft investieren will, so spielt sie mit der Zukunft dieser Kinder. Auf der anderen Seite ist heute schon abzusehen, dass unserer Wirtschaft in 10 Jahren gut ausgebildete Arbeitskräfte fehlen werden. Und das nur wegen solcher Entscheidungen. Was spricht denn dagegen, wenn man den Kindern in Voerde ein Angebot hinsichtlich der Schule Haspetal macht? Nur weil es so was noch nicht gegeben hat? Die Klassenstärken in Voerde würden kleiner und in Haspetal wären die Klassenstärken erfüllt. Beide Schulen könnten davon profitieren. Dieses wäre nur ein Lösungsansatz. Sicher, dieser Lösungsansatz würde eine Mehrarbeit bei der Verwaltung bedeuten. Nur wofür ist den unsere teuere Verwaltung noch in der Lage. Sie ist rund 40% teuerer als in den Nachbarstädten, da darf man doch sicher einmal etwas mehr Leistung abfordern.
Eine kreative Lösung war das sicher nicht, formal zwar richtig, aber unsensibel und der Sache, eine gute Ausbildung zu gewährleisten, sicher auch eher abträglich. So kann man bei der Stadtverwaltung fast davon ausgehen, dass sie ein abgrundtiefes Misstrauen gegenüber ihren Mitbürgern hat.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal 

18 Kommentare
  1. Avatar
    Sascha Hertel sagte:

    Was ist aus dem Bürgerbegehren von Frau Schönberg geworden ?
    Es wurde ja in der WR angekündigt.
    (SPD Jahreshauptversammlung)
    Noch ist Zeit die Schule zu Retten, Hauptausschuss und Rat müssen ja auch noch zustimmen.

  2. Avatar
    Jannik sagte:

    *Grins*
    Geht nicht liebe Redaktion, Frau Schöneberg mach keine Politik mehr sondern nur noch Populismus mit heisser Luft, wie sie es seit vielen Jahren vorgelebt bekam…..

    Insofern kommt bei ihr das gleiche raus, wie bei der Frau des möchtegern Nachfolgers von Walter Faupel 😉

  3. Redaktion
    Redaktion sagte:

    Wer macht denn Ihrer Meinung in Ennepetal überhaupt Politik? In den 1 1/2 Jahren in denen ich den Rat beobachte, habe ich außer von Frau Schöneberg noch niemanden mit einer politischen Äußerung gesehen. Wenn Frau Schöneberg gegen die Schulschließung oder die Kürzung im Seniorenbereich vorgeht, so ist das doch der Kontrollfunktion der politischen Instanz geschuldet.Oder ist bei Ihnen der Rat der Stadt nur Befehlsempfänger der Verwaltung? Ihnen ist aber schon bewusst, dass wir in einer Demokratie leben?

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    Jannik sagte:

    Naja liebe Readktion, sicher ist Frau Schöneberg zur Kontrolle verpflichtet. Aber für mich auch dafür, sich aktiv über neues Gedanken zu machen, denn für micht gehört sie auch zum Rat und der hat sich gefälligst nicht zu zerfleischen sondern endlich den Arsch hochzukriegen und konstruktives auf den Weg zu geben. Das nicht für sich selber, sondern für Ennepetal.

  5. Redaktion
    Redaktion sagte:

    || Ironie an||Na ja, die CDU hat doch jetzt einen konstruktiven Sachantrag gestellt: Die Ausweisung einer Hundewiese im Stadtgebiet.||Ironie aus||

    Ich weiß nicht was Sie unter Demokratie verstehen. Nach meinem Verständnis ist die Demokratie kein Kuschelkurs aber auch kein Verein der für die Verteilung von Vermögenswerten zuständig ist. Die CDU/FDP/Bündnisgrünen und FWE stellen nun mal den Mehrheitsblock. Und dieser Mehrheitsblock ist für die konstruktiven Ideen zuständig. Das der Bürgermeister seit 1999 ein CDU Mann ohne Parteibuch ist, verstärkt diesen Block noch.
    Die SPD ist in der Oppositionrolle und hat aus dieser Rolle die Kontrollinstanz wahrzunehmen. Was kann also die SPD dazu wenn in Ennepetal schlechte Politik gemacht wird? Und Kritik an den führenden Parteien ist eines der wesentlichen Aufgaben der Opposition.

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    Anna Brux sagte:

    @ 3, 5 Jannik

    In beiden Texten verwenden Sie cdu-typische Textbausteine: (1) “Populismus”; (2) “der [der Rat, gemeint hier Frau Schöneberg] hat sich gefälligst nicht zu zerfleischen”. Mit (1) und (2) werden gebetsmühlenartig SPD-Aktivitäten abqualifiziert. Im Kontext von (2) findet sich meist auch noch der Hinweis, der Wahlkampf müsse endlich zu Ende sein. Weder (1) noch (2) enthalten inhaltliche Aspekte.

    In #3 kommen Sie auf die Frau eines CDU-Konvertiten zu sprechen und behaupten, Frau Schöneberg würde sie imitieren. Als beherzter Griff auf den Wühltisch der Absurditäten mag das durchgehen, mehr nicht.

    In #5 sprechen Sie davon, der Rat bzw. Frau Schöneberg müsse sich um “Kontrolle”, “Neues” und “Konstruktives” kümmern. Ihr Populismus-Vorwurf (in #3) deutet an, dass das offensichtlich geschieht.

    Als CDU-Parteigänger haben Sie die verständliche Absicht, Ihren Gegner, Frau Schöneberg, abzuwerten. Leider betexten Sie diese Absicht im Kraut-und-Rüben-Stil mit einer Mixtur von Redewendungen, die Schwächen der Ennepetaler Politik-Szene nicht berührt. In allen Parteien wird so getan, als ob demographische Entwicklung (Einwohnerschwund, Überalterung) und Finanzkrise (Geldmangel im kommunalen Haushalt) jeden politischen ZUKUNFTsentwurf (z.B. ‘Ennepetal in 10 Jahren’) lahm legen würden. Es wird so getan, als ob in der gegenwärtigen Situation vorausschauendes Planen und Handeln unmöglich wäre. Das ist falsch!

    Heute erwischte es die Schule Hasperbach und morgen … ? Ich erwarte, dass man sich in der Politik-Szene Gedanken darüber macht. Vorlagen der Verwaltung abzunicken, ist zu wenig.

  7. Avatar
    Jannik sagte:

    Liebe Redaktion,

    ist Ennepetal noch in der Situation, sich einen Mehrheitsblock und eine Opposition leisten zu können, oder müssen diese gewählten Vertreter nicht mal langsam erkennen, dass nur ein konstruktives Miteinander noch Hilft, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen ?

    Wir haben einen Brauenen im Rat, einen Mehrheitsblock der eine Zweckgemeinschaft ohne fundiertes Wissen und Ideen bildet, eine Opposition, die Anträge zum Lachen stellt oder alles nur schlecht macht und einen weiteren Mitsitzer der sein Geld kassiert. Das ist ein Rat….

    Aber eigentlich könnten die auch alle zu Hause bleiben, denn was noch passiert / passieren darf, bestimmen doch sowieso andere. Scheinbar will das aber keiner ändern, daher benehmen sie sich so, wie sie es jetzt machen.

    Bevor Sie wieder mit Schuldzuweisungen an den Mehrheitsblock anfangen, es ist mir egal, wer die Karre wann vor die Wand gefahren hat, und wer wem sein Förmchen geklaut hat. Ich erwarte Ergebnisse von diesen Zusammensitzern. Wenn sie das nicht können, sollen sie geschlossen abdanken und Leuten mit A…. in der Hose Platz machen !

    Und das meine ich Ernst. Leider werden die mit Ideen ja von den amtierenden Platzhirschen hier im Dorf (für mich wird Ennepetal nie eine Stadt) nicht zugelassen.

  8. Avatar
    Anna Brux sagte:

    @ 8 Jannik

    » “Leider werden die mit Ideen […] nicht zugelassen.”

    NPD durch die Hintertür? Nein, danke!

  9. Avatar
    Jannik sagte:

    Liebe Frau Brux,

    die NPD garnicht.

    Ich meinte die Ideen des Nachwuchses aus den demokratischen Parteien und nicht die Ideen der verdrehten Ideologen die zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet und hoffentlich bald verboten werden.

    Um es auch für sie klar und verständlich zu machen (denn se hatten ja schon in meinen vorherigen Kommentar etwas reininterpretiert): SPD, CDU, FDP, Grüne und FWE.

    Ist es jetzt angekommen ?

  10. Redaktion
    Redaktion sagte:

    @Jannik
    Nun,Ihre Äußerungen waren missverständlich, wie jetzt auch wieder.
    Auf der einen Seite verstehen Sie Demokratie so, indem sich alle Parteien kuschelnd zusammenfinden, also keine Opposition,und auf der anderen Seite sollen von irgendjemanden Ideen eingebracht werden, der bis jetzt nicht gehört wurde und wird. Und noch eines, Interpretation ist da möglich und notwendig, wenn Ihre gemachten Aussagen unscharf sind. Oder wollten Sie nur ins Gespräch kommen?

  11. Avatar
    Jannik sagte:

    Tja liebe Redaktion, wer weiß das schon.

    Vielleicht will ich ja bei manchem eine Reaktion hervorrufen, jedoch werde ich ausgesprochen unangenehm, wenn man mich mit diesem braunen IQ fernen Geburten in Verbindung bringt. Menschen sind das für mich nicht, und meiner Ansicht nach sollte man alle diese in die Einrichtungen schicken, die es nach deren Angaben nie gab.

    Zudem habe ich nicht behauptet, dass alle kuscheln sollen. Sie sollen machbare Lösungen präsentieren, und dabei ist mir egal, wie die auf ein gutes Ergebnis kommen. Ob durch kuscheleien oder durch lange kontrverse Disskussionen, das ist mir egal. Hauptsache sie machen langsam mal etwas für unser Ennepetal und nicht nur für die eigene Geldauffrischung.

  12. Redaktion
    Redaktion sagte:

    @Jannik

    “….und meiner Ansicht nach sollte man alle diese in die Einrichtungen schicken, die es nach deren Angaben nie gab.”

    Aha, und sind Sie damit besser als diese Leute?

    Lassen Sie es nun gut sein.

  13. Avatar
    Jannik sagte:

    Nein liebe Redaktion, im Bezug auf diese Leute bin ich nicht besser als diese. Da haben Sie Recht, diesem braunen Abschaum gegenüber bin ich immer Intollerant gewesen und werde es auch mein Leben lang bleiben.

  14. Redaktion
    Redaktion sagte:

    @Jannik

    Sehen Sie,und das ist der kleine, aber wesentliche,Unterschied zwischen einem Demokraten und einem Antidemokraten.
    Ein Demokrat würde selbst seinem ärgsten Widersacher die demokratischen Grundrechte nicht verwehren, ja, er garantiert sie ihm sogar.

    Wie gesagt, lassen Sie es gut sein.

  15. Avatar
    Jannik sagte:

    o.k., dann muss ich Ihnen in diesem Punkt aus Ihrer Sichtweise Recht geben, so gesehen bin ich dann ein Antidemokrat.
    Das wird sich dann aber auch in diesem Punkt nicht ändern.
    Ich garantiere die demokratischen Grundrechte, aber nicht jedem, sondern nur denen, die sich nicht auf die Fahne geschrieben haben, diese Grundrechte in irgendeiner Art außer Kraft zu setzen.
    Ich möchte auch in Zukunft mit meiner Familie noch in einem Statt leben, in dem diese Disskussionen möglich sind.

  16. Avatar
    Anna Brux sagte:

    Jannik (18.08.2009):
    “Den von Frau Nachbarin favorisierten Kandidaten [Wiggenhagen] traue ich heute nach sechs Monaten Beobachtung am wenigsten die Anforderung zu, die an diese Stelle [Bürgermeister] gestellt wird. In einem Industriebetrieb würde der Gevelsberger [Wiggenhagen] höchstens den Status eines Gruppenleiters einnehmen können. Nach Metalltarif würde er mit K3 oder T3 eingeordnet. Wie der an eine Bereichsleiterstelle kommen konnte, vermag ich in keinster Weise, marktwirtschaftlich gesehen, nachvollziehen. Es sind halt eigene Regeln die der öffentlich Dienst hat.” (http://en-mosaik.de/?p=5920#comment-755)

    Jannik (03.06.2010):
    “Vielleicht will ich ja bei manchem eine Reaktion hervorrufen, […].”

    Und wie gefallen Sie sich selbst – haben Sie sich schon auf die Schulter geklopft?

  17. Avatar
    Jannik sagte:

    Liebe Frau Brux,

    den ersten von Ihnen kopierten Beitrag hat die Redaktion geschrieben, daher darf ich mir diesen nicht ans Revers heften und das Lob dafür einheimsen, denn zweifellos hat die Redaktion damit Recht, bzw. am 18.08.09 Recht gehabt.

    Für den zweiten von Ihnen kopierten Kommentar werde ich mir ebenfalls nicht auf die Schulter klopfen, denn mit einer möglichen Reaktion tritt vielleicht eine Besserung ein.

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