Bundestagswahl vs. Kommunalwahl ´09

[jpg] Nachdem wir nun sehr intensiv über die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in unserer Stadt Ennepetal geschrieben haben und sicher den einen oder anderen bewegt haben sich in die Politik mit einzubringen, sollten wir uns nunmehr dem Bundestagswahlkampf zu wenden. Frau Pauli hat es nicht geschafft. Warum? Weil sie eine Unterschrift unter einen Antrag nicht erbrachte – Formfehler.

Die Partei, „Die Partei“ des ehemaligen Redakteurs der Titanic hat es aber auch nicht geschafft. Warum? Es fehlte die Ernsthaftigkeit. Überhaupt, die Ernsthaftigkeit spielte im Vorfeld der beginnenden Wahlen eine große Rolle. Wir sollten dieses Wort nicht aus den Augen verlieren, es wird sicher noch öfter genannt.

Rein informativ übernehmen wir fast wortgleich die uns zugeleitete Pressemeldung des Bundeswahlleiters:
Aufgrund der Entscheidungen der 16 Landeswahlausschüsse und der heutigen, dem 6. August 2009, Beschwerdeentscheidungen des Bundeswahlausschusses steht  fest, dass sich folgende Parteien mit Landeslisten an der Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 beteiligen:
1.SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands
2.CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands
3.FDP Freie Demokratische Partei
4.DIE LINKE.
5.GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6.CSU Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
7.DVU DEUTSCHE VOLKSUNION
8.NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands
9.FAMILIE Familien-Partei Deutschlands
10.DIE VIOLETTEN Die Violetten; für spirituelle Politik
11.CM CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
12.PBC Partei Bibeltreuer Christen
13.BP Bayernpartei
14.PIRATEN Piratenpartei Deutschland
15.ödp Ökologisch-Demokratische Partei
16.PSG Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
17.Volksabstimmung Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
18.DKP Deutsche Kommunistische Partei
19.RENTNER Rentner-Partei-Deutschland
20.Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz
21.RRP Rentnerinnen und Rentner Partei
22.REP DIE REPUBLIKANER
23.ADM Allianz der Mitte
24.BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität
25.FWD Freie Wähler Deutschland
26.ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
27.MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
Ende der Pressemeldung.

Nun können wir schon einmal sehen womit wir es zu tun haben. Von Bundesland zu Bundesland kann diese Liste jedoch etwas kürzer sein. Politisch etwas mehr interessierte Bürger haben sofort erkannt, in NRW wird die CSU nicht auf dem Wahlzettel erscheinen.

Nun sollte man meinen, hier geht es um mehr als um einen Kommunalwahlkampf.  Große Politik ist angesagt. Im Gegensatz zum Rat einer Stadt geht es hier um ein Parlament. Parlamente entscheiden über Gesetze oder entscheiden über Anweisungen, die das gesamte Bundesvolk betreffen. Politisch gesehen bieten sich sicher mehr Themen an,  die auch mehr Zündstoff haben sollten.

Dieses setzt natürlich voraus, dass unsere Abgeordneten nicht mehr ehrenamtlich tätig sein können, sondern diesem „Job“ hauptamtlich nachgehen müssen. Durch die Schwierigkeit der Themen ist auch ein umfangreiches Hintergrundwissen nötig um bewusst abstimmen zu können. Denn der Abgeordnete unterliegt nur seinem Gewissen, sofern die Fraktion dieses Gewissen an der Tür zum Plenarsaal nicht kurzfristig einbehält. Man nennt das dann Fraktionszwang. Ach ja, das Hintergrundwissen. Das ist bei unseren Abgeordneten so groß, dass sie von heute auf morgen über Atommeiler oder genmanipulierten Maisanbau abstimmen können, um nur zwei Themenfelder zu benennen.

In diesem Zusammenhang hatten wir noch einen Stream der ARD im Archiv in welchem Kinderreporter des Morgenmagazins unsere Abgeordneten nach ihrem fulminanten Hintergrundwissen über das Internet befragten.
Sehen Sie selber wie ein paar Kiddies unsere ach so grooooßen Politiker aus dem Tritt bringen können.

Jetzt haben diese Politiker allesamt ihre Programme heraus gebracht, die Akteure benannt und es sollte Wahlkampf gemacht werden. Wahlkampf ist auf Bundesebene nicht anders als auf der Kommunalebene. Themen müssen her, die uns zeigen wie unterschiedlich jede Partei diese  behandelt. Solch ein Thema beinhaltet ein Problem, welches für uns wichtig sein sollte [ Sprich:  dem Bundesvolk brennt es auf den so genannten Nägeln].

Und jetzt haben wir ein Problem, wir haben kein Problem. Bei der CDU/CSU haben wir nur ein Problem, so die CDU/CSU, wir wollen Angela Merkel als Kanzlerin haben. Unsere Perle der Uckermark soll bleiben, so das Bundesvolk zu rund 70 Prozent. SPD und die anderen Partei halten dagegen und bringen sofort – nichts.

Auch sind schon die tollen Wahlkampfplakate gedruckt, die geklebt werden sollen. Andere Wahlen, andere Sprüche, jedoch genauso sinnentleert.

Wen wundert es da, wenn sich die Presse über die Wahlkampfplakate hermacht und diese einem Remix unterzieht und die Parteien mittels eines  Bashing provoziert?

Hier ein paar Plakate die diesem Remix unterzogen wurden:
[Sartire]

Jetzt haben wir nur die nettesten Plakate heraus gesucht, wir wollen die Ennepetaler Politiker, die ja immerhin die Plakate kleben müssen , nicht demotivieren. Übrigens haben wir zur Kenntnis genommen, dass Ennepetaler Politiker nicht ganz schmerzfrei sind.Hier wie dort, unsere Politiker wollen von uns geliebt werden.

Nun wie dem auch sei, die ersten Interviews werden getätigt und es knirscht noch im Getriebe. Einige Akteure üben noch und müssen sich in ihre neue Rollen als Wahlkämpfer hinein finden.

So konnte  man am Sonntagabend bei dem von RTL und Spiegel TV konzipierten Format „Townhall Meeting“ den ersten Auftritt von Frank Walter Steinmeier (SPD), unserem Bundesaußenminister beobachten. Er möchte unser neuer Bundeskanzler werden, sprich, Angela Merkel (CDU) beerben. Während unsere Bundesangela in ihrem ersten Interview im Mai über die leckeren Spreewalder Gurken zu berichten wusste, wurde Frank Walter schon etwas unsanft von Bürgern in obiger Sendung befragt. Es kam wie es kommen musste, unsere Bürger stellten die falschen Fragen. Und Frank Walter? Na ja, der ging halt unter.

Sie merken sicher schon, auf Bundesebene ist es genauso wie auf Kommunalebene: „Bitte, keine politischen Fragen“.

Auf Bundesebene stehen den Politikern aber auch ganz andere Journalisten und Verlage gegenüber, die den Kandidaten postwendend in der Sendung sehr, sehr alt aussehen lassen und danach in den Nachrichten zerreißen. Da kann man nicht so mal eben, wie auf Kommunalebene ein bisschen mauscheln und sich evtl. einem Interview entziehen. Das käme einem politischen Selbstmord gleich.

Deshalb versuchen auch wir  als kleines Licht en-mosaik/Ennepetal nunmehr auch im Bundestagswahlkampf mit zu mischen. Die Akkreditierungen sind raus und wir bekommen die ersten Rückmeldungen, das Spiel kann beginnen. Nur, ganz werden wir den Kommunalwahlkampf nicht aus den Augen verlieren.

Jürgen Gerhardt