Aufhören! 250 Tage Wiggenhagen im Amt des Bürgermeisters

[jpg] In Berlin haben wir eine schwarz/gelbe Regierung, die gefühlte 25 mal versucht endlich die Regierungsarbeit aufzunehmen. An und für sich sollte mit der Zusammensetzung dieser Regierung die Wirtschaft zufrieden sein. Jedoch 60% der Entscheider in der Wirtschaft sind unzufrieden bis wütend über das Tun unserer Regierung.

Dabei richten sich die zornigen Blicke auf die Bundeskanzlerin, die augenscheinlich eine Führung vermissen lässt. Führen bedeutet kompetentes Vorgehen in der Umsetzung von Zielvorstellungen. Aus diesem Grunde hat unser Grundgesetz dem Bundeskanzler auch die Richtlinienkompetenz zugeschrieben. Nur was soll man tun, wenn die Person der diese Kompetenz zufällt, diese jedoch nicht wahrnehmen will? Wenn die Regierung als Anhänger einer nicht enden wollenden Kakophonie erscheint? Wenn das politische Handeln verweigert wird? Wenn die Regierungsparteien regieren und opponieren? Die Halbwertzeit einer angekündigten politischen Handlung schafft es bei dieser Regierung  nicht den nächsten Tag zu überleben.

Wen wundert es, wenn die FDP im freien Fall nunmehr die 5% Marke gerissen hat und teilweise je nach Umfrage die 3% erreicht. Zur Erinnerung: Bei der Bundestagswahl erzielte diese Partei 14,6 %. Die CDU/CSU hat inzwischen mit der SPD bei 30% gleich gezogen. Da kommt einem der Gedanke des zweiten Verlierers auf.

Eine fatale Entwicklung. Steht doch immerhin unsere parlamentarische Demokratie mit ihrem Parteiensystem auf dem Spiel. Es wäre jedoch zu einfach alles der FDP und ihrem Parteivorsitzenden Westerwelle zu zu schreiben. Ein gut Teil Schuld an dieser Malaise ist auch die CDU-Kanzlerin mit ihrer Nichtführung. Der Spiegel titelte mit "AUFHÖREN", was so ziemlich genau den Punkt trifft.

                              
Und Ennepetal? 250 Tage nach Vereidigung des Bürgermeisters und der Konstituierung des neuen Rates ist die Stadt Ennepetal übersät mit Baustellen denen offensichtlich nicht mehr nachgegangen wird. Die Stadtverwaltung mit ihrem neuen Bürgermeister scheint sich in einer Wagenburg verschanzt zu haben. Informationen gibt es nur noch in homöopathischen  Dosen oder man erfährt Informationen über Dritte.

Und wenn etwas ruchbar wird, will keiner die Verantwortung dafür übernehmen. Dabei hat die Stadtverwaltung einen Chef. Nur der will diesen Posten nicht. Die Stadt weiter entwickeln?  Fehlanzeige. Impulse geben? Fehlanzeige.Konzepte erarbeiten? Fehlanzeige.

Hier wird etwas angefangen und sofort wieder beendet, weil sich entweder nicht die richtigen Personen einfanden,  oder aber die Widerstände zu groß sind oder alles zu schwierig ist. Wilhelm Wiggenhagen will partout dieses Amt nicht einnehmen und ausfüllen. Dabei wollte er doch die Stadt im positiven Sinne verändern. Mit Kompetenz wollte er die Stadt nach vorne bringen. Er wollte mit neuen Ideen und neuem Schwung glänzen. Er, der die Verwaltung von der Picke auf gelernt hat, weckte Hoffnungen, dass es mit dieser Stadt wieder aufwärts geht.

Wir haben die teuerste Verwaltung im Kreis, die Leistungen kann man aber eigentlich nur als rudimentär einstufen. Von einer modernen Verwaltung wollen wir mal nicht reden, es würde uns ja schon genügen wenn die mit  ihren "Schiefertafeln" etwas zustande bringen. Eben gerade wurde der Heimatbrief 2009 vorgestellt. Und man höre und staune, eine Neuerung, dieser Brief wurde im Vierfarben-Druck angefertigt. Das hört sich nach Revolution an, nur der Vierfarbendruck ist seit Jahrzehnten Standard.

250 Tage Amtszeit Wilhelm Wiggenhagen haben ziemlich alle Hoffnungen zunichte gemacht, wir sind in der Realität angekommen. Mit der Vision 2025 hat uns Wilhelm Wiggenhagen eindrucksvoll gezeigt wo es längs geht – die Stadt wird ausbluten. Und logisch, es ist wieder jemand anderes Schuld – der demografische Wandel. Ach ja, mit der Schuld also mit der Verantwortung ist es bei Wilhelm Wiggenhagen auch so eine Sache; denn er macht alles richtig. Und wenn dann mal etwas falsch läuft, so hat er immerhin seine rund 400 Angestelten, einer ist dann sicher dran.

In vielen Gesprächen wurde mir entgegen gebracht, ob es nicht besser wäre, Ennepetal würde auf die umliegenden Städte verteilt. So langsam reift der Gedanke; denn mit einem Wilhelm Wiggenhagen und der CDU eines Walter Faupel, der ihn ja erst ermöglicht hat, wird die Kommune Ennepetal sich nicht entwickeln.
Aber lassen wir die Taten oder auch Untaten eines Wilhelm Wiggenhagen in den vergangenen 250 Tagen Revue passieren:

Hier die Baustellen, die aller Wahrscheinlichkeit nach nie wirklich geschlossen werden:

Haushalt 2010

Wir haben keinen genehmigten Haushalt. Weil das Zahlenwerk so nicht genehmigungsfähig ist. Da wurden Vermögenswerte "willkürlich" bewertet um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Als der EN-Kreis die Genehmigung verweigerte, unterstellte man dem Kreis er würde Ennepetal die guten Zahlen neiden. Zur Zeit können Investitionen nur auf der Basis von Duldungen durch den Kreis getätigt werden. In diesem Zusammenhang waren die mehr als höflichen Aussagen des Regierungspräsidenten unrealistisch als Zusagen interpretiert worden. Was für eine Blamage.
Hier besteht zumindest die Chance, dass diese Baustelle erledigt wird. Wenn nicht durch die Stadt, so letztendlich durch den Kreis.

DB Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg

Als EN-Mosaik und später Herr Bilstein das Aussehen des Bahnhofs während des Wahlkampfes anprangerten, vergingen noch Monate bis die Stadtverwaltung reagierte.
Im Januar 2010 wurde ein runder Tisch abgehalten der letztendlich zu einem Verein führte.
Mittels ein paar 1 Euro Jobbern wurde der Bahnhof zur Hälfte angestrichen, der Dreck wurde jedoch liegen gelassen. Ein Schild wurde noch aufgestellt. Nur wo unsere Event Besucher das "Haus Ennepetal" finden, dass muss weiter geraten werden. Noch immer wartet man vergebens auf ein Konzept. Aber wir machen schon mal eine Umfrage, was die anderen sich so vorstellen.

Der Verein ließ immer mal wieder durch die Öffentlichkeitsabteilung mitteilen, dass man eine "Toiletten, Kiosk und Warteraumlösung" favorisiere. Zu guter letzt trat [oder wurde getreten] die Öffentlichkeitsabteilung zurück. Und nun steht er als halb angestrichener Bahnhof rum. Eine angestrichene Müllhalde. Runde Tische/Vereine Was auch immer passieren soll, es  muss erst über einen runden Tisch und sodann in einen Verein. Die Anwesenden sind in der Regel immer die Gleichen, die sich ohne Sachkunde an diesen Veranstaltungen beteiligen. Jedes Thema wird hier breitgetreten, wobei hinterher niemand mehr weiß worum es geht. Gut das wir darüber geredet haben.

Tourismus

Auch ein Thema, was mal angerissen wurde und was jetzt durch das Citymanagement weiter verfolgt wird. Herr Schilling ist da richtig froh, dass er noch einen Job dazu bekam. So kann er dann immer sagen, ich muss ja noch die anderen Jobs erledigen. Wanderwege in Ennepetal sind in einem erbarmungswürdigen Zustand. Wege sind blockiert, Bänke beschädigt und Markierungen für die Wege teilweise nicht mehr sichtbar. Das ein Wegenetz gepflegt werden muss – wer bringt das unserer Stadtverwaltung bei?

Seniorenarbeit

Hier wurde dem Rat der Stadt nachträglich eine Tischvorlage "untergejubelt". Die Zuschüsse zur Seniorenarbeit wurden um 50% gekürzt. Alle Beteiligten wurden total  überrascht.
Witzig ist, die Senioren müssen mit "Kaffeetassenanträgen" jetzt beim Bürgermeister antreten.

Anfragen

Der Rat der Stadt hat an die Verwaltung immer mal wieder Anfragen gestellt. Diese werden entweder gar nicht oder nur unzureichend beantwortet. Bestes Beispiel, die Schulschließung Hasperbach.
Hier gab es mehrere rechtliche Möglichkeiten die der Gesetzgeber vorgesehen hat. In der Erörterung wird aber so getan, als wenn die Rechtsposition der Stadt die einzige Möglichkeit wäre. Die Fragen hierzu wurden immer mit der gleichen Antwort beantwortet. Nicht der Rat entscheidet, sondern die Stadtverwaltung hatte schon vor entschieden.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Eine ganz wichtige Arbeit. Nimmt sie doch direkt auf das Erscheinungsbild einer Stadt in der Öffentlichkeit Einfluss. Immer wieder werden Veranstaltungen zu spät oder/und unzureichend kommuniziert. Wihelm Wiggenhagen, Helga Schulte-Passlack (inoffizielles Verlautbarungsorgan), Herr Heymann (CDU) versuchen das Bild der Stadt in der Öffentlichkeit darzustellen – das muss daneben gehen. Frau Schüler-Bültmann schmiss( oder wurde geschmissen?) in relativ kurzer Zeit das Handtuch. Ihren Nachfolger, Herrn Küper, sucht man im Rat vergeblich. Dabei ist es doch wichtig Informationen direkt und unverfälscht zu erhalten.
Wichtige Positionen der Stadt, wie zum Beispiel Sondernutzungsgebühren in der Stadt, werden nicht dargestellt. Teilweise ist die Pressestelle nicht im Bilde. Pressegespräche, wie sie in anderen Städten gang und gäbe sind, finden nicht statt. Und wenn es denn mal brenzlig und peinlich wird, schieben wir alles in den nicht öffentlichen Teil.

L 699

Die Veranstaltung Ennepetal auf Rollen und Rädern musste abgesagt werden. Der Stadt hätte bekannt sein müssen, dass der Landesstrassenbau mit einem eingeschränkten Budget arbeitet.
Das Budget erlaubt es nicht, dass alle Strassen instand oder erneuert werden können. Die L699 ist eine Strasse von untergeordneter Bedeutung beim Landesstrassenbau. Das hat nichts mit Ennepetal zu tun. Aber so zu tun, als wenn der Landesstrassenbau seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, ist schon eine Unverschämtheit und realitätsfremd. Die Verfahrensweise gehört ja sogar zur Allgemeinbildung. Wo war da kompetentes Verhalten? Oder war das nur großes Theater?

Mensa

Es sind Heranwachsende die mit Essen versorgt werden sollen. Kontrolle über ausgewogene Ernährung sollte hier vorherrschen. Aber nein, ein Caterer (Vielleicht auch ein Subcaterer) soll es richten. Das man in den Nachbargemeinden über eine eigene Küche nachdenkt, ist in Ennepetal undenkbar. Dabei wäre hier ein gutes Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit gegeben.

Citymanagement

Im Februar 2009 wurde alles eingestielt. Nur für die Fuzo "inne Milspe" sollte alles gerichtet werden. Sie sollte belebt werden. Und was ist, die Fuzo "inne Milspe" ist tot. Schnell hatte man erkannt, eine Ausweitung des Aufgabenspektrums als auch der Zielgruppe könnte gut ablenken von dem eigenen Versagen. Brigitte Drees wurde gegen Ulrich Schilling ausgewechselt. Neue Führung, gleich neue Chance? Nein, es wird eine Totgeburt von einer Idee werden. Jetzt geht es nur noch darum den Rest des Geldes unter die Leute zu bringen. Die detaillierte Kostenaufstellung wurde bis heute nicht veröffentlicht. Sie wurde vielleicht im Nicht öffentlichen Bereich aufgestellt. Sind da evtl. Gelder veruntreut worden und wollte man einem anstehenden Prozess nicht vorgreifen? Fragen über Fragen. Mit Datenschutz hat das nichts zu tun. Jetzt ist das Citmanagement für ganz Ennepetal zuständig, eine Wirtschaftsförderung 2.

Bürgermeister Stellvertreterwahl

Ungeschriebene Regeln wurden gebrochen. Aber was soll es wenn man selber die Regeln bricht die man beim Anderen immer einfordert. Vier Stellvertreter haben wir nun. Was soll es, man gönnt sich ja sonst nichts.

Schule Hasperbach

3 Möglichkeiten bot das Gesetz, eine Möglichkeit wurde von Bürgermeister und CDU/FDP/Bündnisgrünen/FWE auserkoren, die der Schließung. Alternativlos? Nein, es gab noch zwei andere Möglichkeiten, die aber den Erhalt der Schule garantiert hätten. Alle drei Möglichkeiten entscheidungsreif vorzubereiten? Nein, dafür fehlte bei unserer teueren Stadtverwaltung die Manpower.
Sozialer Frieden, nein, so was brauchen wir nicht.

Brandhaus (Fischerhaus) und der Kreuzungsbereich

Dieser Schandfleck im Eingangsbereich von Ennepetal ist noch nicht einmal im Ansatz angedacht. Gespräche finden hier auch nicht statt. Zumindest wird nichts in die Öffentlichkeit gebracht. Eine Imagewerbung die jedem Besucher ein Bild von Ennepetal vor Augen führt. Seht her, wir leben auf einer Müllhalde!

Imagewerbung

Na gut, Michael Eckhardt ist auf der Internetpräsenz der Stadt Ennepetal verschwunden, dafür blogt jetzt Wilhelm Wiggenhagen in epischer Breite auf eben dieser Seite. Das einzige Image was Ennepetal hat, es hat eine Höhle und ist schön. "Mein Ennepetal" wurde nicht mehr weiterentwickelt, weil viele anriefen und meinten: Euer Ennepetal könnt ihr behalten.
Was für ein Image will WW denn nun haben? Welche Zielvorstellungen gibt es denn?

Schülerparlament und Kinderhotline

Ulrich Schilling war damit seit Jahren beschäftigt und hat nichts auf die Beine gebracht. Als alles zu brenzlig wurde hat man alles dem Leiter Herrn Heller auf den Tisch geknallt. Kinder und Jugendliche sind uns so wichtig, dass wir diese Themen in einen Schreibtisch versenken.
Absichtserklärungen.

Rat der Stadt, Zusammenarbeit.

CDU/FDP/Bündnisgrüne und der Bürgermeister werfen der SPD mangelnde Sacharbeit vor, bleiben aber selber eine Sacharbeit schuldig. Ideen- und Konzeptlosigkeit herrschen vor.Klar, man hätte über die Gestaltung einer Hundewiese diskutieren können.

Jugendarbeit Büttenberg

Versprochen, gebrochen. Eine Baustelle gibt es aber keine Jugendarbeit seit Monaten schon nicht. Wenn wundert es wenn die Jugendlichen sich woanders hin orientieren. Der Busbahnhof mit Alkoholika und Drogen lässt grüßen.

Ehrenarbeit Nachdem Carsten Michel sein Pulver und sein Budget  verschossen hat, ( 60.000,– Euro gab es vom Land alleine für Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kulturhauptstadtjahr)soll er sich um die Ehrenarbeit kümmern. Klar, hier kann man Leute aktivieren die für lau den Haushalt entlasten können. Die Ennepetaler sind ja auch so dumm.

Flächennutzungsplan (FNP)

Im Januar 2010 sollte der überarbeitete Flächennutzungsplan den Bürgern vorgelegt werden, bis heute wartet man auf diesen FNP vergeblich. Das Einzelhandelskonzept, welches kein Konzept ist, wurde schon einmal durchgewunken. Wo kann man bei diesem Konzept einen Handlungsbedarf ableiten?  Der FNP selber spiegelt nicht die Möglichkeiten der modernen Urbanität wieder.

Informationspolitik

Am Beispiel des verlorenen Prozesses gegen die Firma Altfeld und der Sondernutzungsgebühr für die Innenstadt kann man die Direktiven der Informationspolitik  der Stadtverwaltung erkennen. Nur was uns auch bewiesen wird, geben wir auch zu. Durch Zufall wurden diese beiden Fälle ruchbar. Bei Kriminellen gilt solch eine  Verhaltensweise, nur das zugeben was einem auch bewiesen wurde. Nur muss eine moderne Stadtverwaltung so was kopieren?

Stadtumbau West

Der Antrag ist umgewidmet worden in Stadtportal. Inhaltlich ist er jedoch der Gleiche, die Bewilligung ist jedoch sehr fraglich. Andere Städte haben bessere Konzepte.Einen Turbokreisel im Eingangsbereich. Lächerlich.

Oelkinghausen

Bis heute kann die Stadtverwaltung keine Zahlen nennen, welche Aufwendungen in Oelkinghausen getätigt und welche Steuerbeträge dort generiert wurden. Tatsächlich soll es Firmen geben die dort keine Gewerbesteuer bezahlen. Die Frage: Haben sich die städtischen Investitionen inzwischen amortisiert?

Bürgertelefon

Im Wahlkampf 2009 wurde dies versprochen, heraus gekommen sind ein paar Boxen die man z.B. in den Sparkassen ausgestellt hat.

Anliegerbeiträge in Milspe

Die verschickten Anliegerbeiträge mussten teilweise revidiert werden. In welcher Höhe ist jedoch zur Gänze unbekannt.

Busbahnhof

Diese Investition wurde verschoben. Nur das Jugendproblem aber auch das Alkoholproblem verbleibt in diesem Bereich. Nun haben sich neue Problembereiche aufgetan – im Haus Ennepetal. Aber wir können ja Jugendarbeit vernachlässigen. Wenn es mal zu laut wird, holen wir die Stadtwache oder die Polizei. Jugendarbeit durch Polizei und Stadtwache?Mal ganz was neues.

Kulturhauptstadtjahr und Kulturarbeit

Noch im Januar 2010 hieß es, dass bringt doch nichts, wir machen das was wir immer machen. Als die Presse, und dazu gehören wir auch, massiv über das Kulturhauptstadtjahr berichtete, wollte man lieber auch dabei sein. Ende Februar hatte man endlich auch ein Programmheft erstellt. Inhalt: 90% waren Events, wie Maiansingen u.a., die wir jedes Jahr machen. Zur Eröffnungsfeier fand sich kein Offizieller in der Zeche Zollverein ein. Die Eröffnungsfeier fand an einem ganz normalen Wintertag statt. Und im Winter schneit es eben, für Ennepetaler Offizielle war das allerdings ganz neu. Die Querelen im Vorfeld  !Sing Day of Song waren unnötig und warfen ein schlechtes Bild auf Ennepetal

Leitbild Voerde

Seit 2001 existiert dieses Leitbild, nichts ist bisher getan worden. Jetzt soll auch Voerde mit einem neuen Discounter erfreut werden. Die Leerstände im Citycenter Voerde sollen keiner Vermietung zugeführt werden. Aber in der Wilhelmstrasse bekommen wir einen Discounter, damit die Lindenstrasse auch verliert.

Sozialausschuss und Generationenausschuss

Es ist ein Witz, wenn man erfährt, dass der Sozialausschuss zuerst Generationsausschuss heißen sollte. Warum? Weil im Wort Sozialausschuss das Wort sozial drin ist? Der Kompromiss wurde das Wortmonster Sozial- und Generationsausschuss.

Wirtschaftsförderung mit einer Vision 2025

Man kann es nicht verstehen. Diese Vision 2025 hat nur ein paar Botschaften: Wir werden weniger (24.000 Einwohner), wir werden älter und wir werden teurer. Und daraus folgt: Wir können nichts daran ändern! Eine Frechheit dies als betriebswirtschaftliches Konzept darzustellen. Während andere Städte daran arbeiten Einwohner durch besondere Leistungen zu binden und noch welche hinzu zu gewinnen, reden wir vom Exodus der Bevölkerung.

Wer sich diese Punkte einmal durch den Kopf gehen lässt, kommt sofort zu der Frage: Was machen die eigentlich? Hier haben wir das fein säuberlich festgehalten, haben jeweils das eine oder andere Thema in unserem Blog behandelt. Was fehlt einem Wilhelm Wiggenhagen und unserer Stadtverwaltung? Zuerst einmal fehlt die Motivation für die Stadt etwas zu tun, eher tun sie was für ihr eigenes Image. Bedingt durch die hohen Personalkosten sinkt auch die Motivation etwas für die Stadt zu tun. Warum auch? Weiter fehlt es an Mut, etwas zu wagen.

Wenn Dorma genauso mutlos wäre, wäre diese Firma nicht eine der modernsten in ihrem Bereich. Febi baute ein Hochregallager um seine Logistik zu optimieren. Diese beiden Firmen haben mutig den Weg der Modernisierung beschritten und in die Zukunft investiert. Der Erfolg wird sicher nicht ausbleiben.

Noch ein Beispiel: Die Eröffnungsfeier zum Kulturhauptstadtjahr stand einen Tag vorher auf der Kippe, als alle erfuhren, dass ein Tief namens Daisy sein Unwesen treiben würde. Am Vorabend im Essener "Mezzo Mezzo" waren sich alle Beteiligten in der Entscheidung klar: Wir machen es. Die Prominenten wurden angerufen ob sie auch wirklich kommen würden. Keiner der Prominenten sprang ab. Der Bundespräsident Horst Köhler sagte sein Kommen auf jeden Fall zu, was er auch noch betonte.
Und die Eröffnung wurde ein voller Erfolg, ja, sie ging als was Besonderes um die Welt.
Und in Ennepetal?Wie schon oben erwähnt,  Mutlosigkeit war hier angesagt. Die Beteiligten gefragt, warum seid ihr nicht gekommen? Die Antwort: Es hat doch so geschneit. Ja, was soll im Winter schon sein, es wird schneien! In Essen war an diesem Tag ein Kommen und Gehen, aus allen Teilen der Republik sah man die Autos. Klar, nasse Füße haben wir bekommen und der Wind pfiff einem um die Ohren. Aber was soll es.
Deshalb gelingt auch nichts in Ennepetal, weil die Entscheider nur an sich denken und Angst haben das der Wind ihnen um die Ohren weht. Was fehlt ist Fortune.

Und Wilhelm Wiggenhagen? Er entscheidet nur wenn er ganz sicher ist, dass er abgesichert ist und wenn der Erfolg sicher ist. Und wichtig, wenn er auch dementsprechend zur Geltung kommt. Mit solch einer Einstellung kippt Wilhelm Wiggenhagen auch sodann bei dem kleinsten Widerstand aus den Schuhen. Schwierigkeiten darf es auf keinen Fall geben, der Erfolg muss sofort sichtbar sein. Kritik ist bei ihm eine Majestätsbeleidigung und muss bestraft werden.

Wilhelm Wiggenhagen nach 250 Tagen hat das Amt des Bürgermeisters nicht angenommen, er wird immer irgendwie ein kleiner zaghafter Angestellter bleiben dem es an Mut fehlt Ennepetal weiter zu entwickeln. Er sollte sich und der Stadt Ennepetal einen Gefallen tun. Er sollte aufhören. Er wird seinen Laden, die Stadtverwaltung nie in den Griff bekommen.
Er sollte genauso aufhören wie unsere Regierung in Berlin, die es auch mit einem weiteren Neubeginn nicht schaffen wird  eine vernünftige Regierungsarbeit zu erbringen.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal