Politik als Schmierentheater und Posse

[jpg] Landauf und landab hört man immer wieder Politiker aller Couleur erstaunt fragen, warum sich immer weniger für Politik oder gar für die Parteien interessieren? Da laufen den etablierten Parteien die Mitglieder in Scharen weg, der einen Partei mehr und der anderen weniger. Die Partei der weniger Leute weglaufen, wertet dies gar als einen Erfolg und verweist auf die andere Partei, der ja mehr weggelaufen sind. Die Nichtwählerfraktion wird immer größer, wobei diese sogleich gebetsmühlenartig als undemokratisch von den etablierten Parteien diffamiert werden. Auf Kreisebene freut man sich schon, wenn man 5 neue Mitglieder in einer Partei begrüßen darf, wobei man geflissentlich verschweigt, dass im gleichen Zeitraum 20 Mitglieder den Hut genommen haben.

Auf lokaler Ebene, aber auch Kreisebene, bilden sich immer mehr Gruppierungen mit Bürgern die keiner Partei mehr angehören mögen. Je tiefer diese im Lokalen verankert sind desto größer ist ihre Chance die etablierten Parteien in die Wüste zu schicken. Ja sogar Einzelkandidaten haben eine Chance aus dem Stand heraus in die von Parteipolitikern begehrten Ämter gewählt zu werden, so geschehen in Monschau, Wülfrath und anderswo. Und das ohne die Unterstützung der Parteiapparate und derer teilweise prall gefüllten Kassen.

Grafik attac Deutschland

Schaut man sich um, fragt man sich sind die Menschen denn alle nicht mehr interessiert? Denn in den etablierten Parteien und Gruppierungen findet man überwiegend Grauhaarige, ein Wunder wenn man mal ein oder zwei um 40 antrifft. Wo sind die denn alle? Geht man nach Attac, so erfährt man, dass diese Organisation seit ihrer Gründung in Deutschland im Jahre 2000 inzwischen einen Mitgliederbestand von um die 100.000 vorzuweisen hat. Greenpeace wurde 1980 gegründet und verweist auf einen Mitgliederbestand von immerhin 550.000 laut eigenen Angaben.

Beide Organisationen sind hochpolitisch und haben weiterhin regen Zulauf. Beide Organisationen organisieren Druck auf die politischen Institutionen, wie Kommunalräte, Landtage oder den Bundestag. Die Alterstruktur ist ausgewogen und spiegelt die gesellschaftliche Altersstruktur wieder.
Warum ist das so?

Man muss sich nur den 30.08.09 ansehen. In drei Länder, Saarland, Thüringen und Sachsen, waren Landtagswahlen, in NRW waren Kommunalwahlen angesetzt worden.

Im Saarland und in Thüringen erlebte die CDU ein Desaster, die SPD konnte daraus kein Kapital schlagen. In Sachsen verlor die CDU die absolute Mehrheit, die SPD konnte nur mal gerade etwas über 10% erreichen. Hier in Ennepetal konnte die CDU sich gerade noch auf die Plätze retten, die SPD jedoch auch kein Kapital daraus schlagen. Die Freien Wähler, die sich im Wahlkampf  als die Stimme der Ennepetaler Bürger aufplusterte, verlor sogar 60% ihrer Wähler, in Gevelsberg verlor sie NUR rund 50% der Wähler.
Jetzt sollte man meinen diejenigen die in der Verantwortung gewesen waren und diese exorbitant schlechten Ergebnisse erzielten würden ihren Hut nehmen und gehen. Würden sich also der Verantwortung stellen. Nein, bei den Freien gelten andere Regeln.

Nun, als erstes nahm Thomas Jurk von der SPD in Sachsen seinen Hut und trat von allen seinen Ämtern zurück, obwohl er bei stabilen 10,4 %!!! (lächerlich) geblieben war. Er machte damit den Weg frei für eine Neuausrichtung seiner Partei – Respekt.
In Ennepetal und Gevelsberg wo die FWE und FWG über 50% verloren hatten, passierte was? Nichts!! Für die Freien ist es eine Selbstverständlichkeit sich  mal eben zu halbieren und zur Tagesordnung überzugehen. Wie wollen diese Leute für andere Verantwortung übernehmen wenn sie sich der eigenen Verantwortung nicht stellen mögen. So stellen sie sich nur als Mehrheitsbeschaffer oder Steigbügelhalter den anderen Parteien zu Verfügung.

Eine Neuausrichtung "zurück zu den Wurzel", um Gottes Willen. Da spielen Ängste eine Rolle, Ängste die evtl. in Aussicht gestellten liebgewordenen Privilegien zu verlieren. Hier fehlt offensichtlich die Kraft und der Mut eine eigenständige Politik zu formulieren und umzusetzen. Nur der Bürger fragt sich doch, haben diese FW´s damit nicht die Existenzberechtigung verloren? Nun, wir werden diese FW die nächsten 5 Jahre noch einmal "durchfüttern" müssen. Wie sagte der Vorsitzende R. Hüttebräucker sinngemäß so schön im Platsch vor der Wahl, "wir haben die letzten 5 Jahre nichts vorzuweisen, aber wir wollen nochmals 5 Jahre in den Rat". Eine wahrlich ehrgeizige Einstellung. Wenn jeder Bürger solch eine Einstellung haben würde, hätten wir nur noch Hartz IV Empfänger.

Foto dpa: lks. Ramelow  re. Matschie

In Thüringen reibt man sich die Augen und meint man wäre auf einem anderen Stern. Immerhin trat am 3.9.09 der Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) von allen seinen Ämtern zurück und übernahm damit die Verantwortung für das Wahldesaster der CDU.

Und jetzt kommt es. Hatte die SPD 2004 noch 14,5% der Stimmen geholt, so holte sie 2009 immerhin 18,5% der Stimmen, für eine Volkspartei doch ein relativ geringer Prozentsatz.

Die Linke holte 2004 immerhin 26,1% und 2009 27,4% der Stimmen und landete an zweiter Stelle hinter der CDU mit 31,2%. Da alle Parteien nicht mehr alleine regieren können müssen Koalitionen gebildet werden.

 Die Posse: Matschie von der SPD meint nun mit seinen 18,5 % den Ministerpräsidenten stellen zu dürfen, was die Machtverhältnisse auf den Kopf stellt. Seit wann stellt der schwächere den Ministerpräsidenten?

Hat die SPD in Thüringen nicht dazu gelernt? In Sachsen ist sie durch die Koalition mit der CDU mal gerade auf das Niveau der FDP gelandet und in Thüringen probt sie jetzt den Selbstmord? Im Bund rettet sich die SPD gerade über die 20% Hürde und weiß nichts vorzuweisen, weil sie es versäumt hat eine vernünftige Kommunikationsstrategie zu erarbeiten in der man seine Leistungen an den Mann bringt. Offensichtlich ist der Realitätsverlust der SPD so groß, dass sie die Orientierung verloren hat. Die ungeschriebene Regel, die stärkste Partei lädt zu Sondierungsgesprächen ein wird hier in Thüringen durchbrochen. Erst wenn die stärkste Partei keine Koalition auf die Reihe bekommt, so ist die zweitstärkste Partei dran. Die SPD mit Matschie will jedoch als drittstärkste Partei die Regeln aufstellen. Die soziale Frage wird in allen Ländern immer wichtiger, nur die Parteien die dafür einmal die Kompetenz hatten werden immer weniger. Die SPD die einmal in diesem Bereich "soziale Kompetenz" immerhin 80% gegenüber den anderen Parteien hatte, wurde inzwischen von den "Bürgerlichen" überrundet. Wenn Matschie in Thüringen dieses Possenspiel so weiter macht, wird die SPD sich sicherlich bald unter 20% wieder finden und sich mit der FDP um den dritten Platz balgen.

Im Saarland hat "Die Linke." mit Oscar Lafontaine ein Plus von 19% der Wähler eingefahren. Die SPD würde ja mit Lafontaine koalieren, wobei die SPD gerade noch einmal mit Maas sich auf den zweiten Platz gerettet hat.

Ministerpräsident Müller der immerhin auch zweistellig verloren hat, stellt sich erst einmal taub und läuft Aktion vortäuschend durch die Gänge, frei nach der Devise: Ich bin ja noch wichtig. Sein Kollege aus Thüringen wartet sicher auf ihn zu einem gemütlichen Skatabend. Nur Müllers Ministerpräsidentenstuhl ist noch nicht durchgesessen. Im Saarland würde die SPD ja gerne mit der Linken, jedoch sind hier die Grünen beleidigt weil sie während des Wahlkampfes von Lafontaine angefeindet wurden. Dieses Mimosenhafte der Parteioberen. Da wird kräftig ausgeteilt, wie es halt in einem Kampf üblich ist, wenn aber jemand zurück schlägt, fängt man das Jammern an.

Remix: Gerhardt

Und unsere Perle der Uckermark, Angela Merkel? Die tingelt durch die Lande und erzählt jedem wie schlimm es doch in der ehemaligen DDR gewesen wäre und wie schön es jetzt hier in der etwas größeren Bundesrepublik Deutschland ist. Von Inhalten keine Spur. Steinmeier von der SPD mit seinem Deutschlandplan wartet auf einen Konter der CDU vergebens, wobei er aus der Regierungsarbeit nichts Positives zu bilanzieren weiß

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Die Finanzkrise ist längst vergessen, die Gesetze, die eigentlich  auf den Weg gebracht  werden mußten, sind nicht gemacht worden. Es wird wieder lustig an den Finanzmärkten spekuliert, so dass die neue Krise vorprogrammiert ist. Opel sollte von der Regierung gerettet werden, wurde aber so stark gerettet,  dass die Amerikaner sich nun selber retten wollen. Die Banken saugen lustig dem Steuerzahler eine Milliarde nach der anderen aus der Tasche, so dass der Schuldenstand ungebremst auf die 2. Billion zu läuft. 

Wen wundert es wenn der Bürger mit dem etablierten Politzirkus nichts mehr zu tun haben will und sich lieber anderen Erfolg versprechenden Bereichen zuwendet?

Hier in Ennepetal müssen wir uns noch vier Wochen mit den Schirmchen der etablierten Parteien abfinden, die ja nunmehr Wahlkampf für die Bundestagswahl machen sollen.

Ob es wohl jetzt andere Kugelschreiber geben wird?

Jürgen Gerhardt