Es wird immer unappetitlicher in Schwelm

Burkhard Pass     Foto: © Linde Arndt

[jpg] Jetzt ist es schon eine Affäre wenn man zum Kaffeetrinken eingeladen wird. Schwelms Bürgermeister Jochen Stobbe verbrachte im Campingwagen auf Sylt seinen Urlaub. Die Schwelmer Familie Pass erfuhr vom Aufenthalt der Familie Stobbe und lud diese zu einer Tasse Kaffee ein.

Sicherlich haben sich Gäste als auch Gastgeber unterhalten, was unter gut erzogenen Menschen auch üblich ist.  Soweit so gut.

Zurück in Schwelm wurde sodann von einem Unbekannten ( Unbekannte nennt man Faker im Netz) auf Facebook dieser Besuch angesprochen. Dies aber so, dass der Eindruck entstehen konnte, es wäre nicht alles in Ordnung mit diesem Besuch. Im Finanzausschuss wurde dieser eigentlich nicht erwähnenswerte Vorfall durch das FDP Ratsmitglied Mike Dilly orchestriert. Wie das in solchen Fällen üblich ist, fanden sich im Orchester sofort die dementsprechenden Ratsmitglieder um diesen Vorfall aufzuheizen. Es fehlten nur noch diejenigen, die die Nachrichten transportierten. Und da fanden sich mit  der Westfalenpost willige Übermittler. Dramatisch ging es in der Westfalenpost zur Sache: „Die Angst ging um. Reine Verleumdung, oder ist an dem Gerücht (?) tatsächlich etwas dran? Wenn ja, in wieweit ging es bei diesem Treffen um Politik? Fragen, die die Ausschussmitglieder aufwühlten (!).“

Bürgermeister Jochen Stobbe
Foto: © Linde Arndt

Man spürte förmlich körperlich wie die gestandenen Mitglieder des Finanzausschusses geduckt aus dem Ratssaal gingen. Es war zwar noch nichts bekannt was denn nun der Bürgermeister getan hatte, und niemand von der FDP wollte sich inhaltlich dazu äußern. Es genügte der FDP eben nur die Anspielung, den Rest sollte die Fantasie erledigen.

Normalerweise hätte der Ausschussvorsitzende Michael Schwunk (FDP) nun einschreiten und seinen Kollegen Mike Dilly (FDP) um die Konkretisierung seiner Anspielungen bitten müssen. Tat er aber nicht, denn er hatte ja ein Interesse an dem weiteren Anschwellen dieser Verdächtigungen. Und weiter ging das Anheizen dieser wilden Spekulation in der bereitwilligen Westfalenpost: „Derzeit kann man sich allerdings nicht des Eindruckes erwehren, dass hier im Sinne einer Salamitaktik nur das herausgegeben wird, was er gerade für nötig hält.“ Der Bürgermeister begebe sich bei diesem Thema immer wieder in eine Angriffshaltung. „Das ist weder der Sache, noch seinem Amt angemessen. Wenn der Bürgermeister nicht vollends an Glaubwürdigkeit verlieren möchte, sollte er die Karten jetzt offen auf den Tisch legen.“ so Heinz-Joachim Rüttershoff (CDU) „ und weiter: „Auch die FDP legte gestern nach und fordert „ein Ende dieser Salamitaktik“. Die FDP-Fraktion könne nur Fragen stellen, Ermittlungen (!) müssten gegebenenfalls andere führen so, FDP-Fraktionschef Michael Schwunk.“

Gut gemacht Westfalenpost, da sind sicher so an die 200 Exemplare Westafalenpost oder Westfälische Rundschau mehr über die Ladentheke gegangen mit dieser orchestrierten Kampagne.

Egal ob was dran ist oder nicht.

So fragt sich der Verfasser inwieweit sich die Westfalenpost von der Funke Mediengruppe sich noch den Ethikregeln des deutschen Presserates verpflichtet fühlt?

So schreibt der Presserat in seinem Kodex: “Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.”

Diese wilden Spekulationen um eine vierstündige Kaffeerunde kann man nur als Unterstützung einer Treibjagd auf den Bürgermeister bezeichnen.

Kurz danach meldete sich auch Burkhard Pass als der Investor mit dem sich Bürgermeister Stobbe zum Kaffeetrinken getroffen hat. Er findet das Ganze diffamierend und ehrenrührig für alle Beteiligten und fragt sich natürlich ob seine Investitionen in seiner Heimatstadt Schwelm überhaupt noch angebracht und gewünscht sind.

Die von der FDP und der CDU mit Hilfe der Westfalenpost gemachten Andeutungen sind eindeutig, sie zielen auf den Tatbestand der Vorteilannahme § 331 StGB. Nur soviel Mut haben die Gerüchteträger natürlich nicht klar inhaltliche Anschuldigungen von sich zu geben. Ein bisschen Dreck schmeißen, damit auch ja was hängen bleibt.

Wir wollen nicht verhehlen, dass dieser Artikel auf Grund des offenen Briefes von Bürgermeister Stobbe zu diesem Thema und der boulevardesken Berichterstattung durch die Westfalenpost/Westfälische Rundschau entstanden ist. Der Vollständigkeit halber stellen wir den Originalbrief von Bürgermeister Jochen Stobbe nachfolgend ein:

„Liebe Bürgerinnen und Liebe Bürger,

im Finanzausschuss am 10. Oktober 2013 wird von der FDP Fraktion, vertreten durch Herrn Dilly, eine Frage platziert, die sich auf Äußerungen in „facebook“ bezieht. Hier würden Gerüchte verbreitet, dass sich „ein ranghoher Schwelmer Politiker“ dem Verdacht eines Fehlverhaltens ausgesetzt haben könnte und sprach damit den gesamten Rat an. Da Herr Dilly mich in diesem Zusammenhang auch direkt angesprochen hat, habe ich derartige Verdächtigungen in Bezug auf meine Person zurückgewiesen.

Ich, aber auch alle anderen Ratsmitglieder dürfen erwarten, dass Herr Dilly sorgfältig recherchiert und die erhobene Vorwürfe substanziell sind.

Vielmehr stellte sich inzwischen heraus, dass es von Anfang an gegen meine Person ging. Bis heute wurden keine dieser „facebook“ Gerüchte erhärtet, vielmehr wurden entsprechende Einträge um den 12. Oktober 2013 herum gelöscht.

Seitdem stellt mir die FDP inquisitorisch Fragen, ohne konkret zu werden und hofft, dass ich als Bürgermeister im „Gerede“ bleibe. Herr Schwunk fordert laufend „Transparenz“, ohne zu erklären, was er denn erhellt wissen will.

Ich meinerseits bin sehr gerne transparent, machen Sie sich bitte selbst ein Bild:

Es ist in Schwelm seit langem bekannt, dass meine Tochter ein Praktikum bei dem in Schwelm ansässigen Unternehmen Pass absolviert hat und im Anschluss daran ein befristetes Arbeitsverhältnis begründen konnte. Weitere Fragen zu diesem Arbeitsverhältnis gehen – rechtlich betrachtet – ausschließlich meine Tochter bzw. ihren Arbeitgeber etwas an und können nur von diesen beiden beantwortet werden. Im Übrigen kann meiner Tochter nicht das Recht verwehrt werden, sich in ihrer Heimatstadt einen Arbeitsplatz zu suchen.

Unseren Campingurlaub haben wir auf Sylt verbracht. Wir hatten einen Wohnwagen angemietet. Herr Pass, Schwelmer Unternehmer, hatte von unserer Anwesenheit auf Sylt erfahren und lud mich mit meiner Familie telefonisch „zum Kaffeetrinken“ ein. Als Bürgermeister sage ich nicht: „In Schwelm kenne ich Sie, aber im Urlaub darf ich Sie nicht grüßen.“ So werde ich auch in Zukunft nicht handeln.

Es sind hierbei die für ein solches gesellschaftliches Zusammentreffen üblichen Aufwendungen entstanden, nämlich Aufmerksamkeit für die Dame des Hauses meinerseits, Bewirtung mit Kaffee und Kuchen andererseits. Von einer Geltendmachung oder Erstattung der jeweils angefallenen Kosten haben sowohl der Gastgeber als auch ich selbst abgesehen.

Vielleicht habe ich jetzt Fragen beantwortet, die Sie gar nicht hatten. Ich danke Ihnen jedenfalls für die Zeit, die Sie sich zum Lesen dieser Zeilen genommen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Stobbe

Bürgermeister

Zum Abschluss sollten alle Beteiligten der FDP und CDU mit der Westfalenpost sich einmal Gedanken machen wie Wirtschaftsförderung in einer Stadt funktionieren soll, wenn ein Bürgermeister sich mit den Unternehmern nicht zu einem Meinungsaustausch treffen darf?

Ob das nun in Sylt oder anderswo ist, ein Bürgermeister ist immer verpflichtet sich für seine Stadt einzusetzen. Die Familien Pass, Müller oder auch Erfurt sind alte Schwelmer Familien die immer zu Schwelm, ihrer Heimatstadt standen, die FDP und CDU sollte vorsichtig sein, das gute Verhältnis dieser Familien zu Schwelm nicht zu zerstören.

Was zur Zeit in Schwelm betrieben wird ist nahe an der Grenze zur Verleumdung § 187 StGB, wobei ehrenrührig ist es auf jeden Fall. Und eine Verleumdung ist kein Kavaliersdelikt, was Herr Schwunk (FDP) als Jurist sicher bestätigen kann.

Die CDU und FDP sollten mit dieser Kampagne nicht von ihrer Unfähigkeit ablenken den Haushalt 2014 im Finanzausschuss auszugleichen. Denn die beiden Parteien sind verpflichtet den Haushalt 2014 auszugleichen; denn sie haben immerhin mit den anderen bürgerlichen Parteien die Mehrheit. Im Moment fällt ihnen  nicht viel zum Haushalt ein. Der Bürgermeister kann aber nicht die Arbeit für die Parteien machen. Und das ist das eigentliche Problem.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm