Archiv für das Monat: September, 2013

Flächennutzungsplan (FNP)

Dipl.-Ing. Thomas Scholle (plan-lokal GbR Dortmund)
Foto: Linde Arndt

[jpg] 5 Jahre dreht der Flächennutzungsplan (FNP) in Ennepetal seine Runden. Am 15.10.2008 war die Kickoff-Veranstaltung in der Voerder Rosine. Neue Wege wollte man gehen, mehr Bürger aus allen Quartieren, so versprach der damalige Wirtschaftsförderer Wilhelm Wiggenhagen vollmundig. Was wurde daraus? Nun es wurden zwar Foren in den Stadtteilen abgehalten, jedoch die Beteiligungen waren bedingt erwünscht. Mit Dipl.-Ing. Thomas Scholle von der plan-lokal GbR Dortmund hatte Ennepetal einen exzellenten Moderator, der immer in der Lage war die Bürger in den Prozess des Flächennutzungsplan FNP einzubinden. Von der Politik wurden öffentlich kaum Ideen vorgebracht, wie Ennepetal einmal aussehen sollte. Dabei ist der Flächennutzungsplan neben dem Haushalt einer Kommune die Königsdisziplin im politischen Leben des Kommunalpolitikers.

Bauassessor Dipl. Ing. Tobias Berg
Foto: Linde Arndt

Einzig der junge Tobias Berg (SPD), der später sein Studium als Bauassessor Dipl.-Ing. mit Bravour abschloss, arbeitete an diesem Plan kompetent mit. Er wurde anscheinend aus Ennepetal raus gemobbt, weil die Vorträge für einige der Politik und der Verwaltung nicht mehr zu ertragen waren. Es ging ja nicht um Gestaltung des zukünftigen Ennepetal, es ging mehr oder weniger um Umwidmungen von Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau. Beispielhaft sei einmal erwähnt, wie die Vilvoorderstraße als Bauland ausgewiesen wurde, obwohl sie am Rande eines Naturraumgebietes (FFH, Fauna-Flora-Habitat) liegt. Ähnlich waren Flächen in Bülbringen oder im Ahlhauser Gebiet betroffen. Diese Änderungen in dem FNP sind jedoch nicht in öffentlicher Sitzung gemacht worden. Es waren die sogenannten nicht-öffentlichen Kungelrunden. Nichts mit Bürgerbeteiligung, das war augenscheinlich nur eine Absichtserklärung.

Als jetzt der FNP verabschiedet wurde und einige Ratsmitglieder nochmals darüber reden wollten, wurde dies mit der Bemerkung abgelehnt: Wir haben jetzt 5 Jahre daran gearbeitet, jetzt soll abgestimmt werden. Gearbeitet? Nein, so wie ich das sehe wurde um jede Fläche geschachert die man entweder für den Wohnungsbau oder Gewerbeflächen haben konnte. Es wurde nirgendwo gestaltet oder gearbeitet. Dipl.-Ing. Thomas Scholle von der plan-lokal GbR Dortmund wurde es leid, weil die dauernden Flächenverschiebungen ein nicht mehr zu vertretendes Ausmaß annahmen. Auch wurden seine Warnungen hinsichtlich der Verwendungen der Flächen einfach in den Wind geschlagen. Da war Tobias Berg, der nun Bauassessor Dipl.-Ing. war,  schon längst weg.

Dipl.-Ing. Ulrich Höhl
Foto: Linde Arndt

Im EN-Kreis saß dann Dipl.-Ing. Ulrich Höhl von der Stadt Ennepetal und musste sich Prügel einstecken für die vielen Fehler im FNP.
Im Grunde genommen wurde der 40 Jahre alte FNP mit seinen 42 Änderungen mit kleinen Änderungen festgeschrieben. Das hätte man mit Tobias Berg als Ennepetaler und Dipl.-Ing. Thomas Scholle von der plan-lokal GbR Dortmund schneller und billiger haben können. Beide waren und sind kompetente Stadtplaner die weit in die Zukunft sehen können, währen die Stadtverwaltung und der Rat nicht einmal den Erbsensuppentellerrand überwinden konnten.

Anscheinend rechtswidrige Ratsbeschlüsse

Die CDU im Rat ist im Besitz einer Reserveliste, die sie vor der Kommunalwahl ´09 der Stadt Ennepetal übergeben musste. Auf dieser Reserveliste stehen 20 Kandidaten. Die Kandidaten kommen über die Zweitstimmen in den Rat, nicht alle, entscheidend ist der prozentuale Anteil.
Der Rest der Reserveliste wird für den Fall benutzt wenn ein Ratsmitglied ausscheidet oder verstirbt.
Nun hat sich während der Periode die CDU zerstritten. Sie teilte sich im Rat fraktionell in CDE und CDU, teilweise gingen die Mitglieder zur FDP und der FWE. Ludger Brinkmann, der Mitglied der CDE war, starb nun. Und was passierte?

Ernst-Udo Schnell Foto: Linde Arndt

Ernst-Udo Schnell von der Reserveliste der CDU tauchte im Hauptausschuss und im Rat auf, setzte sich zur CDU um den Platz von Ludger Brinkmann von der CDE auszufüllen. Grinsend saß der gute Herr Schnell unter seines gleichen. Nur, die CDE hat keine Reserveliste, also konnte sie auch niemand nachrücken lassen. Das Herr Schnell von der CDU Liste nachrückte macht die beiden Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates zu einer rechtswidrigen Sitzung, denn der Bequemlichkeit hätte man auch aus irgendeiner Liste einen Kandidaten nehmen können. Der Rat und die Verwaltung können auch keine Rechtfertigungsgründe geltend machen die diesen Akt heilen könnten.
Damit sind die Beschlüsse der Hauptausschusssitzung und der Ratssitzung rechtswidrig zustande gekommen und anfechtbar. Nachdem das Presse- und das Informationsfreiheitsgesetz in Ennepetal keine Gültigkeit hat, warum sollte man es nicht mit anderen Gesetzen genauso machen?
Aber wir kennen alle den Wahlspruch: Wo kein Kläger, dort auch kein Richter.

Es könnten türkische Hochzeiten sein

Wir kennen alle das Voerder-City-Center in Ennepetal-Voerde. Als es noch gute Zeiten in Ennepetal gab waren dort Einzelhandelsgeschäfte. Dies war einmal. Im unteren Bereich hatten Aldi und Coop ihre Geschäfte. Aldi zog es zum Kirmesplatz den Ennepetal bereitwillig abgab. Und Coop im City-Center. Dieses Geschäft wurde von der Rewe Group übernommen. Es lief an und für sich ganz gut, dieses Geschäft, so die Aussage der ehemaligen Pächter. Nur für Rewe war die Verkaufsfläche zu klein. Also kündigte die Rewe, dem Vermieter als auch dem Inhaber. Leerstand bis heute. In der Zwischenzeit wurden die Konzeptionierungen der Ladenlokale bei Rewe überarbeitet, nur niemand interessiert sich für dieses Ladenlokal.

So wie es aussieht, interessiert sich jemand für dieses Ladenlokal indem ein Versammlungs- und Veranstaltungssaal entstehen soll. Hochzeiten, Tanzveranstaltungen sollen dort stattfinden. Betriebszeiten: Werktags: 9:00 bis 23:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen: 9:00 bis 5:00 Uhr !
Klingelst? Diese Öffnungszeiten entsprechen den Öffnungszeiten der türkischen Discos, die organisatorisch nicht mit den deutschen Discos vergleichbar sind. So kann es vorkommen, dass die Disco für eine Hochzeit reserviert wird und bis zu 1100 Gäste erscheinen. Erhöhter an – und abfahrender Besucherverkehr ist selbstverständlich. Die im Umfeld wohnenden Voerder können sich dann auf eine erhöhte Lärmbelästigung einstellen. Aber nicht nur das, denn die Verkehrssituation wird im Bereich Königsbergerstraße und Milsperstraße zu einer erhöhten Parkraum Nachfrage führen.
Und so hat einer der Geschäftsführer der Baugenossenschaft „Die Voerder“, Achim Spannagel ein Lärmgutachten vorgeschlagen und Diskussionsbedarf angemeldet. Will heißen, Herr Spannagel ist nicht gerade erfreut, um es mal milde auszudrücken.
Der Punkt wurde auch sodann von der Tagesordnung genommen. Wieso jedoch solch ein Antrag angenommen werden konnte, bleibt schleierhaft.

Schule Rüggeberg

Die Schule Rüggeberg ist ein Teilstandort der Schule Wassermaus. Nun haben die Rüggeberger eine eigene Internetpräsenz und eine Schülerzeitung. Und soweit man hören kann, sollen diese Aktivitäten eingestellt werden. So genaues wusste man im Rat jedoch nicht. Rat und Verwaltung sprechen offensichtlich nicht mit ihren angestellten Lehrern. Gleichzeitig steht jedoch die Schule Rüggeberg auf der Liste der zu schließenden Schulen, wenn die Zahlen nicht besser werden. Aufgrund dieser Zahlen und der diversen Äußerungen aus Rat und Stadtverwaltung haben einige Eltern ihre Kinder aus der Schule entfernt und in einer anderen Schule angemeldet. Sie wollen das ihre Kinder keine fluchtartigen Wechsel, wie in der Schule Hasperbach geschehen, hinnehmen müssen. Verständlich. Kinder sollten auch keine Verschiebemasse für Rat und Stadt sein um letztendlich traumatisiert in eine andere Schule abgeschoben zu werden. Hasperbach war für Ennepetaler Bürger und Kinder eine schmerzhafte Erfahrung.

Auch die Musikschule erfuhr wie Rat und Stadt die Ellenbogen einsetzte, indem man mit dem Lehrkörper recht rüde umging. Das motiviert natürlich ungemein.
Wenn die Schule nicht endlich aus dem Gerede herauskommt, wie es Rat und Stadt einträchtig tun, werden die Eltern die Schule mit den Füßen schließen. Vertrauensbildend ist das nicht was Rat und Stadtverwaltung machen.

Fuzo Milspe soll aus dem Wahlkampf

Es ist schon eine Frechheit wenn Bürgermeister Wiggenhagen in seiner politischen Schlichtheit, das Ennepetaler Husarenstück FUZO aus dem Wahlkampf heraus gehalten haben will. Die Milsper Fuzo als Lehrstück für Inkompetenz und Ignoranz von Politik und kommunaler Verwaltung. Der Wert der Immobilien ist erheblich gesunken, Einzelhandel im Nahversorgungsbereich findet nur noch rudimentär statt. Von Branchenmix wollen wir gar nicht erst reden. Vermehrt werden die Lehrstände von Dienstleistern angemietet, eine Rückkehr des Einzelhandels ist gar nicht mehr möglich. Und warum? Nur weil der damalige Wirtschaftsförderer Wilhelm Wiggenhagen nicht in der Lage war ein begleitendes und tragfähiges Einzelhandelskonzept zu erstellen. Heute ist die Fuzo eine Investitionsruine, die andere Wirtschaftsbereiche in den Abgrund zieht.
Und darüber soll kein Wahlkampf geführt werden? Bei der Kommunalwahl oder der Bürgermeisterwahl?

v.l.:Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen und Kämmerer Dieter Kaltenbach
Foto: Linde Arndt

Nur so nebenbei bemerkt: Bei uns gibt es keine Probleme

So Wilhelm Wiggenhagen anlässlich der Begehung der Voerder Straße. Klar, wenn man mal von den in der Stadt befindlichen Gebäuden absieht, die saniert werden müssen. Haus Ennepetal würde so an die 5 Millionen Euro kosten, die wir aber der Firma Berlet in den Rachen schieben um eine fragwürdige Investition in Milspe zu tätigen. Welcher Unternehmer nimmt nicht gerne 5 Millionen um seine Investition gegen Null zu drücken. Ist doch ein guter Schnitt. Oder die Musikschule, die musste wegen Schimmelbildung geschlossen werden. Bei einem guten Gebäudemanagement ist das nicht möglich. Und dann fragt die Bevölkerung sich warum die Straßen nicht saniert werden. Gullideckel müssen angehoben werden, damit die Autofahrer ohne Gefahr eines Achsenbruchs auch rechts fahren können. Die Entstehung von unnötigen Kosten durch den Rückgang der Bevölkerung werden nicht kostensparend begleitet. Die Sportvereine werden hofiert und erhalten Zuschüsse die es in anderen Städten schon lange nicht mehr gibt. Blau-Weiß Voerde und Tus Ennepetal sollten sich zusammentun um ein effizienteres Bild nach außen zu vertreten. Um das Reichenbach Gymnasium entsteht klammheimlich eine weitere Sportstätte die von der Stadt finanziert werden muss.
Keine Probleme? Bei der ewigen Knappheit der finanziellen Ressourcen sehe ich mit der „Luxusstadt“ Ennepetal große Probleme. Und die Personalkosten? Die sind natürlich wie immer gestiegen.

Ennepetal, Zone der Vegetarier und Veganer

Im Bundestagswahlkampf 2013 warben die Grünen für einen Veggieday ( meat free day  ). Die Wähler haben die Grünen dafür abgestraft und ihnen ein paar Prozente nicht gegeben. Ennepetal hat sich das gemerkt. Klammheimlich wurden die „Gelüste“ nach Fleisch damit unterbunden indem der neue Einkaufsführer für Ennepetal keine Metzgerei, Fleischerei mehr hat. Obwohl auf der ersten Seite klar steht: “In der Stadt Ennepetal sind alle Dinge des täglichen Bedarfs und darüber hinaus erhältlich!“ Konsequenterweise führen die Verfasser dieser Broschüre auch keine Metzgerei auf.
Wo soll unser Bürgermeister seine halben Hähnchen herkriegen? So geht das also nicht.
EN-Mosaik hat keine Mühen gescheut und recherchiert. In Voerde haben wir schon mal zwei Geschäfte die uns gegen Geld Fleisch verkaufen wollen.

• Markt am Voerder Kreisel in der Rosine, Wilhelmstraße

• Kaufpark an der Loherstraße

In Milspe ist es etwas schwieriger, Fleisch bekommt man nur bei,

• Edeka Schlöder

• Marktkauf, Kölnerstraße

Ansonsten sind die diversen Discounter, wie Aldi, Penny und Co zu erwähnen die Fleisch verpackt anbieten. Ein bisschen nachdenken hätte diesen Mangel in diesem Einkaufsführer ohne Probleme zutage gebracht. Dieser Einkaufsführer hat aber noch mehr Darstellungsmängel  – allerdings ist das Layout und das Design sehr schön. Inhaltlich jedoch für die Abfalltonne. Die Verfasser wollten sicherlich der Druckerei ein paar Euro zum verdienen geben. Ist doch nett. Hoffentlich haben die Ennepetaler Fleischesser nicht schon die Koffer gepackt um nach Gevelsberg oder Schwelm zu ziehen, die weiterhin Fleisch verkaufen.

Unser Hallen- und Freibad „Platsch“

Es ist mitten in der Badesaison renoviert und saniert worden. Trotz allem bleibt dieses Bad ein Zuschussbetrieb von rund 600.000,– Euro pro Jahr. Bei dem andauernden Gejammer des Kämmerers über die fehlenden monetären Möglichkeiten, 25% ige Haushaltssperre, kaum Kultur ( Da muss die Sparkasse übernehmen ) und fehlenden Möglichkeiten für die Jugend etwas zu tun. Es ist gerade zu ein Witz warum dieses Platsch in dieser Situation nicht eingemottet wird, ja, es wird schlechtem Geld noch gutes Geld hinterher geworfen. Das „Schwimm-in“ in Gevelsberg oder das „Westfalenbad“ in Hagen nehmen schon heute die Ennepetaler auf. Auch der Schulsport könnte in beiden Bädern umgesetzt werden. Das Platsch ist jetzt schon nicht mehr konkurrenzfähig. Warum also noch das Geld zum Fenster raus schmeißen?

Energie- und Wassernetze in Ennepetal

Peter Terium [Vorstands-
vorsitzender der RWE AG]
Foto: Linde Arndt

v.l.: Dr. phil. Angelica Schwall-Düren (SPD)[Ministerin NRW] / Kristin Schreiber [Kabinettschefin von Michel Banier] / Minister Johannes Remmel (Bündnis90/Grüne) Foto: Linde Arndt

Richtig, Ennepetal hat wie viele Städte die Resolution gegen die Richtlinie von Kommissar Michel Bannier im Rat verabschiedet. In Brüssel wurde dies jedoch nicht wahr genommen. Ennepetal, who is that? Aber in Ennepetal ist Einbildung ja auch eine Bildung. Wie dem auch sei diese Richtlinie sollte den Verkauf von Wasserwerken nicht mehr freihändig gestatten, vielmehr sollte es europaweite Ausschreibungen geben. Nun, während einer Podiumsdiskussion in Brüssel mit der Kabinettschefin von Michel Banier, Frau Kristin Schreiber, wurden die beiden Minister aus NRW, Dr. phil. Angelica Schwall-Düren (SPD), Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Johannes Remmel (Bündnis90/Grüne), Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz unmissverständlich. Minister Remmel wortwörtlich: „Wir wollen diese Richtlinie so nicht.“
Die anwesenden Franzosen und Engländer kamen sehr gut mit der Privatisierung der Netze klar und hätten mit der Richtlinie keine Probleme gehabt. Jedoch die deutsche Firma Gelsenwasser AG hätte schon Probleme mit der Richtlinie bekommen. In diesem Zusammenhang wurde angemerkt, dass Gelsenwasser ja auch ein Investment in Frankreich in Sainte Luce-sur-Loire hat.

Nichts desto trotz, zwei Tage später war die Richtlinie in diesem Punkt vom Tisch. Diese Resolution war inhaltlich nicht ganz koscher und man sollte über dieses Thema nicht so laut herum reden.

Wir wissen,  aus diesem einen Artikel wären bei unseren Mitbewerbern der WAZ, jetzt Funke Medien Gruppe, mehrere Artikel geworden. Nur wir sind der Meinung ein Resümee, also eine Zusammenfassung der vergangenen besuchten Sitzungen hat den gleichen Effekt. Nämlich die Informationen, und zwar ungeschminkt, über den Rat und die Stadtverwaltung.Viele Menschen müssen Deutschland schwer für wenig Geld arbeiten. Und wenn der Rat das Wort Arbeit in diesem Zusammenhang ausspricht, so ist das für die vorgenannten wie eine Ohrfeige. Therapeutische Beschäftigung in geschützten Räumen wäre die richtige Wortwahl.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal