Schallende Ohrfeige für Ennepetaler Verwaltung?
[jpg] Was ist nur mit der Verwaltung unserer Stadt los? Nun haben die schon 40% mehr an Personalkosten als unsere Nachbargemeinde Gevelsberg und leisten dafür weniger?
Da werden Vorlagen nachgereicht, die vorher hätten da sein müssen, wie bei den Zuschüssen für die Senioren. Der Kinderschutzbeauftragte wird mal so eben im Sauseschritt abberufen und in das Citymanagement expediert, ohne direkten Nachfolger versteht sich. Jugendtreffs werden mir nichts dir nichts geschlossen. Und jetzt dies. Die Schule Hasperbach soll geschlossen werden, auf die Schnelle. Warum? Weil die Schulbezirke geändert worden sind und Oberbauer nunmehr Voerde zugeschlagen wird. Da kommen die 18 Schüler logischerweise nicht mehr zusammen, die man benötigt um eine Klasse sinnvoll zu führen. Ein sensibles Thema welches hätte früh mit den Betroffenen kommuniziert hätte werden müssen. Tat man aber nicht.
Die Eltern aus Hasperbach hatten keine Chance, es war eine unheilige und undemokratische Allianz von CDU und Verwaltung, die offensichtlich schon alles eingestielt hatten.
Wie immer ist der demografische Wandel Schuld, der übrigens an allem jetzt Schuld sein muss, wenn das nicht reicht, muss eben die Finanzkrise herhalten.
So traf sich der Schulausschuss in der Grundschule Rüggeberg um über den Punkt "Schließung der Schule Hasperbach" zu beschließen. Nur es waren viele Eltern in der Sitzung anwesend, die ihre Kinder auf der Grundschule Hasperbach haben. So war es vernünftig, als die Frontfrau der SPD, Anita Schöneberg, den Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" vor den Punkt "Schließung der Grundschule Hasperbach" beantragte. Denn was macht es für einen Sinn, wenn die Mütter nach Beschluss ihre Stimme erhoben hätten. Keinen.
Nur die CDU hatte ihre Probleme damit, denn es scheint bei dieser Partei keine Lust vorhanden zu sein in Interaktion mit den Bürgern, hier den Müttern, zu treten. Der Vorsitzende Rehbach (CDU) musste assistiert vom Fachbereichsleiter Peter Müller auch erst einmal in den einschlägigen Satzungen lesen, um dann zu sagen, es geht so nicht. Schöneberg bestand jedoch auf Abstimmung und konnte sich mit Hilfe der Bündnisgrünen und der FWE durchsetzen. Die FDP enthielt sich und die CDU war logischerweise dagegen. Bei der CDU kennt man halt nur Befehl und Gehorsam und der Oberkommandierende der CDU, der gute alte "Silberrücken", war halt nicht da.
Nun muss man vorweg sagen [und das kann man gar nicht genug wiederholen] tourt unser aller Bürgermeister mit seinem persönlichen Referenten Palomba mit der Vision 2025 herum. Jeder der nicht schnell genug das Weite sucht, muss diese Präsentation über sich ergehen lassen. Und in dieser Präsentation steht es einwandfrei, wohin bei diesen beiden die Reise hingeht, nämlich wir sollen 7.000 Einwohner in 15 Jahren weniger haben. Da wird es viel Platz geben.
Das wird dann als Dogma verkauft, wobei der demografische Wandel oder die Finanzkrise oder auch beides Schuld sind.
Nur verschweigen beide, sie haben keine Lust oder auch kein Konzept sich diesem Wandel entgegen zu stemmen. Sie nehmen es hin, wie man eben das Wetter hinnehmen muss. Dabei weiß doch jedes Kind in Ennepetal, es liegt an der mangelhaften Attraktivität unserer Stadt, dass sich Einwohner davon stehlen.
| Nur, Attraktivität gibt es nicht geschenkt, sie kostet nicht nur Geld, sondern auch Gehirnschmalz und an beiden mangelt es anscheinend in der Stadtverwaltung.
Und wenn das so weitergeht, mit dem Nichtstun, werden wir im nächsten oder übernächsten Jahr über die Schließung der Rüggeberger Schule abstimmen. |
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| Das sollte man ganz klar sagen. | Flurgestaltung der Rüggeberger Kinder |
Aber so ist das nun mal, ein Toter merkt als Letzter das er tot ist. Nett das die Kinder wenigstens ihre Rüggeberger Schule noch mal ausgestalten durften.
Und dann stießen die recht streitbaren Hasperbacher Mütter und Väter auf die versammelte Front der Verwaltung von Stadt und Kreis. Schulrat Niewel assistierte fleißig dabei. Da wurden den Eltern die einschlägigen Bestimmungen als Rechtfertigung nur so um die Ohren gehauen. Eine für alle Beteiligten positive Lösung zu erarbeiten, dass war nicht von der Verwaltung zu erwarten. Die Verwaltung ist eben nur für die Verwaltung da und nicht für den Bürger.
Die Verwaltung hatte nämlich einen zukünftigen Bestand an 14 Kindern pro Klasse aus dem Melderegister ermittelt und das ist eben nicht genug, 18 Kinder Minimum wären nötig gewesen. Die Mütter konterten, indem sie eben diese Zahlen anzweifelten, denn ihre Schule hatte immer auf den letzten Drücker die 18 Kinder geschafft.
Und überhaupt werden die Kinder bei solch einem Wechsel doch aus ihrer gewohnten Umgebung rausgerissen, so die Eltern. Das sollte kein Problem sein, so die Verwaltung. Und wenn wir uns jetzt alle abmelden und nach Haspe mit unseren Kindern gehen, die Mütter? Das wäre egal, so die Verwaltung die aber mächtig mauerte.
Auch das Argument, dass man andere Eltern auf Grund der Besonderheit der Hasperbach Schule, zu einem Schulwechsel von Voerde nach Hasperbach überzeugen wolle, ließen die Verwaltungsleute nicht gelten.
Im Grunde genommen war der Beschluß der Schließung in den Köpfen der Verwaltungsleute fest verankert, da gab es kein deuteln und rütteln. Nur, so fragt sich die Redaktion, wenn das alles auf Grund der Gesetzeslage schon vorher bestimmt ist, warum muss der Rat darüber noch abstimmen?
| Als nach Vorwarnung, die Zeit wäre abgelaufen, durch den Vorsitzenden Rehbach (CDU) der eigentliche Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, ergriff der Bündnisgrüne Mayer-Stoye sofort das Wort. Sehr emotional beschwerte er sich, dass solch eine Vorlage doch etwas früher hätte zur Beratung vorgelegt werden müssen. |  |
Dies jetzt schon zur Abstimmung zu bringen, wäre total verfehlt. Er sah die Wichtigkeit dieser Vorlage nicht richtig gewürdigt, immerhin geht es ja um Kinder und deren Wohl. Er sah sich in dieser Hinsicht überfahren. Knüppel (CDU) meinte, es wäre genug darüber diskutiert worden, man solle endlich zur Abstimmung schreiten. Mayer-Stoye sieht das Hasperbach damit von der Stadt aufgegeben wird. Frontfrau Anita Schöneberg von der SPD assistierte indem sie den Ortsteil ausbluten sieht. Gleichzeitig verwies Schöneberg auf ein Schreiben der Baugenossenschaft "Die Voerder" hin, in welchem Herr Spannnagel äußerte, dass das Wohngebiet durch diese Schließung "schwer geschädigt" wird. Im Klartext, er sieht für seine Investition von immerhin 213 Wohnungen ein Gefahrenpotenzial. Schlussendlich bittet er um einen anderen Lösungsansatz und meint man sollen keine Fakten durch einen Beschluss schaffen, die sodann nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Recht hat er. Warum diese Eile?
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Und dann kam der absolute Überraschungseffekt. Diese so kompetente Verwaltung hatte eine Vorlage vorgelegt die nicht komplett war! Es fehlte schlicht und ergreifend eine Seite "drei". Dieses hatte eine der Mütter aus Hasperbach festgestellt und Anita Schöneberg (SPD) zu geschoben.
Die Jungs von der Verwaltung sahen das nicht so, denn sie waren im Glauben, die Vorlage wäre komplett. |
Die Mutter die sich aber die komplette Vorlage aus dem Ratsinformationssystem herunter geladen hatte, marschierte nach vorne und übergab ihre dritte Seite.
Betroffene und lange Gesichter schauten in die Runde. Was tun, sagten die Gesichter? Ach, was sind meine Geschlechtsgenossen doch nur so lahm im Kopf, man merkt schon wenn etwas Unerwartetes auftritt, dass sie damit nicht fertig werden. Anita Schöneberg machte darauf aufmerksam, dass man nunmehr über diese unvollständige Vorlage nicht abstimmen könne. Der Bürgermeister müsse die Abstimmung wegen formaler Mängel dann wieder kassieren. Es ging nun hin und her zwischen den Verwaltungsleuten, sie waren wirklich zu bedauern. Fix wie es eben die Art von Anita Schöneberg (SPD) ist, formulierte sie einen Antrag der diese Klippe leicht umfuhr. Sie beantragte die Abstimmung über diesen Antrag auf die nächste Sitzung des Schulausschusses zu setzen, so dass der Formfehler nicht dokumentiert wurde. Dieser Antrag wurde auch sofort einstimmig angenommen. Tja, manchmal sind Jungs eben auch pragmatisch und tun genau das was Mädels ihnen sagen.
Was muss das aber weh getan haben. Und weiter. Zumindest hat sich die SPD Gedanken über diese Situation gemacht und auch ein "White Paper" vorbereitet, was man von der CDU offensichtlich nicht erwarten kann, die ja alles was von oben kommt abnickt. Sachliche Vorschläge einfordern aber selber keine haben, so funktioniert das bei der CDU.
Wir fragen uns aber, wie kann so was passieren, gibt es neuerdings keine Kontrolle mehr in der Stadtverwaltung?
Seit Wilhelm Wiggenhagen Bürgermeister ist, häufen sich die Fehler von Monat zu Monat. Jetzt sind das nur Fehler die man ohne großen Aufwand berichtigen kann, muss der Antrag eben noch 4 Wochen warten. Man fragt sich aber doch, werden nicht an anderer Stelle Fehler gemacht, die nicht sichtbar sind, der Stadt aber einen größeren Schaden zufügen. Ein Fehler hat nun mal kein Preisschild und man kann ihn sich nicht aussuchen. Da kommen aber doch erhebliche Zweifel an der Führungsqualität unseres Bürgermeisters auf. Er muss ja nicht alles selber machen, aber sein Haus sollte er schon im Griff haben.
Ach ja, dieser ganze Vorfall kam auch unserer Nachbarin zu Ohren. Und da dieser Vorfall von der Frontfrau Frau Schöneberg (SPD) mit einer Mutter offen gelegt wurde, musste Frau Nachbarin auch sofort "Zickenalarm" geben. In dieser Stadt kann jeder machen, selbst die Neonazis, was er will bei unserer Nachbarin, nur die SPD und Frau Schöneberg nicht – auf keinen Fall.
So schreibt sie in ihrem Forum, in welchem die Neonazis noch immer als Demokraten bezeichnet werden, denn auch:
Zitat:"Warum, um alles in der Welt, sagt Frau Schöneberg denn nach ihrer Feststellung (dass in der Vorlage eine Seite fehlt, die im Internet vorhanden ist) dann nicht – spätestens kurz vor der Sitzung – der Verwaltung Bescheid, damit diese fehlende Seite nachkopiert werden kann? Nein, Frau Schöneberg schweigt, weil ihr das prima ins Konzept passt – handelt es sich ja schließlich um einen Fehler der Verwaltung. Tolle Gelegenheit, wieder ordentlich auf den Putz zu hauen."
Liebe Frau Nachbarin, dass könnte Frau Schöneberg (SPD) auch machen, da haben sie recht, wenn sie Bürgermeisterin wäre, als Chefin der Verwaltung. Und das liebe Frau Nachbarin ist nun einmal Herr Wiggenhagen. Frau Schöneberg (SPD) will doch dem Herrn Wiggenhagen die Arbeit nicht wegnehmen, sie hat ihren Job als Opposition damit erstklassig gemacht. Politik ist kein Kaffeekränzchen bei welchem wir uns Harmoniebesoffen in den Armen liegen.
Frau Nachbarin sagen sie doch Herrn Wiggenhagen einmal, als Bürgerin versteht sich, er solle doch endlich mal seinen Job machen. Dafür ist er gewählt worden und dafür bekommt er einen Batzen Geld. Der Bürgermeisterjob ist kein 1 Euro Job. Wenn er seinen Job nicht machen kann soll er doch wieder in seine Wirtschaftsförderung gehen und Parzellen in Oelkinghausen verkaufen.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.
[jpg] Sirenen heulen, Scheinwerfer huschen durch den Nachthimmel. Es ist spät abends, dunkel, ein unerträglicher Lärm, da öffnet sich eine Haustür zwei Menschen gehen eilig auf einen riesigen Quader zu und verschwinden darin. Eine Frau mit zwei Kindern an der Hand, mit verschlafenen Gesichtern, ungekämmt, huschen über die Straße um in diesen Quader zu gelangen. Innen drin ist es kalt, immer, ob Sommer oder Winter. Keine Fenster, an den Wänden sind Belüftungsöffnungen.
Abreißen war nicht möglich – zu teuer, diesen dicken unhandlichen Bunker zu entfernen. 50 Jahre stand er so da inzwischen zum Schandfleck ernannt. Er störte. Der Herner Künstlerbund (HKB) öffnete den Bunker 2009 machte ihn zu einem Ort der Kunst, Kunst an einem starken Ort. Ein Ort der einen Schutzraum für die Kunst darstellt. Die Stadt Herne beteiligte sich mit Sponsoren an der Umgestaltung und Sanierung der Räume. Der Bund überließ dem HKB sodann die Räume. Kulturhauptstadtjahr 2010, Ruhr 2010, Vorbereitungszeit – 2006 erhielt Essen den Zuschlag. Es war 2007 der Herner Künstlerbund tat sich mit dem Bochumer Künstlerbund zusammen, es entstand die Idee der starken Orte. Orte die ähnlich wie der Bunker in Herne – Sodingen eine Geschichte haben, eine Geschichte die stellvertretend für das Ruhrgebiet und deren Menschen stehen kann. Der besondere Menschenschlag, kein Rheinländer und kein Westfale, aber ein besonderer Typ. 
Die Einladung an alle Künstlerbünde und Ruhr2010 wurde heraus gegeben und es fanden regelmäßige Treffen in Essen statt. Listen wurden erstellt, damit alle immer auf dem neusten Stand waren. Emails wurden ausgetauscht und eine Domain wurde angemeldet. Heraus kamen 800 Künstler, die an 13 Orten ausstellen werden, in Herne – Sodingen stellen 128 Künstler auf 900 qm über zwei Etagen aus 12 Künstlerverbänden aus. Zeitgenössische Kunst, Installationen, Fotografie, Malerei, Lichtobjekte und, und, und.
[jpg] Da durften wir zusehen, wie wir uns den Luxus eines ersten Beigeordneten leisteten. Das kostete schon einmal, wenn von A14 auf A16 erhöht wird, 12.000,– € mehr im Jahr. Wahrscheinlich wird die Personalie Ulrich Schilling und Brigitte Drees noch einmal den gleichen Betrag kosten, also schon 24.000,– € zusammen. Wir mögen nicht fragen, welche Annehmlichkeiten noch in der Stadtverwaltung so verteilt wurden. Denn es finden immer mehr nicht-öffentliche Sitzungen statt, wo evtl. die Spendierhosen angezogen werden. Auch sind die Personalkosten im Vergleich zu den Nachbarstädten viel höher. Nicht vergleichbar? Doch, die Personalkosten sind vergleichbar, aber das weiß ja jedes Kind, auch unser Bürgermeister. Es besteht hier der Verdacht, dass unser Bürgermeister mit dem Geld nur so um sich schmeißt, damit seine ehemaligen Kollegen, jetzt Untergebenen, auch ja loyal zu ihm halten. Wie das aber nun mal so ist, wenn man auf der einen Seite etwas rauswirft, muss man es auf der anderen Seite irgendwie wieder reinholen. Was liegt da näher als von denen zu holen, die sowieso nichts haben und die sich auch nicht so recht wehren können. Da kommt wie aus dem Nichts eine "Tischvorlage" 157/2010 in den Sozial- und Generationsausschuss, in welcher mal eben der Zuschuss für Senioren, der übrigens seit 2001 besteht, um 50% gekürzt wird. (von € 18.000 auf € 9.000,00). Der Zuschuss hätte eher gehalten werden müssen, denn 9 Jahre Inflation nagen an dem Betrag. Es mutet irgendwie komisch an, wenn im Großen nicht gespart, oder nur ein Alibisparen stattfindet, aber bei den Kleinen direkt eine 50% ige Kürzung vorgenommen wird. Die Summe der Kürzung beträgt 9.000,–€. Die SPD, allen voran Anita Schöneberg, war entsetzt und ganz klar dagegen und beantragte die alten Zuschüsse wieder herzustellen, weil der Bürgermeister als auch der Kämmerer diesen Schritt, der Kürzung, schon vollzogen hatten und den Rat nicht befragt hatte. .jpg)
Jens Knüppel (CDU) fand, wir müssten alle sparen, weil die Stadt nicht mehr kann. Toll. Warum haut sie denn dann an anderer Stelle das Geld nur so raus? Sabine Hoffmann von den Bündnisgrünen meinte, das wären ja nur rund 11,20 € pro Veranstaltung und daher zumutbar. Der Gipfel war allerdings als aus der Jamaikaecke(CDU/FDP/Bündnisgrünen) der Spruch kam, sinngemäß, die Alten könnten sich doch ihren Kaffee selber mitbringen.Es kommt wie es kommen muss, die Mehrheit von CDU und der ihr nibelungentreu verbundenen Bündnisgrünen und die FDP stimmen für diese nachträgliche Kürzung. Nachträglich deshalb, weil dieser Posten so nicht durch den Rat beschlossen wurde. Und erst wenn er beschlossen wurde ist er wirksam. Das wirft natürlich die Frage auf, welche Posten wurden dem Rat noch untergeschoben? Denn es gibt auf der anderen Seite ja noch andere Positionen die unter der Hand bedient werden könnten.
[jpg] Es gibt eine einfache Rechnung. Wenn man heute 1 Euro in unsere Kinder investiert, so bekommt man später 3 Euro zurück. Wie das? Nun, wenn man diesen 1 Euro nicht investiert, so muss man später 3 Euro ausgeben für ALG 2, weil die dann Erwachsenen wegen ihrer mangelhaften Ausbildung keinen Job bekommen. Weil man in Gefängsnisse investieren muss, da diese als Erwachsene eher kriminell werden. Abgesehen davon, dass wir mehr in unsere Sicherheit, sprich Polizei oder Wachleute investieren müssen. 
