Das war es dann wohl mit der Standortsicherung Ennepetal

 

Fotocollage: v.l. Kämmerer Dieter Kaltenbach, Rolf Stoffels, Innenminister Ralf Jäger Fotos: (c) Linde Arndt

Fotocollage: v.l. Kämmerer Dieter Kaltenbach, Rolf Stoffels, Innenminister Ralf Jäger Fotos: (c) Linde Arndt

[jpg] Das haben sich die Ennepetaler Unternehmer aber zu schön ausgedacht. 3,5 Millionen Euro wollten sie bis Mitte des Jahres zusammenschmeißen um dann einer Erhöhung der Gewerbesteuer zu entgehen. Die 3,5 Millionen sollten in dem freiwilligen Bereich des Haushalts verwendet werden. Sport, Jugend, Kultur oder Infrastrukturmaßnahmen sind hiervon hauptsächlich betroffen. Papier war schnell gefunden und die Zeilen für solch einen Vertrag schnell eingegeben. Ausgedruckt und fertig zur Unterschrift für die Vertragsparteien. Dazu kam es jedoch nicht.

Innenminister Ralf Jäger Foto: (c) Linde Arndt

Innenminister Ralf Jäger Foto: (c) Linde Arndt

Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Vertrag kurzum für rechtswidrig erklärt, weil, ja weil er gegen kommunales Haushaltsrecht verstößt.
396 nordrhein-westfälischen Gemeinden und 31 Landkreise haben mit der Umstellung von der alten Kameralistik auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) sich den Regeln unserer Wirtschaft angeschlossen. Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung sollten für die öffentlichen Hände nicht mehr ein Buch mit „sieben Siegeln“ darstellen.

Der Grundsatz der Bilanzwahrheit
Der Grundsatz der Bilanzklarheit
Der Grundsatz der Bilanzkontinuität
Der Grundsatz der Bilanzvorsicht

Dies sind die Grundpfeiler einer ordnungsgemäßen Buchführung.
Der Ennepetaler Standortsicherungsvertrag konnte diesen Vorgaben in vielerlei Hinsicht nicht standhalten. Dazu kam noch das Junktim welches zwischen der Höhe der Gewerbesteuer und der Zahlung eines Betrages bestand. Und weiter, dass kommunale Haushaltsrecht ist eine Ableitung vom kommunalen Selbstbestimmungsrecht. Dieser Vertrag konterkariert das kommunale Haushaltsrecht in weiten Bereichen.
Falls die Kommune Ennepetal den Vertrag unterzeichne, werde das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen die Aufsichtsbehörde anweisen gegen diesen Vertrag einzuschreiten – was einem Verbot gleichkommt.
Bürgermeisterin Imke Heymann erklärte denn auch im Hauptausschuss den Standortsicherungsvertrag nicht zu unterzeichnen.
Das die Parteien Innenminister Ralf Jäger nach Ennepetal zu einem klärenden Gespräch einladen wollen entbehrt da nicht einer gewissen Ennepetaler Komik. In solch einem Fall bittet man einen Minister um einen zeitnahen Termin in seinem Ministerium.

Finanzminister Wolfgang Schäuble Foto:(c) Linde Arndt

Finanzminister Wolfgang Schäuble Foto:(c) Linde Arndt

Auch ist es unverständlich wie man eine Äußerung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble so falsch auslegen kann. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird eine en passant gemachte Aussage niemals ungeprüft umsetzen, er wird das interessant finden oder positiv erwähnen, letztendlich wird der Fachbereich im Finanzministerium zu einer Stellungnahme angehalten. Erst dann wird daraus eine belastbare Aussage.
Was allerdings irritiert, der Vertrag ist jetzt nicht vom Tisch sondern in einer Schublade für nach der Wahl abgelegt. Warum, so fragt man sich, gehen die Parteien nicht einen anderen Weg, der rechtlich unbedenklich ist. Fakt ist doch die Parteien wollten der Stadt Ennepetal finanziell helfen und da gibt es andere Möglichkeiten ohne das Ennepetaler Haushaltsrecht zu berühren.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Was kümmert mich mein Gerede von gestern?

Fotocollage: (c) Linde Arndt

Fotocollage: (c) Linde Arndt

[jpg] Transparenz, Partizipation und Offenheit sollten die Schwelmer zukünftig begleiten, so die neue Bürgermeisterin im Wahlkampf. Ist ja auch schick und hört sich sehr demokratisch an.
Nur hatten diese selbstgewählten Vorgaben für die Schwelmer Bürgermeisterin eine nicht wahrnehmbare Halbwertzeit.
Es geht um das „neue“ Schwelmer Rathaus. Das alte Rathaus oder besser, die alten Rathäuser sind in die Jahre gekommen. Alle Gebäude hatte Schwelm vor Jahrzehnten billigst gebraucht erworben und mit viel Geld aufgehübscht. Nun ging es nicht mehr weiter; denn die sprichwörtlich Decke kam herunter.
Das ist nicht weiter tragisch, stellt solch ein Vorfall für viele Städte eine Zäsur dar um einen Neuanfang zu planen. Nun hätte zuerst die Frage lauten müssen: Wie wollen wir uns zukünftig mit unserem Rathaus präsentieren? Unbestritten ist doch wohl, dass ein Rathaus die Visitenkarte einer Stadt darstellt. Und die Rathausgebäude Hauptstraße und Moltkestraße signalisierten ein ärmliches und erbärmliches Schwelm, welche für Investoren und Neubürger nicht gerade einladend wirken.
So arbeitete die Stadtverwaltung drei Rathausoptionen heraus die letztendlich dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wurden. Es sollte ein billiger Rathausbau werden, so die Bürgerliche Allianz von CDU/FDP/Bündnis90|Die Grünen und ihrem Appendix von SWG/BfS. Schnell ist entschieden worden, die Gustav-Heinemann-Schule sollte das neue Rathaus beherbergen. Die Schwelmer sollten zuerst nicht gehört werden, weil es betraf ja nur die Mehrheit des Schwelmer Stadtrates, die Schwelmer hatten nichts damit zu tun. Also nichts mit Partizipation?
Auf mehrfaches reklamieren der Schwelmer Bürger, der SPD, Die Bürger und Die Linke, machte das Bürgermeisteramt eine Bürgerversammlung. Und siehe da, der Bürger wollte eindeutig ein neues Rathaus am Standort Moltkestraße. Nun sollte man meinen die bürgerliche Allianz von CDU/FDP/Bündnis90|Die Grünen und ihrem Appendix von SWG/BfS plus ihrer Bürgermeisterin hätten diesen Ruf gehört. Weit gefehlt.
Heraus kam, die Option Gustav-Heinemann-Schule in der Holthausstraße, plus einem Schmankerl von einem Bürgerbüro in der Innenstadt sollen nun umgesetzt werden. Kosten? Auf jeden Fall billiger als alle anderen Optionen, so die bürgerliche Allianz von CDU/FDP/Bündnis90|Die Grünen und ihremAppendix von SWG/BfS plus ihrer Bürgermeisterin. Und die Mehrheit der Schwelmer die sich für die Moltkestraße entschieden haben? Was soll es, es waren nicht genug für die Moltkestraße. Und die dafür gestimmt hatten, die konnte man vernachlässigen – ist halt nur Stimmvieh. Und 2020 haben die Leute das sowieso wieder vergessen.
Der Standort Moltkestraße als Chance für ein Rathaus welches von Grund auf neu geplant werden könnte, wurde mit dieser Entscheidung sträflich vertan. Was soll es, die bürgerliche Allianz von CDU/FDP/Bündnis90|Die Grünen und ihrem Appendix von SWG/BfS plus ihrer Bürgermeisterin wollten ja nur ein billiges Rathaus.
Bleibt eine Frage, hat nicht doch jemand einen Vorteil von dieser Entscheidung, müssen da nicht irgendwelche Rechnungen die durch die Wahl entstanden sind jetzt beglichen werden? Nachdenklich wird man schon, wenn man im Zusammenhang mit der Vorstellung des neuen Rathauses „Gustav-Heinmann-Schule“ neben Uwe Hugendick als zukünftigen Architekten, Ralf Stoffels sieht. Hat Ralf Stoffels doch mit seiner Dreifachsporthalle und der Stadt Schwelm ein gutes ÖPP Geschäft gemacht, wobei Uwe Hugendick, der neue Bachelorarchitekt, als Elektro-Ingenieur Ralf Stoffels zur Seite stand. Ralf Stoffels kann seine Affinität mit der bürgerlichen Allianz von CDU/FDP/Bündnis90|Die Grünen und ihrem Appendix von SWG/BfS plus ihrer Bürgermeisterin schwerlich leugnen.
Schade eigentlich, Schwelm hat was besseres verdient als ein „billiges“ Rathaus an der Peripherie.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm

Bürgerentscheid wegen neuem Schwelmer Rathaus

Unkommentiert geben wir hier den Antrag “zentrale Sitz der Schwelmer Stadtverwaltung (Rathaus)” der SPD Schwelm wieder:

Gerd Philipp (SPD) Foto: (c) Linde Arndt

Gerd Philipp (SPD) Foto: (c) Linde Arndt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich, einen Ratsbürgerentscheid gemäß § 26 Abs.1 S.2 GO NW durchzuführen mit der Frage:
Soll der zentrale Sitz der Schwelmer Stadtverwaltung (Rathaus) einschließlich des Bürgerbüros sich zukünftig am Standort Moltkestraße/Schillerstraße befinden?
Begründung:
In seiner Sitzung am 26.01.2016 entscheidet der Rat über den künftigen Standort eines zentralen Rathauses. Eine Vorabstimmung in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2016 ergab ein Stimmenverhältnis von 10 zu 8. Die Abstimmung des Rates lässt ein ähnliches Ergebnis erwarten.
In einer Frage, die für die Stadt Bedeutung für die nächsten Jahrzehnte hat, deutet sich mithin eine Entscheidung mit knapper Mehrheit an. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es nicht sinnvoll, eine so wesentliche Frage mit einer derart knappen Mehrheit zu entscheiden. Diese Auffassung der SPD-Fraktion steht im Einklang mit der Auffassung des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Landes Nordrhein-Westfalen (MIK NRW), das dazu ausführt:
Der Rat soll das ihm übertragene Mandat nur dann an die Bürgerschaft zurückgeben können (Referendum), wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder (der Bürgermeister zählt mit und stimmt mit ab) für einen Ratsbürgerentscheid stimmen.Eine solche Entscheidung des Rates kommt (…) dann in Betracht, wenn eine Frage (…) im Rat hochumstritten ist und wenn von der Abstimmung durch die Bürger erwartet werden kann, dass diese – ganz gleich wie sie ausgeht – zu einer Befriedung in der Gemeinde führen wird. Dies trifft auf die anstehende Entscheidung zu, weswegen ein Ratsbürgerentscheid vorliegend angezeigt erscheint.

 

Mit freundlichen Grüßen

Gerd Philipp

SPD Fraktion im Rat der Stadt Schwelm

Zeugnisausgabe am Freitag – Veränderungen im Fahrplan

[Ennepetal] Am kommenden Freitag, 29. Januar, können sich die meisten Schüler im Kreisgebiet über einen verfrühten Schulschluss nach der dritten Stunde freuen. Die Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr (VER) passt ihre Fahrten den Schulen an. Die planmäßigen Einsatzwagenfahrten zum späteren Unterrichtsende finden nicht statt. Hierdurch ergeben sich auf einigen Linien der VER im Einsatzwagenverkehr Veränderungen. Zum Schulschluss werden zusätzliche Einsatzwagen bereitgestellt.
Nähere Informationen und Fahrpläne finden Sie auf der Homepage der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr unter www.ver-kehr.de

Wir stellen vor: Der neue Corsa Drive

corsa-scharf


Wenn Sie oben auf “Corsa Drive”  drücken, gelangen Sie zu unserer Homepage http://opel-nolte-gevelsberg.de mit allen Informationen, die für Sie wichtig sein könnten.

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Das Klavier-Festival Ruhr 2016

Prof. Franz Xaver Ohnesorg und Dr. Tobias Bleek vom Klavierfestival Ruhr foto: (c) Linde Arndt

Prof. Franz Xaver Ohnesorg und Dr. Tobias Bleek vom Klavierfestival Ruhr foto: (c) Linde Arndt

Das Klavier-Festival Ruhr 2016: Johannes Brahms, Max Reger und Ferruccio Busoni

Vorstandsvorsitzenden der Duisburger Hafen AG, und Schirmherr KlavierfestivalRuhr 2016 / Erich Staake Foto:(c) knsy.de

Vorstandsvorsitzenden der Duisburger Hafen AG, und Schirmherr KlavierfestivalRuhr 2016 / Erich Staake Foto:(c) knsy.de

Essen, 15. Januar 2016. Erstmals steht die Musik von Johannes Brahms im Fokus des Klavier-Festivals Ruhr. Bereits im Eröffnungskonzert am Freitag, den 15. April in der Stadthalle Mülheim konzentriert sich der russische Pianist Arcadi Volodos ganz auf die Klaviermusik des spätromantischen Komponisten. Der Künstler wird im Rahmen dieses Abends den Preis des Klavier-Festivals Ruhr 2016 entgegen nehmen. Weitere künstlerische Schwerpunkte des Festivals 2016 gelten dem 100. Todestag von Max Reger und dem 150. Geburtstag von Ferruccio Busoni.

Das Festival 2016 endet am Sonntag, den 10. Juli um 17 Uhr mit dem Duo Martha Argerich und Daniel Barenboim, die der Stiftung Klavier-Festival Ruhr ein Benefizkonzert in der Philharmonie Essen schenken. Insgesamt veranstaltet das Klavier-Festival Ruhr 2016  69 Konzerte in 23 Städten auf 30 Podien der Region.

Erich Staake wird der Schirmherr des Klavier-Festivals Ruhr 2016 sein. Der Vorsitzende des Vorstandes der Duisburger Hafen AG (duisport), selbst langjähriges Mitglied und ehemaliger Co-Moderator des Initiativkreises Ruhr, hierzu: „Das Unternehmen duisport nimmt das 300-jährige Jubiläum des Duisburger Hafens im Jahr 2016 zum Anlass, sein Engagement für das Klavier-Festival Ruhr als Hauptsponsor substantiell zu verstärken. Denn als Mitgliedsunternehmen des Initiativkreises Ruhr haben wir allen Grund, auf unser kulturelles Leitprojekt besonders stolz zu sein. Dies gilt umso mehr, weil es das Festival verstanden hat, seine Existenz als eigenständige Stiftung als Chance zu nutzen und zusätzliches persönliches Engagement vieler Musikfreunde zu mobilisieren. Zudem ist es mir eine große persönliche Freude, das Klavier-Festival Ruhr 2016 als Schirmherr begleiten zu dürfen.“

H-Grimaud(c)_Mat-HennekZu den programmatischen Höhepunkten des weltweit wichtigsten Pianistentreffens zählen die Aufführungen der Brahms-Klavierkonzerte durch die französische Meisterpianistin Hélène Grimaud und Die Deutsche Kammerphilharmonie Bremen. Mit international renommierten Pianisten wie Elena Bashkirova, Graham Johnson und Andreas Staier sind die Klaviertrios, zahlreiche Kunstlieder sowie die beiden Klarinettensonaten op. 120 zu erleben. Im Rahmen des Programm-Schwerpunkts Max Reger erklingen eine Reihe von Variationswerken und nicht zuletzt dessen grandioses Klavierkonzert – gespielt von Gerhard Oppitz und den Essener Philharmonikern unter der Leitung von Karlheinz Steffens.

Viele weitere Meisterpianisten unserer Zeit folgen auch 2016 der Einladung zum weltweit wichtigsten Klavier-Ereignis, unter ihnen Leif Ove Andsnes, Emanuel Ax, Yefim Bronfman, Khatia Buniatishvili, Marc-André Hamelin, Evgeny Kissin, Lang Lang, Elisabeth Leonskaja, Igor Levit, Gabriela Montero, Alice Sara Ott, Maria João Pires, Sir András Schiff, Martin Stadtfeld, Daniil Trifonov, Mitsuko Uchida und Krystian Zimerman.

Acht exklusive Konzerte bietet die diesjährige JazzLine des Festivals – u.a. mit Michel Camilo und seinem Trio Latino, Monty Alexander mit dem Harlem-Kingston Express, dem Gerald Clayton Trio, dem Jacky Terrasson Trio, mit Danilo Pérez und der WDR Big Band, dem Trio-Projekt von Hiromi sowie mit Till Brönner und seinen „Piano Friends“ Enrico Pieranunzi und Martin Tingvall. Beim Deutschen Juristentag kommt es im September 2016 zu einem Benefizkonzert zur Förderung von Flüchtlingskindern in der JazzLine: Unter dem Titel Cuban Night ist Hilario Durán mit der WDR Big Band Köln in der Philharmonie Essen zu erleben.

Einen runden Geburtstag kann das Education-Team des Klavier-Festivals Ruhr im Essener Haus Fuhr feiern: Anlass ist das zehnjährige Bestehen der Little Piano School, die inzwischen ganzjährig mehr als 300 Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren an das Klavier und die Welt der Musik heranführt. Mit dem von der Stiftung Mercator geförderten Projekt „ÜberGänge – Brücken bauen durch Musik“ setzt das Klavier-Festival Ruhr seine nachhaltige Bildungsarbeit fort. Schulübergreifende Projekte, Inklusions-Projekte sowie die Einbindung von Kindern aus Neuzuwandererfamilien spielen eine Hauptrolle bei der kreativen Workshoparbeit in Stadtteilen wie Duisburg-Marxloh. Mit der Unterstützung von Experten erarbeiten sich Kinder und Jugendliche die Musik des Ungarn Béla Bartók.

Der Kartenvorverkauf für alle Konzerte beginnt am Samstag, den 16. Januar 2016 um
9 Uhr. Tickets sind telefonisch unter der Hotline 01806/ 500 80 3 erhältlich (0,20 € pro Anruf aus dem dt. Festnetz, Mobil max. 0,60 € pro Anruf) oder können platzgenau im Internet gebucht werden (www.klavierfestival.de).

Das komplette Programm als pdf können Sie hier einsehen und auf Wunsch downloaden.

Umfangreiche Arbeiten stehen in der nächsten Zeit im Hülsenbecker Tal an

 

Schwan im Hülsenbecker Teich Foto: (c) Linde Arndt

Schwan im Hülsenbecker Teich Foto: (c) Linde Arndt

[Ennepetal] Bei einer Ortsbegehung mit Vertretern der Unteren Wasserbehörde wurde festgestellt, dass der Damm durchlässig und damit in seiner Stabilität gefährdet ist und nicht erhalten werden kann. Die Ursprüngliche Planung sah vor, den Damm durch eine Aufschüttung von Wasserbausteinen zu stützen.

Aus gewässerrechtlichen Gründen ist diese Lösung aber nicht möglich.

Dies hat zur Folge, dass – auch im Hinblick auf den Hochwasserschutz – der obere Teich abgelassen werden muss und dauerhaft eine andere Gestaltung dieses Bereichs erforderlich ist.

Diese Situation begreifen wir als Chance, das beliebte Naherholungsgebiet zu verbessern und weiter zu entwickeln“, so Bürgermeisterin Imke Heymann, „jetzt können wir gestalterisch das ganze Tal auch im Hinblick auf die Infrastruktur bei Veranstaltungen überplanen und Anregungen aus der Bürgerschaft einbeziehen“.

Anfang Februar nimmt ein Fachmann für Gewässerschutz seinen Dienst bei der Stadt Ennepetal auf, der gleichzeitig ausgebildeter Landschaftsarchitekt ist. Dieser wird sich mit den Planungen befassen. Berücksichtigt werden muss dabei der Landschaftsschutz, das Hülsenbecker Tal ist Landschaftsschutz, der obere Teil dazu noch „geschützter Landschaftsbestandteil“.

Kosten können zur Zeit noch nicht benannt werden, die Stadt Ennepetal wird sich aber um Fördermittel bemühen.

In der vergangenen Woche wurden bereits der Kinderspielplatz unterhalb der Teichanlage sowie die querenden Wege aus Sicherheitsgründen gesperrt. In der nächsten Woche beginnen die Arbeiten für eine vorübergehende Verrohrung des Hülsenbecker Bachs, die direkt in den unteren Teich münden wird. Danach wird der Damm geöffnet und das Wasser des oberen Teichs kontrolliert abgelassen. Anschließend erfolgt eine Geländemodellierung im Bereich des oberen Teichs und ein Rückbau des Bypasses, so dass die Hülsenbecke direkt in ihrem ursprünglichen Bachbett in den unteren Teich fließen wird. Diese Arbeiten werden Mitte der kommenden Woche in Angriff genommen, sofern das Wetter mitspielt.

Der Schwan und die Enten, die zur Freude der Besucher den oberen Teich bewohnen, werden auf den unteren Teich umgesiedelt.

Während der Arbeiten wird der Zugang zu den Tiergehen aus diesem Bereich zeitweise nicht möglich sein, es kann aber der Weg von der Wilhelmshöher Straße weiterhin genutzt werden. Die Stadtbetriebe sind zuversichtlich, dass diese Bauarbeiten bis Ende Oktober abgeschlossen sind und die Querwege und der Kinderspielplatz wieder freigegeben werden können.

Baumfällarbeiten im Oberbraken

VER fährt Umleitung
Gevelsberg. Aufgrund von Baumfällarbeiten kann der Oberbraker Weg von Montag, 25. Januar bis Freitag, 29. Januar in der Zeit von 8 Uhr bis ca. 16 Uhr nicht angefahren werden.
Die VER leitet alle Fahrten der Linie 563 in Richtung Ennepetal über die Südstraße um.
Die Haltestellen Braken – Oberbraken – Im Dahle und Mönninghofer Weg entfallen

Das Thema Flüchtlinge müsste doch durch sein

Merkel und die Flüchtlinge Fotocollage: Linde Arndt

Merkel und die Flüchtlinge Fotocollage: Linde Arndt

[jpg] Die deutsche Bundeskanzlerin hat die sogenannte Richtlinienkompetenz. Merkels „Wir schaffen das“ vom September 2015, steht für die Beanspruchung dieser Richtlinienkompetenz. Nun hätten die Regierungsmitglieder mit ihren Ministerien alles tun müssen um diesen Ausspruch, der zwar vage fomuliert wurde, konzeptionell umzusetzen. Stattdessen bildeten sich immer Gruppen, mit wechselnden Personen, die fleißig widersprachen. Die Medien nahmen sich der Sache an und machten daraus eine Kampagne. Tag für Tag wurden Superlative heraus gehauen. Kommunalpolitiker sahen sich außerstande weitere Flüchtlinge aufzunehmen, mal fehlte es an Geld, mal an Wohnraum und dann fehlte es an allem. Die Minister ihres Kabinetts, allen voran Innenminister Thomas de Maizière,  griffen die Kanzlerin sogar frontal an. Sieht man mal von den bayrischen Egomanen, wie Seehofer, Söder oder Herrmann ab, die sowieso alles immer ganz anders machen würden.
Herausgekommen sind drei Gesetzespakete oder Maßnahmenpakete die nur eines zum Ziel hatten: Wie können wir die Flüchtlinge von der deutschen Grenze fernhalten? Nur ganz zurück konnten die Deutschen mit ihrer Kanzlerin nicht, denn die Bilder von den Völkerwanderungen zeigten eine positive Wirkung in den internationalen Reaktionen.
Ende des Jahres 2015 gingen wir Journalisten alle davon aus, das Thema würde durch sein. Für Februar 2016 würde das Thema in Brüssel nochmals auftauchen, wenn die EU Regierungschefs sich nicht über eine solidarische Verteilung vorher einigen würden.

Silvester 2015 in Köln

Dann kam die Silvesternacht 2015 von Köln, die „Journalisten“ jubelten. Tausend bis zweitausend (neuester Stand) nordafrikanische und/oder arabische Männer überfielen deutsche Frauen auf dem Bahnhofsvorplatz und der Domplatte in Köln um diese zu berauben, sexuell zu belästigen, sexuell zu nötigen oder in einigen Fällen zu vergewaltigen. Da die Polizei erst am 4. Januar nur dürftige Angaben über die Taten machen konnte, kursierte sofort das Wort Unfähigkeit in den deutschen Medien. ARD und ZDF, also die staatsnahen Medienanstalten, schlossen sich dem Geschrei an. Es folgte eine öffentliche Verurteilung der Polizei die bis heute anhält. Innenminister Jäger geriet einmal ins Feuer der Kritik, was er aber unbeschadet überstand.
Spürbar entsteht da eine unheilige Allianz der Mainstreammedien, Pegida, AfD, Teilen der CDU, CSU, FDP und SPD. Und, Merkel ist an allem Schuld wollte man dann auch erkannt haben. Fast deckungsgleich sind jetzt die Forderungen von AfD oder Pegida. Die Folge: AfD wurde stärker in den Umfragen und bekam mehr Zulauf, Pegida empfahl dann auch die AfD. Angst und eine gewisse Hysterie machte sich bei CDU, CSU und SPD breit und arbeiteten den Populisten von AfD und Pegida in die Hände.

Jetzt gibt es nur noch einen Tenor der Kampagne, und das erstaunte doch: Wenn Politik und Polizei die öffentliche Ordnung nicht garantieren kann, soll heißen, wenn „wir“, das Volk vor den Flüchtlingen nicht geschützt werden können, so müssen wir die 1 Millionen Flüchtlinge wieder zurück schicken. Menschenrechte, Obergrenzen, gemeinsame Werte, war gestern in den Sonntagsreden. Täglich wurden die Strafanzeigen in Köln im Zusammenhang mit der Kölner Silvesternacht gezählt und kommuniziert – rund 800 sind es jetzt. Bornheim schloss sein Schwimmbad, weil die Besucher sich belästigt fühlten und in Rheinberg-Orsoy wurde der Karnevalszug abgesagt, weil die Sicherheit der Menschen nicht gewährleistet werden kann.
In die Hysterie passt, wenn in Berlin eine 13 jährige eine Vergewaltigung zur Anzeige bringen wollte, die aber nach Befragung durch die Polizei keinen Bestand mehr hatte.

Zieht der Staat sich jetzt zurück oder müssen wir nun unsere kulturellen Werte aufgeben um sie dann mit Pegida und AfD zu verhandeln? Müssen wir unsere Werte dem Mob auf der Straße übergeben? Immer wieder wird verkündet, es müssten neue Gesetze her oder zumindest verschärft werden.
Alles dummes Zeug! Unser Strafgesetzbuch ist bestens aufgestellt um die Rechtsbrecher einem Richter zur Verurteilung vorzuführen. Nur, man sollte die Gesetze auch konsequent (!) anwenden und umsetzen (!). Nebenbei bemerkt, alle Straftaten die in Köln verübt wurden, sind in allen Ländern dieser Welt strafbar, auch in Nordafrika.
Die Belästigung im Schwimmbad Bornheim, wird konsequenterweise mit einem Hausverbot bei Strafandrohung geahndet – das kann teuer werden. Und den Karnevalszug, wird man wohl mit der Androhung von Platzverweisen durchziehen können. Und die vielen Sexual- und Eigentumsdelikte? Auch hier gibt es Gesetze, die vollkommen ausreichend sind.
Und die vielen Anzeigen zur Kölner Silvesternacht? Also, ich weiß nicht. Es dürfte für die Polizei sehr schwierig sein, einen Täter zu ermitteln der im dunkeln und dann auch noch nicht sichtbar mit seinen Händen eine Frau sexuell belästigte.
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte am Montag dem 18.1.16:

„Wir haben von hervorragend ausgebildeten Flüchtlingen gesprochen, die unser Land weiterbringen werden. Wir haben allen Flüchtlingen unterstellt, sie würden nach ihren Leidenswegen so froh sein, hier in Frieden leben zu dürfen, dass sie niemandem etwas Böses antun. Köln hat uns ein Menschenbild gezeigt, das wir bisher ignoriert haben.“

Wenn das keine indirekte Aufforderung ist, die Flüchtlinge jetzt endlich zum Teufel zu jagen und weitere an der Grenze abzuweisen, dann weiß ich es nicht mehr.
Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas stellten sich vor die Presse und wollen zukünftig alle Flüchtlinge sofort ausweisen, die sich strafbar gemacht haben. Das vielfach nicht ausgewiesen werden kann weil die EU-Flüchtlingskonvention und die UN-Flüchtlingskonvention verbietet Menschen in Kriegsgebiete abzuschieben, war dabei ohne Belang.
Wie gesagt, wir sind dabei unsere demokratischen Grundwerte aufzugeben, nur weil AfD und Pegida den etablierten politischen Parteien Konkurrenz machen.
Ich denke mir, wenn Angela Merkel morgen Busse bestellt, die Flüchtlinge abholen und in Syrien wieder im Bombenhagel abladen würde, wäre bei den Deutschen alles wieder gut, zumindest bei der Mehrzahl der Deutschen.
Und noch eines. Immer wieder wird gefordert, die Kanzlerin solle sofort die Flüchtlingszahlen senken, die Flüchtlingspolitik ändern oder eine Obergrenze für Flüchtlinge einführen. Meine Güte, denken die Egomanen, wie Seehofer, Söder oder Herrmann über die Konsequenzen nach? Meinen diese ach so klugen Leute, Merkel hätte in ihrem Kanzleramt einen Schalter, den sie nur umlegen muss und dann wären alle Flüchtlingsprobleme gelöst?
Schade, dass man per Gesetz nicht die Idiotie dieser Leute aberkennen kann. Wir haben noch keinen Schritt unternommen um die zu uns gekommenen Menschen zu integrieren, aber debattieren darüber wie wir die Flüchtlinge wieder los werden können.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik und european-mosaic