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Es ist halt so unwahrscheinlich…

Neuwahlen

[jpg] „Der Bürgermeister kann von den Bürgern der Gemeinde vor Ablauf seiner Amtszeit abgewählt werden“. So steht es in § 66 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Der Duisburger Oberbürgermeister wurde damit zum „Teufel gejagt“. Viele gewählte Vertreter haben durch ihr Verhalten im Amt das Vertrauen oder auch die Erwartungen der Wähler enttäuscht. Sie nun die gesamte Amtszeit im Amt zu belassen, schadet nicht nur dem Stadtsäckel, vielmehr werden unnötige Energien in Kämpfe gebunden, die eine Stadt zum Stillstand bringt. Da ist es doch natürlich, wenn man sich trennt um einen Neuanfang zu initiieren.
Die Diskussionen über die Möglichkeiten einer nachträglichen Korrektur einer Wahl gibt es seit Jahren. Viele Politiker haben jedoch Angst sich für mögliche Gesetze, für eine vorzeitige Neuwahl, einzusetzen.
Dies führte letztendlich zu der unglücklichen Situation in Duisburg, die dann zu der Änderung der GO NRW vom Juni 2011 führte. Man kann sagen, es war eine Lex Sauerland.

In Ennepetal ist von der gesamte CDU nicht mehr viel übrig geblieben. FDP und FWE haben Zulauf von der CDU bekommen und darüber hinaus hat die CDU sich noch in CDE und CDU gespalten.
Der Wähler, der also im Vertrauen 2009 die CDU gewählt hatte, reibt sich verdutzt die Augen und sieht sich betrogen. Der Rat der Stadt Ennepetal ist nicht mehr der, der 2009 von ihm (Dem Wähler) gewählt worden ist. Was liegt näher als fairerweise Neuwahlen anzustreben? So oder so ähnlich wird der Ortsvorsitzende der SPD, Christian Zink, sich das gedacht haben, als er einen Antrag für Neuwahlen im Rat der Stadt Ennepetal gestellt hatte.

Christian Zink [SPD] Foto: Linde Arndt

Christian Zink [SPD]
Foto: Linde Arndt

Hohn und Spott schlugen dem SPD Mann, von Seiten der Stadtverwaltung und seiner Ratskollegen, entgegen. Man habe das Innenministerium angerufen und nachgefragt ob denn so was möglich wäre. Das Ministerium habe dies jedoch verneint.
Wie es scheint, hat die Stadtverwaltung sich in der Fragestellung etwas merkwürdig (Suggestiv Frage) verhalten, so dass das Jäger Ministerium diese Antwort gegeben hatte.
Fakt ist jedoch: Nach § 125 GO NRW kann ein Rat der Stadt durch Beschluss des Innenministeriums aufgelöst werden. Dies führt letztendlich zu der ins Auge gefassten Neuwahl. Beispiel war die Auflösung und Neuwahl des Dortmunder Rates. Was die Stadtverwaltung vom Rat der Stadt Ennepetal hält, konnte man aus dieser Antwort erahnen. Professionell war das auf jeden Fall nicht.

Eine Neuwahl in Ennepetal würde für FDP und FWE allerdings das Aus bedeuten können; denn die politische Großwetterlage sieht nicht gerade gut aus. Und beide Parteien sind im gewählten Rat politisch ohne Profil und seit 2009 mit nichts hervorgetreten. Ob diese Parteien im Rat vertreten sind oder nicht vertreten sind ist eigentlich egal – sie kosten nur Steuergelder.

Die Landstraße L699

Sie soll nun doch saniert werden, zumindest 2 Km. Kaum war dies bekannt so reklamierten alle Beteiligten, dass dies eine Reaktion von Straßen.NRW auf ihre persönliche Einflussnahme wäre.
Tatsächlich fährt Straßen.NRW nach der Winterzeit die Straßen ab und bewertet diese. Und die L699 war schlicht und ergreifend auf 2 Km in einen Zustand geraten, wonach eine Ausbesserung teurer wäre als eine neue Decke. Und da Straßen.NRW im Gegensatz zur Stadt Ennepetal wirtschaftlich arbeiten muss, war die Entscheidung klar.
Sicher hat man den Schriftverkehr der Stadt Ennepetal höflicher-weise gelesen und abgelegt, auch werden die Telefonate immer höflich geführt.

Nun aber zu behaupten, die „Vor Ort“ Aktion oder der MdL Hubertus Kramer der SPD Seite hätte wesentlich zu dieser Entscheidung geführt oder die diversen „Entrüstungen“ der CDU Fraktion die die Stadtverwaltung zum Ausdruck bringen sollte, all dies spielte nur eine marginale Rolle bei der Entscheidung durch Straßen.NRW – das alles ist schon krass.
Aber, und das ist wesentlich, es lenkt doch ganz gut von der eigenen Ennepetaler Leistung, die nicht erbracht wird, ab. Die Ennepetaler Infrastruktur, wozu nun einmal der Straßenbau gehört, ist in einem teilweise erbarmungswürdigen Zustand. EN-Mosaik wundert sich immer wieder, warum auf den städtischen Straßen bisher noch keine Achsenbrüche zu vermelden waren. Das Geld ist vorhanden, wenn man die Prioritäten anders setzen würde.

Hausärztemangel

Fotocollage: Linde Arndt

Fotocollage: Linde Arndt

Kommen wir zum letzten Joke den der Rat und die Stadt Ennepetal am 16. Mai erbrachten. So soll der Hausärztemangel durch die Stadt Ennepetal in Angriff genommen worden sein und auch beseitigt werden. Es wurde in der Sitzung der Eindruck erweckt, als wenn sich Mediziner die Rathausklinke in die Hand geben um in Ennepetal eine Praxis aufzumachen. Logischerweise wollen alle Doctores nur mit Wilhelm Wiggenhagen reden, die restlichen der „14 Millionen Truppe“ spielen dabei keine Rolle.Wilhelm Wiggenhagen will die Rolle des Kümmeres schon mal ein üben.
Tatsächlich haben sich allerdings die Fakultät für Gesundheit der Universität Witten/Herdecke und deren weiblichen und männlichen Alumni mit den Ärztekammern in NRW und seinen Präsidenten Prof. Dr. med. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe und Dr. med. Theodor Windhorst für den EN-Kreis frühzeitig stark gemacht um das Interesse der jungen Ärzte auf den Kreis und damit auch auf Ennepetal zu lenken. Mit Erfolg. Das  der Ennepetaler Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen diesen Erfolg für sich reklamiert, löst allerdings nur Kopfschütteln aus.

Berlet  Ansiedlung Milspe

Der gesamte Rat steht hinter dieser Ansiedlung in Milspe ohne Wenn und Aber. Nur die FDP ist dagegen. Warum eigentlich?
Nun, neulich habe ich mich mit einem FDP Mann in einer anderen Stadt über die derzeitige Stärke, die bei 3 – 4 % liegt, unterhalten. Es stand in dieser Kommune ein neues Projekt an. Eigentlich war die FDP für dieses Projekt, ja, das Projekt war sogar ein besonderes Anliegen der FDP in dieser Stadt. Sie stimmte jedoch ganz klar dagegen. Warum? Weil dieses Projekt eine klare Mehrheit durch den Rat hat und nur durch das dagegen sein, die FDP ein Profil bekommen konnte. Nachher begründete diese FDP dies mit dem Sparen in der Kommune und die anderen Parteien würden sich Denkmäler bauen anstatt etwas für die Bürger zu tun. In der Stadt kam das gut und die FDP war wieder im Gespräch.

FDP-Ennepetal  v.l.: Michael Haas, Dr. Hella Sieckermann, Hessler, Drewnick, Braun Foto: Linde Arndt

FDP-Ennepetal v.l.: Michael Haas, Dr. Hella Sieckermann, Andrea Hessler, Dietrich Drewnick, Thomas Braun
Foto: Linde Arndt

Wir denken die Ennepetaler FDP ist genau aus diesem Grunde gegen die Berlet Ansiedlung, damit sie lieber User aus Ennepetal die FDP als einzige Partei wahrnehmen die sich für Ennepetal einsetzt. Solche eine Partei brauchen wir natürlich, so ehrlich, klar und aufrichtig, die sich wie David gegen Goliath (Stadt und Restrat) auflehnt. Dass diese Partei in den vier Jahren nur unwesentlich im Rat der Stadt gearbeitet hat, brauche ich hier nicht zu betonen.

Nachbemerkungen

Man wird nicht, im negativen Sinne, enttäuscht von der Ennepetaler Stadtverwaltung mit seinem Rat. Wann machen sie nach 3 Jahren endlich das, wozu sie gewählt wurden – Politik? Das sie sich endlich besinnen, und das, ist halt so unwahrscheinlich.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

 

Was ist denn da so schwer zu verstehen?

 

[jpg] Ab sofort soll es nun in Oberbauer und Rüggeberg die DSL Technik geben, so unser aller Bürgermeister Wiggenhagen. Welche, ob ADSL oder VDSL, sowas wissen die Experten in der Stadtverwaltung nicht so genau. Hauptsache in Oberbauer und Rüggeberg kann man jetzt etwas schneller in das Internet gehen. Und dann kam auch der jährliche Dauerbrenner, den die Stadt Ennepetal jedes Jahr bei den ersten Sonnenstrahlen auflegt. Gefühlte 20 Jahre hören wir nun von der L699 die von Straßen-NRW nicht ganz neu gemacht wird. Zig mal hat man den Ennepetalern schon erklärt, dass es Prioritäten im Straßenbau gibt. Und die L699, also die Straße die mit der Mittelstraße beginnt und bis zum Ortsteil Burg geht, nicht zu den vorrangigen Straßen gehört. Warum? Weil das Verkehrsaufkommen nicht so hoch ist. Und jetzt?
Es gab ein Treffen mit Landrat Dr. Arnim Brux und MdL Hubertus Kramer, die versprachen sich für die Neuasphaltierung der L699 in Düsseldorf einzusetzen. Was sollen sie auch tun? Es ist Kramers Wahlkreis und Brux sein Landkreis. Man ist schließlich höflich zueinander. Und was kam heraus? Was heraus kommen musste. Straßen NRW sieht keine Möglichkeit die Straße früher zu machen, also werden nur die Frostlöcher geflickt. Nun sind alle böse Im Rat und in der Stadtverwaltung. Und flugs wird wieder ein Brief an das Land, an Straßen NRW verfasst. Toll! Was mich so „begeistert“, Ennepetal ist in Düsseldorf oder im RVR von mir noch nie gesehen worden. Spreche ich mit Entscheidungsträgern und erwähne mal die Stadt Ennepetal, kommen immer diese Rückfragen, wo liegt diese Stadt. Für mich ist das ein Zeichen die Ennepetaler sind nicht vernetzt. Die Nachbarstädte habe ich schon öfter gesehen, die sich auch in den Gremien unterhielten. Wie kann man heute ohne Vernetzung noch etwas erreichen? Wie kann man nur die Vorgehensweisen staatlicher Institutionen, wie Straßen-NRW, als Verwaltungsbeamter oder Politiker nicht verstehen?

Der Gipfel war, als man die Pläne des Kreises, einen Fahrradweg auf der alten Bahntrasse für 5 Millionen anzulegen, vollkommen falsch interpretierte. Dipl. Ing. Klaus Tödtmann hatte mit dem Land NRW eine Übereinkunft erzielt wonach die Radtrasse von Wetter-Wengern bis nach Gevelsberg gehen soll. Gevelsberg und Wetter haben sich noch gar nicht dazu geäußert. Und jetzt kommt es: Ennepetal nahm die 5 Millionen aus dem Programm für Radwege raus und tat sie in den Straßenbau für die L699 rein. Mir blieb die Luft weg. Welch eine abenteuerliche Buchung. Jetzt kann ich verstehen, wenn der Kreis in 2010 mit dem Haushalt der Stadt Ennepetal nicht klar kam.

Ach ja, obwohl die Gewerbesteuer von Ennepetal 2013 erhöht wurde, sieht der Kämmerer jetzt schon eine Deckungslücke von 7 Millionen in der Stadtkasse. Das nenne ich mal Haushaltsplanung, wenn nach 2 Monaten der Haushalt schon wieder Makulatur ist.

 

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

L 699 und ein allseitiges Papperlapapp

[jpg] Im Internet gibt es eine eherne Regel, die lautet: Du sollst nicht langweilen.
Und diese L699 langweilt seit geraumer Zeit. Da geht der Veranstalter, Kluterthöhlen & Freizeit GmbH & Co KG , eine „Tochter“ der Stadt Ennepetal, her und kündigt eine Veranstaltung auf dieser Straße an die nicht dafür geeignet ist. „Ennepetal auf Rollen und Rädern“ so nennt sich diese Veranstaltung und diese sollte 2mal im Jahr auf der L699 stattfinden. Sie wurde abgesagt, weil „Straßen NRW“, so heißt die zuständige Behörde, die Straße für die Veranstaltung nicht herrichten wollte.

Wollte? Straßen NRW wollte die Straße nicht so herrichten wie die Stadt Ennepetal das gerne hätte, nämlich jedes Jahr eine flammneue Decke aufziehen. Wer soll das bezahlen? Auch das Land NRW hat nicht das Geld um einer einzigen Kommune eine Straße herzurichten, weil diese zweimal im Jahr eine Veranstaltung auf dieser Straße hat. Wohin soll das führen?

Nun hat sich eine Koalition gebildet, mit den Bürgermeistern von Breckerfeld, Ennepetal und dem Landrat des EN-Kreises, die eine Art von Petition für eine Erneuerung der L699 unterschreiben wollen. Das Ganze soll dann Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger vorgelegt werden. Als wenn das nicht genug wäre, traf sich die Ennepetaler SPD mit rund 20 Menschen an der L699 (Behlinger Weg) zu einem ihrer „Vor Ort“ Gespräche um die L699 parteipolitisch zu thematisieren. Man zog da kräftig über die Qualität der L699 vom Leder.
    

Wir selber sind die L699 abgefahren und fanden die Straße als ganz normale „Flickenteppich“- Straße, wie es eben solche untergeordnete Straßen zuhauf im Westen der Bundesrepublik Deutschland gibt. „Straßen NRW“ die für diese Straßen zuständig ist hat hunderte solcher Straßen in seiner Verantwortung. Die ermitteln in bestimmten Abständen das Verkehrsaufkommen und ordnen die Straße danach ein.

Gibt es keine Besonderheiten, so wird die Straße jedes Jahr neu inspiziert und repariert.  So ist auch dem Laien verständlich, dass eine B7 ganz anders eingeordnet ist als eine L699. Auf der B 7 ist das Verkehrsaufkommen sehr viel höher und deshalb muss dort die Straße viel öfter erneuert werden. Jetzt die L699  quasi mit der B 7 gleichzusetzen würde auch dem letzten Bürger sicher den Verstand rauben. Aber, es wurde inzwischen ein umfangreicher Schriftverkehr und sogar ein Ratsbeschluss herbei geführt und Bürgertreffs organisiert. Man könnte meinen die L 699 soll jetzt einen Autobahnstatus bekommen. Nur weil dort 2 Veranstaltungen stattfinden sollen?  Was für ein Argument!  Das Verkehrsministerium hatte auch eine Alternative zur L 699 vorgeschlagen.  Die vorgeschlagene L 701 ist eine geschichtsträchtige Strecke die über die Delle, Steherberg, Oberbauer nach Voerde führt, also ein Zweig des ehemaligen mittelalterlichen Hile- oder Hellweges. Wahrscheinlich ist dieser Weg ein Handels- und Heerweg, während die L 699 ein Weg der Industriekultur ist.

Beide Wege sind landschaftlich sehr reizvoll und geschichtlich sehr interessant und spannend. Dies wollte natürlich niemand von Politik und Verwaltung. Man wollte und will mit den Köpfen mehrfach vor die Wand laufen. Wenn allerdings diese Veranstaltungen das einzige Argument sein sollten, so ist das aber sehr schwach. „Straßen NRW“ und das Verkehrsministerium gehörten gesteinigt, wenn sie dem Druck der Ennepetaler nachgeben würden. Mit Recht würden viele Städte dann auf ihre desolaten Straßen verweisen und auf deren Erneuerung pochen. Im Zusammenhang mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz würde Münster ihnen dann sogar Recht geben.
Jetzt rächt sich die mangelhafte politische Arbeit der Ratsfraktionen mit ihrer „14 Millionen Truppe“, also der Stadtverwaltung. Hätte man den Wirtschaftsfaktor Tourismus ernster genommen, so wäre man heute weiter. Nur einen Flyer mit zwei Wanderwegen in die Welt zu setzen, erbringt noch keinen Wirtschaftsfaktor „Tourismus“. Politisch hätte die Stadt in dem derzeitigen Flächennutzungsplan (FNP) eine Freizeitzone im Bereich der L699 ausweisen sollen. Eine Gruppe hätte ein Tourismuskonzept erstellen können. Zumindest hätte man Bereiche andenken können, wie einen Erlebnisbereich, Wellnesskurbereich, Golfbereich, Fitnessparcour, und, und, und. Nur eine Wanderkarte mit zwei Wanderwegen ist doch ein bisschen dürftig auch für unsere14 Millionen Truppe.

Im Flächennutzungsplan sind nur Gewerbe-, Wohn- und Grünflächen ausgewiesen worden, die auch noch teilweise zurück geführt wurden.
Da kommt einem der Gedanken der Inszenierung von politischen Probleme und deren Lösungsmöglichkeiten durch die Parteien und die Verwaltung. Der Flächennutzungsplan wurde mehr oder weniger fantasielos behandelt, obwohl er eine der „Königsdisziplinen“ einer jeden Kommunalverwaltung ist. Kann Politik und Verwaltung keine wirkliche Politik mehr? Kann man nur noch auf Zuruf Einzelfälle, wie das auswechseln eines Verkehrsschildes, lösen wollen? Mehr ist nicht drin? In diesem und nächsten Monat werden die Haushalte zur Beratung vorgelegt. Die Politik wäre gut beraten wenn sie sich zu ihrer Unfähigkeit bekennen würde, vielleicht den einen oder anderen Haushaltsposten anheben oder senken, ist keine Politik.
Und ein blindwütiges Sparen als Politik zu bezeichnen ist lächerlich. Es müssen Prioritäten gesetzt werden, die erkennen lassen welche Perspektiven eine Stadt wie Ennepetal bieten kann. Ein Antrag der CDU für die Prüfung eines zentralen Spielplatz , ist ja schon mal mehr als der Antrag für eine Hundewiese. In dem Antrag sah ich zum ersten mal das Wort Attraktivität für Ennepetal. Die Ennepetaler sind ja schon sehr bescheiden geworden. Nur, wo ist der Rest an Anträgen um neue zukunftsweisende Strukturen aufzubauen?

Wo ist die Task Force welche die Zukunftsfähigkeit von Ennepetal definiert, die Strukturen aufzeigt auf denen man etwas aufbauen kann?
So kann man die gesamten Gespräche nur als Papperlapapp einordnen um von einem abzulenken – von guter politischer Arbeit. Und diese fehlende gute politische Arbeit hat eine ganze Partei atomisiert – die FDP. In einigen Landtagen, im Bundestag gibt es sie noch. Stehen allerdings Wahlen an werden sie von den Wählern zu einer Splitterpartei expediert.

Nur für wen werden diese Inszenierungen eigentlich gemacht? Doch nicht für Menschen die wählen gehen, die durch solche Verhaltensweisen immer weniger werden. Doch nicht für zukünftige Parteimitglieder. Durch solche Verhaltensweisen bekommen potenzielle Parteimitglieder doch einen denkbar schlechten Eindruck von den etablierten Parteien.
Ich denke mir, diese L699 Aktion soll vor den anstehenden Haushaltsberatungen ablenken. So erfahren wir im Oktober oder November aus dem Nichts, dass für die eine oder andere kulturelle oder soziale Haushaltspositionen keine Gelder mehr vorhanden sind. Wen wundert es dann, wenn dann sämtliche Spielplätze angeblich geschlossen werden müssen und diese dann nur mit einem kümmerlichen Patenschild ausgestattet werden. Wir kümmern uns? Papperlapapp

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal

Endlich könnte mal was in Ennepetal passieren

[jpg] Da schreibt die WR am 15.04.2010 „Auf eigene Gefahr durchs Ennepe-Tal“. In dem Artikel wird geschildert, dass voraussichtlich die Veranstaltung „Ennepetal auf Rollen und Rädern“ auf der L699  mit den teilweise riesigen Schlaglöchern stattfinden muss. Selber sind wir über diese Straße gefahren und fanden sie für die Camel Trophy bestens gerüstet. Nur wir hatten kein geländegängiges Fahrzeug, so dass wir die Strecke im Slalom fuhren. Aber wir kamen durchgerüttelt und sicher an.

Nun fragen wir uns, warum man nicht die Anfang Mai stattfindende Veranstaltung umtitelt in „Are you ready to survive a disaster?“ und gleich national ausschreibt. Das würde sicher ein riesiges Geschäft. Am Haltepunkt Gut Ahlhausen könnte man geländegängige Bikes verleihen. Notwendigen Schutz für die Gelenke gibt es schon seit Jahren im Outdoor und Trekking Geschäft, die man  auch dort verleihen oder verkaufen könnte. Lebensversicherungen könnten sicher auch an den Mann oder die Frau gebracht werden, wer will schon den Hinterbliebenen die Kosten der Beerdigung aufbürden.

Nachdem die Strecke abgefahren wurde könnte man den Teilnehmern eine Urkunde nebst Button mit der Aufschrift „I survived“ überreichen. Finanzieren könnte man dies über ein Sponsoring. Die Helios Kliniken würden sicher etwas springen lassen, wenn der Veranstalter garantiert, dass die verunfallten FahrerInnen auch wirklich in die Helios Klinik Martfeld verbracht werden. Aber das wäre ja kein Problem, da wir ja sicher die städtische Feuerwehr mit dem Notarztwagen vor Ort haben könnten. Auch die Versicherer würden was springen lassen, denn da werden einige Policen unterschrieben. Eine gute Organisation und Finanzierung ist eben alles.

Endlich könnte mal was passieren und was ist? Wir sind wieder nur im Gespräch.
Oder muss da erst vorher noch eine Powerpoint Präsentation angefertigt werden um sodann einen runden Tisch zu bedienen, der wiederum einen Verein gründen soll.

Mensch Herr Wiggenhagen, Herr Palomba, man muss auch mal was aus dem Handgelenk machen können. Trauen sie sich doch mal.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Voerde in Ennepetal