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[jpg] Es geht um Ausgaben die eine Stadt streichen muss. Und Schwelm tut sich, wie übrigens andere Städte auch, sehr schwer. Die Stadtbeleuchtung, wir haben uns daran gewöhnt im Hellen nach Hause zu gehen. Diese Stadtbeleuchtung soll nun 4 Stunden weniger die Straßen und Plätze beleuchten. Potenzial: 49.200,– Euro p.a.

Dann geht es um den Straßenausbau. Aus dem Straßenausbauprogramm könnten einzelne Investitionen herausgenommen werden um in einem anderen Haushaltsjahr wieder eingesetzt zu werden. Empfehlung der Verwaltung: 150.000,– Euro.  Das war dem Rat der Stadt Schwelm aber zu viel. Die folgende Abstimmung brachte eine Einsparung von 0,– Euro. Nicht auszudenken wenn einem Ratsmitglied eine Pfütze das Auto beschmutzt hätte.

Stichwort: Musikschule. Hier ging es ziemlich flott zur Sache und man nahm die Vorschläge der Verwaltung gerne an. Ob nicht noch mehr Einsparmöglichkeiten drin wären, wurde gefragt.
Und was denn der Deckungsgrad bedeuten würde. Es ist nicht mehr drin, so die Leiterin Frau Weidner. Und der Deckungsgrad bedeutet, dass die Kosten der Musikschule um den angegebenen Prozentsatz durch Einnahmen gedeckt sind. In diesem Fall rund 68%.

Signalisiertes Einsparpotenzial: 17.100,– Euro in 2013.

Rathaus Schwelm   Foto: © Linde Arndt

Interessant waren die Einlassungen von Frau Gabriele Weidner der Musikschulleiterin. Sie sprach ein wesentliches Problem an, nämlich, das Qualitätsmanagement.
Die Personalsituation in der Musikschule hat folgenden Stand: Den 8 Festangestellten stehen 22 Honorarkräfte gegenüber. Wie üblich sind in einer Musikschule die Bereiche gegliedert, meinetwegen die Streich-, die Blas-, Zupf- oder Schlaginstrumente. Alle Instrumente bedürfen einer Pflege und regelmäßigen Überprüfung. Ein verantwortungsvoller Job der in der Regel jemanden zugeteilt wird der die Verantwortung dafür übernimmt. Das die Honorarkräfte diese Verantwortung aufgrund ihrer unterrichtsbezogenen Anwesenheit nicht übernehmen können sollte klar sein. Nur bei Unterricht sollten die Instrumente in einem einwandfreien und spielbereiten Zustand sein. Wenn Trommeln erst gespannt, Saiten auf Geige oder Gitarre erst aufgezogen  werden müssen, geht das von der Unterrichtszeit der restlichen Teilnehmer ab. Tatsächlich leidet unter solchen Unabwägbarkeiten die Qualität des Unterrichtes. Konsequenz: Die Motivation sinkt und es gibt nur ein unbefriedigendes Ergebnis. Der Unterricht verkommt in Folge dann zu einer therapeutischen Maßnahme ohne Wert.

In diesem Fall aber auch in allen anderen Fällen sollte man sich schon überlegen ob man das Angebot der Stadt nicht ganz von der Liste streichen sollte. Das ist seriöser und bringt auch für alle Beteiligten keinen Stress.

Einsparungen bei den Schulen. Hier signalisiert die Verwaltung ein Einsparpotenzial von 250.000,- bis 610.000,– Euro. Tatsächlich ist dies eine Luftbuchung wie so vieles in städtischen Haushalten, nicht nur in Schwelm, als Luftbuchungen zu sehen ist. Die GPA (Gemeindeprüfungsanstalt) hat in ihrer Untersuchung einen erhöhten Raum- und Flächenbestand festgestellt. Wenn man nun diesen erhöhten Bestand abbaut, würde man mit den obigen Beträgen Einsparungen erreichen. Soweit so gut. Diese Einsparungen können aber noch keiner Schule direkt zugewiesen werden. Buchungstechnisch verändern sie jedoch den Haushalt als auch das HSK.

Der Rat der Stadt Schwelm entschied sich erst einmal für die 250.000,– Euro Einsparung pauschal.

Nur auch hier gilt das gesagte der Leiterin der Musikschule Gabriele Weidner, es wird eine Qualitätseinbuße geben, hier allerdings im Bildungsbereich. Ist ja nicht so schlimm wenn schlechter ausgebildete Schwelmer Jugendliche später keinen Job bekommen oder den Numerus Clausus nicht packen. Hauptsache es sind nicht die eigenen Kinder.

Ich bin in den letzten Monaten immer mal wieder durch diverse Schulen gegangen. Was besonders schmerzte ist der Investitionsstau im MGS. Wenn ich den Jugendlichen nicht die Voraussetzungen schaffe, so kann ich ihnen auch keine Vorwürfe hinsichtlich eines schlechten Abschluss machen.

Auch hier gilt: Dann sollte ich seriös die Schulen dicht machen und in den Nachbarstädten die Kinder/Jugendlichen ausbilden lassen.

Die anvisierten einzusparenden Leistungen werden eine erhebliche Qualitätseinschränkung auf das Ganze, die Stadt, haben. Schwelm als die Stadt die eine schlechte Ausbildung und Bildung hat, Schwelm die nur das nötigste und billigste seinen Bürgern vorhält, Schwelm die in ihrer Leistungsfähigkeit sich mit Oberhausen messen könnte. Was für ein Image, was für Signale will die Stadt denn aussenden? Bleibt unserer Stadt fern?

Symbolfoto © Linde Arndt

Es geht aber auch um den Begriff einer soliden und seriösen Haushaltsführung, die eben nicht den  einzelnen Bereich abschnürt um ihn dann letztendlich als qualitativ nicht mehr tragbar abzuschaffen. Da drängt sich das Bild einer ausgepressten Zitrone auf, die man nur noch dem Kompost zuführen kann. Uneinig ist der Rat auch in der Vorgehensweise wie man die Enden des Haushaltes zusammen bekommt. Es sind eben zwei Enden, nämlich die Einnahmen und die Ausgaben über die man den Haushalt aufstellen kann. Auch Schwelm muss sich die Erhöhung der Einnahmen als Haushaltspolitisches Instrument vornehmen. Andere Städte in NRW haben schon längst die 500% Hürde bei den Hebesätzen überschritten um die vertrackte Situation der Bewegungsunfähigkeit zu überwinden. Abgesehen davon, ist es wohl betriebswirtschaftlich geboten Investitionen in die Infrastruktur auszuführen um einen weiter gehenden Imageverlust zu vermeiden. Es stört bei den Beratungen die fehlende Priorisierung der Einsparungen, die sicher einen Effekt erbringen, nur nicht den den sich die Politik wünscht.

 Blindes Sparen hat noch nie zu einem Ziel geführt, eher in die Insolvenz. Und das ist es was ich bei der Schwelmer Politik vermisse, klare Kante oder Schnitte. Wenn die Bäder (das Hallen- und Freibad) nur als Zuschussbetriebe mit einem nicht auszumachenden Investitionsbedarf im Haushalt steht, dann raus aus dem Haushalt. Den Schwelmern klar sagen, wir können es uns nicht mehr leisten und müssen unsere Bäder schließen.

Ein Mord auf Raten ist unseriös und bringt nur Ärger bei den Schwelmern. Das Bürgerbad Vohwinkel in Wuppertal ist das beste Beispiel dafür. Über 3.000 Vohwinklern hatte man Hoffnung gemacht die ihr Bad mit einem Bürgerverein erhalten wollten. Jetzt wird das Bad geschlossen weil der Betrieb nicht mehr darstellbar ist. Nur vor drei Jahren waren halt die gleichen Probleme.

Auch in Schwelm ist vieles nicht mehr darstellbar, wenn die Politik nur das Mantra des Sparens vor sich herträgt, Steuererhöhungen aber grundsätzlich ausschließt und zu guter letzt noch nicht einmal die Priorisierung der zu streichenden Ausgaben vortragen kann.

Ein Witz sind dabei die drei Gutachten zum Rathaus, wovon zwei bezahlt werden müssen und der Anteil der Machbarkeitsstudie steht auch noch aus. Aber die Ratsmitglieder können sich ja immer auf das Ehrenamt zurückziehen, welches offensichtlich eine geringe Kompetenz voraussetzt.

Schwelm ist eine stolze Stadt –  noch –  nur scheint es den Ratsmitgliedern nicht bewusst zu sein.

Frau Cornelia Hackler hat eindrucksvoll von einer Stadt Schwelm vorgetragen die mal eine der wichtigsten Städte in der Region war. Elberfeld und Barmen waren noch kleine Kaffs und orientierten sich an dem Kirchspiel und der späteren Stadt Schwelm. Wo ist diese Stadt nur geblieben?

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm