Schlagwortarchiv für: FDP bürgerlicher Block

Michael Schwunk (FDP),Oliver Flüshöh(CDU) und Matthias Kampschulte (CDU) Fotocollage: Linde Arndt

[jpg] CDU und FDP immer voran! Und alle Bürgerlichen folgen. Schwelm hat mit dieser Art von Politik finanziell und imagemäßig Schaden genommen.

Die Schwelmer Brauerei, sie hätte noch bestehen können, sie ist weg. Mit einer Tasse Kaffee ging es weiter, der Bürgermeister wurde diskreditiert – Korruption wurde indirekt unterstellt. Gleichzeitig wurde ein alteingesessener Schwelmer Unternehmer mit Schmutz beworfen. Diesem Schwelmer Unternehmer wurde der Neubau eines Gebäudes auf der Brache „verwehrt“, hanebüchene Argumente wurden dafür benutzt. Er verkaufte das Grundstück an einen Ortsfremden Investor, der jetzt den Neubau mit geringfügigen Änderung hochzieht, wie es dem Schwelmer Unternehmer versagt war. Ein Glück, dass es noch vernünftige Schwelmer gibt; denn der Schwelmer Unternehmer musste nicht verkaufen.

Ein besonderes Highlight sind allerdings die mehrmonatlichen „Theateraufführungen“ der Haushaltsberatungen im Rat. Die Dramaturgie des bürgerlichen Blocks ist kaum zu überbieten, da gerade die monatelangen Beratungen zum Haushalt in der Regel zu Therapiesitzungen im Urschreiformat abgehalten werden. Das die Stadt Schwelm wirtschaftlich Schaden nimmt, ist dabei Kalkül.

Die Schwelmer Schulreform, die an und für sich schon 2010 in Ruhe über die Bühne gehen konnte, musste (!) dann in 2013 im Hauruckverfahren fehlerhaft ohne die Eltern umgesetzt werden. Noch heute justieren die Bürgerlichen an den Schulen herum. Gebäudemanagement ist für die Bürgerlichen ein Fremdwort. Da wird mal so eben eine Schule verkauft ohne Rücksicht auf bestehende Verträge und ohne Kaufinteressenten. Die Musikschule und die VHS müssen weichen. Wohin? Nichts genaues weiß man. Das Rathaus –  da ist das Dach kaputt, der Aufzug nicht barrierefrei, das gesamte Gebäude ein Energiefresser. Entscheidungen sind nötig – die Bürgerlichen verweigerten und verweigern sich.

Und weshalb? Weil es einen Bürgermeister gibt der mehr will, als nur alle Probleme auszusitzen. Da geht noch was, hatte Stobbe in seinem Wahlkampf 2009 versprochen, und es ging noch was. Auch, gegen den Widerstand der Bürgerlichen die ja immerhin die Mehrheit im Rat haben. Und trotz dieser Mehrheit konnte dieser bürgerliche Block nicht einen Erfolg verbuchen. Doch halt, dieser bürgerliche Block hat ziemlich viel verhindert, hat das Misstrauen untereinander gefördert, hat polarisiert, ausgegrenzt und selektiert. Und immer wusste der bürgerliche Block wie man etwas verzögern oder gar verhindern konnte.

Kunstrasen – Sportpark Linderhausen

Nun ist das nächste Projekt des bürgerlichen Blocks auf der Tagesordnung. Der Kunstrasenplatz für den Fußballsport in Linderhausen. Finanziell ist das von der Stadt nicht alleine zu stemmen, also mussten hier andere Wege gegangen werden. Die Vereine wollen fusionieren, die derzeitigen Plätze am Brunnen werden verkauft und einer Wohnbebauung zu geführt. Mit den daraus entstehenden Verkaufserlösen werden die Sportplätze in Linderhausen finanziert. Das dieses ganze Projekt gut vorbereitet sein will, muss man nicht extra erwähnen. Immerhin geht es um 450.000,– Euro aus dem Stadtsäckel.

Zu guter Letzt rief die Stadtverwaltung die Schwelmer ins Martfeld um die weiteren Möglichkeiten zu erörtern, Bestehendes zu erläutern oder zu ergänzen. Ein Bürgergespräch mit dem Schwelmer Bürgermeister und Egbert Lethmate vom Stadtentwicklungsbüro als Fachkraft sollte es werden.

Die Vorstellung konnte beginnen.

[Die folgenden Informationen wurden EN-Mosaik aus dem Umfeld übermittelt und durch Kooperationspartner bestätigt.]

Bürgermeister Jochen Stobbe
Foto: Linde Arndt

Egbert Lethmate
Foto: Linde Arndt

Zuerst kamen so an die 80 Jugendliche mit selbstgemaltem Banner und forderten lautstark endlich den seit 7 Jahren überfälligen Kunstrasen. Dem Vernehmen nach wurden die Jugendlichen instrumentalisiert, was einige auf Befragen auch zugaben. Es war gewissermaßen das Vorspiel. Nun stellte sich Bürgermeister Jochen Stobbe mit Egbert Lethmate vom Stadtentwicklungsbüro um erstens die Wohnbebauung am Brunnen zu erläutern und im weiteren Verlauf den Sportplatz Linderhausen zu skizzieren.

Wie bestellt erschien im Eingangsbereich ein Landwirt ( Name ist der Redaktion bekannt ) der von Matthias Kampschulte (CDU) und Michael Schwunk (FDP) „sehnsüchtig“ erwartet wurde. Dieser Landwirt hatte wie „zufällig“ eine angeblich notariell beglaubigte Urkunde bei sich, die ihn als Inhaber des Grundstückes auswies, welches für die Sportplätze benötigt würde. Und der Landwirt wollte seine Flächen auf keinen Fall verkaufen. Der Landwirt wurde von Matthias Kampschulte (CDU) im Eingangsbereich „bewacht“, während Michael Schwunk (FDP) den Bürgermeister holen wollte. Michael Schwunk (FDP) kam kurz darauf, nicht mit dem Bürgermeister, sondern mit zwei Journalisten der Westfälischen Rundschau/Westfalenpost ( zufällig, versteht sich ), weil der Bürgermeister „nicht

Kämmerer Rolf Schweinsberg
Foto: Linde Arndt

auffindbar“ war. Es gesellte sich noch der Kämmerer und Beigeordnete der Stadt Schwelm Ralf Schweinsberg dazu. Die prüften die Urkunde und stellten anscheinend fest, dass der Landwirt 6.500 qm ( 12.000 qm soll die Gesamtfläche betragen) des „geplanten Fussballplatz-Areals sein eigen“ nannte ( http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/stadt-schwelm-sieht-sich-auf-der-sicheren-seite.id10491755.Html ). Das war für die beiden Journalisten ein Coup ohnegleichen, hatten sie damit doch die Stadtverwaltung anscheinend beim Falschspiel erwischt. Seit Monaten versucht man immer wieder der Stadtverwaltung mit dem bürgerlichen Block Unfähigkeit aufs Auge zu drücken, wobei der bürgerliche Block, CDU|FDP|Bündnis90/Grüne|SWG/BfS die Informationen dabei begleitet und kommentiert.

Der Landwirt durfte wieder gehen, er hatte seine Schuldigkeit getan. Matthias Kampschulte (CDU) und Michael Schwunk (FDP) gingen wieder in den ersten Stock um Oliver Flüshöh (CDU) die Information zu übermitteln, es hat geklappt? Und die beiden Journalisten kreierten in reinster Prosa bis jetzt 4 schöne Artikel in denen das Thema variiert wurde.

Die Stadtverwaltung, die ja sonst nichts zu tun hat, stellte nach Prüfung fest, es waren nur 500 qm der 6.500 qm des Landwirtes die man gerne im späteren Falle gehabt hätte, musste aber nicht sein.

Im Presseartikel war der Tenor, die Sportplätze stehen damit nicht mehr zur Verfügung. Aus die Maus? Für die beiden Journalisten wäre es ein leichtes gewesen eine Auskunft beim Katasteramt oder eine Einsicht in das Grundbuch zu bekommen, wurde aber nicht eingeholt. Warum wohl nicht? Die beiden rudern dann aber ein Stück weit zurück, sprechen dann von einer Teilfläche, die mal 500 qm und dann wieder 6.500 qm von jetzt 21.000 qm darstellen sollen. Der Landwirt hat jetzt sogar sieben Schreiben, für alle Fraktionsvorsitzende ein Schreiben, bei dem Ratsmitglied Matthias Kampschulte (CDU) (!) eingeworfen indem er erklärt, er wolle nicht verkaufen. Er kann ja auch nichts verkaufen; denn ihm fällt nur als Erbe etwas zu, was die Stadt nicht benötigt. Die tatsächlich benötigte Fläche für diesen Sportplatz beträgt 21.000 qm und die wird von der Stadt gehalten.

Kampagnenjournalismus bleibt aber am Ball bis ein Ziel erreicht ist. Das Ziel hier: Die Diskreditierung der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters. Wobei die Sportvereine, die Jugendlichen und der Landwirt nur nützliche Idioten sind um das Ziel zu erreichen. Die beiden Journalisten transportieren  Nachrichten, die die Sportvereine und die Bevölkerung gegen die Stadtverwaltung aufbringen sollten.

Es geht noch weiter. In einem weiteren Artikel werden mehrere Landwirte vorgeführt, die sich nachdrücklich über den Flächenverbrauch beschweren. So sei die Fläche Sportplatz Linderhausen über ihre Köpfe verplant worden. Das Bitumenwerk und die Ikeainvestition (Wuppertal-Nächstebreck) wird da kurzerhand der Schwelmer Stadtverwaltung zu geschlagen. Sicherlich hätten die Wuppertaler was gegen eine Landnahme durch die Schwelmer Politik.

Screenshot-Collage © Linde Arndt

Ein rührender Artikel, der sicherlich bei einfachen Menschen geeignet ist, dass Vorhaben Sportpark Linderhausen auf zu geben. Und hier kommen wir zum Ende der Argumentationskette. Wird der Sportplatz gebaut geht es auf das Konto des derzeitigen Bürgermeisters als Pluspunkt. Wird der Sportpark nicht gebaut, geht dies als Minuspunkt auf das Konto des Bürgermeisters. Und dann wartet im Hintergrund der noch nicht ausgerufene Bürgermeisterkandidat des bürgerlichen Blocks von CDU|FDP|Bündnis90/Grüne|SWG/BfS als Heilsgestalt und Retter für Schwelm in der Not. Nur weil CDU| FDP| Bündnis90/ Grüne| SWG/ BfS nicht in der Lage sind einen Konflikt schlüssig zu inszenieren.

Wie dumm müssen bei diesen Parteien denn die Schwelmer sein? Schwelmer als Kreti und Pleti, bei dem bürgerlichen Block?

Lassen wir das letzte Wort am Ende bei dem SWG/BfS-Fraktionsvorsitzender Jürgen Kranz, ich zitiere: „Am Ende kann nur eine Seite Recht haben.“ Was für ein intelligentes Schlusswort.

Wir haben aus einer Woche einmal einige Artikel aus der Westfälischen Rundschau/Westfalenpost nachfolgend verlinkt. CDU|FDP|Bündnis90/Grüne|SWG/BfS blieben bis auf Kampschulte (CDU) und Kranz (SWG/BfS) schön im Hintergrund, waren im Haus Martfeld jedoch als Strippenzieher auszumachen, so unsere Informanten.

Informationslinks

• http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/stadt-schwelm-sieht-sich-auf-der-sicheren-seite-id10491755.html

• http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/nachwuchs-fussballer-zeigen-flagge-id10482441.html

• http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/kunstrasen-wird-zur-juristischen-frage-id10507692.html

• http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/landwirte-haben-plaene-fuer-ihre-flaechen-satt-id10507651.html

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Schwelm