 [jpg] Schwelm sollte eigentlich auf sich stolz sein. Sollte? Nur, der politische Motor der eine Stadt nach vorne bringen sollte, stottert seit geraumer Zeit. Jedes normale Problem löst eine unendliche und ermüdende Debatte aus, die die Teilnehmer nicht zu einer Entscheidung für Schwelm bringt. Da ist das Rathaus, die Asylantenunterbringung, der ZOB oder da sind die Schulen, alles Probleme die lösbar sind. Und an diesen Problemen kann Politik beweisen, warum es sie gibt. Und da ist Bürgermeister Jochen Stobbe als oberster Verwaltungschef, der zwar einer Partei angehört, jedoch als Leiter der Verwaltung neutral dem Rat verpflichtet ist. Alle emotionalen Störungen werden durch einen neutralen Bürgermeister sicherlich auch registriert. Was liegt da näher als ein Interview mit Bürgermeister Jochen Stobbe zu vereinbaren um die Befindlichkeiten der Stadt Schwelm erfahrbar zu machen. Kurzer Anruf und wir bekamen unseren Termin. Wir schickten, wie üblich, die Fragen an das Sekretariat damit die Themenbereiche klar sein sollten.
Unter der Verantwortung von Bürgermeister Stobbe wurde das erste Eingangstor an der Oehde auf den Weg gebracht und demnächst fertiggestellt oder die Weihnachtsbeleuchtung erweitert. Durch sein Handeln wurde der Schwelmer Haushalt dabei nicht belastet.
EN-Mosaik:“Was kommt jetzt, der ZOB (‘Zentraler Omnibusbahnhof’)?“Stobbe: “Ich denke, jetzt sollten wir erst einmal stolz sein. Denn neben dem Haushalt ist es uns gelungen, dass Schwelmer sich für ihre Stadt finanziell einsetzen. Da waren die 20,– Euro uns genauso viel wert wie 1.000,– Euro. Jetzt wollen wir mal den Kreisverkehr und damit das erste Eingangstor für Schwelm bewundern. Wir haben aber noch mehr als den ZOB, wie zum Beispiel das Rathaus, anzugehen.
Im Zusammenhang mit dem ZOB wurde ansatzweise eine Bürgerbeteiligung sichtbar.
EN-Mosaik:“Streben sie eine politische Beteiligung der Bürger im Zusammenhang mit öffentlichen Investitionen an?
Stobbe: “Ich denke wir müssen lernen unsere Schwelmer stärker in solche Prozesse einzubeziehen. Gleichwohl sollten wir unsere Öffentlichkeitsarbeit neu und näher am Bürger ausrichten. Hier haben wir im Zusammenhang mit der ZOB Informationsveranstaltung einige Vorschläge bekommen, die uns aber auch zeigten, das wir mit unserer Planung nicht so weit von unseren Schwelmern weg waren.”
Stichwort Schulen: Die Schülerzahlen haben Werte erreicht, wo Schulschließungen unvermeidlich sind.
EN-Mosaik:“Sollte man nicht die Schwelmer Schullandschaft grundlegend neu organisieren?“
Stobbe: “Im Moment sind die politischen Akteure noch nicht in der Lage eine gemeinsame Schulpolitik zu definieren. Die politischen Meinungen sind weit auseinander um den Schwelmer Kindern eine Perspektive aufzuzeigen. Ich hoffe auf eine einsetzende, inhaltliche politische, Diskussion. Die Zielfrage sollte sein: Welche Abschlüsse können wir unseren Schwelmer Kindern in unseren Stadtmauern bieten und wo müssen wir evtl. eine Kooperation mit unseren Nachbarn eingehen. Wir alle müssen lernen, wie man im schulischen Bereich interkommunal etwas auf den Weg bringen kann. Hier in Schwelm haben wir zumindest eine Chance verpasst.
Für unsere Grundschulen haben wir aber eine gute Chance, klare und zielführende Lösungen zu erarbeiten.“
Die Anne-Frank-Schule in Bargteheide, eine Gemeinschaftsschule in Schleswig Holstein, hat den Titel “Deutschlands beste Schule 2013″ gewonnen.
EN-Mosaik: „Kann Schwelm solch eine Schule nicht organisieren?“
 Jochen Stobbe spicht über die Schulsituation
Foto: Linde Arndt Stobbe: “Also organisieren könnten wir solch eine Schule in Schwelm schon. Es liegt jedoch an den ideologischen Schranken, die in den Köpfen einiger Politiker bestehen. Um solch eine Schule aufzubauen muss man einen dementsprechenden, mehrheitlichen politischen, Willen haben. Im Moment hätte solch eine Schulform politisch keine Chancen. Ich glaube jedoch, dass wir uns in Zukunft mit allen Kindern auf den Weg machen werden. Um unseren Lebensstandard zukünftig zu halten, können wir es uns nicht mehr leisten Potentiale wegen eines überzogenen Standesdenkens liegen zu lassen. Im Förderschulen- bereich haben wir noch die Forderung nach Inklusionsschulen auf der politischen Agenda, hier können wir im Moment mit der interkommunalen Hasencleverschule in Gevelsberg den ersten Schritt machen. Diese Schule wird in Zukunft die Albert-Schweitzer-Schule aus Ennepetal und die Pestalozzischule aus Schwelm aufnehmen. Von der Hasencleverschule werden wir dann Schüler auf die „normalen“ Schulen einschulen, soweit die personelle Situation es zulässt. Für die Forderung nach kurzfristiger Umsetzung nach Inklusionsschulen fehlen allerdings noch die politischen Mehrheiten.”
In anderen Städten gibt es Masterpläne, die eine langfristige Betrachtung in der Stadtentwicklung beinhalten und Perspektiven aufzeigen.
EN-Mosaik: „Kann Politik solche Pläne noch aufbringen? Meinetwegen, wie sieht die Mitte Schwelms in 2030 aus?“
 Bürgermeister Jochen Stobbe
Foto: Linde Arndt Stobbe: “Im Jahr 2008 haben wir ein gemeinsames Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Schwelm“ auf den Weg gebracht. In diesem Konzept steht vieles was man als Grundlage für einen Masterplan nehmen könnte. Nur ich habe den Eindruck, viele haben dieses Konzept nur gelocht und dann abgelegt. Zu diesem Konzept haben wir keine Umsetzungsstrategie. In sofern haben wir keinen Masterplan auf den wir aufsetzen könnten. Wenn wir aber unsere Innenstadt ansehen, wie das Brauereigelände, Schwelmer Center, Sparkasse, Drosselstraße oder die Zentralisierung der Verwaltung, so können wir schon ein großes Paket sehen, was auf dem Weg ist. Eine klare Beschreibung sieht man hier jedoch nicht.“
Reden wir über das Schwelmer Image oder ein Standortprofil, was nach innen und außen kommuniziert werden sollte.
EN-Mosaik: „Wie sehen sie Schwelm: antiquiert, modern, konservativ, rückständig, traditionell, altmodisch oder progressiv? Und wie würden sie Schwelm gerne sehen?”
 Schloss Martfeld Foto: Linde Arndt Stobbe: „Eine Stadt wie Schwelm beinhaltet mit seinen Bürgern zuerst einmal alle erdenklichen Eigenschaften. Die Frage ist doch, welche Eigenschaft dominiert die Stadt. Und hier kommen wir jedoch zu den Werten die Schwelm kommuniziert. Hier denke ich, dass Schwelm sich unter Wert verkauft. Schwelm könnte, wenn ich mal einen älteren Begriff wählen würde, stolz auf sich sein. Ist es aber nicht. Und das vermag ich nicht nachzuvollziehen. Wir müssen uns viel mehr nach außen darstellen, jedoch würde ich diese Außendarstellung an einer Realität ausrichten die uns in Summa sympathisch aber auch attraktiv für uns und andere macht. Hier verkaufen wir uns schlecht. Und ich denke wenn wir uns neu mit der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung (GSWS) aufgestellt haben, werden wir dieses Thema priorisieren. Wir müssen ein klares Profil nach innen und außen kommunizieren, welches uns dann als einen Wirtschaftsstandort ausweist, den man nicht außer acht lassen sollte. Um es auch mal so zu sagen: Wir müssen vom ICH zum WIR. Und dieses WIR sollten wir auch annehmen wollen. Denn wir haben immer als Schwelmer was zu bieten gehabt, womit wir uns auch identifizieren konnten. Komisch ist immer für mich, wenn fremde Investoren mir erzählen, wie schön es doch bei uns ist und dass sie es nicht bereut haben hier in Schwelm zu wohnen und zu arbeiten.”
Bei der Wuppertaler IKEA Ansiedlung mit seinem Homepark wurde von der Staatskanzlei eine bis zum Juni 2014 befristete Untersagungsverfügung zugeleitet. Trotzdem macht Wuppertal weiter. Rechtsanwalt Dr. Olaf Bischopink aus Münster spricht in diesem Zusammenhang von Rechtswidrigkeit, die den Beteiligten in Wuppertal auch klar sein müsste.
EN-Mosaik: „Kommt es zu einer Klage der immerhin 24 Gegner des Wuppertaler IKEA Homeparks?”
Stobbe: “Wenn sich der Fall IKEA so weiter entwickelt, wird es zu einer gemeinsamen Klage kommen. Wir müssen unsere Schwelmer Innenstadt schützen. Ich will nochmal betonen, nicht IKEA ist das Problem, sondern der Homepark ist das Problem. Denn was dort in der Planung an Verkaufsfläche entstehen soll, kann Schwelm in Summe an Verkaufsfläche bei weitem nicht aufbieten. Wenn wir uns also nicht anders einigen können, müssen wir den Klageweg beschreiten.“
Redaktion: Die Ansiedlungbemühungen eines IKEA Homeparks in Lübeck wurde durch die
Kommunen Bad Schwartau und Neustadt in Holstein und den unterstützenden Kreis
Ostholstein mit der Klageeinreichung in Schwierigkeiten gebracht.
Die Fallzahlen „Asylanten“ sind Jahr für Jahr um fast 50% in Deutschland gestiegen. Kriegsgebiete haben wir ja genug auf der Welt. Allein bis April hatte die Bundesrepublik schon 40% der Fallzahlen von 2012 erreicht. Zu den Asylanten kommen noch Menschen, die in wirtschaftliche Not geraten sind, Kriegsflüchtlinge, Verfolgte oder Menschen über deren Abschiebung nicht entschieden ist. Die Stadt sucht also geeignete Unterbringungsmöglichkeiten, um ihren gesetzlichen Verpflichtungen zu entsprechen. Dias Gebäude an der Wiedenhaufe hat keine Kapazitäten mehr frei.
EN-Mosaik:“ Drei Gebäude befinden sich in der Entscheidungsschleife der Stadt, wird die Lösung mit der OGS ( Offene Ganztagsschule ) favorisiert? Und rechnen sie nicht mit verstärkten Widerständen aus der Bürgerschaft?”
Stobbe: “Die ganze Fragen um die Themen über Asylanten und Menschen in Not ist offensichtlich ein Reizthema. Wobei ich denke, es reizt das Anderen, das Fremde oder das Unbekannte. Dies führt zu Ängsten die dann ein Ventil suchen. Wenn wir von der Wiedenhaufe und der Liegenschaft in der Altstadt sprechen, so wird hier etwas hoch gespielt was sich durch ein gemeinsames Gespräch auf Augenhöhe in den Bereich von Normalität überführen lassen könnte. Den von der lokalen Presse hochstilisierte Fall aus der Wiedenhaufe sollte man sich einmal näher ansehen. Es war ein Deutscher in sozialer Not, der völlig auf die schiefe Bahn gekommen war, der die Probleme in der Wiedenhaufe verursachte. Es war also kein Asylbewerber. Durch die Berichterstattung bringen wir jedoch die Asylbewerber und Kriegsflüchtige in Verruf. Wir müssen uns fragen, wie wollen wir mit dieser Problematik umgehen. Denn die Kriege in Syrien, Mali oder anderswo treffen in der Regel immer die Zivilbevölkerung. Wenn man die Ängste schürt, so arbeitet man Gruppierungen zu, die wir in unserer Stadt nicht wollen. Andere Bewohner deutscher Nationalität in dieser Einrichtung befinden sich in höchsten sozialen Nöten. Denen sind wir verpflichtet zu helfen. Ob wir aus einem christlichen Glaubensbild oder anderen Grundlagen tätig werden ist hierbei ohne Belang. Des weiteren sollte wir ihnen eine Chance geben sich in unserer Gesellschaft zu integrieren, Ausgrenzungen haben diese Menschen in der Regel genug erleben müssen. Das was im Moment durch die Presse geistert, geht nach meinem Verständnis an der Wirklichkeit vorbei und stellt eine Überzeichnung dar. Ich denke, wir sind in der Vergangenheit sehr verantwortungsbewusst mit diesen Themen umgegangen. Ich möchte nicht auch noch die Adresse raus geben, damit sich die Rechts-extremen an diesen Menschen vergehen“
EN-Mosaik: „Werden sie das Gespräch mit den Betroffenen führen?”
Stobbe: “Wir werden demnächst im Rat nochmals darüber diskutieren. Mit der Fachabteilung werde ich über einen nahen Gesprächstermin organisieren, so dass die Vorverurteilungen abgebaut werden können. Ich glaube, Aufklärung ist das bessere Instrument um weiter zu kommen.”
Im Zusammenhang mit dem ZOB (Zentralen Omnibusbahnhof) wollte der Schwelmer Unternehmer Burkhard Pass sich an der Finanzierung mit einer 5 stelligen Summe beteiligen. Die Stadt lehnte dies im Rat mit der konservativen Mehrheit ab. Die Schwelmer Familien Albano-Müller oder Wilhelm Erfurt hatten und haben sich immer in ihre Heimatstadt Schwelm sowohl ideell als auch finanziell eingebracht.
EN-Mosaik: “Will Schwelm nichts mehr mit seinen alteingesessenen Unternehmerfamilien zu tun haben?”
 Bürgermeister Jochen Stobbe
Foto: Linde Arndt Stobbe: “Nein, ganz klar nein. In diesem Zusammenhang möchte ich einmal auf die gemeinsame Interessenlage hinweisen. Wenn ein Unternehmen Besuch bekommt, und der Besuch kommt mit der Bahn steigt in Schwelm aus, muss der Besuch ja nicht gerade mit solch´einem Bahnhofsvorplatz konfrontiert werden. Dies war die Gemeinsamkeit, die letztendlich zu diesem Angebot führte. Als noch das Bahnhofsgebäude einer neuen Nutzung zu geführt werden sollte, habe ich mehrere Unternehmer angesprochen um den städtischen Eigenanteil mit einer Kofinanzierung zu senken. Die Stadtverwaltung als solche war über dieses Finanzierungsangebot von Herrn Pass höchst erfreut. Nur Teile des Rates haben dieses Finanzierungsangebot in einem Zusammenhang gesehen, welcher nicht besteht, um es dann letztendlich mit diesen vorgeschobenen Gründen abzulehnen. Ich selber freue mich über jeden Unternehmer, ob Gewerbetreibender oder Dienstleister, der uns eine Unterstützung zu kommen lassen will. Ob das nun 100,– Euro für eine Weihnachtsbeleuchtung sind oder 50.000,– Euro für die Entwicklung eines zentralen Omnibusbahnhofs. Ich glaube nicht, dass es Schwelm gut ansteht Unternehmer auszugrenzen, die der Stadt helfen wollen. Mir selber ist jeder Unternehmer gut, der sich uneigennützig für unsere Stadt Schwelm einsetzt. Wir sollten in Zukunft projektbezogen Kontakt mit Unternehmern aufnehmen um dann eine Kofinanzierung anzusprechen, was letztendlich zu einer Identifizierung mit dem Projekt führt.”
Das Schwelmer Rathaus hat einen Zustand erreicht wo eine höhere Summe notwendig wäre um dieses Haus in einen akzeptablen Zustand zu bekommen. Das Dach ist runter gekommen und ist nur mit einer Plane überdeckt. Der Aufzug ist nicht für Behinderte geeignet, die müssten mit einem Stuhl durch die Büros getragen werden. Die sanitären Anlagen dürften heute nicht mehr so gebaut werden. Es ist über die Jahre ein Millionen Investitionsstau entstanden.
EN-Mosaik: „Wie weit ist Stadt mit dem Rathaus? Kommt es zu einem Neubau?”
Stobbe: “Wir werden in Zukunft keine Sitzung mehr in diesem Rathaus durchführen können, so dass die Behinderten den Aufzug nicht mehr sehen werden. Zukünftig werden die Ratssitzungen in der Gustav-Heinemann-Schule dauerhaft abgehalten. Dort haben wir eine barrierefreie Situation. Bis jetzt war es doch recht unfair, musste der Behinderte sich für eine Sitzung ankündigen damit die Stadt Schwelm dann für einen barrierefreien Zugang sorgen konnte. Im Rathaus sind das Bürgerbüro und der Fachbereich IV (Familie und Bildung) barrierefrei zu erreichen. Im Moment diskutieren wir über verschiedene Lösungs-möglichkeiten im Hinblick, wie groß soll unser Rathaus denn sein. Jetzt tauchten nochmals Zweifel am angedachten Standort auf. Ich denke wir werden in den nächsten Wochen und Monaten Klarheiten schaffen, wohin die Reise gehen soll.”
EN-Mosaik: “Heißt das bauen?”
Stobbe: “Es heißt im Augenblick wahrscheinlich, bauen ja. Aber in sehr unterschiedlichen Ausprägungen. Es gibt einen interfraktionellen Antrag, der auch das Rathaus betrifft, in welchem die Zentralisierung der Verwaltung angesprochen wird. Das die derzeitige Situation dauerhaft nicht haltbar ist, ist allen Beteiligten klar. Wir brauchen sicher noch etwas Zeit um eine allseits befriedigende Lösung für unser Rathaus zu finden. Ich will die Entscheidungsfindung nicht bewerten, meines Erachtens haben die Gutachter eine klare Sprache gesprochen. Aber, wie gesagt, wir haben zumindest die Erkenntnis gewonnen, so geht es nicht weiter. Mit dem jetzigen Gebäudebestand können wir sicher nicht zufrieden sein, sei es im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen, sei es im Hinblick auf die überflüssigen Kosten, die das Gebäude verlangt oder auch indem wir unser Rathaus nicht gerade als Repräsentanz der Schwelmer Bürgerschaft sehen können.
Noch was zum Rathaus: Wir haben in der Vergangenheit nie die Investitionen gemacht die solch´ ein Gebäude verlangt. Jetzt sind wir in der Situation, dass wir investieren müssen was letztendlich auch zum Sparen führen wird, indem wir die Kosten dadurch senken.”
EN-Mosaik:“Sprechen wir über Sparen. Sehen sie das blinde Sparen als das Non plus ultra?“
Stobbe: “Ich denke allmählich setzt sich die Erkenntnis durch, nur durch sparen kommen wir zu höheren Kosten. Wir arbeiten immer nur für den Moment, indem wir nur für Ersatzbeschaffungen sorgen. Wir bemerken jedoch nicht, wenn die Zyklen der Ersatzbeschaffungen immer kürzer werden, die ja im Grunde auf eine Neuinvestition hinweisen. Wir müssen uns mehr Gedanken um die Investitionen machen, die uns eine ansprechende Sparrate bringt. Insofern ist das Sparen nur eine Seite einer Medaille die zu einem ausgeglichenen Haushalt führt.”
Das Interview führte Jürgen Gerhardt |
