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 [jpg] In Ennepetal läuft im politischen Bereich immer alles anders. In der Regel so anders, indem alles sich in einer peinlichen oder lächerlichen Ecke wieder findet. Manchmal weiß man allerdings nicht, ob da nicht noch eine Steigerung möglich ist. Nur dann fehlen einem die Worte.

Bedienen sich andere Kommunen fleißig der vorhandenen Fördertöpfe aus Bund, Land oder der EU, geht Ennepetal an diesen Töpfen mit einer verächtlichen Mimik vorbei. Wir machen alles aus eigener Kraft, so die Botschaft. Wahrscheinlich macht die politische Zunft nicht einmal die jährliche Steuererklärung, weil das Finanzamt evtl. eine Rückzahlung machen könnte. Die Gefahr besteht ja.

Nachbarstädte machen für ihre Kinder und Erwachsenen mitten in der Stadt einen Freiraum, der auch fleißig genutzt wird. Und Ennepetal? Die jammern erst einmal darüber und werfen den Nachbarstädten vor auf ihre Kosten solche Investitionen zu tätigen. Warum? Ennepetal muss in die Umlagesysteme einzahlen, weil die Stadt offensichtlich nichts mit ihrem vielen Geld anfangen kann. Ok, das ist jetzt etwas übertrieben. Wenn man aber die Parameter der Umlage-Berechnung ansieht, so kann man diese verkürzte Aussage schon tätigen. Was wundert es einen? Das Ganze läuft schon seit Jahren so und in Ennepetal ist niemand in der Lage daraus zu lernen. Politisch und administrativ wird in Ennepetal seit Jahren blockiert und alle Beteiligten sind auf Tauchstation und beschäftigen sich mit sich selber. Kommt jemand mal aus der Deckung um mal für die Stadt etwas anzukurbeln, wird erst einmal alles zerredet und letztendlich von der Agenda abgesetzt. Und so entwickelte sich Ennepetal in den letzten 30 Jahren zu einer reinen Schlafstadt im doppelten Sinne.Das schöne Ennepetal, welches immer so gerne zitiert wird, ja, das gibt es. Man muss nur z.B. mal vom Hesterberg über Tal und Höhen schauen, so sieht man das schöne Ennepetal. Was aber hat die Politik und die Verwaltung damit zu tun? Nichts! So bleibt die Aussage über „das schöne Ennepetal“ nur ein schmücken mit fremden Federn.

Und jetzt passiert etwas im Ennepetaler Koordinatensystem: Tischtücher werden zerschnitten und Karten werden neu gemischt. Ein neues Spiel? Die CDU Fraktion hat sich gestritten und dann zerstritten, was in einer Demokratie ein ganz normaler Vorgang ist. Heraus kamen zwei Fraktionen, wohl gemerkt, Fraktionen, nicht Parteien. Auf der einen Seite die CDE mit dem alten Fraktionsvorsitzenden Walter Faupel und auf der anderen Seite die CDU mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden Bernd Decker. Bernd Decker (CDU) hatte ganz normale demokratische politische Verhaltensweisen an den Tag gelegt, er strebte die Führung der CDU Fraktion an und bekam sie auch. Nur hatte er nicht mit dem Ehrenvorsitzenden Walter Faupel (CDU) gerechnet, der letztendlich seine „Strippen“ wieder zog. Beide, Decker wie Faupel, scheinen das eigentliche Problem der Partei nicht zu sehen, nämlich, die Schärfung des Profils einer politischen Gruppierung. So sind die Grenzen zwischen den Ratsparteien nicht erkennbar." Ich bin dafür weil der Andere dagegen ist", gibt halt kein Profil her.

So stellt sich folgendes in Ennepetal dar: Die CDE schließt eine Zusammenarbeit mit dem politischen Gegner SPD aus und die CDU ist einer Zusammenarbeit von Fall zu Fall nicht abgeneigt. So wurde die Nagelprobe bei der Wahl von Anita Schöneberg (SPD) zur 1.Bürgermeisterstellvertreter geprobt, dies spülte Frau Schöneberg jährlich rund 5.000,– Euro mehr in den Geldbeutel. Das Nachsehen hatte der CDE Vertreter Ludger Brinkmann. Jetzt hat die CDU Fraktion die Karten neu gemischt. Nun könnte man meinen die Blockaden hinsichtlich der Weiterentwicklung der Stadt Ennepetal könnten sich lösen. Nur, die SPD befindet sich ja selber in einem desolaten Zustand. Kann man die SPD in Ennepetal nur als ein besseres Kaffeekränzchen bezeichnen, die mal immer wieder von besseren Zeiten träumt indem man von dem damaligen Arbeiterverein aus dem Jahre 1863 spricht. Lassalle, Liebknecht oder Bebel sind schon lange tot, die Zeiten haben sich total geändert, was man allerdings von der Ennepetaler SPD nicht sagen kann. Der Flächennutzungsplan wurde von der SPD nur mit einer Bemerkung bedacht, in dem Plan ist Bülbringen nicht eingezeichnet. Ein Gestaltungswille war in keiner Phase zu erkennen. Allerdings auch nicht von den anderen Parteien. 2009 die Kommunalwahl. Die SPD wusste ihre bundespolitischen Wahlaussagen auf den kommunalen Bereich herunter zu brechen. Wofür also steht die SPD? Für alles und nichts? Das Signal der Stellvertreterwahl von Frau Schöneberg war eindeutig – wir wollen einen Posten. Aber sieht es bei der CDU anders aus? Nein! Die Anträge für eine Hundewiese oder für einen zentralen Spielplatz sprechen eine beredte Sprache. Wir wollen was, wissen aber nicht wie.

Die Frage lautet jetzt: Können die beiden Fraktionen CDE und CDU eine Wende in der Ennepetaler Politik bringen? Es darf bezweifelt werden, wenn man bedenkt, dass auch die FDP und die Grünen eine „Häutung“ durchmachen. Und so bleibt nur der fromme Wunsch, die CDU Gruppe um Bernd Decker möge im politischen Koordinatensystem von Ennepetal einen Impuls geben, sodass die Bewegungslosigkeit aufgelöst würde. Eine Belohnung gäbe es sicherlich, indem Ennepetal aus der Bedeutungslosigkeit käme und sich damit auf das öffentliche Radarsystem setzen würde. Sogar die Umlage würde sinken, wenn Ennepetal endlich das tun würde, was nun mal eine Kommune tut – sich weiter entwickeln. Und unter Weiterentwicklung sollte man nicht die Steigerung von Gutachten oder Studien verstehen oder gar noch schlimmer mit den Geldern zocken, sondern konkrete Entscheidungen hinsichtlich einer besseren Kommune Ennepetal tätigen. Für die Natur haben wir ja schon mal jemand der sich kümmert, den haben wir aber schon seit tausenden von Jahren.

Wie gesagt, die Politik ist auch in Ennepetal angekommen. Vielleicht werden wir in Ennepetal auch demokratische Verhältnisse bekommen. Zumindest kann man sich das ja vielleicht wünschen – ist ja bald Weihnachten. Eine Revolution war das aber sicherlich nicht, es war nur eine demokratische Alltäglichkeit.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal.
[Fotos der Collage Linde Arndt]