[jpg] Sieben Jahre begleitet unsere Redaktion das Geschehen um den Bundesbahnhof Ennepetal/Gevelsberg schon. Was sind da für Erklärungen oder Ankündigungen abgegeben worden, Wunschdenken begleitete diesen Bahnhof über die Jahre. Tausende Euro sind in den Sand gesetzt worden ohne dass sich irgendein Effekt zeigte. Gut, das halbe Bahnhofsgebäude wurde mit Farbe bestrichen, für die andere Hälfte […]
[jpg] Das haben sich die Ennepetaler Unternehmer aber zu schön ausgedacht. 3,5 Millionen Euro wollten sie bis Mitte des Jahres zusammenschmeißen um dann einer Erhöhung der Gewerbesteuer zu entgehen. Die 3,5 Millionen sollten in dem freiwilligen Bereich des Haushalts verwendet werden. Sport, Jugend, Kultur oder Infrastrukturmaßnahmen sind hiervon hauptsächlich betroffen. Papier war schnell gefunden […]
[jpg] Transparenz, Partizipation und Offenheit sollten die Schwelmer zukünftig begleiten, so die neue Bürgermeisterin im Wahlkampf. Ist ja auch schick und hört sich sehr demokratisch an. Nur hatten diese selbstgewählten Vorgaben für die Schwelmer Bürgermeisterin eine nicht wahrnehmbare Halbwertzeit. Es geht um das „neue“ Schwelmer Rathaus. Das alte Rathaus oder besser, die alten Rathäuser sind […]
Unkommentiert geben wir hier den Antrag „zentrale Sitz der Schwelmer Stadtverwaltung (Rathaus)“ der SPD Schwelm wieder: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich, einen Ratsbürgerentscheid gemäß § 26 Abs.1 S.2 GO NW durchzuführen mit der Frage: Soll der zentrale Sitz der Schwelmer Stadtverwaltung (Rathaus) einschließlich des Bürgerbüros sich zukünftig am Standort Moltkestraße/Schillerstraße […]
[jpg] Die deutsche Bundeskanzlerin hat die sogenannte Richtlinienkompetenz. Merkels „Wir schaffen das“ vom September 2015, steht für die Beanspruchung dieser Richtlinienkompetenz. Nun hätten die Regierungsmitglieder mit ihren Ministerien alles tun müssen um diesen Ausspruch, der zwar vage fomuliert wurde, konzeptionell umzusetzen. Stattdessen bildeten sich immer Gruppen, mit wechselnden Personen, die fleißig widersprachen. Die Medien nahmen […]
[jpg] Es erreicht uns der gemeinsame Antrag der CDU/FDP/Bündnis90|Die Grünen/SWG/BfS zum Thema Rathauszentralisierung in Schwelm. Im Gegensatz zur SPD/Die Bürger zielt dieser Antrag auf die Nutzung der Gustav-Heinemann-Schule plus die Erstellung eines Bürgerbüros in der Innenstadt. [Schwelm] Zentralisierung der Verwaltung Sehr geehrte Frau Grollmann, die oben genannten Fraktionen bitten Sie, die nachfolgenden Anträge dem Rat […]
[Schwelm] Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DIE BÜRGER im Rat der Stadt Schwelm: Antrag zur Festlegung des Standortes Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, seit Beginn der Beratungen zur Zentralisierung der Verwaltung sind die Fraktionen SPD und DIE BÜRGER bestrebt, diese für die Zukunft unserer Stadt wegweisende Entscheidung durch eine breite Mehrheit in der Politik zu […]
[jpg] Das europäische Haus „EU“ ist in einem erbärmlichen Zustand. Denkt man an die Väter des heutigen europäischen Hauses, Robert Schumann, Claude Monnet, Konrad Adenauer oder Charles de Gaulle, fragt man sich heute, was ist heute fast 70 Jahre nach den Unterschriften zu dem Vertrag zur Gründung der EGKS falsch gelaufen? Die Fliehkräfte zwischen den […]
[jpg] Es ist wie eine Lawine! Eine Zeitung, Print oder Online, macht den Anfang, andere schreiben ab und fügen etwas hinzu und fertig ist eine dramatische Story die ihresgleichen sucht. Der Aufreißer, der Quotenbringer oder die Auflagensteigerung, ein Scoop den sich jeder Verlag so wünscht. Und die Wahrheit? Meine Güte, welche Wahrheit meinen die Leute. […]
[jpg] Da soll laut Stadtverwaltung allen Fraktionen ein anonymes Schreiben zugestellt worden sein. In diesem Schreiben werden Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung erhoben, nachdem Korruption und Vetternwirtschaft an der Tagesordnung wären. Angeblich würde dies indirekt von der Verwaltungsspitze goutiert. Von der Fraktion „Die Bürger“ erfuhren wir, bei uns liegt kein Schreiben vor, insofern können und wollen […]