Kreistag besetzt Gremien, Landrat vereidigt

(pen)  Wahlen und Regularien bestimmten die konstituierende Sitzung des neuen Kreistages. Die Vereidigung des Landrats Dr. Arnim Brux, die Wahl seiner drei Stellvertreter, die Bildung und Besetzung der Fachausschüsse sowie die Verteilung der politischen Sitze in den Aufsichtsräten, Institutionen, Vereinen und Gesellschaften, an denen der Kreis beteiligt ist, standen auf der Tagesordnung. Zu letztgenannten zählten unter anderem die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, die Verbandsversammlungen des Regionalverbandes Ruhr und des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr sowie die AVU und die Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr.

Eröffnet wurde die erste Sitzung des neuen Gremiums traditionell vom so genannten „Alterspräsidenten“. Diese Aufgabe fiel dem FDP-Kreistagsabgeordneten Artur Peschel aus Wetter zu. Peschel nahm Brux auch den Eid für dessen zweite Amtszeit als Landrat bis 2015 ab. Wörtlich lautet die Formel für den hauptamtlichen Landrat: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach besten Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen Jedermann üben werde.“

Als stellvertretende Landräte, die Brux bei der repräsentativen Vertretung des Kreises entlasten, wählten die Kreistagsmitglieder Sabine Kelm-Schmidt (SPD, Hattingen), Willibald Limberg (CDU, Sprockhövel) und Jörg Obereiner (Bündnis90/Die Grünen, Breckerfeld).

Unterstützt werden Kreistag und Kreisausschuss zukünftig von sechs freiwillig eingerichteten Fachausschüssen. Dies sind wie bisher der Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen (Vorsitz Wolfgang Richter, SPD, Herdecke), der Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft und Verkehr (Vorsitz Klaus Krägeloh, CDU, Gevelsberg), der Ausschuss für Soziales und Gesundheit (Vorsitz Helga Vogt, SPD, Witten), der Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur (Vorsitz Sabine Kelm-Schmidt, SPD, Hattingen) und der Schulausschuss (Vorsitz Prof. Dr. Rainer Bovermann, SPD, Hattingen). Erstmals gebildet wurde der Ausschuss für Arbeitsmarktpolitik (Vorsitz Jörg Obereiner, Bündnis90/Die Grünen, Breckerfeld).

Bereits im Vorfeld der Kreistagssitzung hatten sich die Fraktionen auf ihre Vorsitzenden verständigt. Dies sind Olaf Schade (SPD, Hattingen), Friedrich-Wilhelm Nockemann (CDU, Schwelm), Paul Lang (Bündnis90/Die Grünen, Wetter), Gilbert Gratzel (FDP, Hattingen) und Willi Kloppenburg (Die Linke, Witten).

Stichwort Kommunalwahl

Gewählt worden waren Kreistag und Landrat bei der Kommunalwahl Ende August. Dabei erzielten die Parteien folgende Ergebnisse: SPD 38,8 Prozent (28 Kreistagssitze), CDU 29,4 (22) Bündnis90/Die Grünen 12,8 (9), FDP 8,6 (6), Die Linke 5,3 (4), Freie Wähler Ennepe Ruhr 1,9 (1), NPD 1,7 (1), Wittener Bürger Gemeinschaft 1,5 (1).

Bei der Wahl zum Landrat setzte sich Dr. Arnim Brux (SPD) mit 46,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seine Mitbewerber Annette Fischer, Jörg Obereiner (Bündnis90/Die Grünen), Ronald Mayer (FDP), Thorsten Crämer (NPD) und Karlheinz Berger-Frerich (Die Linke) durch. Der Kreistag ist bis 2014 gewählt, der Landrat bis 2015.