Männermacht oder Frauenfeindlichkeit?
[jpg] Im Sport gibt es einen guten Brauch indem man dem Unterlegenen nach dem Spiel die Hand gibt. Man will damit zeigen, dass die im Spiel gemachten Handlungen nicht persönlich gemeint waren. Die Achtung vor dem Gegner sollte erhalten bleiben.
Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland gibt es tausende Regeln und Normen, alle meistens in Paragraphen gefasst, kein Land der Welt hat soviel Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen. Wenn man aber ein Land, wie das unserige, begreifen möchte, so findet man noch tausende andere ungeschriebene Regeln, die sich im Laufe der Jahre als gut herausgestellt haben. Man spricht dann von Brauch oder auch von Übungen. Diese Bräuche oder auch Übungen sind dazu angetan, uns als soziale Wesen höherer Ordnung zu identifizieren.
Nun, alle diese Regeln sind dem gesellschaftlichen Wandel ausgesetzt. Wenn man sich früher nach der Schule auf dem Schulhof "prügelte", so war es ein ungeschriebenes Gesetz, wenn jemand auf dem Boden lag, hörte man auf, man "prügelte" nicht weiter. Heute ist es jedoch üblich den auf dem Boden liegenden Gegner zu treten und nimmt damit schwere bis schwerste körperliche Schäden billigend in Kauf.
Der ehemalige OB von Wuppertal Gottfried Gurland wurde einmal gefragt, warum immer der erste Bürgermeister von der damals oppositionellen CDU kommen muss. Damals dominierte die SPD den Wuppertaler Rat. Die Antwort war: "Weil es guter Brauch ist". Guter Brauch deshalb, weil alle Parteien sich um die Geschicke der Stadt bemühten. Nach dem Wahlkampf sollte zwar nicht das Ringen um den besten Weg für die Stadt aufhören, jedoch sollten Türen offen stehen, die dem politischen Gegner die Möglichkeit gaben durch dieselben hindurch zugehen, so Gurland.
Nicht so in Ennepetal, hier kennt man diese Bräuche und deren Werte nicht. Dabei war der Wahlkampf, so wie ich ihn normalerweise gewöhnt bin, recht "artig" verlaufen, es war kein Kampf, eher ein Krampf. Walter Faupel (CDU) keilte am Anfang gegen Anita Schöneberg (SPD), bekam aber nicht mit gleicher Münze zurück. Faupel (CDU) hörte aber auch nicht auf Anita Schöneberg (SPD) persönlich in Misskredit zu bringen. Von der Sache hatte er mit seinem Kandidaten Wilhelm Wiggenhagen nicht viel zu bieten, dessen Arbeit man ja immerhin seit Jahren kannte.
Warum aber trat Walter Faupel (CDU) immer wieder nach, wenn es brenzlig wurde? Nicht dass er eine überzeugende Alternative zu bieten hatte, nein, für ihn stand sein MANN gegen eine FRAU. Und Frauen, so mein Eindruck, hatten solch ein Amt nicht verdient. Das Mann und Frau vor dem Gesetz gleich sind, focht ihn nicht an. Einzig die FDP äußerte sich zu diesem "rüpelhaften" Verhalten und verwahrte sich. Komischerweise äußerte sich die SPD nur zaghaft zu dieser Art von Wahlkampf. Öfter habe ich mit Anita Schöneberg (SPD) als auch mit dem Umfeld der CDU gesprochen um zu erfahren, welche Animositäten sich da aufgebaut haben könnten. Nichts bekam ich von den beiden Parteien heraus.
Meines Erachtens konnten nur zwei Möglichkeiten für diese unappetitlichen Anfeindungen spekulativ möglich sein:
1. Frau Schöneberg (SPD) hatte mal die silbernen Löffel der CDU Parteizentrale mitgehen lassen?
2. Walter Faupel (CDU) hatte Frau Schöneberg ein zweifelhaftes Angebot gemacht, welches diese jedoch ablehnte?
Auf dieser Basis entstehen die meisten Feindschaften die nicht wieder gut zu machen sind. Es war schon verwunderlich mit welcher Penetranz Walter Faupel (CDU) diese Anfeindungen unters Volk brachte, ja sogar noch steigerte.
Die CDU nahm zwar Walter Faupel (CDU) im Laufe des Wahlkampfes zurück. Aber die, für mich, "Pöbeleien" eines Walter Faupel (CDU) waren nun einmal gesagt.
Im Endspurt brachte die CDU noch einmal alles um ihren Bürgermeisterkandidaten durchzubringen.
Die CDU hatte in punkto Bürgermeisterwahl einwandfrei ein besseres Timing und eine bessere Strategie. Offensichtlich hatte man sich des Landesverbandes bedient, solch eine Strategie konnte nicht auf dem "Mist" einer Ennepetaler CDU gewachsen sein, dafür sind die dörflichen Granden zu bieder. Allerdings muss man der SPD auch einen banalen Wahlkampf bescheinigen, der nicht über die Basis eines Wahlkampfes hinausging. Eine Zielgruppenspezifische Ansprache fand nicht statt, überwiegend wurden die Senioren angesprochen, womit die CDU jedoch auch zu trumpfen versuchte. Man hatte den Eindruck die Parteien befänden sich in einem riesengroßen Altenheim, welches Ennepetal heißt. Der Schwerpunkt der Last dieses Wahlkampfes lag ganz und gar auf den Bürgermeisterkandidaten, die restlichen Politiker befanden sich allesamt in der Deckung.
Und dann das Ergebnis:
Wilhelm Wiggenhagen gewann ganz knapp mit 357 Stimmen Vorsprung bei einer Wahlbeteiligung von 54,2% äußerst knapp vor Anita Schöneberg (SPD).
Anders, und das ist wichtig, gewann die SPD mit 300 Stimmen Vorsprung die Kommunalwahl vor der CDU, die bis dato ja immerhin die führende Partei mit 18 Sitzen war, also 5 Sitze vor der SPD.
Und nun kommen wir zu diesem Brauch, der in vielen Städten geübt wird. Da das Ehrenamt des 1.Stellvertretenen Bürgermeisters/Bürgermeisterin aus den Reihen der Ratsfraktion gewählt wird, hätte sich der Rat nach diesem Brauch zuerst mit der stärksten Fraktion verständigen können oder auch sollen. Und das war nun einmal die SPD. Die GO des Landes NRW gibt das her. Danach hätten die Fraktionen einen einheitlichen Wahlvorschlag dem Rat der Stadt Ennepetal zur Wahl vorlegen können. Stattdessen wurde über eine Liste gewählt, die ausdrücklich Frau Schöneberg isolierte.
Nach Auskunft der FDP hatte die SPD sich selber isoliert, ja signalisierte keinerlei Interesse an dem ersten Stellvertreter Posten. Offensichtlich war die SPD bereits im Abseits, so dass eine Berücksichtigung nicht mehr stattfand.
Nachfolgend habe ich einmal die Form des einheitlichen Wahlvorschlags erstellt, der eine Alternative zur Listenverbindung darstellt. Die Parteien CDU und FDP haben auf ihren Internetseiten zu diesem Vorgang Stellung bezogen, haben aber die Möglichkeit des einheitlichen Wahlvorschlages verschwiegen. Der einheitliche Wahlvorschlag wäre ein Zeichen der Zusammenarbeit gewesen. Wollte man diese nicht?
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Wahlverfahren
Es wird ein einheitlicher Wahlvorschlag für die Wahl der Stellvertreter/innen eingereicht.
Danach wird Ratsfrau/Ratsherr:…………für das Amt des 1. stellv. Bürgermeisters/der 1. stellv. Bürgermeisterin
und
Ratsfrau/Ratsherr:…………….. für das Amt des 2. stellv. Bürgermeisters/der 2. stellv. Bürgermeisterin vorgeschlagen.
Das Ergebnis der in geheimer Abstimmung gekennzeichneten Stimmzettel lautet:
abgegebene Stimmen: …….
ungültige Stimmen: …………
gültige Stimmen: …………….
Der Bürgermeister stellt fest, dass der einheitliche Wahlvorschlag ohne Gegenstimmen
angenommen worden ist.
Danach sind gewählt:
1. stellv. Bürgermeister/Bürgermeisterin: Ratsherr/Ratsfrau ……………………………………..
2. stellv. Bürgermeister/Bürgermeisterin: Ratsherr/Ratsfrau………………………………………
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Und was ist nun mit dem Brauch? Nun er gilt so lange, wie ein beiderseitiges Interesse vorhanden ist. Es geht ja nur um ein Türen offen halten. Und Türen schlägt man bei verletzten Eitelkeiten zu. Man spricht zwar von Zusammenarbeit, man muss aber nicht danach handeln. Dann lassen wir doch alle Bräuche gleich vergessen und nur noch nach dem Gesetzgeber rufen. Politiker sind auch Vorbilder und vorbildlich war diese Aktion sicher nicht. Warum sollte ein Jugendlicher also einen Platz im Bus für einen älteren Menschen frei machen? Es ist ja nur ein Brauch, mehr nicht. Es leitet sich daraus kein Rechtsanspruch ab.
Und so ist das nun mal in Ennepetal mit den alten Alphatieren, die Klischees können sie zu Zeiten wo der Alterstarrsinn beginnt nicht ablegen. Warum auch? In Berlin wurden weitere Segnungen, die die Kommunen finanziell zu tragen haben, vorbereitet. Da braucht man eben keine Zusammenarbeit.
Und da die SPD sowieso schon bundesweit bei 20% liegt, kann man auch noch ein bisschen danach treten. So haben die Regeln sich eben in der heutigen Zeit geändert.
Jürgen Gehardt
In Ennepetal gingen die Uhren schon immer anders.
Na ja, richtige Uhren kann man aber stellen, so man will. Im Moment setzt sich Ennepetal dem Ruf der Rückständigkeit aus indem man drei Alibifrauen als Stellvertreterinnen wählt. Neudeutsch nennt man das die Ideologie des moralischen Relativismus.
Ob die Konservativen das Wahlrecht für Frauen wohl letztendlich wieder abschaffen?
Da haben die Konservativen ganz andere Mittel und Möglichkeiten. Der Schein muss doch gewahrt bleiben …
Na ja, wenn die Ratsparteien diese Mittel und Möglichkeiten nicht sichtbar machen, wird das ja so weiter gehen.
Abgesehen davon, hat sich die Männerriege der SPD bei der Unterstützung ihrer Kandidatin auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Aber der Wahlkampf ist vorbei,jeder hat das bekommen was er verdiente.
Wenn Dinge in nichtöffentlichen Sitzungen gesagt werden, kann man die leider nicht sichtbar machen.
„jeder hat das bekommen was er verdiente“
Sie meinen wirklich, die Ratsmitglieder haben sich ihre Pöstchen verdient? Und womit?!
Zitat:“Sie meinen wirklich, die Ratsmitglieder haben sich ihre Pöstchen verdient? Und womit?!“
Oh man,Sie haben mich erwischt. Das habe ich wohl übersehen.
Bei dem Versuch Ihre Frage zu beantworten, habe ich irgendwie Hitzewallungen bekommen.
Zitat:“Wenn Dinge in nichtöffentlichen Sitzungen gesagt werden, kann man die leider nicht sichtbar machen.“
Doch kann man. Dann heißt das bei uns: Aus gut informierten Kreisen haben wir erfahren…. oder es wurde kolportiert…
Wenn man uns sagt, ich will nicht genannt werden oder ich habe das offiziell nicht gesagt, so respektieren wir das auch.
Ich finde nach Erörterung eines TOP´s sollte der Bürger die Gelegenheit haben seine Frage zu stellen. Die jetzige Art der Bürgerfragezeit muss weg. Mehr Demokratie.Jetzt!
„Ich finde nach Erörterung eines TOP´s sollte der Bürger die Gelegenheit haben seine Frage zu stellen. Die jetzige Art der Bürgerfragezeit muss weg. Mehr Demokratie.Jetzt!“
Das lehnt die CDU doch immer ab…
Wie will man eine interkommunale Zusammenarbeit auf die Beine stellen, wenn die sich wie die Deppen aufführen?
Schwelmer und Gevelsberger können doch Ennepetal nicht als ernsthaften und seriösen Gesprächspartner,geschweige als Vertragspartner, sehen.
Die Bürger sollten nicht nur Gelegenheit zu Fragen vor den einzelnen TOPs bekommen, sondern auch zu kurzen Statements. Dadurch würde kein Rats- oder Ausschussmitglied wesentlich beeinflusst, denn wer im Rat sitzt muss in der Lage sein, solche Statements in kürzester Zeit richtig einordnen zu können und mit seiner eigenen Entscheidung zu überprüfen. Da die CDU dies aber immer abschmettert kann nur noch ein Bürgerbegehren helfen… Druck aus der Bevölkerung hilfe ja immer wieder, da sich die Fraktionshäuptlinge vor nichts mehr fürchten, als negativ in der Presse aufzutauchen…
Interkommunale Zusammenarbeit ist ein riesen Problem und da hat sich in der Vergangenheit fast die gesamte Ennepetaler Politik schuldig gemacht. Warum baut jede Stadt ein eigenes Schwimmbad für 5 Mio. EUR (Mich wundert ja, dass Hasperbach noch kein eigenes Schwimmbad hat…) und nicht ein gemeinsames (z.B. Büttenberg) für 7-8 Mio. Euro. Da hätte jede Stadt sparen können – man hätte ein größeres Schwimmbad mit größerer Anziehungskraft etc. gehabt… da haben alle versagt.
Thema FNP: Jede Stadt will mehr Bürger bekommen, in dem sie haufenweise neue Flächen für Wohnbauland ausweist – Prima. Problem: Wenn jeder Einwohner verliert, dann das gleiche (dumme) tut und hofft, dass jeder gerade zu ihm kommt – na, wo ist der Fehler?
Aber Hauptsache die Lobby vor Ort bekommt neues Bauland. Was ist mit Infrastrukturfolgekosten? Was ist mit Fördermitteln (Stadtumbau, Stadtsanierung)? Wo lohnt sich Rückbau, wo ist er notwendig. Welche Qualitäten (Städtebau, Freiraum, nutzerspez. Angebote) will man erreichen? usw.
Alle diese Fragen wird der neue FNP nicht beantworten – kann er auch nicht – er ist dazu das falsche Instrument. Regionale Flächennutzungsplanung? Ich fürchte, davon hat noch niemand im Rathaus etwas gehört… spielt aber auch keine Rolle… bald haben ja alle drei großen Südkreisstädte einen neuen, eigenen FNP. Bin mal gespannt, wann die Zollschranken wieder rausgekramt werden.
@Leserkritik #9
Mit dem Bürgerbegehren aber auch mit dem Flashmob haben Sie sicherlich Recht. Das Bürgerbegehren liegt auch bei mir auf dem Schreibtisch, erfordert aber eine recht straffe Organisation. Hier in NRW ist dies zeitlich, sachlich aber auch formal sehr eng angelegt worden. In der Gruppendiskussion sind wir da noch nicht so recht weiter gekommen. Irgendwie will man eine Bürgerbeteiligung nicht. Ich persönlich weiß das dieses System Ennepetal nur durch Druck aufgelöst werden kann.
Bei der interkommunalen Zusammenarbeit und dem Flächennutzungsplan geh ich mit Ihnen vollkommen einig. Dieses Kirchturmdenken ist teilweise nicht auszuhalten,wobei aber die Ennepetaler Politik sich immer wieder hervor tat eine Zusammenarbeit zu verhindern. Ich durfte einmal Protokolle einsehen,indem es um eine gemeinsame Feuerwehr am Strückerberg ging. Schwelm und Gevelsberg waren sich vollkommen einig, Ennepetal versuchte jedoch immer wieder den Standort in Frage zu stellen. Leider durfte ich nichts davon veröffentlichen.
Mit dem FNP,der wahrlich keinen mutigen Schritt beinhaltet, wird eine Chance vertan. Vom Ansatz her sind mir die beiden Bereiche wohnen und arbeiten unzeitgemäß. Es fehlt der Bereich Freizeit. Auch wie Sie schon sagten, bietet sich durch die Nähe der Nachbarstädte ein gemeinsamer FNP an. Anfang nächsten Jahres soll ja der ausgearbeitet FNP vorgestellt werden. Vielleicht sind Sie ja dabei.
Komisch, die Schwelmer haben mit diesem Brauch keine Probleme. So ist Frau Christiane Sartor (CDU) als 1. stellvertretene Bürgermeisterin gewählt worden. Niveau scheint eine geografische Abhängigkeit zu haben. Die CDU und die SPD haben in Schwelm jeweils 12 Sitze im neuen Schwelmer Rat. Oder haben die Schwelmer keine Angst vor Frauen? Oder anders,ist die oft in der Psychologie zitierte Kastrationsangst maßgeblich bei einem Walter Faupel (CDU) für diese Wahl gewesen?
Mit ihrer intellektuellen Beweglichkeit kann Anita Schöneberg dem kleinen Walter und seinem Ziehsohn Wilhelm durchaus zeigen, wo der Hammer hängt. Als ernsthafte Konkurrentin wurde sie deshalb vorsichtshalber kalt gestellt.
Das Dreamteam Walter – Wilhelm befürchtet, Anita Schöneberg könnte sie u.U. dazu zwingen, die verstaubten politischen Trampelpfade verlassen zu müssen, wohl wissend, dass sie dann ziemlich alt aussehen werden. Vor diesem Hintergrund sind die Kungeleien des kleinen Walter konsequent. Mit dem Wohl der Stadt haben sie (die Kungeleien) nichts zu tun. Die Ennepetaler haben das erkannt und äußern kritisch ihre Meinung.
Herr Heymann (CDU) warnt: „Demokratie sieht nun vor, dass die Minderheit die Entscheidung der Mehrheit anerkennt […]. Diese Entscheidung nicht anzuerkennen wäre in der Tat nicht mehr demokratisch, da damit einem Teil der Repräsentanten und damit einem Teil der Bürger ihre Entscheidungskompetenz abgesprochen würde.“
(http://www.ennepetaler-kommunalpolitik.de/index.php?option=com_content&view=article&id=65:demokratie&catid=1:politik-nachrichten&Itemid=50)
Vielen Ennepetalern sind Faupels Kungeleien suspekt. Nach Heymann ist das (dieses Nicht-anerkennen) nicht demokratisch! Sollen wir eingeschüchtert werden?
Mehrheitsentscheidungen kann und darf man mit einer ganz einfachen Schlüsselfrage überprüfen: Wem nützt es? Wenn ich zu dem Ergebnis komme, dass es nicht in erster Linie um das Wohl der Stadt geht, werde ich – trotz der Heymannschen Warnung – skeptisch.
@EIN ENNEPETALER
Klar sollen die Entscheider der einzelnen Parteien eingeschüchtert werden. Es geht darum einmal das Ego eines Walter Faupel zu befriedigen, er fordert unbedingten Gehorsam.
Heymann hat ein seltsames Demokratieverständnis. Wenn es nach ihm gehen würde, würden wir auch die Todesstrafe wieder einführen, weil eine Mehrheit das so will. Das ist zwar jetzt überspitzt ausgedrückt, macht aber deutlich was es bedeutet, wenn man dem sogenannten Mehrheitsprinzip unreflektiert nachhängt.
Demokratie ist etwas mehr als nur die Durchsetzung von Partikularinteressen oder die Befriedigung des Egos einzelner Politiker. Demokratie setzt aber auch einen mündigen, emanzipierten Bürger und Politiker voraus. Mitläufertum schadet nur der Demokratie und stärkt nur extremistische Parteien.
Heymann hat zwar die intellektuellen Möglichkeiten,nutzt sie aber nur dazu in seiner Partei weiter zu kommen. Wobei ihm das Wohl einer Stadt Ennepetal nachrangig ist. Das Wohl der Stadt Ennepetal könnte man so definieren:Geht es Walter Faupel gut, so geht es Ennepetal gut.
Zitat: "Heymann hat zwar die intellektuellen Möglichkeiten, nutzt sie aber nur dazu in seiner Partei weiter zu kommen."
Weiterkommen in der Ennepetaler CDU, wie soll das gehen? Um weiterkommen zu können, mussten in der Vergangenheit talentierte CDU-Leute zunächst einmal in andere Städte wechseln, weil Faupels egomanischer Führungsstil ihren Aufstieg bremste. Als BM-Kandidaten holte sich die Ennepetaler CDU stattdessen parteiexterne Durchschnittstypen, bei denen sie (die CDU) sich vorab sicher sein konnte, dass sie (Eckardt, Wiggenhagen) dauerhaft "biegsam" sein werden.
Dass Faupel Schöneberg als erste BM-Stellvertreterin verhinderte, war eine fürsorgliche Schutzmaßnahme gegenüber dem blassen Zögling Wiggenhagen.
Heymann könnte aber auch auf das Ableben von Faupel spekulieren. Immerhin ist Faupel mit einem sehr hohen Alter gesegnet, da gehen Andere schon ins Alters- und Pflegeheim. Dieses neue Altersheim am Rathaus hat doch noch Plätze frei, liegt sogar direkt am Rathaus.Mit 70 haben die meisten schon eine Inkontinenz, sowohl körperlich als auch geistig.