Archiv für das Monat: August, 2015

 

[jpg] 20 Jahre ist die Bürgermeisterkandidatin Anita Schöneberg im Rat der Stadt Ennepetal. Nunmehr will Anita Schöneberg zum vierten Mal für die SPD das Amt des Bürgermeisters erobern.

In einer SPD Mitgliederversammlung setzte sich Anita Schöneberg in einer Kampfabstimmung gegen ihre Mitbewerberin Dr. Petra Kappe durch. 60% lautete am Schluss der Abstimmung das Ergebnis, wobei es durchaus kritische Stimmen gegenüber der Kandidatin Schöneberg in der SPD Mitgliederversammlung gab. Mehrheit ist Mehrheit, so könnte man meinen.

Anita Schöneberg (SPD) blieb und bleibt denn mit Ihren Aussagen auch immer im vagen Bereich und verwies immer wieder auf ihre Internetseite oder auf die sporadisch erscheinende Haushaltszeitung „Spektrum“, wenn nach den politischen Zielen gefragt wurde.

Im Interview der Westfalenpost (DerWesten.de) vom 3. August 2015, wurde sie gefragt:

„Werden Sie denn im Falle Ihrer Wahl größere strukturelle Veränderungen im Rathaus vornehmen? Und planen Sie Umbauten innerhalb des Konzerns Stadt mit Stadtbetrieben, Haus Ennepetal, Kluterthöhle, Platsch etc.?“

Ihre Antwort:

“ Ich werde mir das zunächst einmal aus der Position heraus anschauen, ob es vielleicht Dinge gibt, die mir nicht so präsent sind. Ich habe aber auch über Jahrzehnte politisch daran mitgewirkt, dass einiges jetzt runder läuft, als es vielleicht zu anderen Zeiten gelaufen ist. ………Dass, wie bei der AöR, die Organisationsstrukturen immer mal wieder überprüft werden müssen, ist klar. …“

Antwort Ende.

Anita Schöneberg ist seit rund 5 Jahren Mitglied im Verwaltungsrat der SBE AöR und übte damit u.a. die Kontrolle über die AöR aus. In dieser Zeit mussten Ungereimtheiten registriert werden, die man nur mit dem Attribut schlampig  belegen konnte ( EN-Mosaik berichtete ). In Folge wurde die Führung der AöR „gechasst“ und eine neue ernannt. Hier von Überprüfung der Organisationstrukturen zu reden, ist total daneben. Jahrelanges Versagen des Verwaltungsrates ist wohl die richtige Einordnung. Zeigt doch dieser Vorfall eines, dass sich der gesamte Verwaltungsrat vor der Verantwortung gedrückt hat; denn der Rücktritt des Verwaltungsrates wäre in diesem Fall zwingend notwendig gewesen.

Doch Frau Schöneberg (SPD) sieht ihr Ennepetal als schönes Ennepetal, weil sich keine Stimme erhob? Nein, es waren schon einige Telefonanrufe und emails von besorgten und irritierten Bürgern in der EN-Mosaik Redaktion angekommen.

Aber in Ennepetal ist die Halbwertzeit von solchen Vorkommnissen sehr gering und wir wollen auch nicht nachtragend sein, sind es doch nicht unsere Gelder die die AöR gekostet hatten.

 

Am Sonntag dem 2. August feierte die SPD ihren Sonntagsschmaus, der als Wahlkampfauftakt organisiert wurde. Wir wollten aus den vagen Aussagen einer Anita Schöneberg (SPD) herausund konkrete Fragen platzieren.
Nach rund 90 Minuten bekamen wird die Gelegenheit die Fragen zu stellen:

In ihrer Rede sagte sie: Zitat:

„Unsere Ennepetaler finden es definitiv nicht gut, das sich alle anderen Parteien gegen uns und unsere Bürgermeisterkandidatin verschworen haben. Das ist antidemokratisches Verhalten. Das unterstützen wir nicht! Das hört man in vielen Gesprächen.“

Zitat Ende

Heißt das, dass  die anderen Parteien im Stadtrat, die ja immerhin in einem demokratischen Prozess gewählt wurden,  nicht das Recht haben, mit ihren Mehrheiten ihre Politik durchzusetzen? Und verkennt sie nicht die Situation, nach der die Bürgermeisterin die Beschlüsse des Rates umzusetzen hat? In wie fern kann man hier von einer Verschwörung oder einem antidemokratischen Verhalten sprechen?

 

Sie sieht sich als SPD politische Bürgermeisterin die sich auch politisch einbringen will, denn Frau Schöneberg wörtlich, „… der Bürgermeister darf ja auch mit abstimmen.“  Das der Stadtrat bei Stimmengleichkeit durch die Stimme des Bürgermeisters vor einer Blockade gerettet wird, wollte Frau Schöneberg nicht gelten lassen. Bezüglich der Verschwörungstheorie wusste Frau Schöneberg nichts zu sagen, hier ließ sie den SPD Ortsvorsitzenden Christian Zink antworten. Letztendlich meinte sie, es werden sich alle auf das Beste der Stadt besinnen, so Frau Schöneberg.

Nur wer bestimmt was das Beste für die Stadt ist? Frau Schöneberg?

Unsere nächste Frage:
Was wollen sie mit Haus Ennepetal machen, wenn die Sanierung alleine 10-15 Millionen Euro kosten soll?

 

„Die 10-15 Millionen sind die absolute Obergrenze und wir werden sukzessive in das Haus investieren.“

Auf die Frage, was denn mit dem Haus gemacht werden soll, meinte Frau Schöneberg,

„. .. dass das Haus Ennepetal weiterhin für ein Bürgerzentrum stehen soll. Und weiter sollte der Geopark im Haus Ennepetal etabliert werden.“

Also lassen Sie die Verluste die das Haus Ennepetal bisher brachte weiter laufen?( Bis heute wurden Millionen an Verlusten verbucht. d.Red.)

Frau Schöneberg:

„So ein Haus kann man nicht ohne Verluste führen!“

 

Das Haus Ennepetal stellt aber mit seinen exorbitanten Verlusten erst einmal eine freiwillige Leistung dar, die der Kämmerer, bei dementsprechender Haushaltslage, kassieren kann. Wollen sie das Haus Ennepetal dann schließen?

 

„Nein, ich möchte das Haus Ennepetal erhalten. Da müssen wir eben sehen wie wir die Gelder woanders herbekommen. Im übrigen müssen wir Jahr für Jahr 500.000,– Euro in das Haus stecken um es wieder auf einen neueren Stand zu bringen ( Bei 10 – 15 Millionen Euro Investitionsumme, ist das wohl nicht so überlegt. d. Red.). Auf der anderen Seite möchte ich die Veranstaltungen aus dem Gymnasium und Bahnhof in das Haus Ennepetal überführen um weitere Einnahmen zu generieren und auch aus anderen Städten Veranstaltungen nach hier ziehen.  Eine andere Möglichkeit, Einnahmen zu generieren fällt mir im Moment nicht ein.“

 

Es ist schon verwunderlich, wenn eine Bürgermeisterkandidatin kein Kostenbewusstsein entwickeln kann, welches im Zusammenhang steht mit der anstehenden Investition Haus Ennepetal, die – wenn es nicht anders geht –  zur Schließung oder sogar zum Abbruch führen kann. Denn die drei Immobilien, Haus Ennepetal, Kluterthöhle und das Platsch, kosten der Stadt Ennepetal Jahr für Jahr Millionen und ein Ende ist nicht in Sicht. Zu keinem Zeitpunkt wurde ein Return-on-Investment (ROI), also eine ordentliche Rendite, jemals angestrebt. Im Gegenteil. Durch das kaufmännisch fehlende Grundwissen finden die Kommunalpolitiker mit ihrer Administration nur die Höhe des Verlustes einer Betrachtung würdig. So ist auch Anita Schöneberg gedrahtet, indem sie sagt Bürgerzentren, wie das Haus Ennepetal, machen eben Verluste. Mit fremden Geld kann man solche einfache Weisheiten sicherlich vertreten, zumal die Politik nie zur Rechenschaft gezogen wird.

 

Was weiter bei Frau Schöneberg auffällt, sind die Tätigkeiten an disponierten Stellen, wie den Verwaltungsräten der SBE AöR oder der Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs und Betriebs GmbH & Co. KG und nicht zu vergessen, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. In den 20 Jahren, die Anita Schöneberg (SPD) im Stadtrat und den Verwaltungsräten ist, konnte diesbezüglich kein Antrag oder Äußerung gefunden werden, die eine Lösung dieser Problematik fordert. Sie möchte eine kompetente Bürgermeisterin sein, den Beweis bleibt sie aber schuldig.

Wo also hat Anita Schöneberg (SPD) Verantwortung für das Haus Ennepetal oder für die SBE AöR übernommen um der Stadt Ennepetal zumindest die Höhe der eingetretenen Schäden zu ersparen?

Wo gibt es eine Analyse hinsichtlich dessen, wie es zu diesen eingetretenen Verlusten oder auch Ungereimtheiten kam?

Und das ist es, was ein gewählter Hauptverwaltungsbeamter, also Bürgermeister, mit bringen sollte, dass Denken in Kosten und Nutzen Kategorien. Nicht wie kann ich die Kasse aufmachen und Wohltaten verteilen um jedermanns Darling zu sein. Die soziale Komponente die bringt jeder für solch ein Amt mit und sie ergibt sich schon durch das Auftreten.

Ach ja, „mein schönes Ennepetal“, sollte einmal hinterfragt werden, wenn es denn ausgesprochen wird.

 

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal