Archiv für das Monat: März, 2011

[jpg] Die Veränderungen durch den  Rat der Stadt Ennepetal als auch in der Stadtverwaltung sind mehr rudimentär und als marginal zu bezeichnen um überhaupt etwas Positives zu schreiben. Tatsächlich kann man sich keinen Reim darauf machen wieso diese Bewegungslosigkeit in den Verhaltensweisen immer wieder zu beobachten sind.

Man muss schon aufpassen was diese 14 Millionen Truppe tatsächlich will, das Gesagte ist es zumindest niemals. Wenn also Wiggenhagen schreibt die MdB´s Dr. Ralf Braucksiepe (CDU) und René Röspel (SPD) wurden informiert, so muss man das erst übersetzen. Dr. Ralf Braucksiepe (CDU) ist Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, er wird, so Wiggenhagen, am 26.April den Bahnhof besichtigen. René Röspel (SPD)  hat dieses Angebot erst gar nicht angenommen, so der Sachstand.
Was also bitte soll ein Staatssekretär aus dem Arbeitsministerium und ein SPD Abgeordneter der sich mit Ethik befasst an unserem Bahnhof? Ganz einfach, die beiden sollen sich bitte schön neben Wiggenhagen am Bahnhofsgebäude aufstellen, wir sollen schöne Pressefotos machen, so dass der einfache Mensch von der Straße denkt, der Wiggenhagen der kennt so hohe "Tiere", der wird das schon schaffen. Toll, nicht wahr!

In unserem Fotopool haben wir inzwischen jede Menge Bilder mit Politikern vom Bürgermeister über den Oberbürgermeister, Minister verschiedenster Bereiche und Bundesländer, Ministerpräsidenten und auch einen Bundesminister. Was heißt das? Nichts. Es sind nur Fotos in einem Pool die wir bei Bedarf einem Artikel zuordnen.

Nun weiß Wiggenhagen anscheinend nicht, ein Minister oder auch Ministerpräsident wird immer bei einem Fototermin etwas Nettes sagen, in etwa so:"Ich finde der Bahnhof hat etwas Besseres verdient als den Abriss."  Und schon macht Wiggenhagen daraus eine Zusage des Ministers. So ist er nun einmal. Erinnern Sie sich noch daran,  als sich Wiggenhagen mit der ehemaligen Landtagspräsidentin van Dinthern mit einem Antrag ablichten ließ? Was ist aus diesem Antrag geworden? Nichts! Er ist in den Orkus der Geschichte entschwunden. Wiggenhagen macht solche Sachen recht glücklos, er kann es nicht anders. Nur hier in seiner Stadt könnte er sich zum Wohle derselben betätigen, der Möglichkeiten gibt es viele.

Und nun war die Ratssitzung am 17. März 2011. Wiggenhagen als Bürgermeister hätte wieder sein Herz in die Hand nehmen, etwas bewegen und Signale aussenden können. He, Leute, ich habe doch einen Ar… in der Hose, es geht aufwärts oder vorwärts.

1.  Möglichkeit
Die Senioren- und Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Ennepetal, Kornelia Gabriel trat nach 25 Jahre Stadtverwaltung Ennepetal in den Altersruhestand.

		Frau Gabriel trat an das Rednerpult um sich von dem Rat und der Stadtverwaltung zu verabschieden. Dies jedoch nicht ohne anmerken zu müssen, dass in Ennepetal keine Gleichstellung bis in die oberen Ränge stattfinden konnte. Sie hat das sehr nett formuliert. Trefflicher wäre jedoch, es gab und gibt schlicht und ergreifend keine Gleichstellung in der Stadtverwaltung. Diese Stadtverwaltung ist eine Männergesellschaft die an einer Gleichstellung kaum interessiert war und ist, und höchstens eine Alibifrau in die oberen Ränge, Fachbereichsebene, einstellt.
Kornelia Gabriel       Foto: Linde Arndt

Nur, als sie mit ihrer Rede fertig war, warteten wir am Pressetisch um jetzt das obligatorische Abschiedsfoto zu machen. So mit Blumenstrauß und evtl. Präsentkorb. Denn der Chef und sein Referent waren ja da.  Was kam? Nichts. Die Frau bekam noch nicht einmal einen öffentlichen Händedruck. Wir guckten uns am Pressetisch an und rieben uns erstaunt die Augen.

 Auch die Ratsmitglieder nahmen das so hin. In dieser Woche habe ich zwei Verabschiedungen miterleben dürfen, beide Mal wurden die Angestellten professionell von ihrem Chef, dem Bürgermeister, verabschiedet.
Solch ein Verhalten wie hier bei uns kenne ich nur aus sozialen Brennpunkten, wo Erziehung Mangelware ist. Früher hatten wir solch ein Verhalten als proletenhaft gegeißelt. Aber was soll es, was hat Ennepetal und Wiggenhagen schon zu verlieren? Aber die 40 Ratsmitglieder, da hätte sich doch ein Ratsmitglied mal rühren können.

2.  Möglichkeit
Wie in jedem Jahr hat die Straßenbau-NRW es der Stadt Ennepetal nicht Recht gemacht. War es im vorigen Jahr die L 699, die Ennepetalstraße, wo der Landesbetrieb nicht schnell genug die Löcher auf der Straße füllte, so ist es in diesem Jahr die B7 vor dem Betrieb des Ratsherrn Rolf Hüttebräucker (FWE). Und so setzten sich 40 Ratsmitglieder nebst der anwesenden Stadtverwaltungstruppe hin und verfassten einen Brief an den Landesbetrieb Straßenbau NRW. Dieser Brief wurde nun dem Rat vorgelegt um ihn als Resolution zur Abstimmung zu bringen.
Meine Güte, so kann man auch Steuergelder verquasen. Das Ganze hat 15 Minuten gedauert. 15 Minuten mal 40 + 15 Minuten mal 20 = 900 Minuten=15 Stunden X 18,– Euro=270,– Euro.

Eine gute Sekretärin hätte solch einen Brief in 5 Minuten verfasst, zur Unterschrift vorgelegt und in den Postausgang gelegt. Kosten? Rein Rechnerisch 1,50 Euro, jetzt sehen sie mal wozu die 14 Millionen Truppe fähig ist. Wenn Wiggenhagen ein kompetenter Verwaltungsmensch wäre, hätte er solch einen Unsinn nicht gestattet. Brief schreiben lassen, abgeschickt und dem Rat zur Kenntnis vorgelegt. Aber wir brauchen ja was zur Beschäftigung. Oder zur Therapie? Oder wollten wir gemeinsam einmal "Muskel-machen" üben? Kosten spielen ja keine Rolle. Herr Rauleff sagt ja immer so schön, Demokratie ist eben teuer. So ein Unsinn hat nichts mit Demokratie zu tun.

3.  Möglichkeit
Anita Schöneberg (SPD) ging ans Rednerpult und reklamierte die noch ausstehenden Fragen aus Oktober 2010 zum Thema Fußgängerzone.

Offene Fragen  –  Anita Schöneberg (SPD) Foto: Linde Arndt		Im Oktober hatte Frau Schöneberg einen Fragenkatalog zur Fußgängerzone erstellt und der Stadtverwaltung im Rat übergeben. Nur Frau Schöneberg ist erst einmal eine Frau und zum zweiten war sie eine ernstzunehmende Mitbewerberin um das Bürgermeisteramt gewesen. Sehr schlecht für die chauvinistische Männergesellschaft. Und obwohl Frau Schöneberg schon zwei Mal um Beantwortung gebeten hatte, bekam sie diese natürlich nicht. Nun soll der nächste Wirtschaftsausschuss am 7. April nach einem halben Jahr endlich Auskunft geben.Toll! Das eine Ratsfrau schon bitten und betteln muss um eine berechtigte Frage beantwortet zu bekommen, finde ich mehr als merkwürdig. Immerhin wurde Frau Schöneberg von den Ennepetalern direkt in den Rat gewählt. Und, Frau Schöneberg, eine Ratsfrau bittet nicht, sie fordert. Und dieses Fordern hat etwas mit ihrer Position als gewählte Vertreterin zu tun.

Demokratieverständnis der Stadtverwaltung? In Tunesien, Ägypten und vielleicht in Libyen werden demnächst ganze Stadtverwaltungen gesucht. Wäre das nicht etwas für die Ennepetaler Stadtverwaltung? Ein bisschen Sprachkurs ist doch noch drin. Und in den vorgenannten Ländern haben die Beamten immer Recht. Nebenbei kann man dort noch ein bisschen Integration üben.
Wiggenhagen hätte sich für seine langsam und damit schlecht arbeitende 14 Millionen Truppe entschuldigen müssen und die Beantwortung höchstpersönlich an sich ziehen müssen. So war das mal wieder eine niveaulose Tour.

4.   Möglichkeit
Am 27.März wird der Integrationsausschuss gewählt. Als Kandidat hat sich der "Neonazi" Hüsgen, Ratsherr der Pro NRW Partei (Früher NPD) aufstellen lassen. Dieser Mensch stellte den Antrag auf die Reintegration von Migranten, was nichts anderes bedeutet als die alte "Ausländer raus" Parole der "Neonazis", nur in anderer Form.

Wiggenhagen hätte sich im Vorfeld mit den Ratsmitgliedern kurz schließen können um eine gemeinsame Erklärung gegen diese Kandidatur zu erreichen. Was war? Nichts. Wiggenhagen blieb stumm.  Auch die anderen Mitglieder rührten sich nicht. Christian Zink von der SPD trat an das Rednerpult und las eine Erklärung vor. In dieser Erklärung brachte er als auch seine Fraktion ein tiefes Missfallen zum Ausdruck, dass sich mit dem Pro-NRW Ratsmitglied ein Vertreter der rechtradikalen und ausländerfeindlichen Szene zur Kandidatur für den Integrationsausschuss aufgestellt hat.

Herr Hüsgen pöbelte während der Erklärung von Herrn Zink mehrfach rum. Klar, die Rechtsradikalen haben es nicht so gerne wenn man sie zu Recht weist, anders herum ist das natürlich in Ordnung. Nachdem die Erklärung verlesen war, spendeten alle SPD Mitglieder und zwei Grünen Mitglieder mittels Klopfen Zuspruch. CDU/FWE/FDP und die restlichen Bündnisgrünen konnten sich nicht dazu aufraffen dieser Erklärung zu zustimmen. Auch bei der Stadtverwaltung sofern sie an den Tischen saßen war keine Zustimmung zu beobachten.
		Der Einzige – Christian Zink (SPD)                      Foto: Linde Arndt

Wir erinnern uns an unseren Geschichtsunterricht? Als die NSDAP eines Adolf Hitler in den Reichstag einzog, konnten sich die damaligen Parteien auch nicht zu einer gemeinsamen Haltung aufraffen. Die Konservativen  Parteien, mit dem Zentrum, den Deutsch Nationalen und den Liberalen schwiegen damals obwohl es auf der Straße und in den Parlamenten mit den Nationalsozialisten zur Sache ging. Man wusste schon wohin die Reise ging. Damals endete es mit dem sogenannten "kleineren Übel", welches Europa in einen Krieg stürzte der 50 Millionen Menschen das Leben kostete.

Heute scheinen wir wieder in der gleichen Situation zu sein, anders kann ich mir dieses Verhalten nicht erklären. Damals wussten die Konservativen auch ihren Vorteil aus der Machtübernahme des Verbrechers Adolf Hitler zu ziehen. Komisch, Konsens sollte doch sein: Die Feinde der Demokratie sind unsere gemeinsamen Feinde. Neonazis sind Feinde der Demokratie. Da nützt es nicht wenn man die Neonazis unter Hinzuziehung der Partei "Die Linke" durch die Konservativen salonfähiger macht oder relativiert. Diese Vorgehensweise konnte man auch in der Weimarer Republik beobachten. Es mag aber auch sein, dass die Konservativen ein Auge auf Hüsgen geworfen haben um ihn evtl. zum Übertreten zu bewegen. Pro-NRW ist nun mal nicht so weit weg von den Konservativen Parteien. Die Oberflächlichkeit des Rates als auch der 14 Millionen Truppe ist mal wieder nicht zu überbieten. Aber da war ja auch noch die Affinität von Wiggenhagen und der CDU zum Forum der Frau Nachbarin, die ja dem Kandidaten Hüsgen ein breites Forum bietet, welches von diesem auch dankbar genutzt wird. Als Hüsgen sich in diesem Forum meldete, zog der Bündnisgrüne Hustadt als Einziger die richtige Konsequenz – er trug sich sofort aus diesem Forum aus. Zwei mir bekannte CDU Leute fanden den Neonazi nicht so schlimm und blieben bis heute.

Hier hätte sich Wiggenhagen positionieren können und müssen, er hat aber eine zögerliche Haltung bis heute eingenommen. Es gehört nicht zu seiner Persönlichkeit einen inneren Kompass zu haben.

5.    Möglichkeit

Ach ja, der Integrationsausschuss. Die Stadt hat die Kandidaten namentlich bekannt gegeben. Nur von den rund 2.400 Wahlberechtigten kennt nicht jeder die Kandidaten. Die Kandidaten haben nicht die finanziellen Mittel um für sich zu werben. Was die Stadt aber hätte machen können, ohne die Neutralität nicht zu verlassen, sie hätte von jedem Kandidaten ein Foto und eine Vita anfertigen lassen und diese Informationen veröffentlichen können. Hat die 14 Millionen Truppe jedoch nicht. Warum? Nun, es entsteht der Eindruck, als wenn durch die negativ Werbung des Neonazis nur ein Kandidat antritt. Alle anderen treten dadurch in den Hintergrund. Anscheinend will man einen Integrationsausschuss verhindern, indem man den Neonazi in den Ausschuss reinhievt.		Traute Zweisamkeit v.lks.: Bernhard Mielchen (CDU),  Andre Hüsgen (Pro NRW)                  Foto: Linde Arndt

Alle anderen Kandidaten werden nicht beworben, so dass die Wahlberechtigten keine Übersicht haben. Eine teuflische Strategie. Sie ist aber nachvollziehbar und wahrscheinlich. Es werden kaum Migranten kommen und das wollte die Stadtverwaltung vielleicht erreichen. Danach kann man in Ruhe sagen, die Migranten wollten es ja selber nicht.
Auch hier hätte Wiggenhagen sich beweisen können, hat er aber nicht.

6.  Möglichkeit
Das hatte ich ganz vergessen. Die Stadtfete des Herrn Rottmann ist wieder durch. Wir müssen wieder am 25. September die Voerder Straße für diverse unterirdische Geschmacklosigkeiten freimachen. War diese Stadtfete für viele Ennepetaler inzwischen ein Dorn im Auge, so fand diese Veranstaltung bei der 14 Millionen Truppe immer wieder dementsprechendes Gehör. Wir fragten Herrn Langhardt weshalb diese Veranstaltung, die ja offensichtlich der Attraktivität der Stadt Ennepetal abträglich war und ist, gestattet wird? Herr Langhardt meinte er könne da nichts machen, denn die Stadt wolle nicht entscheiden ob das Sortiment der Stadtfete der Attraktivität der Stadt schade. Deshalb wurde die Stadtfete genehmigt.

Auch hier hätte Wiggenhagen einschreiten können. Ist er in anderen Dingen sehr prozessfreudig, scheint ihm hier der Mut zu fehlen.

7.   Möglichkeit
Auf dem Pressetisch lag eine Presseinformation der Stadt vom 28.Februar 2011, indem die Stadt Ennepetal ankündigt, dass sie wegen der Swap-Geschäfte Klage gegen die WestLB eingereicht hat. Keine weiteren Erklärungen. Fragen sind wie üblich nicht gestattet.

Abgesehen davon, dass diese Presseinformation mit 14 tägiger Verspätung ausgeliefert wurde, könnte man diese Erklärung nur als dubios ansehen.
Es ist schon verwunderlich wenn Herr Kaltenbach bei Einbringung des Nachtragshaushaltes 2009 von den Swap-Geschäften schwärmt, weil er mal eben 500.000,– Euro Gewinn gemacht hatte. Als es aber, wie zu erwarten, Verluste gab, ja, da wollte der Kämmerer und Wiggenhagen nicht mehr mitmachen. Ist klar, Gewinne zu mir und die Verluste . . .? Das kann nicht gut gehen.

Die Gerichte haben in dieser Hinsicht noch keine einheitliche Rechtsprechung. Das kann verdammt noch mal in die Hose gehen und wird der Stadt evtl. Gerichtskosten in Höhe von rund 230.000,– bringen – zusätzlich versteht sich. Was hätte es gebracht wenn die Stadt noch etwas gewartet hätte, bis der BGH entschieden hätte? Auch hier wäre die 14 Millionen Truppe mit ihrem Chef gut beraten gewesen nicht die Opferrolle einzunehmen. Denn die Gier hat einige Personen geleitet, nicht um der Kommune etwas gutes zukommen zu lassen. Die OLG´s, bis auf ein OLG, haben nicht zu Gunsten der Städte entschieden. Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) einem Kläger Recht gegeben. Die Deutsche Bank muss einem Unternehmer rund 500.000,00 Euro zurückzahlen. Ob dieses aber für einen städtischen Kämmerer gleichermaßen gilt, bleibt abzuwarten. Denn hier werden höhere Maßstäbe vorausgesetzt. Und ich kann nicht auf der einen Seite 500.000,– Euro einstecken und auf der anderen Seite, wenn es brenzlig wird den Vertrag kündigen. Da müssen schon mehr Argumente auf den Tisch. Und Ennepetal hat bisher immer wieder seine Glücklosigkeit in solchen Sachen bewiesen.

Wir beobachten jetzt seit zwei Jahren den Rat der Stadt aber auch die 14 Millionen Truppe. In den vielen Gesprächen die wir führten,  haben wir zwei Gruppen in der Ennepetaler Bevölkerung erkannt. Eine Gruppe ist der Meinung, dass sie sich  an diese dumme und unfähige 14 Millionen Truppe gewöhnt hat –  so die vielfach geäußerte Meinung –  und erwartet nichts aus der Bismarckstrasse. Diese Gruppe will hier nur wohnen, sonst wird nichts erwartet. Sie ist die größte Gruppe, ich schätze sie mal auf 70% der Bewohner. Das schlimme ist, die 14 Millionen Truppe als auch die politischen Kräfte scheinen von diesen Gegebenheiten zu wissen. Zumindest handeln sie danach.

Von den restlichen 30% schätze ich mal 5% der Bewohner, die mit dieser Stadt noch etwas anfangen wollen. Diese 5% sind wütend und sehen sich als Beute der Akteure im Rathaus. Sie würden auch gerne politisch tätig werden, jedoch nicht mit den Personen im Rat und der Stadtverwaltung. Warum wütend? Es sind Voerder, Altenvoerder, Milsper oder Rüggeberger die ansehen müssen wie ihre Stadt Tag für Tag verarmt und immer weniger Lebensqualität hat. Offen spricht man davon, dass die Stadt von Gevelsbergern, Wuppertalern oder Schwelmern verwaltet wird, die alten Ennepetaler aber verdrängt wurden. Perspektiven sieht man für Ennepetal nicht, zumindest mit diesen  Akteuren, die von der vorstehenden Gruppe als gesichtslos angesehen werden.

Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal