Tanz der politischen Habenichtse in Ennepetal
[jpg] Nun ist die Kommunalwahl schon 1 Jahr her. Hat diese uns doch zwei "exotische Paradiesvögel" in den Rat der Stadt gepustet. Die Ratsherren Andre Hüsgen von der NPD und Wilhelm Völlmecke von der Partei Die Linke. Was haben diese beiden Ratsherren der Kommune gebracht? Wilhelm Völlmecke (Die Linke) wollte das Thema Afghanistan behandelt sehen, man hatte den Eindruck er hätte am liebsten den Bürgermeister ins Kriegsgebiet geschickt um die Bundeswehr zurück zu holen. Ich bin auch nicht für diesen Krieg, nur er gehört nicht auf die kommunale Ebene, hier haben wir lokale Probleme die gelöst werden müssen. Als ich Wilhelm Völlmecke einmal auf den kommunalen Bereich hinwies sagte er mir: Ich weiß doch gar nichts über Ennepetal. Ich wohne zwar seit Jahren hier, wüsste aber nichts über diese Stadt zu sagen. Damit war für mich schon einmal Wilhelm Völlmecke (Die Linke) ein Totalausfall für eine Ennepetaler Politik.
Andre Hüsgen (NPD jetzt parteilos) fiel mir im Zusammenhang mit der Integrationspolitik auf, wo er sich klar zu dem codierten "Ausländer raus" bekannte, welches heute als Rückführungshilfe von den Neonazis deklariert wird. Oder seine gesprächsweise abgesonderten Putzideen für Ennepetal. Das war es aber auch schon. Beide spielten sie ihre Rolle als Anhänger von extremistischem Gedankengut mehr schlecht als recht. Für Ennepetal also ein totaler Ausfall im politischen Betrieb. In den Sitzungen des Hauptausschuss als auch im Rat der Stadt saßen sie mehr oder weniger als dekorative Elemente herum. Sie wurden neben den Rednerpulten postiert, damit die doch etwas in die Tage gekommenen Rednerpulte nicht umstürzen können. Sie entsprachen noch nicht einmal dem Klischee eines negativen Ratsmitgliedes. Sie waren nichts, sie können nichts vorweisen und sie werden nichts werden im politischen Sinne, sprich, sie sind politische Habenichtse.
Und nun tritt Andre Hüsgen aus seiner selbst gewählten Heimat NPD aus und wird parteilos. Aber nicht nur das, sondern er spricht mit Wilhelm Völlmecke (Die Linke) um ein evtl. gemeinsames Vorgehen auszuloten. Dies gipfelt sogar in einen Antrag, wonach Wilhelm Völlmecke (Die Linke) in eines der Gremien der neu gegründeten Ennepetaler AÖR rein gewählt werden sollte. Die restlichen Ratsfrauen und Ratsherren waren total verwirrt und liefen "nach Luft schnappend" durch die Gegend. Der WR war das sogar zwei Artikel und eine Glosse wert. Nur, wenn zwei Nullen sich zusammen tun, ist es das wert ein Wort darüber zu verlieren? Das ist für mich genauso interessant als wenn in China ein Sack Reis umfällt.
Wert wäre allerdings die Meldung, dass sich die NPD mit der DVU Ende des Jahres zusammen tun wird, um ihre Kräfte zu bündeln. Denn beide Parteien sind klar und deutlich höchst undemokratisch und wünschen sich nichts sehnlicher als das unsere Demokratie abgeschafft würde. Aber diese Meldung ist natürlich nicht wert erwähnt zu werden.
Da fragt man sich, warum solch ein Aufheben über diesen doch trivialen Vorgang gemacht wird. Was steckt dahinter? Haben wir keine anderen Probleme?
Ganz einfach die etablierten Parteien und mit ihnen unser Bürgermeister, der seine Bürgermeisterrolle sucht, sind ganz froh, dass von den eigentlichen Problemen abgelenkt wird. Dadurch kann man vielleicht unbemerkt den sozialen Kahlschlag vorantreiben, von den möglichen Sparpotenzialen an anderen Orten ablenken. Man steht dann nicht mehr unter Druck und hat ein unverfängliches Gesprächsthema. Denn über Nullen lässt sich stundenlang fabulieren. Nur löst das ein Problem? Nein!
Der Bahnhof Ennepetal soll nun gekauft werden, toll. Nur es gibt bis heute, nach einem dreiviertel Jahr, noch immer kein tragfähiges Konzept. Die bis jetzt vorhandene Toiletten- und Kiosk-Lösung kann man doch nicht als Konzept bezeichnen. Sie ist eher ein Ausdruck von Hilflosigkeit, dass man nicht weiß wie man ein Konzept erarbeitet. Ja, es gibt noch nicht einmal eine greifende Idee für diesen Bahnhof.
Da kommt das Thema Hüsgen/Völlmecke doch gerade gelegen. Tja, so sieht man wieder mit Nullen lässt sich doch bestens eine nicht vorhandene Politik kaschieren.
Wo nichts ist kann man nur mit dem Nichts etwas sichtbar machen.
So lehne ich mich genüsslich zurück und schaue beim Tanz der politischen Habenichtse zu mit der Erwartung einer evtl. Disharmonie. Disharmonie? Nein, dazu werden diese Nullen auch nicht fähig sein, weiß Gott nicht.
Das musste mal gesagt werden.
Jürgen Gerhardt für EN-Mosaik aus Ennepetal
Hallo Herr Gerhardt,
naja, vielleicht neutralisieren die sich jetzt ? Ich finde aber schon, daß dieser Ex-NPD-Mann bisher mächtig auf dem Putz gehauen hat, und das sage ich neutral und wertungsfrei. Und wenn Sie die Programme der Parteien vergleichen, können Sie insbesondere in der Sozialpolitik doch Gemeinsamkeiten finden. Ich finde, Sie vorverurteilen alles schon vorher, sollten Sie doch wissen, daß die beiden Einzelstadträte kaum Rechte haben, wie eigene Anträge stellen und so etwas. Oder ? Gruß Lena
423 Ennepetaler gaben ihre Stimme den LINKEn (Völlmecke), 288 Ennepetaler der NPD (Hüsgen). Auch diese Wählergruppe (insgesamt 711) wird sich mittlerweile die Frage beantwortet haben, ob sich ihr Votum ‚gelohnt‘ hat.
Außer ein paar Wirbeln in den Wassergläsern der Presse haben Hüsgen und Völlmecke nichts bewirkt.
Sie haben recht. Die SPD macht den sozialen Kahlschlag mit. Ich habe noch nichts von dieser SPD, schon mir und anderen bekannten, von diesen abstrusen sozialen Kürzungen gehört.
Was bekommt denn die Clique um Rauleff/Zink/Schöneberg und Steinbrink für das Stillhalten und schweigen?
Was ist nur mit der Ennepetaler SPD los?
Hat Rauleff mit seinem Freund Faupel das Ganze schon vorab abgesprochen?
Da kommt dieses Schmierentheater um diese beiden Ratsmitglieder gerade recht, keiner schaut mehr auf diese sozialen Schweinereien hin. Ein Skandal ist das.
Die beiden wollen eine Fraktion bilden.
Damit gibt es ein eigenes Büro, einen Sitz in den Ausschüssen, einen Sitz im Sparkassenausschuss und so weiter. Sie dürfen endlich mal was ablassen und sind dann auch wer.
Kann man es denen verübeln wenn sie sich auch profilieren wollen.
Und dann gibt es auch mehr an Aufwandsentschädigungen. Da kommt schon eine kleine Summe zusammen.
2014 werden sie sowieso wieder verschwinden.
Die Oppositionsfraktion (SPD; Rauleff etc.) buhlt um freundschaftliche Beziehungen zum politischen Gegner (CDU; Faupel), sie versäumt in dieser Ausrichtung ihre eigentlichen Aufgaben: Stillhalten, Wegsehen, Schönreden, fishing for compliments stehen im Vordergrund. Die beiden Anhängsel der Opposition, Völlmecke (Linke) und Hüsgen (NPD), engagieren sich für ein eigenes Büro, Sitze in Ausschüssen, mehr Aufwandsentschädigungen. So gesehen, ist unsere Ratsopposition eine homogene Gruppe, die die Belange der Kommune vernachlässigt.
» „Der WR war das [Hüsgen, Völlmecke] sogar zwei Artikel und eine Glosse wert.“
Die WR quetscht das Thema weiter aus, 3 weitere Artikel sind bis heute erschienen, der Focus wird auf Völlmecke gerichtet. Unter den Kommentaren befindet sich u.a. ein Text von einem „Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE. Ennepe-Ruhr Süd“, aus diesem Kommentar möchte ich einen Satz zitieren:
[…] „Was das Verhalten von Wilhelm Völlmecke angeht, wird bei ihm wohl falsch verstandener Pragmatismus und ein gewaltiger Schuss Blauäugigkeit im Vordergrund gestanden haben sich auf solche Kontakte mit einem Rechtsradikalen einzulassen.“ […]
“ Ulrich Rothtauscher | Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE. Ennepe-Ruhr Süd
#5 von UlrichRothtauscher, am 21.09.2010 um 11:34″
(http://www.derwesten.de/staedte/ennepetal/Voellmecke-soll-die-Partei-verlassen-id3732372.html)
Hier der gesamte Wortlaut meiner Stellungnahme:
Wie weit DIE LINKE und der Rechtsextremismus politisch voneinander entfernt sind, kann man am Besten in den Fragen der Ausländer- und Migrantenpolitik nachvollziehen, und das zieht sich durch alle politischen Bereiche, von der Sozial- bis zur Friedenspolitik !
Was das Verhalten von Wilhelm Völlmecke angeht, wird bei ihm wohl falsch verstandener Pragmatismus und ein gewaltiger Schuss Blauäugigkeit im Vordergrund gestanden haben sich auf solche Kontakte mit einem Rechtsradikalen einzulassen.
Nichtsdestotrotz ist so ein Verhalten natürlich durch keinen „Pragmatismus“ zu entschuldigen, da die Partei DIE LINKE., die Herr Völlmecke im Rat der Stadt Ennepetal bisher vertreten hat, sich in antifaschistischer, friedensbetonter, ausländerfreundlicher und internationalistischer Tradition sieht und solche Anbiederungen in KEINSTER WEISE jemals dulden wird !!!
Das sollten auch die Bürgerinnen und Bürger Ennepetals wissen, und ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich betonen das es sich um die Verfehlung eines Einzelnen handelt, der nun die Konsequenzen seines Fehlverhaltens zu tragen hat und zukünftig nicht mehr die Politik der LINKEN im Rat der Stadt Ennepetal vertreten kann und wird !
Entschuldigen möchte ich mich auch an dieser Stelle im Namen des Ortsverbandes DIE LINKE. EN – Süd bei allen unseren Wählerinnen und Wählern in Ennepetal und bitte das sofortige Eingreifen des Kreisverbandes DIE LINKE. Ennepe Ruhr als einen Beweis dafür zu sehen, dass wir solche Eskapaden niemals akzeptieren werden.
Ulrich Rothtauscher
Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE. Ennepe-Ruhr Süd